Berlin (Bundesland) - Lokalpolitik

Beiträge zur Rubrik Lokalpolitik

Na ja , na also ! ? ! Baden - Württemberg , Deutschland schaut auf Euch . Auf , auf Ihr sparsamen Schwaben ! Am kommendem Sonntag geht´s um ALLES .

Ihr könnt endlich Farbe bekennen . Ihr könntet einen SUMPF austrocknen , der hoffentlich einigen Herrschaften , die ohnehin fragwürdige politische Karriere kostet . Es ist für mich erstaunlich , wie trotz einer relativ guten Aufklärungsarbeit der Medien , einige Herrschaften Ihren internen Klüngel weiterhin fortführen können . Wie wäre es Mal mit Anstand der Zuständigen ! ? Die Liste der Namen ist zu lang , um diese hier aufzuführen , wer an „Stuttgart 21“ schon verdient hat bzw. seine...

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  • 22.11.11
KOMPASS verloren???

Bad-Bank und neuer Partner ***SCHATTENBANKEN***

........Ja, wenn sich auch noch für DAX-Unternehmen, INDUSTRIE-Konzerne `Türen´ öffnen??? ------- Haben Politiker den KOMPASS verloren??? ------- Alles ruft nach Regulierung der Finanzmärkte.-------- Eigentlich müssen `TÜREN´ geschlossen werden, z.B zum Ministerium. ------- Unternehmen, Banken gründen INVESTMENT-Gesellschaften, die dann unter geringer Regulierung ***legal*** zocken. ------- Und VERLUSTE??? ------- Kein Problem, die Gelder werden beim Steuerzahler geholt bzw. die...

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  • 22.11.11

Na ja , na also ! ? ! , Es gibt Momente im Leben , die einem Menschen der nicht gerade an das Okkulte glaubt , dass Blut in den Adern gefrieren lässt .

Nein , die Lehre von übersinnlichen Erscheinungen , Wahrnehmungen und Kräften , war noch nie meine Sache . Aber das Lesen , ja das ist meine Welt . Etwas reales , in den Händen halten . Aber alt muß es sein und am besten sollte das Buch mit Politik zu tun haben . Da man ja nun bei der aktuellen Tagespolitik nicht mehr davon sprechen kann , dass ein neues Thema auf den Tisch kommt ( na gut , es war ja nur eine Frage der Zeit , wann die Ratingagentur „Moody´s“ ein paar deutsche Landesbanken, z.B....

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  • 17.11.11
***Bettengeld*** bei Abwesenheit

Bettengeld bei Krankenhausaufenthalt - Altenheime ***GOLDGRUBE*** für Investoren?

.....8.760,00 EUR0 Mieteinnahme von einem ***Zimmerchen*** im Altenheim. ------- Dazu kommt die Einnahme aus Verpflegung und Pflegekosten, insgesamt ***77,46 EURO*** als Tagessatz für einen Heimplatz. ------- HEIMBEWOHNER zahlen somit täglich 24,00 EURO = 8.760,00 EURO jährlich an MIETE. ------- Ein schönes Sümmchen, bedenkt man die ZIMMERGRÖßE, besser gesagt die `Zimmerkleine´.------- Bei Doppelbelegung, genannt Doppelzimmer, ist die SENIORENANLAGE für den Investor/Eigentümer noch effizienter....

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  • 17.11.11

Na ja , na also ! ? ! Leipziger Parteitag , Leipziger Allerlei ! Schleswig Holstein , der Mai wird kommen .

Die neue neoliberale Reformerin , die Kanzlerin ( derer die sie gewählt haben ) , die radikale Angela ! Sie sagte diesmal beim Parteitag Sätze wie : " Wir sind die letzte große verbliebene Volkspartei in Deutschland oder wir sind die Wachstumslokomotive " ! . Wir haben einen festen Kompass und ein Wertefundament . Ich würde Mal behaupten , die Nadel ist in den letzten Monaten leicht abgewichen . Das Restrisiko hat mit der Atomkatastrophe von Fukushima ein Gesicht bekommen . Ich glaube die CDU...

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  • 14.11.11
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Kompass verloren???

