Essen - Lokalpolitik

Beiträge zur Rubrik Lokalpolitik

Orannnjeeee- boooovennnnn! 2012

Viele Beobachter machten sich Gedanken, was wirklich in der niederländischen Monarchin vorgeht: Denn ihr Sohn Friso liegt in einer Londoner Klinik im Koma. Bei einem Skiunfall hatte er Mitte Februar schwere Hirnschäden erlitten. Seinen Ärzten zufolge ist es ungewiss, ob er jemals wieder zu Bewusstsein kommt. Beatrix schüttelte Hände, lachte und ließ sich bei dem Rundgang durch Rhenen wenig anmerken. Traditionsgemäß wird der «Koninginnedag» in den Niederlanden mit ausgelassenen Partys bei...

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  • 01.05.12
"Mitarbeiter des Vereins überreichen dem Oberbürgermeister die Bilanz des Jahres 2011"

Wegverhandeln, was nicht mehr zu bewältigen... Bilanz der Not

Wegverhandeln, was nicht mehr zu bewältigen... Bilanz der Not Armut hat viele Gesichter. Davon können die Mitarbeiter des Vereins Schuldnerhilfe in Essen bei der Bilanzübergabe an Oberbürgermeister Reinhard Paß berichten. Auch davon, daß die Altersarmut zunehmend in die Schuldenfalle führt... 2011 wurden von den Mitarbeitern des Vereins Schuldnerhilfe 12,5 Millionen Euro von hoffnungslos verschuldeten Personen "wegverhandelt", lautet die Leistungsbilanz. 2400 Fälle, 72,5 Millionen Euro...

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  • 30.04.12
Das Shirt, der Plan, das Konzept? | Foto: Zeitgeist-medien, O. Thol

Piraten im Trend und weiter....

Die Piratenpartei ist einer Umfrage zufolge weiter auf dem Vormarsch. Nach ihrem Erfolg bei der Landtagswahl im Saarland schnellten die Piraten einer am Dienstag veröffentlichten Forsa-Umfrage zufolge im Bund um fünf Punkte auf zwölf Prozent hoch. Damit liegen sie nur noch knapp hinter den Grünen, die einen Punkt auf 13 Punkte abgaben. Forsa-Chef Manfred Güllner zufolge ist das gute Abschneiden auf den Erfolg im Saarland zurückzuführen, bei der die Piraten aus dem Stand 7,4 Prozent holten. Nach...

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  • 28.04.12

Piraten wählen Bernd Schlömer zum Vorsitzenden

Bernd Schlömer ist zum neuen Vorsitzenden der Piratenpartei gewählt worden. Er setzte sich auf dem Parteitag gegen den Amtsinhaber Sebastian Nerz durch. Nerz und Markus Barenhoff wurden zu Stellvertretern gewählt. Mit Blick auf die Bundestagswahl wollen die Piraten professioneller werden, ohne dabei jedoch ihre Prinzipien der Basisdemokratie aufzugeben. Der Parteitag lehnte eine längere Amtszeit der Vorstandsmitglieder ab, vergrößerte das Gremium aber von bislang sieben auf neun Mitglieder....

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  • 28.04.12
  • 3

E.ON-Hauptversammlung 2012

E.ON-Hauptversammlung 2012 Die Hauptversammlung der E.ON AG findet am 3. Mai 2012 in der Grugahalle in Essen statt. Die Reden des Vorstands- und des Aufsichtsratsvorsitzenden werden live im Internet übertragen. Den entsprechenden Link zur Übertragung stellen wir Ihnen vor Beginn der Veranstaltung auf der E-on Seite zur Verfügung. Dokumente Einladung zur Hauptversammlung 2012 (PDF, 179 KB)

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  • 28.04.12
16 Bilder

Stadtverband- bunt wie das Leben-

Engagegement fuer die Nachbarschaft.... der Stadtverband.. das ehrte Essenz- erster -Buergermeister Jellinek in Essen auf dem Willy-Brandt Platz was bewirkt der Stadtverband Essen

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  • 28.04.12
Bilderwelten,Sprüche und Werbung

DSDS- "Wortspieler" Dieter Bohlen vor dem Europäschem Gericht-Der Bumerang Effekt....

Kein Scherz: DSDS-Juror Dieter Bohlen und Ernst August Prinz von Hannover haben beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte Klagen gegen Deutschland eingereicht. Grund sind Entscheidungen des Bundesgerichtshofes zur Werbung einer Zigarettenmarke. Beim Gang des DSDS-Jurors Bohlen vor den Europäischen Gerichtshof geht es um Entscheidungen des Bundesgerichtshofes (BGH) zu zwei Werbeplakaten der Zigarettenmarke «Lucky Strike», berichtet die Bild-Zeitung. In seinen Urteilen hatte der BGH 2008...

