Berlin (Bundesland) - Lokalpolitik

Beiträge zur Rubrik Lokalpolitik

Es sind nicht Prinzipien sondern Ideen- die unsere Zeit verändern W.Hirschmann(Zeitgeist) | Foto: by apple.inc.-2009

Der Kapitän verlässt die Brücke

Steve Jobs geht, die Apple-Aktie gerät ins TrudelniPhone, iPad, iPod – der Name von Steve Jobs steht für den Aufstieg des Apple-Konzerns. Nach seinem Rücktritt ist die Zukunft ungewiss. Die Börse reagierte prompt. Lesen Sie später- Der Weg der Vision- vom Hinterhof an die Weltspitze

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  • 25.08.11
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"Es müssen einfach nur kranke Gehirne sein, die wahllos Autos anzünden"Wendt zu ntv

Rainer Wendt, Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), zu den Brandstiftungen an Autos in Berlin: Zu den Gründen, warum die Brandstiftungen bislang nicht verhindert werden konnten: "Erstens können wir nicht auf jeder Straße Polizei präsent halten und zweitens werden die Gerichte eine unglaublich hohe Hürde legen, was die Beweislast angeht. Das heißt, wir müssen praktisch schon daneben stehen und auch noch die Tat dokumentieren. Das ist unheimlich schwierig. Deshalb schafft die...

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  • 17.08.11
Bundesarchiv,Bundesstelle für politische Bildung

Zum 50. Jahrestag des Mauerbaus Den Berliner Mauerweg lückenlos gestalten - das „Parlament der Bäume“ schütze

Zum 50. Jahrestag des Mauerbaus Den Berliner Mauerweg lückenlos gestalten - das „Parlament der Bäume“ schützen Im Vorfeld des Gedenktags zum 50. Jahrestag des Baus der Berliner Mauer weisen viele darauf hin, dass die Erinnerung bewahrt werden soll. Beim Berliner Mauerweg ist der Eindruck aber sehr unterschiedlich. Während ihn der Senat von Berlin in den letzten Jahren ausgeschildert und fahrradfreundlich ausgebaut hat, und in der Bedeutung ganz oben verortet, rangiert er in Brandenburg an...

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  • 13.08.11
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13. August 1961 - Mauerbau

Vor 60 Jahren ist in Berlin die Mauer gebaut worden. Was haben wir heute davon und was ist davon geblieben? Einige Bilder ohne Kommentar.

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  • 12.08.11
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Rohölpreis auf Talfahrt! Der Benzinpreis nicht!

Bei Rohölpreiserhöhungen sind die Konzerne gleich dabei auch die Benzin- und Dieselpreise zu erhöhen. Jetzt fragt man sich natürlich: Warum werden die Senkungen nicht auch genauso schnell weitergegeben? Wir Verbraucher sollten vermehrt die günstigen Tankstellen anfahren (oder auf Rad umsteigen - soweit möglich). Warum wird hier nicht mal vom ADAC zum Boykott aufgerufen?

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  • 09.08.11
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Aktion: Sag NEIN zu Plastik! Ein Tag ohne Plastiktaschen!

aus: https://www.facebook.com/event.php?eid=23861519950... Eine Kunststofftüte wird im Durchschnitt 25 Minuten lang benutzt. 500 Plastiktüten benutzt ein durchschnittlicher EU-Bürger pro Jahr, die meisten nur einmal. Das Resultat: wir schwimmen im Müll. Allein im Mittelmeer treiben derzeit 250 Milliarden Kunststoffteilchen und 500 Tonnen Kunststoff. Plastiktüten auf Basis von Erdöl sind ein Umweltproblem, ein Symbol der Wegwerfgesellschaft und verschwenden wertvolle und begrenzte Ressourcen....

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  • 04.08.11
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Zitiert- eine Serie in Verbindungmit ntv: Heute: Höhn, Grünen-Fraktionsvizechefin, zum Verbraucherportal für Lebensmittel: "Das ist gut, aber nicht ausreichend

Bärbel Höhn, Grüne, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, zum neuen Verbraucherportal für Lebensmittel: "Auf jeden Fall ist das gut, weil damit auch gerade den schwarzen Schafen ein Stück das Handwerk gelegt wird. Von daher sehe ich auch gar nicht die Befürchtungen der Lebensmittelwirtschaft, denn die müssten ja eigentlich ein Interesse haben, dass diejenigen, die es falsch machen, auch unfairen Wettbewerb betreiben, dass diejenigen eben auch ein Stück korrigiert werden. Aber es ist nicht...

