Bayern (Bundesland) - Lokalpolitik

Beiträge zur Rubrik Lokalpolitik

Bayern vs. Microsoft – Verbot von Streetside im Freistaat?

Microsoft oder Bayern – wer setzt sich im Datenschutz-Streit um den Online-Straßenatlas Streetside durch? Der Software-Gigant aus den USA oder der Freistaat um CSU-Innenminister Joachim Herrmann. Der Politiker forderte ebenso wie der Datenschutzbeauftragte für Bayern, Thomas Kranig, ein Widerspruchsrecht für die Bürger – und zwar vorab! Weigert sich Microsoft, Vorab-Widersprüche der Bürger und Hausbesitzer gegen eine Veröffentlichung der eigenen Hauswand anzunehmen, will Joachim Herrmann...

  • Bayern
  • Fürstenfeldbruck
  • 21.04.11
  • 2
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Podiumsdiskussion zum Thema „Müll“ in Eichenau

Am 11. April veranstaltete die Eichenauer SPD in der Aula der Starzelbachschule eine Podiumsdiskussion zum Thema „Müll“. Thema war das Landkreis-Müllkonzept. Neben der ökologischen Komponente unserer Müllverwertung und Müllentsorgung, wurde auch der finanzielle Aspekt, d.h. unsere Müllgebühren angesprochen. Die Eichenauer SPD konnte neben der ehemaligen Landrätin Rosi Grützner, in deren Amtszeit unser Müllkonzept eingeführt wurde, auch Stefan Zöllner vom Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises...

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  • Eichenau
  • 20.04.11
(v.l.) Katharina Gmelch, Anton Steinberger, Edith Schultz und Christa Pfab

Frauenunion der CSU spendet 1.600 Euro an den Verein „Hilfe für das behinderte Kind“

Ein großartiger Erfolg war wieder der Bücherflohmarkt der CSU Frauen – Union, der in diesem Jahr auf der Josefidult stattfand. Dazu wurden viele Bücher von den FU – Frauen in den Ortsverbänden gesammelt und in der Eingangshalle des Landratsamtes zum Verkauf angeboten. Auch Kaffee und Kuchen wurden von den Besuchern gerne angenommen. Den Erlös von 1.600 Euro überreichten kürzlich die Vertreterinnen der Frauen- Union (v.l.) Katharina Gmelch, Edith Schultz und Christa Pfab an den Vorsitzenden des...

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  • Pfaffenhofen
  • 19.04.11
CSU-Bundestagsabgeordneter Dr. Georg Nüßlein

Bundestag nun endgültig den sogenannten „Feuerwehrführerschein“ beschlossen.

Wie der heimische Bundestagsabgeordnete Dr. Georg Nüßlein (CSU) mitteilt, hat der Bundestag nun endgültig den sogenannten „Feuerwehrführerschein“ beschlossen. Mit einer entsprechenden Änderung des Straßenverkehrsgesetzes können die ehrenamtlichen Helfer der örtlichen Feuerwehren, der Rettungsdienste wie dem Bayerischen Roten Kreuz, des THW und der anderen Katastrophendienste jetzt auch die schwereren Einsatzfahrzeuge bis zu 7,5 Tonnen fahren. Bisher durften ehrenamtliche Helfer im Rettungs- und...

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  • Günzburg
  • 19.04.11
CSU-Europaabgeordneter Markus Ferber

Markus Ferber (EVP/CSU): Eurovignette: Mauteinnahmen müssen in die Straßeninfrastruktur zurückfließen!

Schienengüterverkehr muss Lärmbelastung mittragen Der Verkehrsausschuss des Europäischen Parlaments sprach sich heute für eine neue Berechnungsmethode bei der Erhebung von Gebühren für die Benutzung bestimmter Verkehrswege durch schwere Nutzfahrzeuge aus. Dabei entschied das Parlament zugunsten einer Zweckbindung der Mauteinnahmen. Diese sollen insbesondere in den nachhaltigen Verkehr und in das transeuropäische Verkehrsnetz investiert werden. "Ich halte es für richtig, dass wir die...

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  • Günzburg
  • 19.04.11
CSU-Landtagsabgeordneter Alfred Sauter

„Soziale Stadt“: 60.000 Euro für Krumbach

Bund und Freistaat unterstützen auch in diesem Jahr ein Projekt der „Sozialen Stadt“ im Landkreis Günzburg. Die Stadt Krumbach erhält 60.000 Euro aus dem Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm „Soziale Stadt“. Dies teilt der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter (CSU) mit. „Die Förderung von Maßnahmen, die besonders benachteiligte Quartiere unterstützen und eine soziale Aufwärtsentwicklung einleiten bzw. einer Abwärtsentwicklung vorbeugen, ist besonders wichtig, um vergleichbare...

