Essen - Lokalpolitik

Zwischenfall nach Urteilsverkündung -- Pressemeldung von Dr.Hidding, Pressesprecher des LG Essen -- Im Anschluss an eine Sitzung der XVI. Strafkammer ist es heute im Landgericht Essen zu einem Zwischenfall gekommen. Der Angeklagte, ein 24-jähriger Mann, ergriff einen Plastikmülleimer und versetzte dem Vorsitzenden Richter einen Schlag gegen den Kopf. Der Richter wurde verletzt und vorsorglich in ein Krankenhaus eingeliefert. Im Saal anwesende Justizwachtmeister konnten den Angeklagten sofort...

Das Grinsen ist weg! -- Middelhoff zu drei Jahren Haft verurteilt! -- Im Gerichtsaal verhaftet! Das Grinsen ist weg! -- Middelhoff verurteilt! Ein Kommentar von Volker Dau: Ist „ER“ mit dem Urteil wohl endlich in der Realität angekommen der Herr Middelhoff? Bisher schien er ja wohl alles ungeheuer lustig zu finden, mit dem ständigen Grinsen im Gesicht! Da spielten die tausenden Geschädigten Aktionäre , sowohl die Kleinaktionäre von Karstadt/Quelle/Arcandor wie die Quelle-Erbin Frau Schickedanz...

Klatsche für die Etablierten! Nun ist es passiert, was bisher wohl nur in den Albträumen der (Be-)Herrschenden in Essen passierte, „Volkes Stimme“ hat gesiegt und die Beschlüsse zum Messe-Umbau gekippt. Da stellt sich doch die Frage auch für andere Städte und deren Groß-Projekte: Würden die Bürger „Leuchttürme“ im Ruhrgebiet finanzieren? Fakt ist ja wohl, dass viele Ruhrgebietsstätte, so wären sie Privat-Unternehmen, hätten längst Insolvenz anmelden müssen? Es stellt sich ja durchaus in Zeiten...

Rund 3.000 Besucher verfolgten in der bis auf den letzten Platz belegten Essener Philharmonie die dritte Auflage des Symposiums „Der Phönix fliegt!“ Nachdem Bundeskanzlerin Angela Merkel ihre Teilnahme aus gesundheitlichen Gründen abgesagt hatte, gab Kanzleramtsminister Peter Altmaier einen Impuls zum Thema. Anschließend folgte eine hochkarätige Diskussionsrunde, die verschiedene Aspekte der Energiewende beleuchtete. Passend zum Veranstaltungstitel, der auf einen mythischen Vogel Bezug nimmt,...

Die Fahrt mit öffentlichen Verkehrsmitteln kann in Essen zum Abenteuer werden. Das liegt nicht nur an maroden Straßen, Staus und hohem Fahrgastaufkommen, sondern auch an den erst vor rund vier Jahren mit einem Investitionsaufwand - nach Angaben der EVAG - von rund 1.500.000 Euro von der EVAG angeschafften elektronischen Fahrgastinformationstafeln. Diese sorgen für Überraschungen und verwirren nicht nur ortsunkundige Reisende. Der Kundenservice der EVAG zeigt sich nicht besonders...

Merkel stimmt auf härtere Zeiten ein Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Bürger in ihrer Neujahrsansprache zu Mut, Leistungsbereitschaft und Zusammenhalt aufgerufen. Das wirtschaftliche Umfeld werde "nächstes Jahr nicht einfacher, sondern schwieriger", sagte die Kanzlerin laut vorab verbreitetem Text in ihrer Neujahrsansprache. "Das sollte uns jedoch nicht mutlos werden lassen, sondern - im Gegenteil - Ansporn sein." http://www.tagesschau.de/inland/neujahr118.html

"Ich befürchte, er hat nicht viel gelernt" Politikberater Michael Spreng über die Comeback-Versuche von Ex-Bundespräsident Christian Wulff - Ex-Bundespräsident Christian Wulff hat angekündigt, er wolle in Zukunft wieder staatspolitisch agieren. Politikberater Michael Spreng wundert sich über diese Äußerungen. Solange das Ermittlungsverfahren gegen Wulff nicht abgeschlossen ist, gebe es dafür keinerlei Basis. -

