Freie Wähler

Düsseldorf, 13. März 2020 Das Robert-Koch-Institut weist darauf hin, dass die Weltgesundheitsorganistaion WHO am 11. März 2020 den Coronavirus COVIS-19 zur Pandemie erklärt hat. „Es handelt sich weltweit und in Deutschland um eine sehr dynamische und ernst zu nehmende Situation. Bei einem Teil der Fälle sind die Krankheitsverläufe schwer, auch tödliche Krankheitsverläufe kommen vor. Die Zahl der Fälle in Deutschland steigt weiter an. Die Gefährdung für die Gesundheit der Bevölkerung in...

Düsseldorf, 13. März 2020 Das Coronavirus (COVID-19) breitet sich immer weiter aus. Immer mehr Veranstaltungen werden abgesagt. Das Robert-Koch-Institut empfiehlt, einen Abstand von ein bis zwei Metern zu anderen Menschen einzuhalten. Deshalb hat die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER heute OB Geisel angeschrieben und aufgefordert, für die nächsten Wochen die Umweltspuren für alle Verkehrsteilnehmer, also auch für den motorisierten Individualverkehr freizugeben, die Ampelschaltungen im...

Düsseldorf, 12. März 2020 Eine Expertenkommission hat gemeinsam mit Kulturstaatsministerin Monika Grütters in Berlin verkündet, dass das Bundesdeutsche Fotoinstut in Essen errichtet werden soll. Der kulturpolitische Arbeitskreis der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER nimmt dazu Stellung: „Die Abgeordneten des Deutschen Bundestags und des Landtags von Nordrhein-Westfalen haben sich im November 2019 für den Standort Düsseldorf entschieden; nun empfiehlt die Kommission Essen. Was ist da los? Gab...

Die FREIE WÄHLER Hessen zeigen sich enttäuscht über die Art, wie sich der hessische Landtag mit der Petition gegen die Straßenausbaubeiträge („Strabs“) beschäftigt hat. Die Petition war von der Partei gemeinsam mit der AG „Straßenbeitragsfreies Hessen“ und der IG Wohneigentum Hessen ins Leben gerufen worden. Im August vergangenen Jahres wurden die über 29.000 Unterschriften Landtagspräsident Boris Rhein übergeben. In einem abschließenden Bescheid des zuständigen Ministeriums des Inneren und für...

Groß-Gerau/Gießen. — Die FREIE WÄHLER Hessen fordern ein kostenloses Hessenticket für alle Schülerinnen und Schüler, unabhängig von der derzeit noch geltenden Entfernungsregel zwischen Wohnort und Schule. Die Partei schließt sich damit einem an die hessische Landesregierung gerichteten Resolutionsentwurf der FREIE WÄHLER Groß-Gerau an, die im März einen Entwurf im dortigen Kreistag vorlegen wollen. Schülerinnen und Schüler, die im Besitz des Hessentickets sind, können damit nicht nur zu ihrer...

Düsseldorf, 26. Februar 2020 Leider gibt es noch immer Schüler, die in Düsseldorf die Schule ohne Abschluss verlassen. Deshalb griff die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER dieses Thema auf und fragte die Verwaltung, wie viele junge Menschen in den letzten Jahren betroffen waren, welche Gründe ursächlich waren und, wenn als Grund eine schlechte Sprach-, Lese- und/oder Schreibkompetenz analysiert wurde (z.B. auch Analphabetismus), welche Schlussfolgerungen gezogen worden, um in der Zeit des...

Düsseldorf, 19. Februar 2020 Am 16. Januar 2020 war Oberbürgermeister Thomas Geisel in der deutschen Botschaft in London bei der offiziellen Bekanntgabe des Austragungsorts der Invictus Games im Juni 2022 – Düsseldorf – persönlich anwesend. Im Anschluss war er von Prinz Harry, dem Gründer der Invictus Games, noch zu einem privaten Empfang im Buckingham Palace eingeladen. Am Abend war Oberbürgermeister Geisel zum Festakt „ 50 Jahre Schauspielhaus“ wieder in Düsseldorf. Aufgrund des engen...

Düsseldorf, 19. Februar 2020 Im letzten Jahr haben viele Städte in Deutschland die Bußgelder für Müllsünder, also z.B. für das Wegwerfen von Zigarettenstummeln, Taschentüchern oder Pappbechern sowie das Ausspucken von Kaumgummi erhöht. Auf Anfrage der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER teilte der zuständige Beigeordnete Christian Zaum mit, dass voraussichtlich in der Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 5. Mai 2020 die Verwaltung einen überarbeiteten Vorschlag für die Bußgelder...