HRE, wo ist die Gegenbuchung??? ***56 Milliarden Euro = 56.000 Millionen Euro

....Jede Buchung kann nur mit SOLL- und HABEN-Eingabe ausgeführt werden. -------- Wo ist also die AKTIVA??? ------- Vielleicht ein (un-)bekanntes Bankkonto in der Schweiz??? ------- `Dubioses´ TOP -2-: Großunternehmen erstellen ***monatlich*** BILANZEN, immer mit Vergleichszahlen des Vorjahres. ------- So liegt nicht nur ***eine*** `unstimmige´ Bilanz auf dem Tisch??? ------- Kein BEAMTER, kein PRÜFER soll diese Abweichung(en) bemerkt haben??? ------- Wir sprechen von 56 Milliarden Euro =...

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  • 09.11.11

Na ja , na also ! ? ! , jetzt Mal Ernst , Gorleben kann nie mehr Leben ! ? !

Gorleben kann nie mehr Leben ! ? ! Es war eines meiner ersten Bücher , welches ich in frühen Jahren , im Zusammenhang mit Politik in die Hände bekam . Es war 1980 , ich ging noch in die Lehre (Elektrobranche) und zum Glück , war mein Lehrmeister anders , als andere Lehrmeister . Ich bekam von ihm das Buch „Sturmfest und erdverwachsen“ geschenkt . Herausgegeben von den Autoren; Wolfgang Bittner , Hasso Düvel , Werner Holtfort und Eckart Spoo. Es handelt über ; „Schwarze Geschichten über Ernst...

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  • 07.11.11

Es ist Wahlkampf - Steuern sinken?

Die Regierung legt schon mal vor. Da 2013 Wahlen sind, werden jetzt mal schnell die Renten in 2012 mit über 2,3 erhöht, die Steuern gesenkt und und und..... Aber wie sieht es in der Realität aus? Die Renten sinken seit Jahren real (auch für diejenigen, die heute noch in die RV einzahlen). Die Steuer werden gesenkt, dafür die Abgaben (Pflegeversicherung ab 2012 oder die Krankenversicherungsbeiträge) in der Vergangenheit erhöht. Von den steigenden Energiekosten und Lebenshaltungskosten (und die...

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  • 07.11.11
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Na ja , na also ! ? ! Deutschland rettet die Welt ! ? !

Die große Bühne der Politik ! Da stand Sie nun . Ihr Völker der Welt, ihr Völker in Amerika, in England, in Frankreich, in Italien! Schaut auf ……… , au weia , ich glaube da bringe ich etwas durcheinander oder ? Es gibt nur eine Möglichkeit für uns alle: gemeinsam so lange zusammenzustehen, bis dieser Kampf gewonnen, bis dieser Kampf endlich ………… ? Irgendwie ist es doch merkwürdig , dass sich gewisse Zitate , wie die Auszüge von Ernst Reuter vom 09. September 1948 problemlos , in eine andere...

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  • 07.11.11
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OFFENER Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel

............BETREFF:----------Häuslebauer----------Duisburg-Rahm----------GEBAG-------Kommunale Baugesellschaft(en)----------Hausabriss----------Haus weg-------Altenheim----------Taschengeld----------Sozial-Bestattung

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  • 03.11.11
KOMPASS verloren???

***RETTUNGSSCHIRM - Und das Zocken geht weiter .....

Von Richtlinien, wie die Zockerei eingedämmt werden könnte, war in der PR nichts zu hören.-------ODER???-------Nur vom `frischen Geld´!!!-------Dazu kommen in letzter Zeit aus der Bundespolitik leise Töne für eine ***gesetzliche Riester-Renten-Verpflichtung und für die Pflicht einer ***privaten Pflegeversicherung.-------Soll Arbeitnehmer-Geld die Banken mit `frischem Geld´ retten???-------Unternehmensgegenstand von Banken ist immer mehr, das Immobilien- und...

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  • 28.10.11

Das "Mindesthaltbarkeitsdatum" soll abgeschafft/ersetzt werden! Eure Meinung !

Die Bundesregierung überlegt, den Begriff "Mindesthaltbarkeitsdatum" auf Lebensmittelverpackungen zu streichen. Stattdessen soll es demnach künftig einen anderen Hinweis geben. Hintergrund ist die Angst der Bürger, die Lebensmittel könnten bereits verdorben sein. In der schwarz-gelben Koalition gibt es Überlegungen, den Begriff "Mindesthaltbarkeitsdatum" auf Lebensmittelverpackungen zu streichen und durch einen anderen Hinweis zu ersetzen. Wie die "Saarbrücker Zeitung" berichtet, soll die...