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  • 28.04.12
  • 2

Landtage verlieren in dwer EU-Sicht-„Sorgen von Verfassungsgerichtspräsident Vosskuhle zu Bedeutungsverlust der Landtage durch EU-Entwicklungen nehme ich sehr ernst“

„Das Eintreten des Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts für selbstbewusste Landtage begrüße ich sehr“, greift Landtagspräsident Uhlenberg kritische Anmerkungen von Professor Dr. Andreas Vosskuhle auf. In seiner Festrede zum 60jährigen Landesjubiläum Baden-Württembergs hatte der oberste Verfassungsrichter Deutschlands deutliche Sorgen geäußert, dass wachsende Zuständigkeiten der Europäischen Union die Rolle der Landtage schwächen. „Diese Sorge nehme ich ernst. Sie betrifft ja sogar den Kern...

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  • 26.04.12

Wie auf Schienen- Schliessung vorprogrammiert....

Duisburg / Dinslaken (ots) Arbeitsminister “Guntram Schneider” hat heute morgen das von der Schließung bedrohte und einzige Schienen produzierende Unternehmen TSTG Schienen Technik GmbH in Duisburg ein Unternehmen der Voestalpine AG in Linz besucht, um sich ein Bild von der Lage zu machen und erste Gespräche mit den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern des Unternehmens zu führen. Der Betriebsrat sowie die IG Metall Duisburg / Dinslaken fordern den Erhalt des Unternehmens statt der Schließung,...

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  • 25.04.12
  • 1

Opfer sind nicht nur Leidtragende.... ein Land hilft...

Im September 2010 hat die Landesregierung die Erstellung des Opfer­schutzberichtes beschlossen. „Schon jetzt tun wir viel für den Opfer­schutz in Nordrhein-Westfalen und wollen diesen weiter ausbauen“, so Justizminister Thomas Kutschaty in Düsseldorf. Der Bericht belegt auf über 400 Seiten das bisher schon Erreichte, aber auch den fortwähren­den Einsatz der Landesregierung, weitere Verbesserungen in diesem wichtigen Bereich zu erzielen. Nicht nur im Straf- und Strafprozessrecht ist die...

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  • 25.04.12
Vor der Wahl... in guter Lage...Hannelore Kraft-Miisterpråsidentin

Live-Diskussion „Zukunft NRW“ mit Ministerpräsidentin Hannelore Kraft.

Live-Diskussion „Zukunft NRW“ mit Ministerpräsidentin Hannelore Kraft. Das erste Dialog-Forum „Zukunft NRW“ ist beendet. In der Live-Diskussion diskutierte Ministerpräsidentin Hannelore Kraft am 8. April 2011 mit Werner S. Genreith aus Nideggen, Rita Hirlehei aus Düsseldorf, Ingo Kress aus Kamen, Doris Lohoff aus Herne und Thomas Stöckl aus Brühl über die Fragen, die von den Teilnehmerinnen und Teilnehmern online als am wichtigsten bewertet wurden.

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  • 25.04.12
auch Jammern kann ein Gesang sein- ein abgesang....

Harz 4 oder die andere Art des Lebens....

Nun ist es raus... sicherlich ist der Gedanke in diesem Konzept wichtig- aber von wenig noch das gleichberechtigende Abzuziehen ist mehr als fragwürdig.... Das Proletariat der Armen- hies es mal....... wird sind auf dem Wege- die Verhältnisse der Reichen und Beziehungsreichen zu festiogen und den anderen die Arschkarte zukommen zu lassen.

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  • 25.04.12
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NRW in den Startlöchern- und weg....

Bei seinem Besuch auf der HANNOVER MESSE informiert sich NRW-Klimaschutzminister Johannes Remmel bei Unternehmen und Wissen­schaftseinrichtungen aus NRW über ihre Produkte und Technologien im Bereich Energie und Klimaschutz. „Ich bin begeistert von den techni­schen Entwicklungen, die hier gezeigt werden. Die Unternehmen haben erkannt, dass die Anwendung innovativer Technologien zu einer höhe­ren Wettbewerbsfähigkeit führt und damit einen wichtigen Beitrag zum Umwelt- und Klimaschutz leistet....

