Politik

Beiträge zum Thema Politik

Lokalpolitik
Besuch von Ministerpräsident und CSU Parteivorsitzendem Markus Söder auf dem Günzburger Frühlingsfest
v.l. Bundestagabgeordneter Alexander Engelhard, Europaabgeordneter Markus Ferber, Ministerpräsident Dr. Markus Söder, CSU Ortsvorsitzender Philipp Rauner, Oberbürgermeister Gerhard Jauernig, Landtagsabgeordnete Jenny Schack, Landrat Dr. Hans Reichhart, Festwirt Stephan Zeller | Foto: CSU Landesleitung/Steffen Böttcher
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Jahresrückblick
CSU Ortsverband setzt sich für Günzburgs Bürger ein

CSU vor Ort: Erfolgreiche Bürgerdialoge in Günzburgs Stadtteilen Die CSU Günzburg besuchte in diesem Jahr alle Stadtteile der Großen Kreisstadt. Im Mittelpunkt der Besuche standen Bürgerdialoge und Ortsbegehungen, bei denen zahlreiche Anliegen und Anregungen der Bürgerinnen und Bürger aufgenommen wurden. Diese wurden an die Stadtverwaltung weitergeleitet, wobei die Beantwortung einiger Fragen aufgrund ihres Umfangs durch die Verwaltung noch aussteht. Die Veranstaltungen wurden gemeinsam vom...

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  • 16.11.24
  • 1
Lokalpolitik
Foto: Landtagsbüro Jenny Schack, MdL

Städtebauförderung
Grünes Licht für das neue Bürgerhaus in Oberrohr

Im Ortskern von Oberrohr soll eine Begegnungsstätte für Bürgerinnen und Bürger entstehen. „Ich freue mich, dass nun die Zusage des Bayerischen Bauministeriums vorliegt und das Projekt über die Städtebauförderung finanziell kräftig unterstützt wird“, sagt die Günzburger Landtagsabgeordnete Jenny Schack (CSU). Mit dem Bayerischen Städtebauförderprogramm werden vor allem kleinere Gemeinden im ländlichen Raum bei der Aktivierung und Stärkung ihrer Ortskerne unterstützt. Nachdem sich abzeichnete,...

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  • 23.10.24
Lokalpolitik
Foto: Landtagsbüro Jenny Schack, MdL
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Hochwasserschutz
Hochwasserschutz bleibt gemeinsamer Kraftakt

Das Hochwasser im Juni dieses Jahres hat den Landkreis Günzburg hart getroffen. „Wie groß die Schäden sind, merken wir an vielen Stellen: Manche Firmen mussten Kurzarbeit anmelden und viele Menschen können bis heute immer noch nicht in ihre Häuser und Wohnungen zurückkehren“, sagt die Günzburger Landtagsabgeordnete Jenny Schack (CSU). Die Wassermassen haben neben Häusern und Unternehmen auch im Besonderen landwirtschaftliche Fläche geschädigt. Allein bei den Privathaushalten seien im Landkreis...

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  • 23.10.24
Lokalpolitik

Feiertag
CSU Günzburg feiert den Tag der Deutschen Einheit mit Festakt

Am Vormittag des 3. Oktober veranstalteten der CSU Kreisverband Günzburg sowie die Günzburger Ortsverbände der CSU, Frauen Union und Jungen Union einen feierlichen Festakt zum Tag der Deutschen Einheit. Der prunkvolle Rokokosaal des Günzburger Heimatmuseums war bis auf den letzten Platz gefüllt. Im Mittelpunkt der Veranstaltung stand der Festvortrag der Bayerischen Staatsministerin für Bundesangelegenheiten a.D., Professorin Ursula Männle, die zum Thema „75 Jahre Grundgesetz – Die Mütter des...

