FDP

Beiträge zum Thema FDP

Lokalpolitik
Foto: Linksfraktion Bund

Vorsicht Kopfpauschale! Schwarz-Gelb will das solidarische Gesundheitssystem zerschlagen

Gut gefunden in der Fraktion; Für die Versicherten wird es teuer: Union und FDP machen den Weg frei für höhere Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung und für unbegrenzte Zusatzbeiträge. Die Arbeitgeber entlässt Schwarz-Gelb aus der Verantwortung. Ihr Anteil liegt bereits unter dem der Versicherten und wird bei 7,3 Prozent eingefroren. Alle künftigen Ausgabensteigerungen müssen allein die Versicherten tragen - als pauschale Zusatzbeiträge. Diese sind nichts anderes als die Kopfpauschale...

  • Berlin
  • Berlin
  • 13.07.10
  • 5
Lokalpolitik
Vorne von links: Babara König, Mathias Schorer, Max Wendl, Fabian Wamser; Hinten von links: Mirela Delic, Markus Wiesmeier; Es fehlt: Marie Kochinke

Jusos Augsburg-Land gehen mit neu gewählter Vorstandschaft aktiv in das nächste Jahr

Bei der Jahreshauptversammlung der Jusos Augsburg-Land, welche in Königsbrunn statt fand, standen Neuwahlen auf dem Programm, sowie eine Diskussion über die weitere Arbeit und Schwerpunkte in den nächsten 12 Monaten. Auch einige Gäste fanden den Weg nach Königsbrunn: Marion Segnitzer (Vorsitzende Jusos Schwaben), Isa Fiorentino (stellv. Juso-Landesvorsitzende), Roland Mair (Vorsitzender SPD Augsburg-Land) und Sebastian David (Vorsitzender Jusos Neu-Ulm). Bei den Grußworten bedankte sich Marion...

  • Bayern
  • Königsbrunn
  • 13.07.10
Lokalpolitik

Es wird Duster in Deutschland

Die Regierung hat die Reform der Reform der Reform der Ref...... der Krankenversicherung beschlossen. Beim Solidaritätspakt geht das Licht aus. Nur die gesetzlich Versicherten dürfen zahlen, zahlen, zahlen.... Der Rest ist außen vor.... oder zahlt viele Jahre in die die private Krankenversicherung (günstig so lange man jung ist) und kommt kurz vor Erreichen der "Grenze" mit einem Trick wieder in die gesetzliche Versicherung. Wann wird endlich die einkommensabhängige Krankenversicherung (und...

  • Niedersachsen
  • Burgdorf
  • 06.07.10
  • 19
Lokalpolitik
Alles Staatsmacht geht vom Volk aus !

Sparen Sparen Sparen !

Oma Rosa hat zu Lebzeiten immer wiederholt: spare in der Zeit, dann hast Du in der Not. Leider kann sie heute nicht mehr helfen und die Zeiten haben sich geändert. Als ehemaliger Flüchtling aus Danzig hat meine Oma mit ihrem Mann und den beiden Kindern im "Westen" neu angefangen. - Bei Null. Wenn ich heute die Zeitungen aufschlage, dann sind wir bereits lange über Null hinaus gekommen. Ein Ende auf der Skala ist nicht abzusehen. Die Parlamentarier haben ein schlechtes Gewissen, erhöhen gerade...

  • Niedersachsen
  • Uetze
  • 09.06.10
  • 2
Lokalpolitik
3 Bilder

Sehnsüchtig wird die Fertigstellung des Bahnhofes erwartet

eine ganze Plakatreihe hängt an dem Bauzaun des werdenden Königsbrunner Bus-Bahnhofes. Auf diesen wird der Bahnhof als Pfusch-Bahnhof und Freilichtmuseum betritelt.Des weiteren werden dort unmissverständlich klar Worte an die Adresse des Bauamtes gerichtet.

  • Bayern
  • Königsbrunn
  • 04.05.10
Lokalpolitik
2 Bilder

Erweiterung Sozialpass: DIE LINKE im Rat der Stadt Hannover wirkt!

