Piratenpartei

Mit Erstaunen hat die Piratenpartei Niedersachsen die teilweise wenig objektive Berichterstattung zur Wiederholung ihrer Listenaufstellung auf Grund eines Urteils des Landesschiedsgerichts zur Kenntnis genommen. Der Entscheidung des Landesschiedsgerichts, die Aufstellungsversammlung der Piratenpartei Niedersachsen für ungültig zu erklären, war eine Auseinandersetzung mit mehreren Anfechtungen der Aufstellungsversammlung vorangegangen. »Das ist kein ungewöhnlicher Vorgang«, gibt Andreas...

Die PIRATEN Hannover begrüßen die Entscheidung der Regionsversammlung, auf der Stadtbahnlinie 10 weiter auf die bewährte Hochflurtechnik zu setzen und damit die Finanzierung des barrierefreien Ausbaus sicherzustellen. Die Minimierung der städtebaulichen Nachteile der Hochflurtechnik muss bei der jetzt anstehenden Strecken- und Haltestellenplanung eines der Hauptziele werden! Dass die Entscheidung pro Hochflur neben der geplanten Strecke durch die Kurt-Schumacher-Straße und dem Posttunnel zum...

Mit Datum vom 23.05.2012 ist Sabine Daniels, bisherige Bezirksrätin für „Die Linke“ im Stadtbezirk Herrenhausen-Stöcken aus ihrer Partei ausgetreten. Sie war Spitzenkandidatin ihrer Partei bei den letzten Kommunalwahlen und zog als deren einzige Vertreterin in den Bezirksrat ein. Zukünftig wird Sabine Daniels unter der Flagge der PIRATEN segeln. Sabine Daniels war unter anderem eine der Sprecherinnen der "LAG Selbstbestimmte Behindertenpolitik". Dort nicht mehr mitarbeiten zu können täte ihr am...

Die Ratsfraktion der Piraten Hannover lud am gestrigen Donnerstag zur Besichtigung ihrer Räumlichkeiten in der Köbelingerstr. 1 gegenüber dem Standesamt ein. Im Rahmen des „Tages der offenen Tür“ konnten sich interessierte Bürger einen Eindruck von der Arbeit der Piraten im Rat der Stadt Hannover machen. Der Fraktionsvorsitzende Dr. Jürgen Junghänel und sein Stellvertreter Dirk Hillbrecht, standen, neben vielen Mandatsträgern aus den Bezirken sowie Basis- und Jungen Piraten, einer Vielzahl von...

Uetze: Restaurant Seeblick | Auftaktveranstaltung zum regelmäßigen Treffen am runden Tisch für alle Bürgerinnen und Bürger in der Gemeinde Uetze am Sonntag, dem 20.05.2012, ab 17:00 Uhr Wo? Restaurant/Gaststätte "Seeblick" (Kaminzimmer) am Irenensee direkt an der B 188 bei Uetze - mit Bussen ab Burgdorf und über Hänigsen gut zu erreichen! Eingeladene Gäste / Referenten (unter Vorbehalt): Spitzenkandidat der Piratenpartei für den Niedersächsischen Landtag, Meinhart Krischke Ramaswamy...

So ungefähr kann man die Situation beschreiben, die beim Fest der Demokratie anlässlich der Feierlichkeiten zum 1. Mai auf dem Klagesmarkt in Hannover am Stand der Piratenpartei zu erleben war. Schon auf dem Demonstrationszug vom FZH Linden zum Klagesmarkt war die Piratenpartei sichtbar vertreten. Von den rund 8.000 Teilnehmern verweilte auch ein großer Teil am Stand der Piratenpartei, die ca. 2 Stunden länger für Ansprache zur Verfügung stand, als alle anderen Parteien. Großen Anklang fanden...

