Bayern (Bundesland) - Lokalpolitik

Beiträge zur Rubrik Lokalpolitik

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Milchwerk Aichach: Es rührt sich was!

Das Milchwerkareal am südlichen Eingang der Stadt verändert sein Gesicht. Schon bald werden dort attraktive Einkaufsmärkte (Lidl, DM und C&A) entstehen. Die Abbrucharbeiten der ehemaligen Gewerbebrache sind schon sehr weit fortgeschritten. Als echter Publikumsmagnet erwies sich die spektakuläre Sprengung des Milchwerkkamins kurz vor Jahreswechsel. Unsere Fotoserie zeigt sehr schön: Alles ist im Wandel!

  • Bayern
  • Aichach
  • 21.02.11

CSU Bürgermeisterkandidat startet Wahlkampf „Bürger-Treff“ mit Bürgermeister Franz Kukla im Bürgersaal Peterswörth

Über 60 Besucher, konnte der Peterswörther CSU Vorsitzende Walter Kaminski zum „Bürger-Treff“ mit Bürgermeister Franz Kukla im Bürgersaal begrüßen. Sie erlebten bei Kaffee und Kuchen einen Bürgermeister mit Leib und Seele. Nicht das Aufzählen der Leistungen und Erfolge der Vergangenheit, sondern die Motivation und die Beweggründe seiner erneuten Kandidatur für das höchste Amt, das eine Kommune zu vergeben hat, standen im Mittelpunkt der engagierten Rede von Franz Kukla. „Bürgermeister kann man...

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  • Dillingen
  • 21.02.11

Ergebnis der Bürgerschaftswahl in Hamburg, heute, 20.02.2011 - die SPD macht's

Nach dem Bruch der schwarz-grünen Koalition im Herbst 2010, findet heute die die vorgezogene Wahl des Landesparlaments in Hamburg statt. Die Hamburger Bürger dürfen heute bis 18:00 Uhr einen neuejn Landtag wählen. Ich denke, wie die Demoskopen voraussagen, dass die SPD mit Olaf Scholz gewinnen und Hamburg nach knapp zehn Jahren CDU-geführter Regierung einen Machtwechsel erleben wird. Ob es auch eine absolute Mehrheit geben wird, bleibt anzuwarten. Was meint ihr, wie die Wahl heute ausgeht?

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  • Augsburg
  • 20.02.11
  • 1
Gesundheitsminister Rösler

Unsere armen Volksvertreter in Berlin - Studie: Politiker verdienen mehr als Manager.

http://www.welt.de/print/wams/vermischtes/article1... Unsere armen Volksvertreter, ach wie sind diese doch zu bedauern. Wie kämpfen sie mit aller Verbissenheit um zuerst wieder gewählt zu werden und somit dann um unser aller Wohl. Wie kämpften sie mit aller Kraft, ... ==>> wenn man eine Erhöhung der HARTZ IV Sätze von 5 Euro pro Monat (und dann nach wochenlangen verbissenen Verhandlungesrunden im Vermittlungsausschuß) jetzt möglicherweise ein plus 3 Euro erkämpft hat. ==>> nicht zu beschreiben...

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  • Augsburg
  • 20.02.11
  • 15
http://www.zuguttenberg.de/medien.php

Karl-Theodor zu Guttenberg - Ein Politiker steht in der Kritik

Seit dem Vorwurf des Plagiats für seine Doktorarbeit, steht Karl-Theodor zu Guttenberg in der öffentlichen Kritik. Seine Gegner versuchen ihn zu zerreißen wie Wölfe. Zu groß ist der Neid und die Missgunst bei seinen Kontrahenten, sie sehen jetzt ihre Chance, sein Ansehen zu torpedieren. Seit langer Zeit gibt es wieder einmal einen Politiker mit Format, der jung, unverbraucht und geradlinig in die Politik eingezogen ist. Sein Engagement als Verteidigungsminister ist vorbildlich und was hoch...

