Osterode

SPD und Grüne OHA verbrennen dabei sinnlos Zehntausende Euro – nächste Mahnwache am Montag, 22. Oktober, vor dem Kreishaus Kreis Osterode (ein/kip) „Obwohl Kommunen per Gesetz zu einer sparsamen und wirtschaftlichen Haushaltsführungverpflichtet sind, scheren sich Verwaltung und die Kreistags-Mehrheitsfraktion von SPD und Grünen Osterode nicht darum und wollen offenbar den geplanten Bürgerentscheid nicht zusammen mit der Landtagswahl durchführen“, klagt Jon Döring von der Bürgerinitiative „Für...

Zahnersatz: Aufklärung der Patienten muss noch besser werden Online-Umfrage der Verbraucherzentrale legt Informationsdefizite offen Osterode, 16.10.2012 Die Verbraucherznetrale Osterode teilt mit: Knapp 57 Prozent der 169 befragten Teilnehmer einer nicht repräsentativen Online-Umfrage der Verbraucherzentrale Niedersachsen gaben kürzlich an, vor der Behandlung Informationen über Alternativen für den Zahnersatz sowie die anfallenden Kosten erhalten zu haben. Allerdings wurden fast 40 Prozent der...

BI „Für OHA“ lädt zur Montagsdemo am Kreishaus Osterode ein Osterode (kip) Nachdem die über 8.000 Unterschriften für das Bürgerbegehren in der Kreisverwaltung Osterode überreicht worden waren, verkündete Dr. Thomas Grammel auf der Außentreppe der Kreisverwaltung Osterode, dass die gelungene Demonstration beendet sei und mit Übergabe der Unterschriften die Bürgerinitiative ein gutes Stück weiter auf dem Weg zum Bürgerentscheid sei. Da alle Oppositionsparteien im Kreistag Osterode an den...

Drittanbietersperre Verbraucherzentrale checkt Webseiten von Anbietern Osterode, 1.10.2012 (ein/kip) Die Verbraucherzentrale Oaterode informiert: Auf zahlreichen Mobilfunkrechnungen von Verbrauchern tauchen immer wieder unerwartete Rechnungsposten über Aboverträge auf, z. B. ein SMS-Abo oder sonstige Dienste wie Videoflats. Dies bestätigte auch eine nicht repräsentative Online-Befragung der Verbraucherzentrale Niedersachsen im Frühjahr dieses Jahres. Unwissentlich sind schon zahlreiche...

Kreisfusion Osterode – Goslar oder Osterode-Südniedersachsen Kreis Osterode (kip) Mit Interesse werden die vielen Berichte und Statements zur Diskussion über die Kreisfusion des Landkreises Osterode-Goslar-Südniedersachsen verfolgt. Mit Sorgen wird der Stil beobachtet mit dem miteinander umgegangen wird. Da stellt sich gleich zu Beginn die Frage: Wie will der Politiker noch die „Bürger mitnehmen“, wenn ihm direkt oder indirekt eine Mitsprache verweigert wird? Erinnern wir uns: Im Sommer 2010...

BI warnt vor steigenden Prämien zur Kfz-Haftpflichtversicherung bei Fusion mit Göttingen Osterode (ein/kip) Die Bürgerinitiative „Für OHA“ nahm mit dem Gesamtverband der Deutschen Versicherer (GDV) Kontakt auf. Die Sprecherin des GDV Frau Katrin Rüter de Escobar erläuterte, dass es bei Landkreisfusionen zwangsläufig häufiger zu Beitragsveränderungen bei den Prämien zur Kfz-Versicherung komme. Zugrunde liege dieser Entwicklung der unterschiedliche Schadenverlauf in den einzelnen...

Lange Wege und hohe Kosten für die Einwohner drohen: Bürgerinitiative „Für Osterode“ bedauert vorgesehene Priorisierung der Fusionsverhandlungen mit Göttingen und kritisiert fehlende Bürgerbeteiligung In der nun vorgelegten Beschlussvorlage zur Kreistagssitzung am 17. September soll der Kreistag die Priorisierung der Fusionsverhandlungen mit Northeim und Göttingen beschließen. Die vielschichtige und zu allen Punkten der Fusionsdebatte vorgebrachte Kritik der Bürgerinitiative an einem Großkreis...

BI „Für Osterode“ weist auf Mängel der Südfusion hin: Einsparungen werden bei einem Großkreis durch lange Wege und hohe Fahrtkosten auf Kosten aller Bürgerinnen und Bürger erzielt „Die Katze ist aus dem Sack“, fasst Dr. Grammel die jetzt zur Fusionsvariante Göttingen vorgelegten Ergebnisse zusammen, „nun zeigt sich, wie wenig die Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Osterode von der Fusion zu einem südlichen Großkreis profitieren. Die Verortung der Querschnittsaufgabe Kommunalaufsicht und...

