ÖDP

Mrasek: „Das ist die endgültige Kampfansage gegen den Atomausstieg!“ Wirtschaftsministerin Ilse Aigner hat am vergangenen Samstag erklärt, 2022 seien bei Bedarf Stromimporte aus dem tschechischen Reaktor Temelin möglich und nicht auszuschließen (siehe unten). Nach Ansicht des bayerischen ÖDP-Landesvorsitzenden Klaus Mrasek ist dies "eine Kampfansage der Staatsregierung an alle Bürger Ostbayerns, die sich nach mehr als 130 Störfällen nichts sehnlicher wünschen als die Stilllegung des...

seit dem Herbst 2013 gibt es die Ökologisch-Demokratische Partei, ÖDP, auch in Bremen. Viele sind der Meinung, dass noch eine Partei nicht notwendig ist, weil „es läuft doch ganz gut in Bremen und der Rest wird schon“. Aber kann es uns egal sein, dass in Bremen meist nur noch das Wohlergehen der Wirtschaft zählt, aber nicht wirksam gegen die Ausbeutung der Menschen und der Umwelt vorgegangen wird? Dass die Wirtschaft den Takt vorgibt, nach dem die Politik tanzt? Und es wird kalt in Bremen, weil...

ÖDP für Sie in die Beiräte! Bei den Beiratswahlen in Vegesack, Schwachhausen und Horn-Lehe haben Sie die Möglichkeit, unsere Kandidaten der ÖDP in den Beirat zu wählen: Manfred Wemken Ihr Kandidat für den Beirat Vegesack. David Zastrau Ihr Kandidat für den Beirat Schwachhausen. Matthias Sedlmeier Ihr Kandidat für den Beirat Horn-Lehe. ÖDP Bremen

Prof. Dr. Klaus Buchner, Mitglied des Europa-Parlaments MdEP: Tierschutz Die ÖDP wird von „Ärzte gegen Tierversuche“ als Partei anerkannt, die voll und ganz gegen Tierversuche ist. Die Grünen gehören nicht dazu. Unabhängigkeit Die ÖDP nimmt im Gegensatz zu den Grünen keine Firmenspenden an. Die Grünen nahmen Gelder von BMW, Allianz Versicherung, Commerzbank u.v.m. Kann eine Partei da unabhängig regieren? Wir sind gegen weichgewaschene Umweltpolitik • Die Grünen stimmten für das Ukraineabkommen...

in dem wir uns bis zur völligen Erschöpfung abstrampeln. Es gilt deshalb, unser Leben vor der Arbeit zu retten, indem wir beide Sphären entmischen und klar voneinander abgrenzen. Und indem wir beide Sphären in ein Gleichgewicht zurückbringen. „Work-Life-Balance“ lautet das Motto der Stunde. Zu Recht? Lesen Sie das Interview unter http://www.ödp-uelzen.de/PDF/OP.pdf Seiten 12 ff. Ökologisch-Demokratische Partei - Kreisgruppe Uelzen

Buchner: „Mindestmaß an Menschlichkeit" (Straßburg/29.04.2015) “Wir brauchen humanitäre Initiativen wie die Wiederaufnahme eines Seenothilfeprogramms und die Einführung eines europäischen Asylbewerbungsverfahrens“. Das sagt Prof. Dr. Klaus Buchner, Mitglied des Europäischen Parlaments für die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP), anlässlich der jüngsten Flüchtlingskatastrophe im Mittelmeer. Im vergangenen Jahr wurden 150.000 Flüchtlinge durch Italiens humanitäre Initiative "Mare Nostrum"...

Am 3.5.2015 spricht EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) im Schloss Fürstenstein im Landkreis Passau im Rahmen eines Empfangs der Europa-Union ( http://eubayern.de/ ). Auch der EVP-Fraktionsvorsitzende Manfred Weber (CSU) ist unter den Gästen. Die ÖDP Niederbayern organisiert hierzu am Schlossvorplatz eine Kundgebung gegen das Freihandelsabkommen TTIP mit anschließendem Demonstrationszug durch Fürstenstein. Termin: 3. Mai 2015 ab 17.00 Uhr am Schlossvorplatz Fürstenstein (Burgstraße) Bei...