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  • München
  • 19.02.11
  • 188
Die Soldaten sind zum Gelöbnis angetreten
15 Bilder

Feierliches Gelöbnis der Bundeswehr in Augsburg

Am gestrigen Nachmittag befand sich der Rathausplatz in Augsburg fest in der Hand der Bundeswehr: Es wurde letztmalig das Feierliche Gelöbnis für Wehrpflichtige abgehalten. Etwa 100 Rekruten aus den Standorten Dornstadt und Donauwörth waren zu diesem militärischen Zeremoniell angetreten. Unter den geladenen Ehrengästen befanden sich viele Politiker und ranghohe Offiziere aus dem süddeutschen Raum. Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesverteidigungsministerium Christian Schmidt wies in...

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  • Gersthofen
  • 16.02.11
  • 1
Erika Görlitz, MdL

Politik zum Anfassen – Praktikum bei Erika Görlitz

Ihr seid jung und interessiert euch für Politik? Dann hat Erika Görlitz genau das Richtige für euch! Die Stimmkreisabgeordnete im Bayerischen Landtag bietet auch heuer wieder ein interessantes Praktikum an. Vier Wochen lang zeigt euch Erika Görlitz, was bei einem Abgeordneten im Bayerischen Landtag auf der Tagesordnung steht: Treffen mit spannenden Menschen, wie den Mitgliedern der Bayerischen Staatsregierung sowie vielen anderen Abgeordneten, Ausschusssitzungen und natürlich viel Kontakt mit...

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  • Pfaffenhofen
  • 15.02.11
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„Die Gewerbesteuer ist eine beständige Einnahmequelle“: Ein Interview mit Hans Lotterschmid

Seit 1996 leitet Hans Lotterschmid die politischen Geschicke des Marktes Kühbach. myheimat sprach mit dem Kühbacher Bürgermeister über die Bedeutung der Gewerbesteuereinnahmen für den Markt Kühbach, die finanzielle Lage der Marktgemeinde und das Thema „Windkrafträder“. myheimat: Die Gewerbesteuereinnahmen sind eine zentrale Einnahmequelle der Kommunen. Manche Politiker forderten ihre Abschaffung. Welche Rolle spielen die Gewerbesteuereinnahmen für den Markt Kühbach? Lotterschmid: Obwohl die...

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  • Aichach
  • 14.02.11
Foto: CSU Bayern
2 Bilder

Seehofer kommt nach Erbendorf

Ehrengast und Hauptredner beim „Politischen Samstag“ Erbendorf. Die Stadt Erbendorf erwartet hohen Besuch: Der Bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Horst Seehofer wird heuer aus Anlass des 40. Politischen Ascherfreitags in die Steinwaldstadt kommen. Aus Termingründen allerdings erst einen Tag später. So wird aus dem „Ascherfreitag“ im Jubiläumsjahr ein „Aschersamstag“. Beim CSU-Ortsverein freut man sich sehr über den Ehrengast. „Wir sind sehr stolz, dass der Ministerpräsident uns...

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  • Erbendorf
  • 14.02.11
Der neue Bundeswahlkreisgeschäftsführer Patrick Bais

Patrick Bais neuer Geschäftsführer in der BWK-Geschäftsstelle

Zum 01.03.2011 tritt Patrick Bais die endgültige Nachfolge als Geschäftsführer des Bundeswahlkreises Neu-Ulm an. Die Vorstellung von Patrick Bais fand auf der Bundeswahlkreiskonferenz in Krumbach unter der Leitung von Alfred Sauter, MdL statt. Nach dem kurzfristigen Weggang des bisherigen BWK-Geschäftsführers hatte diese Aufgabe kommissarisch Stephanie Denzler übernommen. Patrick Bais ist 26 Jahre alt, ledig hat eine Zwillingsschwester und zwei Brüder (auch Zwillinge). Nach seiner Ausbildung...

