Nordrhein-Westfalen (Bundesland) - Lokalpolitik

Beiträge zur Rubrik Lokalpolitik

Gedanken zum Kommunalsystem in Nordrhein-Westfalen

Sommerzeit ist Saure-Gurken-Zeit. Interessante Neuigkeiten gibt es da oft nur wenige. Da ist das Gezerre um den Duisburger Oberbürgermeister schon eine kleine Sensation, die zumindest für Duisburg unbekannt und ungewohnt ist. Gelegenheit und Grund genug, sich ein paar allgemeine Gedanken über kommunale Strukturen zu machen. Der Ansatz, den (Ober-)Bürgermeister direkt vom Volk wählen zu lassen, ist erst einmal gut und richtig. Die gewählte Person erhält so eine demokratische Legitimation. Vor...

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  • 06.08.10

Die Duisburger Freiheit

Das Gebiet, auf dem die ominöse Duisburger Loveparade stattfand, heißt "Duisburger Freiheit". Dort breitete sich früher im Wesentlichen der örtliche Güterbahnhof aus. Wie die derzeitigen Planungen aussehen, konnte ja der Tagespresse entnommen werden. Möglicherweise siedelt sich dort ein Unternehmen aus der Möbelbranche an. Ich selbst bin bis 1987 zur Schule gegangen, habe dann bis 1989 meinen Zivildienst gemacht und 1989 eine Berufsausbildung angefangen. In dieser Zeit gab es dem Kampf um...

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  • Duisburg
  • 03.08.10

Gute Nachricht für Steuerzahler / Arbeitszimmer wieder von der Steuer absetzbar / So holen Sie sich ihr Geld zurück

Heute gab es eine gute Nachricht für Steuerzahler. Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat die seit 2007 geltende Regelung, private Arbeitszimmer seien nicht von der Steuer absetzbar, heute als verfassungswidrig erklärt und damit aufgehoben. Besonders Arbeitskräfte wie Lehrer hatten geklagt, da sie oft keine andere Möglichkeit haben, als daheim am Schreibtisch zu arbeiten. Jetzt ist das Arbeitszimmer - unter bestimmten Vorraussetzungen - wieder von der Steuer absetzbar. Und so holen Sie sich ihr...

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  • Simmerath
  • 29.07.10

Was kann der Liebesparade folgen?

Mit der Loveparade ist sicherlich die größte Katastrophe seit Langem über Duisburg hereingebrochen. Doch jenseits aller Tagesaktualität wirft sie die Frage auf, wie es in und mit Duisburg weitergehen soll. Hat sie bei den Verantwortlichen einen heilsamen Schock ausgelöst? Und vor allem: Kann und darf sich Duisburg auch in Zukunft noch als Veranstaltungsstandort präsentieren? Zumindest die letzte Frage sollte mit einem "Ja" beantwortet werden. Auch wenn bei der diesjährigen Liebesparade viele...

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  • Duisburg
  • 29.07.10
  • 1

Bald Fast-Food-Verbot für Kinder? Politiker will Fast-Food für unter 16-Jährige verbieten - Kampfansage für Cheeseburger, Pommes und Co. - Weisheit od

Nach der Diskussion um die Gesundheitskosten für Übergewichtige in Deutschland, setzt nun ein FDP-Politiker Erwin Lotter noch einen drauf. Seine Botschaft: Kampfansage für Cheeseburger, Pommes und Co.! Man muss Kinder vor der fettigen Gefahr schützen. Der Politiker sagte gegenüber der Bild-Zeitung, man müsse gegen das Übergewicht gerade bei Minderjährigen vorgehen. Das könnte ein Fast-Food-Verbot für Kinder unter 16 Jahren sicherstellen. Aber ist das wirklich der einzige Weg? Was haltet ihr von...

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  • Willich
  • 23.07.10
  • 2

Ein Besuch im Düsseldorfer Parlament

Sie gelten als die Quasselbuden der Nation: unserer Parlamente. Der nordrhein-westfälische Landtag befindet sich in Düsseldorf, direkt am Rhein, quasi als Puffer zwischen Altstadt und Hafen. Auch im Sommer 2010 bietet er immer wieder sonntags kostenlose Besichtigungsmöglichkeiten. Und das ohne Anmeldung! Der Rundgang kann in der Bürgerhalle beginnen. Während der sonntäglichen Besuchszeit kann der Besucher Bürgerhalle, Wandelhalle und Plenarsaal besichtigen. Die Abgeordnetenbüros und...