Nach den aktuellen Diskussionen um eine Bürgerbefragung zur Systementscheidung beim barrierefreien Ausbau der D-Linie hat die Piratenpartei ihre Mitglieder im Regionsverband Hannover befragt. Bei der elektronischen Umfrage sprachen sich 87% der Mitglieder für eine regionsweite Bürgerbefragung aus, 76% sehen Hochflur als die geeignetere Technik. Obwohl der barrierefreie Ausbau der D-Linie nur mit Millionenzuschüssen des Bundes finanzierbar ist und die Antragsfristen immer näher rücken, sehen die...

Kindergärten sollen fürs Singen\Kopieren von Liedern Gebühren zahlen Diese Nachricht der Neuen Presse aus 2011 hat viele von Ihnen und auch uns erschrocken. Viele Erzieherinnen sind auch deshalb durch solche Nachrichten erheblich verunsichert, weil sie zum einen den Bildungsauftrag ernst nehmen, sich aber zum anderen natürlich nicht strafbar machen wollen. Die eigentlich naheliegende Erkenntnis, dass sich singen und musizieren sehr positiv auf die intellektuellen Fähigkeiten der Kinder...

„Wer 20 Prozent erreicht wird von mir persönlich zum Essen eingeladen“, gibt der Landesvorsitzende der Piratenpartei in Niedersachsen, Andreas Neugebauer, bekannt und gibt damit ein ehrgeiziges Ziel vor, welches es in den Wahlkreisen Niedersachsens durch das Direktmandat zu erreichen gilt. Am 31. März fanden im Freizeitheim Vahrenwald in Hannover die Aufstellungsversammlungen für sämtliche Wahlkreise der Region Hannover nacheinander statt. „Unmöglich“, hieß es von allen Seiten, sei das Vorhaben...

Meine lieben deutschen Politiker, ich bin 40 Jahre alt, als liberaler Demokrat erzogen und ich glaube an das demokratische System. Meiner Tochter (5 Jahre alt), erklärte ich Demokratie so: „Da sitzen viele vom Volk gewählte Vertreter zusammen, beratschlagen und stimmen dann so ab, dass das Beste für die Bürger in dem jeweiligen Ort, Stadt, Land gemacht werden kann.“ Aber ist das denn wirklich noch aktuell? Vielleicht ist meine Einstellung und Meinung antiquiert. In der modernen Politik geht es...

Andreas Neugebauer ist stolz, das 2000. Mitglied in Niedersachsen begrüßen zu dürfen. »Seit September 2011 können wir einen Zuwachs von über 30 Prozent verzeichnen. Wir haben die Mitgliederverwaltung neu organisiert, damit alle Anträge schnellstmöglich bearbeitet werden können«, so der Vorsitzende der Piratenpartei Niedersachsen. Verwundert ist er allerdings nicht ob des großen Interesses, denn mit Themen wie mehr Bürgerbeteiligung, Datenschutz und Auskunftsrechten für den Einzelnen sowie...

In 42 Fragen führt der Pirat-O-Mat zum passenden Kandidaten. Das hat nichts mit Instant-Kandidaten zu tun, sondern mit einer pfiffigen Software, die die PIRATEN in Niedersachsen für die Aufstellung der Landesliste für die Landtagswahl entwickelt haben. In 42 Fragen, die potentielle Kandidaten mit Zustimmung oder Ablehnung beantworten können, beziehen diese Stellung zu politischen Inhalten und ihrer angestrebten Arbeitsweise. Die Funktion des Pirat-O-Mat und die enthaltenen Fragen wurden...

Die Piratenpartei Niedersachsen gratuliert den Piraten im Saarland zu ihrem souveränen Einzug in den Landtag. »Das Wahlergebnis der Piraten im Saarland ist für uns Bestätigung und Ansporn zugleich. Die Zahl der Bürger, die in uns die Hoffnung auf ein neues Politikverständnis sehen, steigt bundesweit stetig an«, so Andreas Neugebauer, der Vorsitzende des Landesverbandes Niedersachsen, nach Bekanntgabe des vorläufigen Wahlergebnisses. Mit den im Saarland erreichten mehr als 7 Prozent der...

