Landtagswahlen

Die Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen bescheren keine leichten Koalitionsverhandlungen, werfen allerdings ein bezeichnendes, aber zu respektierendes Licht auf das Wahlvolk. Die Fotos zeigen es: Deutschland im Nebel! Oder ein Nachweis der physikalischen Unschärferelation? Übrigens ein sehr erfolgreicher Abend für die AfD dank doch offensichtlich vieler Menschen, die dem Völkischen, der staatlich veranlassten umfangreichen Remigration und der Abschottung sehr zugetan sind, denn die...

Anderthalb Wochen noch bis zu den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen. Schwierige Koalitionssondierungen und -verhandlungen deuten sich laut Wahlumfragen an. Ich habe gewisse Hoffnungen, I have a dream, doch ich hatte einen Alptraum, I had a nightmare. Wie sah der aus? In Thüringen und/oder Sachsen bilden AfD und BSW, eine in kürzester Zeit erstaunlich erfolgreiche Partei mit bundesweit weniger als tausend Mitgliedern, eine Regierungskoalition, möglich dadurch, dass die AfD aus...

Ich mache kein Geheimnis daraus, dass ich Parteien an den Rändern unseres politischen Spektrums äußerst skeptisch betrachte. Aus Gründen. Und die finden auch laufend Bestätigung, wie dieser Fall zeigt: Es geht um die Landtagswahlen am 01. September in Thüringen. Eine Kandidatin des BSW (Bündnis Sahra Wagenknecht, im Netz ob der Russlandnähe scherzhaft auch "Bündnis Strahlender Wladimir" genannt), Jennifer Schuchardt, twitterte ein Kurzvideo, in dem man sie im Porträt sieht und sie ihrem...

Pressemitteilung 8. Oktober 2023 Landtagswahlen in Bayern Freie Wähler feiern Wahlparty in Köln (Köln) Mit Spannung warten die rund 25 anwesenden Anhänger der Freien Wähler im Brauhaus Augustiner am Kölner Heumarkt, bis die erste Prognose der bayrischen Landtagswahlen erscheint. Knapp 15% holten die Freien Wähler in Bayern. Der Kölner Parteivorsitzende der FW-Bezirksvereinigung Mittelrhein ist mit dem Ergebnis sehr zufrieden: „Der Zuwachs von etwa 2,4% ist ein Spitzenergebnis trotz widriger...

Die Wahl zum 19. Landtag in Bayern wird am 8. Oktober 2023 stattfinden. Ein unerlässliches Amt für die Landtagswahlen sind die Vielzahl an ehrenamtlichen Wahlhelfer und Wahlhelferinnen. Zwischen 100.000 und 150.000 von ihnen werden bei landesweiten Wahlen und Abstimmungen benötigt. Ihr Einsatz steht für die Verwirklichung der lebendigen Demokratie, die von der aktiven Partizipation der deutschen Bürger und Bürgerinnen abhängig ist. Ein Wahlehrenamt übernehmen zu können, sei "für alle...

„Die Kosten für laufende oder geplante Brückensanierungen auf Kölner Stadtgebiet, gehen inzwischen ins Unermessliche. Wir wollen erreichen, dass diese Kosten zukünftig nicht mehr von der Stadt Köln getragen werden müssen“, fordert die Partei Freie Wähler in einer aktuellen Pressemitteilung. Der Kölner Landtagskandidat Torsten Ilg erläutert seine Forderung an die Politik: „Allein die Instandsetzung der Mülheimer Brücke wird fast doppelt so teuer wie angenommen. Gesamtkosten voraussichtlich rund...

........in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz hat vielerlei Gründe. Und nach den Umfragewerten haben die Unionsparteien abgebaut. Allerdings scheint nicht nur die Pandemie allein den Grund dafür darzustellen, sondern der Umgang damit und die unprofessionelle Art des Entgegenwirkens. In Baden-Württemberg hat Kretschmann einfach eine gute Regierungsarbeit hingelegt. Ob dies nun viel mit Grün zu tun hat oder eben nur die Person, die dahintersteckt? Wurde er in der jüngsten Zeit wegen der...