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  • 18.10.11
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Na ja,na also ! ? Die Woche der Schirmmacher ! Ich rette , Du rettest , Er rettet , Sie retten Es ! ?

Ja das war ne´tolle Woche oder ? Eine Europäische Finanzstabilisierungs-Fazilität (EFSF) , jagte die nächste und ein „ wissender „ Politiker jagte den „ unwissenden“ Politiker und ein Land bepöbelte das andere . Da war aber mächtig Feuer , in der Hütte unter dem Dach . Wenn das nicht alles so traurig wäre , dann könnte man fast behaupten ; Das war besser wie Kino , man reiche mir das Popkorn ! So , nun hat das letzte Land ( Slowakei ) , in der Eurozone also auch abgestimmt . Ich bewundere die...

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  • 17.10.11
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RUECK\Sicht

Ist Elmar Brand an die Gasprom verkauft worden, oder... was ist aus dem Comedian geworden, der mit dem Song..... Gib mir noch ne Flasche Bier einen Deutschland -Kanzler- Wahn ausløste. http://www.myvideo.de/watch/867727/Gib_mir_ma_ne_F... Elmar Brandt (* 20. September 1971 in Düsseldorf) ist ein deutscher Stimmenimitator, der vor allem durch regelmäßige Imitation von Politikern Bekanntheit erlangte. Seine bekannteste Serie ist Die Gerd-Show, in der aktuelle Ereignisse komödiantisch unter...

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  • 17.10.11
KOMPASS verloren???

TRAURIGES Wortspiel - Beschäftigungsverhältnisse / Beschäftigte

.....z.B. Ein BÜRGER drei JOBS?-------Drei Beschäftigungsverhältnisse, aber nur ein Beschäftigter.-------Fazit: Je mehr Bürger Nebenjobs haben, haben müssen, desto höher ist die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisse.------Die `laute´ Aussage von POLITIK, dass die Anzahl sozialversicherungspflichtiger Beschäftigungsverhältnisse angestiegen sei, steht also nicht unbedingt für kluge, positive Arbeitsmarktpolitik.-------Hinzu kommt der veränderte Meldemodus bei...

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  • 17.10.11
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Leben und Sterben lassen... die neue Gesellschaft

Die Bankenkritiker, die heute in der Innenstadt und vor der EZB demonstrieren, nehmen die Massenbewegung aus New York als Maßstab. Doch in Deutschland sind Uhren nicht zeitgleich. In New Yorker hat es begonnen, Frankfurt wird es verstärken,Berlin wird siegen“: An Selbstbewusstsein mangelt es dem kleinen Filmchen nicht, mit dem auf dem Internet-Portal YouTube für die heutige Demonstration gegen Bankenmacht geworben wird. Die Organisationen der Aktion „Occupy Frankfurt“ („Besetzt Frankfurt“)...

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  • 16.10.11
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Freund hilft und Feind hört mit..... Trojaner.. in Programmen

Entern und Nachdenken. Piraten-Partei zur Lage:

Christopher Lauer (Piratenpartei), Mitglied des Abgeordnetenhauses Berlin, heute in "Das Duell bei n-tv" (Thema: "Die Piraten - Partei oder Party?") Lauer bezweifelt, dass technisch ein verfassungsrechtlich unbedenklicher Trojaner programmiert werden kann: „Wenn Sie es ordentlich machen wollten, bräuchten Sie Leute, die es zum Glück nicht machen, weil sie zum Glück ein Gewissen haben. Das ist eine Wanze. Warum nennt man es nicht so? Ich bin sauer, weil man es im Moment einfach so marginalisiert...

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  • 12.10.11
KOMPASS verloren???

RATING ***Staatsvermögen ----- Vergleich Griechenland und Deutschland

....WAS wird bewertet???-------GRIECHENLAND besitzt noch sein TAFELSILBER. Staatsbetriebe sind nicht privatisiert.-------DEUTSCHLAND hat fast alle seine Betriebe verkauft, TAFELSILBER ist kaum noch vorhanden. SCHULDEN sind in BAD-BANK(S) geparkt.-------BEWERTUNG von Ratingagenturen: Griechenland erhält einen ***niedrigen und Deutschland einen ***hohen Ratingscodes.-------Seit mehr als 80 Jahren kennt die Finanzwirtschaft zur Bonitätsprüfung das Rating, die Arbeit von...

