ÖDP

Umstrittener Investorenschutz (ISDS) könnte durch CETA im Schatten von TTIP kommen ÖDP-Mitglieder demonstrieren gegen die umstrittenen Freihandelsabkommen. Erstaunt reagiert die Bundesvorsitzende der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), Gabriela Schimmer-Göresz, auf die Ankündigung der EU-Handels-Kommissarin Cecilia Malmström, wonach sie bis Ende Juli das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada (CETA) unterschriftsreif haben will. „Wie innerhalb des Monats Juli der schwierigste Part...

Die Mitgliederzeitschrift der Ökologisch-Demokratischen Partei UMSCHAU Ökolumne: Kohle oder Klimaschutz 4 Umwelt & Gesellschaft 5 Bücher 8 TITELTHEMA: BODEN Nutzung An den Grenzen von grüner Revolution und Bioökonomie von Dr. Christine Chemnitz 10 Landgrabbing Von Landwirtschaft müssen Mensch und Umwelt profitieren von Marion Aberle 13 Stickstoff „Eine der größten Umweltbelastungen“ Interview mit Prof. Dr. Manfred Niekisch 15 Phosphor Im Faulturm schließt sich der Kreis von Magdalena Fröhlich...

Kritik von Bezirksrat Mangold "Elementare Zukunftsfrage ausgeklammert!" „Dass Ministerin Aigner für ihren jüngsten Besuch auf Schloss Neuburg das Motto ‚Bayerns Zukunft gestalten‘ wählt, ohne auf eine fundamentale Zukunftssorge der ostbayerischen Bevölkerung einzugehen, ist höchst ärgerlich“, meint ÖDP-Bezirksrat Urban Mangold. Der ÖDP-Politiker ist davon überzeugt, „dass sich nicht wenige Bürger fragen, welche Zukunft wir überhaupt noch gestalten können, wenn der von Frau Aigner herbeigeredete...

Wer wissen will, wie eine Postwachstumsökonomie in der Praxis konkret aussehen könnte, der sollte bei seinem nächsten Berlinbesuch einen Abstecher in Stefan Schriddes Murks-Center im Berliner Ortsteil Tempelhof einplanen. Weiter unter http://www.ödp-uelzen.de/index.html#GM

Erziehungsgehalt überfällig! Mit seinem Urteil vom 21. Juli bezeichnet das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) das gegenwärtige bundeseinheitliche Betreuungsgeld von 150 € für Eltern, die ihr Kind im zweiten und dritten Lebensjahr selbst betreuen, als verfassungswidrig. Inhaltliche Argumente gegen ein solches Betreuungsgeld fehlen. Es werden lediglich die Voraussetzungen für die Gesetzgebungskompetenz des Bundes verneint, die in Art. 72 Abs. 2 GG genannt sind. Der Vorsitzende des...

Reaktion auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes: Mangold: "Die familiäre Kinderbetreuung ist gesellschaftlich wertvoll" Das vom Bundesverfassungsgericht gekippte Betreuungsgeld des Bundes sollte in Bayern deutlich erhöht und zu einem echten Erziehungsgehalt weiter entwickelt werden, fordert die ÖDP. Die notwendigen Mittel für eine Aufstockung sollten im bayerischen Staatshaushalt eingeplant werden. Die ÖDP will hierfür eine landesweite Petitionsaktion starten. Seehofers Ankündigung, das...

MontagsGedanken von Bernhard G. Suttner Über die diplomatische Zusammenarbeit von USA, Russland und einer Reihe von anderen Staaten, über die Entschärfung einer lange andauernden Krise, über das Ende von Sanktionen gegen ein Land freut man sich normalerweise. Mir fällt es schwer, über das Abkommen mit dem Iran zu jubeln: Nicht weil ich den Iranern misstraue, wenn sie behaupten, niemals Atomwaffen angestrebt zu haben. Ob das der Wahrheit entspricht, kann ich nicht beurteilen. Für mich ist das...

ÖDP sieht griechische Demokratie ernsthaft in Gefahr „Am Ende steht möglicherweise ganz Europa vor einem Scherbenhaufen ungeahnter Größe“, sagt Christoph Raabs, Mitglied im Bundesvorstand der ÖDP. Die Ergebnisse der Griechenland-Verhandlungen vom Montag, den 13.7.15, lassen befürchten, dass dieser Tag als „Schwarzer Montag“ in die Geschichte der Demokratie eingehen könnte. Diese Befürchtung äußert Christoph Raabs, Mitglied des Bundesvorstands der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP). „Mit...

Fairhandel statt Freihandel Auf Einladung des Europaabgeordneten der ÖDP, Prof. Dr. Klaus Buchner, München, weilte Anfang der Woche die Bundes- und Kreisvorsitzende der ÖDP, Gabriela Schimmer-Göresz in Straßburg. Der Zeitpunkt war gut gewählt, denn am Dienstag stand eine Resolution zum Transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP zur Debatte, die tags darauf zur Abstimmung kam. Der zwischen den beiden großen Fraktionen auf Initiative des Parlamentspräsidenten Martin Schulz (SPD) ausgehandelte...

MontagsGedanken von Bernhard G. Suttner Neigen Naturwissenschaftler, gar Nobelpreisträger zur unsachlichen Übertreibung? Wohl kaum. Es eilt ihnen vielmehr der Ruf nüchterner Faktenbezogenheit voraus. Wenn jetzt die in Mainau zur traditionellen Tagung versammelten Nobelpreisträger ein Manifest zur Klimaveränderung veröffentlicht haben und dabei ganz bewusst eine Parallele zur Bedrohung der Menschheit durch die Existenz von Atomwaffen ziehen, dann sollte ein solcher Alarmruf der...

