Bayern (Bundesland) - Lokalpolitik

Schon Tradition ist es in Steppach, dass der CSU-Ortsverband Steppach seinen Jahresabschluss auf dem Steppacher Weihnachtsmarkt feiert. Ortsvorsitzende Karin Zimmermann lud Vereinsmitglieder und Gäste auf den „neuen“ Steppacher Weihnachtsmarkt ein. Erstmals findet der Weihnachtsmarkt im Biergarten des Gasthauses Fuchs in Steppach statt. Die heimelige Stimmung sprang auf die Besucher über. Bei Bosna-Wurst und Glühwein kann man einen zufriedenen Rückblick auf ein arbeitsreiches, und auch...

Der geplante Umbau des Hauptplatzes, die Sanierungsmaßnahmen an Landsberger Schulen, das Ferienbetreuungsprogramm – viele Themen beschäftigten Oberbürgermeister Ingo Lehmann im abgelaufenen Jahr. myheimat sprach mit dem Stadtoberhaupt über Haarnadelkurven, fließendes Wasser in Schulcontainern und die Rettung der Kumpel in der chilenischen Atacama-Wüste. myheimat: Kaum ein anderes kommunalpolitisches Brennpunkt-Thema emotionalisierte die Landsberger Bürger so sehr wie der geplante Umbau des...

Breitbandige Telekommunikationsnetze in jeder Stadt und in jedem Dorf Der vom Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie vorgelegte Referentenentwurf zur Novellierung des Telekommunikationsgesetzes war Gegenstand eines Fachgesprächs der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit Experten aus den Ministerien, Verbänden und Unternehmen. Schwerpunkt des Gesprächs waren die Bedingungen für Investitionen in schnelle Breitbandnetze und Fragen des Verbraucherschutzes. Dazu erklären der wirtschaftspolitische...

Mehr als 400 Schüler und Studenten sind am Mittwoch, 1. Dezember, auf die Straße gegangen. Was sie forderten: Mehr Geld für Bildung, mehr Lehrer und eine Reform des des G8, des achtjährigen Gymnasiums. Sie hatten sich den kältesten 1. Dezember seit 150 Jahren ausgesucht. Doch die eisigen Temperaturen hielten die Sprecher der Schülerdemo am Orleansplatz nicht davon ab, flammende Reden zu halten. "Diese ernsten Verhältnisse kotzen uns an", und: "wir leiden am Konkurrenzkampf in diesem...

mh-bayern-Team: Gersthofen hat auf die sich abzeichnende demografische Entwicklung reagiert, was erste Erfolge zeigt: Nur zwei Kommunen im Landkreis, darunter Gersthofen, können sich über einen Bevölkerungszuwachs freuen. Auf welche Umstände führen Sie diese erfreuliche Nachricht zurück? Wolfang Held: Ich sehe darin die Bestätigung für die zukunftsorientierte Politik der Stadt Gersthofen. Es ist das Ergebnis des Zusammenspiels von Arbeitsplätzen, Wohnangebot und Lebensqualität. Die Stadt...

mh-bayern-Team: Die Nachwehen der Wirtschaftskrise machen sich insbesondere bei den gesunkenen Gewerbesteuereinnahmen bemerkbar. An welchen Stellen muss nächstes Jahr gespart werden? Thomas Helmschrott und Manfred Eding Vor dem Hintergrund der Finanzkrise haben Politik und Verwaltung gemeinsam nach Möglichkeiten zur Konsolidierung des Haushaltes gesucht. Bei den offenen und konstruktiven Gesprächen gab es keine Tabus. Eine offene Aufgabenkritik war Grundlage für die folgenden Entscheidungen....

Roland Neider, Vorsitzender des BDS-Gewerbeverbandes Königsbrunn, blickt optimistisch in die Zukunft und geht davon aus, dass der wirtschaftliche Aufschwung im Jahr 2011 erhalten bleibt und der Mittelstand einen erheblichen Beitrag dazu leisten wird. myheimat unterhielt sich mit Roland Neider über die Bilanz der verkaufsoffenen Sonntage, das Projekt „Königskarte“ und die bevorstehende Leistungs- und Verkaufsschau KöMa 2011. myheimat: Ein ereignisreiches Jahr liegt hinter Ihnen. Der...

