Essen - Lokalpolitik

Beiträge zur Rubrik Lokalpolitik

Minister auf Städtetour | Foto: Bundestag-Bundespresse by Zeitgeist-medien

Bundesminister auf Städtetour

Naher Wahlkampf Bundesminister besuchen Innovation City Bottrop. Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler und Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr, beide FDP, wollen sich am Donnerstag einen Überblick über das Bottroper Pilotprojekt Innovation City verschaffen. Die beiden Politiker haben ihr Kommen für den Vormittag zugesagt. Gegen elf Uhr werden sie im Zentrum für Information und Beratung am Südring-Center erwartet und von dem Geschäftsführer der Innovation-City-Ruhr (ICR), Burkhard Drescher...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Essen
  • 12.04.12
Erste Busse und Bahnen unterwegs

Rückkehr zur Normalität........wenn das geht...-Erste Busse und Bahnen unterwegs

Nach einem viertägigen Streik sind in Brüssel wieder die ersten Busse und Bahnen im Nahverkehr unterwegs. Zwar konnten die Bewohner der belgischen Hauptstadt wieder einige U-Bahnlinien, Straßenbahnen und Busse nutzen, der Service blieb jedoch zunächst stark eingeschränkt, wie die öffentlichen Nahverkehrsbetriebe STIB mitteilten. Die Mitarbeiter des Unternehmens hatten ihre Arbeit am Samstag niedergelegt, nachdem einer ihrer Kollegen bei einem Angriff tödlich verletzt worden war. Die größte...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Essen
  • 12.04.12

Der Minister Voigtsberger und die neue Nachtflugregelung bei Fluglärmkommission

Minister Voigtsberger hat heute der Fluglärmkommission des Flug­hafens Köln/Bonn die geplante neue Nachtflugregelung für Passagier­maschinen vorgestellt. Die Kommission hat die Pläne begrüßt. Zuvor hatten Gutachter die rechtlichen und wirtschaftlichen Folgen eines nächtlichen Passagierflugverbotes vorgestellt. Die neue Nachtflug­regelung der Landesregierung sieht vor, dass zwischen 0 und 5 Uhr keine Passagiermaschinen in Köln/Bonn starten und landen dürfen. Lediglich bei Verspätungen soll ein...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Essen
  • 11.04.12
Aktuelle Stadtbild- Foto 09.04.2012

Brüsseler Nahverkehr liegt still

Brüssel — Nach einem tödlichen Angriff auf einen Mitarbeiter der öffentlichen Nahverkehrsbetriebe in Brüssel haben die Kollegen des Toten ihren Streik fortgesetzt. "Derzeit fahren keine U-Bahnen, Straßenbahnen oder Busse", teilten die Brüsseler Verkehrsbetriebe STIB auf ihrer Internetseite mit. Am frühen Morgen hatten zunächst einige U-Bahnen der Nachrichtenagentur Belga zufolge die Depots verlassen, sie wurden aber wieder zurückgerufen. siehe Seiten der STIB.be Brüsseler Nahverkehrsbetriebe...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Essen
  • 10.04.12
  • 1

Der harte Gang der Demokratie oder ..die ersten Reserven.....

Vielfalt statt Grabenkämpfe – Offener Brief an die „Piratinnen" Zahlreiche Piraten – jedweden Geschlechts – lehnen den Vorstoß der „Piratinnen“ aus Berlin entschieden ab. Wurde im Bundestagswahlkampf das Genderthema noch von außen an die Partei herangetragen, so ist es umso überraschender, dass diesmal in einer völlig unkoordinierten und intransparenten Initiative eine Genderdiskussion von den eigenen Leuten gezielt in die Medien gebracht wird. Die Initiatorinnen der Diskussion nehmen für sich...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Essen
  • 09.04.12
  • 5
2 Bilder

