Lokalpolitik

Beiträge zur Rubrik Lokalpolitik

Friederike Becker, Bijan Djir-Sarai  und Bastian Belz.
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Landtagswahl in Hessen
Generalsekretär der FDP zu Gast in Battenberg.

Bijan Djir-Sarai aus Grevenbroich ist Generalsekretär der Freien Demokratischen Partei (FDP). Der 47-jährige Politiker ist Mitglied des Deutschen Bundestags und Bezirksvorsitzender der FDP Düsseldorf. Nach Battenberg (Eder) kam er am Freitagmittag, um die FDP-Kandidaten zur hessischen Landtagswahl zu unterstützen und Fragen von interessierten Einwohnern zu beantworten. Friederike Becker wohnt in Mühlhausen, ist Lehrerin sowie Mitglied des Kreistags Waldeck-Frankenberg und kandidiert im...

  • Hessen
  • Battenberg (Eder)
  • 15.09.23
  • 6
  • 2
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Freunde des Kremls
Langjährige Freunde des Kremls - welche ausländischen Experten Russland zur Beobachtung der Wahlen eingeladen hat

"Dies war eine Manifestation wahrer Demokratie" - eine solche Schlussfolgerung über die Ergebnisse des "einzigen Wahltages" in der Russischen Föderation kann man ziehen, wenn man die Notizen der russischen Propagandamedien liest. Fast alle berufen sich auf bestimmte "ausländische Beobachter", die bei den Wahlen in Russland "keine schwerwiegenden Verstöße festgestellt" hätten, die Abstimmung in den besetzten Gebieten positiv bewerteten und nur "hohe Standards" und ein Niveau feststellten, das um...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Bonn
  • 15.09.23
  • 13
Die Velo-Route in Wülfel war wieder einmal Gegenstand der Diskussionen im Stadtbezirksrat.

Anfrage zum Thema Velo-Route
Bezirksrat Döhren-Wülfel: Stadtverwaltung hält Velo-Route in Wülfel für einen Erfolg – von Staus weiß sie nichts

Viele Bürger aus Wülfel haben den örtlichen SPD-Politikern berichtet, dass es infolge der Velo-Route immer wieder zu Staus auf der Hildesheimer Straße kommt. Diese seien so schlimm, dass selbst Rettungswagen nicht mehr durchkämen und es auch zu Behinderungen des ÖPNV kommen soll. Die Sozialdemokraten griffen das Thema auf und fragten in der jüngsten Sitzung des Stadtbezirksrates Döhren-Wülfel (14. September) nach, welche Maßnahmen die Verwaltung ergreifen gedenkt, um das ungehinderte Passieren...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Döhren-Wülfel-Mittelfeld
  • 15.09.23
  • 1
  • 1
Ortstermin mit Mitgliedern des Bezirksrates und Stadtbezirksmanager Sven Berger im Sommer vor der Kita Gundelachweg: Jetzt wurden die damals diskutierten Lösungen in einem Beschluss umgesetzt.

Schutzmaßnahmen am Gundelachweg gefordert
Der Bezirksrat Döhren-Wülfel tagte: Anzahl der Straftaten im Stadtbezirk hat sich wieder erhöht

Vor dem Eingang der Kita Gundelachweg soll Straßenmobilar in Form von Fahrradbügeln und/oder Blumenkübel aufgestellt werden, um damit die durch Fußgänger nutzbare Fläche zu vergrößern. Dies forderte der Bezirksrat Döhren-Wülfel in einem interfraktionellen Antrag in seiner heutigen (14. September) Sitzung im Freizeitheim Döhren. Begründung: „Der „Fußweg“ vor dem Eingangsbereich der Kita ist nur wenige Dezimeter breit. Die Kinder laufen deshalb gerne quer über die Fahrfläche des Wendehammers am...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Döhren-Wülfel-Mittelfeld
  • 14.09.23

"AfD-Paradox"
Studie: AfD-Wähler*innen würden am stärksten unter AfD-Politik leiden

In einer Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) unter Leitung von Marcel Fratzscher wurden die einzelnen Ziele der AfD mit den Bedürfnissen ihrer Wählerschaft verglichen – und eine große Diskrepanz festgestellt. Die Leidtragenden einer AfD-Politik wären hauptsächlich die eigenen Wählerinnen und Wähler und zwar in allen politischen Bereichen, wie etwa Wirtschaft, Steuern, soziale Absicherung. Die Auswertung ergab, dass die AfD eine »extrem neoliberale Wirtschafts- und...