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  • Thannhausen
  • 14.02.11

Vom Kläger zum Sündenbock? Chef der Stadtverwaltung als Bauernopfer!

Diesen schweren Gang nach Canossa hat sich sicherlich Herr Scholz einerseits schon selbst eingebrockt, weil er seinerzeit zu feige und oder vielleicht auch nur zu bequem war, gegen seinen damaligen Chef Plöckl (CSU) vorzugehen und seine Eigenwilligkeiten zur Anzeige zu bringen. „Scholz, der Volljurist mit der Befähigung zum Richteramt war nicht in der Lage gegen einen in die Stadt hineingewählten Dorfbürgermeister vorzugehen“ fasst SPD-Ortsvereinsvorsitzender diesen Aspekt des Problems...

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  • Schrobenhausen
  • 13.02.11

Bgm. Klaußner und die Sache mit der Ortskenntnis

Da verschlägt es einem doch die Sprache. Georg Klaußner, Bürgermeister von Untermeitingen und Vorsitzender des regionalen Planungsverbandes jubiliert über die aller Voraussicht nach kommende Globusansiedlung in Königsbrunn, da die BürgerInnen seiner Kommune nun nicht mehr nach Augsburg oder Landsberg zum Einkaufen fahren müssten. Es stellt sich die Frage, ob Herr Klaußner die Entfernungen in unserer Region nicht kennt. Ein paar Klicks im Routenplaner verraten, dass es vom Ortskern...

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  • Königsbrunn
  • 12.02.11
  • 15
v.l. Dieter Andre, Franz Böhm, Martin Wolf und Florian Schranz

Pro Wirtschaft erläutert bei der CSU Neuausrichtung

Pfaffenhofen. Weniger Aktionen dafür mehr Netzwerkarbeit will der Verein ProWirtschaft in Zukunft seinen rund 100 Mitgliedern anbieten. Dies erläuterten die Vorsitzenden Franz Böhm und Dieter Andre von ProWirtschaft Anfang Februar bei einem Meinungsaustausch mit dem CSU-Ortsvorstand Pfaffenhofen. Gegenseitiges Kennenlernen unter den Mitgliederfirmen, Themenarbeit zur Nachhaltigkeit und intensiver Austausch mit den politischen Gruppierungen der Kreisstadt stehen auf der Agenda der Ende 2010 neu...

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  • Pfaffenhofen
  • 11.02.11

Leserbrief AZ zur Stadtratssitzung Globusansiedlung

Vernichtungswettbewerb und diffuse Angst Neben den im AZ-Bericht vom 09.02.11 genannten Gründe wurden auch weitere gewichtige Gründe gegen eine Ansiedlung des Globus-SB-Warenhauses ins Feld geführt. So wies ich darauf hin, dass die von CSU und Freien Wähler gesäte Angst vor einer Ansiedlung des Warenhauses in einer umliegenden Gemeinde völlig diffus und unbegründet sei, denn neben landesplanungsrechtlichen Hürden verfügen die meisten Gemeinden nicht über passende Grundstücke, vor allem nicht...

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  • Königsbrunn
  • 11.02.11
Landtagsabgeordneter Alfred Sauter (CSU)

Alfred Sauter macht sich bei Ministerpräsident Seehofer für Bahnausbau zwischen München und Stuttgart stark

In einem Schreiben an den Bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer hat Landtagsabgeordneter Alfred Sauter (CSU) auf die Dringlichkeit des Ausbaus der Bahnstrecke zwischen Neu-Ulm und Augsburg hingewiesen. Notwendig seien neben Linienverbesserungen zwischen Neu-Ulm und Dinkelscherben zur Erhöhung der Geschwindigkeit auch Kapazitätserweiterungen zwischen Dinkelscherben und Augsburg durch den Bau eines dritten Gleises. Alfred Sauter: „Der Streckenabschnitt zwischen Ulm und Augsburg ist für...

