SPD

Leserbrief an die RZ zur Berichterstattung vom 10. und 11.9.2012 über die politische Rentendebatte: „ARMUTSZEUGNIS DER SPD IN DER RENTENDEBATTE“ Die Rentendebatte nimmt immer absurdere Züge an, und die Urheber der Fehlentwicklungen waschen ihre Hände in Unschuld? Das Gedächtnis der Wählerrinnen und Wähler reicht weit genug zurück: Den damaligen SPD-Arbeitsministern Riester, Clement und Müntefering haben wir die Armutsrenten zu verdanken und der rotgrünen Koalition unter Schröder die Armutslöhne...

Svenja Schulze erneut zur Ministerin ernannt Heute Vormittag hat die SPD Landtagsabgeordnete Svenja Schulze ihre Ernennungsurkunde aus den Händen der Ministerpräsidentin Hannelore Kraft erhalten. Anschließend ist die SPD Landtagsabgeordnete von der Landtagspräsidentin als Ministerin für Innovation, Wissenschaft und Forschung des Landes Nordrhein-Westfalen vereidigt worden. Damit ist die Wissenschaftsstadt Münster in Düsseldorf nicht nur mit zwei direkt gewählten Abgeordneten sondern auch am...

Diether Krebs wurde am 11. August 1947 in Essen als Sohn eines Schreibwarenhändlers geboren. Sein Patenonkel war der Essener Rechtsanwalt, SPD-Politiker und zeitweilige nordrhein-westfälische Justiz- und Finanzminister Diether Posser. Bereits während seiner Schulzeit am Humboldt-Gymnasium in Essen sammelte Krebs erste Theatererfahrungen. Er absolvierte eine Schauspielausbildung an der renommierten Folkwangschule in Essen-Werden und hatte sein erstes Engagement am Theater in Oberhausen; kleinere...

"In wenigen Stunden ist es soweit: Dann öffnen sich endlich die Türen zum "IdeenPark 2012“ in der Messe Essen und im Grugapark. Diese Erlebniswelt rund um Zukunftsthemen aus Wissenschaft und Technik wird ein Großereignis für Essen, das Ruhrgebiet und ganz Nordrhein-Westfalen. Forschung und Technologie zum Anfassen und Mitmachen stehen im Mittelpunkt. Gemeinsam mit vielen anderen Firmen und Wissenschaftlern aus NRW und ganz Deutschland führt ThyssenKrupp vor, wie spannend das sein kann, für...

In einer hitzigen Plenardebatte hat Gesundheitsministerin Barbara Steffens heute den Entwurf für einen schärferen Nichtraucherschutz in NRW vorgestellt. Der Gesundheitsausschuss des Landtags wird den Gesetzentwurf in den kommenden Monaten detailliert beraten. Kein Rauch mehr – weder in Festzelten noch auf ausgewiesenen Kinderspielplätzen. Dazu das Aus für Raucherclubs und ein höheres Bußgeld bei systematischen Verstößen: „Wir brauchen einen konsequenten Schutz“, verteidigte Barbara Steffens den...

So sieht das gestärkte Hemd der CDU aus. Es ist Halbzeit im Rat der Stadt Menden. Was hat sich geändert? Nichts. Menden ist immer noch pleite. Was ist an Vorschlägen von der mitliederstärksten Fraktion gekommen? Nichts. Was hat diese mitgliederstärkste Fraktion stattdessen getan? Vorschläge anderer Fraktionen, insbesondere die der USF, abgelehnt. Zusammenlegung Jugendzentrum Stadtmitte und Verkauf des Gebäudes Jugendzentrum, Verkauf Lenzenplatz, Prüfung der Vermarktungschancen für das alte...