ÖDP durch Bericht des Bundesrechnungshofs in ihrer Klage bestätigt Christian Tischler, Bundesschatzmeister der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP). In einem geheimen Prüfbericht des Bundesrechnungshofes, der dem Nachrichtenmagazin der Spiegel vorliegt, monieren die Bundesrechnungsprüfer den fragwürdigen Einsatz von Fraktionsgeldern der Bundestagsfraktionen für PR-Maßnahmen zu Wahlkampfzeiten. So sollen Bundestagsfraktionen zu Wahlkampfzeiten intensiv für die Parteien Broschüren gedruckt und...

Schnelle und wirksame Lösungen gefordert Deutliche Worte findet die Bundesvorsitzende der Ökologisch-Demokratischen Partei, ÖDP, Gabriela Schimmer-Göresz: „Das Sterben im Mittelmeer muss aufhören. Der Tod von unschuldigen Menschen verlangt nach schnellen und wirksamen Lösungen.“ Für die ÖDP habe Flüchtlingsrettung absoluten Vorrang vor Schlepperbandenbekämpfung und Grenzsicherung und daher dürften die europäischen Staaten nicht länger diskutieren, sondern müssten Mittel bereitstellen, um...

MontagsGedanken von Bernhard G. Suttner Es scheint jede Generation ihre humane Prüfung gestellt zu bekommen: Als vor 70 Jahren die Befreier die Lagertore öffneten und das Grauen des nationalsozialistischen Vernichtungssystems in seinem ganzen Ausmaß sichtbar wurde, war klar: Eine ganze Generation Deutscher hatte - mit wenigen Ausnahmen – Grund, sich zu schämen und über das kollektive Versagen entsetzt zu sein. Später sprach Bundeskanzler Kohl von der „Gnade der späten Geburt“. Ich habe mich mit...

Titelthema: Schöne neue Arbeitswelt Inhaltsverzeichnis UMSCHAU Ökolumne: zur Energieunion 4 Umwelt & Gesellschaft 5 Bücher 10 TITELTHEMA: SCHÖNE NEUE ARBEITSWELT Arbeit und Lebensfreude „Work-Life-Balance? Work-Live-Bullshit!“ Interview mit Thomas Vašek 12 Hartz IV und seine Auswirkungen „Ein Gesetz zur Einschüchterung“ Interview mit Prof. Dr. Christoph Butterwegge 16 Hartz IV, seine Erfinder und sein Zweck „Die Verarmung war gewollt“Interview mit Prof. Dr. Helga Spindler 21 Höhe des...

Interview mit MdEP Prof. Dr. Klaus Buchner Mit der in Betriebnahme eines Mobilfunkmast in unmittelbarer Nähe eines Bauernhofes traten schwere Missbildungen und Fruchtbarkeitsstörungen bei den Ferkeln auf. In den 15 Jahren zuvor ohne diesen Mobilfunkmasten waren diese Missbildungen nicht aufgetreten. Schwere Entstellungen traten vor allem an Beinen, an der Haut und am Kopf des Ferkels auf. Die Ferkel sind zum Teil so entstellt, dass Sie nicht lebensfähig sind. Die wissenschaftliche...

Mangold: „Die familiäre Kinderbetreuung ist gesellschaftlich wertvoll“ Ein Beharren auf dem derzeitigen Stand des Betreuungsgeldes reicht nach Ansicht der bayerischen ÖDP nicht. „Damit darf sich die CSU auch im Falle eines Sieges vor dem Bundesverfassungsgericht nicht begnügen. Das Betreuungsgeld muss deutlich erhöht werden, um den Eltern unter dreijähriger Kinder echte Wahlfreiheit zu ermöglichen“, fordert ÖDP-Sprecher Urban Mangold. Eltern, die sich bewusst für die familiäre Betreuung ihrer...

ÖDP ruft zum Internationalen Aktionstag gegen TTIP, CETA und TiSA am kommenden Samstag auf Ökologisch-Demokratische Partei - Kreisgruppe Uelzen

Alexander von Humboldt wird das Zitat, Münden sei „eine der sieben schönst gelegenen Städte der Welt“, zugeordnet; bei einem Blick auf die dortige Umgebung kann man dem ein wenig folgen. „Welt“ scheint dann aber doch ein wenig hoch gegriffen. Auch die Stadt selbst böte mit ihren Fachwerkhäusern einen schönen Anblick, wenn da nicht die vielen Erdgeschosse mit großen Schaufenstern und leeren Läden dahinter wären. Auch hier bewahrheitet sich die Erkenntnis, dass man einen Euro nur einmal ausgeben...