Einigkeit und Recht und "Sicherheitsschirm" 09.05.2012- europatag

Aufbauend auf einer Idee von Jean Monnet schlug Frankreichs Außenminister Robert Schuman am 9. Mai 1950 vor, eine Produktionsgemeinschaft für Kohle und Stahl zu schaffen. Dieser Vorschlag wurde als Schuman-Erklärung bekannt und mündete in die Gründung der Montanunion, die der Grundstein der heutigen Europäischen Union ist. Beim Mailänder Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs 1985 wurde auf Anregung des Adonnino-Ausschusses beschlossen, zur Erinnerung an dieses Ereignis am 9. Mai jedes...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Essen
  • 09.04.12
  • 1
3 Bilder

Zeitzeugen:Zeitungen

2ter Versuch- erster im Netz verschollen Eine Zeit hat einen Stempel und Menschen Dieser ist eine Marke- und Markierung- für Aufstieg-Erfolg aber auch für Versiegelung des Gelebten.....

  • Nordrhein-Westfalen
  • Essen
  • 06.04.12
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Meinungsumfrage- geöffnet.....

Es geht wieder los mit der Frage... wie lange sollte eigentlich geöffnet sein: Zwei Kontroverse regen zur Diskussion an. Aber wie ist Ihre Antwort: Antwort 1 Nein, meine Kaufentscheidungen kann das nicht beeinflußen diese Diskussion habe ich politikseitig vermisst. lange wurde das nicht diskutiert. Ich denke, die auswirkungen auf den Konsum kennen die Politiker ganz genau aus den Zeiten, in denen die ladenöffnungszeiten schon mal diskutiert wurden - von 18h auf 18.30h, langer donnerstag, bis...

  • Berlin
  • Berlin
  • 06.04.12

Volle Kanne- Ministerin Kraft beim ZDF

Mittwoch, 29.02.2012 Als erste Frau übernahm sie 2010 das Amt der Ministerpräsidentin in Nordrhein-Westfalen - das Land, aus dessen Herzen sie stammt: Hannelore Kraft, geboren in Mülheim an der Ruhr, wuchs in einer Arbeiterfamilie auf. Die Eltern arbeiteten im Schichtdienst, gemeinsame Sonntage waren eine Seltenheit. Nicht zuletzt deshalb legt die kämpferische Powerfrau Wert darauf, sonntags zusammen mit Mann und Sohn am Tisch zu sitzen. Als erstes Mädchen in ihrer Familie machte sie das...

  • Rheinland-Pfalz
  • Wackernheim
  • 05.04.12
  • 1
Trendwende oder Hoffnungsgedanken... Wahl-NRW-2012

Zeichen-Setzung......Piraten leben unter dem Wohlwollen und der Verärgerung

http://www.tagesschau.de/inland/deutschlandtrend15... Es sind die Zeichen der Zeit und wenn alle Welt nach NRW blickt hinsichtlich der nahenden Wahl- dann schaut man auch auf das "Neugewächs- die Piraten......!" Was wird werden und was wird Bestand haben- blickt man in die nahen EU-Länder ob Kabouters etc.... es gibt viele Bewegungen der Politik- aber mit so viel Wind und engagierten und beherzten Menschen...... Wählen wir es an oder !ab!" Glück auf!" Quelle:ARD- first(N)Media 2012

  • Nordrhein-Westfalen
  • Essen
  • 05.04.12

Kurve kriegen zeigt Initiative

Die NRW-Initiative "Kurve kriegen", mit der gefährdete Kinder und Jugendliche ihr Leben ohne Kriminalität in den Griff bekommen sollen, kann wenige Monate nach dem Start erste Erfolge vorweisen. 153 Kinder im Alter zwischen acht und 14 Jahren nehmen bislang an diesem bundesweit einmaligen Programm der Polizei teil. "Wir sind gut aus den Startblöcken gekommen", sagte Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf. "Die Eltern und Kinder nehmen die Hilfe an und nutzen die Chance für einen Weg aus der...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Essen
  • 04.04.12

Kann man das noch retten.......

