Lokalpolitik

Beiträge zur Rubrik Lokalpolitik

Das Bild zeigt die Kreisräte der Freien Wähler bei der Unterzeichnung der Beitrittserklärungen zum Förderverein am Rande ihrer Fraktionssitzung im Augsburger Landratsamt | Foto: Elias Pfeiffer

Hospitalstift: FREIE WÄHLER-Kreisräte treten geschlossen dem Förderverein bei

Kommunalpolitiker wollen Zeichen für bürgerschaftliches Engagement setzen Der von Josef Guggemos initiierte Förderverein zum Erhalt des Hospitalstifts in Dinkelscherben darf sich über zwölf prominente Neumitglieder freuen. Im Zuge ihrer letzten Fraktionssitzung vor der Sommerpause sind die Kreisräte der Freien Wähler auf Vorschlag von Fraktionschef Dr. Fabian Mehring, der sich seit Monaten intensiv für den Erhalt des Pflegeheimes einsetzt, geschlossen der ehrenamtlichen Vereinigung beigetreten....

  • Bayern
  • Meitingen
  • 08.08.19
Das Bild zeigt (v.l.n.re.): Heimatabgeordneter Dr. Fabian Mehring, Lehrstuhlinhaber Prof. Dr. Weller, Europaausschussvorsitzender Tobias Gotthardt. | Foto: Tobias Kunz

Friedensfest: FREIE WÄHLER schlagen „Friedensakademie“ in Augsburg vor

Vorsitzender des Europaausschusses hat die Friedensstadt besucht Dass dem Heimatabgeordneten Dr. Fabian Mehring die Friedens- und Konfliktforschung an der Augsburger Universitätam Herzen liegt, unterstrich der promovierte Politikwissenschaftlicher bereits in den vergangenen Monaten durch einen Haushaltsantrag im Bayerischen Landtag, der hierfür 50.000 EUR an Landesmitteln in die Fuggerstadt brachte. Anlässlich des Augsburger Friedensfests hat der parlamentarische Geschäftsführer der...

  • Bayern
  • Meitingen
  • 08.08.19
: Bezirkstagspräsident Martin Sailer war, begleitet von Bezirksrätin Stephanie Denzler, zum Antrittsbesuch im Günzburger Rathaus bei Oberbürgermeister Gerhard Jauernig | Foto: Verena Potell/Stadt Günzburg

Bezirkstagspräsident Martin Sailer zu Antrittsbesuch in Günzburg Klares Bekenntnis zur Werksfeuerwehr des BKH – Klinikstandort wird weiter gestärkt

Bezirkstagspräsident Martin Sailer traf im Rahmen seines Antrittsbesuchs mit Oberbürgermeister Gerhard Jauernig und Bezirksrätin Stephanie Denzler zusammen. Bei dem Spitzengespräch im Rathaus ging es insbesondere um den Standort der Bezirkskliniken Schwaben, den größten Arbeitgeber in der Stadt und einer der wichtigsten Angebote der Gesundheitsvor- und -fürsorge der gesamten Region. Der Augsburger Landrat, der den Bezirkstag als deren Präsident seit der Bezirkstagswahl vom September 2018...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 07.08.19
von links: Jakob Kraus, Manuel Meyer, Wolfgang Heyl, Elfriede Hauber, Janine Hendriks, Herbert Huber, Daniel Antunes. | Foto: Manuel Meyer
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Gersthofen wird ROT!

Wie jedes Jahr, fand auch in diesem Jahr im August die Kulturina statt. Bereits zum 9. Mal in Folge durften sich die Gersthofer kulturell und kulinarisch im Herzen Gersthofens verwöhnen lassen. Hervorgegangen ist die Kulturina aus dem Bürgerfest. Eingestaubt und nicht mehr zeitgemäß wandelte sich das Bürgerfest in diese bunte Pracht. Das Konzept aus heimischen und fernen Speisen, bekannten und neuen Musikern und vor allem vertreten durch Menschen aus aller Welt ist einmalig in der gesamten...