Düsseldorf, 18. Februar 2020 Im letzten Jahr wurde das Thema „fälschungssichere Schülerausweise“ aufgrund von Mißbrauchsfällen in NRW diskutiert. Die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER fragte diesbezüglich nach dem Stand der Dinge in Düsseldorf. Für die Verwaltung antwortete Stadtdirektor Hintzsche, dass seitens des Landes NRW in Abstimmung mit den kommunalen Spitzenverbänden bzgl. der Kosten und des Nutzens eine Prüfung erfolgen soll, in Düsseldorf keinerlei Mißbrauchsfälle bekannt geworden...

Düsseldorf, 17. Februar 2020 Zum Thema „Mittagsessen an Düsseldorfer Schulen“ stellte die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER in der letzten Ratssitzung diverse Fragen. Als erstes stellte der zuständige Beigeordnete, Herr Stadtdirektor Hintzsche fest, dass die Informationen auf der städtischen Internetseite aufgrund des „Starke-Familien-Gesetz“ seit dem 1. August 2019 veraltet sind und mittlerweile aktualisert wurden. Auf die Fragen, an wie vielen Schulen und an wie vielen Schultagen vegane...

Düsseldorf, 14. Februar 2020 Aufgrund der schrecklichen Brandereignisse in der Silvesternacht in Krefeld fragte die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER in der letzten Ratsversammlung, welche Überwachungs-, Sicherheits- und Vorsorgemaßnahmen die Stadt Düsseldorf getroffen hat, um wildlebende Tiere im Wildpark, im Streichelzoo, im Hofgarten und an weiteren Orten im Stadtgebiet ganzjährig zu schützen. Die zuständige Beigeordnete, Frau Stulgies, teilte mit, dass der Wildpark im Grafenberger Wald...

Düsseldorf, 13. Februar 2020 Da der Coronavirus leider noch immer zu neuen Krankheits- und Todesfällen führt, fragte die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER die Verwaltung, wie konkret die Stadt Düsseldorf durch die Stadtverwaltung, das Gesundheitsamt und die Krankenhäuser auf einen möglichen Ausbruch des durch den Coronavirus ausgelösten Krankheitszustandes vorbereitet ist. Der zuständige Beigeordnete, Prof. Dr. Meyer-Falcke antwortete, dass in Düsseldorf noch kein bestätigter Verdachtsfall...

Düsseldorf, 12. Februar 2020 In der Geschäftsstelle der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER meldeten sich in den letzten Monaten immer wieder Personen, die berichteten, dass sie mit Hund bzw. Hunden Schwierigkeiten auf dem Wohnungsmarkt hätten. Deshalb hat die Fraktion in der letzten Ratsversammlung diese Problematik thematisiert. Die Verwaltung teilte mit, dass sie Wohnungssuchenden, die Hilfe benötigen, bei dem Finden von Wohnungen durch Beratungsgespräche hilft sowie Wohnungen vermittelt,...

Düsseldorf, 11. Februar 2020 In der Ratsversammlung am 6. Februar fragte die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER, wieviele Flüge in den letzten Jahren der Oberbürgermeister, die Bürgermeister, die Beigeordneten, städtische Bedienstete und Personen der im Stadtrat vertretenen Parteien durchführten. Die Verwaltung teilte mit, dass meistens von Düsseldorf aus geflogen wurde, überwiegend innerhalb Europas, aber auch nach Nord- und Südamerika sowie Asien. Der Ober- bzw. die -Bürgermeister und die...

Düsseldorf, 10. Februar 2020 Auf Grundstücken des Flughafen Düsseldorfs finden Arbeiten für die Errichtung der U81 statt. „Dies ist bemerkenswert“, stellt Alexander Führer, Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER und Spitzenkandidat zur Wahl der Bezirksvertretung 5 fest, „weil die Stadt doch immer wieder erklärt hat, bis Ende Februar 2020 „nur“ Leitungen verlegen, Bäume zu fällen und Flächen frei machen zu wollen. Außerdem würde jeder Schritt detailliert in der Kleinen Kommission U81 mit der...

