Ökologisch-Demokratische Partei

Mrasek: Befürchtungen bestätigt – kommunale Daseinsvorsorge doch auf dem Verhandlungstisch Alle Beschwichtigungsversuche und Nebelkerzen der Bundespolitik und der EU-Kommission haben nicht geholfen. Weder die kommunalen Spitzenverbände, noch die ÖDP Bayern mit ihrem Chef Klaus Mrasek haben sich Sand in die Augen streuen lassen. Die gebetsmühlenartig wiederholten Aussagen der TTIP-Verhandlungsführer, die öffentliche Daseinsvorsorge (z. B. Trinkwasserversorgung, Gesundheitsvorsorge) sei nicht...

"Heute um 15 Uhr – Live Handelsausschuss (siehe Link http://www.europarl.europa.eu/ep-live/de/committee...) Der Chefberichterstatter für den Handel mit Seehundprodukten ist der Jäger und Abgeordnete Bendt Bendtsen von der EVP. Er fordert eine totale Freigabe der Seehundjagd. Rückendeckung erhält er hierbei von der Welthandelsorganisation WTO. Das ist nicht akzeptabel. Der schon längst eingeführte Schutz muss für die Seehunde erhalten werden." Klaus Buchner, ÖDP Mitglied des Europäischen...

„Entweder wir kämpfen heute für Rechtsstaat und Demokratie oder wir verlieren beides“ Auf dem 49. Bundesparteitag der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) tagten am 11. und 12. April 2015 über 200 Delegierte aus dem gesamten Bundesgebiet im Bürgerhaus Dietzenbach bei Frankfurt am Main. In ihren Rechenschaftsberichten bekräftigten die Bundesvorsitzende Gabriela Schimmer-Göresz und der Europaabgeordnete Prof. Dr. Klaus Buchner die strikte Ablehnung der geplanten Freihandelsabkommen TTIP, CETA...

Über das Osterwochenende hatte ich die Möglichkeit, mich eingehender mit der Einigung zu beschäftigen, die Ende der vergangenen Woche zwischen den fünf UN-Vetomächten, Deutschland und dem Iran bezüglich des iranischen Nuklearprogramms erzielt worden ist. Ich sehe den Durchbruch bei den Verhandlungen als Chance, endlich konstruktive Beziehungen mit dem Iran aufzubauen. Frieden und Sicherheit kann nur mit Diplomatie sichergestellt werden. Die schwierigen Verhandlungen haben zwölf Jahre in...

Dr. Johannes Resch kritisiert Familienpolitik der Regierung Angesichts der zunehmenden Lebenserwartung der Älteren und des seit über 30 Jahren anhaltenden Geburtenrückgangs warnte Altbundespräsident Roman Herzog 2008 vor einer „Rentnerdemokratie“, da das Wählergewicht der Älteren wachse und gleichzeitig das der Jüngeren sinke. Obwohl diese Warnung damals in Meinungsumfragen mehrheitlich für unberechtigt gehalten wurde, stimmten ihr doch die unter 35-Jährigen mehrheitlich zu. Die aktuelle...

ÖDP Uelzen

Kommunen sollen für den Schutz der kommunalen Daseinsvorsorge und ihres Selbstverwaltungsrechts eintreten ÖDP-Generalsekretär Dr. Claudius Moseler begrüßt die neue Stellungnahme des Deutschen Städtetages zur Befassungskompetenz der Kommunen zu den aktuell diskutierten Freihandelsabkommen. Dutzende Gemeinden haben Resolutionen beschlossen, in denen die transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership), CETA (Comprehensiv Economic and Trade Agreement) und...