  • Bayern
  • Gersthofen
  • 07.08.19
  • 1
3 Bilder

Fusionsbedenken der Wählergruppe im Rat vom Landrat bestätigt - Doch wo liegen die Vorteile für die Bad Lauterberger Bürger?

Bad Lauterberg. Wie schon aus den Vorberichten der Haushalte der möglichen Fusionsgemeinden Bad Lauterberg, Bad Sachsa und Walkenried unschwer zu entnehmen war, ist besonders die Haushaltslage von Bad Sachsa mehr als angespannt. Dies hat Landrat Reuter nun in seiner Stellungnahme klar und deutlich aufgezeigt. Während dieses Thema seit geraumer Zeit von Ratsmitgliedern und Bürgern in Bad Sachsa öffentlich diskutiert wird, herrscht in Bad Lauterberg schweigende Ruhe und es stellt sich die Frage:...

  • Niedersachsen
  • Bad Lauterberg im Harz
  • 07.08.19
ISS Dome__© Landeshauptstadt Düsseldorf_Wilfried Meyer

ISS Dome: Feuerwehr rettet Tauben

Düsseldorf, 7. August 2019 Die Feuerwehr rettete am ISS Dome vielen Tauben, die durch Löcher im Netz unter das Dach geflogen sind. Aufmerksam gemacht wurden sie von Tierliebhabern. Torsten Lemmer, Ratsherr a.D. und Geschäftsführer der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: „Wir sagen DANKE an diejenigen, die nicht achtlos am ISS Dome vorbeigelaufen sind, sondern das Problem der Tauben erkannten und die Feuerwehr riefen. Und wir sagen DANKE an die Feuerwehr, die alles unternahm, um möglichst alle...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 07.08.19

Heißer Herbst - nicht nur die Große Koalition ist in Gefahr!

Auf den heißen Sommer folgt wahrscheinlich ein heißer Herbst; hier sind weniger die Temperaturen gemeint, sondern politisch wird es heiß! Zwei Landtagswahlen finden bereits am 1. September statt, in Brandenburg und Sachsen - das Ergebnis wird CDU und SPD Sorgen bereiten... Schon vorher, am 19. August will die SPD-Führung festlegen, wie sie mit einer Klausel umgehen will, die es nie zuvor gab: mit der Revisionsklausel! Im Wortlaut: "Zur Mitte der Legislaturperiode wird eine Bestandsaufnahme des...

  • Brandenburg
  • Potsdam
  • 06.08.19
  • 11
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Foto: Eva Huber

Startschuss zur Digitalisierung der Schulen

Landtagsabgeordneter Dr. Fabian Mehring sieht „DigitalPakt Schulen“ als mustergültig Um Schulen digital auszustatten, stellt das Kultusministerium Fördergelder im Rahmen des DigitalPakts zur Verfügung. „Damit setzt Staatsminister Michael Piazolo ein unübersehbares Zeichen, wie wichtig der digitale Wandel in unseren Schulen ist,“ findet der Parlamentarische Geschäftsführer der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion Dr. Fabian Mehring. „Nur wenn wir Schulen mit WLAN, Beamern, Tablets und interaktiven...

  • Bayern
  • Meitingen
  • 06.08.19

Datenschutz beim Telefonieren

Anstelle dem Vorlesen einer 27-seitigen Datenschutzerklärung als Bandansage eine Kurzfassung für den Anrufbeantworter: Lieber Anrufer, Sie haben versucht mit mir einen Kontakt per Telefon herzustellen. Nach der folgenden Ansage haben Sie die Möglichkeit mir eine Nachricht zu hinterlassen. Deshalb möchte ich Sie erst einmal mit den Datenschutzbestimmungen nach der Datenschutzgrundverordnung vertraut machen. Bei der Kontaktaufnahme mit mir per Telefon wird Ihre Telefonnummer zur Bearbeitung der...

