Osterode

Die große Einordnung. Nachdem am Anfang der nun zu Ende gehenden Landtagswahlperiode für manchen überfallartig die Regierungsbezirke aufgelöst wurden und heute niemand mehr ernsthaft jene Gliederungsstufe zurückwünscht, geht es jetzt verstärkt um die Kommunen, also die Landkreise, kreisfreien Städte und die landkreisabhängigen Gemeinden. Kreisebene. Über die Fusion auf Kreisebene wird seit Jahren gesprochen, nur traute sich niemand so recht daran. Im Sommer 2010 wurde das vom Land bestellte...

Über die Landkreisfusion wird einstweilen nicht gesprochen: alle warten auf das neue (vom Landkreis Northeim bestellte) Hesse-Gutachten, das im Oktober – also nach der Kommunalwahl am 11. September 2011 – vorliegen soll. 50.000 Euro soll es kosten und kann doch nichts Anderes enthalten, als das bereits seit zwei Jahren vorliegende (vom Innenministerium bezahlte) Hesse-Gutachten zur landesweiten Kommunalstruktur, nämlich: der Landkreis Northeim soll nicht mit Holzminden wohl aber mit Osterode...

Über die Landkreisfusion wird seit Jahren gesprochen und im Gandersheimer Kreisblatt geschrieben. Die SPD war immer dafür, aber doch bitte nicht gleich, nicht jetzt, und noch ein Gutachten zuvor, und dann soll doch bitte die Landesregierung der bösen CDU sich daran die Finger verbrennen und ihre Wähler verprellen. Nun nähern sich mal wieder die Wahlen und die SPD beginnt vermehrt mit ihren parteitaktischen Spielen. Da kandidiert – auf Weisung der Partei! – Bernhard Reuter (SPD) nicht in...

Im Wendland hatte sich die Landesregierung mit der Fusion von Gemeinden und Kreisen versucht, es gab Widerstand und Urteile kluger Richter, die zwar „im Namen des Volkes“ urteilen, aber vom Volk nicht gewählt sind, dem Volk nicht verantwortlich sind, für Fehlentscheidungen nicht haften. Nun ist die Lust der Landesregierung, auf diesem Gebiet etwas Sinnvolles und Erforderliches, ja Notwendiges zu unternehmen, sehr gebremst. Die Politik ist klar: wenn die Beteiligten wollen, dürfen sie, mit ein...

Politiker denken in Legislaturperioden, in Wahlterminen. Die nächsten Kommunalwahlen finden im Herbst 2011, und dann im Herbst 2016 und Herbst 2021 planmäßig statt. Landkreisfusionen müssen dann jeweils in der Mitte einer solchen Legislaturperiode grundsätzlich beschlossen werden, damit sie bis zum Ende der laufenden Wahlperiode hinreichend vorbereitet und mit der neuen Kommunalwahl dann auch vollzogen werden können. Dann muss man bedenken, dass die den Zusammenschluss beschließenden...

Die für die Landkreise geltenden Haushaltsvorschriften finden sich im sechsten Teil: Kreiswirtschaft des NLG (Niedersächsische Landkreisordnung) und zwar im Paragraphen 65, der lautet: § 65; Anwendung von Vorschriften der Niedersächsischen Gemeindeordnung Für die Kreiswirtschaft gelten nach Maßgabe der §§ 36, 51 und 57 [Zuständigkeit von Landkreis, Kreisausschuss, Landrat] dieses Gesetzes die Vorschriften des Sechsten Teils der Niedersächsischen Gemeindeordnung und die dazu erlassenen...

Die Fusion von Landkreisen hat für die Verwaltung intern erhebliche Folgen. Die Sach- und sonstigen Vermögen der fusionierenden Kreise werden auf den neuen fusionierten Kreis übertragen. In dieser Zusammenlegung des Vermögens liegt ein Teil der Chancen zur Einsparung. Bei dem Sachvermögen ist das relativ leicht und problemlos: was jetzt zu viel, was doppelt ist, wird eingelagert oder verkauft. Andere Vermögensteile werden auf den neuen Eigentümer übertragen. Nichts davon ist Neuland, alles...