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  • 24.04.12

"Messen" in Hannover- NRW ist gewachsen

japanischen Botschafter in Deutschland, Takeshi Nakane, besuchte Klimaschutzminister Johannes Remmel im Rahmen seiner Klimaschutztour die Solarsiedlung Köln-Niehl. Die Solarsiedlung Köln-Niehl wurde in den 50er-Jahren für die Arbeiter der Ford-Werke gebaut und komplett energetisch saniert. Bei den Häuserzeilen wurden unter anderem Wände gedämmt, Fenster erneuert und Grundrisse verändert. Seit der Fertigstellung 2010 wird im Altbestand der Energiestandard für Neubauten erreicht. Die Wohnungen...

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  • 24.04.12

21. Bundeskonfernz der kommunalen Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten

21. Bundeskonfernz der kommunalen Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten Frauen und Männer: Gleiche Chancen!? 22. April 2012 – 24. April 2012 in Düsseldorf Die Konferenz dient als Treffen des bundesweiten Netzwerkes. Zum Auftakt wird die Landeshauptstadt Düsseldorf am Sonntag, den 22. April 2012 einen Empfang auf dem „Traumschiff“ RIVERDREAM ausrichten. Wir wollen uns unter dem Motto „Frauen und Männer: Gleiche Chancen!?“ mit aktuellen frauen- und gleichstellungspolitischen Fragestellungen...

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  • 23.04.12

E-Zigaretten besser als der politische Glaube

Gericht verbietet NRW-Gesundheitministerin Warnung vor E-Zigaretten Im Kampf gegen elektrische Zigaretten muss NRW-Gesundheitsministerin Steffens einen Rückschlag hinnehmen. Das Oberverwaltungsgericht in Münster hat entschieden, dass die Grünen-Politikerin nicht mehr vor den E-Zigaretten warnen darf. Steffens wollte den Verkauf der Zigaretten im Dezember stoppen. Ihrer Ansicht nach handelt es sich bei ihnen um ein medizinisches Mittel zur Nikotinentwöhnung, das deswegen erst eine spezielle...

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  • 23.04.12
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Das bunte Spektrum der Hilfe....

Hilfestellung im Gesundheitswesen-Deutschland unterstützt gemeinsam mit der Europäischen Kommission griechische Reformen im Gesundheitswesen

Deutschland unterstützt gemeinsam mit der Europäischen Kommission griechische Reformen im Gesundheitswesen Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr, sein griechischer Amtskollege Andreas Loverdos und der Leiter der Task Force Griechenland der Europäischen Kommission, Horst Reichenbach, haben heute ein „Memorandum of Understanding“ zur Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich unterzeichnet. Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr: „Das Memorandum zeigt, dass die Europäische Union Griechenland in einer...

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  • 21.04.12
2 Bilder

EuroGATE: yourope auf arte...... Was ist los in EU

Was macht eigentlich unsere EU..? .. außer Rettungsschirme aufzuspannen, die Schuldenbilanz in die Höhe zu treiben und sich dabei auch noch regelmäßig zu zerstreiten? Und was tut Brüssel für junge Europäer? Tut die EU überhaupt noch was für die? Immerhin sind in manchen Ländern inzwischen 50% aller Jugendlichen ohne Job. Wie denkt Europas Nachwuchs da über das politische Gemeinschaftsprojekt? Lauter Fragen, die unserem Moderator derart unter den Nägeln brannten, dass er sich gleich in Brüssel...

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  • 21.04.12
  • 2
Thomas Kutschaty Essen- Konzepte fuer morgen...

Minister Kutschaty Gastredner beim 17. Deutschen Präventionstag in München / Justizminister: Der Umgang mit jungen, strafrechtlich auffälligen Menschen setzt Ideenreichtum voraus

Mit seinem Vortrag über „Konzepte und Maßnahmen einer umfeldbezo­genen Jugendkriminalprävention in Nordrhein-Westfalen“ war Justizmi­nister Thomas Kutschaty Gastredner beim 17. Deutschen Präventions­tag in München. Der Präventionstag ist der größte europäische Kongress für das Ar­beitsgebiet der Kriminalprävention sowie angrenzender Präventionsbe­reiche. Seit 1995 wird der Fachkongress jährlich in verschiedenen deut­schen Städten veranstaltet. Insgesamt hatten sich über 3.500 Personen...