  • Hessen
  • Gießen
  • 14.09.23
  • 130
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Foto: Landeszentrale für politische Bildung
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Landtagswahl Bayern
Für Unentschiedene: Wahlomat zur Landtags ist online

Bayerische Landeszentrale, Bundeszentrale und Bayerischer Jugendring schalten Online-Plattform zu Positionen der Parteien frei. Pünktlich vor der Bayerischen Landtagswahl schalteten der Direktor der Bayerischen Landeszentrale, Rupert Grübl, der Präsident des Bayerischen Jugendrings, Philipp Seitz, sowie der Projektleiter der Bundeszentrale für politische Bildung, Martin Hetterich, in München den Wahl-O-Mat zur Landtagswahl in Bayern frei. Unter dem Link können sich interessierte Bürgerinnen und...

  • Bayern
  • Augsburg
  • 14.09.23
  • 2

Broschüren Landtag Mecklenburg-Vorpommern

Die folgenden beiden Broschüren sind kostenlos (zumindest für den bestellenden Bürger) beim Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Lennéstraße 1, 19053 Schwerin erhältlich. Die Broschüre "Verfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern" gibt den Sachstand des Juni 2022 wieder und hat einen Umfang von 72 Seiten. Hier ist der reine Gesetzestext enthalten. Die Broschüre "Handbuch Der Landtag Mecklenburg-Vorpommern 8. Wahlperiode 2021 - 2026" (2. Auflage, Juni 2023) hat einen Umfang von 152 Seiten. Hier...

  • Brandenburg
  • Schwerin
  • 14.09.23

Gemeinsam gegen Krebs
Vorsorge gegen Gebärmutterhalskrebs in Kenia

Nicht nur in Deutschland, auch in Kenia ist die Vorsorge gegen Krebs wichtig. So unterstützt Maweni e.V. die drei HIV-Zentren Chaaria, Nchiru und Chiakariga in Zentralkenia und möchte dort zusätzlich zur Behandlung von HIV-positiven Frauen, den Frauen Vorsorgeuntersuchungen zu Gebärmutterhalskrebs anbieten. Gebärmutterhalskrebs wird zu fast 100% durch eine Ansteckung mit HPV (Humane Papillomaviren) verursacht, und die Koinfektion mit HPV und HIV erhöht das Risiko erheblich. Deshalb empfehlen...

  • Hessen
  • Hanau
  • 14.09.23
  • 1
Die Kolping Sozialküche in Czernowitz bereitet täglich etwa 550 kostenlose warme Mahlzeiten für Geflüchtete der Ukraine zu.
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Hilfe für die Ukraine
Kolping vor Ort: "Wir bieten Zuflucht und aktive Hilfe"

Czernowitz/Ukraine. Am 24. Februar 2022 startete Russland seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Bis heute scheint kein Ende in Sicht. Millionen Menschen sind in und aus der Ukraine geflüchtet - Familien, Frauen, Mütter und Kinder ohne Zuhause. Innerhalb kürzester Zeit stellte Kolping ein effektives Hilfsnetzwerk auf die Beine - eine weltweite Solidargemeinschaft, die sich intensiv für das ukrainische Volk einsetzt. Auch die Kolpingstiftung-Rudolf-Geiselberger ist Teil dieses überwältigenden...

  • Bayern
  • Augsburg
  • 14.09.23
Landrat Martin Sailer | Foto: Julia Pietsch

Politischer Zwist
Reaktion auf das Statement der Augsburger Oberbürgermeisterin Eva Weber

Landrat Martin Sailer reagiert mit Unverständnis auf das Statement von Augsburgs  Oberbürgermeisterin Eva Weber (Link zum Statement). In dem politischen Zwist der beiden CSU Politiker geht es um die Unterbringung von bis zu 440 Flüchtlingen in einem Hotel im GVZ Gersthofen (Link zum Beitrag). „Ich verstehe den Unmut von Augsburgs Oberbürgermeisterin Eva Weber nur bedingt und hätte mir von ihr einen nicht-medialen Austausch zu dieser Thematik gewünscht. Ja, wir hätten die Stadt Augsburg aufgrund...

