Essen - Lokalpolitik

Beiträge zur Rubrik Lokalpolitik

NRW will Bürgermeister und Räte wieder an einem Tag wählen

Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie Räte sollen in NRW wieder gemeinsam gewählt werden. Die rot-grüne Landesregierung plant eine Zusammenlegung der Wahltermine für 2020. „Wir sind überzeugt, dass bei einer zeitgleichen Wahl von Rat und Bürgermeistern mehr Menschen zur Wahlurne gehen“, sagte Kommunalminister Ralf Jäger in Düsseldorf. Die künftige Landesregierung will vorschlagen, dass bis zur nächsten NRW-Kommunalwahl 2014 das Wahlrecht so verändert wird, dass die Amtszeit der...

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  • Essen
  • 20.06.12

Der eiserne Rhein......Neufassung des Ersten Eisenbahnpakets

Das Europäische Parlament und der Rat der Verkehrsminister haben gestern eine Einigung über die Neufassung der Ersten Eisenbahnpakets, den so genannten "Recast", erreicht. Damit werden neue Regeln für den europäischen Eisenbahnraum verabschiedet, die beide Institutionen nur noch formal bestätigen müssen. Dazu erklärt Michael Cramer, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen im Europäischen Parlament: "Die gestern erzielte Einigung zwischen Parlament und Rat ist eine wichtige Weichenstellung für...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Essen
  • 20.06.12
Die stimmen für die zukünftige "Stimmung!"- Aktion Kraft-Werk...
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Landtag wählt Hannelore Kraft erneut zur Ministerpräsidentin

Die Abgeordneten des Landtags NRW haben Hannelore Kraft erneut zur Ministerpräsidentin des Landes Nordrhein-Westfalen gewählt. Die 51-jährige Sozialdemokratin erhielt in geheimer Wahl bei 234 abgegebenen Stimmen die Stimmen von 137 Abgeordneten; 94 Abgeordnete stimmten gegen sie, 3 Abgeordnete enthielten sich der Stimme. Von den 237 Abgeordneten des NRW-Parlaments fehlten zwei entschuldigt; ein Abgeordneter beteiligte sich nicht an der Wahl. Die Fraktionen von SPD (99) und Bündnis 90/DIE GRÜNEN...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 20.06.12
  • 1
Aber bitte- elastisch....

Meine Niere gehört mir- in Ewigkeit....„ORGANPATEN werden“ – Informationstour der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung zu Gast in Tübingen

Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) ist mit ihrer deutschlandweiten Informationstour „ORGANPATEN werden“ vom 19. Juni bis zum 22. Juni 2012 im Universitätsklinikum in Tübingen zu Gast. Mit der bevorstehenden Einführung der Entscheidungslösung soll jede Bürgerin und jeder Bürger in die Lage versetzt werden, sich mit dem Thema Organ- und Gewebespende auseinanderzusetzen und eine informierte und unabhängige Entscheidung zu treffen. Die Informationstour leistet einen...

  • Berlin
  • Berlin
  • 20.06.12

Leutenden EU-Regeln und deren Nachwirkungen zB.Gericht

Die sogenannten "Heatballs" eines Unternehmers aus Dellwig sind in diesen Minuten Thema vor Gericht. In einem ersten Eilverfahren mussten der Essener und sein Geschäftspartner vor einem Jahr schon eine Niederlage einstecken. Die beiden Ingenieure wollten 100-Watt-Glühbirnen verkaufen, obwohl diese verboten sind. Die Unternehmer nannten die Glühbirnen "Heatballs" und deklarierten sie als Mini-Heizkörper. Die beiden argumentierten nicht ganz ernst gemeint, dass die Birnen so warm werden, dass sie...

  • Berlin
  • Berlin
  • 19.06.12
  • 3

Die Welt wird cloudig- und das meint nicht das Wetter.... IT-Tour NRW

Wirtschaftsminister Harry K. Voigtsberger setzt am 18. Juni seine IT-Tour fort. Am kommenden Montag wird Voigtsberger gemeinsam mit Microsoft Deutschland eine Gründerinitiative für den Bereich Cloud Computing vorstellen. Anschließend wird sich der Minister noch bei dem Telekommunikationsunternehmen NetCologne GmbH über den Ausbau des Breitbandnetzes informieren. „Das Cloud Computing ist einer der bedeutendsten Trends in der ITBranche“, betont Minister Voigtsberger. „Es bietet Unternehmen die...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Köln
  • 18.06.12

Der Tag der Sicherheit mit Sicherheit-Tag der Verkehrssicherheit

Zum bundesweiten „Tag der Verkehrssicherheit“ am 16. Juni hat Ver­kehrsminister Harry K. Voigtsberger alle Verkehrsteilnehmer zu Acht­samkeit und Verantwortungsbewusstsein aufgerufen. Voigtsberger: „Wer heute eine neue Technik vorschlüge, bei deren An­wendung allein in NRW jährlich 78.653 Menschen verunglückten, davon 634 Todesopfer und 13.874 Schwerverletzte, den würden wir für ver­rückt erklären. Dies sind jedoch die Verkehrsunfallzahlen von 2011, die uns mahnen, niemals in unseren Bemühungen...

