Freie Wähler

Zur Pressenachricht, dass Frau Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann zum Monatsende ihr Ratsmandat aufgibt, erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Man kann zu ihr stehen, wie man möchte, aber: Sie wird fehlen! Ihre zugespitzten Wortbeiträge und ihre Zwischenrufe belebten jede Stadtratssitzung. 1999 kam sie in die Bezirksvertretung 7; 2004 in den Stadtrat. In dieser Zeit arbeitete sie im Jugendhilfeausschuss, im Ausschuss für...

Die Presse berichtet, dass auch im Jahr 2022 die Anzahl der Apotheken in Düsseldorf weiter gesunken ist. „Jetzt versorgen noch 156 Apotheken die rund 645.000 Düsseldorfer. Tagsüber mag das noch in Ordnung sein, aber dies hat Auswirkungen auf Nacht- und Notdienste; die Wege für Patienten werden dann länger. Als Ursachen für das Apothekensterben werden die um sich greifende Bürokratie, das jüngste Spargesetz der Bundesregierung, der akute Fachkräftemangel und die katastrophalen Liefer- und...

Zweck und Ziele der Interessengemeinschaft Tannenhof e.V. sind, die Wohn- und Lebensqualität der Siedlung zu erhalten, wenn möglich, zu verbessern und das soziale Miteinander der Bewohner zu fördern. Im Vordergrund der IG Tannenhof steht dabei immer der Mensch und die Natur. Neben dem jährlich stattfindenden Kinder- und Familienfest werden diverse weitere Aktivitäten, z.B. kultureller Art, Weihnachtsfeier, Sitzgymnastik (auch für Rollstuhlfahrer), Boulen, Smartphonekurse etc. selber organisiert...

„Vor Weihnachten ist in einem Berliner Hotel ein Groß-Aquarium geplatzt. 1.000.000 Liter Salzwasser ergossen sich auf die Straße und rund 1.500 tropischen Fische sind gestorben. Deshalb fragten wir nach der Situation und dem Schutz in Düsseldorf,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. Für die Fachverwaltung teilte der Beigeordnete Jochen Kral mit, dass die Verhältnisse im Aquadom Berlin mit denen im Düsseldorfer Aquazoo Löbbecke Museum...

„Schornsteinfeger warnen vor Heiz-Experimenten wie Teelicht- oder Bioethanolöfen, Holzkohlegrills oder Campinggasheizgeräten in geschlossenen Räumen oder der Wiederinbetriebnahme stillgelegter Feuerstätten. Unsere diesbezügliche Anfrage im Umweltausschuss beantworte für die Verwaltung der zuständige Beigeordnete Jochen Kral,“ bemerkt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: Die Verbraucherzentrale NRW warnt vor diesen Einsätzen, auch im Internet....

Aichach. Bei der gestrigen Nominierungsversammlung wurde der Aichacher Rechtsanwalt Dr. Marc Sturm einstimmig als Stimmkreisbewerber für den Bayerischen Landtag für die Freien Wähler (FW) im Landkreis Aichach-Friedberg ins Rennen geschickt. Bei der gleichzeitig stattfindenden Bezirkstagwahl setzen die FW ebenfalls einstimmig auf den Dasinger Metallbauunternehmer Hannes Ankner. Wahltermin ist jeweils der 8. Oktober 2023. Seit mittlerweile 16 Jahren vertritt Marc Sturm die Bürger und seinen...

„Der Verkehrsversuch Torfbruchstraße/Dreherstraße bewegt die Düsseldorfer sehr,“ stellt Alexander Führer, Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER fest. „Deshalb fragten wir im Ordnungs- und Verkehrsausschuss die Verwaltung. Der zuständige Beigeordnete Jochen Kral führte aus: „Die Testphase wurde im November 2022 eingerichtet und soll nach sechs Monaten im Mai 2023 beendet werden. Die geänderte Verkehrsführung hat in den ersten Wochen zu Einschränkungen des fließenden Verkehrs geführt. Im November...