Für die KollegInnen in Hannover: Liebe Leserinnen und Leser, der Antrag zur Erweiterung des Berechtigtenkreises für den Hannover Aktiv Pass war ein voller Erfolg im Sinne der Betroffenen! Fünf Tage nach dem Einreichen hat die Verwaltung reagiert und der Berechtigtenkreis soll jetzt dementsprechend erweitert werden (siehe unten). Mit solidarischen Grüßen Olli Förste, Ratsherr Unser Antrag: Drucksache Nr. 0618/2010 Verfasser der Drucksache: Fraktion DIE LINKE. Titel der Drucksache: Antrag der...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Calenberger Neustadt
  • 30.03.10
Lokalpolitik
Frauen sollen gleiches Geld für gleiche arbeit erhalten! | Foto: Die Linke.
3 Bilder

Der „Equal Pay Day“

Wir Linke in Laatzen/Pattensen danken: Birgit Hundrieser, für diese klaren Worte! Sprecherin der Landesarbeitsgemeinschaft Linke Unternehmer und Unternehmerinnen Nds. Sprecherin der Frauenarbeitsgemeinschaft LISA Region Hannover der Partei DIE LINKE. DIE LINKE und der sogenannte Mittelstand; Die Idee des EQUAL PAY DAY stammt ursprünglich aus den USA, wo ihn die amerikanischen „Business and Professional Women“ bereits Mitte der 90er Jahre etablierten. Um auf die Entgeld-Unterschiede in...

  • Niedersachsen
  • Laatzen
  • 26.03.10
  • 8
Lokalpolitik

Kurvenzüge von Burgdorf nach Hannover sollen gestrichen werden!

Mal wieder ist im Gespräch, dass die Kurvenzüge gestrichen werden sollen. Für den Landtagsneubau sind angeblich 50 Millionen da. Für alle anderen Sachen soll der Bürger durch Kürzungen oder Anhebung von Gebühren in Anspruch genommen werden. So geht es nicht Ihr Politiker. Bürger mischt Euch ein! Bevor der Karren umgekippt ist! Wir benötigen die Kurvenzüge am Wochenende. Viele Sportfans fahren zu den Spielen der Vereine von Hannover 96, TSV Burgdorf-Hannover, Scorpions und den Indians. Auch die...

  • Niedersachsen
  • Burgdorf
  • 25.03.10
  • 4
Lokalpolitik

Ratssitzung der Stadt Lehrte

Teil 1 Bei der gestrigen Ratssitzung in Lehrte standen Zwei Wichtige und Wegweisende Entscheidungen (Einwohnerantrag und Zusammenlegung der Grundschulen Sievershausen und Hämelerwald zu einer Grundschule mit Nebenstelle) für die nahe Zukunft auf der Tagesordnung. Tagesordnungspunkt 7: Einwohnerantrag der Initiative „Mobil für Lehrte“ vom 17.12.09 Mit diesem Tagesordnungspunkt wollte die Bürgerinitiative Mobil für Lehrte vertreten durch Ronald Schütz (Bauliche Maßnahmen), Klaus Sidortschuk...

  • Niedersachsen
  • Lehrte
  • 18.03.10
  • 3
Lokalpolitik

Westerwelle

PAZ vom 15.3.2010 - Gehetzt - Lieber Herr Chefredakteur Ulrich Neufert, ein richtiger Arbeiterführer ist Guido Westerwelle nie gewesen. Denn seine Sozialdebatte hat bis heute keiner vergessen. Mit Stolz trägt Er gelbe Krawatten, als Zeichen für ausgefallene Gedanken. Stellt dabei den Sozialhilfeempfänger an den Pranger, macht sich stark für ein Arbeitslager. Der Staat können nicht für alle sorgen, wenn Faulenzer nicht Arbeiten wollen. Arbeit soll sich wieder lohnen, auch mit einem geringen...