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  • 20.07.11
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Europagruppe GRÜNE: Bilanz des ersten Jahres 2010

Ein Jahr der Wahl zum Europäischen Parlament im Juni 2009 stellt die Europagruppe der deutschen GRÜNEN im Europäischen Parlament ihre erste Jahresbilanz vor. Die Europäische Union steht vor der Herausforderung der Finanz-, Wirtschafts- und Klimakrise. Diese Krisen können nur durch eine nachhaltige Politik überwunden und deren Widerkehr verhindert werden. Es gilt, Wirtschafts- und Umweltpolitik gemeinsam zu gestalten und so einen Mehrwert für beide Bereiche zuschaffen: der Green New Deal! Diese...

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  • 18.07.11
Duisburger Blüten ...........

Duisburg-RAHM *** Wem gehört abgerissenes Häusle? *** (Heim-)BEWOHNER? GEBAG? DBV?

Juli 2011 --- BELOHNUNG! ------- LIEBE MITBÜRGER!-------GESUCHT wird INFO über die Abwicklung der abgerissenen Häuser in DU-RAHM, REISERPFAD und Am KNAPPERT.-------Bitte melde sich ein BEWOHNER mit seinen alten Unterlagen.-------Vor ABRISS wurden die Grundstücke zwischen GEBAG und DBV hin und her verkauft.-------Gehörte das Häusle dem Heimbewohner. der GEBAG oder der DBV?-------Für sachdienliche Hinweise steht ein Dankeschön von 300 Euro zur Verfügung.------- Im Voraus besten Dank für die...

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  • 18.07.11
KOMPASS verloren???

EU-Recht: EINLAGENSICHERUNG und Banken-STRESSTEST

17.07.2011*****Bis zum Betrag von 100.000 EUR sind nach EU-Recht, auch in DEUTSCHLAND die SPAREINLAGEN gesichert.-------Gibt es ein nationales Gesetz, welches den Sicherungsbetrag erhöht?-------Und im Kontext Banken-STRESSTEST eine `Neugestaltung´: Gerade kommt die Info von einer Genossenschaftsbank, dass die Genossenschaftsanteile künftig nicht mehr beim FREMDKAPITAL ausgewiesen werden.-------Hoch lebe das Finanzkarussell ...............

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  • 17.07.11
KOMPASS verloren???

Befristete Arbeitsverträge für PERSONAL der Arbeitsagentur und ARGE

Sitzt in den Sozialagenturen unsere ELITE???--------Das Personal der Arbeitsagenturen und der ARGE ist bestens ausgebildet, mit abgeschlossenem STUDIUM.-------Fachkräftemangel in Deutschland, kaum zu glauben.-------In den Sozialagenturen arbeiten Zigtausende im Alter zwischen 25 und 40 Jahre, kommend aus allen Studiengängen. Zigtausende eingebunden in Arbeitsverträge, befristet auf 6 bis 24 Monate.-------(Also immer im Hinterkopf, die nächste Kundennummer werden zu können!)-------Nicht nur das...

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  • 03.07.11
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Armut

MIKROKREDITE - (TAGES-)Kredite - Zinssatz 100% pro TAG

25.06.2011...Für Geldinstitute ein lukratives Geschäft, der 36.500%ige Jahreszins.-------Wie sozialer Einsatz, eine gute, sehr gute Idee von PROFITJÄGER ausgenutzt wird, zeigt die Händelung mancher Geldgeber.-------Menschen in den Entwicklungsländern wird ein (TAGES-)Darlehen gewährt: Handwerker/Händler leihen morgens einen Geldbetrag, der am Abend plus Zinsen zurückgezahlt werden muss.------Oft ist das `ZINSGELD´ in gleicher Höhe, wie der Darlehensbetrag.-------Dann entspricht dieses...

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  • 25.06.11
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So, so, es wird mal wieder über Steuersenkungen geredet....

....sollten nicht erstmal die Schulden bzw. mindestens die Neuverschuldung abgebaut werden? Und sollen diese Steuersenkungen wieder wie die Letzte vonstatten gehen? In die eine Tasche wird's gegeben, aus der anderen Tasche genommen? Es wird doch auch hier nur wieder auf die Wähler geschielt. Nachdem der Richtungswechsel bezüglich der AKW keine Wählerstimmen gebracht hat, versuchen wir es mal wieder mit Steuersenkungen? Leute, laßt Euch nicht verdummen! Herr Rösler ist dafür verantwortlich, dass...

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  • 22.06.11
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KOMPASS verloren???