Düsseldorf, 6. Februar 2020 Die Anwohner der Lilienthalstraße in Lohausen wurden durch eine Postwurfsendung gestern darüber informiert, dass die Stadtverwaltung ab dem 10. Februar 2020 weitere Rodungsarbeiten zum Bau der Hochbrücke der U81 vornehmen wird. Alexander Führer, stellv. Geschäftsführer der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: „Ich bin fassungslos! Der Stadt ist bekannt, dass das Oberverwaltungsgericht im April über eine Klage, als auch über den Eil-Antrag verhandeln wird. Die Stadt...

Düsseldorf, 6. Februar 2020 In der Ratsversammlung am 6. Februar stellt die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER der Stadtverwaltung acht Anfragen. Torsten Lemmer, Ratsherr a.D. und Geschäftsführer der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: „Es geht uns darum, zu erfahren, erstens, ob der Oberbürgermeister, die Bürgermeister, die Beigeordneten und die Vertreter der Parteien auch 2020, trotz ausgerufenem Klimanotstand, weiterhin soviel fliegen, wie bisher oder ob Änderungen des Verkehrsmittels...

Düsseldorf, 05. Februar 2020 2019 wurde bekannt, dass einige Kommunen in NRW über die Einführung fälschungssicherer Schülerausweise diskutierten, weil mit den vorhandenen Mißbrauch betrieben wurde. Deshalb fragt die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER in der nächsten Ratsversammlung die Verwaltung, wieviele Fälle von Mißbrauch mit vorhandenen Schülerausweisen seit dem 1.1.2015 bekannt geworden sind und wie reagiert wurde, welche konkreten Überlegungen es gibt, ein möglicherweise vorhandenes...

Düsseldorf, 4. Februar 2020 Es wird immer wieder darüber berichtet, dass Menschen mit einem oder mehreren Hunden Schwierigkeiten haben, in Düsseldorf einen Mietvertrag zu erhalten. Vermieter möchten oftmals aus unterschiedlichsten Gründen keine Hunde erlauben und wählen bei Neuvermietungen Interessenten ohne Hunde aus. Da sich Mietwillige bei der Suche nach einer neuen Wohnung jedoch nicht von ihrem/n liebsten Begleiter/n trennen wollen, fragt die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER die...

Düsseldorf, 3. Februar 2020 Der Oberbürgermeister und die Bürgermeister, die Beigeordenten, städtische Bedienstete sowie Vertreter der im Stadtrat vertretenen Parteien (Ratsleute bzw. Bürgermitglieder) fliegen zur Erfüllung ihrer Aufgaben zu Zielorten. Nachdem der Stadtrat am 4. Juli 2019 mehrheitlich den Klimanotstand für Düsseldorf beschlossen hat, stellt sich die Frage, ob all diese Reisen künftig noch mit dem Flugzeug erledigt werden müssen. Deshalb fragt die Ratsfraktion Tierschutz FREIE...

Jung innovativ weiblich Freie Wählervereinigung Burtenbach (FWV) e.V. stellt ihre Kandidaten vor Mit Bernhard Bohnacker, Sebastian Rommel und Christina Scherer stellen sich drei erfahrene Gemeinderäte der Freien Wählervereinigung Burtenbach zur Wiederwahl. Edwin Schnitzlein legt nach 30 Jahren als Ratsmitglied sein Amt nieder. Wichtig war der Vorsitzenden Christina Scherer, junge und engagierte Bürgerinnen und Bürger für die Kandidatur zu gewinnen. „Die Altersstruktur geht von 25 bis 59 Jahren,...

Düsseldorf, 1. Februar 2020 2019 haben diverse Kommunen die Bußgelder für Müllsünder erhöht. Das Wegwerfen von Zigarettenstummeln, Taschentüchern oder Pappbechern kostet in Mannheim oder Heidelberg jetzt bis zu 75,- Euro, der ausgespuckte Kaumgummi 100,- Euro. Auch Berlin, Duisburg, Mönchengladbach und weitere Städte haben die Bußgelder deutlich erhöht. Da dieses Problem auch in Düsseldorf immer weiter zunimmt, fragt die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER in der nächsten Ratsversammlung die...

Düsseldorf, 31. Januar 2020 Fast alle Düsseldorfer Schulen bieten regelmäßig ein warmes Essen in der Mittagspause an. Damit ist, laut Information der Stadtverwaltung „insbesondere an den Ganztagsschulen sichergestellt, dass die Schülerinnen und Schüler die Möglichkeit haben, an der gemeinschaftlichen Mittagsverpflegung teilzunehmen. Der Preis pro Essensportion liegt zwischen 2,50 Euro und 3,50 Euro. Bei dem überwiegenden Teil der Schulen kann das Essen durchschnittlich eine Woche im Voraus für...

