Landesregierung

Beiträge zum Thema Landesregierung

Lokalpolitik
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Autobrænde und Flæchenbrand- NRW 2011

Köln-Mülheim: Wieder brannten vier Autos 20.08.2010 Leverkusen (RPO). Die Autobrände in Köln gehen weiter, obwohl die Polizei am Sonntag Tatverdächtige festgenommen hat. In der Nacht zu Donnerstag steckte ein Brandstifter vier Autos in Köln-Mülheim an. Es entstand erheblicher Sachschaden. Die Tat passierte gegen vier Uhr hinter einer Zufahrt zum Industriegelände "Am Springborn 1". Die alarmierte Feuerwehr musste Autos der Marken Opel Corsa, Ford Fiesta, Alfa Romeo und VW Golf löschen,...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Essen
  • 24.08.11
Ratgeber
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Kompetenz kommt auch vom Können und Umgang mit den Medien...

Kinder und Jugendliche sollen zu selbstbestimmtem und eigenverantwortlichem Umgang mit den Anforderungen der heutigen Medienwelt befähigt werden. Sie wachsen völlig selbstverständlich mit Internet und Fernsehen auf und sammeln schon im Kindergartenalter vielfältige Erfahrungen. Computer & Co. bieten Chancen, bergen Risiken und werfen vor allem für Eltern und Pädagoginnen und Pädagogen eine Flut von Fragen auf. Kinder und Jugendliche für das Thema Medienkompetenz zu begeistern und gleichzeitig...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Essen
  • 14.07.11
Blaulicht

Bombenstimmung bei Uwe Schünemann ?

Das kurze Interview mit dem Innenminister im Landtagsgebäude war ernst gemeint: Herr Schünemann will Kosten beim Land, bei der Polizei sparen. - Gemeint sind die Feuerwerker die die Kriegsbomben entschärfen. Herr Schünemann möchte gerne private Unternehmen an den Stellen sehen, wo in der Vergangenheit bislang zuverlässige Arbeit geleistet wurde. Leidtragende der neuen Denke: die Kommunen oder noch besser, die Grundstücksbesitzer sollen ran an die Kosten ! Also nochmal von vorne: Gut. Der...

  • Niedersachsen
  • Uetze
  • 22.05.11
Lokalpolitik

Ist Nordhessen eine Region ohne Zukunft?

Diese Frage habe ich mir gestern gestellt, als ich die Pressemitteilung des Hessischen Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung durchgelesen habe. Dort wurden die neuen Rahmendaten zur Bevölkerungsentwicklung in Hessen aktuell vorgestellt. Und die veröffentlichte Schätzung kann einen nordhessischen Bewohner durchaus aufhorchen lassen: So erwartet die Untersuchung bis 2030 für die Region einen Bevölkerungsrückgang von fast 11%, bis 2050 sogar von fast 24 %. Während die Stadt...

  • Hessen
  • Korbach
  • 12.01.11
  • 15
Lokalpolitik
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Volksbegehren für gute Schulen - Ein Viertel der benötigten Stimmen sind landesweit zusammen

Insgesamt 154.638 Stimmen für das Volksbegehren für gute Schulen, das sich für die Wiedereinführung des 13. Schuljahres, die leichtere Gründung von Gesamtschulen sowie den Erhalt der vollen Halbtagsschulen einsetzt, wurden im September gezählt. Die Landesregierung hat in der Zwischenzeit das Volksbegehren für zulässig erklärt, will aber, dass der § 3 zu den vollen Halbtagsschulen abgeändert wird. Dieses würde nur einen erhöhten Aufwand für die Aktiven bedeuten, da neue Unterschriftsbögen...

  • Niedersachsen
  • Langenhagen
  • 25.09.10
  • 3
Lokalpolitik
„Politikwissenschaftler“ aus NRW

Eklatante Fehlprognose, Herr Prof. Dr. Dr. K…!