Zum Jahersende sprach Landrat Stefan Rößle mit uns über die wirtschaftliche Situation in Nördlingen. mh-bayern-Team: Die Energie-Allianz ist beschlossene Sache und auch die Unternehmen stehen in der Verantwortung: Bis 2020 soll der Energieverbrauch um 20 Prozent gesenkt werden, gleichzeitg die Nutzung regenerativer Energien um 20 Prozent gesteigert werden. Wolfgang Haschner, Regionalgeschäftsführer der IHK, sagte in diesem Zusammenhang, dass sich die nordschwäbische Wirtschaft ihrer...

Das Erdgeschoss des ehemaligen Postgebäudes in der Fuggerstraße wird im nächsten Jahr einem neuen Zweck zugeführt. Dann will dort der Familienbetrieb Lindauer medicare aus Göggingen unter dem Sonnenstudio sein Sanitätshaus eröffnen. Vermieter ist die Stadt Neusäß, die letztes Jahr das Gebäude erworben hat. „Der Kauf war eine strategische Entscheidung“, erläutert Bürgermeister Hansjörg Durz mit Blick auf die Entwicklung der Stadtmitte. Mittel- bis langfristig sehen die Planungen für eine neue...

Pfaffenhofen, 29.11.2010 - Unter dem Titel „Wirtschaftsaufschwung – bestehen wir den globalen Wettbewerb?“ setzte die offene Mitgliederversammlung des CSU Ortsverbandes Pfaffenhofen ihre erfolgreiche Dialogreihe zu aktuellen Wirtschaftsthemen fort. „Die lokale Wirtschaftpolitik ist für den CSU Ortsverband von zentraler Bedeutung. Aufgrund der wirtschaftlichen Zusammenhänge ist jedoch regelmäßig ein Blick über den Tellerrand unerlässlich“, so der Ortsvorsitzende Martin Wolf in seiner Einführung....

Sind 80% Erhöhung „moderat“? Immer sparsamere Geräte und immer bewussterer Umgang mit der wertvollen Ressource „Wasser“ führen dazu, dass der Wasserverbrauch kontinuierlich zurückgeht – so weit, so gut! Da aber ein Großteil der Kosten für die Wasserversorgung Fixkosten sind, musste der Was- serzweckverband Ober- und Unterschleißheim den Wasserpreis um knapp 3% (= 0,04 Euro/cbm) erhöhen. Anstatt nun ebenfalls den Wasserpreis um 3% oder 4% anzuheben, beschloss der Stadtrat eine Erhöhung der...

Dem LLA entnommen Gartenanlage für das neue Senioren- und Pflegeheim Die Leserbriefe zum Thema Gartenanlage der letzten Woche haben mich verwundert. Hier sind anscheinend keine ausreichenden Informationen zu den Möglichkeiten im neuen Haus am Valentinspark vorhanden. Dies möchte ich auf diesem Weg nachholen. Wer sich für die Gartengestaltung interessiert, ist gerne in das Haus am Lohwald eingeladen, um sich zu informieren. Hier sind die Planungen für die Außengestaltung des Gartens und der...

Dem LLA entnommen Seniorenheim Zu den Leserbriefen „Neues Altenheim und „Neues Seniorenheim an der Feldstraße“ im Landkreis Anzeiger Nr. 46 vom 20.11.2010. Die vorgebrachten Einwendungen bezüglich der fehlenden parkähnlichen Wege für die Bewohner in einem geschützten Bereich und die nicht vorgesehenen Balkone kann ich voll unterstützen. Ich war Mitglied des Heimbeirats. Wir wurden nur scheibchenweise, auf unsere Nachfragen hin, über den geplanten Neubau informiert. Als uns bekannt wurde, dass...

