Lokalpolitik

Beiträge zur Rubrik Lokalpolitik

Zittern auch in Magdeburg?
Intel stoppt Bau der Chip-Fabrik in Israel.

Heute wurde bekannt, dass Intel den geplanten Bau einer 25 Milliarden teuren Chip-Fabrik in Israel stoppt.  Bemerkenswert an dieser Entscheidung ist: In Israel befindet sich bereits eines der wichtigsten Forschungszentren von Intel. Eigentlich eine tolle Standortvoraussetzung für eine Produktionsstätte.  Auch Fabrikbau in Ohio stockt Hier befindet sich eine Fabrik im Werte von  25 Milliarden Dollar im Bau. Nun aber stockt die Fertigstellung.  Dazu führt Intel zwei Gründe an, nämlich: ...

  • Sachsen-Anhalt
  • Magdeburg
  • 12.06.24
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Foto: Andreas Gebert

IT-Nachwuchsförderprogramme
Mehring: „Digitale Zukunftsmacher für Bayern“

Anlässlich des bundesweiten Digitaltags zieht der Bayerische Digitalminister Dr. Fabian Mehring bei den Talentprogrammen „BayFiD – Bayerns Frauen in Digitalberufen“ und „BayCode for Teens“ eine positive Bilanz. Ziel des Digitalministeriums ist es, aktiv dem Fachkräftemangel in der Techbranche entgegenzuwirken und früh junge Menschen für eine Karriere in der Digitalisierung zu begeistern. Bei BayFiD erhalten junge Frauen Praxiseinblicke und attraktive Workshops rund um digitale Trends und...

  • Bayern
  • Meitingen
  • 12.06.24
Foto: Katrin Zagel

Heimat.Engagiert
Minister Dr. Mehring und Marina Jakob freuen sich über Förderung "Heimat.Engagiert!"

Drei Heimatprojekte erhalten Förderung in Höhe von jeweils 2.000 Euro Am heutigen Montag fand in München die Übergabe für das Pilotförderprojekt „Heimat.Engagiert!“ in München statt. In diesem Rahmen werden jährlich bis zu 40 Vorhaben unterstützt, die sich der Pflege und Vermittlung von Heimat und Brauchtum annehmen. Staatsminister Dr. Fabian Mehring freut sich dabei sehr über die Unterstützung für den Pfarrgemeinderat Deisenhofen im Landkreis Dillingen. „Die Mitglieder des Rates haben es sich...

  • Bayern
  • Meitingen
  • 12.06.24
Foto: Katrin Zagel

Bayerische Landesstiftung unterstützt zahlreiche Projekte in Nordschwaben

Minister Dr. Mehring und Abgeordnete Marina Jakob freuen sich über 260.000 Euro Förderung Die Bayerische Landesstiftung besteht seit 1972 und fördert jährliche hunderte von Projekten im sozialen und kulturellen Bereich. Staatsminister Dr. Fabian Mehring und Marina Jakob freuen sich über die aktuellen Zuschüsse für die Projekte in ihren Stimmkreisen. „Unsere Denkmäler und Kirchen gehören zur Geschichte unserer gemeinsamen Heimat“, erklärt Landtagsabgeordnete Marina Jakob. „Daher ist es sehr...

  • Bayern
  • Meitingen
  • 12.06.24

Nachruf auf einen Geistlichen
Pfarrer Kupfer war ein Held

Solche Menschen brauchen wir in diesen Zeiten. Männer, die sich mit Anderen ohne finstere Absichten unterhalten. Männer, denen wir uns anvertrauen können. Anständige, aufrichtige Männer, die sich gegebenenfalls auch mal zur häuslichen Streitschlichtung bereit halten. Genau das ist das kirchliche Ideal. In beiden Kirchen, der katholischen genauso wie der evangelischen. Ohne dass ich es mir bewusst gemacht hätte, war er mein Vorbild. Stets ruhig im Gespräch und zutiefst menschlich. Auch ohne ein...