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  • Günzburg
  • 19.04.11
Günzburg profitiert von der Städtebauförderung
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Städtebauförderung für nächstes Jahr nicht kürzen

Der heimische Bundestagsabgeordnete Dr. Georg Nüßlein (CSU) setzt sich bei Bundesbauminister Dr. Peter Ramsauer dafür ein, die Bundesmittel für die Städtebauförderung für nächstes Jahr nicht zu kürzen. Die Vorverhandlungen der Bundesregierung zum Bundeshaushalt 2012 gäben Anlass zur Sorge, dass das Bundesfinanzministerium wegen der notwendigen Haushaltssanierung hier erneut den Rotstift ansetzen will, befürchtet Nüßlein. Gerade die Städte und Gemeinden in den Landkreisen Neu-Ulm, Günzburg und...

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  • Günzburg
  • 19.04.11
Alt-OB Dietmar Hahlweg mit Melitta Schön vom BRK

Senioren bei PC und Internet voll im Trend

Mit rund 30 Plakaten und Bildern präsentiert sich das BRK SeniorenNetz Erlangen (SNE) im Foyer des Erlanger Rathauses. Bei der Eröffnungsrede der Ausstellung am 18.April, die noch bis zum 28. des Monats andauert, führte Herr Burkhard Kohler seitens des SNE durch das weite Spektrum von Aktivitäten, die ein nach wie vor engagierter Kreis von Ehrenamtlichen auf die Beine stellt, beginnend von gut strukturierten PC-Kursen, über zahlreiche Fachgruppen wie z.B. im Bereich Video, Digitalfotografie...

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  • Erlangen
  • 18.04.11

Unternehmerin Leyla Duman veranstaltet Benefizevent zugunsten des FFH

Ihr Engagement ist unermüdlich: Leyla Duman, türkischstämmige Unternehmerin aus Augsburg, hat auch in diesem Jahr im Rahmen einer Benefizveranstaltung eine beachtliche Spendensumme für einen guten Zweck gesammelt. Im Laufe des Abends konnte sie Werner Alig, erster Vorsitzender des Fritz-Felsenstein-Haus e.V. und Gregor Beck, Geschäftsführer des privaten Förderzentrums für körper- und mehrfach behinderte Menschen die stolze Summe von 10.542 Euro überreichen. Bürgermeister loben Engagement...

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  • Königsbrunn
  • 18.04.11

CSU Peterswörth zufrieden mit Bürgermeisterwahlergebnis

„Dass Franz Kukla die Bürgermeisterwahl im ersten Wahlgang gewonnen hat, ist ein hervorragendes persönliches Ergebnis und großartiger Erfolg für die CSU“ so Vorsitzender Walter Kaminski bei der Wahlanalyse des Ortsverbandes Peterswörth. Das Ergebnis ist umso höher zu bewerten, weil es gegen zwei respektable Mitbewerber erzielt wurde, ein Sieg im ersten Wahlgang ist bei Leibe keine Selbstverständlichkeit, stellte Kaminski weiter fest. Der Wähler hat damit die geleistete Arbeit honoriert, ein...

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  • Dillingen
  • 18.04.11

Kommt Angela Merkel nach Augsburg?

Die "Stadtteil-Mütter" aus Augsburg haben Bundeskanzlerin Angela Merkel nach Augsburg eingeladen. Stadtteil-Mütter-Projektleiterin Hamdiye Cakmak hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel in einem persönlichen Gespräch kurz über das Bündnis-Projekt informiert. Im Kanzleramt fand anlässlich des Europäischen Jahres der Freiwilligen Tätigkeit ein Empfang für rund 300 Freiwillige statt. Das Motto war „Gemeinsam geht’s – Menschen helfen Menschen“. Hamdiye Cakmak nahm als Mitarbeiterin des...

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  • Augsburg
  • 15.04.11

OGV Peterswörth bereitet 100. Geburtstag vor

„Im nächsten Jahr wird der 1912 gegründete Obst- und Gartenbauverein Peterswörth 100 Jahre alt und wir werden das Gründungsjubiläum mit einem Festwochenende am 8. und 9. September 2012 feiern“ kündigte Marlene Schweizer, Vorsitzende des OGV Peterswörth, bei der Jahreshauptversammlung an. Hierzu konnte sie neben den zahlreichen Vereinsmitgliedern die Vertreter der Peterswörther Vereine im Bürgersaal willkommen heißen. Ihr besonderer Gruß galt den beiden Ehrenvorsitzenden des OGV Alois Müller und...