„Kurz vor Weihnachten hat die Rheinbahn in allen Stadt- und U-Bahnen die Temperatur abgesenkt. Unsere Nachfragen beantwortete der zuständige Beigeordnete Jochen Kral nun im Ordnungs- und Verkehrsausschuss,“ erklärt Alexander Führer, Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. Er erklärte: „Ende August hat die Rheinbahn vielfältige Prüfungen angestoßen. Bei der Temperaturabsenkung in den Bahnen mussten vorab zahlreiche technische Fragestellungen geklärt werden, da sich diese Absenkung nur...

„Im Ausschuss für Wirtschaftsförderung, internationale und regionale Zusammenarbeit antwortete der zuständige Beigeordnete, Dr. Michael Rauterkus auf unsere Anfrage zur regionalen Zusammenarbeit, dass die Regionale Arbeitsgemeinschaft Stadt Düsseldorf – Kreis Mettmann - Rhein-Kreis Neuss schon 2021 aufgelöst wurde,“ stellt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER erstaunt fest. „Warum wurde dies bisher auf den Webseiten der Stadt nicht aktualisiert?...

„Auf unsere Anfrage zu den Städtepartnerschaften, der Städtefreundschaft und den internationalen Kooperationen Düsseldorfs im Ausschuss für Wirtschaftsförderung, internationale und regionale Zusammenarbeit antwortete Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller,“ bemerkt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Reisen und Austausch-Projekte, die aufgrund von [Corona-]Reisebeschränkungen kurzzeitig ausgesetzt werden mussten, wurden möglichst digital...

Der Bund der Vertriebenen kümmert sich um Kultur, Tradition, Heimatpflege, Unterstützung gemeinschaftsfördernder Maßnahmen, Pflege von Patenschaften mit den Heimatgemeinden, Freizeiten für Kinder und Jugendliche sowie die soziale Beratung und Betreuung von Vertriebenen, Aussiedlern und Spätaussiedlern. „In der letzten Stadtratssitzung stellten wir den Antrag, diese Arbeit mit 10.000 Euro zu unterstützen,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE...

Der in Düsseldorf ansässige Verband der Sinti und Roma setzt sich für den dauerhaften Erhalt der Gräber von Verfolgten, die Aufarbeitung und Dokumentation der Geschichte, insbesondere des NS-Völkermords, der Durchsetzung des Minderheitenschutzes und deren Gleichbehandlung sowie in der Öffentlichkeitsarbeit gegen Antiziganismus, Rassismus, Fremdfeindlichkeit und Diskriminierung ein. Die Förderung der schulischen und außerschulischen Bildung für die Minderheit, kulturelle Arbeit wie in der...

„In der letzten Stadtratssitzung stellte die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER den Antrag, dass Düsseldorf einen ausrangierten Linienbus zu einem Duschbus für Obdachlose umbaut,“erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Dieser sollte dann auch drei komplett ausgestattete Bäder haben, mindestens eines behindertengerecht und eine Kleiderkammer. So können die Obdachlosen sich anschließend mindestens mit frischer Unterwäsche versorgen und...

„In der letzten Stadtratssitzung stellte die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER den Antrag, dass die im Haushaltsentwurf eingeplanten Leistungen für Pflegebedürftige und Menschen mit Behinderung, z.B. Fahrdienste und Zuschüsse an Vereine/Initiativen um 2.000.000,- Euro erhöht werden sollten,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „In einer ständig wachsenden Stadtgesellschaft nehmen die Anzahl von Pflegebedürftigen bzw. von Menschen mit...

„In der nächsten Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses schlägt die Verwaltung vor, die in Düsseldorf geltende Parkgebührenordnung deutlich zu verändern,“ bemerkt Alexander Führer, Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Die Verwaltung schlägt vor, die kostenpflichtigen Bereiche örtlich und preislich deutlich auszudehnen: In der Innenstadt soll Montag bis Samstag in der Zeit von 9 bis 22 Uhr 90 Cent pro 12 Minuten, also 4,50 Euro je Stunde fällig werden. Um die Innenstadt herum sollen...

Am 16. Dezember 2022 ist in einem Berliner Hotel ein Aquarium geplatzt. 1.000.000 Liter Salzwasser ergossen sich auf die Straße und rund 1.500 tropischen Fische sind gestorben. „In der nächsten Sitzung des Umweltausschusses fragen wir die Verwaltung, 1.) Angesichts des Vorfalls in einem Berliner Hotel am 16.12.2022 die Frage: Welche Sicherheitsmassnahmen hat die Stadtverwaltung für die in Düsseldorf vorhandenen (Groß-)Aquarien getroffen und in welchen Zeitabständen erfolgt wie eine Kontrolle...