Prof. Dr. Dr. Karl-Rudolf Korte gab heute mittag im Fernsehen (WDR) als angeblicher Insider die völlig unnötige Prognose ab, dass Frau Hannelore Kraft bereits im ersten Wahlgang zur Ministerpräsidentin gewählt werden würde. Um den tatsächlichen Ausgang der Landtagssitzung so vorherzusehen, wie es dann auch letztlich kam – Kraft setzte sich als einzige Kandidatin bekanntlich in einem zweiten Anlauf durch – hätte man nicht in Politikwissenschaften studieren/pomovieren müssen. Das war glasklar...

  • Baden-Württemberg
  • Lichtenstein
  • 14.07.10
  • 3
Lokalpolitik

N R W Pendelwahl

PAZ vom 10.5.2010 N R W Pendelwahl Lieber Herr Ulrich Neufert, wie sagte es doch so schön nds. Ministerpräsident Christian Wulff. Man muß die Fehler des Anderen ausputzen und nicht ausnutzen. Und so wurden in NRW von der schwarz-gelben Landesregierung zahlreiche Flüchtigkeitsfehler gemacht, davon profitierte bei der Landtagswahl Hannelore Kraft. Jürgen Rüttgers konnte nie Fehler eingestehen, Schuld waren immer nur die Anderen, die das Geld mit vollen Händen aus dem Fenster werfen, um...

  • Niedersachsen
  • Peine
  • 10.05.10
  • 1
Lokalpolitik

Landkreisfusion (Teil 7) – Landesregierung

Im Wendland hatte sich die Landesregierung mit der Fusion von Gemeinden und Kreisen versucht, es gab Widerstand und Urteile kluger Richter, die zwar „im Namen des Volkes“ urteilen, aber vom Volk nicht gewählt sind, dem Volk nicht verantwortlich sind, für Fehlentscheidungen nicht haften. Nun ist die Lust der Landesregierung, auf diesem Gebiet etwas Sinnvolles und Erforderliches, ja Notwendiges zu unternehmen, sehr gebremst. Die Politik ist klar: wenn die Beteiligten wollen, dürfen sie, mit ein...

  • Niedersachsen
  • Kreiensen
  • 05.03.10
Kultur
links Nils Johannsen, initiative für das volksbegehren
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Niedersachsen kämpft für eine gute schule !

Brrr - bei dieser kälte einen infostand auf dem hannoverschen Kröpke ? Da ist es nicht leicht, passantInnen anzusprechen, um sie dazu zu bewegen, den antrag für ein volksbegehren "für gute schulen" zu unterschreiben. "Es regnet ja nicht !" Unter diesem motto hat die SPD die initiative für das volksbegehren durch ihren info-stand am montag vormittag, dem 25. januar 2010, unterstützt. Schließlich geht es um viel: Erhalt der vollen ganztagsschulen, kein turbo-abitur nach 12 jahren, mehr statt...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Mitte
  • 26.01.10
  • 4
Lokalpolitik
volksbegehren für eine gute schule in Niedersachsen
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Zurück in die fünfziger ! Oder: Volksbegehren gegen die widersinnige schulpolitik in Niedersachsen

Freitag, der 13. !!! Ein guter tag, die unterschriftensammlung für das volksbegehren gegen die niedersächsische sogen. schulpolitik zu beginnen. Mit diesem datum startet in der Integrierten Gesamtschule in Garbsen diese landesweite aktion. Um für "ihre" schule zu kämpfen, kommen sogar einige ehemalige kolleginnen und kollegen in die IGS, um als erste die ausliegenden listen zu unterschreiben: Dieter Roggenkamp, langjähriger schulleiter; Wolfgang Turban, stellvertretender schulleiter; Dieter...

  • Niedersachsen
  • Garbsen
  • 16.11.09
  • 1
Natur

Magstadter Bürger wollen endlich die B464 Demo !

Magstadt- Es geht mit dem Ausbau der B464 nicht voran kritisieren die Bürger. Sie fordern das die B464 noch 2010 fertig gestellt werden soll. Verantwortlich ist die Landesregierung die endlich ein Signal setzen muss. Die Bürger wollen nicht mehr im Stau stehen . Sie möchten mehr Lebensqualität durch saubere Luft. Kinder sind im dichten Stadtverkehr besonders gefährdet. Es ist eine Demo geplant und es gibt auch schon eine Genehmigung vom Landratsamt (laut website Freie Wähler Magstadt). Den 13....

