Stadtrat

Sonja Weilbacher und Brigitte John saßen viele Jahre lang für die SPD im Königsbrunner Stadtrat. Mit dem Ende der Legislaturperiode endet nun auch die Zeit der beiden im Stadtrat. Nun wurden sie im Stadtrat verabschiedet. Ab dem 1. Mai nimmt der neu gewählte Stadtrat seine Arbeit auf, am vergangenen Dienstag fand nun die letzte Stadtratssitzung der letzten Legislaturperiode statt. In dieser wurden die ausscheidenden Stadträte verabschiedet. Dem neuen Stadtrat werden unsere langjährigen...

Es war das letzte Mal, dass der Neusässer Stadtrat in „dieser Konstellation zusammen kommt“, verbreitete Bürgermeister Richard Greiner bei der Festsitzung des alten Neusässer Stadtrates im April ein wenig Wehmut. Mit Ablauf der Legislaturperiode hieß es Abschied von elf Stadträtinnen bzw. Stadträten zu nehmen, die im neu gewählten Neusässer Gremium nicht mehr vertreten sind. Des Weiteren nahm Richard Greiner nach einem kurzen Rückblick auf die vergangenen sechs Jahre verschiedene Ehrungen vor,...

Bad Lauterberg (bj). Auf der Jahreshauptversammlung des Kneippvereins berichtete unter anderem Vereinsmitglied und BI-Ratsherr Eike Röger über die gravierenden Mängel an der Scholben-Wehrbrücke. So sei nicht nur der Oberbau mit seinen Stahlsegmenten, sondern auch die Betonkonstruktion der Überläufe und Pfeiler nicht mehr reparabel. Eine Grundsanierung oder Neubau führe deshalb zu erheblichen Kosten. Hierzu müssten überregionale Förderungsmöglichkeiten von EU, Bund, Land und Kreis sowie alle...

Am vergangenen Wochenende hat Königsbrunn gewählt. Die Königsbrunner SPD konnte bei der Stadtratswahl 6 Mandate erringen. Bei der Bürgermeisterwahl musste sich unser Kandidat Florian Kubsch mit sehr guten 21,5% der Stimmen den Kandidaten von CSU und Freien Wählern geschlagen geben. Diese stehen sich nun in zwei Wochen in der Stichwahl gegenüber. Das war ein interessanter Wahltag in Königsbrunn! Florian Kubsch hat bei der Bürgermeisterwahl ausgezeichnete 21,47 % geholt. Das ist zwar das beste...

Bad Lauterberg. In Absprache mit dem Vorsitzenden des Bau-, Umwelt- und Forstausschusses wird mitgeteilt, dass die für Donnerstag, den 20.03.2014, anberaumte öffentliche Sitzung entfällt. Als einziger Punkt steht neben den Regularien ein Antrag der BI-Fraktion zur Information über die Abrechnung der Straßenausbaubeiträge für den Ausbau der Oderstraße auf der Tagesordnung. Hier möchte man einer für Mittwoch, den 09.04.2014, geplanten Anliegerversammlung zu diesem Thema nicht vorgreifen. Eine...

sondern lieben klare deutliche Worte.

Bad Lauterberg . Ich bin wirklich erstaunt über die Feststellung unserer Verwaltungsspitze in Bad Lauterberg, dass es in Hinsicht auf Alternativen zu dem geschnürten Sparpaket keine anderen Möglichkeiten gab. Nun wurde uns erklärt, dass uns unsere Nachbarn im Südharz eigentlich nicht mögen und wir unsere viele hundert Jahre währende Tradition verlieren würden, wenn wir auch nur einen Gedanken an eine mögliche Verwaltungsfusion verschwenden. Was soll es bedeuten ? Hier drängt sich mir der...

Leserbrief von Fritz Vokuhl vom 28. Februar 2014 Bad Lauterberg. Unter Führung des „SPD“ Bürgermeisters Dr. Gans und mit Unterstützung der SPD und teilweiser Unterstützung aus den Reihen der CDU hat der Stadtrat am Donnerstagabend (27.2.2014) ein umfangreiches, aus meiner Sicht sozial unausgewogenes, Sparpaket beschlossen. Vor allem zulasten der Kinder, Jugendlichen, Vereine und sozial Benachteiligten soll gespart und Leistungen gestrichen werden. Vorbildliches Engagement Jugendlicher Bad...

Bad Lauterberg (bj). Auch in der dritten Woche nach Bekanntwerden der Sparpläne der Stadtverwaltung und der Gruppe SPD/CDU haben die Jugendlichen aus Bad Lauterberg und Umgebung am Samstagvormittag (22. Februar 2015) in der Fußgängerzone eine Protestveranstaltung durchgeführt. Dabei wurden wieder zahlreiche Unterschriften für den Erhalt der Stelle des Stadtjugendpflegers gesammelt. Um Aufmerksamkeit in der Einkaufsstraße zu erzeugen, hatten die Jugendlichen einen Graffitisprayer aus der Bad...

