FDP

Beiträge zum Thema FDP

Lokalpolitik

FDP, Rösler und ein Kompass

"Rösler will der FDP einen neuen Kompass geben" so stand es heute in der Hann. Allgemeinen auf der Titelseite. Da frage ich mich doch allen Ernstes, was das werden soll. Erst den Chef aus dem Amt drängeln und dann, noch nicht mal im Amt, auch gleich die Verantwortung, die er eigentlich übernehmen soll, sofort abgeben. Er will seiner Partei einen Kompass an die Hand geben, anstatt, wie es sich für einen Parteivorsitzenden gehört, selbst die Richtung zu weisen!!! Kein Wunder, daß es mit dieser...

  • Niedersachsen
  • Garbsen
  • 06.04.11
  • 5
Lokalpolitik

FDP nominiert Kandidaten für die Kommunalwahl 2011

(Wunstorf, 29.03.2011) Die FDP Wunstorf hat auf Ihrer heutigen Mitgliederversammlung die Kandidatenlisten für die Kommunalwahl 2011 aufgestellt. In einer sehr gut besuchten Mitgliederversammlung wurden alle Listen für die Kommunalwahl 2011 aufgestellt - sowohl für die Ortsräte als auch für den Stadtrat. Die Listen wurden jeweils einstimmig von der Mitgliederversammlung verabschiedet. Als Spitzenkandidaten für den Stadtrat wurden Kurt Rehkopf (1), Klaus Pengel (2) sowie Claus-Peter Dißmer (3)...

  • Niedersachsen
  • Wunstorf
  • 31.03.11
  • 2
Lokalpolitik

Bürgschaften der Bundesregierung für Atomkraftwerk im Erdbebengebiet Brasiliens?

Mal sehen, ob die Bundesregierung ihren Worten Taten folgend läßt? aus www.Campact.de Viel ist in Bewegung: Dem Protest der 250.000 Menschen am Samstag folgten am Wahlsonntag die "Volksabstimmungen" über die Zukunft der Atomkraft. Glaubt man den Aussagen von Guido Westerwelle und Angela Merkel, dann haben sie die Botschaft verstanden. Zweifel über die Ernsthaftigkeit des atompolitischen Kurswechsels sind allerdings weiter angebracht. So will die Regierung weiter den Bau neuer Atomreaktoren im...

  • Berlin
  • Berlin
  • 30.03.11
  • 2
Lokalpolitik

Landtagswahlen Baden-W und Rheinland-P, and the winner is…

Alles was beginnt, muss auch enden, die Herrschaft des alten Shogunats ist vorüber. Diesen netten japanischen Spruch aus Shogun 2 kann sich nun, Stefan Mappus über seinen Schreibtisch seines neuen, kleinen Abgeordneten-Büros hängen. Dabei brachte der Abend gar keine so großen Überraschungen, viele Verlierer und einen Sieger. Doch zuerst einmal zu den Verlieren. 1) Zuerst zu den Sozis, ich glaube auch nur Politiker können eine Niederlage so dümmlich zum Sieg reden, gestern Abend live im...

  • Hessen
  • Cölbe
  • 28.03.11
Lokalpolitik

Koalition in der Krise? Machtwechsel zu Rot-Grün bei Wahl in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz, Wahlschlappe für FDP

Die großen Gewinner der Wahl sind die Grünen. Sie haben in Baden-Württemberg 25% der Wählerstimmen erhalten und auch in Rheinland-Pfakz etwa 15 Prozent erreicht. Davon profitiert die SPD: Trotz herber Verluste für die SPD in Rheinland-Pfalz (Verlust 10 Prozentpunkte) und leichter Verluste in Baden-Württemberg, wo die SPD ihr historisch schlechtestes Wahlergebnis eingefahren hat, wird in beiden Bundesländern künftig eine rot-grüne Mehrheit regieren. In Baden-Württemberg wird es wohl den ersten...

