Parteien

Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde Deutschland geteilt. Es entstand aus den drei Besatzungszonen der Amerikaner, Briten und Franzosen die freiheitlich-demokratische Bundesrepublik Deutschland (BRD) und aus der sowjetisch besetzten Ostzone die kommunistisch ausgerichtete Deutsche Demokratische Republik (DDR). In der BRD etablierte sich eine repräsentative Demokratie mit den großen Volksparteien CDU/CSU und SPD und der vergleichsweise immer kleinen FDP als nicht seltenes Zünglein an der Waage. In...

(Köln / Sülz-Klettenberg) Heute wurde im Petersberger Hof in Köln-Klettenberg der Kölner Kreisverband der Partei FREIE WÄHLER gegründet. Der Kreisverband hat derzeit 15 Mitglieder und bildet den kommunalpolitische Unterbau der Bezirksvereinigung Mittelrhein der Partei, zu der neben Köln und Bonn, auch der Rhein-Erft-Kreis und der Rhein-Sieg-Kreis gehören. Im Bezirk gibt es rund 50 Mitglieder. Bezirksvorsitzender ist Torsten Ilg, der heute auch einstimmig zum 1. Vorsitzenden der neuen...

(Köln) Geldspenden sind in der Politik eine heikle Angelegenheit. Viele detaillierte Regelungen beschreiben, in welchem Rahmen Spenden zu erfolgen haben, öffentlich gemacht werden müssen und was nicht erlaubt ist. Es ist immer wieder dazu gekommen. dass politische Parteien in Deutschland hohe Geldstrafen zahlen müssen, wenn sich herausstellt, dass sie illegale Parteispenden angenommen hat. Zuletzt musste die AfD in diesem Jahr eine Strafe in Höhe von knapp 400.000 Euro zahlen, eine Berufung...

Wer unzufrieden mit der Politik ist, ein anscheinend weit verbreitetes Phänomen derzeit, hat die Möglichkeit, sich einzubringen in die Politik, nicht zuletzt durch parteipolitisches Engagement in einer Partei eigener Wahl. Aber nur etwas mehr als 1 Prozent der Deutschen engagieren sich in einer politischen Partei, und das mit abnehmender Tendenz. Gab es im Jahr 2000 noch 1.725.237 Parteimitglieder im gesamten Parteienspektrum der nennenswerten Parteien (SPD, CDU, CSU, Grüne, AfD, Linke und...

Die Rheinische Post hat kürzlich einen Überblick über die nach der Bundestagswahl angestrebte Klimapolitik der einzelnen Parteien des deutschen Bundestags veröffentlicht, den ich hier zur Information wiedergebe: "Unwetter in Deutschland, extreme Hitze in Nordamerika und dem Irak, Waldbrände in Frankreich und Zypern - diese jüngsten Phänomene zeigen einmal mehr die Brisanz des Klimawandels auf. Umso mehr stellt sich die Frage, wie die Parteien nach der Bundestagswahl gegensteuern wollen. Ein...

Die Jagd nach Geld kennt auch in der Pandemie keine Grenzen. Parteienvertreter nutzen zum persönlichen Vorteil die zum Torso gesparte Verwaltung für sich und die Lobbyisten. Die Demokratie ist durch die geschürte Angst und das Desinteresse der Bürger in größter Gefahr. Der Autor Hans-Christian Lange zeigt durch den Blick in die Geschichte die drohende Gefahr, die von Parteien ausgehen kann. Mit seinen Beispielen aus Europa wird die soziale Fieberkurve durch die wachsende Zahl der Privilegierten...

Freiheit für Belarus eine der Parolen auf einer Art Mahnwache in Bochum.  Es wurde darum freundlich aber bestimmt gebeten sich für die Demokratiebewegung in ihrer Heimat Belarus, uns Deutschen wohl eher als Weißrussland bekannt? In  Belarus einem Teilstaat der ehemaligen UDSSR aber leider sind wohl unter Lukaschenko die Freiheitsrechte stark eingeschränkt. In dem GUS-Staat werden die politischen Gegner  wohl immer stärker bekämpft und bei Demonstrationen des Volkes für ihre Freiheit immer mehr...

WAS IST EIN SOZIALSTAAT : Die LINKEN wollen den Reichen das Geld wegnehmen und es den Armen geben oder sie erschießen. Die GRÜNEN wollen alle Flüchtlinge ins Land lassen, damit sie auch ein so schönes Leben führen können wie wir. Wir Deutschen wollen alleine den Klimawandel verhindern, sodass die ganze Welt in sauberer Luft leben kann. Kevin Kühnert will alle Unternehmen verstaatlichen damit alle Bürger etwas davon haben. Ist das wirklich die Lösung aller Probleme?