(Stuttgart / WPD) Bei der kommenden Landtagswahl in Baden-Württemberg könnten die Freien Wähler überraschend stark zulegen. Zu dieser Einschätzung kommt der Stuttgarter Parteienforscher Dietmar Schaad, unter Berufung auf die derzeit guten Umfragewerte der bürgerlichen Partei in Rheinland-Pfalz, Hessen und Bayern:  „In Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg wird zeitgleich am 14. März ein neuer Landtag gewählt. In Rheinland-Pfalz kratzen die Freien Wähler Umfragen zufolge bereits an der 5%...

Politguru Gregor Gysi,Katja Mitteldorf M.d.L.,Ministerpräsident Bodo Ramelow,Birgit Keller Ministerin für Infrastruktur und Landwirtschaft zur Wahlkampfveranstaltung auf dem Theaterplatz Nordhausen . Der sprachgewandte Politiker ging nicht nur auf die Landespolitik ein ,sonder auch auf die Politik in der ganzen Welt . Die immer mehr werdende Auseinandersetzungen auf unsere Erde und die Gründe dafür . Auch auf die immer größer werdende Angst vor vor künstlicher Intelligenz und den zu...

Die Statistik der EU (EUROSTAT) und Statista, die größte private Statistik der Welt, geben die deutschen Staatsschulden 2018 mit 2,063 Bio. Euro an (inklusiv Schulden der Sozialversicherung). Das Statistische Bundesamt dagegen mit 1,927 Mrd. Euro. Lehrte, 06.09.2019. Seit 1969 haben die Regierungen unter Brandt, Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel rund 2,063 Bio. Euro (inklusiv Schulden der Sozialversicherung) mehr ausgegeben, als der Staat eingenommen hat. Hinzu kommen Schulden der Sozialkassen...

"André Poggenburg verlässt AfD". "AfD splittert sich auf". "Das wars mit der AfD". "AdP wird AfD schwächen".  So und ähnlich lesen sich die ersten Reaktionen nach dem Parteiaustritt des ehemaligen Landesvorsitzenden der AfD und gleichzeitiger Neugründung einer "mitteldeutschen" Partei. Es lohnt sich, da aus mitteldeutscher Sicht etwas genauer hinzuschauen. Poggenburgs Austritt... Wer Poggenburgs Wirken während der letzten Jahre etwas betrachtet hat, kann über diese Entwicklung nicht wirklich...

Ich erfuhr davon, als ich beim Arzt in der Wartezone saß und mir die neuesten Nachrichten von t-Online angezeigt wurden. Eine 18 Jahre bestehende Ära geht langsam aber noch nicht ganz und vollkommen zu Ende. Aber es musste so kommen, wie ich es vor gut 2 Jahren schon in meiner Biografie voraus gesagt hatte, und auch in einem Gedicht, welches ich vor gut 3 Jahren schrieb, bewahrheitet sich  jetzt. Komisch, denn hellseherische Fähigkeiten habe ich nie gelernt, und sie wurden mir auch nie...

Seit 2002 gibt es den Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb). Mittlerweile hat er sich zu einer festen Informationsgröße im Vorfeld von Wahlen etabliert: Insgesamt wurde er im Vorfeld von Wahlen 48 Millionen Mal genutzt. Hier erfahren Sie, wie ein Wahl-O-Mat entsteht und was seine Ziele sind. Im Archiv können Sie außerdem jeden Wahl-O-Mat der vergangenen Jahre noch einmal nachspielen. Für alle, die nach inhaltlichen Kriterien wählen wollen, ist der Wahl-O-Mat eine nützliche...

