Landtagswahlen

SPD erneut vorn, starke Zugewinne bei den Grünen, Nach dem Trend erhält die SPD 38 %. Seit 65 Jahren stellt die SPD den Bürgermeister, das ist eine Rekordzeit! Der bisherige Bremer Bürgermeister Jens Böhrnsen kann sine Koalition mit den Grünen fortsetzen Es wird sich also nach der Wahl nichts an der Zusammensetzung des Bundesrates ändern. Bremen ist Deutschlands kleinstes Bundesland, und die Übertragbarkeit des Ergebnisses auf eine gesamtdeutschen Trend ist gering. Dass die CDU auf dem dritten...

Die großen Gewinner der Wahl sind die Grünen. Sie haben in Baden-Württemberg 25% der Wählerstimmen erhalten und auch in Rheinland-Pfakz etwa 15 Prozent erreicht. Davon profitiert die SPD: Trotz herber Verluste für die SPD in Rheinland-Pfalz (Verlust 10 Prozentpunkte) und leichter Verluste in Baden-Württemberg, wo die SPD ihr historisch schlechtestes Wahlergebnis eingefahren hat, wird in beiden Bundesländern künftig eine rot-grüne Mehrheit regieren. In Baden-Württemberg wird es wohl den ersten...

Kurt Beck, SPD kann mit einer Einbuße von fast 10 Prozentpunkten mit den Grünen (ca. 17 %) in Rheinland-Pfalz weiterregieren. Die CDU ist in RLP ist auf Platz 2 abgeschlagen. In Baden-Württemberg gibt es ein historisches Wahlergebnis: Erstmalig nach der Gründung des Landes einige Jahre nach dem 2. Weltkrieg stellt die CDU (ca. 39 %) NICHT die Regierung in ihrem Stammland, wenn die derzeitigen Hochrechnungen nicht täuschen. Innerparteilich stehen Merkel schwere Wochen bevor. Ein großer Umschwung...

Nach dem Bruch der schwarz-grünen Koalition im Herbst 2010, findet heute die die vorgezogene Wahl des Landesparlaments in Hamburg statt. Die Hamburger Bürger dürfen heute bis 18:00 Uhr einen neuejn Landtag wählen. Ich denke, wie die Demoskopen voraussagen, dass die SPD mit Olaf Scholz gewinnen und Hamburg nach knapp zehn Jahren CDU-geführter Regierung einen Machtwechsel erleben wird. Ob es auch eine absolute Mehrheit geben wird, bleibt anzuwarten. Was meint ihr, wie die Wahl heute ausgeht?

In einer Pressemitteilung der Piratenpartei hieß es, die Piratenpartei Baden-Württemberg habe erfahren, dass das Kultusministerium eine „demokratiefeindliche Anweisung“ herausgegeben habe. Darin untersage das Kultusministerium Schulen unter Bezugnahme auf das Hausrecht verbindlich, außerparlamentarische Parteien zu Podiumsdiskussionen einzuladen. Benachteiligt werden kleine Parteien aber nicht nur bei Veranstaltungen, die an Schulen stattfinden. Auch Vereine, Organisationen und die...