  • Bayern
  • Augsburg
  • 27.03.11
Lokalpolitik
Thorben Rump & Daniel Farnung
3 Bilder

FDP unterstützt Ansiedlung eines Lidl-Marktes in Steinhude

Der Lebensmitteldiscounter Lidl plant eine Ansiedlung an der Ecke Tiefental/Großenheidorner Straße und hat seine Pläne in zwei Sitzungen des Bauauschusses des Stadtrates in den letzten Monaten vorgestellt. Die Meinungen der Anwohner sind derzeit gespalten - einige Bürger haben Unterschriftlisten und Plakataktionen ins Leben gerufen um die Ansiedlung zu verhindern. In zwei Sitzungen hat der Lidl-Regionalleiter Immobilien, Ulrich Mühlhoff, die Pläne des Discounters präsentiert. Neben der...

  • Niedersachsen
  • Wunstorf
  • 22.03.11
  • 4
Lokalpolitik
Dieses  beeindruckende Nachkriegsgebäude soll ohne Not abgerissen werden

Lehrstück für Politikverdrossenheit der Bürger

Es schien eine beschlossene Sache zu sein: Der Neubau des Landtagsgebäudes wird aus Kostengründen nicht realisiert, zumal das alte Gebäude nach Meinung vieler Experten unter Denkmalschutz steht. Für die HannoveranerInnen ist der Fall sowieso sonnenklar. Sie entschieden sich mit großer Mehrheit gegen einen Abriss. Online-Kommentare in Internet-Foren, Leserbriefe an hannoversche Tageszeitungen, Befragungen auf der Straße und Unterschriftsaktionen dokumentieren diesen Willen. Doch dieses klare...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Bothfeld
  • 08.03.11
  • 7
Lokalpolitik
2 Bilder

Weltgebetstag der Frauen * Biosprit E10 * VATERUNSER

Weltgebetstag der Frauen ist am ersten Freitag im März. Das diesjährige Thema lautet `WIE VIELE BROTE HABT IHR?´. Texte und Lieder, dieses Mal von Frauen aus Chile vorbereitet, werden an diesem Tag auf dem ganzen Erdball gebetet und gesungen, ein weltweites Miteinander. ----- Viele Menschen auch in Chile, haben wenig zu essen, Kinder müssen hungrig schlafen gehen. ----- Und bei in Deutschland soll künftig Getreide im Benzin, als BIOSPRIT E10 verwendet werden. ----- Dazu beten wir dann im...

  • Berlin
  • Berlin
  • 04.03.11
Blaulicht

Die Ärzteschaft rettet Datenschutz für Patienten

Durch die neue Reform sollte jedes Detail der Erkrankung bis hin zu allen möglichen Ursachen erfasst werden, doch die Ärzte wehrten sich dagegen mit Erfolg. Nach starker Kritik der Ärzte gab Philipp Rösler (FDP) klein bei und macht den gläsernen Patienten etwas schwerer zum durchsehen. Ärzte meinten, dass die medizinische Behandlung in der Büroarbeit unterginge und dies sei nicht das primäre Ziel von Ärzten. Die Reform wurde erstmal auf Eis gelegt, man wolle die Reform reformieren. Wo haben wir...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Lage
  • 26.02.11
Lokalpolitik
Openair
2 Bilder

SOZIALE MARKTWIRTSCHAFT * Niedriglohn für Pflegepersonal * Höchstpreise für Sprit

Soziale Marktwirtschaft bezeichnet auch die Wertschätzung, die WÜRDE eines Bürgers im Staat. ----- In der Sozialen Marktwirtschaft bestimmt die NACHFRAGE zu einer Ware oder Dienstleistung den Preis. ----- Siehe aktueller Anstieg des Ölpreises, der Spritpreise. ----- Nur bei den Pflegeberufen funktioniert diese Marktwirtschaft nicht, nicht mehr. ----- PflegerInnen arbeiten im Schichtdienst 24 Stunden an sieben Tagen in der Woche und erhalten für den anstrengenden Rundum-Dienst am Menschen einen...

  • Berlin
  • Berlin
  • 24.02.11
  • 1
Lokalpolitik

Erschreckende Erkenntnis im Kirchhainer Wahlkampf

„Der Urnengang eines Wählers ist kein Waschmittelkauf!“ – Hinter den Kulissen der Kirchhainer Lokalpolitik ist ein heftiger Streit über die Plakatierungen an den Stellwänden, die vor jeder Wahl von der Stadt aufgebaut werden, ausgebrochen. Weil alle Fraktionen in dieser Sache tief gespalten sind, hat man an oberster Stelle verfügt, dass das Plakatekleben erst einmal ausgesetzt wird, bis eine öffentliche Beratung im Stadtparlament stattgefunden hat und ein Beschluss vorliegt. Denn bis jetzt hat...

