Lokalpolitik

Beiträge zur Rubrik Lokalpolitik

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Der Bericht von Amnesty International bestätigt, dass die russische Armee zivile Objekte in der Ukraine angreift

Die russische Propaganda sucht nach jeglichen Hinweisen, um zu versuchen, die Ukraine und die ukrainischen Streitkräfte zu diskreditieren, einer davon ist der Bericht der internationalen Organisation Amnesty International. Am Mittwochabend veröffentlichte die Organisation einen Bericht, in dem es darum geht, dass die ukrainischen Streitkräfte zivile Einrichtungen für militärische Zwecke nutzten. Das wurde sofort von der russischen Propaganda genutzt, die innerhalb weniger Stunden den...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Bonn
  • 05.08.22

„Bürgerinitiative Streitheim gegen Umfahrung Adelsried auf fremder Flur“ löst sich auf.

Nachdem die Umfahrung Adelsried nun seit dem 25.11.2020 in Betrieb ist und es keinen Aufgabenzweck und keine Vertretung der Bürgerinnen und Bürger seitens der BI Streitheim mehr braucht, hat der Vorstand einstimmig einer Auflösung der BI zugestimmt. Im Koalitionsvertrag von 2018 bekennt sich Bayern zwar zum Ziel der Bundesregierung, den Flächenverbrauch bis 2030 auf bundesweit unter 30 ha pro Tag zu reduzieren. Für Bayern bedeutet dies einen Flächenverbrauch von 5 Hektar pro Tag. So soll es im...

  • Bayern
  • Zusmarshausen
  • 05.08.22

Erschreckende Nachricht !

5 Chinesische Raketen treffen Japanische Wirtschaftszone China betrachtet das demokratische Taiwan als Teil der Volksrepublik und will die Insel mit dem Festland verbinden.                  Es wird immer gefährlicher auf dieser Welt !

  • Sachsen-Anhalt
  • Lutherstadt Wittenberg
  • 04.08.22
  • 9
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Politik im Stadtcafé: eine erste Ampel-Bilanz

Im Augsburger Stadtcafé sprach Ulrike Bahr, MdB, mit interessierten Bürger:innen über die bisherige Politik der Ampel-Regierung. Es wurde eifrig diskutiert, vor allem über den Krieg in der Ukraine, die Zukunft der Energieversorgung und den Fachkräftemangel. Seit Anfang Dezember 2021 regiert die Ampel. Sie hat sich zum Ziel gesetzt, mehr Fortschritt zu wagen, um das Leben der Menschen in Deutschland zu verbessern und den Klimawandel anzugehen. Putins brutaler Angriffskrieg auf europäischem Boden...

  • Bayern
  • Augsburg
  • 04.08.22
Foto: Wolfgang Prokoph

Dr. Mehring: „9,3 Mio. Euro fließen für Dorferneuerungs- und Infrastrukturprojekte nach Schwaben“

Langerringen, Monheim und Holzheim profitieren vom Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des Ländlichen Raums 104 bayerische Städte und Gemeinden erhalten durch den Europäischen Landwirtschaftsfonds Unterstützung für die Weiterentwicklung ihrer Infrastruktur. In Schwaben erhielten nun 13 Bürgermeisterinnen und Bürgermeister die Förderbescheide für ihre Kommunen. Dr. Mehring: „Unsere Gemeinden, Märkte und Städte im ländlichen Raum vermitteln ein ganz besonderes Heimatgefühl und...

  • Bayern
  • Meitingen
  • 04.08.22
v.l.n.r.: Andreas Weißenbrunner, Fabian Mehring, Karlheinz Lutz | Foto: Marina Jakob

Kutzenhausen: Dr. Mehring und Weißenbrunner kämpfen erfolgreich für neuen Supermarkt

Bei Termin im Wirtschaftsministerium wurden landesplanerische Hürden ausgeräumt Die Freude über den kommunalpolitischen Coup war groß, als es Kutzenhausens Rathauschef Andreas Weißenbrunner gelang, einen Vollsortiment-Einzelhändler für einen Standort im Ortsteil Maingründel zu begeistern. „Das wäre ein weiterer Meilenstein für die Entwicklung unserer Kommune und würde die Attraktivität und Lebensqualität von Kutzenhausen weiter steigern“, findet der Bürgermeister uns weiß dabei auch seinen...