Afd Veranstaltung mit Vàclav Klaus in Schwerin Ein brillanter ehemaliger Staatsmann voll auf der Höhe der Zeitgeschichte. Ganz ehrlich, meine Meinung ist; Sie fingen schwach an und ließen stark nach. Das man bei einer Voranmeldung keinen Platz bekommt ist schon ein Ding. Dass Pressevertreter während der Veranstaltung laufend durch die Zuschauer rennen, geht auch nicht. Das aber dilettantische Fragen der Moderatoren gestellt werden, war schon peinlich und war schon an der Grenze zum...

(Agenda 2011-2012) Vor der letzten Bundestagswahl stimmte eine deutliche Mehrheit der Bürger, mit Ihnen Die Linke, die Grünen, Gewerkschaften, Kirchen und Sozialverbände für die Einführung eines Mindestlohns von 8,50 Euro. Aufgrund des Drucks der Öffentlichkeit und der Gewerkschaften haben 3,1 Millionen Beschäftigte ihn erhalten. 14,5 Millionen Beschäftigte mit Stundenlöhnen unter 5 bis 8,50 Euro nicht, weil sie nicht gewerkschaftlich organisiert sind. Die Menschen plädierten für die...

Die SPD stellt mit ca. 32,5% als stärkste Partei wieder Dietmar Woidke als Ministerpräsident in Brandenburg. In Thüringen ist hingegen die CDU die stärkste Partei. Ob sie wieder oder die Linkspartei erstmalig den MP stellt, hängt davon ab, wem die SPD mit deutlichen Stimmenverlusten zur Mehrheit im Landtag verhilft. Keine leichte Entscheidung! Voraussichtlich wird ein Mitgliederentscheid darüber befinden. Die Grünen werden bei Rot-Rot auch benötigt, deswegen heißt die mögliche Koalition...

Auf den fahrenden medialen Zug um Gustl Mollath sprangen Viele auf und es darf sehr wohl bezweifelt werden, ob alle Unterstützerinnen wirklich nur seine Interessen, oder nicht doch mehr die eigenen im Focus hatten/haben. Besonders rührig zeigte sich der Oberammergauer Rechtsanwalt Florian Streibl, der als Sohn des früheren Bayerischen Ministerpräsidenten u. A. für die Freien Wähler im Mollath Untersuchungsausschuss saß und sich vor Allem über die elektronischen Medien als engagierter Kämpfer...

Niedersachsen braucht einen neuen LANDESVATER, w e i l : VIELE KINDER OHNE VÄTER IN DIESEM LAND AUFWACHSEN

Internetseite www.natur-waehlen.de neu gestaltet LJV NRW/djv - Welche Positionen vertreten die Parteien bei den Themen des ländlichen Raums? Die Website www.natur-waehlen.de bietet ab sofort noch mehr Informationen über die Standpunkte der politischen Parteien sowie deren Wahlkreiskandidaten aus ganz Nordrhein-Westfalen. Dabei stehen die Themen Jagd und Wald im Fokus der Website. Hannelore Kraft, Norbert Röttgen und die weiteren Spitzenkandidaten der fünf bisher im Landtag vertretenen...

Die Kommunen stehen vor dem finanziellen Kollaps – was ist zu tun? Der Schuldenberg, den die Kommunen in Nordrhein-Westfalen insbesondere in den letzten Jahren aufgetürmt hat, ist nicht mehr beherrschbar. Von den 396 Kommunen im Land können nur noch 8 ihren Haushalt ausgleichen. Die anderen Kommunen leben offiziell von ihrem „Vermögen“, also ihrer Substanz. Dieses „Vermögen“ ist jedoch überwiegend kein veräußerbares Vermögen, das notfalls durch Verkauf zur Schuldenabdeckung herangezogen werden...

Warum sollten Bürgerinnen und Bürger ihre Stimme den FREIEN WÄHLERN geben? Seit über einem Jahrzehnt erleben die Bürgerinnen und Bürger in den Städten und Gemeinden, dass kommunale Leistungen immer mehr eingeschränkt werden, die tägliche Lebensqualität sinkt, die kommunalen Steuern und Abgaben steigen, die Schuldenlast der Kommunen geradezu explodiert. Was haben die traditionellen Parteien mit dieser Entwicklung zu tun, gibt es realistische Lösungsansätze ihrerseits? Die Antwort ist ein klares...