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  • 18.06.12
^Net-Reporter:Sören Link (SPD) kann sich wohl auf einen Sieg bei der OB-Wahl in Duisburg freuen.

Duisburg vor dem Wechsel-

Bei der OB-Wahl in Duisburg hat die SPD ihr Ziel fast erreicht: Der rote Kandidat verfehlte nur knapp die absolute Mehrheit, er gilt für die Stichwahl als klarer Favorit. Danach jedoch warten schwere Aufgaben. Sören Link (SPD) kann sich wohl auf einen Sieg bei der OB-Wahl in Duisburg freuen. Quelle: dpa DuisburgNach der spektakulären Abwahl des Duisburger CDU-Oberbürgermeisters Adolf Sauerland steht die SPD kurz vor der Wiedereroberung der Stadt. Der SPD-Kandidat Sören Link verfehlte am Sonntag...

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  • 17.06.12

Wahl- Ergebnis aus Duisburg: OB-Neuwahl in Duisburg

Sauerland-Nachfolger gesucht Die Duisburger wählen am Sonntag (17.06.2012) einen neuen Oberbürgermeister. SPD-Kandidat Sören Link gilt bei der Wahl als Favorit. Der bisherige OB Adolf Sauerland war im Februar wegen der Loveparade-Katastrophe abgewählt worden. www.wdr.de www.duisburg.de

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  • 17.06.12
neue Sorgen, leeres Geld.... 2012

Griechenland- das Geburtsland des "neuen Europas!"

»Einfach gehen!« – darüber reden die Griechen umso mehr, je näher der denkbare Bankrott ihres Landes rückt. In den Umfragen vor der Wiederholungswahl am Sonntag liegt die linke Syriza-Partei vorn. Sie lehnt die Spar- und Reformauflagen der EU strikt ab, doch die EU will nicht neu verhandeln. Der 17. Juni könnte Griechenlands Schicksalsentscheidung über den Euro werden: drinnen oder draußen. Die Griechen spüren das. Längst ist das Land zur Bargeldzone geworden. Keiner gibt mehr Kredit. Eine...

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  • 14.06.12

Verbietet Rot-Grün Flohmärkte in NRW ?

Millionen Flohmarktgänger in Nordrhein Westfalen können es nicht fassen. Offensichtlich diskutieren SPD und Grüne tatsächlich in ihren Koalitionsverhandlungen über die Zukunft des so beliebten sonntäglichen Freizeitvergnügens. Auf Druck des Einzelhandelsverbandes Ruhr (Essen, Mülheim, Oberhausen) der polemisch über die Trödelmärkte sagt:"Alles geklaut, unhygienisch und illegal" will die künftige Regierung Trödelmärkte beschränken, jedenfalls den Verkauf billiger neuer Waren. Nordrhein...

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  • 14.06.12

Bochum- ent- zittert- Opel mit neuen Perspektiven

Bochumer Werk soll bis Ende 2016 erhalten bleiben: (18.51 Uhr) Das Opel-Werk in Bochum bleibt bis mindestens Ende 2016 erhalten, wenn die aktuelle Zafira-Fertigung dort ausläuft. Das teilten die Adam Opel AG, der Betriebsrat und die IG Metall am Mittwoch (13.06.2012) in Rüsselsheim mit. Den Angaben zufolge wird keiner der vier deutschen Standorte geschlossen. Der Vorstands-Vorsitzende der Opel-Mutter General Motors, Dan Akerson, hatte am Dienstag in Detroit Milliarden-Investitionen bei Opel...

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  • 13.06.12

Anhörung zur Restrukturierung der WestLB

Der Gesetzentwurf der Landesregierung zur Restrukturierung der WestLB AG ist Thema einer Anhörung von Sachverständigen im Haushalts- und Finanzausschuss (Vorsitz Christian Möbius, CDU) am Donnerstag, 14. Juni 2012: Der Gesetzentwurf, in erster Lesung vom Landtag NRW am 5. Juni beraten und an den Haushalts- und Finanzausschuss überwiesen, ist erforderlich zur Umsetzung der Eckpunktevereinbarung und zur Einhaltung der Vorgaben aus dem Beschluss der Europäischen Kommission vom 20. Dezember 2011....