Millionen Flohmarktgänger in Nordrhein Westfalen können es nicht fassen. Offensichtlich diskutieren SPD und Grüne tatsächlich in ihren Koalitionsverhandlungen über die Zukunft des so beliebten sonntäglichen Freizeitvergnügens. Auf Druck des Einzelhandelsverbandes Ruhr (Essen, Mülheim, Oberhausen) der polemisch über die Trödelmärkte sagt:"Alles geklaut, unhygienisch und illegal" will die künftige Regierung Trödelmärkte beschränken, jedenfalls den Verkauf billiger neuer Waren. Nordrhein...

Zeitfragen-Infos: Unfrisierte Nachrichten, Newsletter, Hintergrundinformationen, Dokumentationen, Stellungnahmen, Reden, Kritiken, Kommentare aus aller Welt etc. pp. als Ergänzung des Zeitfragen-blogs. - … mit Beiträgen zu den Themen: Wirtschaft, Waffenhandel, Atomwaffen, Rüstungslobby, Syrien, "Soziale Widerstandsfähigkeit", Neonazis, Udo Lindenberg, Deutsche Burschenschaft, Die S(o)pezialdemokraten, SPD, RIO-GIPFEL, Ökologie, Kapitalismus, Erneuerbare Energien, Atomwirtschaft, Nano-Müll,...

Bei der Kommunalwahl NRW ist die Wahlbeteiligung in diesem Jahr leicht höher als noch vor fünf Jahren. Zum Mittag war die Wahlbeteiligung bei der Kommunalwahl NRW leicht höher als bei den Kommunalwahlen in NRW vor fünf Jahren. Im Kreis Düren, im Rhein-Kreis Neuss und im Kreis Gütersloh sowie in den kreisfreien Städten Essen, Duisburg, Essen, Düsseldorf, Köln und Mülheim an der Ruhr wurden Stichprobenartige Umfragen zur Wahlbeteiligung durchgeführt, welche unterschiedlich ausfielen. Eine erste...

Die turnusmäßigen Landtagswahlen im Jahr 2010 hatten keine eindeutigen Mehrheitsverhältnisse im Landtag von NRW ergeben. CDU und SPD lagen in ihrem Stimmenanteil fast gleichauf und erreichten je 67 Landtagsmandate. Drittstärkste Kraft wurden die Grünen mit 12,1 Prozent (23 Mandate) vor der FDP mit 6,7 Prozent der Stimmen (13 Mandate). Die Linke schaffte mit 5,6 Prozent (11 Mandate) erstmals den Einzug in den Landtag. Die bisherige Regierungskoalition aus CDU und FDP hatte ihre Mehrheit...

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Leser NRW-Aktuell leider gibt es erneut eine Verschiebung der Plenarsitzung um eine Stunde. Somit beginnt die Sitzung um 17:00 Uhr. Mit freundlichen Grüßen Wolf STAG Problemstellung- Verfehlter Etat und Widerspruch der Fraktionen: Landtag NRW

Die SPD in Dortmund lehnt die von der grünen Gesundheitsministerin Barbara Steffens geplante Verschärfung des Rauchverbots für nordrhein-westfälischen Gasstätten ab. In einem Beschluss auf ihrem Parteitag am 25. Februar sprachen sich die Dortmunder Sozialdemokraten mit breiter Mehrheit dafür aus, dass auch in Zukunft das Rauchen in Kneipen und Teestuben erlaubt sein soll. Staatliches Handeln dürfe sich nicht zum Ziel setzen, erwachsene Menschen in ihren Entscheidungen zu gängeln und zu...

Der Duisburger Oberbürgermeister Adolf Sauerland (CDU) ist am Sonntag abgewählt worden. Beim ersten Abwahlverfahren gegen einen Oberbürgermeister in Nordrhein-Westfalen votierten am Sonntag mehr als 129.000 Duisburger gegen den seit 2004 amtierenden Sauerland. Damit wurde das im Gesetz festgelegte Quorum überschritten - ein Abwahlbegehren benötigt die Ja-Stimmen von mindestens 25 Prozent der Wahlberechtigten. Sauerland steht seit der Love-Parade-Katastrophe in der Kritik, bei der im Juli 2010...