Der Einsatz von Antibiotika in der Tiermast ist gängige Praxis. Bei einer erneuten Überprüfung der deutschlandweit ersten Studie über den Ein­satz von Antibiotika in der Hähnchenmast in NRW bestätigte das Lan­desamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) seine Grundaussagen von November 2011. "Die Überprüfung durch unser Landesamt hat gezeigt, dass die grundsätzlichen Aussagen und die Trends der Studie Bestand haben. neun von zehn Masthühnern kamen nach unserer ersten Vollerhebung...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Essen
  • 04.04.12
  • 1

Lastenfaktor:Fluglärm- Bundesverwaltungsgericht setzt Maßstäbe für Lärmschutz in Europa

Zur heutigen Bestätigung der Rechtmäßigkeit des Nachtflugverbots am Frankfurter Flughafen durch das Bundesverwaltungsgericht erklärt Michael Cramer, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen im Europäischen Parlament: "Das heutige Urteil des Bundesverwaltungsgerichts ist ausdrücklich zu begrüßen. Es setzt Maßstäbe für den Schutz vor Fluglärm nicht nur in Deutschland, sondern in der gesamten EU. Dabei sendet es ein klares Signal an alle Betroffenen: Die Profite der Airlines stehen nicht über einem...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Essen
  • 04.04.12
  • 7

Beatrix erblüht im Regentenalltag....

Die niederländische Königin Beatrix eröffnet am Mittwoch um 14.30 Uhr die Welt-Garten-Expo Floriade in der Grenzstadt Venlo. Die Floriade zählt zu den weltweit größten Gartenschauen und zeigt bis Oktober rund 100 Themengärten und Pavillons von Teilnehmern aus 40 Ländern. Bei ihrem Rundgang will Königin Beatrix auch Station am nordrhein-westfälischen Pavillon machen, dem deutschen Beitrag zu der Leistungsschau. Sie findet zum ersten Mal nicht in einem niederländischen Ballungsgebiet, sondern an...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Essen
  • 04.04.12

Europäisches Jugendforum "Alles geregelt in Europa?" mit rund 100 Jugendlichen aus Hamburg

Gut 100 Jugendliche aus Hamburger Schulen sowie fünf junge Gäste aus Griechenland machten mit beim Europäischen Jugendforum in der Hamburgischen Bürgerschaft am Freitag, 30. März 2012. "Welchen Einfluss hat europäische Gesetzgebung auf mich?" "Was macht die EU, um gesundheitliche Gefahren durch gepanschte Lebensmittel zu verhindern?" "Was tut das Europäische Parlament, um meine Daten im Internet zu schützen?" "Was können der Gesetzgeber und die Verbraucher für die Erhaltung unserer Umwelt...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Essen
  • 02.04.12

Zug um Zug- Benzinpreise auf Rekordhoch

Es liegt nicht jedem klar auf der Hand, die Katastrophen im Golf und die Milliardenverluste werden nun wieder herausgeholt...... In den letzten Tagen wurde ein wiederkehrendes Muster gezeigt- wie man am Sonntag oder Montag früh die Kosten des Tankens in den Griff bekommen konnte. Rosenmontag war dann das ofefne Messer mit Benzinpreisen bis 1.70 für Super und 1.54 für Diesel. Zufall oder gewollt. Dazu gibtes viele Stimmen- aber- die Geschichte von den Rückholwerten des Golf-Bohrinsel Debakels...

  • Berlin
  • Berlin
  • 01.04.12
  • 1
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Die Macht des Schwarms.....

