Staatsminister Dr. Fabian Mehring

Anlass ist Wahlempfehlung von US-Milliardär und X-Besitzer Musk für AfD: „Only the AfD can save Germany“ Dr. Fabian Mehring ist als bayerischer Staatsminister für Digitales schon von Amtswegen einer der aktivsten bayerischen Spitzenpolitiker auf den sozialen Medien. Nun zieht sich Minister Mehring mit seinem privaten Kanal und den Kanälen des bayerischen Digitalministeriums von der Plattform X zurück. Diese Entscheidung traf Mehring in Reaktion auf die jüngsten Veröffentlichungen von...

• Paradigmenwechsel für Behörden: Push-Government-Projekt „byPush“ ist nächster Baustein zur Digitalisierung der Verwaltung • KI bereits im Einsatz: „Referenzfinder“ dient als Suchmaschine für Behörden Digitalminister Dr. Fabian Mehring hat der Digitalagentur byte heute einen Zuwendungsbescheid über 8.500.000,- Euro für 2025 überreicht. Die byte, als zentrale Beratungs- und Unterstützungseinheit für digitale Transformation in Bayern, realisiert Projekte zusammen mit der öffentlichen Verwaltung,...

• Die „Future of Computing Conference 2024“ brachte Hunderte Investoren, Gründer und Experten nach München • Diskussionen über die neuesten Trends in den Bereichen KI, Halbleiter sowie photonische Prozessoren und Quantencomputer • Hightech-Standort München lieferte perfektes Umfeld, um über neue Technologien und Startup-Förderung zu sprechen • Staatsminister Dr. Mehring will „milliardenschweres Potenzial der Chipindustrie auch in Bayern heben“ Die „Future of Computing Conference 2024“ brachte...

• Staatsminister Mehring zu Besuch beim Robotik-Unternehmen German Bionic Systems in Augsburg • Junge Unternehmen sind wichtige Innovationstreiber – Bayern ist Start-up-Region Nr. 1 in Deutschland, Augsburg ein Start-up-Hotspot im Freistaat • Mehring: „Es ist entscheidend, dass Innovationen nicht nur bei uns in Bayern entstehen, sondern auch von heimischen Unternehmen erfolgreich auf den Markt gebracht werden.“ Als weltweit erstes Unternehmen hat German Bionic ein vernetztes Exoskelett für die...

Im Rahmen der Bayerischen Gigabitrichtlinie wurden seit 2014 bereits über 2,5 Milliarden Euro für den Glasfaserausbau in Bayern investiert. Der Landkreis Donau-Ries erhält nun 1.369.000 Euro für den Glasfaserausbau in der Gemeinde Mertingen, wovon künftig 187 Haushalte profitieren werden. Staatsminister Dr. Mehring zeigt sich begeistert über die positive Meldung aus der Landeshauptstadt. „Der Glasfaserausbau in Bayern schreitet zügig voran! Eine moderne digitale Infrastruktur ist ein zentraler...

• Minister Mehring sprach auf der Gesamtleitungskonferenz von Regens-Wagner in Dillingen • Digitalministerium fördert digitale Teilhabe und Barrierefreiheit mit zahlreichen Programmen • Neue Technologien wie KI und Robotik helfen Menschen mit Assistenzbedarf bei der Inklusion • Mehring: „Digitalisierung ist eine Jahrhundertchance für Inklusion. Digitale Lösungen können Menschen mit Einschränkungen den Weg in die Mitte der Gesellschaft ebnen.“ Für Bayerns Digitalminister Dr. Fabian Mehring ist...

Dr. Fabian Mehring wirbt anlässlich des gestrigen Auftritts der drei Kanzlerkandidaten bei #politikundanstand von Joko und Klaas für bundesweite Ausweitung seiner Bayern-Allianz gegen Desinformation im digitalen Raum. • Staatsminister Mehring will Bayern-Allianz gegen Desinformation zur Deutschland-Allianz ausbauen • Mehring plädiert für Klarnamenpflicht auf Social Media • Bayern will für Transparenz bei Geldströmen auf die Plattformen sorgen Die drei Kanzlerkandidaten haben sich bei „Joko &...

• Minister Mehring diskutiert mit den Spitzen der Bayerischen Krankenhausgesellschaft über die weitere Digitalisierung des Gesundheitswesens • Das Staatsministerium für Digitales unterstützt innovative Leuchtturmprojekte wie „mein-krankenhaus.bayern“ • Mehring: „Wir stehen erst am Anfang einer faszinierenden Entwicklung, die unser Gesundheitssystem effizienter und besser machen wird.“ Das Gesundheitssystem in Bayern und Deutschland steht vor gewaltigen Herausforderungen: Die Kliniken leiden...