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  • 10.10.24
Lokalpolitik

Mitgliederehrung
CSU Ortsverband Günzburg ehrt langjährige Mitglieder

Im Rahmen des traditionellen Grillfests des CSU Ortsverbands Günzburg , bei dem nicht nur das leibliche Wohl im Vordergrund stand, wurden auch langjährige Mitglieder für ihre Treue zur Partei geehrt. Der CSU-Ortsvorsitzende und Stadtrat Philipp Rauner sowie die Landtagsabgeordnete Jenny Schack würdigten das Engagement von Mitgliedern, die der Partei seit 10, 15, 20 und sogar 25 Jahren die Treue halten. Es waren: Dr. Jochen Sutor, Martin Gollmitzer (beide 25 Jahre), Stadt- und Kreisrat Stefan...

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  • 10.10.24
Lokalpolitik
Foto: Landtagsbüro Jenny Schack, MdL

Landtag
Schack besetzt zentrale Posten in der CSU-Landtagsfraktion

Die Arbeitsgruppen (AG) der CSU-Landtagfraktion haben sich konstituiert. Diese vertiefen die parlamentarische Arbeit der Fraktion und legen zusätzliche inhaltliche Schwerpunkte. „Unsere Arbeitsgruppen sind wichtige Think Tanks, Ideen- und Impulsgeber“, sagt die Günzburger Landtagsabgeordnete Jenny Schack (CSU). Sie selbst wurde zur stellvertretenden Vorsitzenden der AG Medien und der AG Frauen gewählt. „Als gelernte Journalistin freut es mich besonders, meine Kompetenz in der Medienpolitik...

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  • 27.09.24
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Lokalpolitik
Foto: Landtagsbüro Jenny Schack, MdL

Städtebauförderung
1,66 Millionen Euro fließen in den Landkreis

In diesem Jahr stehen in den drei Bund-Länder-Städtebauförderungsprogrammen „Sozialer Zusammenhalt“, „Lebendige Zentren“ sowie „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ für ganz Bayern insgesamt fast 200 Millionen Euro für 423 Städte, Märkte und Gemeinden zur Verfügung. Hiervon fließen fast 27 Millionen Euro in den Regierungsbezirk Schwaben und 1,66 Millionen Euro in den Landkreis Günzburg, „Mit dem Programm „Lebendige Zentren“ unterstützen wir unsere Kommunen dabei, Stadt- und Ortskerne als...

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  • 23.09.24
Lokalpolitik
Foto: Landtagsbüro Jenny Schack, MdL

Bahn
Freistaat stellt Weichen für mehr Barrierefreiheit

Wichtige Weichenstellung für mehr Barrierefreiheit: Die Station Freihalden profitiert vom neuen Aktionsplan der Staatregierung zum barrierefreien Ausbau von Bahnhöfen. Das teilt die Günzburger Landtagsabgeordnete Jenny Schack (CSU): „Von der barrierefreien Umgestaltung der Bahnhöfe profitieren alle Fahrgäste: Sie kommt neben mobilitätseingeschränkten Fahrgästen auch Menschen mit schwerem Gepäck, Kinderwägen und Fahrrädern zugute.“ Der Freistaat, Bund und DB lnfraGO AG investieren zusammen 200...

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  • 18.09.24
Lokalpolitik
Foto: Landtagsbüro Jenny Schack, MdL

Bildung
Freistaat fördert Beratungsangebot für Schulabsolventen

Bayernweit fördert der Freistaat die Ausbildungsakquise für junge Menschen mit insgesamt knapp vier Millionen Euro. Die Gemeinnützige Gesellschaft zur Arbeitsförderung und Berufsbildung mbH, ProArbeit Günzburg, erhält als Träger eine Förderung in Höhe von 175.095 Euro. Dies teilt die Günzburger Landtagsabgeordnete Jenny Schack (CSU) in einer Pressemitteilung mit. Schack hat dieses Thema im Landkreis Günzburg in den vergangenen Monaten eng begleitet: „Durch einen Trägerwechsel haben wir die...

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  • 18.09.24
Lokalpolitik

Landesgartenschau
Informationsfahrt zur Landesgartenschau in Wangen

Um wertvolle Ideen und Anregungen für die bevorstehende Landesgartenschau 2029 in Günzburg zu sammeln, unternahm die CSU-Stadtratsfraktion mit Bürgermeisterin Dr. Ruth Niemetz, dem Fraktionsvorsitzenden im Stadtrat Stefan Baisch sowie den Stadträten Dr. Thomas Ermer und Philipp Rauner eine Informationsfahrt zur aktuellen Landesgartenschau in Wangen im Allgäu. Die Delegation nutzte den Besuch, um sich intensiv mit den vielfältigen Aspekten der Gartenschau und den damit verbundenen Chancen für...

