Ampelkoalition

Sicherer ist besser! Die Sicherheit von 2.000 Schüler*innen war Anlass, vor einem Jahr die Kfz-Geschwindigkeit vor dieser Schule von 50 auf 30 km/h zu drosseln. Der falsche Trend? Denn nun ... Jetzt sollen die Kfz wieder mit 50 da durchfahren können, meint die Verwaltung der Stadt Langenhagen. Und will die 30-Schilder wieder abbauen lassen.  Viele für Tempo 30 weiterhin: Schulleitung, ADFC, .... Link: HAZ+: Deshalb will die Gymnasiums-Schulleiterin das 30-Tempolimit beibehalten Konträr? Die...

VuFa: Bedarfs-🚦 soll kommen!  Sicherer die Landesstraße L 382 überqueren Abstimmung: 10 von 11 dafür Am Donnerstag, den 6. Mai 2024, stimmte der Verkehrs- und Feuerschutzausschuss (VuFa) der Stadt Langenhagen mit großer Mehrheit FÜR die Querungsvariante 1.3, also dafür, dass an der Einmündung der Dorfstraße auf die Langenhagener Straße eine Bedarfsampel gebaut wird: Über den weiteren Fortgang wird natürlich berichtet ... Technische Verkehrsinfo Auf dieser Straße fahren täglich 22.000(!) Kfz,...

Hoffentlich wird man in der Ampel jetzt wach !!!

Ist da etwa Atomstrom dabei?  Deutschland importierte heute um 5:00 Uhr 5,79 % des Strombedarfs aus Frankreich. Die Importe gesamt 26 %, u.a.  ■ 5,79 % aus Frankreich ■ 4 % aus Österreich ■ 4 % aus der Schweiz ■ 3 % aus Norwegen ■ 3 % aus Tschechien ■ ... Sommer-Strom-Herstellung heute 5:00 Uhr, im Zeichen der Energiewende:  50 % aus konventionellen Kraftwerken ■ 36 % Kohle ■ 14 % Erdgas 24 % aus Kraftwerken mit Erneuerbaren Energien ■ 10 % Wind ■ 10 % Bio ■ 4 % Wasser ■ 0 % Sonne Quelle, auch...

Im Augsburger Stadtcafé sprach Ulrike Bahr, MdB, mit interessierten Bürger:innen über die bisherige Politik der Ampel-Regierung. Es wurde eifrig diskutiert, vor allem über den Krieg in der Ukraine, die Zukunft der Energieversorgung und den Fachkräftemangel. Seit Anfang Dezember 2021 regiert die Ampel. Sie hat sich zum Ziel gesetzt, mehr Fortschritt zu wagen, um das Leben der Menschen in Deutschland zu verbessern und den Klimawandel anzugehen. Putins brutaler Angriffskrieg auf europäischem Boden...

Inflation, steigende Energiepreise, leere Regale, Tempolimit und Krieg in der Ukraine. Große Posten, für die diese Ampel nach Lösungen suchen muss. Kalte Winter in den Wohnungen, Wassermangel dank Umweltkrise, es wird vor allem gewarnt, und man sollte sich auf Einschränkungen vorbereiten. Doch erst mal Urlaub, und viel Geduld wer mit dem Flieger verreisen will. Die Affenpocken sind ja keine Pandemie und Corona, trotz steigender Zahlen, nicht mehr beängstigend, wenn man einigen Glauben schenken...

Olaf Scholz, unser Bundeskanzler, ein Leisetreter, von dem unklar ist, ob er tatsächlich meint, eine Führungsfigur zu sein. Einigkeit jedenfalls vermittelt die Ampelkoalition keineswegs. Während der Klimaschutz ein wenig in den Hintergrund gerückt ist, sieht man von einem Abrücken vom EU-Mainstream ab, zeigt sich bei den aktuell dominierenden Themen Corona und Ukraine Zerrissenheit. Bei Corona herrscht nur noch Verwirrung in der Öffentlichkeit, in Sachen Impfpflicht besteht keine Einigkeit, und...

Ich weiß, Impfgegner können ganz schön nerven, und ich spreche aus eigener Erfahrung. Ich habe mich in der Vergangenheit öfter spöttisch über Menschen geäußert, die sich partout nicht impfen lassen wollen und dafür viel Shitstorm geerntet. Vermutlich verfügen sie ja tatsächlich über ein überlegenes Immunsystem. Häufig folgten angeblich wissenschaftliche Abhandlungen in epischer Länge, warum die Impfung lange nicht so sicher sei wie ich und andere glaubten und vor allem, was sich in Wahrheit...