Im Café Oleander in Ratingen bei Düsseldorf, einem verrumpelt-gemütlichen Abituriententreff, suchen Piraten nach Orientierung. Sie trinken Krombacher und Orangina aus Flaschen, gehen zum Rauchen vor die Tür. Und beschäftigen sich mit den praktischen Fragen des politischen Lebens. "Nein. Im Ernst", setzt die Frau nach. "Man muss doch auch Dinge sagen können, die piratig sind. Wo gibt es denn dafür die Schulung?" Es geht nun ein bisschen hin und her, von Rhetorikkursen ist die Rede, die noch...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Essen
  • 01.04.12
  • 2
2 Bilder

Ablaufplan und Live-Schaltung-NRW

1. Eröffnung 2. Konstituierung des Landesparteitages a) Wahl des Präsidiums b) Beschlussfassung über die Geschäftsordnung c) Beschlussfassung über die Tagesordnung d) Wahl der Mandatsprüfungs- und Zählkommission e) Bestätigung der Antragskommission 3. Grußworte 4. Rede der Landesvorsitzenden - Hannelore Kraft 5. Bericht der Mandatsprüfungskommission 6. Einführung in das Landeswahlprogramm - Mike Groschek 7. Antragsberatung zum Landeswahlprogramm 8. Beschlussfassung über das Landeswahlprogramm...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 31.03.12
Kraftvoll und sicher mit dem Rückblickauf das geleistete....

SPD sammelt sich....

Live-Blogging vom Parteitag der NRWSPD in Düsseldorf zur Landtagswahl #nrw12 (jetzt: LIVE!) Am heutigen Samstag, den 31. März 2012, lädt die nordrhein-westfälische SPD unter ihrer Vorsitzenden Hannelore Kraft zu einem außerordentlichen Landesparteitag / Landesdelegiertenkonferenz nach Düsseldorf ein. Grund für diese beiden außerordentlichen Termine (die quasi zusammen stattfinden) sind natürlich die anstehenden Neuwahlen zum Landtag von Nordrhein-Westfalen am 13. Mai 2012. Die Parteien sind...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Essen
  • 31.03.12

FDP- Spielverderber und Auffang-Schaden

Schlecker bekommt keine staatlichen Bürgschaften für die Einrichtung einer Auffanggesellschaft. Die FDP hatte sich bei Verhandlungen der Bundesländer bis zuletzt gegen die staatliche Hilfe gesperrt. Rund 10.000 Beschäftigte stehen nun vor ihrer Entlassung. „Aus unserer Sicht ist jetzt die Bundesagentur für Arbeit am Zug“, sagte der FDP-Chef am Donnerstag in Berlin nach dem Scheitern einer Auffanglösung für die Schlecker-Beschäftigten. „Jetzt gilt es für die Beschäftigten - mehr als 10.000...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Essen
  • 29.03.12
  • 1

Ausgewählt- um zu bleiben- NRW´s neue Kraft

Dortwo früher die kleinen Gruppierungen zwar eine Existens- aber keien Beechtigung hatte- wurden Sie nie angekreuzt. Bei der in NRW neuen Piratenpartei setzt man auf den Sieg der neuen Ideen. Nicht Spaßpartei- aber Spaß am für den Bürger antreten. Die Zeit der Grünen 2.0 ist da. Da wo die Bürgerintiativen wachsam waren, und die Nichtwähler und den Politikverdrosseen zunahme, suchen die Priatenpartei- ernsthaft nach Ihren Wählern. Der Spaß und die Verantwortung- politisch aktiv zu sein- stezht...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Essen
  • 28.03.12
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Infos aus dem Ruhrgebiet- mit Bild.....

RAG & Deutsche Bahn unterzeichnen Kooperationsvertrag für Bergleute Veröffentlicht von newsline2022/BPA NEWSLINE .Am Donnerstag wurde in Bottrop auf dem Bergwerk Proper-Haniel ein Kooperationsvertrag für die ausscheidenden Bergleute unterschrieben damit keiner ins Bergfreie fällt. www. Fotos Oliver Thol

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  • 27.03.12
2 Bilder

Keep on rolling? .Monstertrucks

EU-Verkehrskommissar Siim Kallas reagierte heute auf massive Kritik an seinem Plan, grenzüberschreitende Fahrten von Monstertrucks unter Umgehung des Ordentlichen Gesetzgebungsverfahrens zu erlauben. Er kündigte an, seine Entscheidung zunächst auszusetzen. Er werde über die von den Abgeordneten vorgebrachten Einwände gegen eine völlige Neuinterpretation der Richtlinie 96/53/EG "erneut nachdenken". Dazu erklärt Michael Cramer, verkehrspolitische Sprecher der Grünen/EFA im Europäischen Parlament:...