  • Bayern
  • Meitingen
  • 03.08.22
  • 1
Ergebnis nach Waffeneinsatz..........
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Appell an die Bundesregierung #Ich-möchte-weder-frieren-noch hungern - Plus Nachtrag 03.10.2022 und 21.10.2022

Ich habe nicht 35 Jahre geschuftet, nebenher 10 Jahre Familienpflege übernommen, um im Älter-sein ums Alltägliche bangen zu müssen ----- Auf der Welt herrscht leider immer irgendwo Krieg, weil Waffen produziert werden. Teils über Leasing wie beispielsweise Rüstung an Russland. ----- Info zu Leasing (50 Prozent) und Wartung der russischen Flotte, siehe Radio Deutschlandfunk "Interview" am 26.02.2022 ab 8:10 Uhr mit Geschäftsführer Ost-Ausschuss der deutschen Wirtschaft. ----- Mit diesem...

  • Berlin
  • Berlin
  • 03.08.22
  • 23
v.l.n.r.: Maximilian Deisenhofer, Fabian Mehring, Michael Weh, Harald Güller | Foto: Gottfried Obermair

Bürgermeisterwahl in Gessertshausen: Landtagsabgeordnete von FW, Grünen und SPD unterstützen Michael Weh!

Bürgermeisterkandidat erhält Rückenwind aus der Landespolitik – Dr. Mehring, Deisenhofer und Güller sagen ihre Unterstützung zu Über kräftigen Rückenwind aus der bayerischen Landespolitik darf sich Michael Weh freuen, der sich bei den Wahlen am 25. September um den Chefsessel im Rathaus von Gessertshausen bewirbt. So fand sich am Rande der letzten Plenarsitzung im Münchener Landtag ein seltenes parteiübergreifendes Bündnis zusammen, um sich mit dem 36-jährigen Studienrat und dreifachen...

  • Bayern
  • Meitingen
  • 03.08.22
Logo EBI | Foto: © Bild: https://signstop5g.eu/de CC
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Behörden, Justiz, Medien und Politik: wo sind sie, wenn wirklich gebraucht?

In erschreckendem Ausmaß wird gerade am Krieg in der Ukraine erkennbar, wie seitens der Politik – insbesondere seitens Bündnis 90/Die Grünen – Grundwerte aufgegeben: besser verraten werden. Die Bevölkerung bleibt gleichgültig und lethargisch oder – noch weit schlimmer – befeuert diese Irrwege sogar noch. Diverse Skandale sind nachdrücklicher Beweis, dass diese Entwicklung nicht von ungefähr kommt, sondern zwangsläufige Folge seit langer Zeit schwelender Defizite darstellt. Behörden, Justiz und...

  • Bayern
  • Kempten
  • 03.08.22
  • 1
Von li. 
Toni Brugger,1. Bgm. Thierhaupten 
Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber,
Gerlinde Augustin, Geschäftsführerin SDL Thierhaupten 
Julia Nida-Rümelin, Staatsminister a.D.
Martin Sailer, Vorstandsvorsitzender der SDL und Bezirkstagspräsident
Christian Kreye, stv. Vorsitzender, Behördenleiter ALE Schwaben | Foto: Thomas Baumgartner
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Ressourcen für das Land

Schule der Dorf- und Landentwicklung Thierhaupten (SDL) feiert 30-jähriges Jubiläum „Ressourcen für das Land“ – mit diesem Anspruch feierte die Schule der Dorf- und Landentwicklung ihr 30-jähriges Jubiläum. Bei „Kaiserwetter“ und mit musikalischer Umrahmung durch die Original D‘Lechtaler Musikanten wurden zahlreiche Gäste und Ehrengäste im Innenhof des ehemaligen Benediktinerklosters begrüßt. Der anschließende Festakt wurde von Geschäftsführerin Gerlinde Augustin moderiert. Festakt im...