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  • 11.10.11
KOMPASS verloren???

ANGST vor EUROBONDS ????????????

...........Das Finanzprodukt `EUROBOND´ ist seit Jahrzehnten bekannt.------- Eine Geldanlage mit bester RENDITE, oft mit mehr als 25%.-------Aufgelegt von deutschen Geldinstituten, geparkt im ausländischen Hoheitsgebiet.-------Also, warum sollten im Inland vom (eigenen) Staat aufgelegte Eurobonds unsicher sein?.............

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  • 11.10.11

ICH BRAUCHE HILFE , WO HELFEN ?

Es ist die schlimmste Zeit des Jahres , wenn man nur noch kurze Zeit hat , bis der Urlaub beginnt . Man wartet und wartet und die Zeit vergeht nicht . Nun muß ich aber bemerken , dass es dieses Jahr irgendwie anders war . Die „ politische Vorurlaubszeit“ war dieses Jahr einsame Spitze . Es war nur etwas ungewöhnlich , dass der politische Aschermittwoch diesmal bei einigen Parteien bis zur Sommerpause ging. Was so einige berufsbedingte Komiker so von sich gaben , hatte ja wohl alles getoppt . Es...

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  • 06.10.11

Ergebnisse zur Wahl des neuen Bürgermeisters für Stadtbergen vom 25.09.2011

Gestern, am 25.09.2011, fand die Wahl des Bürgermeisters in Stadtbergen statt. An den Start gingen Johannes Münch, Alfred Hammel, Otto Hutter, Paul Metz sowie Herbert Woerlein. Bis 18 Uhr waren die Wahlkabinen geöffnet. Ich selbst habe auch gewählt. Als ich um ca. 17.30 Uhr zur Parkschule in Stadtbergen gefahren bin, waren die Wahlräume relativ leer. Ergebnisse: Otto Hutter (Linke): 0,72 % Alfred Hammel (FW): 2,73 % Johannes Münch (Grüne): 7,50 % Herbert Woerlein (SPD): 44,44 % Paul Metz (CSU):...

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  • 26.09.11
`Verrücktes´ BGB

RECHTSFEHLER------Arbeitsgericht ***FRISTLOSE Kündigung nach AUFDECKUNG von Gesetzesverstoß des ARBEITgebers

-------`HEILENDE AMTSSTUBE´ gesucht-------Arbeitnehmer sieht beim Arbeitgeber VERSTOß gegen Gesetzgebung, Schwarzarbeit und mehr.-------Arbeitnehmer erbittet Stellungnahme.-------KLÄRUNG kommt nach 24 Tagen als `FRISTLOSE KÜNDIGUNG´.-------Beauftragter ANWALT trägt die Aufdeckung ...weder... in Kündigungsschutzklage noch im Kammertermin vor.-------53-jähriger ARBEITNEMER übermittelt selbst ans Arbeitsgericht.-------Urteil: IM NAMEN DES VOLKES: Nach § 626 BGB, KÜNDIGUNG ist gerechtfertigt....

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  • 20.09.11
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Piraten entern Berlin - und war es nur ein Gefecht....?

" Martin Delius, Piratenpartei, Spitzenkandidat in Berlin, über den Erfolg seiner Partei bei der Berliner Abgeordnetenhauswahl: "Es ist natürlich ein unglaublicher Erfolg und so richtig angekommen ist die Tragweite der gestrigen Nacht sicherlich bei uns allen noch nicht. Wir haben gefeiert, es gab auch noch einiges zu tun." Zum Programm der Piratenpartei: "Freiheit und Selbstbestimmung, das gilt auch für Lernende an Berliner Schulen. Wir favorisieren ein flexibles Kurssystem, das ohne...

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  • 19.09.11
......Haus weg

Hausabriss***Witwe bei TASCHENGELD im Altenheim

....NACH Kriegsende baute junger Mann ein Haus an sein `mütterliches´ Haus. Das rd. 1.000 qm ECKgrundstück in guter Wohnlage gehört(e) städtischer Baugesellschaft.-------In den nächsten Jahren ...HIN-und-HER-VERKÄUFE... zwischen städtischen DUISBURGER Baugesellschaften, wie GEBAG & Co.-------HEUTE im Jahr 2011 entsteht nach ABRISS der (beiden) HÄUSLE auf und ums Areal, ein NEUBAUGEBIET.-------Doch, wo ist die ABLÖSE, die Entschädigung an die Witwe???.....................