  • Bayern
  • Augsburg
  • 14.09.23
Symbolbild | Foto: Vanja_adobe-stock.com

Flüchtlingsunterbringung im GVZ Gersthofen
Statement der Stadt Augsburg

Augsburgs Oberbürgermeisterin Eva Weber sieht die Kommunen an der Belastungsgrenze was die Aufnahme von Flüchtlingen anbelangt. Sie bemängelt die Kommunikation zwischen dem Landkreis Augsburg und der Stadt Augsburg was die Unterbringung von bis zu 440 Asylsuchenden in einem Hotel im GVZ Gersthofen betrifft (Link zum Beitrag).  Um die Gesamtsituation zu besprechen und eine gemeinsame Vorgehensweise abzustimmen, hat die Oberbürgermeisterin nun zu einem Spitzengespräch zwischen der...

  • Bayern
  • Augsburg
  • 14.09.23
Bürgermeister Willy Lehmeier (links), Fabian Mehring und Christian Mayer (rechts) beim Ortstermin bzgl. der Überflutungen im Stadtteil Roggden. | Foto: Michaela Meier

Starkregen
Dr. Mehring will Roggden vor Starkregen schützen

Bürgermeister Lehmeier und Feuerwehrkommandant Mayer bitten Abgeordneten um Unterstützung Im Zuge des Klimawandels nehmen auch in der Region die Starkregenereignisse ständig zu. Das wird immer dann besonders problematisch, wenn „stehende Gewitterzellen“ große Wassermengen an einem Ort abladen. Davon kann insbesondere der Wertinger Stadtteil Roggden berichten, denn im August 2023 wurden die Anwohner zum dritten Mal in sieben Jahren von Überflutungen überrascht. Um schadensreiche...

  • Bayern
  • Wertingen
  • 14.09.23
Gesundheitsminister Klaus Holetschek trägt sich ins Goldene Buch der Stadt Aichach ein, mit dabei (hinten von links) Erster Bürgermeister Klaus Habermann, Landrat Dr. Klaus Metzger und Landtagsabgeordneter Peter Tomaschko. | Foto: Erich Echter

im Krankenhaus in Aichach
Gesundheitsminister steht Rede und Antwort

Bei einem Besuch im Krankenhaus Aichach hat sich der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek in das Goldene Buch der Stadt eingetragen. Zuvor musste er sich vielen Fragen stellen - von der Leitung der Kliniken an der Paar, von Landrat Dr. Klaus Metzger und von den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern im Landkreis, darunter auch Aichachs Erster Bürgermeister Klaus Habermann.  Schließlich geht es um die Zukunft der Land-Krankenhäuser. Bei seiner Rede positionierte sich Holetschek mit...

  • Bayern
  • Aichach
  • 13.09.23
Foto: Wolfgang Prokoph

BayernTrend
Parlamentarischer Geschäftsführer der FREIE WÄHLER-Fraktion übt scharfe Kritik

Zum Artikel „BayernTrend: Höhenflug der Freien Wähler, Déjà-vu für die CSU“ auf dem Nachrichtenportal BR24 äußert sich Dr. Fabian Mehring, Parlamentarischer Geschäftsführer der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion: „Kurz nachdem ein anonymer Lehrer aus den Reihen der SPD eine bundesweite Kampagne gegen uns FREIE WÄHLER losgetreten hat, die sich ins Gegenteil verkehrt hat, scheint nun auch der Spitzenkandidat der SPD jeden demokratischen Kompass verloren zu haben. Offenbar vernebeln ihre katastrophalen...