  • Thüringen
  • Weimar (TH)
  • 05.08.19
  • 16
  • 9
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Bremerinnen und Bremer gedenken der Opfer der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki

Mit einer Mahnwache erinnern das Bremer Friedensforum, IPPNW, Bremische Stiftung für Rüstungskonversion und Friedensforschung, Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigung der Kriegsdienstgegner (DFG-VK), Juristen und Juristinnen gegen atomare, biologische und chemische Waffen, für gewaltfreie Friedensgestaltung (IALANA), Nordbremer Bürger gegen den Krieg und #Aufstehen Bremen an den 74. Jahrestag der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki. Die Jahrestage der Atombombenabwürfe werden...

  • Bremen
  • Bremen
  • 05.08.19
  • 1
2 Bilder

„Wählergruppe im Rat“ führt Mitgliederversammlung durch

Bad Lauterberg. Am Freitag, 9. August, um 18 Uhr, führt die „Wählergruppe im Rat“ ihre Jahreshauptversammlung im Gasthaus „Dreymannsmühle“ durch. Neben den allgemeinen Regularien, welche kurz und im erforderlichen Rahmen durchgeführt werden, sollen dann nur kurze Berichte von der Vorsitzenden und der Fraktion anschließen. Vorgesehen ist dann, die Themenwünsche der Mitglieder und Gäste aufzugreifen und insbesondere über die Fusion der Gemeinden Walkenried, Bad Sachsa und Bad Lauterberg zu...

  • Niedersachsen
  • Bad Lauterberg im Harz
  • 05.08.19
3 Bilder

Hofgarten: Zerstörung am Ananasberg

Düsseldorf, 5. August 2019 „Ist der Hofgarten mittlerweile ein rechtsfreier Raum? Darf dort jeder tun und lassen, was er möchte? Dürfen Übermütige auf dem Ananasberg die Natursteinplatten der Mauer entfernen und in die darunter gelegenen Blumenbeete und Bepflanzung werfen? Von Müll, Graffitis und anderem Unerfreulichen möchte ich jetzt gar nicht erst anfangen“, empört sich Walter Hermanns, Hofgartenfotograf und Bürgermitglied der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER. Claudia Krüger, Vorsitzende...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 05.08.19
SPD-Fiedelerplatzfest 1991 mit Bezirksbürgermeisterin Inge Meier (Bildmitte).
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Damals in Döhren: Auch 1991 feierte die SPD ihr Fiedelerplatzfest

Im September des Jahres 1991 wurde auf dem Fiedelerplatz wieder gefeiert. Die Sozialdemokraten luden zu ihrem traditionellen Familienfest in Döhrens gute Stube. Im Jahr 1976 begann die Tradition der SPD-Fiedelerplatzfeste. Bis 2016 sollte es jährlich hier im Herzen von Döhren rund gehen. Kleine Ausnahme: einmal wurde das Fest nur zwei Stunden vor dem offiziellen Beginn abgesagt. Plötzlich einsetzender Starkregen hatte jede Partystimmung zu Nichte gemacht. Und ein andermal fiel es zwar nicht...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Seelhorst
  • 04.08.19
  • 1
  • 4
7 Bilder

Erneut kranke und tote Enten in Düsseldorf

Düsseldorf, 4. August 2019 Engagierte Tierschützer erhielten die Nachricht, dass wieder tote Enten im Volksgarten auf der Wasserfläche schwimmen. Auch der Tiernotruf und Stefan Bröckling wurden direkt informiert. Man traf sich im Volksgarten und leider wurden sofort einige tote und vier kranke Enten eingesammelt. Die Tiere leiden an Botulismus, sind dann gelähmt und können nicht mehr fliegen. Ursächlich ist ein Mangel an Sauerstoff im Frischwasser. Walter Hermanns, Bürgermitglied der...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 04.08.19
  • 1
Foto: IG BCE Stiftung Arbeit und Umwelt
5 Bilder