Gesetz*****Kirchensteuer -0- Euro und (Einkommen-)Steuersatz nur 25%

22.06.2011-------`Durch die Hintertür´ verabschiedet ist bereits die Steuersenkung von CDU/CSU/FDP.------Der Steuersatz für ZINSEINKÜNFTE beträgt seit der MERKEL-Regierung nur noch 25%.-------Damit ist alles abgegolten!-------Progression, Steuerprogression findet hier erst gar keine Anwendung. 25% ist der einheitliche Steuersatz.-------(Multi-)Millionäre zahlen weder EINKOMMENsteuer noch ***KIRCHENsteuer***. Und auch keine REICHENsteuer.-------Die Ankündigung `STEUERSENKUNG´, heutige...

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  • 22.06.11

Niedersachsenticket - neue Preisgestaltung keine verdeckte Preiserhöhung?

Heute war in der HAZ ein Artikel zum o.g. Thema zu lesen und dass der Fahrgastverband Pro Bahn keine Preiserhöhung feststellt. Meine Rechnung sieht anders aus: Bei Nutzung von 2 Personen ergibt sich für die Bahn ein minus von 4 € 3 Personen ergibt sich eine 0 4 Personen ergibt für die Bahn ein Plus von 4 € 5 Personen ergibt für die Bahn ein Plus von 8 € Bei gleichmäßiger Verteilung der Anzahl der Personen erzielt die Bahn einen Gewinn von 8 €. Und das ist keine Preiserhöhung?

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  • 03.06.11

Bürgschaften der Bundesregierung für Atomkraftwerk im Erdbebengebiet Brasiliens?

Mal sehen, ob die Bundesregierung ihren Worten Taten folgend läßt? aus www.Campact.de Viel ist in Bewegung: Dem Protest der 250.000 Menschen am Samstag folgten am Wahlsonntag die "Volksabstimmungen" über die Zukunft der Atomkraft. Glaubt man den Aussagen von Guido Westerwelle und Angela Merkel, dann haben sie die Botschaft verstanden. Zweifel über die Ernsthaftigkeit des atompolitischen Kurswechsels sind allerdings weiter angebracht. So will die Regierung weiter den Bau neuer Atomreaktoren im...

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  • 30.03.11
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Sichere Atomkraftwerke?

(aus Phönix.de): Unfälle in Atomkraftwerken - Chronologie des Schreckens Immer wieder kommt es in Kernkraftwerken und Wiederaufbereitungsanlagen zu Störfällen. Eine Aufstellung schwerer Zwischenfälle. Kanada, Dezember 1952: In einem Reaktor in Chalk River bei Ottawa kommt es zu einer schweren Explosion. Der Reaktorkern wird bei einer partiellen Kernschmelze zerstört. Russland, September 1957: In einer Wiederaufbereitungsanlage in Kyschtym explodiert ein Tank mit radioaktiven Abfällen. Dabei...

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  • 12.03.11
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Weltgebetstag der Frauen * Biosprit E10 * VATERUNSER

Weltgebetstag der Frauen ist am ersten Freitag im März. Das diesjährige Thema lautet `WIE VIELE BROTE HABT IHR?´. Texte und Lieder, dieses Mal von Frauen aus Chile vorbereitet, werden an diesem Tag auf dem ganzen Erdball gebetet und gesungen, ein weltweites Miteinander. ----- Viele Menschen auch in Chile, haben wenig zu essen, Kinder müssen hungrig schlafen gehen. ----- Und bei in Deutschland soll künftig Getreide im Benzin, als BIOSPRIT E10 verwendet werden. ----- Dazu beten wir dann im...

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  • 04.03.11
Openair
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SOZIALE MARKTWIRTSCHAFT * Niedriglohn für Pflegepersonal * Höchstpreise für Sprit

Soziale Marktwirtschaft bezeichnet auch die Wertschätzung, die WÜRDE eines Bürgers im Staat. ----- In der Sozialen Marktwirtschaft bestimmt die NACHFRAGE zu einer Ware oder Dienstleistung den Preis. ----- Siehe aktueller Anstieg des Ölpreises, der Spritpreise. ----- Nur bei den Pflegeberufen funktioniert diese Marktwirtschaft nicht, nicht mehr. ----- PflegerInnen arbeiten im Schichtdienst 24 Stunden an sieben Tagen in der Woche und erhalten für den anstrengenden Rundum-Dienst am Menschen einen...