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  • Thannhausen
  • 11.02.11
  • 2

Peter Grab schaufelt sich mit dem Theatercontainer sein eigenes Grab – OB Kurt Gribl verzichtet auf Disziplinarverfahren gegen Kulturreferent

Wie lange hält sich Peter Grab noch als Sportreferent und Kulturreferent der Stadt Augsburg? Schaufelt sich Peter Grab mit unausgegorenen Projekten wie dem verheerenden Umbau des Eisstadions oder dem Theatercontainer sein eigenes politisches Grab? Ist der dritte Bürgermeister der Stadt Augsburg noch tragbar, fragen sich viele Bürger in der Fuggerstadt. Von Seiten der Opposition weht Peter Grab jedenfalls ein eisiger Wind der Kritik entgegen. SPD und Grüne werfen Peter Grab vor, den Stadtrat...

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  • Augsburg
  • 11.02.11
  • 1

Wasserproblem: Kuriose Verbrauchsabrechnung der DSDL

Gerade eben die neue Verbrauchsabrechnung der DSDL (Donau-Stadtwerke Dillingen-Lauingen) erhalten. Gleich den Telefonhörer ergriffen und eine Verbindung zur Abteilung "Verbrauchsabrechnung" herzustellen versucht. Beide Telefonnummern belegt. Mehrmals versucht. Immer noch belegt. Könnte der Grund dafür sein, dass Empfänger der "Rechnung und Gebührenbescheid" wissen wollen, warum das Abwasser doppelt so viel kostet wie das verbrauchte Trinkwasser? Ein Rätsel, fürwahr!

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  • Dillingen
  • 10.02.11
  • 6
Von li. 3. Bürgermeister Wilhelm Kugelmann, Stadtrat Bernd Edin, Ortsvorsitzende und Stadträtin  Karin Zimmermann, Hermann Schmid, Stadträtin Ingrid Bauer

Ehrungen für langjähre Mitglieder bei der CSU Steppach

Einen besonderen Dank und Anerkennung schenkte CSU-Ortsvorsitzende Karin Zimmermann ihren langjährigen Mitgliedern. Sich ehrenamtlich einzusetzen und auch politisches Profil zu zeigen verdient ein extra Lob. Karin Zimmermann nutze die Gelegenheit allen persönlich zu gratulieren. Auf stolze 40 Jahre konnte Viktor Schreier zurückblicken. Bei einer solch langen Zugehörigkeit und aktive Mitarbeit war für ihn die goldene Ehrenraute im Geschenk dabei. Erfolgreich kann er auf die Mitwirkung und...

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  • Neusäß
  • 10.02.11
Die fleißigen Damen der Frauen-Union Manching

Politisches Frühstück bei der Frauen-Union Manching

Zu einem politischen Frauenfrühstück konnte die Ortsvorsitzende der Frauen-Union Gabriele Störkle über 40 interessierte Frauen im Bürgerhaus „Miteinander“ in Manching begrüßen. Die gesunde und vitaminreiche Kost war mit interessanten Beiträgen garniert. Zu einem „Heimspiel“ war auch die Landtagsabgeordnete Erika Görlitz geladen und wurde gebeten zu aktuellen Themen zu sprechen. Aus gegebenem Anlass sprach sie Dank und Anerkennung den Soldaten aus, die kürzlich aus Oberstimm zur Unterstützung...

  • Bayern
  • Pfaffenhofen
  • 09.02.11
Eichenau und Gröbenzell in der Mitte des Tangentenvierecks

Eichenau treibt Verhinderung der Westumfahrung Olchings voran

Was bringt eine Umfahrung für einen Ort an Vorteilen oder den Nachbarn an Nachteilen? Für die Aufnahme in den Straßenausbauplan ist eine Nutzen/Kosten Berechnung nötig. Gegen allen Sachverstand wurde vor einigen Jahren für den 6. Plan ein Wert von 9,4 für die Umfahrung von Olching berechnet und damit eine hohe Priorität für den Ausbau erreicht. Die Nutzen sollen 9,4 mal höher liegen als die aufzuwenden Kosten. Dieser Wert wurde allerdings heftig bezweifelt - nur ohne Wirkung im...