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  • Duisburg
  • 12.07.10

NRW-Schulministerin Barbara Sommer will Geburtshelferin werden

RW-Schulministerin Barbara Sommer (CDU) will nach dem Ausscheiden aus ihrem Amt in der kommenden Woche der Politik den Rücken kehren und sich sozial engagieren. Das berichten die Zeitungen der WAZ-Mediengruppe (Freitagsausgaben). "Ich würde gerne eine Art Geburtshelferin, die werdende Mütter begleitet während sie ihr Baby bekommen", sagte die 61-Jährige den WAZ-Titeln. "Ich möchte eine Helferin sein, die mit den jungen Frauen im Kreißsaal spricht, sie ein bisschen streichelt, in den Arm nimmt."...

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  • Simmerath
  • 09.07.10

Dietrich Stahlbaum: Köhlers Rücktritt (Leserbrief, aktualisiert)

Leserbrief an das Medienhaus Bauer, Marl (aktualisiert) – Von Dietrich Stahlbaum, Recklinghausen – Betr.: Köhlers Rücktritt – Vom: 1. Juni Die zum Teil heuchlerischen Reaktionen auf Köhlers Äußerungen über militärische Einsätze im Ausland waren sicherlich nur letzter Anlass. Denn der Bundespräsident hatte in einem etwas holprigen Deutsch nichts anderes gesagt, als was längst Handlungsgrundlage deutscher Militärpolitik ist, der Öffentlichkeit jedoch verschwiegen wird: "Meine Einschätzung ist...

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  • Recklinghausen
  • 30.05.10

Hauptversammlung Klöckner

Klöckner & Co machte im Jahre 2009 einen Umsatz von 3.86 Milliarden Euro. Das sind 42.8 % weniger als im Vorjahr. Der Konzern machte dabei einen Verlust von 186 Millionen Euro. Das Eigenkapital liebgt bei 1.123 Milliarden Euro; die Eigenkapitalquote liegt dabei bei 34.1 %. Zum Jahresende waren 9.032 (-15%) Beschäftigte bei Klöckner im Einsatz. Das Unternehmen machte dabei von Kurzarbeit und anderen Programmen Gebrauch. Eine Dividende wird in diesem Jahr nicht gezahlt. Ansonsten blickt das...

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  • 26.05.10

Barrierefreier Dorfplatz in Bissingheim

"Barrierefreie Plätze für Duisburg" heißt ein Projekt der Stadt Duisburg, das im Rahmen des Konjunkturpaketes II realisiert wird. "Der Dorfplatz bildet das Zentrum der Gartensiedlung Bissingheim. An dem Dorfplatz mit seinem attraktiven Baumbestand finden sich Angebote für den täglichen Bedarf, ein kleiner Wochenmarkt und eine Grundschule. Jährlich locken der Weihnachtsmarkt und das Maibaumfest viele Besucher auf den Platz. Der Dorfplatz erhält nun ein neues Gesicht. Ausruhen, Treffen,...

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  • 14.05.10
2 Bilder

Wilhelm Neurohr: Nach der Wahl (Leserbrief an die RZ)

Leserbrief an die Recklinghäuser Zeitung zur Berichterstattung vom 10. Mai über die Landtagswahlergebnisse: Nach der Wahl: Werden die 41 % Nichtwähler ernst genommen? Das eigentliche Drama der zurückliegenden Landtagswahl, nämlich die von Wahltermin zu Wahltermin immer weiter sinkende Wahlbeteiligung, war den Medien und den Parteipolitikern allenfalls eine Randnotiz wert. Der Gewöhnungseffekt an diesen Trend lässt die Beteiligten achselzuckend zur Tagesordnung übergehen? Da seien halt die...