Wer beim Stromverbrauch mehr für die Umwelt tun möchte, als er – wie jeder Stromkunde – über die EEG-Umlage sowieso schon tut, muss bei Ökostromtarifen ganz genau hinschauen. Die Umwelt hat erst dann etwas davon, wenn sich der Stromanbieter freiwillig zu positiven Maßnahmen verpflichtet hat. Lesen Sie den vollständigen Artikel http://www.ödp-uelzen.de/PDF/OP.pdf Seiten 42/43 Ökologisch-Demokratische Partei - Kreisgruppe Uelzen

Zu einem Vortrag von Gabriela Schimmer-Göresz, ÖDP-Bundesvorsitzende Mit dem Titel „ein System siegt sich zu Tode“ startete die Referentin einen Angriff auf die „Wachstumsideologie als Lebenslüge“. Das Buch des ÖDP-Gründers aus dem Jahr 1975 ‚Ein Planet wird geplündert‘ sei aktueller denn je, es fehle aber bislang immer noch an der politischen Umsetzung. „Die Plünderung des Planeten wird unbeirrt fortgesetzt und durch sogenannte Freihandelsabkommen wie CETA, TTIP oder TiSA wird bei der...

ÖDP - Nein zur Y-Trasse Planung der Y-Trasse und Proteste der betroffenen Menschen. Erstere ist überflüssig, die Proteste sind leider notwendig, um die Realisierung dieses unsinnigen Vorhabens aufzuhalten. Auf der einen Seite die Planer, die davon ausgehen, dass bei stetigem Wirtschaftswachstum mehr Transportaufkommen für die Bahn zu erwarten ist. Transporte von der Straße weg auf die Bahn … das ist ein Ziel der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), ein Muss zur Schonung der mehr als...

MontagsGedanken von Bernhard G. Suttner Wer nur mit einem Ball herumkickt, kann technisch super sein und auch mit Leidenschaft sein Spiel betreiben. Richtig interessant wird das Fußballspiel aber erst durch den Torschuss. Den hat seinerzeit Gerd Müller wie kaum ein anderer beherrscht: Auf engstem Raum gedreht, im heftigsten Getümmel genau gezielt – wumm, drin war er. Viele Spiele wurden so gewonnen; 1974 sorgte „der Bomber“ für das Siegtor bei der Weltmeisterschaft. Der andere, der heute aktive...

Es löst Familien, Freundschaften, Arbeitsverhältnisse, Bankkonten, Leber und Hirnzellen auf. Nur bei der Lösung von Problemen versagt er. Nicht nur das, er schafft zusätzliche. Auf der Suche nach Zitaten zum Thema Alkohol findet sich manch Lustiges, was schon nachdenklich stimmt, da sie nicht darüber hinwegtäuschen können, welch katastrophalen Folgen der Alkoholismus hat, für den Alkoholiker wie für die Menschen in seiner Nähe. Auf politischer Ebene kann ich nur spärliche Bemühungen erkennen,...

Das ist nicht das Ergebnis eines torreichen Handballspiels, vielmehr zeigen die Zahlen an, dass 64 % der befragten Bürger Hamburgs die mögliche Austragung der Olympiade 2024 in ihrer Stadt begrüßen würden … fast eine Zweidrittelmehrheit. 36 % der Befragten sagten danach Nein zum Austragungsort oder auch zu den Spielen schlechthin … Spielverderber? Ich glaube eher nicht und halte es mit den Worten von Jean Ziegler „ ….. ich bin kritisch gegenüber der olympischen Bewegung … Das Ideal der...

ÖDP bei der Demonstration am 15. März 2015 am AKW Tihange 2 (Düsseldorf/Huy an der Maas)- Das Kernkraftwerk Tihange 2 darf nach Meinung der Ökologisch Demokratischen Partei (ÖDP) Kreisverband Region Düsseldorf und Niederrhein nicht wieder ans Netz gehen. Das belgische AKQ Tihange 2 ist derzeit nach einer Reihe von Störfällen abgeschaltet. Nun steht das Wiederanfahren des AKWs an. Sollte sich in Tihange 2 in Huy an der Maas ein massiver Störfall ereignen, wird auch der Niederrhein in...