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  • 15.09.11
Europäische Klebebilder.....2011

Eurovignette III- Die Rückseite der LKW-Lobby und der Klimawandel

Der Rat der Europäischen Union hat gestern den vor der Sommerpause mit dem Europäischen Parlament ausgehandelten Kompromiss über die Eurovignette angenommen. Dazu erklärt Michael Cramer, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen/EFA im Europäischen Parlament: "Es bleibt dabei: Der Verkehr in Europa ist zu billig, nur der umweltfreundliche ist zu teuer - und all das ist politisch gewollt. Die gestern vom Rat angenommene Eurovignette III, die die Grundregeln der LKW-Maut in der EU festlegt, ändert...

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  • 13.09.11
....ARMUT

Privatisierung *****Altersarmut *****Nebenjob zur Rente

...POLITISCH nicht bedachte ALTERSARMUT-------Was vor mehr als 20 JAHREN mit Privatisierung ..städtischer und staatlicher.. BETRIEBE begann, wird schon spürbar.-------Jetzige Rentner kommen noch aus Arbeitsverhältnissen des öffentlichen DIENSTES (Stadtwerke: Wasser-STROM-Müllabfuhr, POSTzustellung, Bus-BAHN).-------Aber die Altersarmutswelle kommt in riesigen Schritten, denn durch den politischen Entscheid `PRIVATISIERUNG´ fielen, fallen angemessen(!) bezahlte ARBEITSSTELLEN weg.-------Seither...

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  • 10.09.11

Ex-Bundesminister Hans Apel ist tot

Laut einem Spiegel-Online-Artikel ist der ehemalige Bundesminister Hans Apel tot. Apel war Parlamentarischer Staatssekritär von 1972 bis 1974 und von 1974 bis 1978 Bundesminister der Finanzen. Ab 1978 hat er vier Jahre als Bundesminister der Verteidigung gearbeitet. (wikipedia.de) Apel ist nach einer zweijährigen Krankheit im Alter von 79 Jahren "in einer Hamburger Klinik im Kreis seiner Familie gestorben". (http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,7...)

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  • 07.09.11

Ergebnisse der Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern vom 04.09.2011

Die Ergebnisse der Landtagswahl vom 04.09.2011 in Mecklenburg-Vorpommern stehen fest: Die SPD führt mit 37% an der Spitze. Die CDU hat ganze 24% der Wählerstimmen für sich gewinnen können und die Linken haben 17% erreicht. Die Grünen haben 8% Stimmen erhalten, die NPD 5% und die FDP nur schlappe 3%! Erwin Sellering bleibt somit der Ministerpräsident von Mecklenburg-Vorpommern. Doch auch die Grünen hatten was zu feiern, denn die haben es zum ersten Mal in den Schweriner Landtag geschafft. Hier...

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  • 04.09.11

Angela Merkel in tiefer Trauer

Angela Merkel trauert um ihren Vater! Am Freitag, dem 02.09.2011, ist der Vater von Angela Merkel im Alter von 85 Jahren verstorben. Horst Kasner und seine Frau waren über 50 Jahre verheiratet. Kasner zeigte sich nur selten in der Öffentlichkeit. Als seine Tochter zur Kanzlerin gewählt wurde, saß er mit seiner Frau Herlind Kasner jedoch immer im Bundestag. Die Bundeskanzlerin sagt alle Termine für den 03.09.2011 ab. Eigentlich hätte Merkel einen Auftritt beim Wahlkampfabschluss der CDU...

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  • 03.09.11

"Wir stehen dauernd am Abgrund und ich fürchte, wir werden auch weiter haften"

Wolfgang Bosbach, CDU, Vorsitzender des Bundestags-Innenausschusses, zu den Plänen einer Reform des Euro-Rettungsfonds EFSF: "Bei der Einführung des Euro haben wir den Bürgern gegenüber glasklare Versprechen abgegeben. Wir haben gesagt, es geht nur um eine Währungsunion. Jetzt sind wir mit strammen Schritten auf dem Weg in eine Schuldenunion. Wir haben gesagt, es gibt ganz strenge Stabilitätskriterien und verlasst euch drauf, die werden auch eingehalten. Sie sind dutzendfach in den letzten...

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  • 28.08.11

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