  • Bayern
  • Meitingen
  • 03.08.22
Auf den großzügigen Außenflächen kann nach Herzenslust gespielt und getobt werden. Das freut auch Ulrike Bahr (MdB, links), die sich vor Ort informiert. Mit dabei (von links): Jonas Lang mit Tochter Paula, Einrichtungsleitung Doris Friedrich, Nora Schubert sowie Sandra Lederer und Brigitte Dannhäuser Lehmann von der SPD vor Ort.

St. Johanna Friedberg: Wunsch nach Beständigkeit

Seit 2019 gibt es das Kinderhaus St. Johanna, eine der acht Kinderbetreuungseinrichtungen des Kinderheim Friedberg e.V. Im Gespräch mit der Einrichtungsleitung erfährt die Bundestagsabgeordnete Ulrike Bahr mehr über Konzept, personelle Lage und die Wünsche für die Zukunft. Der große Modulbau in Holzoptik liegt idyllisch zentrumsnah in Friedberg. Kinder im Alter von etwa einem bis sechs Jahren können auf den tollen Außenbereichen toben, spielen, klettern, quatschen. Das Kinderhaus – so...

  • Bayern
  • Friedberg
  • 03.08.22
Foto: Pixabay

Market-Clearing-Price - Stromkunden müssten doch wohl not amused sein

"Um eine dauerhafte und sichere Energieversorgung von Unternehmen und Haushalten zu gewährleisten, wird Strom in Deutschland durch produzierende Kraftwerke bereitgestellt. Welches Kraftwerk dabei als erstes seinen Strom ins Netz einspeisen darf, legt die sogenannte Einsatzreihenfolge fest. Diese wird an der Strombörse durch den Preis bestimmt, den die einzelnen Kraftwerksbetreiber für ihre Stromerzeugung verlangen. Um eine wirtschaftlich optimale Stromversorgung darzustellen, beginnt die...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Rheinberg
  • 02.08.22
  • 6
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Stadt will sich nicht an Verträge halten

Der Verein "Letter-fit: Miteinander-Füreinander" e.V. betreibt seit 9 Jahren einen Offenen Bücherschrank in Letter, nachdem er 4,5 Jahre darum kämpfen mußte. Damals mußte der Verein einen umfangreichen Vertrag für den Bücherschrank abschließen, der aber auch den Standort garantiert. Die Stadt Seelze hat das Umfeld des Bücherschrankes nun neu gestaltet und dafür den Bücherschrank abgebaut. Dazu gibt es auch eine Vereinbarung zwischen Stadt und Verein, der das Wiederaufstellen des Bücherschrankes...

  • Niedersachsen
  • Seelze
  • 02.08.22
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Wer sind die Kurden - vom-system-zum-netzwerk -

Die Außenministerin Baerbock sprach das Kurdenproblem in Ankaraöffentlich an. Doch wer kennt die Brisanz? Das weltweite Interesse ist längst zu anderen Krisen und Katastrophen abgedriftet, während Zehntausende Kinder in schrecklichen Umständen in den Lagern von Syrien unter Bewachung der syrischen Kurden aufwachsen und daher einfach zu radikalisieren sind. Die Demokratischen Kräfte Syriens (DKS): Von den USA finanziert, von der Türkei bekämpft! In diesem Jahr soll das US-Militär 155 Millionen...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Oberhausen (NW)
  • 02.08.22

Was war der Plan, wenn die Nazis gewonnen hätten?

Die Nazis wurden im Jahre 1945 von den Alliierten besiegt und Hitler nahm sich selbst das leben. Aber was wäre, wenn dies nicht gesehen wäre? Welchen Plan hatten die Nazis für die Zukunft und ihrer Hauptstadt “Germania”? Mit Hilfe von Italien und Japan wurde zuerst Europa erobert und dann die ganze Welt erobert. Im Großgermanischen Weltreich sollten die German Masters dem Rest des Planeten ihren Stempel aufdrücken. der Plan für Europa Hitler und seine Mitarbeiter stellten sich eine...

