Justiz

Große Hoffnungen hegte Cornelia Beßler, dass am 04. Mai 2023 nicht nur das Verfahren 23 Ds 506 Js 134890/20 vor dem Amtsgericht Augsburg seinen Abschluss findet, sondern vor Allem die Umtriebe aufklärt, mit welchen der Mitangeklagte Hans-Georg Jakob Müller Risch und seine Tochter Susanne Maria das von ihr geschriebene Stück um die Sagen der Wilden Fräulein zerstörten. Diverse Schatten daraus belasten es noch heute, hemmen seine Wiederaufführung. Bitterst ihre Enttäuschung und die, der weiteren,...

Danke vielmals Christine Lambrecht: Niemand hätte es besser hinbekommen als Sie, selbst in der Stunde des überfälligen Rücktritts die ganze unfähige Schäbigkeit der eigenen Person und damit stellvertretend der ganzen Ampel für jedermann unübersehbar zu machen. Die unverfrorene Dreistigkeit zu keinem der zahllosen Fehler zu stehen, sondern gar noch auf die Medien einzudreschen zeigt, was neben Kompetenzen am meisten fehlt: Anstand und Charakter! Vergesslichkeit von Bundeskanzler Olaf Scholz kann...

„Nach Auskunft des Amts für Statistik und Wahlen hatten am 31.12.2021 von den 643.753 Einwohnern 277.565 (43,1%) einen Migrationshintergrund. In Düsseldorf wird seit vielen Jahren für Migranten vieles getan. Die Anstrengungen in den Bereichen Förderung von Migrantenorganisationen, Beratung und Vermittlung, Aufbau von Netzwerken, Durchführung schulübergreifender Projekte, Unterstützung von Förderklassen und vieles weitere mehr müssen verstärkt werden. Jeder Euro in Bildung und Integration ist...

Berlin-Wedding I Die Albrechtsburg in Meißen stand Pate, als die Architekten Rudolf Mönnich und Paul Thoemer 1901 den Bau des Amtsgerichts Wedding planten. Darum hat der fünfgeschossige Prachtbau im Berliner Ortsteil Gesundbrunnen am Brunnenplatz 1 (Pankstraße) ein schmuckvolles Portal mit Erkern, Giebeln und Zinnen bekommen. Die Geschichte des Brunnenplatzes geht bis ins Mittelalter zurück. Wo heute das Gerichtsgebäude steht, soll eine Mühle im ehemaligen Dorf Wedding gestanden haben. 1251...

In erschreckendem Ausmaß wird gerade am Krieg in der Ukraine erkennbar, wie seitens der Politik – insbesondere seitens Bündnis 90/Die Grünen – Grundwerte aufgegeben: besser verraten werden. Die Bevölkerung bleibt gleichgültig und lethargisch oder – noch weit schlimmer – befeuert diese Irrwege sogar noch. Diverse Skandale sind nachdrücklicher Beweis, dass diese Entwicklung nicht von ungefähr kommt, sondern zwangsläufige Folge seit langer Zeit schwelender Defizite darstellt. Behörden, Justiz und...

Nachdem die Bürger zu Recht davon ausgehen und es auch verlässlich können müssen, dass mit Steuergeldern sorgsam umgegangen wird, zeigt sich in einem, von keinerlei Bedeutung geprägten Familienverfahren das krasse Gegenteil. In einer, der Rechtsstaatlichkeit in jeglicher Hinsicht zuwiderlaufenden Form werden nicht nur das vielfach beschworene Kindeswohl gröbst mit Füßen getreten, sondern zu dessen Abdeckung auch finanzielle Defizite mutwillig von Behörden und Justiz in Kauf genommen, teils...

Am 15.06.2021 gegen 20h30 begibt sich Bianco in den Stadtpark Zitadelle in Straßburg, wo er Tausende Male vorher schon zum Joggen war . Er sitzt auf einer Parkbank, unterhält sich mit einem jungen Mann auf Französisch, mit dem er sich schon öfters unterhielt. Gegen 21h40 verabschiedet er sich und bricht auf zu seinem Fahrzeug, welches außerhalb des Parks geparkt ist. Circa 15 Meter von der Parkbank entfernt kommen ihm sechs junge Männer entgegen, die ihn auf Französisch fragen, was er sucht. Er...