Freie Wähler Südniedersachsen fordern Aufklärung und sagen: „Schluss mit den Lügen von CDU und SPD ! Adelebsen (ein/kip) Die FREIEN WÄHLER Südniedersachsen verlangen endlich Aufklärung zur Kreisfusion. Nach einem Pressebericht im Göttinger Tageblatt vom 16. Juli 2012 heißt es ,,Uwe Schünemann (CDU) lehnt Entschuldungshilfe für einen Großkreis in Südniedersachsen kategorisch ab. Für eine Fusion ......gebe es keine Hilfe,.........da die Größe verfassungswidrig ist. Dieses hätte er schon vor den...

Des Kaisers neue Kleider: Fusionsalternative Süd zeigt ihr wahres Gesicht Osterode (ein/kip) Die Bürgerinitiative „Für Osterode“ sieht sich in ihrer Einschätzung der Fusionsalternativen durch die aktuelle politische Entwicklung voll bestätigt: „Die SPD-Kreistagsfraktion begeht einen großen Fehler, wenn der Punkt 5.2., der eine Fusion auch bei Nichterhalt einer Entschuldungshilfe vorsieht, aus dem Eckpunktepapier gestrichen wird“, so Jon Döring von der Bürgerinitiative, „wenn Göttingen und...

Das Gandersheimer Kreisblatt berichtete am 30. Juni 2012 über die Bürgerinitiativen zur Fusion der Landkreise. Welche Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung sieht das Gesetz (NkomVG, Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz) eigentlich vor? Da ist die „Bürgerbefragung“ (Paragraph 35 NkomVG). Hier geht es von der „Vertretung“ aus, also Gemeinde-/Stadtrat oder Kreistag. Was da gefragt wird und was dann die Verwaltung oder die Vertretung mit dem möglichen Befragungsergebnis anfängt, ist offen....

Bürgerinitiative „Für Osterode“ äußert sich zur Berichterstattung Kreis Osterode (ein/kip) In zahlreichen Artikeln im HarzKurier ist in der Vergangenheit darauf hingewiesen worden, die "emotionale Diskussion um die Fusion müsse versachlicht werden". Diese Versachlichung könnte geschehen, wenn alle Argumente offen diskutiert werden - dies geschieht aber leider nicht immer, obwohl die Fakten auf dem Tisch liegen. In der Berichterstattung vom 31. Mai 2012 äußert sich Bürgermeister Klaus Becker,...

Göttingen alleiniger Profiteur der südniedersächsischen Ausrichtung: BI „Für Osterode“ nimmt Stellung zur Studie des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) Kreis Osterode (kip) Die Bürgerinitiative Osterode warnt, die Ergebnisse der Studie des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung für die Fusionsentscheidung überzubewerten. Zum einen sei die positive Auswirkung einer Kreisfusion mit dem Landkreis Goslar überhaupt nicht untersucht worden, ein Vergleich der Effekte...

Liebenburgs Bürgermeister auf dem Holzweg - Bürgerinitiative „Für Osterode“ zeigt Chancen für den Harz auf Osterode (ein/kip) Liebenburgs Bürgermeister Hubert Spaniol bezeichnet den Harz zu Unrecht als „Armenhaus“; die Landkreise Osterode und Goslar weisen pro Kopf die höchste Produktivität aller südniedersächsischer Landkreise auf, beim Bruttoinlandsprodukt ist Osterode führend. „Die schon jetzt zu beobachtende Sogwirkung der Oberzentren Göttingen und Braunschweig führt jedoch zu einem...

Bernd Hausmann schreibt zum Thema „Kreisreform“ den nachstehenden Leserbrief: Gittelde/Osterode (ein/kip) Dem Bericht "Statistische Informationen des Landkreises Osterode 2011/2012" zufolge (S. 19) verlassen die meisten Jugendlichen und jungen Erwachsenen zwischen 18 und 25 Jahren , die Osterode den Rücken kehren, unseren Landkreis in Richtung Göttingen. Genau diese Menschen, die eine Ausbildung machen, studieren, einen Arbeitsplatz suchen oder eine Familie gründen, können nur vor Ort gehalten...

Quo vadis, Osterode: Lassen wir uns zukünftig verwalten oder werden wir aktiv unsere Zukunft selbst gestalten? Osterode (kip) Die Bürgerinitiative „Für Osterode“ nimmt zur Fusionsfrage Stellung: „Die beiden Fusionsalternativen für unseren Landkreis lassen sich auf eine einzige Frage reduzieren: Wollen wir uns zukünftig aus einem entfernten Oberzentrum Göttingen aus verwalten lassen, oder haben wir den Mut, zusammen mit einem ähnlichen Partner auf Augenhöhe die gemeinsamen, regionsspezifischen...