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  • 11.06.12

Die Sorge mit der Nachsorge....

Ministerin Steffens hält Keynote zum Forum „Best practice in NRW: Entlassen und nicht allein gelassen – Überleitungsmanagement vom Krankenhaus zur Rehabilitation“ im Rahmen des Hauptstadtkongresses 2012 „Medizin und Gesundheit“. Berlin, ICC Berlin, NRW Gemeinschaftsstand, Messedamm. anschließend: 16.00 Uhr Ministerin Steffens nimmt teil an der Podiumsdiskussion „Strategie Bürokratieabbau in der Pflege – konkrete Entlastung für Pflegebedürftige, Pflegende und Einrichtungsträger“ anlässlich des...

  • Berlin
  • Berlin
  • 11.06.12
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RÜ-Fest in NRW- Essen

In Essen, mal richtig auszugehen und sich loszulassen- das alles und mehr kann man auf dem RÜ-Fest... http://www.youtube.com/watch?v=x18Y_bYItPw&feature...!

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  • 09.06.12

EU zieht Lehren aus dem Brustimplantate-Skandal

Ein Brust-Implantate-Register, strengere Kontrollen, Rückverfolgbarkeit und ein spezielles Zulassungsverfahren zählen zu den von den Parlamentariern vorgebrachten Vorschlägen, um zu verhindern, dass sich ein Skandal wie jener der mangelhaften Brust-Implantate wiederholt. Über eine Entschließung wird am Donnerstag abgestimmt. Schätzungsweise 400 000 von der französischen Firma Poly Implant Prothèse (PIP) hergestellte Implantate wurden in der EU und weltweit verkauft. Die Kommission wird im Laufe...

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  • 07.06.12

Verkehrsausschuss unterstützt Forderung von 1,1 Millionen Bürgern nach 8-Stunden-Grenze

Die von Tierschutzverbänden und Europa-Abgeordneten initiierte Initiative zur Begrenzung von Tiertransporten in der EU auf 8 Stunden ("8 hours campaign") hat heute über 1,1 Millionen Unterschriften von europäischen Bürgern an den zuständigen EU-Kommissar für Gesundheit und Verbraucherschutz, John Dalli, übergeben. Damit wird die Kommission aufgefordert, ihren Widerstand gegen eine Überarbeitung der geltenden Regeln für Tiertransporte aufzugeben. Dies hatte auch der Verkehrsausschuss in seiner...

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  • 07.06.12
  • 1
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Brasil- oder die Rueckkehr der anderen Mobilitæt

Diese Vehikel sind klein und sehen anders aus- verbrauchen wenig und haben eher Spasscharakter mit" fehlenden Tueren" und fast glaslos... aber der Preis um die 9.000 Euro verschafft mobilitæt in der Næhe eines Krankentransporters..../E-Fahrstuhles

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  • 05.06.12
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Die "Energie" der Änderungen

Vierter Branchentag Windenergie NRW Am 21. und 22. Juni im Kölner CongressCentrum findet der Vierte Branchentag Windenergie NRW statt. Einer der wichtigsten Branchentreffs in Deutschland beinhaltet mit der Beteiligung der Niederlande und Belgiens zum ersten Mal einen internationalen Teil. Hochkarätige Referenten aus der gesamten Wertschöpfungskette werden aktuelle Themen der Windindustrie behandeln und zur Diskussion stellen.

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  • 05.06.12

Ministeriale Eingebung via Radio

NRW-Innenminister Ralf Jäger!NRW-Innenminister Ralf Jäger live bei Radio Essen im Radio Essen-Studio! Der Minister ist auf Werbe-Tour für den Polizeiberuf. Natürlich haben wir ihn auch befragt zu aktuellen Themen, die mit dem Polizeiberuf zu tun haben. Zum Beispiel ging es um Gewalt in Fußballstadien. Minister Ralf Jäger will unter anderem, dass sich die Sportvereine an der Kosten für mehr Sicherheit in den Stadien beteiligen. Weiteres Thema: die brutalen Rockerbanden-Kämpfe im Ruhrgebiet....