Bad Lauterberg (bj). Die Jugendlichen aus Bad Lauterberg und Umgebung nehmen die geplante Streichung der Stelle des Stadtjugendpflegers und die Umstellung in eine ehrenamtliche Aufgabe nicht ohne Weiteres hin. Nach den Protesten in der vergangenen Woche trafen sich am Samstagvormittag (15. Februar 2014) erneut zahlreiche Jugendliche in der Fußgängerzone und sammelten Unterschriften für den Erhalt des Stadtjugendpflegers, der nun bereits zum zweiten Mal aus Kostengründen eingespart werden soll....

Bad Lauterberg (bj). Statt zwei Grundschulen in der Stadt zu schließen hat die Gruppe “Volker Hahn/Grüne“ zur Weiterentwicklung Grundschulen in der Stadt Bad Lauterberg nachfolgenden Alternativantrag gestellt: Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dr. Gans, die Gruppe legt zur Aufnahme in die Tagesordnung der nächsten öffentlichen Ratssitzung am 27. Februar 2014 diesen Sachantrag vor. Sachantrag: Ich beantrage eine Beratung und ggf. auch Abgabe an den Fachausschuss darüber, die drei Grundschulen Bad...

Bad Lauterberg (bj). Die neue Gruppe Volker Hahn / Grüne im Bad Lauterberger Stadtrat, die sich am 12. Februar öffentlich vorstellte hat ihre Arbeit aufgenommen und verschiedene Anträge an den Bürgermeister gestellt, damit diese auf der Ratssitzung am 27. Februar beraten werden können. Nachfolgend der Antrag zur Zusammenarbeit mit den Nachbarkommunen, vorrangig Bad Sachsa. Sachantrag Sehr geehrter Herr Dr. Gans, der Rat der Stadt Bad Lauterberg im Harz hat am 30. Juni 2011 mit großer Mehrheit...

Die erfolgreiche Reihe „CSU vor Ort“ begeht Jubiläum: zum 150. Mal in der Geschichte des CSU-Ortsverbandes ist der Vorstand und die Fraktion direkt bei den Bürgerinnen und Bürgern. Dies weiß die Vorsitzende Dr. Ruth Niemetz zu berichten. „Mit großer Freude begehen wir das Jubiläum am 11. Februar 2014 um 19.30 Uhr in Riedhausen im neuen Feuerwehrhaus.“ Seit 1974 gebe es die Veranstaltungsreihe, die unter dem Motto „Näher am Menschen“ direkt Anliegen, Anfragen, Verbesserungsvorschläge, Kritik...

Zusätzlich soll der „Ausschuss für Soziales, Jugend, Schulen, Kultur und Sport“ tagen Bad Lauterberg (bj). Sofort nach Bekanntwerden der Tagesordnung zur nächsten öffentlichen Ratssitzung am 27. Februar 2014 hat die Bürgerinitiative Bad Lauterberg als erste Fraktion zu den Tagesordnungspunkten „Beschlussfassung über den Umzug der Stadtverwaltung in das derzeitige Haus des Gastes“, „Vorstellung der Einsparmaßnahme für einen Haushaltsausgleich bis zum Jahr 2016 als Voraussetzung für den Abschluss...

Bad Lauterberg (bj). In verschiedenen Presseberichten und auf Internetportalen drückt Bad Lauterbergs Bürgermeister Dr. Thomas Gans seine Freude über die Aufnahme der Dorfregion Scharzfeld-Barbis-Bartolfelde-Osterhagen ins das niedersächsische Dorferneuerungsprogramm aus. Wie die BI-Fraktionsmitglieder Eike Röger und Rainer Eckstein dazu bemerkten, war die Beantragung für die Aufnahme der Ortsteile ins Dorferneuerungsprogramm schon seit langen eine Forderung der Bürgerinitiative Bad Lauterberg...

As from today on, the Pirates of the Pirate Party KV Munich are heading now for the final week of collecting supporters signatures given by citizens at the city council head offices in front of the Supervisor. According to the current regulations for admission to a local elections as a political party , the Pirate Party needs the support - signatures of 1,000 citizens with residence in Munich. For this reason, the pirates from Munich today ask all fellow citizens who have a passport of an EU...

Nachdem der Neujahrsempfang der Stadt dieses Jahr überraschend nicht stattfand, luden die Stadtratsfraktionen von SPD, CSU, Grünen und FDP gemeinsam zu einen „Dialog zum Jahresanfang“ ein. Etwa 150 Königsbrunner waren der Einladung gefolgt und hatten sich am Sonntag-Morgen im Hotel Zeller versammelt. Bei Sekt und kleinen Häppchen begann ein angenehmer Tag mit vielen interessanten Gesprächen. Als im Dezember bekannt wurde, dass das Königsbrunner Rathaus dieses Jahr überraschend keinen eigenen...

Am 16. Januar besucht die örtliche CSU Günzburg den Stadtteil Leinheim mit der Veranstaltungsreihe „CSU vor Ort“. „Dazu heißen wir wie stets alle Günzburgerinnen und Günzburger recht herzlich willkommen.“, informiert die Orts- und Fraktionsvorsitzende Dr. Ruth Niemetz. Erfolgreiche Stadtrats- und Kreistagsarbeit Die Fraktion werde über ihre Erfolge, z.B. bei der Mittelbereitstellung zur erfolgreichen Abdichtung des Steppachs oder ihr Engagement beim Breitbandausbau berichten. Visionäre Zukunft...