  • Berlin
  • Berlin
  • 11.06.24
Die berühmte kalifornische Sonne schläft offenbar noch | Foto: Screenshot San Diego Webcam
2 Bilder

IPD Indo-Pacific Deployment 2024
Übungsverband erreicht San Diego / Kalifornien

10:00 Uhr Ortszeit- soweit meine Hoffnung- läuft der Verband in San Diego ein. Das wäre 19:00 Uhr MESZ. Pustekuchen: Schon um 08:00 Uhr Ortszeit setzte sich der Verband in Bewegung, um die San Diego Bay anzulaufen. Dumm, denn zu dieser Zeit befand ich mich auf der A 42 in einem Stau. Immerhin- der ließ es zu, dass ich einige Screenshots mit dem Handy anfertigen konnte. Die liefere ich heute Abend an dieser Stelle nach. Glück im Unglück: Die "San Diego Webcam" stellte das Einlaufen der Fregatte...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Bochum
  • 11.06.24
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Mitglieder des Bezirksrates Döhren-Wülfel sorgen sich um den Bestand der Bücherei und des Bürgeramtes an der Peiner Straße.

Pressemitteilung der Stadt sorgte für Unruhe
Sorgen um die Bürgerämter: Droht dem früheren „Ordnungsamt“ in Döhren das Aus?

Eine Pressemitteilung der Stadt Hannover vom 6. Juni 2024 hat in einigen Stadtteilen für Unruhe gesorgt. Eigentlich wollte die Stadtverwaltung mit dieser Presseinformation ja eine positive Botschaft an die Hannoveraner vermitteln. Das Angebot rund um die Bürgerämter soll modernisiert werden. Doch einige Formulierungen ließen bei Politikern die Alarmglocken schrillen. Um den Services zu verbessern und zugleich der Vielzahl der Herausforderungen gerecht zu werden, habe, so lautete die frohe...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Döhren-Wülfel-Mittelfeld
  • 11.06.24
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Hochwasserkatastrophe
Handwerksbetriebe beheben Schäden – viele Betriebe aber auch selbst betroffen – Beratung durch Handwerkskammer

HWK Schwaben berät zu Versicherungen, Bankkrediten und anderen Verträgen Viele Handwerksunternehmen sind derzeit im Einsatz, um die Hochwasserschäden zu beseitigen. Unter anderem sind Elektrobetriebe oder Heizungsbauer bereits seit letzter Woche rund um die Uhr im Einsatz, um in vielen Häusern und anderen Unternehmen Strom und Heizung wieder in Gang zu setzen. Oft ist das vorerst nur provisorisch möglich. Die Behebung der Schäden wird sich noch über Wochen hinziehen. Auf der anderen Seite sind...

  • Bayern
  • Augsburg
  • 11.06.24
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Jahrhundert-Hochwasser
Mitteilungen der Stadt Wertingen

Aktualisierung 11.06.2024: INFO ZU DEN GELBEN SÄCKEN Die gelben Säcke konnten in dieser Woche vom AWV (Abfallwirtschaftsverband Nordschwaben) nicht abgeholt werden. Laut unseren Informationen werden diese erst zum nächsten Abholtermin eingesammelt. Bitte nehmen Sie die Säcke von der Straße weg und bringen Sie diese zum Wertstoffhof oder warten Sie bitte die nächste Sammlung ab. Wir haben die Bitte, die Gelben Säcken nicht in den Sperrmüllcontainern zu entsorgen. Am Dienstagnachmittag, 04. Juni,...

  • Bayern
  • Wertingen
  • 11.06.24
Foto: Markt Zusmarshausen

Hochwasserkatastrophe im Landkreis Augsburg
Offener Brief an Staatsminister Thorsten Glauber

Sehr geehrter Herr Staatsminister Thorsten Glauber, wir fordern eine unverzügliche Realisierung des Hochwasserrückhaltebeckens Siefenwang, das seit 2013 planfestgestellt ist, einen persönlichen Termin mit Ihnen und dem Wasserwirtschaftsamt Donauwörth. Auch bitten wir um eine zeitnahe Erläuterung der weiteren Vorgehensweise gegenüber unseren betroffenen Bürgerinnen und Bürger vor Ort, vor allem in Dinkelscherben mit weit über 100 betroffenen Immobilen und Einzelschäden über 100.000 €. Die...