Stoppt Brüssel! Wir als ÖDP möchten die Renaissance des Atomzeitalters verhindern. Die EU plant hingegen, immer mehr staatliche Mittel in den Bau neuer Atomkraftwerke zu stecken. Wir sind dafür, das Geld in die zukunftssichernden neuen Energien zu investieren. Damals, als ich Atomphysik studiert habe, habe ich erkannt, dass diese Technologie niemals sicher betrieben werden kann. ÖDP Uelzen - Video "Kein Geld für Atomkraft"

Mrasek: Befürchtungen bestätigt – kommunale Daseinsvorsorge doch auf dem Verhandlungstisch Alle Beschwichtigungsversuche und Nebelkerzen der Bundespolitik und der EU-Kommission haben nicht geholfen. Weder die kommunalen Spitzenverbände, noch die ÖDP Bayern mit ihrem Chef Klaus Mrasek haben sich Sand in die Augen streuen lassen. Die gebetsmühlenartig wiederholten Aussagen der TTIP-Verhandlungsführer, die öffentliche Daseinsvorsorge (z. B. Trinkwasserversorgung, Gesundheitsvorsorge) sei nicht...

"Heute um 15 Uhr – Live Handelsausschuss (siehe Link http://www.europarl.europa.eu/ep-live/de/committee...) Der Chefberichterstatter für den Handel mit Seehundprodukten ist der Jäger und Abgeordnete Bendt Bendtsen von der EVP. Er fordert eine totale Freigabe der Seehundjagd. Rückendeckung erhält er hierbei von der Welthandelsorganisation WTO. Das ist nicht akzeptabel. Der schon längst eingeführte Schutz muss für die Seehunde erhalten werden." Klaus Buchner, ÖDP Mitglied des Europäischen...

„Entweder wir kämpfen heute für Rechtsstaat und Demokratie oder wir verlieren beides“ Auf dem 49. Bundesparteitag der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) tagten am 11. und 12. April 2015 über 200 Delegierte aus dem gesamten Bundesgebiet im Bürgerhaus Dietzenbach bei Frankfurt am Main. In ihren Rechenschaftsberichten bekräftigten die Bundesvorsitzende Gabriela Schimmer-Göresz und der Europaabgeordnete Prof. Dr. Klaus Buchner die strikte Ablehnung der geplanten Freihandelsabkommen TTIP, CETA...

Über das Osterwochenende hatte ich die Möglichkeit, mich eingehender mit der Einigung zu beschäftigen, die Ende der vergangenen Woche zwischen den fünf UN-Vetomächten, Deutschland und dem Iran bezüglich des iranischen Nuklearprogramms erzielt worden ist. Ich sehe den Durchbruch bei den Verhandlungen als Chance, endlich konstruktive Beziehungen mit dem Iran aufzubauen. Frieden und Sicherheit kann nur mit Diplomatie sichergestellt werden. Die schwierigen Verhandlungen haben zwölf Jahre in...

Dr. Johannes Resch kritisiert Familienpolitik der Regierung Angesichts der zunehmenden Lebenserwartung der Älteren und des seit über 30 Jahren anhaltenden Geburtenrückgangs warnte Altbundespräsident Roman Herzog 2008 vor einer „Rentnerdemokratie“, da das Wählergewicht der Älteren wachse und gleichzeitig das der Jüngeren sinke. Obwohl diese Warnung damals in Meinungsumfragen mehrheitlich für unberechtigt gehalten wurde, stimmten ihr doch die unter 35-Jährigen mehrheitlich zu. Die aktuelle...

ÖDP Uelzen

Kommunen sollen für den Schutz der kommunalen Daseinsvorsorge und ihres Selbstverwaltungsrechts eintreten ÖDP-Generalsekretär Dr. Claudius Moseler begrüßt die neue Stellungnahme des Deutschen Städtetages zur Befassungskompetenz der Kommunen zu den aktuell diskutierten Freihandelsabkommen. Dutzende Gemeinden haben Resolutionen beschlossen, in denen die transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership), CETA (Comprehensiv Economic and Trade Agreement) und...