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  • Eichenau
  • 09.02.11

Piraten entern Memmingen mit europäischer Hilfe

In Geiselhaft mussten die beiden Piraten Anne und Harald Güller den Europäer Markus Ferber nicht nehmen für dieses Foto von der bayerisch- schwäbischen Prunksitzung „Schwaben weissblau“ in Memmingen – er ließ sich freiwillig in die Mitte nehmen und es schien ihm sogar gut zu gefallen. Der SPD-Landtagsabgeordnete Harald Güller aus Neusäß und der CSU-Europaabgeordnete Markus Ferber aus Bobingen ließen an dem Abend die Politik vorsichtshalber aus dem Spiel und verstanden sich prächtig. Schließlich...

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  • Neusäß
  • 09.02.11
Spuren des Winters: Schlagloch in einer Neusässer Straße

Mit guter Vorbereitung durch den Winter

Der Winter hat seine Spuren in den Neusässer Straßen hinterlassen. Zahlreiche Schlaglöcher besserten die Mitarbeiter des Bauhofs in den vergangenen Tagen mit Kaltasphalt aus. Hier handelt es sich jedoch nur um eine schnelle und vorläufige Lösung, um die Frostschäden in den Straßen sofort für den Verkehr zu flicken. Eine richtige Instandsetzung der Schäden muss im Verlauf des Jahres durch entsprechende Firmen erfolgen. Knapp eine Tonne an Kaltasphalt forderten die Winterschäden dieses Jahr ein....

  • Bayern
  • Neusäß
  • 09.02.11
Stadtverbandsvorsitzender und 3, Bürgermeister Manfred Losinger
2 Bilder

Die Entwicklung Friedbergs war diesmal Thema am CSU Stammtisch.

Stadtverbandsvorsitzender und 3. Bürgermeister Manfred Losinger stellte zu Beginn des Abends eine dramatische Entwicklung der Einwohnerzahl Friedbergs nach unten, fest. Darum kam er auch schnell auf das heiße Thema „Blankanwesen“ zu sprechen, wo noch nicht gebaute Eigentumswohnungen in bester Lage bereits 3x überzeichnet.wurden. Es ist nötig, mehr Baugebiete anzubieten um der Nachfrage gerecht zu werden, da ausgewiesene Bauplätze innerhalb kürzester Zeit vergeben sind. Zügig sollte auch der...

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  • Friedberg
  • 08.02.11
  • 2

Wertinger Stadtratssitzung vom 07.02.2011 (öffentlicher Teil)

Tagesordnungspunkt 1 betraf die Dachsanierung der Stadthalle Wertingen - Ergebnisse der Voruntersuchung durch ein beauftragtes Architekturbüro. Folgende Schadensursachen wurden angezeigt: - die Dachneigung ist zu gering, als dass man darauf das Dach mit Ziegel hätte eindecken können. (Soll ist eine Dachneigung für Ziegel von > als 30 °; das Dach der Stadthalle hat aber gerade einmal eine Neigung von 10 - 16°) Die Ziegel sind bei dieser Neigung nur für die Optik, Flachdacheindeckung wäre...

  • Bayern
  • Wertingen
  • 07.02.11
Ja, was sollten wir auf unsere Teller legen, um es zu verzehren? Unsere Macht als Verbraucher ist gefragt. Wir brauchen kein Dioxin im Fleisch.

Wer schützt uns ernstlich vor Lebensmittelvergiftern?