Am 4. Januar fuhr ein unter Alkoholeinfluss stehender Fahrer der Linie 730 mit Fahrgästen durch Düsseldorf. Ein aufmerksame Zeugin verständigte die Polizei. An der Haltestelle "Friedhof Hassels" endete, nach Sachschäden, diese Fahrt. „In der nächsten Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses fragen wir aus aktuellem Anlass nach,“ erklärt Alexander Führer, Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: 1.) Welche weiteren Erkenntnisse liegen der Stadtverwaltung und der Rheinbahn nun, zur Sitzung am...

„Die letzte Silvesternacht führte in Teilen Deutschlands zu Deftigem. Polizei, Feuerwehr und Rettungskräfte wurden vorsätzlich angegriffen. Deshalb wollte Ratsfrau Claudia Krüger, beratendes Mitglied in der Bezirksvertretung 1, der Verwaltung Fragen übermitteln. Leider ist es durch eine Änderung der Geschäftsordnung beratenden Mitgliedern nicht mehr erlaubt, Fragen zu Sitzungen einzureichen. Nun werden wir diese auf andere Art der Verwaltung zukommen lassen,“ stellt Torsten Lemmer, Ratsherr und...

Die Bezirksvertretung 7, die Kleine Kommission Radverkehr und der Ordnungs- und Verkehrsausschuss (OVA) beschlossen im Bereich des Knotenpunktes Torfbruchstraße und Dreherstraße die Reduzierung der Knotenpunktleistungsfähigkeit für den ÖPNV sowie den motorisierten Individualverkehr in der Hauptverkehrszeit als Provisorium für ein halbes Jahr. „Nun, nach wenigen Wochen, gibt es heftige Proteste in den sozialen Medien und auch die Presse berichtet,“ stellt Alexander Führer, Ratsgruppe Tierschutz...

Die Rheinbahn teilte vor Weihnachten mit, dass es in Straßen- und U-Bahnen künftig nicht mehr wärmer als 16 Grad sein wird. Damit würden in den Monaten Januar, Februar, März und April der Energieverbrauch um etwa eine Million Kilowattstunden reduziert werden können; das entspricht einem jährlichen Stromverbrauch von rund 250 Vier-Personen-Haushalten. „In der nächsten Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses fragen wir diesbezüglich nach,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und...

Neben seinen internationalen Beziehungen ist Düsseldorf auch regional vernetzt, z.B. mit dem Rhein-Kreis Neuss und dem Kreis Mettmann oder im Regionetzwerk. „Auch dazu fragen wir in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, internationale und regionale Zusammenarbeit fragen wir die Verwaltung nach dem Stand der Dinge,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: 1.) Wie konkret hat Düsseldorf im Zeitraum 1.1.2018 bis...

Düsseldorf unterhält neun Städtepartnerschaften mit Chemnitz, Chiba, Chongqing, Czernowitz, Haifa, Moskau, Palermo, Reading und Warschau, eine Städtefreundschaft mit Toulouse und drei internationale Kooperationen mit Guangzhou, Montreal, Shenyang. „In der nächsten Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, internationale und regionale Zusammenarbeit fragen wir die Verwaltung, 1.) Wie konkret hat Düsseldorf im Zeitraum 1.1.2018 bis 31.12.2022 seine neun aktiven Städtepartnerschaften,...

„Das Kinder- und Jugendhospiz Düsseldorf wird durch ehrenamtliches Engagement, Mitgliedschaft im Förderverein, Unterstützer, Sponsoren und Spenden getragen. Diese wichtige Arbeit und Aufgabe verdient es, mit weiteren 100.000,- Euro aus dem Stadthaushalt bezahlt zu werden,“erklärte Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER in der letzten Ratsversammlung. „Auch dieser Haushaltsverbesserungsantrag wurde von CDU, Bündnis 90 / Grüne, SPD und FDP abgelehnt....