  • Hessen
  • Darmstadt
  • 02.08.22
  • 1
Fabian Henrichsen, Vorstand der HENRICHSEN AG | Foto: Quelle_Fotowerkstatt Gahr
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Straubinger IT-Lösungshaus HENRICHSEN AG begeht 40jähriges Firmenjubiläum

Vom kleinen regionalen Familienbetrieb zum führenden Lösungsanbieter in D-A-CH für die Digitalisierung kaufmännischer Geschäftsprozesse  Es war keine Garagengründung wie bei Microsoft und Co, sondern begann im Garten des Wohnhauses der jungen Familie Henrichsen in Steinach bei Straubing: Am 28. Juli 1982 gründete Holger Henrichsen dort sein Familienunternehmen, das inzwischen in zweiter Generation geführt wird. In diesem Jahr feiert die heutige HENRICHSEN AG ihren 40. Geburtstag, im neuen...

  • Bayern
  • München
  • 02.08.22
Foto: Wolfgang Prokoph

Landtagswahl: FW-Bayern setzen auf Dr. Mehring

Aiwanger hat Landespolitiker aus der Region in Wahlkampfkommission berufen Die Wahl des Bayerischen Landtag im Herbst des nächsten Jahres wirft ihre Schatten voraus. Im Zuge dessen legen die Parteien im Freistaat ihre personelle Aufstellung für den Wahlkampf fest. Für die FREIEN WÄHLER, die seit vier Jahren gemeinsam mit der CSU die Staatsregierung stellen, steht dabei eine Schicksalswahl ins Haus, bei der sie ihre Rolle in der Staatsregierung auf Dauer stellen wollen. Umso intensiver wollen...

  • Bayern
  • Meitingen
  • 02.08.22
  • 1
Circa 40 SPD-Ortsvereinsmitglieder nahmen bei bestem Wetter am Sommerfest teil. (Foto: Christoph Kraushaar) | Foto: (Foto: Christoph Kraushaar)
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SPD-Sommerfest mit Ehrung langjähriger Mitglieder

Zahlreiche Ehrungen für langjährige Mitgliedschaften gab es beim diesjährigen Sommerfest der SPD Aichach beim Brandner Kaspar in Unterwittelsbach. Darunter auch einige ganz besondere. Für unglaubliche 50 Jahre Treue und Einsatz wurden Gerda Walter, Georg Schmid, Thomas Rick und Christel Reichl geehrt. Neben Broschen und Nadeln gab es für die Jubilare auch jeweils ein ganz individuelles Geschenk. Dies galt natürlich auch für die zahlreichen weiteren Ehrengäste, die vom Ortsvereinsvorsitzenden...

  • Bayern
  • Aichach
  • 01.08.22

Energiesparmaßnahmen Stadt Gersthofen

Die Stadt Gersthofen hat verschiedene Maßnahmen beschlossen, um Energie zu sparen Bürger:innen, Unternehmen und ebenso die öffentliche Verwaltung sind dazu aufgerufen worden Energie einzusparen. Daher hat die Stadt Gersthofen einen Runden Tisch einberufen, um alle Bereiche der Stadtverwaltung auf den Prüfstand zu stellen und einen Maßnahmenkatalog zu erarbeiten, um aktiv Energie zu sparen. Bereits im Mai, zur Eröffnung der Gerfriedswelle in Gersthofen, wurde die Wassertemperatur der Becken...

  • Bayern
  • Gersthofen
  • 01.08.22
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Foto: Pixabay

Größte Bedrohung Russlands

Wer oder was ist eigentlich die größte Bedrohung Russlands? Sind es die USA und die NATO, wie Putin es heute am Marinetag in St.Petersburg behauptet hat? Die Ukraine jedenfalls scheint nach seinem Verständnis nicht zu den Bedrohern Russlands zu gehören. Man fragt sich natürlich, warum Putins Russland dann die Ukraine überfallen hat und mit einem Krieg überzogen hat, der mit einigen Flauten nunmehr seit 2014 anhält und in 2022 mächtig Fahrt aufgenommen hat, als wolle Putin es auf einen Showdown...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Rheinberg
  • 31.07.22
  • 34
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Enthüllung der Legendenschilder für die Günterstraße in Waldhausen
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Damals in Waldhausen: Ein Legendenschild wurde enthüllt