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  • 21.04.12

Wanderbewegung- und Massentransport in der EU

Mitte März hatten sich die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestags mit den vorerst auf Eis gelegten Plänen von EU-Verkehrskommissar Siim Kallas für grenzüberschreitende Fahrten von überlangen und -schweren LKW - den so genannten Gigalinern - befasst. Das entsprechende Gutachten ist nun öffentlich verfügbar [1] und wird nächste Woche bei einer Debatte mit Bundesverkehrsminister Ramsauer im Europa-Ausschuss des Deutschen Bundestags zur Sprache kommen. Dazu erklärt Michael Cramer,...

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  • 21.04.12

NRW vor der Qual der Wahl- Mai 2012

Die turnusmäßigen Landtagswahlen im Jahr 2010 hatten keine eindeutigen Mehrheitsverhältnisse im Landtag von NRW ergeben. CDU und SPD lagen in ihrem Stimmenanteil fast gleichauf und erreichten je 67 Landtagsmandate. Drittstärkste Kraft wurden die Grünen mit 12,1 Prozent (23 Mandate) vor der FDP mit 6,7 Prozent der Stimmen (13 Mandate). Die Linke schaffte mit 5,6 Prozent (11 Mandate) erstmals den Einzug in den Landtag. Die bisherige Regierungskoalition aus CDU und FDP hatte ihre Mehrheit...

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  • 21.04.12

Stark - unter/im "Strom"- RWE

Hauptversammlung am 19. April 2012 Die ordentliche Hauptversammlung findet am 19. April 2012 in der Grugahalle in 45131 Essen, Norbertstr. 2, statt. Einlass ist ab 8:00 Uhr (offizieller Beginn der Veranstaltung ist um 10:00 Uhr). Vorstand und Aufsichtsrat der RWE AG haben am 28. Februar 2012 beschlossen, der Hauptversammlung am 19. April 2012 vorzuschlagen, für das Geschäftsjahr 2011 eine Dividende in Höhe von 2,00 € je dividendenberechtigter Stückaktie auszuschütten. Wie bereits in den...

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  • 19.04.12

Die Piraten auf- "Wackelkurs!"- oder ist es wie jeder neue Besen- die Orientierung wächst beim tuen...

Marina Weisband, politische Geschäftsführerin der Piratenpartei, heute in "Das Duell bei n-tv" (Thema: ""Piraten: Nur Protest oder schon Partei?") Weisband gesteht offen ein, dass die Piraten noch Hilfe von Experten und anderen Parteien bei der Weiterentwicklung ihres Programms brauchen: "Im Jahr 2009 waren wir unter 1000 Leute. Wir arbeiten erst seit zwei Jahren und nur weil wir jetzt so hochgeschwappt sind, sagen jetzt alle: Ihr müsst jetzt schon viel weiter sein, als ihr seid. Das sind wir...

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  • 18.04.12
Die Zeit und das Erwachsenwerden auch beim Recycling | Foto: Bergfeld, by Zeitgeist...

Der Rohstoff- IHK

Minister Voigtsberger hält Rede zum Thema „Rohstoffpolitik in Nordrhein-Westfalen – Der Beitrag Nordrhein-Westfalens zu einer europäischen und bundesdeutschen Rohstoffsicherungsstrategie“ auf dem Rohstoff-Kongress NRW der nordrhein-westfälischen Industrie- und Handelskammern. Duisburg, Mercatorhalle

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  • 16.04.12

Ein nicht so ganz deutliches Bild-

Die Klagen über Raubüberfälle auf EU-Mitarbeiter, Diplomaten und Europaabgeordnete in der Hauptstadt Belgiens mehren sich. Nun bekannte der Präsident des EU-Parlaments, Jerzy Buzek, gegenüber dem Schweizer Fernsehsender SF: "Es gibt einige Probleme." Und Brüssels Bürgermeister Freddy Thielemans kündigte an, die Polizeipräsenz speziell im EU-Viertel verstärken zu wollen. Was ist also passiert? 11,2 Einbrüche auf 1000 Einwohner Die Debatte um die Sicherheit der Bediensteten in den...

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  • 14.04.12

Comic- zeitgetreu und bild-end....

Vorstellung "Andi-App", 11.04.2012 Vorschau (JPG, 184 KB) Druckversion (JPG, 4,4 MB) DetailsAusdruckenMerkenVersendenDas Ministerium für Inneres und Kommunales und das Ministerium für Schule und Weiterbildung teilen mit: Auch das schulische Interesse an Andi-Comics ist seit Langem groß. Daher haben das Ministerium für Inneres und Kommunales und das Ministerium für Schule und Weiterbildung gemeinsam mit Fachlehr­kräften aktuell eine Handreichung zum Comic "Andi 1" mit dem Titel "Demokratie -...

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  • Essen
  • 13.04.12

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