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  • Recklinghausen
  • 11.05.10

Wilhelm Neurohr: Zweierlei Rechtsbewußtsein? (Leserbrief)

Leserbrief an die Lokalredaktion der Recklinghäuser Zeitung: Wie kann es sein, dass der hauptamtliche Bürgermeister dieser Stadt, der erst in 6 Jahren wieder zur Wahl steht, wissentlich und vorsätzlich gegen geltendes Wahlrecht und gegen seine Neutralitätspflicht verstößt, indem er sich als Wahlhelfer auf Wahlplakaten zur Landtagswahl mit seinem Parteifreund Benno Portmann ablichten und plakatieren lässt? Nennt man das nicht "Amtsmissbrauch" und kann das nicht zur Wahlanfechtung führen? Warum...

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  • Recklinghausen
  • 06.05.10
Das Podium - von links - Holger Ellerbrock, Udo Bovenkerk, Bodo Wißen, Paul Kröfkes, Josef Tumbrinck, Johannes Remmel, Michael Schulz mit Moderator Andreas Vollmert
2 Bilder

Kiesabbau am Niederrhein - Wahlprüfsteine für Heimatfreunde

Niederrhein: Eine Diskussionsrunde am 30. April sollte man meinen ist nicht unbedingt optimal platziert. Vom anstehenden Tanz in den Mai ließen sich aber viele Interessierte nicht davon abhalten, die hochrangig besetzte Veranstaltung des Aktionsbündnisses Niederrhein-Appell in der Kamp-Lintfordter Stadthalle zu besuchen. NABU-Kreisvorstand Christian Chwallek konnte zu Beginn der zweistündigen Veranstaltung ein nahezu volles Haus begrüßen. "Wieviel Auskiesung verträgt der Niederrhein?" lautete...

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  • Wesel
  • 02.05.10

Landtagswahlen in NRW am 9. Mai 2010: Wählen gehen! Rechten Parteien die rote Karte zeigen!

Am 9. Mai kandidieren in Nordrhein Westfalen wieder rechtsextreme und rechtspopulistische Parteien wie „NPD“; „Republikaner“ und „Pro NRW“. Sie stehen für Ausgrenzung und Fremdenfeindlichkeit. Sie setzen z. B. den Islam pauschal mit Fundamentalismus gleich und schüren rassistische Vorurteile. Sie stehen für ein Zurück zum „völkischen“ Staat. Sie versuchen mit einfachen Antworten komplizierte Fragen zu beantworten. Sie propagieren Weltbilder, die ganze Bevölkerungsgruppen ausgrenzen. Diese...

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  • Düsseldorf
  • 19.04.10
  • 3

Anti-Atomwaffen-Friedensmarsch in Recklinghausen

Beim Friedensmarsch von Sylt bis zur Zugspitze standen diese beiden am Dienstag Nachmittag (9. März) auf dem Altstadtmark in Recklinghausen. Text auf der Friedensmarsch-Fahne: „Friedensmarsch zum Gedenken an Hiroshima, 1945 - 2010 – für eine Welt ohne Atomwaffen“. Wo ist die Friedens b e w e g u n g geblieben?

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  • Recklinghausen
  • 10.03.10

Diakoniewerk Essen übernimmt alle Azubis im Seniorenzentrum Margarethenhöhe

Das Examen zum Altenpfleger geschafft: Alle drei ehemaligen Altenpflegeauszubildenden des Seniorenzentrums Margarethenhöhe in Essen wurden nach bestandener Prüfung im Seniorenzentrum weiter beschäftigt. Herzlichen Glückwunsch an Altenpflegerin Sarah Steiner, Barbara Hebel-Popiel, Nadine Malinowsky, Praxisanleiterin Vanessa Korzt, Gisela Thiet und Mentorin Sandra Nitzsche.

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  • Essen
  • 23.02.10

Wilhelm Neurohr: „HERR SCHWETLICK MÖCHTE VOM EIGENEN VERSAGEN ABLENKEN“ (Leserbrief)

Leserbrief zum Artikel vom 13.02.2010 auf der RZ-Lokalseite: Schwetlick möchte 1-€-Jobber zum Schneeräumen einsetzen „HERR SCHWETLICK MÖCHTE VOM EIGENEN VERSAGEN ABLENKEN“ Es ist bemerkenswert, dass die CDU-Bundesarbeitsministerin von der Leyen den SPD-Kommunalbeamten Schwetlick über die rechts- und sozialstaatlichen Gesetzesregelungen aufklären muss – obwohl er doch selber als hoch bezahlter Spitzenbeamter auf die Einhaltung der Grundrechte und daraus abgeleiteter Gesetze vereidigt worden ist....