Am Dienstag hat der Bayerische Ministerrat in seiner Kabinettsitzung die Novellierung des Feuerwehrgesetzes auf den Weg gebracht. „Die Gesetzesänderung ist ein großes Anliegen der Freie Wähler Fraktion. Im Ministerrat haben wir uns nun darauf geeinigt, dass die Anhebung der Altersgrenze bei Feuerwehren in die Umsetzung gehen soll“, berichtet Staatsminister Dr. Fabian Mehring aus dem Ministerrat. „Die Funktionsfähigkeit der Feuerwehren ist Grundvoraussetzung, um die Bevölkerung bei...

Staatsminister Dr. Fabian Mehring wurde heute Vormittag in Berlin einstimmig in das Präsidium des GovTech Campus Deutschland e.V. gewählt (keine Enthaltungen). Der GovTech Campus ist eine weltweit einzigartige Organisation, die Bund und Länder gemeinsam mit der Technologieszene gegründet haben. Sie schafft eine gemeinsame Plattform für staatliche Akteure, Tech-Unternehmen und Forschung. Ihr Ziel: Deutschlands Weg zu einem modernen Digitalstaat mit einer innovativen Verwaltung zu gestalten. Für...

Liebe Leserinnen und Leser, ein turbulentes Jahr neigt sich dem Ende zu. Die Wachstumsflaute in Deutschland und Bayern hält an, unter anderem weil geopolitische Spannungen in der Welt zunehmen. Gleichzeitig entsteht mit der Digitalisierung ein neues Zeitalter der Chancen für unsere Heimat mit neuen Spielregeln – ob wir dies wollen oder nicht. Dazu gehört etwa, dass uns Nachrichten immer schneller erreichen und unser Leben unmittelbarer beeinflussen. Tickermeldungen erhalten wir längst im...

Als Bayerns Digitalminister Dr. Fabian Mehring vor gut einem Jahr ins Amt kam, begründete der FW-Politiker eine weihnachtliche Tradition in seinem Münchner Ministerium: Die festlichen Weihnachtsbäume in der obersten Landesbehörde kommen seither aus der Heimat des Ministers. Letztes Jahr war es die Augsburger Forstbetriebsgemeinschaft, die dem Staatsminister Tannen aus dem Wald in der Region in die Landeshauptstadt brachte. Dieses Jahr kommen die Christbäume im Ministerium aus dem Landkreis...

Bayern fördert über den FFF Bayern neun neue Games-Projekte mit über einer halben Million Euro. Studios aus Augsburg, Bayreuth, Irschenberg, München, Neustadt an der Donau, Nürnberg und Wiesentheid erhalten die Mittel für ihre Konzepte und Prototypen. Damit summiert sich die Games-Förderung in diesem Jahr inklusive Erfolgsdarlehen für Bayerns Pixelpioniere auf knapp 3,6 Millionen Euro. Insgesamt investiert der Freistaat somit im von Digitalminister Dr. Fabian Mehring ausgerufenen „Jahr der...

FREIE WÄHLER-Fraktion starker Partner der Kreise, Städte und Gemeinden Am 4. November haben sich der Freistaat Bayern und die Kommunen auf einen Kommunalen Finanzausgleich geeinigt, der ein Volumen von zwölf Milliarden Euro umfasst. Die Vereinbarung trägt auch die starke Handschrift der FREIEN WÄHLER als Regierungsfraktion, für die Hubert Aiwanger als stellvertretender Ministerpräsident und Bernhard Pohl als stellvertretender Vorsitzender des Haushaltsausschusses am Verhandlungstisch saßen....

“Den Feinden unserer Demokratie im digitalen Raum die Stirn bieten“ • Desinformation durch andere Staaten und politische Geschäftemacher großes Risiko für Bundestagswahl • Bayern-Allianz gegen Desinformation als Blaupause für Deutschland nutzen • Und unter Führung eines neuen Bundesdigitalministeriums ausbauen Das Bundesamt für Verfassungsschutz warnt vor möglichen Versuchen der Einflussnahme anderer Staaten auf die anstehende Bundestagswahl: "Einzukalkulieren sind Aktionen der Desinformation...

