SPD

Beiträge zum Thema SPD

Lokalpolitik
von links Christian Ude, Andreas Lotte, Herbert Kränzlein | Foto: SPD Pressebild

Nur die Metropolregion München ist den Herausforderungen der kommenden Jahre gewachsen.

Kommunalpolitiker rund um München, u. a. aus dem Ammerseegebiet, Kaufering und Landsberg wie auch innerhalb Münchens, trafen sich zu einem siedlungspolitischen Fachgespräch im bayerischen Landtag. Die Planungsregion 14, das ist die Landeshauptstadt München und alle angrenzenden Landkreise, braucht mindestens 15.000 neue Wohnungen pro Jahr. SPD-Fachpolitiker fordern Sonderinvestitionsprogramm des Freistaats Bayern für Wohnungen und Verkehrsinfrastruktur. Von Ingolstadt bis Rosenheim, von...

  • Bayern
  • Landsberg am Lech
  • 22.02.15
Lokalpolitik
strommast

SüdLink und keine ende in sicht

Stellungnahme der beiden für südlink "zuständigen" sprecher der SPD-landtagsfraktion: Bosse und Becker: SPD fordert Anhörung aller Beteiligten bei SUEDLink-Planung 10. November 2014 | Die Planung zur Stromtrasse SUEDLink kann nur gelingen, wenn die betroffenen Bürger angehört und beteiligt werden: "Diese Trasse ist das Herzstück der Energiewende, wenn dieses ambitionierte politische Großprojekt für ganz Deutschland ein Erfolg werden soll, müssen wir den Bedenken, Wünschen und Forderungen aller...

  • Niedersachsen
  • Garbsen
  • 12.02.15
  • 14
  • 4
Lokalpolitik

Wilhelm Neurohr: SPD in der Klausur – ratlos

...zum Bericht vom 09.Februar 2015 über die SPD-Klausur: „Gabriels Einkehr im Havelland“ in den Zeitungen des Medienhauses Bauer, Marl, hier Recklinghäuser Z. Dass die zur Selbstkritik offenbar unfähige SPD bei ihrer Klausur völlig ratlos auf ihr Verharren im 25%-Tief schaute, hat auch damit zu tun, dass sie die eigentlichen Ursachen ihrer anhaltenden Wählerverluste bis heute nicht ehrlich analysiert hat. Was nützt es, bildlich gesprochen, nun einen Reifen zu wechseln, wenn der Motor und die...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 10.02.15
Lokalpolitik
Wir basteln uns einen Windkraftbutton... | Foto: GNU General Public License

Wir basteln uns einen Windkraftbutton ...

06.02.2015 Wir basteln uns einen Windkraftbutton ... Monsterwindräder auf dem LICHTE KÜPPEL in der Gemarkung Marburg wollen die meisten Marburger Bürger nicht. Die Oberhessische Presse und diverse andere Zeitugen, Funk, TV und myHeimat berichteten schon mehrmals darüber. Seit einigen Tagen nimmt das Thema "Monsterwindräder auf dem LICHTE KÜPPEL" wieder an Fahrt auf. Der Bürgermeister Dr. Franz Kahle (Grüne) und die designierte Oberbürgermeister-Kandidatin Elke Neuwohner (Grüne) bekennen sich zu...

  • Hessen
  • Marburg
  • 06.02.15
  • 13
  • 5
Lokalpolitik
Zahlen ...destatis Pressemitteilung 033 vom 30.01.2015 etc.

Wirtschaftswachstum ...WIR verkaufen Omas Häusle

...39,9 Milliarden EUR Vermögen verschenkt ------- Testamente kurbeln kurzlebig die Wirtschaft an. ------- UND bringen dem Fiskus durch Häusle-Verkauf 8,3 Milliarden EUR Grunderwerbsteuer PLUS allgemeine Erbschaftsteuer von 4,6 Milliarden EUR. ------- TROTZ immenser Erben-Steuer sind die Steuereinnahmen RÜCKLÄUFIG. ------- Lt. Bundesamt destatis ...Einnahmen Bundes-, Landes- und Gemeindesteuer ...Jahr *2013* = 619 Milliarden EUR. ------- Lt. PR zur SCHWARZEN-NULL für das Jahr *2014* nur noch...