Beschäftigte haben keine Angst vor Digitalisierung,

 Akuter Handlungsbedarf bei den Unternehmen! Die Digitalisierung der Industrie ist für die Praktiker in den Betrieben längst nicht das Schreckgespenst, zu dem sie in der öffentlichen Debatte häufig stilisiert wird. Weder sehen die Beschäftigten durch den digitalen Wandel ihre Jobs in Gefahr, noch fühlen sie sich dadurch überfordert. Gleichzeitig halten sie eine schlüssige Digitalisierungsstrategie ihrer Unternehmen für überlebenswichtig, fühlen sich von ihren Arbeitgebern aber genau darüber...

  • Bayern
  • Augsburg
  • 02.08.19
  • 2
21 Bilder

Wann kommt denn endlich die Erleuchtung?*

Wenn wir auf Erdöl, Erdgas, Steinkohle, Braunkohle und die Kernenergie verzichten sollen, aber weiterhin genauso viel Energie verbrauchen wollen wie bisher, dann ist es das Gleiche, als wenn wir aufgefordert werden unsere Kühlschränke offen stehen zu lassen um die Erderwärmung zu stoppen. Energie kann auch nicht erneuert werden, wie viele Wissenschaftler und Politiker glauben, sie kann nur in eine andere Energieart umgewandelt werden. Erst wenn das die Menschen alle kapiert haben, können wir...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Hattingen
  • 02.08.19
  • 12
  • 1
5 Bilder

Kaninchen im IHZ-Park

Düsseldorf, 2. August 2019 Im IHZ-Park an der Kölner Straße leben Kaninchen,auch viele Neugeborene. Wegen der anhaltenen Hitze ist das Gras verbrannt und vertrocknet. Da es nichts mehr zu fressen gibt, graben sie Löcher in die Erde. Im künstlichen Teich steht das Wasser so tief, dass die Kaninchen nicht dran kommen. Besorgte Tierliebhaber stellen Schalen mit Wasser hin und geben Karottenscheiben zum Fressen. Es geht ums überleben, nicht ums satt füttern. Immer wieder wird das Ordnungsamt von...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 02.08.19
Das Namensschild wird von Dirk Semrau (auf der Leiter) enthüllt. Darunter v. l.: Ellen Maschke-Scheffler, Sarah Röttger, Vezirksbürgermeisterin Antje Kellner und Dr. Ulrich Spielmann.
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Straßentaufe in Mittelfeld: Annastift hat neue Adresse

Keine Stichweg der Wülfeler Straße mehr, sondern eigenständiger Weg: Seit heute (1. August) gibt es die Straße "An der Weidenkirche" in Mittelfeld. Ein Bericht über die Straßentaufe gibt es wie gewohnt auf stadtreporter.de. Hier der Link. Bitte anklicken

  • Niedersachsen
  • Hannover-Döhren-Wülfel-Mittelfeld
  • 01.08.19
  • 1
Katzenschutz | Foto: Tierschutzverein Bad Lauterberg und Umgebung e.V.
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Hick-hack im Rat der Stadt Bad Lauterberg? Was ist da los?

Bad Lauterberg. Was 2015 mit einer unterstellten Morddrohung als Angriff auf die Integrität eines Ratsmitgliedes begann, wiederholte sich in ähnlicher Weise durch eine unterstellte Zurückhaltung eines Schriftstückes. Damals kam die Attacke aus den Reihen der CDU. Diesmal ließ sich die BI vor den Karren spannen. Sie versteckte ihre Provokation in einem unzulässigen Antrag. Die Frage, die sich die WgiR stellt, lautet: Was soll das! Was wollen die Akteure erreichen? Die Wählergruppe nimmt solche...

