US-Gesundheitsreform verfassungswidrig - Barack Obama scheitert vor Bezirksgericht

14. Dezember 2010
Bezirksgericht Virginia, USA

Unglaublich: Die US-Gesundheitsreform von Barack Obama, nach welcher jeder Amerikaner eine Krankenversicherung erhalten soll, ist von einem Bezirksgericht in Virginia für verfassungswidrig erklärt worden.

Erhält man genauere Informationen über den vorsitzenden Bezirksrichter, ist dieser Beschluss nicht verwunderlich. Ernannt wurde Henry Hudson von Barack Obamas Vorgänger, George W. Bush.

Der Bezirksrichter stimmte mit seinem Urteil dem Bundesstaat Virginia zu, welcher dem Kongress eine Überschreitung seiner Kompetenzen vorwarf. Es sei nicht rechtens, jeden Amerikaner den Abschluss einer Krankenversicherung per Gesetz vorzuschreiben.

Das letzte Wort zur Gesundheitsreform der USA ist noch nicht gesprochen. Bis das Urteil des Bezirksgerichts in Virginia zum Scheitern Barack Obamas führt, muss die Klage durch zahlreiche Instanzen gehen, bis das abschließende Urteil vor dem Obersten Gericht gefällt wird.

myheimat-Team:

Maria Birkner aus Troisdorf

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