  • Niedersachsen
  • Peine
  • 15.03.10
  • 1
Lokalpolitik

Wahlversprechen ohne Ausnahme eingehalten - FDP Wunstorf zieht Bilanz zur Hälfte der Wahlperiode

Die FDP Wunstorf hat anlässlich der Halbzeit der aktuellen Wahlperiode ihre Versprechen aus dem Jahr 2006 zur Hand genommen (http://fdp-wunstorf.de/?page_id=5), und zufrieden festgestellt: Alle wurden eingehalten. "Das war uns sehr wichtig, dass wir selber auch kontrollieren, dass wir halten, was wir zusagen", so Vorstandsvorsitzenden Claus-Peter Dißmer. Im Jahr 2006 trat der Ortsverein mit dem Versprechen zur Kommunalwahl an, das Angebot der Wunstorfer Stadtwerke um die Bereitstellung von...

  • Niedersachsen
  • Wunstorf
  • 01.03.10
  • 2
Lokalpolitik
Bundestag, 9:25 Uhr: Die Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE, Christine Buchholz, tritt in der Debatte vor der geplanten Abstimmung über die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan an Rednerpult. Die friedenspolitische Sprecherin berichtet, was | Foto: © DIE LINKE im Bundestag.
4 Bilder

Dr. Diether Dehm und Heidrun Dittrich MdB, zur Afghanistan-Abstimmung im Bundestag!

Niedersächsische Abgeordnete halten am Kriegseinsatz fest - Koalition und SPD stimmen fast geschlossen für Truppenaufstockung in Afghanistan "Nur DIE LINKE hat als Friedenspartei klar für einen Kurswechsel in Afghanistan Position bezogen" erklärt der europapolitische und mittelstandspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE und Landesvorsitzende der LINKEN Niedersachsen, Dr. Diether Dehm, zur heutigen Afghanistan-Abstimmung im Bundestag. Dehm weiter: "Bei der heutigen...

  • Berlin
  • Berlin
  • 28.02.10
  • 5
Lokalpolitik
Stoppt den Krieg | Foto: Linksnet
2 Bilder

SPD bleibt konsequent – im Krieg

Heute in der Presse gefunden, soll als Info dienen! Heute beschließen Union, SPD und FDP im Bundestag die Verlängerung des Afghanistan-Mandats und die Aufstockung des Bundeswehr-Kontingents Fast 350 afghanische Kinder wurden laut UNO-Statistik 2009 bei kriegerischen Gewalttaten getötet. 153 von ihnen wurden Opfer von Luftangriffen und Aktionen von Sondereinsatzkräften. Das Leben von mindestens 128 Kindern haben Aufständische und Selbstmordattentäter auf dem Gewissen. Es sind vor allem solche...

  • Berlin
  • Berlin
  • 26.02.10
Lokalpolitik
Stilles Gedenken | Foto: Bundestagsfraktion

Linksfraktion des Saals verwiesen

Nach Protesten der Fraktion mit Transparenten im Plenum Stilles Gedenken der Fraktion DIE LINKE für die Opfer des Bombardements bei Kunsus am 04.09.2009 Lammert wirft DIE LINKE wegen stillen Gedenkens für die Kundus-Opfer raus Am Ende der Rede von Christine Buchholz haben die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE still der Opfer des NATO-Bombardements bei Kundus am 4. September 2009 gedacht. Heute beschließen Union, SPD und FDP im Bundestag die Verlängerung des Afghanistan-Mandats und die...

  • Berlin
  • Berlin
  • 26.02.10
  • 13
Lokalpolitik

Bürgermeisterwahl am 25. April 2010

Am 25. April 2010 findet in der Hansestadt die Bürgermeisterwahl statt. Um das Amt bewerben sich sechs Kandidaten, und zwar Thomas Beyer (SPD), Heike Isbarn (CDU), Wolfgang Weiß (Die Linke), René Domke (FDP), Reingard Berger (für Bündnis 90/Grüne), Wilfried Boldt (parteilos). Die bisherige Amtsinhaberin Dr. Rosemarie Wilcken (SPD) hätte dank einer Gesetzesänderung zum Jahreswechsel noch einmal für das Amt kandidieren können. Doch ihre Ära endet nach zwanzig Amtsjahren am 19. Juli 2010. Das Foto...