  • Bayern
  • Zusmarshausen
  • 11.06.24
Foto: Andreas Gebert

Kommunale Hochbauförderung
Minister Dr. Mehring: Freistaat fördert kommunalen Hochbau

Staatsminister freut sich über Fördersumme für Kindertageseinrichtungen und Schulen Im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs fördert der Freistaat Investitionsprojekte an Öffentlichen Schulen und Kindertageseinrichtungen. Insgesamt fließen über eine Milliarde Euro als kommunale Hochbauförderung an Landkreise, Städte und Gemeinden. „Es freut mich sehr, dass 42 Maßnahmen im Landkreis Augsburg sowie der Stadt,  14 Maßnahmen im Landkreis Dillingen und 25 Maßnahmen im Landkreis Donau-Ries durch...

  • Bayern
  • Meitingen
  • 11.06.24
Der Steuerungskreis der CSU berät die Impulse für die weitere Streckenplanung und schafft damit Einigkeit in der Region als Ausgangspunkt für Mehrwert. | Foto: Jörg Röhring

Bahnprojekt Ulm-Augsburg
Weiterhin selbstbewusst gegenüber der Bahn

Seit Beginn des Trassenauswahlverfahrens zum Bau der ICE-Trasse Ulm-Augsburg koordiniert die CSU im Landkreis Augsburg die Arbeit der Kommunalpolitik und Ortsverbände in einem gemeinsamen Steuerungskreis. Mit dem Abschluss des Raumordnungsverfahrens wird die Debatte konkreter und klare Forderungen müssen formuliert werden. "Der Abschluss des Raumordnungsverfahren legt die Perspektive des Bestandsausbaus zu den Akten", erklärt Hansjörg Durz, Bundestagsabgeordneter und seit Jahren für die...

  • Bayern
  • Neusäß
  • 11.06.24
Durch den Wasserstrahlantrieb sind die Buster äußerst wendig und schnell zugleich

 | Foto: Bundeswehr/Nico Theska
5 Bilder

IPD Indo-Pacific Deployment 2024
"Ghost Busters"?

Ich gebe es zu: Ich war irritiert und kam nicht auf die (naheliegende) Lösung. Plötzlich tauchte vor der mittelamerikanischen Küste zu den gewohnten AIS- Signalen der beiden deutschen Schiffe des IPD2024 ein drittes- über Satellit eingespieltes- Signal auf. Diese Satellitensignale werden von Marinetraffic nur in der Profiversion und gegen Cash identifiziert. Es war also zunächst nicht ersichtlich, was für ein seltsames Objekt da plötzlich auftauchte. Und seltsam war es allemal. Offenbar nicht...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Bochum
  • 11.06.24
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Wunscherfüllung
Esoterik kann auch sehr bodenständig sein

Es ist in der woken Community sehr üblich geworden, den "Bestellservice Universum" anzurufen. So etwas kann tatsächlich funktionieren. Viele, die an gar nichts glauben, mögen das lächerlich finden. Das muss es nicht sein. Es kann ganz genauso funktionieren wie ein christliches Gebet. Gebete werden erhört. Nur nicht immer genau so, wie wir es uns erhofft haben. Zu den Wahrheiten gehört, dass man nicht immer das erhält, was man sich selbst wünscht, sondern das, was man Anderen wūnscht. Genau...