  • Niedersachsen
  • Bad Lauterberg im Harz
  • 01.08.19
privat Beispielfoto

"Tote Enten im Südpark Düsseldorf - Ursache könnte Gift sein"

Die NRZ berichtete am 31.07.2019 HIER "Tote Enten im Südpark Düsseldorf - Ursache könnte Gift sein" . „Diese Berichte machen uns sehr traurig. Dass sich bei heißem Wetter städtische Gewässer aufheizen und dies die dort lebenden Tiere gefährdet, ist allgemein bekannt“, sagt Claudia Krüger, Vorsitzende der Ratsfraktion Tierschutz Freie Wähler. „Dass die Stadt aber nicht rechtzeitig, vorbeugend und ausreichend gehandelt hat, beweist jedes einzelne tote Tier.“ Als Fraktion werde man auch dieses...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 01.08.19

Bundesamt der Justiz

Die Broschüre "Das Bundesamt der Justiz Zentraler Service der Bundesjustiz" ist kostenlos beim Bundesamt für Justiz, Adenauerallee 99 - 103, 53113 (Großkundenanschrift: 53094 Bonn) erhältlich. Auf 28 Seiten gibt sie den Sachstand des Jahres 2010 wieder, zumindest das Exemplar, das mir persönlich vorliegt. Die Broschüre ist in die Kapitel "Bürgerdienste", "Organigramm", "Dienstleistungen für Gerichte und Behörden" sowie "Ordnungsgeld- und Bußgeldverfahren" untergliedert; hier wird die Arbeit der...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Bonn
  • 31.07.19
Blühstreifen am Rand eines Maisfeldes bei Grevesmühlen. Foto: Helmut Kuzina
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In Nordwestmecklenburg: Für Erhaltung der Insekten-Artenvielfalt

In Nordwestmecklenburg gibt es an vielen Feldern Blühstreifen zur Erhaltung der Artenvielfalt. An manchen Stellen strahlen ganze Flächen in Violett und Blau mit gelben und roten Farbtupfern, es sind herrlich anzusehende Bienenweiden. Landwirte haben mit Imkern dazu besprochen, welche Pflanzen notwendig sind, um die Artenvielfalt der Insekten zu erhalten. Juli 2019, Helmut Kuzina

  • Mecklenburg-Vorpommern
  • Wismar
  • 31.07.19
  • 4

Bahnschranke in Bennigsen und kein Ende

Neue Erkenntnisse zum Abstellen der Motoren hat mir der ZOB in Hannover gebracht.An den elektronischen Hinweistafeln für Busse läuft ein Band:MOTOR ABSTELLEN.Das wäre doch etws für Bennigsen.Noch einmal zur Erinnerung!Der Umweltdezernent Axel Prieb. Zukunftsweisende Klimaschutzvorhaben.Ratsfrau Thielmann-Dittert:Klimaalam ,Notstand in Springe ausrufen und viele andere Projekte.Dann kommen noch die roten Nasen.Die alle das gleiche Ziel verfolgen,bisher ohne Ergebnis.(jedenfalls nichts...

  • Niedersachsen
  • Springe
  • 31.07.19
  • 1
Verkehrsminister Dr. Hans Reichhardt

Bayerns Verkehrsminister Dr. Hans Reichhart: "Staatliche Förderung für ÖPNV steigt um knapp 30 Prozent"

Bayerns Kommunen erhalten in Zukunft für den ÖPNV rund ein Drittel mehr Fördermittel als noch im Vorjahr. Das gab heute Bayerns Verkehrsminister Dr. Hans Reichhart bekannt. „Im Durchschnitt erhalten Kommunen 27 Prozent mehr Unterstützung als noch 2018. Und das für die nächsten zwei Jahre. Besonders profitieren dabei Niederbayern und Oberpfalz“, so Reichhart heute. Der Verkehrsminister sieht darin einen wichtigen Beitrag, um die Straßen von Autos zu entlasten und mehr Leute für den ÖPNV zu...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 31.07.19
4 Bilder