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  • Dillingen
  • 15.04.11
von links: Vera Götz, Marina Freudenstein, Michael Schmidt, Michael Schrodi, Martin Eberl, Mirko Pötzsch, Jürgen Cullmann, Uta Titze-Stecher, Fred Münch, Claudia Calabro, Peter Falk und Florian Fink
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Vorstandsneuwahlen bei der Landkreis-SPD

Am 9. April versammelten sich die Delegierten der Kreis-SPD, um einen neuen Unterbezirksvorstand zu wählen. Nach der Verabschiedung des langjährigen Vorsitzenden Peter Falk wurde Michael Schrodi zum neuen Vorsitzenden der SPD im Landkreis Fürstenfeldbruck gewählt. In seiner Rede sprach Schrodi vor allem über das soziale Profil der SPD und betonte die Aufgabe der Sozialdemokratie, für Verteilungsgerechtigkeit zu sorgen. Schrodi verwies dabei auch auf Artikel 14 des Grundgesetzes, in dem es heißt...

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  • Fürstenfeldbruck
  • 14.04.11
Ausbauplan 2012- 2016 Karte: Photokart.de

Straßen – Ausbauprogramm Eichenau 2012 – 2016

In den kommenden Jahren werden wieder mehrere Straßen ausgebaut und der Gemeinderat hat rechtzeitig darüber beschlossen, so dass die Anlieger sich finanziell darauf einstellen können – schließlich finanzieren sie den Ausbau zu 90%, einschließlich der Straßenbeleuchtung. Die Karten zeigt die vorgesehenen Straßen. Es sind dies im kommenden Jahr die Roggensteiner Allee West nörlich der Winterstraße sowie Am Bogen nördlich der Winterstraße. Dann komme nin den folgen Jahren, ohne dass man das jetzt...

  • Bayern
  • Eichenau
  • 14.04.11
Habamme Andrea Klinger zeigte, wie es geht...
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Heute ist Boys'Day: Nicht nur Frauensache - Jungen üben das Windeln wechseln

Das können wir auch! Beim diesjährigen Boys’Day im AWO-Zentrum stellten die Jungen der 7. und 8. Klasse aus verschiedenen Landsberger Schulen um die Lehrerin Andrea Horvath unter Beweis, dass liebvolle Fürsorge und Kinderbetreuung keineswegs nur Frauensache sind. Zusammen mit der Hebamme Andrea Klinger überlegten die Jugendlichen, was Babys wirklich brauchen, damit sie sich wohl fühlen und gut gedeihen können. Mit viel Freude und Eifer übten die Schüler das Heben und Wickeln der...

  • Bayern
  • Landsberg am Lech
  • 14.04.11

Kein Verständnis für die grobe Entgleisung des Neuburger OB

Mit Befremden haben SPD-Kreisvorsitzende Astrid Welter-Herzberger und SPD-Kreistagsfraktionssprecher Anton Krammer in der letzten Sitzung des SPD-Kreisvorstandes den Artikel im DONAUKURIER zur Kenntnis genommen, in dem Heinz Enghuber und OB Dr. Bernhard Gmehling (beide CSU) sich u.a. über die Ryder Cup-Gegner und im Speziellen über Stadtrat Prof. Dr. Vallabh Patel äußerten. „Leider muss sie (die Stadt Neuburg) sich von den Gegnern in schändlicher Art und Weise diffamieren lassen“ ließ sich die...

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  • Schrobenhausen
  • 14.04.11
Landtagsabgeordneter Alfred Sauter (CSU)

„Soziale Stadt“: 60.000 Euro für Krumbach

Bund und Freistaat unterstützen auch in diesem Jahr ein Projekt der „Sozialen Stadt“ im Landkreis Günzburg. Die Stadt Krumbach erhält 60.000 Euro aus dem Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm „Soziale Stadt“. Dies teilt der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter (CSU) mit. „Die Förderung von Maßnahmen, die besonders benachteiligte Quartiere unterstützen und eine soziale Aufwärtsentwicklung einleiten bzw. einer Abwärtsentwicklung vorbeugen, ist besonders wichtig, um vergleichbare...

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  • Thannhausen
  • 13.04.11

Vertreter nichtdemokratischer Organisation - Rede im Dt. Bundestag ?