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  • 28.08.24
Lokalpolitik

Kinder
Schack wird stellvertretende Vorsitzende der Kinderkommission

Auch in der neuen Legislaturperiode hat der Bayerische Landtag jüngst wieder die Kinderkommission eingerichtet. „Bayern war nach dem Deutschen Bundestag das erste Landesparlament, das eine solche Kommission eingerichtet hat. Das ist ein deutliches Zeichen, wie wichtig dem Freistaat die Anliegen der Kinder sind“, sagt die Günzburger Landtagsabgeordnete Jenny Schack (CSU). Schack wurde zur Stellvertretung der Vorsitzenden bestimmt und vertritt damit die ehemalige Staatsministerin Melanie Huml,...

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  • 30.07.24
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Lokalpolitik

Sportförderung
Über 300.000 Euro für Sport- und Schützenvereine

Auch in diesem Jahr unterstützt der Freistaat Bayern seine Sport- und Schützenvereine mit der Vereinspauschale. „Zur dauerhaften Stärkung der Sport- und Schützenvereine hat der Bayerische Landtag für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 einen Mittelaufwuchs von jeweils 10 Millionen Euro für die Vereinspauschale beschlossen. Damit stehen rund 33,7 Millionen Euro für die Vereinspauschale 2024 zur Verfügung“, sagt die Günzburger Landtagsabgeordnete Jenny Schack (CSU). „Wir würdigen damit die...

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  • 30.07.24
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Lokalpolitik

Digitalisierung
Kabinett beschließt Digitalcheck für Gesetze

Kürzlich hat das Bayerische Kabinett die Einführung des Digitalchecks beschlossen. Der Digitalcheck soll dazu beitragen, neue Gesetze auf ihre Digitaltauglichkeit zu überprüfen und mögliche Digitalisierungshemmnisse zu erkennen. „Der Digitalcheck ergänzt den Praxischeck, der das Ziel hat, so viel Bürokratie wie möglich zu vermeiden“, sagt die Günzburger Landtagsabgeordnete Jenny Schack (CSU). Vor allem vor dem Hintergrund des Fachkräftemangels sei der neue Digitalcheck ein zusätzliches...

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  • 27.06.24
Lokalpolitik
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Gesundheit
Krankenhausreform braucht Bedarfsorientierung für Patienten

Jüngst wurde der Vorschlag für eine Krankenhausreform von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) im Bundeskabinett beschlossen und soll nun das Gesetzgebungsverfahren durchlaufen. Aus diesem Grund haben die Günzburger Landtagsabgeordnete Jenny Schack (CSU) und Robert Wieland, Vorstand der Kreiskliniken Günzburg-Krumbach intensiv darüber diskutiert, was dies in der Umsetzung für die Kreiskliniken bedeutet. „Eine Reform ist notwendig, allerdings ist der vom Bund eingeschlagene Weg der Falsche....

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  • 19.06.24
Lokalpolitik

Muttertagsaktion
CSU Günzburg: Blumen als Zeichen der Wertschätzung

Der CSU Ortsverband Günzburg führte am Samstag vor Muttertag seine traditionelle, jährliche Muttertagsaktion durch. In der Innenstadt wurden Mütter und Frauen mit bunten Blumen beschenkt, um ihnen für ihre Arbeit in Familie und Beruf zu danken. Stadt- und Kreisrat Dr. Thomas Ermer äußerte sich zu der Aktion: „Wir möchten uns bei allen Müttern und Frauen bedanken, die tagtäglich eine enorme Leistung in Familie und Beruf erbringen. Ihr Einsatz ist für unsere Gesellschaft von unschätzbarem Wert.“...