  • Mecklenburg-Vorpommern
  • Wismar
  • 26.02.10
Lokalpolitik

AbL kritisiert „agrarindustrielle Schönfärberei“ Ehlens

AbL kritisiert „agrarindustrielle Schönfärberei“ Ehlens Die Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL) kritisiert beschönigende Äußerungen von Niedersachsens Agrarminister Hans-Heinrich Ehlen zur Agrarindustrie anlässlich eines Neujahrsempfangs der CDU in Wietze bei Celle. In Wietze will der Geflügelkonzern Rothkötter mit Unterstützung der Landesregierung eine Hähnchenschlachtanlage für wöchentlich eine Million Tiere bauen und dazu im Umland mehr als 100 Vertragsmäster anwerben. Ehlen...

  • Niedersachsen
  • Walsrode
  • 29.01.10
  • 3
Lokalpolitik

Politiker der LINKEN geben VIP-Karten für Messebesuche zurück

Die Kommunalpolitiker der LINKEN in der Regionsversammlung und im Rat der Stadt Hannover verweigern die Annahme der „Hermes VIP Card“ der Deutschen Messe AG. Die VIP-Karte berechtigt in den Jahren 2010 und 2011 zum Besuch aller Messen der Deutschen Messe AG in Hannover samt Begleitperson, freiem Parken und Zugang zur VIP-Lounge. „Wir sind der Meinung, eine Annahme dieser Karte hätte ein gewisses Geschmäckle“, betont Oliver Förste, stellvertretender Vorsitzender der Ratsfraktion. „Sie könnte als...

  • Niedersachsen
  • Laatzen
  • 27.01.10
  • 1
Lokalpolitik

Aiwanger: Parteienfinanzierung von Lobbyisten abkoppeln

Freie Wähler-Landesvorsitzender Hubert Aiwanger fordert vor dem Hintergrund der aktuellen Parteispendendiskussion erneut, die gültige Praxis der Parteispenden zu überarbeiten. Über sechs Millionen Euro an anzeigepflichtigen Großspenden über 50.000 Euro sind im letzten Jahr an die Bundestagsparteien gegangen. Aiwanger: "Wir Freien Wähler haben es schon immer äußerst kritisch gesehen, wenn Parteien von Konzernen oder Verbänden Spenden erhalten, weil sie damit ihren Parteiapparat, Werbeaktionen...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 21.01.10
Lokalpolitik

>Nachricht des Jahres: CSU und FDP spenden Millionen für Haiti

" "Um die Vorwürfe der Oppositionsparteien im Deutschen Bundestag, sie seien käuflich, zu entkräften, haben die Führungsgremien von CSU und FDP heute abend in Sondersitzungen beschlossen, die ihnen von der Substantia-AG und anderen, dem Milliardär August Baron von Finck gehörenden Unternehmensbeteiligungen gezahlten Millionenparteispenden umgehend der Erdbebenhilfe für Haiti zu überweisen." Dies erklärten die Parteivorsitzenden Westerwelle und Seehofer heute abend nach jeweils eilig...

  • Bayern
  • Meitingen
  • 19.01.10
  • 2
Lokalpolitik
FDP Hampelmänner | Foto: Bundestagsfraktion

Presseinfo: Parteispenden durch Unternehmen verbieten!

Fraktionsvize Klaus Ernst erneuert die Forderung nach einem Verbot von Parteispenden durch Unternehmen. Von CSU und FDP fordert Ernst eine Weiterleitung der Hotelspenden für die Haiti-Hilfe. Zugleich wirft Ernst den Grünen und der SPD Inkonsequenz bei der Aufarbeitung eigener Fehler vor. Er erklärt: Wenn man die Fehlanreize durch Parteispenden bekämpfen will, dann muss man Parteispenden durch Unternehmen und Wirtschaftsverbände konsequent verbieten. Ansonsten findet sich immer ein Schlupfloch....