Diese Frage stellt sich mir nach den Ereignissen der letzten Tage. Bereits kurz nach einer Tat wird bereits nach dem Staat gerufen, denn der ist für die Sicherheit von uns Bürgern verantwortlich. Aber was kann ein Staat denn tun, wenn sich einzelne, verirrte Menschen nicht an das Gesetz halten? Viele Dinge sind gesetzlich verboten, werden aber täglich von uns praktiziert, ohne dass wir erwarten das der Staat eingreift. Wollen wir wirklich den totalen Polizeistaat, oder wollen wir lieber in...

KLIMAWANDEL : Früher ging es auch ohne Strom. In diesem Jahr werden wir wahrscheinlich wieder mehr als 500.000.000 Kilowattstunden für unsere Weihnachtsbeleuchtung verbrauchen. Mit dieser Energie könnte man ca. 170.000 Haushalte ein Jahr lang mit Strom versorgen! Es ist ja für einen guten Zweck, und das muss unser Klima ja abkönnen-oder?

POLITIK : Jedes Land hat, was die Führung des Landes angeht, so seine Besonderheiten. Dabei gibt es sehr unterschiedliche Staatsformen. Angefangen von der Demokratie bis hin zum Alleinherrscher. Wir leben zwar in Deutschland in einer Demokratie wo jeder seine Meinung sagen darf, aber im Endeffekt entscheiden doch unsere Politiker wohin die Zukunft geht. Diese werden von uns, also dem Volk gewählt. Aber auch die gewählten Politiker haben es nicht so einfach, denn wir Bürger unterscheiden...

ARMUT : Wenn ein Alleinstehender weniger als 892 Euro zur Verfügung hat dann gilt er als armutsgefährdet. Wie hoch ist die Armutsquote in Deutschland? Sie lag 2017 bundesweit durchschnittlich bei 15,7 Prozent. Wie verändert sich die Armutsquote in der Zukunft? Wenn weiterhin die Löhne und Gehälter stärker steigen als die Renten und Hartz4 Bezüge, wird die Armutsquote weiter deutlich ansteigen, denn die Armutsschwelle liegt bei 60 Prozent der mittleren Einkommen. Wer ist von Armut bedroht?...

Am Silvestertag werden genauso viele Schadstoffe in die Luft gejagt, wie die Menge, die der gesamte Straßenverkehr in zwei Monaten produziert!! Das sind bereits 16,7% der Jahresmenge der Schadstoffe aller in Deutschland zugelassenen PKW. Jetzt kommen noch die Feuerwerke bei Kirmesveranstaltungen, Hochzeiten und diversen Veranstaltungen dazu ! Meinen wir es  wirklich ernst wenn wir sagen wir wollen etwas gegen den Klimawandel tun?

Gut das wir die GRÜNEN haben, die passen schon auf das unserer Umwelt kein Schaden zugefügt wird, und wir Bürger machen alle mit! (siehe Fotos) Ihre Visionen und Phantasien können sich aber nur leider die Besserverdienenden leisten. Welcher Rentner kann sich schon für 48.000 Euro ein neues Elektroauto kaufen, und auf das Dach seines kleinen Häuschens eine teure Solaranlage montieren lassen?

Leserbrief an das Medienhaus Bauer, Marl*), und an die Frankfurter Rundschau: Zu „Die Klima-Hysterie schadet“ von Annegret Zessin vom 19. Juni 2019 Warum bieten Sie Frau Zessin hier so viel Platz für einen Leserbrief, mit dem sie die bekannten halbwahren, vor fake News und Gehässigkeit strotzenden Ansichten von Pegida und der AfD verbreitet? Auch ich übe Kritik an den Grünen, aber ich werde meine ehemaligen Parteifreunde nicht in die Pfanne hauen, sondern mich an die Fakten halten, die ich...

DIE LINKE wird in der Öffentlichkeit auch von den Medien als eine von Senioren dominierte und zerstrittene (Altherren-) Partei wahrgenommen und dargestellt, als eine Partei ohne wesentlichen Einfluss auf die wichtigsten politischen Probleme, – sie sind nicht einmal in ihrem ganzen Ausmaß erkannt worden, analysiert worden, diskutiert worden und werden jetzt von den Grünen, die unter dem Druck einer neuen, internationalen Jugendbewegung die sozialistische Komponente unseres Programms in ihr...

An den Pestiziden, Fungiziden, dem Glyphosat oder den Herbiziden kann es wohl nicht liegen. Das war bestimmt wieder die AfD - oder ?

PARTEIPROGRAMM: Die SPD tagt heute hinter verschlossenen Türen. Was wird wohl dabei herauskommen? Ahnen Sie es?