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  • 17.05.24
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Lokalpolitik

Kinderbetreuung
Zentrales Anmeldeverfahren für Kitas in Günzburg

Die CSU Stadtratsfraktion Günzburg setzte sich in den letzten Jahren aktiv für die Einführung eines zentralen Anmeldeverfahrens für Kindertagesstätten (Kitas) in Günzburg ein, und begrüßt ausdrücklich die Einführung von "little bird" als unterstützendes Instrument für Eltern und Erziehungsberechtigte durch die Stadt Günzburg. "Ein zentrales Anmeldeverfahren für Kitas erleichtert den Familien in Günzburg den Zugang zu qualitativ hochwertiger Kinderbetreuung und schafft mehr Transparenz und...

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  • 14.05.24
Lokalpolitik

Rettungsdienst
Vergütung des Notarztdienstes in Bayern erhöht

Landtagsabgeordnete Jenny Schack (CSU) begrüßt die erzielte Einigung zur neuen Notarztvergütung in Bayern. Die Kassenärztliche Vereinigung Bayerns (KVB) und die in Bayern tätigen Sozialversicherungsträger haben sich als zuständige Verhandlungspartner auf eine Anhebung der Vergütung für den Notarztdienst ab dem 1. Januar 2024 geeinigt. Die Gesamtvergütung im Notarztdienst wird laut Innenministerium im Jahr 2024 um 17,6 Prozent und im Jahr 2025 um weitere 7 Prozent steigen. Hierdurch werden...

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  • 07.05.24
Lokalpolitik

Digitalisierung
Landtagsabgeordnete Schack besucht Areal Digital

Die Günzburger Landtagsabgeordnete Jenny Schack (CSU) hat sich zu einem Austausch mit Start-ups beim Areal Digital in Leipheim getroffen. „Das Areal Digital leisten einen großen Beitrag für die Fortentwicklung unserer regionalen Wirtschaft“, sagt Schack. In Leipheim sei der Geist des Erfindertums, der Weiterentwicklung und des Forschergeists überall spürbar. Schack sehe es daher als wichtigen Beitrag, dass der Freistaat das Areal Digital weiter mit finanziellen Mitteln unterstützt. Das...

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  • 04.05.24
Lokalpolitik
v.l. Alexander Bayr, Bürgermeister Roland Lazzeri, Präsident der Jungen Alpenregion Stefan Franceschini, Landesrat Arnold Schuller, Yvonne Baisch und Stefan Baisch
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JU Schwaben bei der Jungen Alpenregion in Südtirol

Drei Vertreter der Jungen Union Schwaben nahmen an der Vollversammlung der Jungen Alpenregion in Bozen und Salurn in Südtirol teil. Bei dem Treffen der konservativen Jugendorganisationen aus dem Alpenraum ging es um die europäische Zusammenarbeit, die Flüchtlingskrise sowie die Themen Naturschutz, Landwirtschaft und Tourismus im Alpenraum. Erörtert wurden auch die Themen Kommunalpolitik und ländliche Räume. Als Gesprächspartner standen dem Stellvertretenden Bezirksvorsitzenden Alexander Bayr...

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  • 22.08.16
Lokalpolitik
v.l. 1. Bürgermeister Hans Reichhart und Geschäftsführer Robert Schmidt

Arbeitskreis Umwelt und Landesentwicklung der CSU besucht Pansuevia

Auf Einladung des AKU-Bezirksvorsitzenden Bernhard Gerstmayr und des AKU-Kreisvorsitzenden Stefan Baisch besuchte der Arbeitskreis Umwelt die Autobahnbetreibergesellschaft Pansuevia, um sich über den Bau und den Betrieb der Autobahn zu informieren. Mit den Themen Bau, Betrieb und Erhaltung dieser großen Verkehrsader A8 und den damit verbundenen Umweltbelangen waren umfassende Informationen verbunden, wie z.B. die Bepflanzungen im Seitenbereich, der Lärmschutz, die Grünbrücken für Tiere, die...