Zu den Ausschreitungen in der Altstadt: Das Presseportal der Polizei Nordrhein-Westfalen teilte unter der Überschrift „Altstadt - Jugendliche behindern Rettungseinsatz - 15-Jähriger versucht Absperrung zu durchbrechen“ folgendes mit: „Nachdem gestern Abend eine Gruppe Jugendlicher Rettungskräfte an ihrem Einsatz hinderten, kam es zu Solidarisierungseffekten auf der Bolker Straße. Erst eine starke Polizeipräsenz konnte die Situation entspannen. Ein 15-Jähriger musste zur Polizeiwache gebracht...

Zweifelsohne ist die richterliche Unabhängigkeit ein hohes Rechtsgut. Höher zu bewerten als das Grundrecht auf Eigentum? Eine Posse im, an Justiz-Skandalen keineswegs armen Sachsen wird dazu Aufklärung zu bringen haben und in der Tragweite somit über das eigentliche prozessuale Geschehen deutlich hinaus gehen. Art. 14 GG schützt das Eigentum und das Erbrecht als Grundrecht. Dabei stellt die Norm zum Einen ein Abwehrrecht des Bürgers gegenüber dem Staat dar, zum Anderen verpflichtet es den...

Als wäre der, am 24. September 2020, 09.30, in Saal 242 des Amtsgericht Pforzheim zur Verhandlung anstehende Rechtsstreit nicht schon an sich bizzar genug, nein: seine unschöne Begleitmusik eröffnete einen Blick auf unsäglichste Justiz-Praxis, mit unguten Erinnerungen bis hin zur NS-Zeit. Dass Amtsgerichtsdirektor Oliver Weik über sein politisches Engagement in die Thematik involviert ist, gibt der Sache obendrein ein Gschmäckle, wirft Fragen von Befangenheiten, Einflussnahmen bis hin zu...

Im Keller des Zeughauses in einem Burg, wo möchte ich noch nicht verraten konnte ich einige grausame Foltergeräte fotografieren. Zu sehen waren folgende Foltermethoden: Verhörstuhl, Winde, Streckbank, Hexen- oder Kragenfänger, Schandgeige, Schandmaske, Schandmantel, Kinngabel, Schandbock, Hautabzieher, Prangersäule, Daumenschraube, und Räderkreuz mit Rad. Die Foltergeräte waren mit einer Hinweis auf die Foltervorgang beschrieben. Eines davon habe ich für euch aufgeschrieben. Das Räderkreuz mit...

Ist es ihnen auch schon einmal passiert das sie in Kommentaren in die linke oder rechte politische Ecke gestellt wurden? Oft ist es reine Gehässigkeit ohne entsprechendes Hintergrundwissen. Gerade Menschen, denen keine Intelligenz im Wege steht, gehen fast immer nach dem gleichen Muster vor. Das soll aber nun härter bestraft werden. Für üble Nachrede oder gar Verleumdung fordert Bayerns Justizminister Georg Eisenreich eine bis zu 5 jährige Gefängnisstrafe. Ob das wohl ausreicht das einige...

Natürlich sind Feiern und Festakte angesagt, ist die Deutsche Einheit etwas Großes und einmalig Wunderbares! Doch ist es damit, also mit Sonntagsreden wirklich getan? Wie steht es um die VerliererInnen? Für sie ist mehr, als nur Erinnerung angesagt: kein Vergessen und – spät aber doch – wo immer noch möglich Hilfe! Neben den zahllosen und ungenannten Opfern des Raubtier-Kapitalismus, dem an einem konkreten Beispiel definierten Versagen der Treuhandanstalt vor Allem auch in einem bis heute...

Nun das ist 23 Jahre her und es war ein Tag wie viele andere, hatte im Allgemeinen nicht die Bedeutung wie der 09. November 1989, sodass sich Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel immer darin erinnern kann, während des Mauerfalles in der Sauna gewesen zu sein. Sie können also gut und getrost damit leben, es nicht mehr zu wissen, wenn es nicht gerade der Tag war, an welchem Sie die Liebe Ihres Lebens kennenlernten, oder sonst ein bewegendes Ereignis Ihr Dasein prägte. Gänzlich anders bei Peter...

Chico lebt nicht mehr. seit heute Mittag ist es amtlich, dass der Hund, der unter Höllen-Schmerzen gelitten haben muss, doch eingeschläfert wurde. ich finde es eine Frechheit, dass man die Bevölkerung, die  4 Petitionen ins Leben gerufen hatte, erst im Unklaren gelassen und jetzt vor vollendete Tatsachen gestellt hat. Denn wie sagt man hinter vorgehaltener Hand? Wo kein Kläger, da kein Angeklagter, und wo kein Zeuge, da keine Anklage Also wurde, weil auch der letzte lebende Zeuge weg musste,...