Bürgerinitiative „Für Osterode“ zum Thema „Wirtschaft zur Fusion“ Osterode (ein/kip) Unter der Überschrift "Wirtschaft zur Fusion" im Harzkurier am 2. Juni 2012 geben Martin Hoff und Lars Obermann ihre Einschätzung zu den beiden Fusionsalternativen des Landkreises Osterode ab. Die Bürgerinitiative weist darauf hin, dass die meisten im Artikel angesprochenen Argumente jedoch bereits überholt oder durch Publikationen der Bürgerinitiative widerlegt worden sind und verweist insbesondere auf die...

Am 2. Juni 2012 bringt das Gandersheimer Kreisblatt eine Stellungnahme der CDU, warum Northeim nicht mit Göttingen fusionieren sollte. Meine liebe CDU, sehr geehrter Herr Stünkel! Sehen wir uns zunächst einige einfache Zahlen an. Hier die Größe der bisherigen Landkreise nach Fläche und Einwohnerzahlen (jeweils Quadratkilometer; Einwohnerzahl Stand 2010 sowie Prognose 2030): Northeim (1.270; 139.060; 107.527); Osterode (636; 77.328; 60.933); Göttingen (1.120; 258.255; 239.091). Der Rückgang der...

Sehr geehrter Herr Dröge, Sie weisen in Ihrem Leserbrief vom 19. Mai 2012 im Gandersheimer Kreisblatt der SPD etliche Fehler nach. Mag sein, aber wenn ein Vertreter der SPD gefragt wird, listet der eine gleichlange Liste des CDU-Versagens auf. Für mich als Wähler liest sich das so: Die einen machen Fehler und sind Deppen und die anderen machen Fehler und sind Deppen, kurz: Alle sind Deppen und Idioten - und wen soll ich dann wählen – vielleicht einen Oberidioten? Sehr geehrter Dröge, ich habe...

Kommunalfusion – organisatorisch und rechtlich. Das am 17. Dezember 2010 verabschiedete NkomVG (Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz) regelt in „Dritter Teil: Gebiete“ mit den Paragraphen 23 bis 27 diesen Themenbereich, Paragraph 25 „Verfahren bei Gebietsänderungen“ regelt mit seinen fünf Absätzen dabei auf einer knappen Seite das Verfahren, auch eben die mögliche Fusion, freiwillig oder erzwungen. Der Organisator muss bei einer Kommunalfusion, egal ob auf Kreis- oder Gemeindeebene vier...

Historie. Am 9. Dezember 2010 ist in Kreiensen die Welt noch in Ordnung. An diesem Tag wird – wie in Kreiensen üblich einstimmig - der Haushalt 2011 verabschiedet. Dass in der angehängten 15. Fortschreibung des Konsolidierungskonzepts von einer Erhöhung der Hebesätze bei der Grundsteuer um 20 Punkte und bei der Gewerbesteuer um 10 Punkte gesprochen wird, interessiert zu dieser Zeit niemand. Anlässlich dieser Ratssitzung nehmen die drei Fraktionsvorsitzenden den Mitarbeiter des Gandersheimer...

Gemeindeebene im Landkreis Northeim. So wie bei einer Landkreis-Gebietsreform die Landesgrenzen Niedersachsens praktisch unüberwindlich sind, so gilt dies auch bei einer Gemeinde-Gebietsreform für die Kreisgrenzen. Und die Grenzen im Norden des Landkreises Northeim (zu Hildesheim, Holzminden, Goslar) sind nicht in der Diskussion. Der Landkreis Northeim besteht zurzeit aus zwölf Einheitsgemeinden. An der Nordgrenze reihen sich die Gemeinden: Stadt Dassel (10.200 Einwohner), Stadt Einbeck...

Damit sind wir bei der Frage: Wie viele Einwohner soll eine Gemeinde (mindestens) haben? Niedersachsen hat rund tausend Gemeinden und etwas unter acht Millionen Einwohnern. Daraus ergibt sich ein Mittelwert von rund 8.000 Einwohnern je Gemeinde. Gefordert wird aber eine Mindestgröße von 25.000 Einwohnern. Daraus folgt, Niedersachsen dürfte nur (8.000.000/25.000=) 320 Gemeinden haben, und da wir einige deutlich größere Gemeinden haben, müssen es entsprechend weniger sein. Daraus aber folgt nun...

Hier einige Anmerkungen zum Hesse-Gutachten. Dr. Hesse, Reisender in Sachen Gutachten, hat am 28. September 2011 sein vom Landkreis Northeim bestelltes Gutachten vorgelegt. Er hatte nach seinem Gutachten für Niedersachsen aus dem Jahr 2010 den Auftrag erhalten, weil er eine bestimmte, gewünschte Fusionsidee deutlich bevorzugte. Das neue Gutachten für den Raum Südniedersachsen empfiehlt wie erwartet eine Fusion der Landkreise Northeim mit Osterode sowie in einer nicht definierten Zukunft die...