Ja, wer schützt uns vor vergifteten Lebensmitteln? Niemand. Die Lebensmittelindustrie soll sich selber prüfen und im Zaum halten Deswegen ist mir der Appetit vergangen Sie verschmutzen unsere Lebensmittel. Niemand kontrolliert sie ernstlich. Es passiert nichts, auch wenn sich die Lebensmittelskandale jedes Jahr häufen, ich den Eindruck habe, dass es von Jahr zu Jahr schlimmer wird und es nur die Spitze des Eisbergs ist. Ich streike heftigst. Bis es nicht anders wird, bleibt mir nichts anderes...

  • Bayern
  • Meitingen
  • 07.02.11
  • 13
Ja, meine Solidarität habt ihr. Ich bewundere Euren Mut. Möge er Euch nicht abhanden kommen.

Unterstützen wir die Freiheitsbewegung in Ägypten

Ich sage Euch: Seid uneingeschränkt solidarisch mit den freiheitssehnsüchtigen Ägyptern! Allen Ägyptern ein menschenwürdiges Leben! Ja, ich weiß, es ist ein heißes Eisen. Jegliche Form von Solidarität steht in der Gefahr, durch die jeweilige Propagandamühle gedreht zu werden - von den Gegnern und den Befürwortern, von den Laizisten und den Islamisten, von den Geheimdiensten und dem Militär. Trotzdem will ich nicht schweigen. Ich finde es gut, dass sie nicht nachlassen, zu demonstrieren, damit...

  • Bayern
  • Meitingen
  • 07.02.11
  • 18
Mahlzeit ...

Kennzeichnung von Lebensmittel: Ist das vom Verbraucher so gewollt, oder der ganz normale (EU-) "Wahnsinn"?

Eines von vorne weg: Die Kennzeichnung von Lebensmittel ist für die Verbraucher richtig, aufklärend und notwendig. Aber - wenn auf einem schlicht normalen "Eintopf" (Dose mit 800 Gramm), in diesem Fall "Soljanka", 71, in Worten "einundsiebenzig", Zutaten und Inhaltsstoffe darauf stehen, fange ich wieder über den Sinn dieser Verordnung nachzudenken. Nur wenige kennen die Begriffe oder die Inhaltsstoffe, fast niemand kann sie aussprechen und "Oma" traut sich nicht ihrem Enkel die Suppe mittags...

  • Bayern
  • Königsbrunn
  • 07.02.11
  • 14
Auch Informationen zum Auslandsaufenthalt gab es bei der Neusässer Job-Info-Börse.
4 Bilder

Was passt zu mir? Job-Info-Börse in der Neusässer Stadthalle

Informationen sammeln, Kontakte knüpfen, mit anderen Auszubildenden ins Gespräch kommen – das Angebot war groß bei der sehr gut besuchten Job-Info-Börse in der Neusässer Stadthalle. Über 40 Arbeitgeber vermittelten den Jugendlichen einen Einblick in die unterschiedlichsten Berufe, die vom Handwerker über kaufmännische Berufe bis hin zum Dienstleister und Akademiker reichten. Dabei wussten schon viele der Jugendlichen ganz genau, in welche Richtung es für sie beruflich gehen soll. Wie zum...

  • Bayern
  • Neusäß
  • 07.02.11

Freie Wähler fordern: Bayern als Ganzes entwickeln

Bayern als Ganzes weiterentwickeln: Regionen stärken – „Zukunftsrat“ stoppen! Wenige Tage, nachdem der Zukunftsrat Bayern, der die Bayerische Staatsregierung strategisch beraten soll, sein Gutachten zur weiteren Entwicklung Bayerns vorgelegt hat, luden die Abgeordneten Hubert Aiwanger, MdL und Vorsitzender der Freien Wähler, Alexander Muthmann, MdL, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und wirtschaftspolitischer Sprecher der Freie Wähler Landtagsfraktion sowie Joachim Hanisch, MdL,...

  • Bayern
  • Thannhausen
  • 06.02.11

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