Rund 1 ½ Jahre residieren die hannoverschen Fachgerichte schon unter einem gemeinsamen Dach in der Leonhardstraße, direkt neben dem Amtsgericht. Heute (13. Mai) luden die fünf Justizbehörden – Verwaltungsgericht, Finanzgericht, Sozialgericht, Arbeits – und Landesarbeitsgericht – die Bevölkerung zu einem Tag der offenen Tür. Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz eröffnete die Veranstaltung und ging in ihrem Grußwort vor allem auf die Herausforderungen ein, die sich den Gerichten bei der...

Was verbergen die Sächsische Justiz und Politik, wenn sie auch nach 20 Jahren noch nicht an einem wirklichen Ermittlungsergebnis eines heimtückischen Mordanschlages interessiert sind? Diese Frage stellt sich heute – auf den Tag genau 20 Jahre nach dem mysteriösen Ereignis auf dem Golfplatz Rammenau mehr denn je, die dubiosen Verhaltensweisen der für Aufklärung Verantwortlichen werden mit fortschreitender Zeit immer unverständlicher. Alle Rechercheergebnisse lassen nur unzweifelhafte...

Sein Schmähgedicht auf einen ungeliebten Staatspräsidenten hat Jan Böhmermann über Nacht zur heiligen Madonna der Meinungs- und Satirefreiheit in unserem Land gemacht. Und weil sich nun auch noch die Justiz darum kümmern soll, vernimmt man den Aufschrei von zwei Dritteln unserer Bevölkerung, die um die Grundrechte im Land fürchtet. Auch ein Türke sollte schließlich den Schweinskram von Herrn Böhmermann aushalten können, so wie unsere Demokratie gleichermaßen. Satire darf schließlich alles! Doch...

Hast du rechtliche Fragen zu Themen wie Suchtmittelgebrauch, Ausbildung, Schulden, Handyverträge, Diebstahl, Ausziehen von Zuhause, Führerschein? Oder weißt du nicht was du machen sollst, wenn du eine Anklageschrift erhalten hast? Dann komm zur kostenlosen, anonymen und vertraulichen Rechtsberatung in Bobingen. Ehrenamtliche Rechtsantwälte geben dir Tipps, helfen dir weiter und erklären dir die weiteren Schritte. Eventuell können Sie dich auch im Verfahren vertreten. Datum: Jeden ersten...

Bernie Ecclestone ist zwar nun um 75 Millionen EURO ärmer, dafür aber ein freier Mann. Durch einen umstrittenen Richterspruch ist Bernie Ecclestone, Chef der Formel 1, einer Gefängnisstrafe wegen Bestechung entgangen. Mit der Zahlung wurde der Prozess vor dem Landgericht München gegen den König der Rennfahrer eingestellt. Der Engländer gilt damit offiziell als unschuldig, ist nicht vorbestraft und wird wohl weiter die Geschicke der Formel 1 leiten, die ihn zum Milliardär gemacht hat. Klingt wie...

Es war ein Bärendienst den die Richter allen Korruptionsjägern erwiesen haben, als sie das Verfahren wegen Korruption gegen Bernie Ecclestone einstellten. Formaljuristisch korrekt erweckt es den Anschein dass in Bayern der Geldbeutel des Beschuldigten über Korruptionsverfahren entscheidet. Die bayerischen Piraten kritisieren die Einstellung des Korruptionsverfahrens gegen Bernie Ecclestone gegen eine Zahlung von 100 Mio. Dollar. Nicole Britz, Landesvorsitzende der bayerischen Piraten: “Das...

Aus Mangel an Beweisen werden Kinderschänder und Mörder freigesprochen. Kurz darauf scheiden sie aus dem Leben. Was zunächst aussieht wie Selbstmord, geht auf die Kappe einer Mörderbande aus den Reihen der Justiz. Ein Boulevardjournalist erhält einen anonymen Tipp und setzt die Puzzleteile Stück für Stück zusammen. Autor Bernd Udo Schwenzfeier war Polizist, u.a. beim Kriminaldauerdienst und beim Staatsschutz. Der 71-Jährige kennt sich aus im Blaulicht-Metier. Sein Kriminalroman „Die...