Ein kurzer, schneller Zug am Tuch und damit war das Legendenschild enthüllt. Die damalige Bezirksbürgermeisterin von Döhren-Wülfel, Christine Ranke-Heck, hatte am 1. August des Jahres 2007 einiges zu tun. Nicht nur wurde ein alter Grenzstein wieder aufgestellt (davon soll in einer weiteren Folge dieser Serie berichtet werden); einen Steinwurf weiter musste sie gleich darauf eine Erläuterungstafel an einem Straßenschild enthüllen. Und das Tuch um dieses sogenannte Legendenschild zerrte...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Seelhorst
  • 31.07.22
  • 2
Chapeau! | Foto: Pixabay

Die von vielen vor kurzem noch belächelte oder gar als schnatternde Gans verhöhnte Annalena Baerbock zeigt klare Kante

Seitdem Annalena Baerbock Deutschlands Außenministerin ist, verstummen frühere Verhöhnungen der grünen Politikerin. Die Verhöhnungen galten ihrem konservativ-grünen Anliegen, das nicht passte in wirtschaftliche Rücksichtslosigkeit, in die Idee ewigen Wachstums und und in den Egoismus. Robert Habeck, Deutschlands Wirtschafts- und Klimaminister, blieb bei Verhöhnungen erstaunlicherweise außen vor, bleibt es immer noch. Die Spitze der Grünen, diese ehemalige Parteispitze, Habeck und Baerbock,...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Rheinberg
  • 30.07.22
  • 5
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Bauarbeiten in der Kurve zwischen Frankfurter Berg und Eschersheim
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Ausbau der Main-Weser-Bahn bei Eschersheim am 19.7.2022

Bereits am 18. März ist offiziell der Bahnübergang mit Anrufschranke nördlich der Autobahn geschlossen worden. Nun war der frühere Bahnübergang nichts mehr zu erkennen, da Gleise und Schotter bis auf der Autobahnbrücke fehlten und auch die sonstige Ausstattung (Schranken, Technikhäuschen, Sprechanlage) verschwunden war. Eine deutliche Veränderung gab es beim nahegelegenen Durchlass. In diesen ist ein großes Rohr eingebaut worden, neben welchem sich weitere kleine Rohre befinden. Damit ist es...

  • Hessen
  • Frankfurt am Main
  • 30.07.22
Mehrere Lagen Schwellen lagern an der Main-Weser-Bahn bei Berkersheim.
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Ausbau der Main-Weser-Bahn bei Berkersheim und Frankfurter Berg am 19.7.2022

Wie beim letzten Besuch endeten die neuen Fernbahngleise in Sichtweite der B3 bei einem Haus an der Bahn. Dort befanden sich auf den Gleisen mehrere Lagen Schwellen. Bei der Station Berkersheim hat sich in der Zwischenzeit neben der Bahn auch ein angrenzendes Grundstück verändert, auf dem durch eine Aufschüttung eine ebene Fläche entstanden ist. Die früheren Planungen sehen vor, dass hier eine temporäre Reithallte entsteht, da es nach der geplanten Schließung der Unterführung für längere Zeit...

  • Hessen
  • Frankfurt am Main
  • 29.07.22
Kurt Beck kommt nach Hannover,
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Damals in Hannover: SPD-Fest mit Kurt Beck

Ist es wirklich erst 15 Jahre her? Wenn von Kurt Beck als Bundesvorsitzenden der SPD gesprochen wird, verordnet man doch diesen Parteichef irgendwo in grauer Vorzeit. Doch tatsächlich amtierte der sozialdemokratische Politiker als Bundesparteivorsitzender erst in den Jahren 2006 bis 2008. Eigentlich gar nicht so lange her. Kurt Beck war derjenige SPD-Politiker, der – wer erinnert sich? – im Jahr 2006 einem Hartz-IV-Empfänger empfahl: „Wenn Sie sich waschen und rasieren, finden Sie auch einen...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Mitte
  • 29.07.22
  • 1
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Berliner Broschüren