Dreck in Landskrone und Nördlicher Düssel gefährden Wasserqualität und Tiere

Düsseldorf, 31. Juli 2019 Schwanenmutter Frau Bonmariage ist überrascht. Der Stadtentwässerungsbetrieb der Landeshauptstadt Düsseldorf teilte ihr mit, dass dieser die Verunreinigungen im Wasser rund um das Schwanenhaus nun erst beseitigen dürfe, wenn ein Auftrag vom Garten-, Friedhofs- und Forstamt vorläge. Hofgartenfotograf Walter Hermanns und Bürgermitglied der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: „Angesichts der Verunreinigungen in der Landskrone und der Nördlichen Düssel fragt man sich,...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 31.07.19
Fünf Sterne, im Bau: Die Fahrrad-Abstellanlage am Berliner Platz in Langenhagen. Bild: ADFC.

Mit fünf Sternen: Fahrradabstellanlage Langenhagen *****

Im Bau. Es tut sich mächtig was in Langenhagen. Vor Wochen wurden die an der Stadtbahnstation Berliner Platz befindlichen alten Fahrradabstellplätze abgerissen, nachdem über viele Jahre dort Fahrradreifen zerstochen und mutwillig alles zertrümmert wurde, was nicht niet- und nagelfest war. Auch das den Rädern Schutz bietende Glasdach fiel mehrmals der Zerstörungswut anheim. Das hat jetzt ein Ende. Mittlerweile ist das Areal auf 429 m2 eingeebnet und umzäunt. Was dort jetzt entsteht, ist...

  • Niedersachsen
  • Langenhagen
  • 31.07.19
Carin und Peter Köberle | Foto: © Bild: www.rammegate.com CC

Was haben Sie am heutigen Tag im Jahre 1996 gemacht?

Nun das ist 23 Jahre her und es war ein Tag wie viele andere, hatte im Allgemeinen nicht die Bedeutung wie der 09. November 1989, sodass sich Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel immer darin erinnern kann, während des Mauerfalles in der Sauna gewesen zu sein. Sie können also gut und getrost damit leben, es nicht mehr zu wissen, wenn es nicht gerade der Tag war, an welchem Sie die Liebe Ihres Lebens kennenlernten, oder sonst ein bewegendes Ereignis Ihr Dasein prägte. Gänzlich anders bei Peter...

  • Sachsen
  • Rammenau
  • 30.07.19
  • 1
Foto: Tobias Kunz

Büroeinweihung: Dr. Fabian Mehring und Maximilian „Jim“ Eller spenden 1500 Euro für die Dachskinder

Schwerstkranke Kinder profitieren vom Spendenaufruf des Heimatabgeordneten Landtagsabgeordneter Dr. Fabian Mehring staunte nicht schlecht, als er das Resultat seines Spendenaufrufs im Rahmen seiner Büroeinweihung zugunsten des Dachskinder e.V. sah. „Ich bin überwältigt, was unsere Gäste für das Projekt Dachskinder e. V. gespendet haben. Das ist ein Projekt, das mir persönlich sehr am Herzen liegt“, freut sich Mehring. Knapp 500 Euro sind im Rahmen der Festlichkeiten auf dem Meitinger...

  • Bayern
  • Meitingen
  • 30.07.19

Der Klimaretter ist da !

SATIRE ODER VISION ? Nun ist er endlich da, lange genug hat es ja gedauert! Aber was lange währt wird endlich gut ! Der Klimaretter ! Ein Gerät das über eine ausgefallene Sensorik alle Parameter eines ausgeglichenen Klimas überwacht, und als Datensatz zur Regelung von relativer und absoluter Feuchte unter Beachtung der entsprechend geregelten Wohlfühltemperatur, an einen mit einem künstlichen Neuronalen Netz ausgestatteten Großrechner funkgesteuert weitersendet. In Echtzeit werden alle...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Hattingen
  • 30.07.19
  • 1
  • 1

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