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  • 13.02.10

Wilhelm Neurohr: GÜLTIGE MENSCHENRECHTE VERBIETEN ARBEITSZWANG (Leserbrief an die RZ)

Gepostet von DIetrichStahlbaum vor 8 Minuten in Webnews/Politische Meinung Die rechtslastigen Recklinghäuser UBP-Funktionäre fordern in ihren Leserbriefkampagnen eine Art Arbeitszwang oder Zwangsarbeit für die Arbeitslosen in Stadt und Kreis RE. Der Personalratsvorsitzende der Kreisverwaltung RE erinnert in seiner Kritik an die Menschenrechte und verweist auf die EU-Grundrechte-Charta. => http://www.webnews.de/kommentare/604392/0/Wilhelm-...

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  • Recklinghausen
  • 07.02.10
  • 1

Veranstaltung gegen Rechts

"Engagement gegen Rechtsextremismus stärken!" heißt eine Veranstaltung, die am 11.11.2009 auf der Zeche Zollverein stattfindet. Wie der Name schon sagt: Sie hat nichts mit dem Beginn der Fünften Jahreszeit zu tun. "Nordrhein-Westfalen ist im deutschen und internationalen Vergleich keine Hochburg des Rechtsextremismus. Doch auch bei uns sind Rechtsextremisten aktiv. Deshalb ist und bleibt Engagement gegen Rechtsextremismus für die Demokratie wichtig. Jede extremistische Tat ist eine zu viel....

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  • Duisburg
  • 20.11.09
Logo Loby Control | Foto: www.campact.de

Heute aktiv handeln statt morgen nur passiv meckern!

LobbyControl startet Endspurt des Lobby-Appell: noch bis 31. Oktober besteht letzte Möglichkeit, diesen zu unterzeichnen! Die Bürgerinnen und Bürger haben gewählt, die Sitze im Bundestag sind neu verteilt. Jetzt verhandelt die Politik über das Programm für die nächsten Jahre. Doch wer mischt eigentlich hinter den Kulissen die Karten? Für die etwa 5.000 Lobbyisten in Berlin ist Hochsaison. Der Koalitionsvertrag ist die erste große Chance, ihre Anliegen gleich nachhaltig im Arbeitsplan der neuen...

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  • Köln
  • 23.10.09
Hier auf dem Dortmund-Ems-Kanal soll die "Billig-Kohle" aus dem fernen Ausland zum Kraftwerk transportiert werden.
13 Bilder

Der Stand der Dinge. Das neue Kohlekraftwerk Datteln im Oktober 2009 (Fotos)

Das Baustopp-Urteil ist noch nicht rechtskräftig und wird angefochten. E.ON baut einstweilen weiter. Auf eigenes Risiko. Mehr als eine Milliarde EURO wurden bereits verbaut. Das Geld hätte in alternative (regenerative) Energien investiert werden müssen. Da fehlt es jetzt. Mit dem Bau dieser Giga-Kraftwerke wollen sich die Konzerne die Kontrolle über den internationalen Energiemarkt und damit auch über die Preise absichern. Aber die "Billig-Kohle" wird knapp und, von den hohen Transportkosten...

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  • Recklinghausen
  • 22.10.09
  • 2

ThyssenKrupp und seine Geschichte

ThyssenKrupp ist auch in Duisburg einer der größten Arbeitgeber. Fährt man mit der Straßenbahnlinie 901 von Ruhrort aus in Richtung Marxloh, kommt man in Beeckerswerth automatisch an ThyssenKrupp Steel vorbei. Ein Bürohochhaus liegt dort, aber auch ein riesiges Werksgelände. Hinsichtlich der Geschichte des Unternehmens habe ich mal im Internet nachgeschlagen und bin bei Wikipedia fündig geworden. "ThyssenKrupp entstand 1999 aus der Fusion der Thyssen AG mit der Fried. Krupp AG Hoesch-Krupp,"...