  • Berlin
  • Berlin
  • 03.02.15
  • 2
Lokalpolitik
Auf Seite 9 erfolgt ein ausführlicher Beitrag. Giftköder muss man im Burgenlandkreis nicht fürchten. Die meisten Hunde hier kommen als Hofhunde nie vom Gelände herunter. Und wenn, überfallen sie manchmal arglose Fußgänger auf Landesstraßen mit ihren Hunden...
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Nicht nur interessant für den Burgenlandkreis: "Selber wollen Flüchtlingen helfen" - Ein Beispiel dafür, wie man Asylbewerberpolitik und Willkommenskultur im Burgenlandkreis auch betreiben könnte.

Als in den Burgenlandkreis Zugereiste versuche ich seit gut vier Jahren in meiner neuen Heimat Fuß zu fassen. Dennoch interessiere ich mich nach wie vor für Regionen, die mir seit über 55 Jahren vertraut sind. Deshalb legte ich mir vor einiger Zeit eine Ausgabe der Regionalzeitung Frankenpost - Selber Tagblatt - vom 29. November 2014 zurück. Weil nämlich auf dem Titelblatt auch die Eröffnung des Nürnberger Christkindlesmarktes mit einem Foto erwähnt wurde. Gleich neben diesem hübschen Foto...

  • Sachsen-Anhalt
  • Zeitz
  • 23.01.15
  • 1
Lokalpolitik
...Amtseid
2 Bilder

Number -4- *GroKo-Deal *führt Krankenkassen-Vorstände vor

...ZWEI Gesetzesänderungen ------- 10,6 Milliarden = 10.600 Millionen EUR *weniger* im Gesundheitsfond ------- TOP-1- Politisch verpackt im Nebensatz, Bundeszuschuss *Steuerfinanzierter Sozialausgleich* ab 2015 gestrichen ------- TOP-2- Laute GroKo-Nachricht: Der 0,9 Prozent von Arbeitnehmern zu tragende Krankenkassen-Beitrag ist abgeschafft. Ab sofort darf jede Krankenkasse eigenständig Zusatzbeitrag bei den Mitgliedern erheben. ------- FAZIT, düstere Aussichten Besonders für...

  • Berlin
  • Berlin
  • 15.01.15
  • 1
Lokalpolitik
...Amtseid

GroKo-Deal Number -3- NEUES Soli-Gesetz ...Zinsertrag *steuerfrei*, nur

...der Bürger ARBEITER und der Bürger FAMILIEN-Unternehmer zahlt weiterhin den Soli, wenn die geplante Gesetzesänderung zum Solidaritätszuschlag kommt. ------- Bislang gilt die Soli-Abgabe für ALLE. ------- Gleich ob Zins-, Lohn- oder Gewinn-Einkünfte. ------- Die GroKo-Idee würde die Bürger-Solidarität spalten. ------- Wenn heutiges Soli-Gesetz-Buch aufgehoben, und die Soli-Abgabe als NUR-Paragraph ins Einkommen- und Körperschaftsteuer-Gesetz käme. ------- DANN wäre Zinsertrag steuerfrei, Soli...

  • Berlin
  • Berlin
  • 13.01.15
  • 3
  • 1
Lokalpolitik

"Friede auf Erden"

"Friede auf Erden" - so lautet alljährlich der Weihnachtswunsch des Papstes, aller Pastoren, naja... eigentlich aller Menschen. Leider hat dieser Wunsch auch in diesem Jahr wieder nichts bewirken können. Tagtäglich werden wir über neue kriegerische Auseinandersetzungen an allen möglichen Orten der Erde informiert. Menschen, die vor dem Terror in ihrer Heimat flüchten müssen, finden bei uns Unterschlupf und benötigen unsere Hilfe und Unterstützung. Es tut weh, davon hören zu müssen, wie...