Die Mehrzahl der Bürger wird von einer Landkreisfusion gar nichts merken, denn für sie ist die einzige Veränderung die Aufschrift auf den Ortseingangsschildern. Die in der Fläche geleisteten Dienste des Landkreises bleiben von einer Fusion unverändert. Es gibt auch gegenüber überregionalen Einrichtungen keine Änderung: die Bahn baut keinen Meter Schienen mehr und lässt auch nicht einen einzigen Zug mehr oder weniger fahren. Der Bund baut keinen Meter Autobahn oder Bundesstraße und das Land...

Jede Landkreisfusion oder die Auflösung von Landkreisen hat Folgen für den Bürger, die Verwaltung, die Politik. In diesem Beitrag geht es um die Folgen für die Politik. Jeder Landkreis hat einen Landrat und einen Kreistag mit mehr oder minder vielen Abgeordneten, abhängig von der Bevölkerungszahl. Die Anzahl der Abgeordneten ist in Paragraph 27 der NLO (Niedersächsischen Landkreisordnung) vom 30.10.2006 festgelegt, der lautet: Paragraph 27; Zahl der Kreistagsabgeordneten (1) Die Zahl der...

In Niedersachsen wird bereits seit Jahren, immer wieder gelegentlich, über eine Fusion der Landkreise gesprochen. Im Herbst 2009 brachten die beiden Landräte von Holzminden und Northeim (beide SPD) dieses Thema neu ins Gespräch, als sie relativ beiläufig mitteilten, dass sie ihre beiden Landkreise bis zur nächsten Kommunalwahl in 2011 vereinen wollen. In diesem Beitrag werden die rechtlichen Grundlagen für die Fusion von Landkreisen in Niedersachsen zusammengestellt. Da ist zunächst die...

Dr. Schneider & König heißt jetzt Dr. Böhm & Schneider Brief von Bremer Finanzdienstleister lockt zur Kaffeefahrt Osterode (kip) Die Verbraucherzentrale Osterode teil mit: Zahlreiche Empfänger dubioser Gewinnmitteilungen des angeblichen Finanzdienstleistungsunternehmens Dr. Böhm & Schneider aus Bremen haben sich an die Verbraucherzentrale Niedersachsen gewandt. Das Unternehmen versendet seit geraumer Zeit bundesweit massenhaft Schreiben mit einer Einladung zum "nachträglichen...

Seit vielen Jahren wird in Niedersachsen über eine Gebietsreform der Landkreise und kreisfreien Städte immer mal wieder diskutiert. Vor der letzten Wahl, als die SPD noch glaubte an die Regierung zu kommen und unser Abgeordneter Uwe Schwarz (SPD) noch hoffte ein Ministeramt zu ergattern, kommentierte er eine Frage, ob er hier im Landkreis Northeim Landrat werden wolle mit der Bemerkung, nein, denn es sei gar nicht sicher, dass dann dieser Landkreis noch besteht. Nun, dieser Landkreis besteht...

Osterode (ein/kip) Nach Ansicht der Verbraucherzentrale ist der Wettbewerb auf dem Gasmarkt besonders in den vergangenen Wochen in Schwung gekommen. Die Verbraucherzentrale Niedersachsen empfiehlt Gaskunden deshalb, jetzt über einen Wechsel des Energieversorgers nachzudenken. Die Verbraucherzentrale hat dazu regionale Gasanbieterlisten mit den jeweiligen Tarifmerkmalen zusammengestellt. Die Listen zeigen Wechselalternativen für 40 Orte Niedersachsens in den sechs Regionen Göttingen, Hannover,...