  • Berlin
  • Berlin
  • 11.06.24

Bündnis Sahra Wagenknecht informiert:
"Die NATO foltert Julian Assange"

"Die NATO sieht sich als Verteidigungsbündnis, das Demokratie und Menschenrechte achtet. Zugleich wird jemand wie Julian Assange gefoltert und eingesperrt..." (Sevim Dagdelen, 03. Mai 2024) Das ist völlig richtig. Julian Assange wurde von Jens Stoltenberg persönlich entführt und ins Bernsteinzimmer eingeschlossen. Dort wurde er wochenlang per Dauerbeschallung mit Songs von Konstantin Wecker, Reinhard Mey und Diether Dehm mental destabilisiert. Auch der entführte "Nemo" (maritimer Ex-...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Bochum
  • 10.06.24
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Foto: Katrin Zagel

Kommunale Hochbauförderung
Marina Jakob: Hohe Förderung für den kommunalen Hochbau

Landtagsabgeordnete freut sich über Zuschüsse für die Landkreise Günzburg, Neu-Ulm und Aichach-Friedberg Öffentliche Schulen und Kindertageseinrichtungen profitieren von der kommunalen Hochbauförderung, die im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs möglich ist. Für 2024 stellt der Freistaat insgesamt über eine Milliarde Euro zur Verfügung. Landtagsabgeordnete Marina Jakob freut sich dabei sehr über die Unterstützung von 19 Projekten im Landkreis Neu-Ulm, 14 Projekten im Landkreis Günzburg und...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 10.06.24
Fregattenkapitän Hanno Weisensee ist der Kommandant des Einsatzgruppenversorgers FRANKFURT AM MAIN
 | Foto: Bundeswehr
4 Bilder

IPD Indo-Pacific Deployment 2024
Interview mit dem Kommandanten des EGV FRANKFURT AM MAIN

Sieben Monate Seefahrt, fernab der Heimat. Welcher Herausforderung sehen Sie sich mit Ihrer Besatzung ausgesetzt? In der Tat eine sehr lange Zeit, auf die wir uns gut vorbereitet haben. Es kommt darauf an, die Besatzung darauf einzustellen und dementsprechend auch persönliche Vorbereitungen zu Hause zu treffen. Darüber hinaus haben wir uns Gedanken gemacht, wie wir diese lange Abwesenheit abfedern können. Ein wesentlicher Bestandteil ist eine mögliche Entlastung durch Personal aus der...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Bochum
  • 10.06.24
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Überflutung der B300 am Anhauser Bach. | Foto: Michael Högg
5 Bilder

Interview mit Diedorfs Bürgermeister Peter Högg
Als der Deich brach, war Land unter in Anhausen

Durch den Bruch des Dammes bei den Burgwalder Weihern, während der Flutkatastrophe 2024, wurde Diedorf zu einem Hotspot für die Einsätze der Rettungskräfte und der deutschlandweiten medialen Berichterstattung. Wir sprachen ein paar Tage nach dem Rückgang der Pegelstände mit Diedorfs 1. Bürgermeister Peter Högg über die Ereignisse. myheimat: Sehr geehrter Herr Bürgermeister Peter Högg, hinter Ihnen liegen ein paar anstrengende Tage. Hatten Sie schon Gelegenheit zum Durchschnaufen? Bürgermeister...

  • Bayern
  • Diedorf
  • 10.06.24

Hochwasser
Hilfsplattform für Hochwasseropfer gestartet

Angebote und Gesuche können kostenfrei veröffentlicht werden Im Landkreis Augsburg sind nach der Hochwasser-Katastrophe in der vergangenen Woche die Aufräumarbeiten im vollem Gange. Bereits die akute Hochwasser-Lage war von einer überaus großen Hilfsbereitschaft in der Landkreis-Bevölkerung geprägt. Um die Vielzahl der vorhandenen Hilfsangebote und -gesuche zu koordinieren, wurde unter www.LKAugsburg-hilft.de eine Online-Plattform erstellt, die ab sofort kostenfrei zur Verfügung steht....

  • Bayern
  • Augsburg
  • 10.06.24

Europawahl, Ergebnisse Ronnenberg
Vielen Dank für Eure Unterstützung und dem großartigen Wahlergebnis in Ronnenberg!