  • Niedersachsen
  • Burgdorf
  • 12.01.15
Lokalpolitik

GroKo-Deal Number -2- EURO im Fall? ...Wirtschaftspolitischer Antrag CDU-Parteitag 2014

...Inflationsausgleich im Einkommensteuertarif --- Beispiel bei ZWEI Prozent Inflationsausgleich ------- TOP-1- Einkommen 20.000 EUR = 400 EUR Steuererstattung ------- TOP-2- Einkommen 400.000 EUR = 8.000 EUR Steuergeschenk ------- Politisch deklariert wird der Inflationsausgleich als ABBAU KALTER PROGRESSION. ------- Der uralte Begriff *Kalte Progression* stammt aus der Zeit vor Einführung der EDV, als noch *nicht* Logarithmen Steuer- und Sozialabgaben bis zum letzten Cent berechneten. -------...

  • Berlin
  • Berlin
  • 05.01.15
  • 1
Lokalpolitik

Wilhelm Neurohr: Trotziges Schönreden der gescheiterten Hartz IV-Reform (Leserbrief)

... zum Interview mit Franz Müntefering vom 02. Januar 2015: „Hartz IV war richtig – die Erfolge geben uns Recht“. Die unerträglichen Lobhudeleien über die angebliche arbeitsmarktpolitische „Erfolgsbilanz“ des 10-jährigen Hartz-IV-Gesetzes gipfeln in dem selbstgefälligen Interview mit dem damals mitverantwortlichen SPD-Politiker Franz Müntefering in der RZ. Während die Süddeutsche Zeitung in einem Kommentar vom 27. Dezember Hartz IV zutreffend als „Schikane per Ge-setz“ und als...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 03.01.15
  • 3
Lokalpolitik
von links Ingo Lehmann, Herbert Langen, Kathi Pfeffer

Ehrung in der STADEN ZEIT.

Kolbes Wirtshaus war auch heuer ein gemütlicher Treffpunkt für die Weihnachtsfeier der Landsberger SPD. Werner Gutmann mit den Dachkammersängern Landsberg und Gerd aus Kaltenberg am Akkordeon gestalteten den musikalischen Rahmen ganz im vorweihnachtlichen Stil. Keine Wahlen, kein Wahlkampf nur die STADE ZEIT genießen wünschte Kathi Pfeffer den Gästen und Mitgliedern. Ein Ereignis passte auch in die Stade Zeit: 40 Jahre hat Herbert Langen der SPD die Treue gehalten. Die Laudatio hielt der...

  • Bayern
  • Landsberg am Lech
  • 11.12.14
Lokalpolitik

CDU fürchtet Meinungsvielfalt in Sachen Bundeswehr

Die CDU in Sachsen-Anhalt, aber auch im Bund scheint regelrecht entsetzt über die Handreichung von Kultusminister Stephan Dorgerloh (SPD) zu sein. Christlich-militärische Union "Mit einer Handreichung hat Sachsen-Anhalts Kultusminister (SPD) zu Wochenbeginn die Schulen des Landes verpflichtet, Bundeswehr und Friedensinitiativen gleichberechtigt zu Wort kommen zu lassen. Was die Linke freut und die Grünen schweigen lässt, treibt Christdemokraten auf Landes- und Bundesebene auf die Barrikaden....

  • Hessen
  • Marburg
  • 11.12.14
  • 1
Lokalpolitik
3 Bilder

Volles Haus im Ortsrat Kirchhorst wegen Offroad und anderer Themen

Ja, wegen des geplanten Offroadparks waren viele Kirchhorster und andere Interessierte erschien. Die Nordhannoversche Zeitung berichtete in ihrer Ausgabe vom 28.11.2014 (Bild 2) Ja, wie die Berichterstatterin und Kommentatorin treffend bemerkte sind die Kirchhorster gebrannte Kinder! Deshalb hatten, nach dem die TO Ähnlichkeiten mit dem vorhergehenden Streitthema aufwies (Vorstellung des Projekts- Beschlussfassung) einige Parteivertreter die Notbremse gezogen: SPD und FDP-Rats- bzw....