Ein ganz besonderes Jahr war das Jahr 2010 für den Kindergarten in Herbertshofen: Er ist 35 Jahre alt geworden. Ein Grund zum Feiern, und das wurde auch ausgiebig getan. Das Kindergartenteam organisierte eine richtige Festwoche in der ersten Maiwoche mit Tänzen, Spielen, Kneipp-Anwendungen, einer Wallfahrt und dem großen Frühlingsfest. Darüber hinaus waren der Martinsumzug sowie der Stand auf dem Meitinger Weihnachtsmarkt angesagt. Und noch vieles mehr. Doch zunächst zum Wichtigsten des...

Den viergleisigen Ausbau des Westarmes der S-Bahnstrecke „S4“ von Pasing bis Buchenau aus dem Investitionsprogramm des Bundes zu streichen und damit auf den Sankt-Nimmerleinstag zu verschieben, ist nicht hinnehmbar. Seit Jahrzehnten versprechen Landesregierung und Deutsche Bahn den Ausbau der Strecke und erkauften sich damit auch das Stillhalten der Fahrgäste. In meiner Funktion als Referent für Verkehr der Großen Kreisstadt Fürstenfeldbruck unterstützen ich und die gesamte Fraktion der SPD im...

Technologische Spitzenposition unseres Landes fortentwickeln Das Bundeskabinett hat heute die Raumfahrtstrategie „Für eine zukunftsfähige deutsche Raumfahrt“ beschlossen. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein: „Die Raumfahrt hat zwar erst Mitte des letzten Jahrhunderts begonnen, seitdem aber einen rasanten Aufschwung genommen. Viele wissenschaftliche und technologische Spitzenleistungen haben im Weltraum ihren Anfang...

Mit dem Reformprozess „Leitbild2010plus“ befasste sich der Vorstand des CSU-Kreisverbandes Günzburg in seiner jüngsten Sitzung. Landtagsabgeordneter und CSU-Kreisvorsitzender Alfred Sauter bezeichnete die jetzt verabschiedete Parteireform als wichtigen Meilenstein in der über 60-jährigen Geschichte der CSU. „Ziel der Parteireform ist es, die CSU auf die neuen gesellschaftlichen Bedingungen einzustellen. Wir können auf diese Reform stolz sein, weil wir damit auf das Bedürfnis vieler Mitglieder...

Auf Einladung der Landtagsabgeordneten Erika Görlitz besuchte eine Gruppe der Katholischen Erwachsenenbildung Pfaffenhofen den Bayerischen Landtag. Dort konnte man Eindrücke sammeln von der Arbeitsweise und den vielfältigen Aufgaben der Abgeordneten. Bei einem Gespräch und vielen interessierten Fragen an Erika Görlitz konnten die Besucher auf den Plätzen der Abgeordneten im Plenum Platz nehmen. Dabei war die gute Durchlässigkeit des Bayer. Schulsystems genauso ein Thema wie auch die...

Zum Jahresende sprach Neusäß 1. Bürgermeister Hansjörg Durz mit uns über aktuelle Brennpunkte in Neusäß. mh-bayern-team: Ein Brennpunkt in Alt-Neusäß ist die geplante Stationierung des Rettungshubschraubers am Augsburger Klinikum: Alt-Neusässer befürchten eine Lärmbelästigung. Teilen Sie deren Bedenken oder sollten die Anwohner an das allgemeine Wohl und die Vorteile eines solchen Rettungshubschraubers denken? Hansjörg Durz: Das Problem ist, dass uns noch nicht genügend Informationen zum...

Mit einem Betrag von 15.000 Euro unterstützt die Bayerische Landesstiftung den Eigentümer Andreas Blaha bei der Renovierung des Gebäudes „Schulstraße 2“ in Wettenhausen in der Gemeinde Kammeltal. Dies teilt der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter (CSU) mit. Bei der ehemaligen Vogtei handelt es sich um einen stattlichen Giebelbau mit Eckstreben und Putzgliederungen aus dem 17. Jahrhundert. In dem Gebäude sollen künftig Büros untergebracht werden. „Einmal mehr leistet die Bayerische...