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  • 27.03.12

Amtsakt zur Neuregelung der B224/A52- Gladbeck

Ratbürgerentscheid zur A52 in Gladbeck: Antrag der Bottroper Grünen für den Bottroper Ratsausschusses für Stadtplanung und Umweltschutz 26.03.2012. Die Grünen. Ulrich Schnirch “”Wir beantragen hiermit, den Tagesordnungspunkt Auswirkungen des Ratsbürgerentscheids der Stadt Gladbeck am 25.03.2012 zur Transitautobahn A 52 auf den „Bottroper Abschnitt“ der Bundesstraße B 224 auf die Tagesordnung der nächsten Sitzungen des Ratsausschusses für Stadtplanung und Umweltschutz (Dringlichkeit!) sowie der...

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  • 26.03.12
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Wahl-Raum- Spar- Kasten?- Die Piraten und das positive Chaos....

Auf dem Parteitag in Münster haben die Piraten Joachim Paul zum Spitzenkandidaten in Nordrhein-Westfalen gewählt. Die politischen Inhalte spielten keine Rolle. Als endlich die Stimmen ausgezählt werden, fallen einigen schon die Augen zu. Bereits mehr als acht Stunden dauert die Suche der Piraten nach ihrem Spitzenkandidaten für die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen. Den gesamten Tag über haben die Neu-Politiker ihr Lieblingsgetränk, die stark koffeinhaltige Limonade Club Mate, in sich...

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  • Essen
  • 25.03.12

Schlecker: 2.200 Filialen schließen -Zukunft unter ferner liefen....

Rund 2.200 Filialen der zahlungsunfähigen Drogeriemarktkette Schlecker haben heute zum letzten Mal geöffnet. 11.000 Mitarbeiterinnen stehen damit vor der Entlassung. Der baden-württembergische Wirtschaftsminister Schmid sagte im Deutschlandradio Kultur, er rechne mit dem Zustandekommen der geplanten Transfergesellschaft für die Betroffenen. Falls es verbindliche Bürgschaftszusagen der Länder gebe, könne Baden-Württemberg am Mittwoch in Vorleistung treten, betonte der SPD-Politiker. Der...

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  • Essen
  • 24.03.12
  • 1

Der Tag im Wort- hörbar wann man will-

Dank mp3 ist es möglich.... sich seine Nachrichten zum Hörgenuss zu machen NACHRICHTEN •Schlecker: 2.200 Filialen schließen - Zukunft der Mitarbeiterinnen ungewiss •Opel-Vorstandschef weist Berichte über baldige Werksschließung zurück •Generalbundesanwalt: Keine systematische Hilfe der NPD für die Terrorgruppe NSU •Demonstranten verhindern Neonazi-Aufmarsch in Frankfurt/Oder •Energieimporte in Deutschland um 23 Prozent gestiegen •Demonstrationen gegen Fluglärm: Kundgebungen an mehreren...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Essen
  • 24.03.12
2 Bilder

Die "prikäre" Reise des Papstes, Zwischen Glaube und Wirklichkeit....

Papst Benedikt XVI. kommt am Montag nach Kuba. Die sozialistische Führung des Landes ist nervös und lässt Dissidenten verhaften. Oppositionelle hoffen auf klare Worte des Papstes zu Menschenrechtsfragen. Doch ein Treffen mit Regimegegnern ist nicht vorgesehen. Eine Prozession durch das historische Zentrum von Havanna. Die Jungfrau von Cobre wird durch die Straßen getragen, die Schutzheilige der kubanischen Katholiken. Gut tausend Menschen folgen dem Umzug. Der Papst zu Besuch auf der Insel -...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Essen
  • 24.03.12

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