  • Niedersachsen
  • Isernhagen
  • 04.12.14
  • 3
Lokalpolitik
Landkreis Hi Landrat Wegner, SPD. _Was ein LK- Hi Bürger erlebt, wenn er von einem Gronauer Bauamtsleiter überredet wird, ein Projekt seines Hobby's Kanuwandern ins EU- LEADER Regionale Entwicklungs-Konzept Leinebergland (REK) einzubringen. Ämter, Politik und Landkreise sollen laut LEADER Bürgerkonzepte aktiv begleiten und helfen: http://www.myheimat.de/hildesheim/politik/landkreis-hi-unterlaesst-beim-eu-wrrl-fluesse-barriereabbau-fuer-66km-leine-die-kanutourismus-foerderung-d2652645.html _ | Foto: Landkreis Hi
45 Bilder

Landkreis Hi unterläßt beim EU-WRRL Flüsse-Barriereabbau für 66Km Leine die Kanutourismus-Förderung

auch für den Nebenfluß Innerste und meidet bisher die zwangsläufig erforderliche Zusammenarbeit mit anderen Flüsseanrainer- Landkreisen (LK), die bisher auch für den Kanutourismus untätig waren, wie z.B. für die obere Leine LK-Göttingen und nachfolgend LK-Northeim, mit dem zusätzlichen wasserreichen Nebenfluss Rhume und Weitere im Flüsseverlauf. Sehr geehrter Herr Landrat Wegner, Herr Basse, Antwort auf Ihre Schreiben vom 11.02.14 und 25.11.14 Fast Alles wurde schon kommuniziert! Siehe unten ab...

  • Niedersachsen
  • Hildesheim
  • 04.12.14
Ratgeber
Jetzt neu! Den „landsberger“ 11/2014 hier als E-Paper lesen

Jetzt neu! Den „landsberger“ 11/2014 hier als E-Paper lesen

aktuelle Ausgabe: 19.11.2014 nächste Ausgabe: 13.12.2014 Redaktionsschluss: 02.12.2014 Die Ausgabe November / Dezember des myheimat-Stadtmagazins landsberg beinhaltet einen Artikel über die Projekte des Kulturvereins "dieKunstBauStelle", eine Nachlese zu den 41. Internationalen Wandertagen in Landsberg, einen Bericht zur Herbstfahrt der Gruppe 60plus der Landsberger SPD ins Unterallgäu und einen Vorbericht zum Landsberger Christkindlmarkt 2014. Hier findet Ihr die interessantesten Berichte aus...

  • Bayern
  • Landsberg am Lech
  • 19.11.14
Lokalpolitik

Der SPD-Abgeordnete Dr. Herbert Kränzlein mahnt Fortschritte beim Münchner S-Bahn-Ausbau an.

Die unendliche S-Bahngeschichte; möglicherweise lauern noch Kostenfallen. Die Planungen für den zwingend notwendigen zweiten Münchner S-Bahn-Tunnel ziehen sich weiter in die Länge. Innenminister Joachim Herrmann hatte im Wirtschaftsausschuss auf eine von Dr. Kränzlein initiierte Anfrage eine Binsenweisheit parat: "Je länger wir warten, desto teurer wird der Bau", warnte er. "Allerdings will er erst im kommenden Jahr, nach Vorliegen der Planfeststellungsbeschlüsse für zwei Teilstrecken des...

  • Bayern
  • Landsberg am Lech
  • 18.11.14
Lokalpolitik

Jusos diskutieren über Freihandelsabkommen: „Freihandel ja, TTIP nein“

Viel diskutiert wird derzeit über das geplante Freihandelsabkommen TTIP zwischen den USA und der europäischen Union, das derzeit im Geheimen verhandelt wird. Vergangene Woche haben die Jusos im Landkreis über dieses Thema gesprochen. „Freier Handel ist per se etwas Gutes“, berichtet der SPD-Gemeinderat Armin Bergmann aus Wehringen den Jusos. „Das zeigt gerade ein Blick in die Geschichte, denn die Abschaffung der Zollgrenzen innerhalb Deutschlands war eine der wesentlichen Grundlagen für den...

  • Bayern
  • Königsbrunn
  • 17.11.14
Lokalpolitik
aus WELT AM SONNTAG, Ausgabe Nr. 44
2 Bilder

Deutsche-Bank-Chef spricht von STRAFzinsen für Sparer

...STRAFZINSEN werden zur Normalität ------- ...WER Gelder aufs Sparkonto legt, soll künftig Strafzinsen *ans* Geldinstitut zahlen ------- ...MAN darf keine Angst vor Nullen haben ------- Weiteres aus dem Interview des Chefstrategen im beigefügten Bild ------- Insgesamt TRÜBE Aussichten für die Altersvorsorge, Riester und sonstige Lebensversicherungen......