Wie der heimische Bundestagsabgeordnete Dr. Georg Nüßlein (CSU) mitteilt, erhält die Fachhochschule Neu-Ulm 375.000 Euro aus dem Professorinnen-Programm des Bundesforschungsministeriums. Die FH Neu-Ulm hatte sich um eine Förderung der Regelprofessur im Fach „Interkulturelles Management“ beworben. Ziel des Professorinnen-Programms ist es, die Chancengleichheit von Frauen und Männern in den deutschen Hochschulen zu unterstützen. Außerdem sollen Frauen im deutschen Wissenschaftssystem auf allen...

Zum 30. November 2010 verlässt der Geschäftsführer des Bundeswahlkreises Neu-Ulm, Alexander Felk, auf eigenen Wunsch die Geschäftsstelle in Günzburg, um sich neuen Aufgaben zu widmen. Über acht Jahre war Alexander Felk verantwortlich für den Bundeswahlkreis 255, der die Landkreise Günzburg, Neu-Ulm und Teile des Unterallgäus – insgesamt 70 Gemeinden - umfasst. Die Bundeswahlkreisgeschäftsstelle betreut alle CSU-Ortsverbände, die Orts- und Kreisverbände der Arbeitsgemeinschaften und -kreise...

Keine großen Änderungen in der Vorstandschaft gab es bei den Freien Wählern im Landkreis Günzburg. Bei der Jahreshauptversammlung im Gasthof Sonne in Jettingen konnte der alte und neue Kreisvorsitzende Wolfgang Mayer zahlreiche Mitglieder aus den einzelnen Ortsvereinen begrüßen. Vor der Wahl ließ der Kreisvorsitzende die Jahre 2008 und 2009 noch einmal Revue passieren. Diese waren gekennzeichnet von den Vorbereitungen und Durchführung der Kreistagswahl im Frühjahr 2008, sowie der Landtags- und...

Zusammen mit dem Mehrgenerationenhaus Weilheim präsentierte sich jetzt das Landsberger Mehrgenerationenhaus beim Infotag Wiedereinstieg in Weilheim. Die Agentur für Arbeit hatte hier ein interessantes Programm für Frauen aufgeboten, das die Berufstätigkeit von Müttern in den Mittelpunkt rückte. Die Erkenntnis der eigenen Talente wurde genauso thematisiert wie Rentenfragen und Kinderbetreuung. Spannend für die zahlreichen Besucherinnen war vor allem der anschauliche Bericht zweier Frauen, die...

Nach der Sendung "Jetzt red I" im Festsaal des Landsberger Rathauses zum Thema "Europa" diskutierte MGH-Leiterin Margit Däubler noch mit Michael Mann, Mitglied der Europäischen Kommission, und Carmen Frisch, Ortssprecherin Weil, im kleinen Kreis. Die Ausweitung des Mutterschutzes gab Anlass zur Kontroverse: Eine Errungenschaft für Frauen mit Kehrseite, wie die Landsberger Rechtsanwältin Petra Boden festgestellt hatte. Aufgrund der Reform des Scheidungsrechtes sollten sich Frauen noch viel...

Bei der Jahreshauptversammlung der Königsbrunner Jusos standen unter anderem Neuwahlen des Vorstandes auf dem Programm. Markus Wiesmeier wurde nach bisher zwei Jahren als Vorsitzender wiedergewählt. Ebenso wurden seine Stellvertreter Manuel Weilbacher, Anna Randelzofer und Michael Wiesmeier, sowie Marius Klemm als Schriftführer im Amt bestätigt. Neu in den Vorstand wurden die Beisitzerinnen Lena Dörsch und Yasemin Calis gewählt. Florian Kubsch und Marie Kochinke schieden nach zwei Jahren aus....