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  • 24.02.11
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Gentechnik: EU kippt die Nulltoleranz

Frau Aigner machte mal wieder gemeinsame Sache mit der Futtermittelindustrie. Sie ließ ihren Vertreter in Brüssel die Hand heben für das Ende der bisher geltenden Nulltoleranz-Regelung. Diese Entscheidung ist womöglich erst der Anfang. Die Gentechnik-Lobby will als nächstes die EU-Kommission dazu bringen, dass künftig auch Lebensmittel und Saatgut mit Bestandteilen illegaler Genpflanzen verunreinigt sein dürfen. mehr dazu unter: www.campact.de

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  • 23.02.11
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+++Eilmeldung+++ Zu Guttenberg verliert absolute Mehrheit an seiner Doktorarbeit

Gestern hatten mehrere Wissenschaftler noch angekündigt, aus Solidarität mit dem Bundesverteidigungsminister auf das Führen ihres Doktorgrades über das Wochenende zu verzichten. Doch seit heute morgen steht der Stand der Plagiate-Fahndung in zu Guttenbergs Doktorarbeit bei "zu 62 % geklaut". Alles weitere, auch zu den Gerüchten, dass zu Guttenberg künftig für die ARD arbeitet, unter www.berlin2011.wordpress.com

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  • 19.02.11
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Der Polit-Liebling in der Kritik.

Der Politik-Liebling, Karl-Theodor zu Guttenberg, in der Kritik.

Dem Verteidigungsminister, Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU), wird vorgeworfen er soll mehrere Passagen seiner Doktorarbeit abgeschrieben zu haben. Der Druck auf dem Verteidigungsminister wir immer größer, nach Zeitungsberichten denkt er schon an den Rücktritt. Auch wenn es sich heraus stellt, dass die Anschuldigungen falsch sind, seine Gegner werden nicht ruhen, um einen neuen Fehler, um seine Person zu finden. Wir Deutschen sind stolz auf unser Land, wir können es auch sein. Aber bitte sei...

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  • 18.02.11
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Stromkonzerne entsorgen ihren Atommüll auf Kosten des Steuerzahlers!

Gestern gab es in der Sendung "Kontraste" einen sehr interessanten Beitrag, wie die Konzerne sich auf Kosten des Steuerzahlers die Gewinne vermehrt. Der billige Atomstrom kommt dem Steuerzahler immer teurer. Trotz anderer Verteilungskriterien haben die Konzerne es geschafft, diese zu Lasten des Steuerzahlers zu ändern. aus Kontraste: 70.000 Tonnen hochradioaktiven Giftmülls sollen im staatlichen Zwischenlager Lubmin eingelagert werden. Ein großer Teil des Abfalls entstand in deutschen...

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  • 14.01.11
  • 24
Sie wäre 1984 Bundespräsidentin geworden, hätten die Grünen das Sagen gehabt – Luise Rinser.

Der Fall Rinser im „Spiegel“ (Nr. 2/2011) S. 100

Der Spiegel ist nun wirklich keine rechtslastige Postille. Und ist es nicht schändlich, wie sich diese „Dame“ – Luise Rinser – in der Nachkriegszeit anmaßte, sich mit Widerständlern vom Schlag der Geschwister Scholl auch nur zu vergleichen?!! Leider finden sich (besonders im Grünen-Millieu) immer Leute, die bereitwillig solchen Mist glauben und durch Stimmabgabe auch noch unterstützen. Zum besseren Verständnis: Rinser war offizielle Kandidatin der Grünenpartei für das Bundespräsidentenamt 1984....

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  • 12.01.11
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Interessanter Coup d'État

WikiLeaks hat Hunderttausende diplomatische Berichte aus US-Botschaften veröffentlicht. Mehrere internationale Medien wurden vorab versorgt - unter anderem der "Spiegel". http://www.guardian.co.uk/world/2010/nov/28/us-emb...

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  • 28.11.10

Wer lebt denn hier über seine Verhältnisse?

Ein bemerkenswerter Kommentar zum Thema "Abstand zwischen den Regierenden und Regierten: "Liebe Bundesregierung, sehr geehrte Frau Merkel, wen meinen Sie eigentlich, wenn Sie sagen, wir hätten jahrelang über unsere Verhältnisse gelebt? Ich jedenfalls habe das nämlich ganz sicher nicht getan. Ich gebe nur das Geld aus, das ich habe. Ich zahle Steuern, bin gesetzlich krankenversichert und sorge privat für das Alter vor. Ich habe mich durch Ihre Abwrackprämie nicht dazu verlocken lassen, einen...

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  • 21.11.10
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Daten von Gestern und Morgen ? (Vorratsdatenspeicherung)

Die Bombe aus Namibia hat sich zwar als Attrappe herausgestellt, trotzdem wird in Deutschland wieder über Terrorgefahr und Sicherheit diskutiert. So auch über die Vorratsdatenspeicherung. Richtig erlaubt ist diese zurzeit zwar nicht, doch Befürworter finden immer mehr Gehör. Diese Geschichte gefällt uns nicht. Der Bundesinnenminister schloss am 19.11.10 nicht aus, das auch das BKA so einen Koffer auf den Weg gebracht haben kann. Woher die Testbombe kommt, weiß keiner. Nur dass sie aus den...

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  • 20.11.10
  • 34

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