Stell dir vor ein Führer ernennt nach und nach Mitglieder eines Gremiums, das dann unter sich wiederum einen Führer auswählt der dann wiederum auf Lebenszeit gewählt wird. Darf ein Führer einer dermaßen undemokratischen Organisation eine Rede in einem demokratisch gewählten dt. Parlament halten ? Genau das wäre aber der Fall wenn der Papst eine Rede vor diesem Gremium halten dürfte.

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  • Pfaffenhofen
  • 13.04.11
  • 1
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Totalausverkauf bei Radl Börse der Arbeitnehmer Union Gersthofen

Bei einem Top Wetter fand auch heuer wieder die schon traditionelle Radl Börse der Arbeitnehmer Union (CSA) Gersthofen auf dem Rathausplatz statt. Die Aufbauarbeiten zur Fahrradbörse 2011 der CSA Gersthofen waren gerade abgeschlossen als sich die ersten Radverkäufer kurz nach 08:00 Uhr auf der bereitgestellten Fläche neben dem Stadtmarkt auf dem Rathausplatz einfanden. Reichlich Kinder und Damenräder sowie zahlreiche Mountainbikes konnte man zu Top Preisen, teilweise ab 10.- Euro, erwerben....

  • Bayern
  • Gablingen
  • 13.04.11
Der Baggerstich
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Baggerstich für die neue JVA in Gablingen

Es gibt einen Bienenstich, einen Spatenstich und einen Sonnenstich. Neu ist der „Baggerstich“, der für den Neubau der Justizvollzugsanstalt (JVA) Augsburg-Gablingen von der Staatsministerin der Justiz und für Verbraucherschutz Dr. Beate Merk durchgeführt wurde. Wobei man bei dem Baggerstich durchaus noch einen Sonnenstich bekommen konnte, denn es herrschten auf dem Baugelände bei Gablingen sommerliche Temperaturen. Zu dem Festakt kam viel Prominenz aus den Bereichen Justiz, Polizei,...

  • Bayern
  • Gersthofen
  • 12.04.11
  • 1

Mit dem Taxi zum Sterben...

Das Verkehrsministerium hat über die Medien eine ungewöhnliche Bitte an alle Selbstmörder aus der Region verbreitet. Die große Brücke, die in über 114 Metern Höhe über die Schlucht führt, ist zum landesweit beliebtesten Absprungpunkt in die Ewigkeit geworden. Ein regelrechter 'Selbstmordtourismus' auch aus anderen Landesteilen hat eingesetzt. Derartiges spricht sich derzeit in sogen. 'Selbstmordforen' des Internets auch recht schnell herum. In der Regel lassen die Selbstmörder ihre Fahrzeuge...

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  • München
  • 12.04.11
  • 1

Stadtratssitzung vom 11.04.2011

Stadtratssitzung vom 11.04.2011 unter Vorsitz von Hr. Bgm. Lehmeier, der von seiner Operation wieder genesen war. Diese Stadtratssitzung begann mit dem Gedenken an den kürzlich verstorbenen Altbürgermeister und Ehrenbürger der Stadt Wertingen Herrn Willer. Seine Verdienste gegenüber der Stadt Wertingen und der Ortsteilen Gottmannshofen, Reatshofen und Geratshofen wurden gewürdigt. Die im Anschluss angedachte Bürgerfragestunde wurde alsbald ab Akta gelegt, da es nur eine lapidare Frage bezüglich...

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  • Wertingen
  • 12.04.11

Verbesserung des Elterngeldes gestoppt - 3 Gründe, warum das falsch ist.

Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) hat laut "Süddeutscher Zeitung" die Pläne zur Verbesserung des Elterngeldes gestoppt. Es wird also keine Verlängerung des Elterngeldes um vier Vätermonate geben. Zur Erinnerung: Momentan ist es so, dass die Frau 12 Monate lang Elterngeld bekommt (ca. 67% ihres Verdienstes des Vorjahres) und diese 12 Monate um 2 Monate verlängert werden können, wenn der Vater diese zwei Monate übernimmt. Diese beiden Vatermonate sollten eigentlich auf vier Monate...

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  • Augsburg
  • 12.04.11
  • 9

Leben mit Demenz in Erlangen

Die Teilnehmer eines ersten umfassenden Informationstages am 8. April zum Thema Demenz in Erlangen mussten viel Sitzfleisch mitbringen. Vier Stunden Wortbeitrag standen auf der Agenda. Veranstaltungsort war der große Ratssaal der Stadt. Trotz des ernsten Themas und trotz des sommerhaften frühen Nachmittages strömten die Interessierten in Scharen. Wohl 200 Zuhörer drängten sich in die Halle und auch die offene Eingangstüre war von Besuchern stark bedrängt. Den Auftakt der Fachvorträge über nahm...