  • Berlin
  • Berlin
  • 11.11.14
  • 8
Lokalpolitik
...so lautet der Amtseid
2 Bilder

Kanzlerin Angela Merkel ...zur bedrückenden Ökonomisierung der Pflege

*Krankenhaus*Seniorenheim*Hospiz* ------- STELLT sich selbst die Frage: WAR es richtig gewesen, die Pflege ...abzukoppeln? ------- Mit Blick auf das angedachte Transatlantische Freihandelsabkommen bestimmen dann DAX und Dow Jones. ------- Die Deutsche Kranken- und Pflegeversicherung als Spielball für weltweit agierende Kapitalanleger, Renditejäger. ------- Krankenhäuser waren der Start, jetzt kommen die lukrativen Seniorenobjekte. ------- Der per Gesetz vorgeschriebene Heimplatz-SCHLÜSSEL in...

  • Berlin
  • Berlin
  • 10.11.14
  • 1
  • 2
Lokalpolitik
Gruppenfoto mit Dr. Kränzlein
2 Bilder

Bürgerinnen und Bürger für Politik begeistern.

Neben der parlamentarischen Arbeit ist eine wichtige Aufgabe unserer Vertreter im Landtag Bürgerinnen und Bürger über die Arbeit eines Landtagsabgeordneten zu informieren und sie für die parlamentarische Demokratie zu begeistern. Dr. Herbert Kränzlein lud 50 Bürgerinnen und Bürger aus seinem Wahlkreis Landsberg und Fürstenfeldbruck-West zu einem Besuch in den Bayerischen Landtag ein. Nach einem einführenden Video in die Geschichte des Landtags ging es direkt in den Plenarsaal. Eine heftige...

  • Bayern
  • Landsberg am Lech
  • 05.11.14
Lokalpolitik

Einladung Stammtisch der SPD Hänigsen

SPD Abteilung Hänigsen - Obershagen - Altmerdingsen Einladung zum Stammtisch am Donnerstag 13.11.14 um 19:00 Uhr im Lindencasino, Erlenweg 6, Hänigsen Thema: Freizeitregion Hänigsen-Wathlingen Gäste: Samtgemeindebürgermeister Wolfgang Grube(Wathlingen) Vorsitzender der Kalibahn Joachim Leiner Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde und Interessierte Gäste hiermit möchten wir dich/sie zu unserem Stammtisch einladen. Er findet am 13.11.14 im Lindencasino Hänigsen statt....

  • Niedersachsen
  • Uetze
  • 05.11.14
Lokalpolitik

Jusos laden zur Diskussion über den Euro ein

Unter dem Titel „Der Euro in der Krise: Was sind die Ursachen und wie kann es weitergehen?“ diskutieren die Jusos Augsburg-Land am Montag, dem 10. November, ab 19.30 im Bobinger Café Kanapé über die Zukunft der Gemeinschaftswährung. Als Referent wird uns Florian Freund, SPD-Stadtrat in Augsburg und studierter Volkswirt, zudem mit dem nötigen volkswirtschaftlichen Input geben, bevor wir in eine offene Diskussion starten. Bereits seit dem Jahr 2009 dauert die Eurokrise nun an. Seit mittlerweile 5...

  • Bayern
  • Königsbrunn
  • 03.11.14
Lokalpolitik
...Berechung u.a. nach Flyer Nr. 509 - Deutsche Rentenversicherung Bund

Soldatenversorgung niedriger als Hartz-IV

...Ergänzung zum Beitrag *Widerspruch*Rentenbescheid* ------- War in Friedenszeiten der Soldat *Bundeswehr* bestens versorgt, muss nun in sehr unruhiger Zeit der Soldat *Freiwilliger-Wehrdienst* ohne den Beamten-Status auskommen. ------- WER als Soldat nach Einsatz im Krisengebiet, und damit verbundenem Erlebten nicht mehr ins Arbeitsleben zurückfindet, landet in Hartz-IV. ------- Hier im beigefügten Bild eine Einkommensberechnung basierend u.a. auf Flyer Nr. 509 der Deutschen...