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  • 07.07.16
  • 1
Lokalpolitik
v.l. Stellvertretender CSU-Ortsvorsitzender und Stadtrat Stefan Baisch, Jubilarin Josefa Götz (15 Jahre Mitgliedschaft), Jubilarin Ursula Treutlein (35 Jahre Mitgliedschaft), Jubilar und ehem. Ortsvorsitzender Martin Lang (30 Jahre Mitgliedschaft), Stellvertretender Ortsvorsitzender Philipp Rauner
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CSU Ortsverband ehrt langjährige Mitglieder

Im Rahmen des traditionellen Grillfests im Jubiläumsjahr „70-Jahre CSU Ortsverband Günzburg“ konnten verdiente, langjährige Mitglieder von den Stellvertretenden CSU-Ortsvorsitzenden Philipp Rauner und Stefan Baisch geehrt werden und ihnen der Dank und die Anerkennung auch von der CSU-Ortvorsitzenden und Bürgermeisterin Dr. Ruth Niemetz sowie dem CSU-Kreisvorsitzenden und Landtagsabgeordneten Alfred Sauter ausgesprochen werden. Über die Ehrung freuten sich: Stellvertretender CSU-Ortsvorsitzender...

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  • 30.06.16
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Lokalpolitik
Die Schwaben in der Parteizentrale der Südtiroler Volkspartei in Bozen
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JU Schwaben auf Informationsfahrt in Südtirol

In alter Tradition hat die Junge Union Schwaben zu einer Bildungsreise nach Südtirol unter Führung des Bezirksvorsitzenden der JU Schwaben Tobias Paintner (Immenstadt) und der Kreisvorsitzender der JU Günzburg Barbara Reichhart (Jettingen-Scheppach) und des Bezirksschatzmeisters der JU Schwaben und Günzburger JU-Stadtrats Stefan Baisch eingeladen. Die politische Jugend aus der Region war zu Gast bei der Südtiroler Volkspartei. Die Gastgeber der SVP wurden angeführt vom Landessekretär Massl...

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  • 30.05.16
Lokalpolitik
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Dialog mit Vereinen – Volksfesteröffnung

Anläßlich der Besuche bei den Günzburger Vereinen greift die örtliche CSU gerne deren Wünsche oder Verbesserungsvorschläge auf, um ihnen dadurch Unterstützung zukommen zu lassen. So äußerte kürzlich der Musikverein Wasserburg sein Bedauern darüber, dass der Umzug bei der Volksfesteröffnung zu früh am Nachmittag starte – ein Umstand der so manchen Berufstätigen in Bedrängnis bringe – und die Eröffnungszeremonie im Zelt mehr Aufmerksamkeit verdiene. So sollte der Umzug ins Zelt hinein bis zur...

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  • 21.03.16
Lokalpolitik
Vorsitzender der CSU-Stadtratsfraktion Dr. Thomas Ermer, Stadt- und Kreisrat (CSU)
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Bahnausbau nach dem Bundesverkehrswegeplan

Die Günzburger CSU setzt sich zusammen mit dem Bundestagsabgeordneten Dr.Georg Nüßlein und den Landtagsabgeordneten Alfred Sauter und Dr. Hans Reichhart für einen Ausbau der Bahnstrecke Ulm - Augsburg über Günzburg ein. Der dringend nötige Ausbau der Magistrale dürfe nicht an Günzburg vorbeiführen. Der Bericht in der Günzburger Zeitung über die Bekanntgabe des Entwurfs des Bundesverkehrswegeplans am 17.03.2016 führte bei der Günzburger CSU zu Freude und Besorgnis. „Wir freuen uns sehr, dass die...

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  • 21.03.16
Lokalpolitik
JU-Ortsvorsitzende Verena Ermer
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Junge Union unterstützt Forderung nach einem Skaterplatz und schlägt Erweiterung des Konzepts vor

"Vor wenigen Wochen haben die Jusos den Wunsch nach einer Verbesserung des Skaterplatz bei der Rebayhalle in Günzburg geäußert und entsprechende Gespräche geführt. Dieses Anliegen wollen wir nachdrücklich unterstützen", betont die Vorsitzende der Jungen Union Verena Ermer. Die CSU Jugend begrüßt dabei besonders die Überlegungen des Oberbürgermeisters zusammen mit den Jugendreferentinnen Ursula Seitz (SPD) und Margit Werdich-Munk (CSU), einen neuen Skaterplatz im Bereich des Minifußballfeldes...