„Die Zahl der betreuten Kinder unter drei Jahren stieg seit 2008 um 300 000“ und „Die Betreuungsquote stieg damit von 17,6 auf 32,5 Prozent“. So wird in einer Pressemeldung des Familienministeriums zur „Evaluation des Kinderförderungsgesetzes“ formuliert. Zur hier verwendeten Wortwahl meldet Gertrud Martin, Vorsitzende des Verbands Familienarbeit, entschieden Kritik an: „Die Verwendung des Begriffs ´Betreuung´ ausschließlich im Zusammenhang mit Fremdbetreuung vermittelt den Eindruck, von den...

Mrasek: „Atomkraftnutzung ist eine unkalkulierbare Hypothek für die kommenden Generationen“! „Die Nutzung der Atomenergie ist unverantwortlich, Atomkraftwerke sind sofort abzuschalten!“ Mit dieser Aussage reagierte ÖDP-Landesvorsitzender Klaus Mrasek auf die Fortschreibung der Notfallplanung für Atomunfälle der bayerischen Staatsregierung. Die Ausweitung der Evakuierungszone von einem 10 auf einen 20 Kilometerradius wertet Mrasek als völlig unzureichend. „Die Atomkatastrophen in Fukushima und...

MontgsGedanken von Bernhard G. Suttner Aus ungläubigem Staunen wird bei mir immer mehr ein gewaltiges Unbehagen: Man diskutiert irgendwo im Bekanntenkreis über Politik - und schon nach wenigen Sätzen kommt immer öfter eine Aussage wie diese: „Was geht uns China an, was geht uns Russland an, was geht uns das Saudische Königreich an – andere Länder, andere Sitten.“ Und dann gibt es noch die etwas intellektuellere Spielart: „Demokratie und westlichen Werte sind nun mal keine Konzepte für die ganze...

Agnes Becker (ÖDP): „Druck der Bürgerinnen und Bürger auf Bundesregierung muss deutlich erhöht werden!“ "Diesen Welthandel wollen wir so nicht. Er zementiert neoliberale Ideen, stellt Konzerninteressen vor die der Bürgerinnen und Bürger und das, ohne unser Grundgesetz zu achten“, sagt Agnes Becker von der ÖDP. Kommunale Gremien sollen sich nicht mit den geplanten Freihandelsabkommen (TTIP & CETA) zwischen den USA, Kanada und der EU beschäftigen dürfen. Das meint zumindest der Wissenschaftliche...

bringt aber kaum Veränderungen. Das gilt natürlich auch dann, wenn man nicht meckert. Bleibt die Frage, was kann Veränderungen bewirken? Und wofür? Für mich, für die kommenden Generationen? Ach ja, und wie? Beim Wie gibt es einige Möglichkeiten, das politische System, das in seiner derzeitige Form, genannt seien hier der der unsinnige Glaube an grenzenloses Wirtschaftswachstum und die Forderung, dass Deutschland wieder mehr in der Weltpolitik mitmischen muss, was auch Krieg bedeutet, gegen die...

von Roswitha Bendl, BAK Frauen in der ÖDP Am 08. März ist Internationaler Frauentag. 20 Jahre ist es 2015 her, dass die Pekinger Frauenkonferenz strategische Maßnahmen und Ziele verabschiedet und in fünf Kapiteln aufgezeigt hat, wo und wie die vielfältige Benachteiligung von Frauen auf der Welt zu bekämpfen ist. In den Kapiteln A. Frauen und Armut, B. Bildung und Ausbildung von Frauen, C. Frauen und Gesundheit, D. Gewalt gegen Frauen, E. Frauen und bewaffnete Konflikte wurden die meisten...

Ein drohender Klimakollaps, weltweite Ungerechtigkeit und zerstörerische (Selbst-)Ausbeutung in einer globalisierten Wachstumswirtschaft bestimmen heute unseren Alltag. Die Zehn Gebote der Bibel weisen hier dennoch den Weg zu einer Ethik des Lebens und für die Zukunft unserer Welt. Hüte dich vor neuen Götzen! Vorsicht mit dem Namen Gottes! Genieße den Ruhetag! Achte deine Lebensgrundlagen! Setze dich für das gute Leben ein! Pflege deine und andere Beziehungen! Schütze das Eigentum aller! Bleib...