Osterode (kip) Zahlreiche Empfänger dubioser Gewinnmitteilungen des angeblichen Finanzdienstleistungsunternehmens Dr. Schneider & König aus Bremen haben sich an die Verbraucherzentrale Niedersachsen gewandt. Das Unternehmen versendet Schreiben mit einer Einladung zum "nachträglichen Gewinnübergabetermin" für 946,72 Euro. Die Verbraucherzentrale Osterode sieht darin den raffinierten Versuch eines Kaffeefahrtenanbieters, auf eine Verkaufsveranstaltung zu locken. Die Schreiben wirken auf den...

Osterode (ein/kip) Derzeit häufen sich in der Osteroder Beratungsstelle Anfragen zum Telefondienste-Anbieter VR Com GmbH aus München. Vertreter der Firma verkaufen Preselection-Verträge an der Haustür und sind momentan im Raum Osterode und Seesen unterwegs. Sie geben vor, von der Telekom zu sein. Die Münchner Adresse (Kistlerhofstraße 170) des Unternehmens ist der Verbraucherzentrale längst bekannt, denn diese ist identisch mit den Anschriften der Anbieter StarCom und MyPhone. Viele Verbraucher...

Bad Grund/Osterode a.H. (lko/kip), 8. Mai 2009 – Die von Landrat Bernhard Reuter ins Leben gerufene Kinder- und Familienkonferenz hat ihre zweite Veranstaltung am Donnerstag, 14. Mai. Mit der diesjährigen Kinder- und Familienkonferenz und den noch folgenden Veranstaltungen werden eine kontinuierliche Weiterentwicklung der in der Verantwortung des Landkreises liegenden Kinder- und Jugendhilfe und eine systematische Zusammenführung der Hilfen und Leistungen für die Kinder und ihre Eltern...

Osterode (ein/kip) Am kommenden Dienstag, 12. Mai 2009, bietet die Verbraucherzentrale Osterode ihre anwaltliche Beratung zum Verbraucherrecht. Beratungsschwerpunkte sind wieder: Ärger mit Handwerkern und Dienstleistern, Kaufrecht (Ärger bei Reklamationen), Versicherungsfragen, Reiserecht, rechtliche Fragen zu Geldanlage und Bankgebühren. Den größten Beratungsbedarf gibt es jedoch nach wie vor mit Telekommunikationsverträgen (z.B. bei Umzug, Kündigung, Wechsel des Anbieters, DSL-Portfreigabe...

Osterode (ein/kip) Bei der „Nacht des langen Shoppings – die 4.“ am Donnerstag, 30. April, können sich Verbraucher vor der Beratungsstelle der Verbraucherzentrale Osterode am Rollberg 3 kostenlos zum Thema >Energie sparen< beraten lassen. Von den aufgeweckten Mitarbeiterinnen Gabriele Frühholz und Ilsemarie Nießen gibt’s jede Menge Informationen. Von 18 bis 22 Uhr erfahren die Verbraucher zum Beispiel wie man Strom sparen und gleichzeitig Konto und Klima schonen kann. Außerdem gibt es jede...

Kreis Osterode (kip) Zu der am Samstag, 25. April, 10 Uhr, in der Gaststätte „Freiheiter Hof“ in Osterode stattfindenden Jahreshauptversammlung (JHV) der Kreisgruppe Harz im Verband Wohneigentum Niedersachsen hat Vorsitzender Helge Güttler eingeladen. Die Tagesordnung sieht unter anderem vor die Berichte des Vorsitzenden, des Kassengeschäftsführers, der Siedlergemeinschaften Buntenbock, Clausthal-Zellerfeld, St. Andreasberg, Bad Grund-Grüne Tanne, Bad Grund-Taubenborn, Windhausen, Gittelde,...

SG Bad Grund (kip) Am Mittwoch, 13. Mai, 15 Uhr, beginnt die Aufführung des Wittener Kinder- und Jugendtheaters „Ich mach dich gesund, sagte der Bär“ in der Sparkasse Osterode, Eisensteinstraße 8 –10. Alle großen und kleinen Theaterfreunde sind herzlich eingeladen. Eintrittskarten sind in den Geschäftsstellen der Sparkasse Osterode erhältlich.