  • Berlin
  • Berlin
  • 21.10.14
  • 1
Lokalpolitik

Rettungsleitstelle nach Osterode - Linke und CDU-Fraktion dafür, SPD/Grüne und BI/FDP dagegen

Pressemitteilung vom 21.10.2014 von "Die Linke" im Kreistag Osterode am Harz Grünen-Fraktionsvorsitzendem Rordorf brannten die Sicherungen durch In der gestrigen Sitzung des Osteroder Kreistags brachte der Abgeordnete der Linken, Frank Kosching, einen Antrag ein, der zum Ziel hatte, an der Rettungsleitstelle Osterode festzuhalten – entweder als alleinige Leitstelle für den künftigen fusionierten Landkreis Göttingen oder als Teil einer Verbundlösung mit Göttingen. Der Fraktionsvorsitzende der...

  • Niedersachsen
  • Osterode am Harz
  • 21.10.14
Lokalpolitik
KOMPASS verlegt???
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AUS der Deutschen Versichertenkasse ***Mütterrente für alle Weltbürger***

...WAS wurde als Mütterrente im Bundestag verabschiedet? ------- Nüchtern betrachtet liest sich das Merkblatt der Deutschen Rentenversicherung, wie Mütterrente für die ganze weite Welt. ------- Auszüge von den Erläuterungen zum Rentenantrag ***Erziehungszeiten*** sind hier jetzt beigefügt. ------- Weitere BEITRAGSFREMDE Leistungen sowie Info zur GEÄNDERTEN Rentenformel in meinem Beitrag vom 15.10.2014 ***WIDERSPRUCH gegen aktuell zugesandte Rentenbescheide***

  • Berlin
  • Berlin
  • 16.10.14
  • 1
Lokalpolitik
Seite -1-
2 Bilder

***Beitragsfremde Leistungen***Änderung der Rentenberechnung***

...WIDERSPRUCH an die Deutsche Rentenversicherung gegen den Bescheid (Rentenbescheid) ------- Derzeit ins Haus flatternde Bescheide ergehen nur alle SECHS Jahre. ------- WER also widersprechen will, muss HEUTE reagieren. ------- Die meisten Bürger sind Gewerkschaftler oder Rechtschutzversicherte und können dort Rechtshilfe einholen. Nota vom Rentenversicherer entfällt, die Amtsarbeit Widerspruch ist KOSTENFREI. ------- Wie weit die Schere in der Altersversorgung durch Änderung im Sozialrecht...

  • Berlin
  • Berlin
  • 15.10.14
  • 1
Lokalpolitik

Sozialer Arbeitsmarkt: Für Hartz IV Malochen Part 2

Die SPD Nahles "Bundesarbeitsministerin" will mit einem Programm (Passiv-aktiv-Tausch) Hartz IV-Bezieher dazu zwingen für ihre zustehenden Leistungen malochen zu gehen. Allerdings reicht das ihren Kolegen von der unsozialen Partei SPD beiweiten nicht aus. mehr dazu

  • Nordrhein-Westfalen
  • Velbert
  • 15.10.14
  • 1
Kultur
Kirchenpflegerin Frau Dietrich informiert in Maria Schnee
6 Bilder

Unterallgäuer Kostbarkeiten.

Die schon obligatorische Herbstfahrt der Gruppe 60plus der Landsberger SPD führte heuer ins Unterallgäu. Umgeben von Obstbäumen und Wiesen liegt das eindrucksvolle Kloster Lohhof in der Nähe von Mindelheim scheinbar verschlafen in der Landschaft. Die Dominikanerinnen sind so um die Jahrtausendwende ausgezogen, aber die Augsburger Lehmbaugruppe hat in Lohhof mit dem „Kompass Hof“ eine weitere Sozialeinrichtung aufgebaut, in der mehrfach beeinträchtigte suchtkranke Menschen betreut und gefördert...

  • Bayern
  • Landsberg am Lech
  • 14.10.14
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