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  • Duisburg
  • 14.10.09

Bundestagwahl 2009: Die Nichtwähler, Direkte Demokratie und die Parteien

29,2 Prozent der Wahlberechtigten haben am 27. September NICHT gewählt. Sie haben unter den 22 Parteien keine Partei ihres (persönlichen) Zuschnitts gefunden oder gesucht. Es sind rd. 18,1 Millionen Menschen, die ihre Stimme nicht abgegeben haben: aus Desinteresse, aus Parteien- [nicht Politik-] verdrossenheit oder aus Protest gegen ein politisches System, das von den Banken und Konzernen und von den großen Wirtschaftsverbänden beherrscht und gesteuert wird. Ein pseudodemokratisches System.......

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  • Recklinghausen
  • 04.10.09

Caramba

Caramba Karacho ein Gin. Woher kenne ich nur diese Zeile? Kommt sie in einem Lied vor? Keine Ahnung. Caramba ist nicht nur ein spanisches Wort. Caramab heißt auch eine Firma in Duisburg. Ich habe mich mal in Internet auf die Suche gemacht und bin auch prompt fündig geworden. "Caramba Chemie wurde 1874 von Johann Christian Leye in Duisburg als Teerdestillationsfabrik gegründet und zählt nach Unternehmensangaben zu den führenden Produzenten chemischer Spezialprodukte für den Heimanwender- und den...

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  • Duisburg
  • 19.09.09

Onken

Die Onken GmbH wurde 1940 von Hermann Onken gegründet. Onken übernahm damals die "An- und Verkaufsgenossenschaft vereinigter Milchproduzenten" und benannte sie in "Donau-Molkerei-Produkte Onken & Co. KG" um. In den sechziger Jahren eröffnete der Hersteller von Molkereiprodukten eine neue Produktionsstätte in Mülheim an der Ruhr. Bedingt durch die starke Expansion des Unternehmens zog es 1993 nach Moers-Huelsdonk um. Seit 1994 verfügt das Unternehmen über eine Vertriebsgesellschaft in London....

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  • Duisburg
  • 14.09.09

Bezirksbürgermeister Arno Müller

Das Wandern ist des Müllers Lust. So heißt es in einem bekannten Volkslied. "Wenn ich nicht mehr Bezirksbürgermeister bin, kann ich wieder mehr um meine Familie und Hobbys kümmern," berichtet Arno Müller. Der Christdemokrat ist bis zum Ende der Legislaturperiode noch Bezirksbürgermeister im Duisburger Stadtbezirk Süd. Die Paragraphen 36 bis 39 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen beschreiben Aufbau und Aufgaben der Bezirksvertretung. Nähere Einzelheiten dazu gibt es dann in der...

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  • Duisburg
  • 11.09.09

Eller Montan aus Duisburg

Die Eller-Montan Comp. GmbH ist ein Mineralölunternehmen aus Duisburg. Das Traditionsunternehmen wurde 1917 gegründet. Es bot bei der Verkokung anfallendes Benzol ab 1919 als Motorenbetriebsstoff an. 1923 wurde in Duisburg die erste Straßentankstelle Deutschlands eröffnet. Heute unterhält das Unternehmen ein Tankstellennetz mit 17 Tankstellen an Rhein und Rhein. Eller-Montag verkauft Schmierstoffe, Kraftstoffe und Heizöle. Eller-Montan gilt als mittelständisches Unternehmen. Eller-Montan ist...

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  • Duisburg
  • 07.09.09

Firma: Erwin Bonn Duisburg

Erwin Bonn gründete am 1. September 1934 seine Firma als Vertretung für Waschmaschinen und deren Zubehör. Das Unternehmen fertigte ab 1950 die ersten Wäschepressen und Holzbottichmaschinen. Die Geräte gingen 1957 unter dem Namen "Meisterstück" in Serie. Glaubt man Wikipedia, gehörten die "Meisterstück" in den 1950er und 1960er Jahren zu den renommiertesten Markennamen unter den Holzbottichmaschinen und Wäschepressen. Die italienische Firma "Antonio Merloni spa." kaufte EBD 1994. Die Kontakte zu...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Duisburg
  • 07.09.09

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