  • Berlin
  • Berlin
  • 19.01.10
  • 26
Lokalpolitik
Dr. Diether Dehm | Foto: Diether Dehm

Innenminister Schünemann führt politische Kampagne gegen DIE LINKE

Zu den jüngsten Äußerungen des niedersächsischen Innenministers, DIE LINKE vom Verfassungsschutz noch intensiver beobachten zu lassen erklärt Dr. Diether Dehm, Landesvorsitzender DIE LINKE Niedersachsen und Europapolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion: "Mit seinen Äußerungen zur angeblich wachsenden ‚linksextremen Bedrohung' hat Innenminister Uwe Schünemann seinen Ruf als CDU-Rechtsausleger weiter zementiert. Seine Gleichsetzung von Rechts- und Linksextremismus ist eine gefährliche...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Mitte
  • 19.01.10
  • 4
Lokalpolitik
mehr Kindergeld | Foto: Bundestagsfraktion Die Linke.

PRESSEINFORMATION; Frühkindliche Bildung abgekauft mit 150 Euro Betreuungsgeld?

Für Heidrund Dietrich MdB (Die Linke.) Nach dem Koalitionsvertrag der CDU-FDP-Bundesregierung sollen Eltern ab 2013 zusätzlich zum Kindergeld monatlich 150 Euro pro Kind als Betreuungsgeld erhalten, wenn sie ihre Kinder nicht in einem Kindergarten oder einer Krippe anmelden. Das Betreuungsgeld wird nicht auf den Regelsatz der Hartz IV-Zahlungen oder auf das Erziehungsgeld angerechnet. Heidrun Dittrich, Mitglied im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend im Bundestag, kritisiert das...

  • Berlin
  • Berlin
  • 19.01.10
  • 3
Lokalpolitik
Vernünftig um´s Leben ringen... geht denn das?

5 vor 12 ist längst vorbei!!!

Wie lange hält man unter Wasser ohne Luft aus? ... Nicht sehr lange! Kann man nach "Vernunft", nach "Geduld" appelieren wenn man ums Leben ringend nach Luft schnappt? ...und wie lange überlebt man auf dem heißen Luft ohne Wasser? Viel länger... viel länger... und viel qualvoller ...bis zu Tode... Erst ist man verzweifelt, dann schlapp... ...dann hat man keine Kraft mehr um Hilfe zu bitten... DESWEGEN BITTE ICH! Es sind Millionen Kinder, Millionen Eltern, die in diesem Moment verzweifelt nach...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 18.01.10
  • 6
Lokalpolitik

Bürgermeister bekommt Hilfe

Burgdorf - Hoch oben auf dem Rathausdach präsentierte die FDP vor wenigen Tagen ihren Kandidaten für das Amt des stellvertretenden Bürgermeisters. Erst als er hinab geklettert war, konnten die 6 Schaulustigen erkennen, um wen es sich handelt. Es ist Batman, der Bürgermeister Baxman zukünftig zur Seite stehen sollte. Leider wurde er nicht gewählt. Trotzdem übernimmt er das Ressort Sicherheit und wird somit Chef der Bürgerwehr. Batman sieht seinen Schwerpunkt in der Ergreifung von Parksündern auf...

  • Niedersachsen
  • Burgdorf
  • 15.01.10
  • 1
Kultur
Auf dem Areal der früheren Augsburger Kammgarnspinnerei entstand ein modernes Museum
4 Bilder

Bayerisches Textil- und Industriemuseum (tim) in Augsburg öffnet seine Pforten: Erstes Landesmuseum Bayerisch-Schwabens sorgt für Furore

„Mensch – Maschine – Mode“: Hinter dieser knappen, plakativen Formel verbirgt sich eines der spannendsten Museumsprojekte, das Bayern in jüngster Zeit gesehen hat. Nicht nur kulturinteressierte Augsburger blicken erwartungsvoll auf die Eröffnung des Bayerischen Textil- und Industriemuseums (tim), sondern eine ganze Region fiebert dem Start entgegen. Das Medieninteresse ist enorm. Zahlreiche regionale und überregionale Pressevertreter werden über den Staatsempfang am 20. Januar 2010 und die...