  • Bayern
  • Meitingen
  • 13.09.23
  • 6
Umbau des Bahnhofs Friedrichsdorf am 9.9.2023
29 Bilder

Hochtaunuskreis
Bahnhofsumbau in Friedrichsdorf am 09. und 10.09.2023

Im Sommer 2023 wurde der Bahnsteig zwischen Gleis 4 und 5 in Friedrichsdorf umgebaut. Dies war mit einem Ausfall der Linie RB16 verbunden, die nur an diesem Bahnsteig halten kann. Der Ausfall der RB16 war für den Zeitraum vom 21. Juli ab 21:46 Uhr bis einschließlich 3. September 2023 geplant. Daraus wurde aber nichts - in der letzten Woche der Sperrung kam die Meldung, dass der Schienenersatzverkehr bis einschließlich 11. September verlängert wird. Am 9. September war die an Gleis 4 grenzende...

  • Hessen
  • Friedrichsdorf
  • 12.09.23
Landrat Martin Sailer | Foto: Julia Pietsch

Asylpolitik
Landkreis nutzt Hotel in Gersthofen temporär als dezentrale Flüchtlingsunterkunft

Die Belegung der Unterkunft für insgesamt 440 männliche Geflüchtete verschiedener Nationen startet Ende September „Mir ist bewusst, dass diese Entscheidung bei vielen Bürgerinnen und Bürgern für Unverständnis und Kopfschütteln sorgen wird, aber wir haben inzwischen einfach keine besseren Alternativen“, Landrat Martin Sailer ist selbst nicht glücklich über das, was er gerade verkündet: Der Landkreis wird ein Hotel im Güterverkehrszentrum in Gersthofen zeitlich befristet als dezentrale...

  • Bayern
  • Augsburg
  • 12.09.23
  • 3
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Stefan "Bob" Meitinger (rechts) bei der Vorstellung seines Wahlprogramms
7 Bilder

Landtagswahl
Viel Bier, viel Klamauk und ein bisschen Ernst: Stefan "Bob" Meitinger kandidiert für Die Partei

Der bekannte Augsburger Gastronom Stefan "Bob" Meitinger tritt für "Die Partei" bei der kommenden Landtagswahl am 8. Oktober an. Die Erfolgschancen liegen laut eigener Aussage bei "ungefähr 0,1 Prozent". Als Kandidat und mit seinem Wahlprogramm unterscheidet er sich von allen anderen Kandidaten und Parteien. Im Bob's Coffee stellte Stefan "Bob" Meitinger sein Wahlprogramm vor. Leger ohne Hemd, dafür mit roter "Die Partei"-Krawatte dafür mit Pizza und Café – so stellte er sich den Fragen der...

  • Bayern
  • Augsburg
  • 12.09.23
  • 1

Aufbruch C - die Partei

Die Partei Aufbruch C ist eine politische Partei in Deutschland. Sie hat ihren Sitz in Lage und 80 Mitglieder. Der Aufbruch C wurde im Jahre 2013 gegründet. Er hat seinen Schwerpunkt in Ostwestfalen, trat aber auch schon bei Kommunalwahlen in Niedersachsen an. Die Partei sieht die Familie als Fundament der Gesellschaft und des Sozialsystems an. Sie setzt sich laut ihres Grundsatzprogramms für eine Förderung und Unterstützung insbesondere junger Familien ein und fordert die Anerkennung der...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Lage
  • 12.09.23
  • 2
Symbolisch konnten Anton Gleich (l.), Sebastian Bernhard, Ludwig Lenzgeiger und Heiko Mohr der Direktorin Heisler die neuen Gerätschaften übergeben.

Mit neuen Medien in das Schuljahr
Verbesserung der Schulausstattung

Das neue Schuljahr in der Grundschule Adelsried-Bonstetten kann unter besonderen Vorzeichen beginnen. Denn den Lehrkräften und den Kindern steht eine neue und erweiterte Medienausstattung zur Verfügung. Bürgermeister Anton Gleich und Bürgermeister Sebastian Bernhard folgten den Wünschen des Kollegiums wie der Schulleiterin Gertraud Heisler darin, die schulische Ausstattung pädagogisch hochwertiger zu gestalten. So wird künftig in Adelsried mit digitalen Tafeln gearbeitet, welche die bisherigen...

  • Bayern
  • Adelsried
  • 11.09.23

Entwicklungshilfe
Deutschland zahlt Entwicklungshilfe und das auch noch unberechtigt.