Wasser sei das wichtigste Lebensmittel, dessen Sicherheit müsse gewährleistet werden, betonten alle Fraktionen. Streit gab es in der von CDU und FDP beantragten Aktuellen Stunde über die Frage (Drs. 15/3957), wer bislang was getan oder unterlassen habe. Handlungsbedarf für die Zukunft wurde aber generell unterstrichen. Über ein Jahr, nämlich jetzt mittlerweile 16 Monate, habe er durch Untätigkeit geglänzt, warf Josef Hovenjürgen (CDU) dem derzeitigen Umweltminister Remmel vor. Schon 2008 habe...

Die Moerser Bürgerinitiative „Rathaus ohne Ballhaus“ startet morgen ein Bürgerbegehren zur Abwahl von Bürgermeister Norbert Ballhaus (SPD). Die Bürgerinitiative wirft Ballhaus unter anderem die irreführende Begründung der Schließung eines Sportzentrums auf Grundlage von „Gefälligkeitsgutachten“ eines befreundeten Anwalts vor. CDU, Linke und Piratenpartei unterstützen das Begehren. Die Initiative hat nach Auskunft der Initiative „Mehr Demokratie“ nun vier Monate Zeit, die für das Begehren...

Der Düsseldorfer Landtag hat am 21.12.2011 mit den Stimmen von CDU, SPD und Grünen die schrittweise Einführung des Islamunterrichts ab dem Schuljahr 2012/13 beschlossen. Aus Sicht der Essener CDU-Fraktion eröffnet die Änderung des Schulgesetzes an dieser Stelle neue Möglichkeiten integrativer Bildungsarbeit. "Schulen erhalten mit dem Angebot eines Islamunterrichts eine neue Perspektive, für das Fach Religion Konzepte zu erarbeiten, die genauer auf die Erkenntnisbedarfe und Glau- benswelten...

Leserbrief an die Politikredaktion des Medienhaus Bauer zur Berichterstattung über den SPD-Bundesparteitag in Berlin vom 5. Bis 7. Dezember: REGIERUNGSFÄHIGKEIT FÜR WEN? Nach dem positiven Medienecho zu ihrem jüngsten Bundesparteitag glaubt die SPD nach ihrer eigenen Selbstwahrnehmung wieder an ihre „Regierungsfähigkeit“. Warum bloß bemühen sich jedoch dann die Sozialdemokraten nach besten Kräften, nie wieder über max. 28% Wählerzustimmung hinauszukommen (was bei üblichen 50% Wahlbeteiligung...

Parteitag in Berlin Hannelore Kraft - die heimliche Kandidatin der SPD Mit 97 Prozent erreicht die Chefin der rot-grünen Regierung in NRW die meisten Stimmen aller Gabriel-Stellvertreter. Die Genossin aus Mülheim ist beliebt wie kaum ein anderer Spitzenpolitiker der SPD. Und für ihre Parteifreunde aus NRW auch mögliche Kanzlerkandidatin. . 100 Prozent Zustimmung hatten die für die Organisation zuständigen Genossen auf der Bühne bei der Wahl von Hannelore Kraft zur stellvertretenden Vorsitzenden...

Zeitfragen-Infos Unfrisierte Nachrichten, Newsletter, Hintergrundinformationen, Dokumentationen, Stellungnahmen, Reden, Kritiken, Kommentare aus aller Welt etc. pp. als Ergänzung des Zeitfragen-blogs. - Die Veröffentlichung der Beiträge in diesem blog erfolgt unabhängig davon, ob ich inhaltlich mit ihnen übereinstimme oder nicht. Größere Bilder durch Anklicken. dst. zeitfragen-info nr. 303 / 29. November 2010 von Dietrich_Stahlbaum Pro @ 2010-11-29 – 20:24:30 Mit Beiträgen zu: EU, SPD, Araber,...