Auf dem Brüsseler EU-Russland-Gipfel ist in zentralen Fragen keine Einigung erzielt worden. Dazu gehören die Energieversorgung, die Abschaffung der Visumspflicht, Syrien und die Frage der Menschenrechte. Präsident Wladimir Putin schloss weitere Finanzhilfen seines Landes für das hoch verschuldete EU-Mitglied Zypern nicht aus. In Anspielung auf das von der EU-Kommission eingeleitete Wettbewerbsverfahren gegen den russischen Energieriesen Gazprom kritisierte Putin "unannehmbare" Angriffe auf...

Mit Hightech verschärft die NRW-Polizei den Kampf gegen Raser. Ab sofort sind 48 moderne digitale Messgeräte einsatzbereit. „Die neuen Geräte messen die Geschwindigkeit mit Lichtschranken. Dadurch sind sie vielseitiger als die bisher eingesetzten Radargeräte“, erklärte Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf. „Die Polizei wird durch die neue Technik flexibler. Das ist Teil unserer Strategie für mehr Verkehrssicherheit“, betonte der Innenminister. „Zu schnelles Fahren ist der Killer Nr. 1 auf...

Kamp-Lintforts Zukunft ohne Pütt: "Es geht auch ohne Bergwerk" Ohne den Bergbau gäbe es die niederrheinische Stadt Kamp-Lintfort nicht. Nach 100 Jahren ist heute Schicht im Schacht und der 40.000-Seelen-Ort muss jetzt ohne seinen größten Arbeitgeber auskommen. Es gibt Wehmut, Hoffnung und Skepsis in der Bevölkerung. Ende des Bergbaus in Kamp-Lintfort www.wdr.de (tagesAktuell)- Untergang mit Stillstand- 21.12.2012 Schwerpunkt: Abschied von der Kohle www.nrw.de

Dank der zügigen und kooperativen Zusammenarbeit aller Beteiligten, insbesondere dem Regionalrat Detmold als Planungsträger und der Bezirksregierung Detmold als Regionalplanungsbehörde, ist die planerische Grundlage für das Projekt „Wasserspeicherkraftwerk Nethe“ in Rekordzeit geschaffen worden. Die Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen hat der 5. Änderung des Regionalplans Detmold zugestimmt, mit der im Gebiet der Städte Beverungen und Höxter Flächen für das künftige Pumpspeicherkraftwerk...

Umweltminister Remmel sieht in der Energiewende ein großes Wachstumspotenzial für die heimische Wirtschaft – etwa beim Einsatz neuer Technologien zur Speicherung und Nutzung von Abwärme. Das Hallenbad Toeppersee in Duisburg-Rheinhausen erhält die Wärme fürs Schwimmbecken nicht aus der Leitung, sondern direkt aus dem Lastwagen: Abwärme aus der Kokerei Prosper in Bottrop wird von der Firma LaTherm aus Dortmund mittels Natriumacetat-Trihydrat (auch als Pökelsalz bekannt) in Containern gespeichert...

und die Art der Sicherheit... berittene Polizei im Stadtbild zeugt von Livestyle und Sicherheit.... und das bürgerkonform... Leuchtende Zeichen

Kurz vor Jahresende wurde heute der Essener Haushaltssanierungsplan für 2012 genehmigt. Am Mittag kam das Schreiben der Bezirksregierung im Essener Rathaus an. Auch wenn das Jahr fast vorbei ist, sorgte die Genehmigung der Finanzkontrolleure für Erleichterung. Stadtkämmerer Lars Klieve sieht darin einen Vertrauensbeweis für die Sparbemühungen. Zuletzt hatte Essen vor zwölf Jahren einen genehmigten Haushalt. Die Stadt nimmt auch am Stärkungspakt des Landes Teil. Sie bekommt Geld vom Land, wird...

Der frühere Verteidigungsminister und SPD-Fraktionsvorsitzende Peter Struck ist tot. Er starb im Alter von 69 Jahren nach einem schweren Herzinfarkt in Berlin. Peter Strucks Tod löste parteiübergreifend Bestürzung aus.