Am heutigen Montag. 06. Dezember. 2021  hat Olaf Scholz seine zukünftigen SPD-Ministerinnen und -Minister vorgestellt. Der  Landesvorsitzender  der NRW -  SPD Thomas Kutschaty bewertet die Personalien wie folgt: „Die Vorschläge des zukünftigen Bundeskanzlers Olaf Scholz zur Besetzung der Bundesministerien sind fachlich hervorragend. Wir gratulieren im Besonderen der designierten Ministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Svenja Schulze, und dem designierten...

Angela Merkel, noch einige Tage geschäftsführende Bundeskanzlerin, ist mit dem Großen Zapfenstreich bereits verabschiedet. Sie führt wohl noch einige wichtige Telefonate, bemüht sich vielleicht noch um eine Deeskalation des Konflikts um die Ukraine, eventuell sogar mit Erfolg. Ansonsten richtet sie sich auf ihren Ruhestand ohne politische Verantwortung ein. Es ist nur noch eine Frage von Tagen, bis Olaf Scholz der neue Kanzler der Bundesrepublik Deutschland wird und es zu einer Ampelregierung...

Man diskutiert in Talkshows, lädt Gäste ein, aus der Politik, Journalisten, Fachleute und solche, die glauben auch etwas zu verstehen. Man setzt wichtige Themenpunkte an, macht einen super tollen Vorspann, Intro, und beendet diesen, „wir müssen reden“. Doch das diskutierte ist längst gesagt, fehlt nur an der Umsetzung, doch diese lässt zu wünschen übrig, denn keiner ist im Moment wirklich für das Coronavirus zuständig. Die Intensivstationen mit den Intensivbetten sind voll belegt. Patienten,...

Die Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP hat fertig - den Koalitionsvertrag. Das gute Stück ist stolze 178 Seiten dick. Ob es auch stark ist, wird die Lektüre zeigen. Kostet Zeit, um das zu lesen. Eine Bewertung ist für mich daher noch nicht möglich. Nach und nach werde ich Stellungnahmen veröffentlichen. Bis meine eigene fertig ist. Wer sich selbst ein Bild machen will, kann das Original hier lesen. Sören Bartol (SPD), der im Landkreis Marburg-Biedenkopf direkt gewählte...

Hallo! Ich stelle mir gerade vor, ich wäre Angela Merkel. Was ginge in mir vor? Gott sei Dank, ein Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP steht. Seine Absegnung dürfte Formsache sein. Und im nächsten Monat wird mit Olaf Scholz, einem guten Mann, mein Nachfolger im Kanzleramt gewählt. Ich kann Adieu sagen. Ich bin erleichtert. Es waren 16 Jahre, die ich gern regiert habe, aber irgendwann muss ja auch mal Schluss sein. Weitermachen wollte ich ja auch nicht. Irgendwie bin ich erleichtert. Es...

Vor einem Jahr war alles dicht. Die Coronazahlen stiegen und selbst der Faschingsauftakt fiel Corona zum Opfer. Nun war man der Meinung, genügend geimpft, es kommt die Herdenimmunität, und wir kehren zum fast gewöhnlichen Alltag zurück. Es kam eine Lockerung nach der anderen, und eigentlich müssten dann alle Querdenker und Impfverweigerer zufrieden gewesen sein. Die Jugendlichen konnten wieder in ihre Discos und die Fußballnarren in ihre Stadien. Allerdings eben halt mit der G3-Regelung. Und...

DIE LINKE scheitert mit 4,9 Prozent bei der Bundestagswahl an der Sperrklausel. Dank dreier Direktmandate, die Gesine Lötzsch und Gregor Gysi in Berlin und Sören Pellmann in Leipzig gewannen, zieht DIE LINKE dennoch mit 39 Abgeordneten in den Bundestag ein. Ein schlechtes Abschneiden der Partei war zu befürchten, weil innerparteilicher Zoff und Personalquerelen in einem Wahlkampf sicherlich nicht hilfreich sind. Auch die nahezu unbedingte Unterstützung der Partei für die Linie der...