Was ist eigentlich die „allgemeine Rücklage“? Im Rahmen ihrer Fachreihe informiert die Landtagskandidatin der Freien Wähler Nordrhein-Westfalen Maria-Luise Streng und Dozent für Kommunalrecht Rolf Böhmer zu dringenden Sachthemen. In diesem Beitrag widmen wir uns der „Allgemeinen Rücklage“ Nach dem Neuen Kommunalen Finanzmanagement (NKF) ist die „Allgemeine Rücklage“ der größte Posten des Eigenkapitals. Das Eigenkapital ist das „Vermögen“ abzüglich der Verbindlichkeiten und Schulden einer...

Das kommunale Vermögen Im Rahmen ihrer Fachreihe informiert die Landesvereinigung der FREIEN WÄHLER Nordrhein-Westfalen zu dringenden Sachthemen. Heute: Haushaltsausgleich durch Inanspruchnahme des Eigenkapitals, also des Vermögens, einer Kommune. In unserem Beitrag der Vorwoche wurde dargestellt, dass die Kommunen - wie derzeit in den Berichterstattungen über die kommunalen Haushalte zu lesen ist - zum Ausgleich ihrer Haushalte auf das Eigenkapital, also das Vermögen der jeweiligen Stadt,...

Kommunaler Haushalt und intergenerative Gerechtigkeit Im Zuge der Reihe zum kommunalen Haushalt widmet sich dieser Beitrag der FREIEN WÄHLER Nordrhein-Westfalen der „intergenerativen Gerechtigkeit“. Dieser Begriff ist zu einem Modebegriff der Politik in Bund, Ländern und Kommunen geworden. Was ist hierunter, bezogen auf die Kommunen, zu verstehen? Im Jahre 2005 schrieb der damalige Innenminister des Landes Nordrhein-Westfalen, Behrens, in der Einleitung seiner Schrift zum Neuen Kommunalen...

Die Kreisumlage Im Zuge der Reihe zum kommunalen Haushalt widmet sich dieser Beitrag der Landtagskandidatin der FREIEN WÄHLER Nordrhein-Westfalen Maria-Luise Streng und Dozent für Kommunalrecht Rolf Böhmer der „Kreisumlage“. Die Kreisumlage ist für alle kreisangehörigen Kommunen der jeweils größte Ausgabenposten in ihren Haushalten. Die zunehmende Belastung durch die Kreisumlage ist mit ein Grund für die desolate Haushaltslage der Kommunen. Daher gehört auch die Kreisumlage mit zu dem Posten im...

Es ist meiner Auffassung nach ein Ärgernis, daß die Wahlplakate für unseren derzeit laufenden Landtagswahlkampf rücksichtslos auf Gehwege platziert oder an Laternenmasten auf Gehwegen in Kopfhöhe aufgehängt werden. Daher stelle ich mir die Frage: sind unsere teuer bezahlten Gehwege Aufstellflächen für Wahlplakate oder dienen diese der Sicherheit der Fußgänger? Letzteres ist m.E. eindeutig zu bejahen! Warum also wird diese Praxis der Parteien durch die Stadt Kiel geduldet?

Die Vorzeichen sind unübersehbar: Infostände in der Fußgängerzone, Plakate an vielen Straßen, Spitzenkandidaten in öffentlichen Veranstaltungen, Gespräche mit den Bürgern, die als Wähler gefragt sind, denn am 6. Mai 2012 findet in Schleswig-Holstein die vorgezogene Landtagswahl statt. In Schleswig-Holstein mit dem Sitz des Landtags in Kiel regieren bisher CDU und FDP mit knapper Mehrheit. Mit großem Interesse werden derzeit die Umfrageergebnisse für CDU und SPD beobachtet, weil Torsten Albig...