Stimmen des Tages Robert Schmidt, Vorsitzender der Geschäftsführung der Vivawest Wohnen GmbH: „Die Metropolregion Ruhr steht heute für gelungenen Strukturwandel, für Forschung und Innovation, für Menschen voller Tatkraft und eine Zukunft, die viele Chancen bietet. Diese Region hat allen Grund stolz zu sein. Wir freuen uns, Gastgeber der Veranstaltung ,Der Phönix fliegt II!` zu sein. Sie bietet Gelegenheit, Erfahrungen und Ideen zu wichtigen gesellschaftlichen Themen auszutauschen.“ Dr. Johannes...

Es begann mit einem Pionier. Heute sind es über tausend. Als Julius Rütgers am 11. Juli 1830 geboren wurde, ahnte wohl noch niemand, dass er zu einem der bedeutendsten deutschen Pioniere des Industriezeitalters werden würde. Auf Anregung seines Vaters, der als preußischer Beamter für die rheinische Eisenbahn tätig war, gründete er 1849 ein Unternehmen, das sich die Imprägnierung der hölzernen Eisenbahnschwellen mit Ölen aus Steinkohlenteer zur Aufgabe machte. Und dies tat er so erfolgreich,...

Die Äußerung des Aufsichtsratsvorsitzenden des Via Aufsichtsratschefs Rolf Mühlenfeld, man wolle „seine Nachfolge politisch abstimmen“ sehen die PIRATEN als eindeutigen Beleg dafür, dass das Personalbesetzungsverfahren für Führungskräfte städtischer Gesellschaften neu und einheitlich zu regeln ist. „Mühlenfelds Stellungnahme zeigt, dass die Personalauswahlverfahren bei den Stadttöchtern auf Führungsebene neu und vor allem einheitlich zu regeln sind. Zwar soll der Essener Stadtrat Konzept...

der massive Ausbau der Betreuung für unter Dreijährige stellt Kommunen, Träger und Kindertageseinrichtungen vor enorme Herausforderungen. Er hat unter anderem auch einen Mehrbedarf an qualifizierten Fachkräften zur Folge. Deshalb hat Familienministerin Ute Schäfer auf dem zweiten Landeskrippengipfel vorgeschlagen, eine Stellenbörse für die Kinder-tageseinrichtungen sowie die Kindertagespflege zu entwickeln. Das Online-Portal soll noch in diesem Jahr frei geschaltet werden. Familienministerin...

Internationale Kontaktpflege durch Parlamentariergruppen Die Pflege internationaler Kontakte und grenzüberschreitender parlamentarischer Freundschaften haben sich die Parlamentariergruppen im Landtag Nordrhein-Westfalen zum Ziel gesetzt. Im Laufe dieser Woche haben sich die folgenden sieben Parlamentariergruppen gebildet: 1. NRW-Türkei mit Landtagspräsidentin Carina Gödecke als Vorsitzende 2. NRW-Benelux mit Vizepräsident Eckhard Uhlenberg als Vorsitzendem 3. NRW-Frankreich mit Vizepräsident...

http://www1.wdr.de/themen/infokompakt/nachrichten/...

Der Autobauer Opel stellt die Produktion kompletter Fahrzeuge im Werk Bochum im Jahr 2016 ein. Das teilte das Unternehmen am Montag mit. Durch die Werksschließung könnten bis zu 3.000 Stellen wegfallen. Bereits im Juni hatte Opel angekündigt, dass kein Nachfolge-Modell für den Zafira Tourer in Bochum angesiedelt werden kann. Laut dem Autobauer soll das Warenverteilzentrum in Bochum mit aktuell 430 Beschäftigten aber erhalten bleiben. Zudem verhandele die Geschäftsleitung mit der...

Minister Duin erhält den „Großen Stutenkerl“ durch den Bäckerinnungs-Verband Westfalen-Lippe im Rahmen einer Preis-verleihung. Düsseldorf, Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittel-stand und Handwerk,