Die folgenden Broschüren sind bei der Senatsverwaltuhng für Inneres und Sport, Klosterstraße 47, 10179 Berlin kostenlos erhältlich. Da ist der Infoflyer "Reichsbürger und Selbstverwalter Verfassungsfeinde im Kampf gegen die Demokratie". Sie bietet auf 6 Seiten einführende Informationen und Handlungsempfehlungen für Personen, die beruflich mit ihnen zu tun haben. Die Broschüre "Islamismus" stammt aus dem Jahre 2018 und hat einen Umfang von 78 Seiten; sie bietet einen guten Überblick über den...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Duisburg
  • 29.07.22
Foto: Pixabay

Entschuldigung, ich hätt' da mal eine Frage, die Gasumlage betreffend

Stichwort: Gasumlage, soeben von der Bundesregierung beschlossen. Ich verstehe sie nur zum Teil, nämlich insofern, dass damit die gasimportierenden Unternehmen wie Uniper gestützt werden sollen, bevor eine Lieferkette total zusammenbricht. Aber warum ausschließlich die Gaskunden, die ohnehin wesentlich stärker belastet sind und wohl auch noch werden als die übrige Bevölkerung und Wirtschaft, solch eine Umlage zahlen sollen, die ich als zusätzliche Steuer deute, erschließt sich mir nicht....

  • Nordrhein-Westfalen
  • Rheinberg
  • 29.07.22
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Foto: Michaela Meier

Dr. Mehring: „Gablinger Lädchen“ gehört zur DNA des Dorfes

Prominenter Besuch: Parlamentarischer Geschäftsführer war zu Gast im Dorfladen Über Besuch aus der Bayerischen Landespolitik durfte sich Andreas Schmidt freuen, der vor knapp einem Jahr das „Gablinger Lädchen“ übernommen hat. Mit dem Landtagsabgeordneten Dr. Fabian Mehring war der Parlamentarische Geschäftsführer der FW-Regierungsfraktion im Bayerischen Landtag gekommen, um sich ein persönliches Bild vom Erfolg des 35-jährigen Jungunternehmers im Herzen des Dorfes zu machen. Als Gablingen...

  • Bayern
  • Meitingen
  • 29.07.22
Foto: Wolfgang Prokoph

Dr. Mehring warnt: „Lehrermangel nicht auf dem Rücken der Kommunen austragen“

„Erblast aus CSU-Zeiten“: Parlamentarischer Geschäftsführer weist Kritik an Bildungsminister Piazolo zurück Sorgen um die Auswirkungen des Lehrermangels auf das Bildungsangebot und die Kommunalfinanzen in der Region, macht sich der Landtagsabgeordnete Dr. Fabian Mehring. Im Fokus stehen dabei insbesondere die Grund- und Mittelschulen, die ab nächstem Schuljahr bis ins Jahr 2027 mit massiven Einschnitten rechnen müssen, weil zahllose Lehrkräfte fehlen. Die Verantwortung hierfür liegt in Mehrings...

  • Bayern
  • Meitingen
  • 29.07.22
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CSU-Ortsverband Aichach zieht Resümee über das vergangene Jahr

Am vergangenen Sonntag, 24. Juli 2022, fand die diesjährige Ortshauptversammlung vom CSU-Ortsverband Aichach im Gasthof Wagner in Untergriesbach statt. Die Leitung der Versammlung übernahm der stellvertretende Ortsvorsitzende Stefan Westermayr, nachdem der Ortsvorsitzende Josef Dußmann krankheitsbedingt nicht anwesend sein konnte. Nach der Begrüßung der Ehrengäste, Gäste und Mitglieder berichtete Stefan Westermayer über die im vergangenen Jahr gelaufenen Aktivitäten. Aufgrund der aktuellen...

  • Bayern
  • Aichach
  • 28.07.22
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