  • Bayern
  • Gersthofen
  • 14.01.10
  • 1
Lokalpolitik

Markus Ferber (EVP/CSU): EU-Türkei: Westerwelle verteilt ungedeckte Schecks

Fortführung EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei sinnlos / Deutscher Außenminister kann keine Noten verteilen : Die ermunternden Kommentare von Außenminister Westerwelle in der Türkei stoßen auf scharfe Kritik der CSU im Europaparlament. "Herr Westerwelle kann nicht von Beitrittsperspektive sprechen, wenn die Beitrittsverhandlungen EU-offiziell 'ergebnisoffen' sind. Wer ungedeckte Schecks verteilt, ist kein guter deutscher Außenminister", sagte der Vorsitzende der CSU-Europagruppe, Markus...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 11.01.10
  • 1
Lokalpolitik
Foto: DGB Fulda
2 Bilder

Ein kleiner Lesetip, Fuldarerklärung des DGB!

Auch wir in Laatzen bitten alle mitzuwirken; "Kampftruppenabzug jetzt und Nutzungsänderung der Truppe in Afghanistan"! Breite Front der Kriegsgegner in Hessen Fuldaer Erklärung fordert sofortigen Truppenabzug aus Afghanistan Von Diether Dehm und Gerhard Feldbauer Nach dem Tod eines Soldaten aus Fulda in Afghanistan initiierte der regionale DGB-Kreisvorstand vor zwei Monaten eine Erklärung »Truppenabzug jetzt! Frieden statt Krieg!«. Gefordert wird die sofortige Einstellung aller...

  • Berlin
  • Berlin
  • 20.12.09
  • 2
Lokalpolitik
Foto: HF, Nachdenseiten..

Merkels Kundusgate; Pressemitteilung von Jan van Aken.

Für die Linksfraktion im Bund: "Das gezielte Töten von Menschen ist ein beispielloser Tabubruch in der deutschen Nachkriegsgeschichte. Das ist völkerrechtswidrig. Das ist vom Mandat des Bundestags nicht gedeckt. Das ist grundgesetzwidrig. Das ist unmenschlich. Angela Merkel muss in dieser Woche vor dem Bundestag in einer Regierungserklärung dazu Stellung nehmen", fordert Jan van Aken, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. Van Aken weiter: "Dass die Bundeskanzlerin und ihre...

  • Berlin
  • Berlin
  • 14.12.09
  • 7
Lokalpolitik

Lehrtes Politisches Theater

Am Mittwoch kam das Politische Theater Namens Stadtrat Lehrte zur Monatlichen Aufführung ihres Dauerstückes Ratssitzung im Ratssaal im Lehrter Rathaus zusammen. Die Aufführung in diesem Monat umfasste 33 Akte (entsprechen 33 Tagesordnungspunkten), wobei die Akte 16 bis 18 in einem Stück aufgeführt wurden. Nach dem Hans Egon Seffers (Regiseur bzw. Ratsvorsitzender) die Anwesenden Schauspieler in Form der Politiker (Zwei fehlten auf Grund von Terminen bzw. Erkrankung, auf diesem Wege Gute...

  • Niedersachsen
  • Lehrte
  • 11.12.09
Lokalpolitik
Wachstumsbeschleunigungsgesetz | Foto: Bundestagsfraktion, Die Linke.

Wachstum nur für Reiche!!! ???

Für unsere Bundestagsfraktion; Gregor Gysi kritisiert das so genannte Wachstumsbeschleunigungsgesetz als Klientelpolitik: »Ich sage zu diesem Gesetz, dass es eigentlich nur Wachstum für Reiche bringt, diesbezüglich beschleunigt es auch, aber von einem sozialen Ausgleich oder von einer Belebung der Wirtschaft kann überhaupt keine Rede sein.« Steuererleichterungen wird es vor allem für größere Unternehmen geben. Gegen die starke steuerliche Belastung des Mittelstands wird nichts unternommen. Der...

  • Berlin
  • Berlin
  • 07.12.09
  • 13
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