Australien verbietet Kindern und Jugendlichen unter 16 Jahren die Nutzung sozialer Netzwerke. Hierzu Dr. Fabian Mehring, Staatsminister für Digitales: „Jugendlichen die Nutzung sozialer Medien staatlich zu verbieten, kommt einer Kapitulationserklärung gegenüber der digitalen Transformation gleich und ist der falsche Weg. Die Digitalisierung hat längst alle Lebensbereiche erfasst und macht natürlich auch vor dem Sektor der Kommunikation und Information nicht Halt. Damit sind Risiken verbunden,...

Heftige Unwetter, Starkregen und Hochwasser haben Anfang Juni den Freistaat Bayern schwer getroffen und enorme Schäden verursacht. Nun hat das Europäische Parlament beschlossen, über den EU Solidarity Fund einen Teil der Kosten für Notfall- und Wiederaufbaumaßnahmen, einschließlich der Reparatur beschädigter Infrastruktur, der Sicherung von kulturellem Erbe und dem Durchführen von Aufräumarbeiten zu decken. Dazu äußerte sich Bayerns Staatsminister für Digitales, Dr. Fabian Mehring, wie folgt:...

• Kommunen präsentierten ihre innovativen Lösungen für mehr Nachhaltigkeit bei Abschlussveranstaltung des bayernweiten Ideenwettbewerbs „Kommunal? Digital!“ in München • Vorstellung der Ergebnisse und Erfahrungen sowie Informationen für den Transfer in andere bayerische Kommunen • Mehring: „Das Fördervolumen von rund vier Millionen Euro wurde bestens in die Zukunft Bayerns investiert.“ Sie sind Vorreiter in Sachen Digitalisierung: Zehn bayerische Kommunen erhielten als Preisträger des...

Dr. Fabian Mehring, Staatsminister für Digitales: „Angesichts schwierigster wirtschaftspolitischer Rahmenbedingungen besteht Deutschlands einzige Wachstumschance darin, konsequent auf Innovation und Zukunftstechnologien zu setzen, um sich schon heute die Spitzenplätze auf den Märkten von morgen zu erobern. Dabei geht es auch um unsere digitale Souveränität. Die Lehre aus unserer Abhängigkeit vom russischen Gas muss lauten, uns auf den digitalen Märkten der Zukunft nicht einzig auf Global Player...

Hinter dem Begriff ,Push-Government‘ verbirgt sich ein kompletter Paradigmenwechsel für die öffentliche Verwaltung. Anstatt darauf zu warten, dass Bürgerinnen und Bürger Anträge stellen, handeln Behörden proaktiv und erbringen Services direkt, individuell und automatisiert. Digitalminister Dr. Fabian Mehring hat diesen Systemwechsel als nächsten Meilenstein für Modernisierung und Entbürokratisierung der bayerischen Verwaltung benannt. Auf Bayerns Weg zu einer zunehmend antragslosen Verwaltung...

Ausbau der Kreisstraße zwischen Villenbach und Wengen wird mit über 2 Mio. Euro gefördert Im Frühjahr 2025 soll die Kreisstraße DLG30 zwischen Villenbach und Wengen auf einer Strecke von 1, 28 km ausgebaut werden. Staatsminister Dr. Fabian Mehring: „Es freut mich sehr, dass die Strecke mit bis zu 2,27 Mio. Euro vom Freistaat Bayern unterstützt wird.“ Die Gesamtkosten der Baumaßnahme werden auf ca. 3.2 Mio. Euro geschätzt. „Nach dem Bayerischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz werden 75 % der...

München, 18. November 2024 – Mit dem Digitalmarkt startet die BayKommun AöR ein zentrales Portal, das bayerischen Kommunen den Weg zur digitalen Zukunft ebnet. Er vereinfacht den Zugang zu digitalen Verwaltungsleistungen und bietet eine rechtssichere Lösung für deren Nachnutzung. Der Digitalmarkt – Eine zentrale Plattform für bayerische Kommunen Der neu gestartete Digitalmarkt vereint sämtliche verfügbaren digitalen Leistungen, inklusive der „EfA-Leistungen“ (Einer für Alle), und macht sie für...

Im Rahmen des Bayerischen Digitalgipfels wurde am Donnerstagabend der Bayerische Digitalpreis B.DiGiTAL 2024 in München in der Allerheiligen-Hofkirche vergeben. Erstmals verlieh Ministerpräsident Dr. Markus Söder im Zuge dessen einen Ehrenpreis des Bayerischen Ministerpräsidenten. Söder ehrte Stephanie Czerny, Mitgründerin von Burdas Konferenzreihe „Digital Life Design (DLD)“ sowie die Gründer der „Bits & Pretzels“ Andreas Bruckschlögl, Bernd Storm van’s Gravesande und Felix Haas für ihr...