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  • Erlangen
  • 11.04.11

Matthias Kiermasz neuer KPV-Kreisvorsitzender von Günzburg – Hans Joas jetzt Ehrenkreisvorsitzender

Ichenhausen. 315 amtierende und ehemalige kommunale Mandatsträger sind Mitglied der kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) im Landkreis Günzburg. Nach Augsburg-Land ist es der zweitstärkste Kreisverband in Schwaben. 25 Jahre stand der Gundremminger Kreisrat Hans Joas (60) an der Spitze. Seit 1972 in einem kommunalen Gremium vertreten wirkte er bereits an sieben Kommunalwahlen mit. Damit sich neue Kräfte bis 2014 einarbeiten können, trat er bei der turnusgemäßen Neuwahl nicht mehr an. An seiner...

  • Bayern
  • Thannhausen
  • 10.04.11

Neuwahl bei der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV)

Matthias Kiermasz neuer KPV-Kreisvorsitzender – Hans Joas jetzt Ehrenkreisvorsitzender Ichenhausen. 315 amtierende und ehemalige kommunale Mandatsträger sind Mitglied der kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) im Landkreis Günzburg. Nach Augsburg-Land ist es der zweitstärkste Kreisverband in Schwaben. 25 Jahre stand der Gundremminger Kreisrat Hans Joas an der Spitze. Seit 1972 in einem kommunalen Gremium vertreten wirkte er bereits an sieben Kommunalwahlen mit. Damit sich neue Kräfte bis 2014...

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  • Günzburg
  • 08.04.11

Stacheldrahtzäune im Wohngebiet verboten

Aus gegebenem Anlass weisen wir darauf hin, dass nach Artikel 3 der Bayerischen Bauordnung (BayBO) ein Stacheldrahtzaun als bauliche Anlage, welche die öffentliche Sicherheit und Gesundheit gefährdet, generell verboten ist. Gerade Kinder und Tiere laufen Gefahr, sich an einem solchen Zaun zu verletzen. Deshalb sollte es im Interesse aller sein, auf solche Zaunanlagen zu verzichten.

  • Bayern
  • Neusäß
  • 08.04.11
  • 1
Cover 'Kinder wollen singen' | Foto: (c) musik.klarmachen-zum-aendern.de

Druck der 50.299 Bücher mit gemeinfreien Kinderliedern angestossen

Nach über vier Wochen Prüfdauer hatte der Musikpiraten e.V. endlich eine Antwort der VG Musikedition erhalten. Darin wurde bestätigt, dass alle Melodien "offensichtlich gemeinfrei" sind. Zu den Textstrophen konnte keine verbindliche Aussage getroffen werden, da keine Quellen angegeben waren. Mittlerweile ist nun auch Druckauftrag erteilt worden. Mit einer Auslieferung der Bücher wird in drei bis vier Wochen gerechnet. Die für den Selbstausdruck optimierte Version in DIN A4 gibt es hier (PDF,...

  • Bayern
  • Augsburg
  • 07.04.11

Regionalität sichert Zukunft!

Landesdelegiertentagung der FREIEN WÄHLER in Günzburg Unter der Überschrift „Bayern als Ganzes weiterentwickeln – Regionen stärken“ findet am 9. April in Günzburg eine Landesdelegiertentagung der FREIEN WÄHLER Bayern statt. Landesvorsitzender Hubert Aiwanger fordert einen Politikwechsel in Bayern weg vom Zentralismus, hin zu mehr Regionalität: „Bayern ist nur dann stark und stabil, wenn alle Regionen gestärkt werden. Der Ausbau der Erneuerbaren Energien ist die Wertschöpfungsquelle der Zukunft,...

  • Bayern
  • Thannhausen
  • 07.04.11
2 Bilder

Hebauf auf dem Glogger-Areal

Ein wichtiges Ziel der Stadt Neusäß in den kommenden Jahren ist die Entwicklung einer Stadtmitte. Ein großer Baustein hierzu ist die Neugestaltung des Glogger-Areals an der Ecke Daimler-/Siemensstraße. Privater Investor und Bauherr ist Max Schuster. Jetzt fand der Hebauf für das neue Fachmarktzentrum statt. Nach rund einjähriger Bautätigkeit sollen voraussichtlich im Mai dieses Jahres verschiedenen Geschäfte die neuen Gebäude beziehen. So finden auf dem Gelände ein REWE sowie ein Sport- und...

  • Bayern
  • Neusäß
  • 07.04.11
  • 1

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