Überwachungsstaat

Die Stadt Battenberg (Eder) beteiligt sich an der Aktion der Tibet Initiative Deutschland (TID). Am 10.03., dem Jahrestag des Beginns der Auseinandersetzung in Tibet von 1959, die mit dem gewaltsam niedergeschlagenen Volksaufstand endete, wurde am Marktplatz die Fahne Tibets im Gedenken an die mehr als 87.000 Opfer aufgezogen. Erinnert wird damit auch an die Opfer des Aufstands und Protests von 2008. Die Diktatur der kommunistischen Partei in China fordert nicht nur in Tibet weitere Opfer....

Markus Langemann vom "Club der klaren Worte" geht in seinem neuesten Newsletter  mit dem nachstehenden Text auf den Essay von Ulrike Guérot "Wer schweigt, stimmt zu" ein. Ich habe den Essay gelesen. Er liefert meiner Ansicht nach eine ziemlich präzise Zustandsbeschreibung unserer Gesellschaft. Von der Zeit der semantischen Umdeutungen Guten Tag, liebe Leserin, guten Tag, lieber Leser. Ulrike Guérot ist Politikwissenschaftlerin und hat derzeit die Professur für Europapolitik an der Universität...

Kritischer Kurzfilm zeigt Medizin in Zeiten des Cyberspace Als Kasper beim Arzt sitzt, traut er seinen Augen nicht: Im Computer seines Arztes stehen alle Krankheiten, die er jemals hatte. Denn seine Medizindaten werden irgendwo zentral gespeichert. Dort stillen auch Unternehmen ihren Datenhunger. Und das kostet Kasper den Job. – So jedenfalls erlebt es die Hauptfigur in dem Video-Clip „Kasper und die elektronische Gesundheitskarte“, den junge Künstler für die Aktion „Stoppt die e-card“...

Nun hat der Präsident der USA sich herabgelassen den Deutschen offiziell zu erklären, nicht nur das man sie bespitzelt hat, sondern das man sie auch weiter bespitzeln wird! Da die USA diese weltweiten Überwachungsaktionen mit der Terrorgefahr begründen, müssen wohl ALLE in Deutschland potenzielle Terroristen/Terroristinen sein. Natürlich kennt er jetzt Ausnahmen. Unsere Kanzlerin Merkel werde (als einzige Deutsche) nicht (mehr) abgehört (wers glaubt). Solange er Präsident sei, werde sich die...

Das möchte ich doch auch hier noch gerne dokumentiert wissen: "Ich heiße Edward Joseph Snowden Der Grünen-Politiker Hans-Christian Ströbele veröffentlichte am Freitag einen Brief des US-Whistle­blowers Edward Snowden und leitete diesen an Bundesregierung, Bundestag und Generalbundesanwalt weiter. Das Schreiben hat nach einer von Ströbele verbreiteten Übersetzung folgenden Wortlaut: An die Zuständigen Ich wurde gebeten, Ihnen bezüglich Ihrer Untersuchung zur Massenüberwachung zu schreiben. Ich...

Ich möchte zur Diskussion stellen, was ich gerade in Medien und im Internet entdeckt habe: "Gefährlicher als es ein Terroranschlag für unseren Staat jemals sein könnte, sind überaktive Politiker. Sie wollen im Windschatten einer vermeintlichen oder realen Terrorbedrohung unsere Freiheitsrechte beschneiden, Überwachungsstrukturen schaffen und ganze Bevölkerungsgruppen unter Pauschalverdacht stellen. Geben wir der Angst nach, haben die Terroristen gesiegt. Das gönnen wir ihnen nicht! Daher rufen...

Überwachung und Kontrolle dominieren immer mehr den öffentlichen Raum und dringen zunehmend bis ins Privateste vor. Im angeblichen Interesse von Freiheit und Sicherheit werden bürgerliche Freiheitsrechte und damit auch die Sicherheit der großen Mehrheit eingeschränkt. Deutschland, die EU und die westlichen Staaten entwickeln sich immer mehr zu einem datenaggregierenden und kontrollierenden Moloch, einem totalitären Leviathan. Die Diskussion über die komplexen Hintergründe und Auswirkungen von...

Täglich begrüßen sie uns, die Horror-Meldungen auf Seite 1 aller Zeitungen. Beispiele aus den vergangenen Tagen: "OECD: Altersarmut wird dramatisch zunehmen. Künftig jeder Vierte betroffen?" - "Rente mit 70 darf keine Tabu sein" - "Jeder Vierte hat Angst um seinen Job" - "Bahn: höhere Fahrpreise und Job-Abbau" - "RWE warnt vor gravierendem Energie-Versorgungsengpass" - "Online-Razzia: Bayern prescht vor" - "Beichtstühle dürfen kein Tabu sein" ... Angst. Das menschlichste aller Gefühle. Jeder...