  • Baden-Württemberg
  • Sindelfingen
  • 10.09.09
  • 1
Lokalpolitik
Wider den unsinn der schulzeitverkürzung !
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15000 - in worten: fünfzehntausend !!!

So vielen menschen hat der Opernplatz in Hannover selten als ort einer demonstration gedient ! Machtvoll, bunt, energisch und lautstark meldeten über einhundert schulen aus ganz Niedersachsen ihren widerstand gegen die desaströse schulpolitik des ministerpräsidenten Wulff und seiner gefolgschaft an. "Uns gibt es seit 1971 in Niedersachsen ! Wir haben gelernt, uns gegen unsere gegner zu wehren ! Uns wird es auch NACH der regierung herrn Wulffs noch geben !" So einige aussagen der redner der...

  • Niedersachsen
  • Garbsen
  • 10.05.09
  • 6
Lokalpolitik
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Eine schule steht auf ! Aktionstag der IGS Garbsen gegen das "turbo-abitur"

"Wir wollen zeit haben, um in ruhe lernen zu können ! Lasst uns das abitur nach 13 schuljahren ! Lasst die integrierten gesamtschulen so wie sie sind, so wie sie seit fast vierzig jahren erfolgreich arbeiten !" Kurz nach elf uhr am heutigen donnerstag begannen die schülerinnen und schüler in begleitung ihrer eltern und lehrkräfte sich auf dem schulhof der IGS Garbsen zu versammeln. Seit mehr als einer woche hatten sie sich mit der anordnung der landesregierung des herrn Wulff...

  • Niedersachsen
  • Garbsen
  • 27.03.09
  • 6
Lokalpolitik
unter der brücke: Ulrich Mahner, pressevertreter, H. Aller, U. Blume, B.Gronenberg, U. Thiele
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"Die Leine von der leine lassen !" Hochwasserschutz - eine gemeinschaftsaufgabe !

Der landtagsabgeordnete und SPD-unterbezirksvorsitzende Heiner Aller hatte zu einem pressetermin "unter der brücke" eingeladen. Die flutbrücke zwischen Garbsen und Seelze, die den mittellandkanal über das flutgebiet der Leine führt, sei ein geeigneter ort, um an alle vom Leine-hochwasser betroffenen ortschaften zu appellieren, hochwasserschutz als gemeinsame aufgabe anzugehen. H. Aller erläuterte den anwesenden vertreterinnen und vertretern aus den drei städten Garbsen ( SPD-ratsfraktionschefin...

  • Niedersachsen
  • Garbsen
  • 10.05.08
Lokalpolitik
Stell deine tasche weg - komm zur protestaktion !

protest gegen den wortbruch der landesregierung

Die landesregierung will die vor jahren eingeführten arbeitszeitkonten nicht ausgleichen ! Der personalrat der IGS Garbsen ruft "sein" kollegium für den morgigen dienstag zu einer protestaktion gegen den wortbruch der neuen kultusministerin auf. In der zweiten großen pause soll diese aktion vor dem haupteingang der schule stattfinden. Alle kollegInnen sollten für ihr eigenes arbeitszeitkonto die tatsächlich geleisteten ( und nicht bezahlten ) überstunden ausrechnen; die meisten werden staunen,...

  • Niedersachsen
  • Garbsen
  • 05.05.08
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Freizeit

Der Vorschlag der Landesregierung sei keine Garantierente, sondern eine „Almosenrente",

Köln/Düsseldorf, 11. April 2008. Als Mogelpackung bezeichnet die KAB die sogenannte Garantierente von Ministerpräsident Jürgen Rüttgers. „Mit einer Wiederbelebung der Rente nach Mindesteinkommen sind teilzeitbeschäftigte Frauen die großen Verliererinnen", erklärte Georg Hupfauer, Bundesvorsitzender der KAB. Der Vorschlag der Landesregierung sei keine Garantierente, sondern eine „Almosenrente", die jene Betroffenen nicht erreicht, die unstete Erwerbsbiografien aufweisen. Rentenansprüche werden...

  • Bayern
  • Pfaffenhofen
  • 18.04.08
  • 1
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