Ich habe einmal nachgeforscht , an wen Deutschland Entwicklungshilfe zahlt. Ich bin erschüttert über das Ergebnis. Hier könnte man Milljarden Euros sparen und in die Infrastruktur stecken. Wir haben kaputte Schulen und fast alle öffentlichen Bauten sind marode. Dann sieht man an wen Deutschland Entwicklungshilfe zahlt. Es ist unfaßbar. Hier die Länder mit den größten Summen: Syrien 781, 4 Millionen Euro Indien 579,1 Millionen Euro China 473,4 Millionen Euro Athiopien 392,6 Millionen Euro Türkei...

  • Niedersachsen
  • Barsinghausen
  • 11.09.23
  • 10
  • 2
GRÜNE HOFFNUNG | Foto: Photoshop-Bearbeitung

GRÜNE POLITIK
„Es war einmal“, so fangen alle Märchen an!

Zudem ist realistisch GRÜN SCHON LANGE NICHT MEHR GRÜN ! (nur noch lange Spargel in der Landschaft und lichtversiegelte Flächen) ….. über die aktuellen zunehmenden "sinkenden Wahlumfragen der GRÜNEN" und "somit einer Stärkung der AfD"  muss man sich nicht wundern (letztlich ein SELBSTLÄUFER für die AfD und keiner will es wahrhaben)! „Keiner in der Politik schaut dem VOLK auch mal aufs Maul!“ Aktuelle Wahlumfrage (09.09.2023) bundesweit: Grüne - 13,9% AfD - 21,7% (stetig mehr!!!) ..... Nur noch...

  • Thüringen
  • Erfurt
  • 11.09.23
  • 56
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SPD Friedberg
Support beim Friedberger Halbmarathon

„Da gehts lang“ - mit diesem roten Aufsteller, Rasseln und Schellen ausgerüstet feuerten Mitglieder der SPD Friedberg die Läufer:innen beim Friedberger Halbmarathon in der Ludwigstraße kräftig an. Insgesamt 4 Mal müssen die Teilnehmenden den Berg und eine Runde bewältigen und kamen dabei jedesmal am klatschenden SPD-Team vorbei, das die tolle Leistung aller Läufer:innen feierte.

  • Bayern
  • Friedberg
  • 10.09.23
Dr. Ludwig Lenzgeiger bleibt für zwei weitere Jahre stellvertretender Vorsitzender der Jungen Union Bayern. | Foto: Sebastian Piecknik

Zuversicht, Mut, Freiheit:
Ludwig Lenzgeiger bleibt stellvertretender JU-Landesvorsitzender

Am vergangenen Wochenende trafen sich die Delegierten der JU-Bayern zur Landesversammlung in Bayreuth. Dr. Ludwig Lenzgeiger wurde mit 89% als Stellvertreter vom ebenfalls wieder gewählten JU-Vorsitzenden Christian Doleschal, MdEP, bestätigt. Er bleibt damit in der Führungsmannschaft der mit über 19.000 Mitgliedern mit Abstand größten politischen Jugendorganisation in Bayern. In seiner Bewerbungsrede setzte Lenzgeiger, der inhaltlich in der JU die Themen Bildung, Wissenschaft und Kultur...

  • Bayern
  • Bayreuth
  • 10.09.23
Foto: Pixabay

AfD-Hochburg Thüringen
Jetzt kommt wohl Nordhausen hinzu: Prophet (AfD) mit besten Chancen, Oberbürgermeister zu werden / UPDATE vom 24.09.2023

Wer meint, der rechtsextreme Björn Höcke als Landesvorsitzende seiner Partei würde die Menschen in Thüringen davon abhalten, ihr Kreuzchen bei der AfD zu machen, muss wohl einsehen, dass er sich gewaltig täuscht. Man muss sich schon fast die Frage stellen, ob die AfD gerade wegen rechtsextremer Ansichten so viel Zuspruch erfährt. Damit wird ein besonderes Licht auf Teile des dortigen Wahlvolks geworfen, ein Licht, das Fragwürdigkeiten beleuchtet, in deren Mittelpunkt weniger die AfD selbst als...