Sehr geehrte Ratsversammlung, dürfen wir uns vorstellen – wir sind Piraten! Seit einigen Wochen beschäftigt sich der PiratenTreff-Langenhagen mit dem Thema “Schwimmbadneubau in Langenhagen”. Gemeinsam (Piraten und Interessierte Bürger) haben wir diskutiert und Material, das wir im Internet recherchiert hatten, das uns von unbenannter Seite zur Verfügung gestellt wurde, und weiteres, wie Gutachten, Zahlen zu geplanten Baukosten oder Unterlagen von geplanten Grundstücken gesichtet, bearbeitet und...

Frau Schröder-Köpf macht sauber, während die Wähler auf politische Aussagen und Inhalte warten. Der Regionsverband Hannover der Piratenpartei verfolgte am vergangenem Samstag die „Putz munter“- Aktion der SPD mit Doris Schröder-Köpf auf dem Fiedelerplatz in Döhren, während der Müll medien- und pressewirksam eingesammelt wurde. „Frau Schröder-Köpf stellt sich nach ihrer Aufstellung zur Direktkandidatin zunächst einmal für solche Show-Auftritte zur Verfügung, die in erster Linie für die Presse...

Köpfchen statt Köpfe zählen bei den PIRATEN – und so rief das Ergebnis der Vorwahl bei der SPD um ein Direktmandat im Wahlkreis 24 zwischen Sigrid Leuschner und Doris Schröder-Köpf mehr als Verwunderung hervor. Zur Aufstellungsversammlung am 21.03 hatten 21 Delegierte von ihren Ortsvereinen die Empfehlung erhalten, für Sigrid Leuschner zu votieren und 19 Delegierte für Doris Schröder-Köpf. In Summe hatten aber mehr Mitglieder für Schröder-Köpf votiert als für Leuschner. Die Wahlempfehlung ist...

Nach einer höchst umstrittenen Bürgerbefragung, mit geringer Beteiligung und einer sehr knappen Mehrheit im Ergebnis, hat der Rat der Stadt Langenhagen beschlossen, ein neues Sport- u. Wellness-Hallenbad in Langenhagen für Kosten von mindestens 27 Mio. EUR (etwa 25% des Langenhagener Jahresetats). Die Finanzierung soll durch Einsparungen an anderen Stellen sichergestellt werden. Der Einsatz des Mittels einer Bürgerbefragung ist vollkommen im Sinne der PIRATEN und lobenswert. Allerdings haben...

Die Piratenpartei in der Region Hannover hat die Ausführungen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Eberhard Wicke zu den nach seiner Ansicht sinnlosen Planungen für einen Radschnellweg von Garbsen nach Hannover kritisiert. "Nicht der Bau eines Radschnellwegs ist realitätsfern, sondern die Äußerungen von Herrn Wicke", so der Piraten-Fraktionsvorsitzende Ralf Kleyer. Ohne Stau und Parkplatzsuche mit dem Auto, ist man mit dem Rad genauso schnell, aber leiser und umweltschonender. Nach Ansicht der PIRATEN...

Erster Stammtisch der Piratenpartei in Lehrte, um 19.00 Uhr begann der erste Stammtisch mit einer Anzahl an Besuchern, die uns sehr erfreut hat. Der Stammtisch fand im Globus, für jeden öffentlich zugänglich, in einem angenehmen ruhigen Klima statt. Fragen zum Bereich, wer sind die Piraten, was wollen sie erreichen, wie ist der Aufbau, welche Möglichkeiten habe ich als Bürger hier Politik mitzugestalten, wurden in angenehmen Diskussionen erläutert. Das Interesse der Bürger hat uns gezeigt, dass...

Aus Anlass der Abstimmung im Bundestag am 26. Januar 2012 über die Fortsetzung des Einsatzes der Bundeswehr in Afghanistan erklärt die EU-Abgeordnete der Linksfraktion im Europaparlament: Mit dem gestrigen Beschluss des Bundestags über die Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr rückt ein Abzug der deutschen Truppen in weite Ferne. Mit den Stimmen von CDU/CSU, FDP, der SPD und vieler Grüner wurde im Bundestag nichts anderes als eine Fortsetzung der Krieges mit ungeminderter Härte...