Vielen Dank für Eure Unterstützung und dem großartigen Wahlergebnis in Ronnenberg! Mit Freude können wir vermerken, dass unsere kleine Partei so gut abgeschnitten hat und sogar mit etablierten Parteien wie den Linken gleichziehen konnte. Einige der bei der letzten Europawahl starken Parteien konnten wir hier genauso hinter uns lassen wie eine bei dieser Wahl bundesweit starke, auf EU-Themen ausgerichtete Partei. Unser Fokus auf kommunal-soziale Themen, Umwelt-, Arten- und Tierschutz scheint bei...

  • Niedersachsen
  • Ronnenberg
  • 10.06.24
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Foto: (c) Andreas Gebert

Staatsminister Dr. Mehring
Digitalministerium fördert bayernweites E-Sport-Event zur Fußball-EM mit knapp 450.000 Euro / Mehring: „E-Sport & Gaming bringt Faszination der EM ‚dahoam‘ zu Fans in aller Welt!“

Das Digitalministerium heizt zusammen mit dem Bayerischen Fußball-Verband (BFV) die digitale und analoge Fußballeuphorie während der Fußball-Europameisterschaft 2024 an und fördert das Projekt „E-Sport trifft auf Fußballvereine im Rahmen der EM 2024“ mit knapp 450.000 Euro. Bei dem geplanten E-Football-Turnier während der EM im eigenen Land treten fußballbegeisterte Spieler aus ganz Bayern an den Konsolen gegeneinander an. Digitalminister Dr. Fabian Mehring: "Fußball verbindet und wir sind...

  • Bayern
  • Meitingen
  • 10.06.24
Foto: Michaela Meier

Staatsminister Dr. Mehring
Nordendorf statt München: Stärkung für die Fluthelfer / Äpfel aus der Staatskanzlei stärken die Helfer an der Schmutter

Eigentlich hätte am vergangenen Samstag im Münchner Hofgarten der bayerischen Staatskanzlei gefeiert werden sollen. Beim Fest der Demokratie hätte sich auch das Digitalministerium unter Leitung des Meitinger Staatsministers Dr. Fabian Mehring präsentiert. Als Give-Away für die vielen tausend Gäste hatte Minister Mehring Äpfel mit dem Logo seiner Ministeriums bestellt. Angesichts der Hochwasserkatastrophe der letzten Woche kam jedoch im Freistaat keine Feierlaune auf, sodass Ministerpräsident...

  • Bayern
  • Nordendorf
  • 10.06.24
Foto: Elias Braun
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Staatsminister Dr. Mehring
Minister Mehring in Gundelfingen: Schnelle und unkomplizierte Hilfe für Bayerns Vereine! Nach Hochwasser nimmt Staatsminister auch Verbände und Nachbarvereine in die Pflicht

Zum Auftakt der Freiluftsaison hatte Bayerns Digitalminister Fabian Mehring noch selbst auf dem Tennisplatz des FC Gundelfingen aufgeschlagen. Auf dem mit viel ehrenamtlichem Einsatz frisch für die neue Saison hergerichteten Courts löste der Staatsminister sein Versprechen aus dem Vorjahr ein und bestritt ein Show-Match zur Saisoneröffnung. Nun lud der Verein den Minister erneut auf seine Sportanlage, um dem Kabinettsmitglied stellvertretend für viele Vereine in ganz Nordschwaben aus erster...

  • Bayern
  • Gundelfingen an der Donau
  • 10.06.24
Oberstleutnant Stefan Holland, Staatssekretärin Siemtje Möller und Brigadegeneral Thomas Hambach | Foto: Dieter Obermayer - Bundeswehr
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Staatsbesuch bei der Bundeswehr
Besuch der Staatssekretärin beim Informationstechnikbataillon 292

Staatssekretärin Siemtje Möller besuchte das Informationstechnikbataillon 292 in Dillingen an der Donau und verschaffte sich einen Überblick über die bisher geleistete Amtshilfe beim Schutz gegen das Hochwasser. Bereits seit dem 1. Juni ist das IT-Bataillon 292 beauftragt, im Rahmen von Amtshilfe die Einsatz- und Rettungskräfte im Landkreis Dillingen zu unterstützen. Zum Zeitpunkt des Besuches waren die Maßnahmen zum Schutz vor dem Hochwasser bereits reduziert worden und die Staatssekretärin...