18 Kindertageseinrichtungen in Schwaben wurden vom Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz ausgezeichnet 245 Kindertageseinrichtungen in Bayern wurden mit dem Titel „ÖkoKids – KindertagesEINRICHTUNG NACHHALTIGKEIT“ ausgezeichnet. Staatsminister Dr. Fabian Mehring freut sich sehr, dass auch das wertvolle Engagement von Horten und Kitas in seiner Heimatregion gewürdigt werden. „Die Teams in Kitas & Co. leisten einen wertvollen Beitrag für die Bildungsarbeit unserer Kleinsten“, zeigt...

Die Bayerische Landesstiftung unterstützt erneut zahlreiche Denkmäler mit Fördergeldern. Staatsminister Dr. Fabian Mehring und Landtagsabgeordnete Marina Jakob freuen sich über zahlreiche Projekte in der Region, die von der Stiftung berücksichtigt wurden. „Unsere kommunalen, kirchlichen und privaten Denkmäler prägen unsere Städte und Gemeinden seit Jahrhunderten“, erklärt Jakob. „Es ist unsere Aufgabe diese zu erhalten", zeigt sich Mehring zufrieden mit den Förderprojekten und betont weiter....

• Minister Mehring bei gemeinsamer Veranstaltung von „KI-Transfer Plus“ und „NextGen4Bavaria“ in Ingolstadt • Beide Programme des Digitalministeriums stellen den konkreten Wissenstransfer in die Wirtschaft in den Mittelpunkt • Mehring: „Mit Programmen wie KI-Transfer Plus und NextGen4Bavaria bringen wir die PS der Zukunftstechnologien auf die Straßen des bayerischen Mittelstands.“ Die bayerische Staatsregierung treibt die Digitalisierung des Freistaats mit Hochdruck voran – insbesondere den...

„Die globale KI-Revolution nimmt keine Rücksicht auf das derzeitige Chaos in Berlin. KI ist die Zukunftstechnologie schlechthin und wird unsere Art zu leben und zu arbeiten in den nächsten Jahren fundamental verändern. Wir dürfen diese nächste Welle der Digitalisierung nicht erneut verschlafen und müssen sofort aus den Startblöcken für das Rennen Richtung digitaler Zukunft kommen. Stattdessen fesseln wir uns mit einer langsamen Umsetzung des AI Acts und binden uns sinnbildlich die Schnürsenkel...

• Mehring: „Während Musk seine Raketen rückwärts einparkt, wartet Deutschland führungslos auf Papier und Druckereien!“ • Das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in den Wahlakt ist ein wesentlicher Grundpfeiler unserer Demokratie. Um es zu erhalten, muss der Staat am Puls der Zeit sein. • Unsere Demokratie braucht ein Update. „Es ist symbolisch für das viel zitierte „Deutschland-Tempo“, wenn die Bundeswahlleiterin ernstlich vor zügigen Neuwahlen warnt, weil sie Monate für das Beschaffen von...

Am Morgen des 6. November äußerte sich Staatsminister Dr. Mehring zum Ergebnis der US-Präsidentschaftswahl: "Donald Trump hat überraschend deutlich das Rennen gemacht. Zur Demokratie gehört es, Wahlergebnisse auch dann zu akzeptieren, wenn sie nicht den eigenen Vorstellungen entsprechen. Die Rückkehr von Trump in das Weiße Haus macht die Lage für unser Land aber nicht einfacher. Deutschland steckt in einer tiefen Wirtschaftskrise, in der Ukraine tobt Krieg und der Nahe Osten ist ein instabiles...

Hightech Made in Bavaria: In Augsburg entwickelt KUKA präzise und leistungsfähige Industrieroboter und Automatisierungslösungen. Zudem treibt das Unternehmen mit Hochdruck Innovationen bei Zukunftstechnologien rund um künstliche Intelligenz, einfach zu bedienende Robotik und Digitalisierung voran, um die Fabrik der Zukunft zu gestalten. Die innovativen KUKA-Produkte werden in Branchen wie Automobilbau, Elektronik und Medizintechnik, aber auch zunehmend im Mittelstand eingesetzt. So trägt der...