Düsseldorf, 30. Januar 2020 Heute wird berichtet, dass der Oberbürgermeisterkandidat der Christlich Demokratischen Partei in Düsseldorf, der Aachener, in Köln als Stadtdirektor arbeitende Dr. Stephan Keller, der Oberbürgermeisterkandidat werden soll. Torsten Lemmer, Ratsherr a. D. und Fraktionsgeschäftsführer Tierschutz FREIE WÄHLER: „Bei den bisherigen Oberbürgermeisterkandidaturen ist für Düsseldorf nun alles im Keller. Dr. Stephan Keller ist nicht unser Kandidat, das sind die bisherigen...

Düsseldorf, 30. Januar 2020 Thomas Geisel hat sein Wahlkampf-Team vorgestellt. Er möchte weitere fünf Jahre als Oberbürgermeister für Düsseldorf tätig sein, um eine sympathische, wirtschaftsstarke und soziale Metropole für alle Bewohner zu entwicklen. Geisel erklärte, dass er das SPD-Logo wegläßt, weil es um die Person des Oberbürgermeisters und nicht um die Partei geht. So möchte er auch Wähler erreichen, die nicht SPD-Wähler oder Sympathisanten sind. „Eine Partei, die bei der letzten...

Düsseldorf, 29. Januar 2020 Leider gibt es jedes Jahr noch immer junge Menschen, die die Schule ohne Abschluss verlassen. Das Schulverwaltungsamt der Landeshauptstadt Düsseldorf bietet eine Kommunale Koordinierung an. „Trotz des guten Zieles, „Kein Abschluss ohne Anschluss“, gibt es leider junge Menschen, die das Ziel aus unterschiedlichsten Gründen nicht erreichen“, stellt Fraktionsvorsitzende Chomicha Mohaya fest und fährt fort: „Deshalb fragt die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER in der...

Düsseldorf, 29. Januar 2020 Friedhelm Funkel war bis heute Trainer bei Fortuna Düsseldorf. Im März 2016 wurde er Cheftrainer unser damals in der zweiten Bundesliga spielenden Fortuna. Am 28. April 2018 schaffte er mit der Mannschaft den Aufstieg in die erste Bundesliga. In der Winterpause 2018/19 lehnte er es ab, über eine Verlängerung seines Vertrags zu verhandeln. Außerdem erklärte er, dass Fortuna seine letzte Trainerstation sein werde. Im Januar 2019 wurde bekannt, dass Fortuna den Vertrag...

Düsseldorf, 29. Januar 2020 Seit Tagen breitet sich in China der Coronavirus aus. Gemäß Presseveröffentlichungen sollen derzeit über 2.700 Personen daran erkrankt und 80 Personen verstorben sein. Düsseldorf ist durch seinen Flughafen, die internationalen Kontakte und durch die bis zum 26. Januar stattgefundene Messe Boot auch relativ nah dran. Auf der Boot stellten 25 Aussteller aus China und fünf aus Hongkong aus. Personen, die bereits infiziert sind, bei denen aber die Krankheit noch nicht...

Kassieren für den Guten Zweck Melsungen. — Am Freitag den 24. Januar 2020 besuchte Engin Eroglu, Mitglied des Europäischen Parlaments die EDEKA Filiale Reinbold in Melsungen. Für eine halbe Stunde übernahm Eroglu die Kasse und zog die verschiedensten Lebensmittel über das Band. Die komplette Einnahme in dieser Zeit wurde vom Verbund gleich im Anschluss an die evangelische Kindertagesstätte am Kutschengraben überreicht. Der Abgeordnete konnte 589,84 € einnehmen, der Betrag wurde von Herrn...

Düsseldorf, 27. Januar 2020 Am 27. Januar 1945 hatten Soldaten der Roten Armee das Vernichtungslager erreicht. Sie befreiten weit mehr als 7.000 Überlebende. Dieser Tag wird jährlich als Holocaustgedenktag begangen. Auschwitz steht als Synonym für den Holocaust. Allein in Auschwitz-Birkenau ermordeten die Nationalsozialisten mehr als eine Million Menschen. Ratsherr a. D. Torsten Lemmer, Geschäftsführer der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: "Ansteckend und hochgefährlich ist das Gift des...