  • Thüringen
  • Erfurt
  • 10.09.23
  • 71

Alles Gute kommt von oben
Vermögensverteilung

An dieser Stelle soll auch einmal ein gelungenes Beispiel einer Umverteilung von oben nach unten aus Italien genannt werden: "Im Zuge der Testamentseröffnung sind Details über die Aufteilung von Silvio Berlusconis Erbe bekannt geworden. Nach Auswertung flächendeckender Vaterschaftstests soll das Vermögen des verblichenen Milliardärs einfach über dem Großraum Mailand abgeworfen werden" Quelle: Eulenspiegel 8/2023

  • Hessen
  • Gießen
  • 10.09.23
  • 6
  • 2
Buchcover Westendverlag | Foto: ISBN 978-3-86489-428-2

Buchbesprechung
Kleines Erste-Hilfe-Büchlein gegen Propaganda

Der tägliche Buchstabensalat hat Methode.Es wird immer schwieriger den Überblick zu behalten und nicht zu verzweifeln. Frei nach dem Untertitel: Wie wir unseren Verstand in einer verrückten Welt bewahren können. Die australische Autorin, Caitlin Johnstone, arbeitet unabhängig von Parteien oder Denkfabriken. In 21 kleinen abgeschlossenen Beiträgen möchte sie ihre Sicht in die Diskussion einer breiteren Leserschaft vermitteln. Die Überschriften in der Inhaltsangabe können dem Leser als Hinweis...

  • Bayern
  • München
  • 10.09.23
  • 4
  • 1
Der BUND Naturschutz wählt | Foto: Toni Mader

Landtagswahl am 8. Oktober 2023
BUND Naturschutz veröffentlicht Wahlprüfsteine

Unterstützen Sie die Idee einer autofreien Innenstadt Augsburgs?Sind sie für ein Verbot von Schottergärten und versiegelter Fläche?Wie setzen Sie das Ziel von 30 % Ökolandbau in Stadt und Landkreis um? Das sind drei von zehn Fragen, die die Kreisgruppe Augsburg des BN den Kandidierenden von CSU, FDP, FW, Grünen und SPD gestellt hat. Schon am 8. Oktober findet die Landtagswahl in Bayern statt. Bis dahin können sich Unentschlossene durch die Wahlprüfsteine des BN ein Bild der politischen...

  • Bayern
  • Augsburg
  • 10.09.23
  • 1
Entenangeln beim SPD-Sommerfest mit Ratsfrau Lea Sankowske
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Bunter Sommerspaß
Mit Hüpfburg, Pfeilschießen und Entenangeln: SPD Döhren-Wülfel feierte ihr Fiedelerplatzfest

Ein traditionelles Familienfest ist zurück: Nach einer Pause lud der SPD Ortsverein Döhren-Wülfel die Bürger wieder zu seinem Fiedelerplatzfest in Döhren ein. Bei hochsommerlichen Temperaturen gab es kühle Getränke oder Kaffee mit einem reichhaltiges Kuchenbüfett. Und die sozialdemokratischen Grillmeister kamen bei diesem Wetter ganz schön ins Schwitzen. „Es war eine tolle Stimmung“, freuten sich die beiden Vorsitzenden des Ortsvereins, Anja Schollmeyer und Angelo Alter. Bei den Kindern...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Döhren-Wülfel-Mittelfeld
  • 09.09.23
  • 1
  • 3

Buchbesprechung
Landtag Schleswig Holstein

Die beiden folgenden Broschüren sind (für den Bürger kostenfrei) beim Schleswig Holsteinischen Landtag, Düsternbrooker Weg 70, 24105 Kiel erhältlich. Sie beziehen sich beide auf die 20. Wahlperiode. Das Handbuch Band 1 Abgeordnete und Organisation gibt den Sachstand vom August 2023 Wieder. Auf 211 Seiten bietet es die Biographien der Landtagsabgeordneten sowie Aufbau und Gliederung des Parlaments, das aktuelle Wahlergebnis sowie Informationen zu den Gremien und Fraktionen. Wie in den...

  • Schleswig-Holstein
  • Kiel
  • 09.09.23

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