„Wir bitten die AG Zoologischer Garten, die Freunde des Kölner Zoos e.V., die Stiftung und den Rat der Stadt Köln um die zeitnahe Umbenennung des Kölner Zoos. Er sollte zukünftig den Namen der großzügigen Stifterin Elizabeth Reichert tragen.“ Fordert die Partei Freie Wähler und deren Vorsitzender Torsten Ilg in einer aktuellen Pressemitteilung. Die Freien Wähler fordern außerdem den tiergerechten Umbau des Kölner Zoos nach Berliner Vorbild: „Frau Reichert hat dem Zoo ein stattliches Vermögen...

„Die KG Jrön Wisse Jonges wurde 1950 aus einem Karnevalsverein heraus gegründet. Zweck und Ziel ist, den Karneval im Stadtteilen aufleben zu lassen. Egal ob jung oder alt – sie feiern mit jedermann und das nicht nur im Karneval, sondern beispielsweise auch beim jährlich stattfindenden Sommerfest Gumbertstraße. Finanziert wird all dies durch Mitgliedsbeiträge, Spenden und Förderer. Diese Arbeit und Aufgabe verdient es, mit 10.000,- Euro aus dem Stadthaushalt unterstützt zu werden,“erklärt...

„Nach Auskunft des Amts für Statistik und Wahlen hatten am 31.12.2021 von den 643.753 Einwohnern 277.565 (43,1%) einen Migrationshintergrund. In Düsseldorf wird seit vielen Jahren für Migranten vieles getan. Die Anstrengungen in den Bereichen Förderung von Migrantenorganisationen, Beratung und Vermittlung, Aufbau von Netzwerken, Durchführung schulübergreifender Projekte, Unterstützung von Förderklassen und vieles weitere mehr müssen verstärkt werden. Jeder Euro in Bildung und Integration ist...

„2015 schafften SPD, Bündnis 90 / Grüne und FDP in Düsseldorf die Bücherbusse ab. Dazu schrieb die CDU Ratsfraktion: „„Der Bus ist eine feste Bildungsgröße. Wenn Grüne, SPD und FDP ihn abschaffen, dann schwächen sie die Stadtteile“, so Bürgermeister Friedrich G. Conzen, Vorsitzender im Kulturausschuss. In der sich anschließenden Diskussion, auch auf Facebook, war u.a von Ratsherr Andreas Auler, CDU zu lesen: „Traurig aber wahr "Jetzt sind die Stadteile dran" nach Ampel-Lesart! Wittlaer und...

„Dem Tierheim Düsseldorf bereiten die stark gestiegenen Kosten für Energie und Einkauf von Futter, Streu etc. große Sorgen. Deshalb sollte einmalig zusätzlich ein Betrag in Höhe von 50.000,- Euro zur Verfügung gestellt werden. Eine finanzielle Unterstützung für diese Arbeit ist geboten,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Und erneut stimmten CDU, Bündnis 90 / Grüne, SPD und FDP mit Nein – kein Gefühl für die Mitgeschöpfe, keine...

„Während der Hitze- und Dürreperiode 2018 wurde die Initiative „Rettet die Wildvögel im Hofgarten“ gegründet. Die Initiatorin schreibt, „Die Tiere im nördlichen Hofgarten [fanden] nichts mehr zu fressen und [werden] seither von Tierfreunden zugefüttert. Obwohl auch 2019 ff. viele Wildvögel durch die Folgen der nächsten Dürre zu verhungern drohen, hält das Gänsemanagement der Stadt Düsseldorf eisern an den Fütterungsverbotschildern im Hofgarten und anderen Parkanlagen fest. Viele Tiere sind...

„Für den am 10.11.2013 gegründeten, gemeinnützigen Verein „Tierhilfe Düsseldorf“ steht die praktische Hilfe für Wasservögel im Vordergrund, also das sichere Bergen bzw. Einfangen des Tieres, um es dann für eine Erstversorgung, eine weitere Behandlung oder Unterbringung direkt zur Entenstation des Vereins bzw. zum Tierarzt zu bringen. Besonders in den Hitzesommern der letzten Jahre nahmen die Notfälle und die Einsätze deutlich zu. Mitgliedsbeiträge und Spenden reichten kaum aus, um alle Fälle...