Am 09. Januar beginnt die CSU Günzburg ihre Veranstaltungsreihe „CSU vor Ort“ erneut. „Wir wollen uns in allen Stadtteilen und der Kernstadt den Wählerinnen und Wählern persönlich vorstellen, dabei unser attraktives Wahlprogramm zur Diskussion stellen und die Anliegen vor Ort für unsere weitere erfolgreiche Arbeit in den Stadtrat mitnehmen.“, erläutert die Ortsvorsitzende Dr. Ruth Niemetz. Beginn ist am 09.Januar um 19.30 Uhr im Feuerwehrhaus in Denzingen. Alle Günzburgerinnen und Günzburger...

Bad Lauterberg (). Bürgermeister Dr. Gans hat in der Ratssitzung am 19. Dezember den Plan der Verwaltung zum Umzug von Teilen der Stadtverwaltung vom derzeitigen Rathaus in das Haus des Gastes vorgestellt. Nach dem die Grünen öffentlich mit einer Pressemitteilung darauf hingewiesen haben, dass sie eine Beschlussfassung am selben Abend ablehnen und für Transparenz und umfassende Information der BürgerInnen eintreten, wurde die vom Bürgermeister für den selben Abend vorgesehene Beschlussfassung...

Die Linke Königsbrunn wünscht allen ein schönes Weihnachtsfest und ein Gutes Neues Jahr. Und es besteht jetzt auch die Möglichkeit die Demokratie in Königsbrunn zu stärken, den die Unterschriftenlisten liegen aus und wir freuen uns wenn sie sich ein Ruck geben und zum Unterschreiben gehen. Eine Unterschrift für die Linke Königsbrunn ist eine Unterschrift für mehr Soziale Demokratie in Königsbrunn.

Nichts wirklich neues – Bedarf war bei objektiver Betrachtung lange bekannt Bad Lauterberg (bj). Nach dem im Juni 2012 die Stadt Bad Lauterberg bei einer externen Beratungsfirma den Auftrag zur Unterstützung bei der Aufstellung eines Feuerwehrbedarfsplanes für die Feuerwehren der Stadt Bad Lauterberg in Auftrag vergab, konnte deren Mitarbeiter Holger de Vries auf der letzten Ratssitzung nach nunmehr eineinhalb Jahren dem Stadtrat den fertigen Plan vorstellen. Mit Spannung erwarteten nicht nur...

Der CSU-Ortsverband Günzburg lädt die Bürgerinnen und Bürger Günzburgs sehr herzlich zu einem kostenlosen Punsch oder Glühwein am Samstag, den 14.12.2013, ab 10 Uhr auf den Wätteplatz ein, wie die CSU-Ortsvorsitzende Dr. Ruth Niemetz mitteilt. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, die Stadtratskandidatinnen und –kandidaten der CSU kennenzulernen sowie sich über das Wahlprogamm für die Kommunalwahl am 16.03.2014 zu informieren. Auch erwartet jeden Besucher ein Tipp für die Weihnachtsbäckerei,...

Grüne fordern mehr Transparenz und bessere Informationen Die Bad Lauterberger SPD und ihr Bürgermeisterkandidat Dr. Gans haben vor der Kommunalwahl 2011 versprochen: „Die SPD Bad Lauterberg möchte die Bürger und Bürgerinnen unserer Stadt in Zukunft durch bessere Information (z. B. durch Bürgerversammlungen), Transparenz und Themenumfragen an Meinungsfindungsprozessen beteiligen.“ Dieses Versprechen scheint Bürgermeister Dr. Gans, die SPD Vertreter im Rat und ihren Gruppenpartner CDU heute nicht...

Mit einem Handstreich den Umzug des Rathauses beschließen? Bad Lauterberg (bj). Mit Entsetzen hat die BI-Fraktion den Punkt 16 der Tagesordnung für die Ratssitzung am 19. Dezember zur Kenntnis genommen. Der Tagesordnungspunkt beinhaltet die „mündliche Vorstellung und Beschlussfassung über das Gebäudekonzept für den Umzug der Stadtverwaltung in das derzeitige Haus des Gastes“. In einem „handstreichähnlichen“ Verfahren, so die BI-Ratsmitglieder Eike Röger, Rainer Eckstein und Klaus Richard...

Bad Lauterberg (bj). Wie Bad Lauterbergs Bürgermeister Dr. Thomas Gans als Stadtwahlleiter am Mittwoch 4. Dezember 2013 bekannt gegeben hat, erklärt Ratsherr Michael Schmidt (SPD) aus Osterhagen mit Schreiben vom 28. November 2013, dass er sein Ratsmandat mit Ablauf des Monats November niederlegt. Die Niederlegung des Ratsmandates liegt darin begründet, dass Herr Schmidt seit dem 01. Dezember 2013 von seinem Arbeitgeber, dem Landkreis Osterode am Harz, für ein halbes Jahr zur Stadt Bad...