Ein Beitrag von Agnes Becker (ÖDP) zur Käfighaltung 480.000 Legehennen leben zusammengepfercht in sog. „Kleingruppen“ in Ställen der Firma Bayern-Ei im Landkreis Dingolfing. Einen tollen Begriff hat sich die Eierbande da einfallen lassen. Die „Kleingruppe“ ist der Nachfolger der Legebatterie. Statt einem knappen DIN A4 Blatt (550 cm²) hat ein Huhn jetzt ein DIN A4 Blatt + 5 EC-Karten (800 cm²) Platz. SUPER! Da fühlen sich die 60 Hühner einer Kleingruppe auf ihren 2,5 m² sicher schon fast...

Franz Hofmaier Als "Faxen-Macher in der letzten Bank im Klassenzimmer", die den Ernst der Lage nicht begriffen hätten, hat kürzlich CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer die Regierenden in Athen bezeichnet. Worüber er sich nicht ausgelassen hat: Wie würde er die Regierenden in Deutschland bezeichnen, wo doch seit Jahren klar ist, dass Griechenland diese Schuldenberge nie zurückbezahlen können wird, die Rechnung also letztlich zu schönen Teilen in Deutschland beglichen werden wird? Man hat...

Marion Fick-Tiggers (Wiesmoor) als Beisitzerin gewählt Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) hat am Sonnabend, 04. Juli, ihren Landesparteitag in Braunschweig durchgeführt. Schwerpunkt am Vormittag war ein Vortrag zum Thema: „Direkte Demokratie in Niedersachsen – Stand der Diskussion und Perspektiven“. Der Referent - Tim Weber vom Landesverband Bremen/Niedersachsen des Vereins „Mehr Demokratie e.V.“ – verdeutlichte sehr anschaulich, wie wichtig eine Verbesserung der niedersächsischen...

Prof. Dr. Klaus Buchner: Ich bin ganz klar für den bundesweiten Volksentscheid, den es außer in Deutschland fast in allen europäischen Ländern gibt. Viele sehr vernünftige Gesetze wären mit einem Volksentscheid laut Umfragen schon längst durchgekommen. Beispiele sind das Fracking- und Genmaisverbot. Auch der Mindestlohn wäre schon vor Jahren eingeführt worden. Deshalb ist die direkte Demokratie ja so wichtig. Ökologisch-Demokratische Partei – Landesverband Niedersachsen

MontagsGedanken von Bernhard G. Suttner „Schon wieder so ein überflüssiges, aufgeblasenes Intellektuellenwort!“ Man kann das so sehen. Aber manchmal braucht man solche Begriffe, um die Dinge zu klären und Alternativen zu benennen: Viel beliebter als ein universalethischer Ansatz ist z.B. die „Gruppenethik“: Wir handeln im Interesse unseres Volkes, unserer Exportwirtschaft, unserer Religion und unserer Kultur. Denkbar ist auch eine egozentrische Ethik: Ich handele ausschließlich in meinem...

Die Woche, die angeblich über die Zukunft der Europäischen Union entscheiden soll, wurde bei genauer Betrachtung bereits vor Jahren eingeläutet. Ein Zusammenschluss verschiedenster Staaten mit höchst unterschiedlicher Kultur und Wirtschaftskraft um jeden Preis. Auch aus zu befürwortenden Gründen. Oder um ein „Bollwerk gegen den Bolschewismus“ zu errichten, um dem „nimmersatten Raubtier Kapitalismus“ neue Futterquellen zu erschließen? Welche dieser Gründe in welchem Umfang zutreffen, wird kaum...

MontagsGedanken von Bernhard G. Suttner Das Wort „Dekarbonisierung“ wird jetzt Karriere machen. Der G7-Gipfel hat es aus den wissenschaftlichen Texten entnommen und in die Sphäre von Politik und Tagespresse befördert. Die weltweite Energieerzeugung ohne Verbrennung von Kohlenstoff (darum geht es bei der Dekarbonisierung) ist ja nicht falsch. Aber das Konzept hat seine Tücken: Die „großen“ 7 konnten sich auf das Dekarbonisierungs-Konzept auch deshalb einigen, weil die Energieerzeugung mithilfe...

Wir stellen uns den drängenden Herausforderungen unserer Zeit: Fortschreitender Klimawandel, gegenwärtige Wirtschaftskrise, gesellschaftliche Umbrüche und den damit einhergehenden gestiegenen Anforderungen an jeden Einzelnen. Lesen Sie weiter unter Ökologisch-Demokratische Partei - Kreisgruppe Uelzen

Eine hochkarätige Runde wird Pro und Contra der Freihandelsabkommen diskutieren Datum: Do., 18.6.2015 Ort: München, Amerikahaus, Karolinenplatz 3, 80333 München (Tram 27) Uhrzeit: 19.00 Uhr Teilnehmer Prof. Dr. Klaus Buchner, ÖDP-Europaabgeordneter William E. Moeller, US-Generalkonsul Silvia Liebrich, Wirtschaftsredaktion Süddeutsche Zeitung Bertram Brossardt, Hauptgeschäftsführer der Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e.V. (vbw) Roman Huber, Vorstand Mehr Demokratie Gertraud Gafus,...

STOP TTIP! Wir fordern die Institutionen der Europäischen Union und ihre Mitgliedsstaaten dazu auf, die Verhandlungen mit den USA über die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) zu stoppen, sowie das Umfassende Wirtschafts- und Handelsabkommen (CETA) mit Kanada nicht zu ratifizieren. Wichtigste Ziele: Wir wollen TTIP und CETA verhindern, da sie diverse kritische Punkte wie Investor-Staat-Schiedsverfahren und Regelungen zur regulatorischen Kooperation enthalten, die...