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  • 26.01.16
  • 1
Lokalpolitik

Citymanagerin Daniela Hauf als Gast bei der CSU

Zum Jahresauftakt laden die örtliche CSU und ihr Arbeitskreis Wirtschaft herzlich zu einem Informationsaustausch mit dem örtlichen Geschäftstreibenden, Bürgern und Stadträten ein. Ihre Meinung interessiert uns, um sie in die Stadtratsarbeit einfließen zu lassen. Als besonderer Gast wird die Citymanagerin Daniela Hauf über ihre Ideen und bisherigen Erfahrungen berichten. Die Veranstaltung ist am Donnerstag, 28.01. um 19.30 im Gasthof Linde, Deffingen und für jedermann zugänglich.

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  • 26.01.16
Lokalpolitik
Bürgermeisterin und CSU-Ortsvorsitzende Dr. Ruth Niemetz, Stadt- und Kreisrätin (CSU)
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Bauen.In Günzburg ist Thema der CSU-Klausurtagung

Die aktuelle Klausurtagung der Günzburger CSU befasste sich schwerpunktmäßig mit dem Bauen in Günzburg, teilt die Ortsvorsitzende und dritte Bürgermeisterin Ruth Niemetz mit. Die Lage auf dem Markt für bezahlbare Wohnungen sei angespannt, da sei es selbstverständlich, dass sich die örtliche CSU dazu Gedanken mache. Weiterhin sei der Sanierungsbedarf einiger Sportstätten unter die Lupe genommen worden. Wie der Fraktionsvorsitzende Thomas Ermer ausführte, seien gut ein Drittel der Wohnungen der...

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  • 26.01.16
Lokalpolitik
CSU-Fraktionsvorsitzender Dr. Thomas Ermer, Stadt- und Kreisrat (CSU)
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Zukunftslösung für ein Hallenbad im nördlichen Landkreis

Die CSU-Fraktion im Günzburger Stadtrat begrüßt die klare Zustimmung des Günzburger Kreistags zu dem Eckpunktepapier für ein Hallenbad im nördlichen Landkreis als richtigen und einzigen Weg für ein Zukunftslösung. „Das Eckpunktepapier zur Vorbereitung eines Zweckverbands und einer Zukunftslösung für ein Hallenbad im nördlichen Weg zeigt trotz der noch zu klärenden Fragen den richtigen und auch einzigen Weg, der die Option auf ein Familienbad im Landkreis offen hält“, so Fraktionsvorsitzender...

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  • 30.12.15
Lokalpolitik
Stadtrat Günter Treutlein (CSU)
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Verkehr lässt CSU in Günzburg nicht los

Der Ortsvorstand der CSU Günzburg hat kürzlich das Thema des großräumigen Verkehrs aufgegriffen. Wie die Ortsvorsitzende und dritte Bürgermeisterin Ruth Niemetz berichtet, habe sich die örtliche CSU in Sachen Südtrasse und Bahntrasse positioniert. In der im Sommer vorab veröffentlichten Machbarkeitsstudie war für die Südtrasse entlang der BAB 8 zwischen der Waldvogelkurve und der Auffahrt Günzburg eine Kostenschätzung von 25 Millionen Euro genannt worden, davon ca. 10 Millionen für die...

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  • 21.12.15
Lokalpolitik
Bürgermeisterin Dr. Ruth Niemetz, Stadt- und Kreisrätin (CSU)
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Besserer Lärmschutz für das Wohngebiet am Schopfeler in Sicht

Die Günzburger CSU-Ortsvorsitzende und dritte Bürgermeisterin Dr. Ruth Niemetz begrüßt die Meldung aus dem Landtag von Alfred Sauter, MdL, dass die Staatsstraße 2020 von Günzburg nach Bubesheim im nächsten Jahr erneuert wird und dabei eine lärmarme Deckschicht erhält. Bereits im Sommer 2013 hatte sich die CSU-Stadtratsfaktion dafür eingesetzt, dass bei einem Ausbau der Staatsstraße sogenannter Flüster-Asphalt verwendet soll, da von der Staatsstraße eine erhebliche Lärmbelästigung für das...

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  • 21.12.15
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