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  • 04.06.12
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Auch das geht online.......Polizei-Bewerbungen

Wer ab September 2013 in Nordrhein-Westfalen Polizistin oder Polizist werden will, kann sich ab sofort wieder bis Ende Oktober online bewer­ben. „Wir bieten jungen, motivierten Leuten eine hervorragende Ausbil­dung für einen spannenden und krisensicheren Beruf“, warb Innenmi­nister Ralf Jäger in Essen. Dort informierte er Oberstufenschüler über Bewerbungsvoraussetzungen und Ausbildung.

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  • 04.06.12
Der typische Schlecker Arbeitslose- gezeichnet- enttäuscht und entnervt... was soll werden...

Das endende Schlecker - AUS-----

Bis zuletzt hatten sie gebangt und gehofft. Am Freitagmittag (01.06.2012) machte der Gläubiger-Ausschuss alle Zuversicht der rund 2.500 Schlecker-Mitarbeiter zunichte. Ihr Arbeitgeber wird abgewickelt. Am Montag wird sie sich mit etwa 100 Mitarbeitern der insolventen Drogeriemarkt-Kette in Düsseldorf treffen, um "auszuloten" was nun nötig und möglich ist. Hilfe erwartet sie dabei von NRW-Arbeitsminister Guntram Schneider (SPD), der ebenfalls bei diesem Treffen dabei sein wird. Politischer Zwist...

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  • 02.06.12
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Koenigin Elisabeth- God save our .... | Foto: Brittish Archiv- by Zeitgeist/China News 2012
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60 Jahre - Anders Leben

Herzlichen Glückwunsch und sei es Diamanten.... 60 Jahre im Licht der Öffentlichkeit Der lange Weg von Liebe-Charles und Dianas-Tod.... bis Heute. 2012 Londons Olympia Highlight mit den Ringen Königin Elisabeth II., Windsor,Königin,Staatsoberhaupt, Diamant-Jubiläum mal nachgooglen- und nicht nur auf der Baker Street bei Madam Tusoe http://www.visitlondon.com/events/detail/7693688-q... Zeitgeist-medien- London EuroGATE

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  • 02.06.12

Good News NRW: Stärkungspakt entlastet die Kommunen

Heute hat Innen- und Kommunalminister Jäger bekanntgegeben welche Städte und Gemeinden an der zweiten Stufe des Stärkungspakts Stadtfinanzen teilnehmen werden. Dazu erklärt Hans-Willi Körfges, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: „Einmal mehr erweist sich die SPD-geführte Landesregierung als verlässlicher Partner und Anwalt der Kommunen in unserem Land. Die rot-grüne Landesregierung schafft endlich wieder neue Perspektiven für die Städte und Gemeinden. Die heute bekannt...

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  • Essen
  • 31.05.12
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1. Aussenhandelstag NRW- Essen-Ruhrmetropole

Grusswort: Ministerpræsidentin- Hannelore Kraft- Die nordrhein-westfälische Wirtschaft ist ein starker und stark nachgefragter Außenhandelspartner, und das seit Jahrzehnten. So stehen wir bei den Exporten seit langem an der Spitze der deutschen Länder. Neben international operierenden Großkonzernen sind es vor allem die hoch spezialisierten, flexiblen und innovativen Mittelständler, deren Produkte weltweit nachgefragt werden. "Made in NRW" steht in der Welt für Produkte, die höchsten...

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  • Essen
  • 29.05.12

Grenzenlos- verbindend

Nordrhein-Westfalen und Flandern pflegen gute nachbarschaftliche Beziehungen, auch ohne direkte gemeinsame Grenze. Beide Seiten äußerten in dem Gespräch den Willen, zukünftig enger zusammen zu arbeiten. Vor allem die wirtschaftlichen Kontakte sollen vertieft werden. Die Wirtschaftsminister beider Länder hatten schon im letzten Jahr in Brüssel vereinbart, eine jährliche Wirtschaftskonferenz zu organisieren. Diese wird voraussichtlich im Mai 2012 in Antwerpen zu den Themenbereichen Logistik,...

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  • 25.05.12

Hätte man das zu Zeiten der DDR gekommt- Berliner Mauerstreifzüge starten zum zwölften Mal

1. Etappe, Samstag, 26. Mai 2012, mit grünen Landesvorsitzenden startet um 14 Uhr - nicht wie üblich am Potsdamer Platz - sondern vor dem Abgeordnetenhaus in der Niederkirchnerstraße 2012 finden zum zwölften Mal die Berliner Mauerstreifzüge statt Wir gehen auch in diesem Jahr der Frage nach: "Wo stand eigentlich die Mauer?" mit dem Fahrrad auf den Grund. Eingeladen von der Berliner Abgeordnetenhausfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und geleitet von Michael Cramer (Mitglied des Europäischen...

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  • Berlin
  • 24.05.12

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