  • Bayern
  • Dillingen
  • 10.06.24
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Foto: mbruxelle/stock.adobe.com

Hochwasserkatastrophe im Landkreis Dillingen
Landrat Markus Müller fordert kritische Analyse

Eine tiefgreifende und kritische Analyse der massiven Auswirkungen des jüngsten Hochwasserereignisses ist aus Sicht von Landrat Markus Müller unbedingt erforderlich. Dabei sei eine „Effekthascherei in der Bewertung“ nicht zielführend. Aus seiner Sicht gebe es keine einfachen Antworten, da bei den jüngsten Hochwasserereignissen zum einen eine Vielzahl von Faktoren überregional zusammengetroffen, aber auch die eine oder andere Überraschung zu Mengen, Dimensionen, Wechselwirkungen und Auswirkungen...

  • Bayern
  • Dillingen
  • 10.06.24

Das große Zauberwort
Kompromiss

Bei allen geschäftlichen, politischen oder privaten Verhandlungen geht es den Vernünftigen darum, einen Kompromiss zu finden. Im Privatleben ist der mathematisch errechnete Kompromiss meistens nicht die Ideal-Lösung, weil beide Seiten verlieren. Was wir uns sehr wünschen für die aktuellen, großen kriegerischen Auseinandersetzungen dieser Erde ist das Ende der Gewalt. Mit der Entwicklung und dem Siegeszug des Internets ist technisch etwas in Bewegung gekommen. Verknüpfung und Zusammenarbeit,...

  • Berlin
  • Berlin
  • 10.06.24
2 Bilder

Was wollen sie? Und Sie?
Stadtpark oder Wohnquartier? Bürgerbegehren startet

Eigentlich war es absehbar.  Der Gersthofer Stadtrat hatte am 04.10.2023 die Stadtverwaltung beauftragt, die Verkaufsverhandlungen mit dem Privatinvestor, dem Eigentümer des City-Centers, aufzunehmen. Dieser beabsichtigt neben der (Wohn-)Bebauung des heutigen Stadtparks auch den Umbau und die Bebauung des heutigen Parkdecks des City-Centers.  Doch viele Gersthofer Bürgerinnen und Bürger lehnen die Pläne zur Bebauung des Stadtparkareals ab, aus verschiedenen Gründen. Sie wünschen sich bzw....

  • Bayern
  • Gersthofen
  • 09.06.24
8 Bilder

Kommunalwahl Schwerin
Wahllokal

Vor unserem Wahllokal in der Perleberger Straße im Haus der Begegnung , fand ich mich gegen 10:30 Uhr zur Wahl ein. Was mir auffiel war das alle Wahlplakate vor dem Wahllokal entfernt wurden, bis auf ein Plakat der SPD. Grundsätzlich gilt:  "Auch im Umkreis von Wahllokalen darf nicht plakatiert werden. Machen Sie das doch, kann die Gemeinde die Plakate auf Kosten der jeweiligen Partei oder Wählervereinigung abnehmen."  Ich habe die Verantwortlichen bei meiner Stimmabgabe darauf aufmerksam...

  • Mecklenburg-Vorpommern
  • Schwerin (MV)
  • 09.06.24
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BBB - Kreisausschuss Günzburg
Betriebsbesichtigung bei Peri

Im Rahmen seiner Reihe „Information vor Ort“ besuchte der BBB (Bayerischer Beamtenbund) -Kreisausschuss Günzburg die Firma PERI in der großen Kreisstadt. Das Stammwerk der Gerüstkonstrukteure befindet sich in Weißenhorn. Der Gerüst- und Schalungsspezialist ist ein international tätiger Fachbetrieb für Gerüstsysteme mit weltweit rund 9.000 Mitarbeitenden, davon ca. 200 in der Donaustadt. Im Werk Günzburg werden seit 2016 Gerüstsysteme hergestellt. Die Günzburger Staatsdiener nutzten die...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 09.06.24
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