  • Hessen
  • Kirchhain
  • 08.02.11
Lokalpolitik
"Ein Friedberger" in Eichstätt: Thomas Beck studiert an der Katholischen Universität Eichstätt Politikwissenschaften
6 Bilder

Junger Liberaler mit Friedberger Wurzeln: Ein Interview mit Thomas Beck

Thomas Beck ist seit 2009 stellvertretender Kreisvorsitzender der Jungen Liberalen im Landkreis Aichach-Friedberg. Er besuchte die Konradin-Realschule und die Fachoberschule in Friedberg und hat ein inniges Verhältnis zur altbairischen Herzogstadt. myheimat unterhielt sich mit Thomas Beck über die Wurzeln seines politischen Engagements, die aktuelle Krise der FDP, eine programmatische Erneuerung der Partei und seine Wünsche an eine „Politik-Fee“. myheimat: Herr Beck, Sie engagieren sich bei den...

  • Bayern
  • Friedberg
  • 03.02.11
Lokalpolitik

Jahreshauptversammlung der FDP Wunstorf

Auf der diesjährigen Jahreshauptversammlung der FDP Wunstorf wurde der neue Vorstand für die kommenden zwei Jahre gewählt. Der Vorsitzende Claus-Peter Dißmer zog zuvor eine erfolgreiche Bilanz des Jahres 2010: Trotz des negativen Trends in der Bundespolitik konnte insgesamt das Mitgliederniveau des Vorjahres gehalten werden und auch das Engagement aller Mitglieder wurde sehr positiv vom Vorsitzenden bewertet. Der Ortsvorstand wurde in seiner Arbeit durch das einstimmige Wahlergebnis weiter...

  • Niedersachsen
  • Wunstorf
  • 26.01.11
Lokalpolitik

Sensation auf dem Koalitionsgipfel in Berlin

Es stand auf keiner Tagesordnung und beherrschte doch den Koalitionsgipfel am Donnerstag in Berlin. Kein anderer als der vorher bei seiner eigenen Partei arg in die Kritik geratene Guido Westerwelle brachte die Lawine ins Rollen. In einer mitreißenden Rede machte er deutlich, wozu Politiker da sind. „Man muss die Bedürfnisse der Deutschen fest im Auge haben!“ „Weg mit der schweißtreibenden Räumungsarbeit bei Schneefall!“ Diese und andere Worte rief er in die Runde. Man solle doch endlich...

  • Hessen
  • Kirchhain
  • 11.12.10
  • 3
Lokalpolitik
Der neue Juso-Vorstand; von links: Vorsitzender Markus Wiesmeier; Beisitzerinnen Yasemin Calis & Lena Dörsch; stellvertretende Vorsitzende Manuel Weilbacher, Anna Randelzofer & Michael Wiesmeier; es fehlt Schriftführer Marius Klemm

Markus Wiesmeier als Vorsitzender der Königsbrunner Jusos wiedergewählt

Bei der Jahreshauptversammlung der Königsbrunner Jusos standen unter anderem Neuwahlen des Vorstandes auf dem Programm. Markus Wiesmeier wurde nach bisher zwei Jahren als Vorsitzender wiedergewählt. Ebenso wurden seine Stellvertreter Manuel Weilbacher, Anna Randelzofer und Michael Wiesmeier, sowie Marius Klemm als Schriftführer im Amt bestätigt. Neu in den Vorstand wurden die Beisitzerinnen Lena Dörsch und Yasemin Calis gewählt. Florian Kubsch und Marie Kochinke schieden nach zwei Jahren aus....

  • Bayern
  • Königsbrunn
  • 26.11.10
Lokalpolitik

UWG vermisst Fair-Play

Mit Verwunderung musste die UWG bei der notwendig gewordenen Wahl zum Ortsbürgermeister von Schulenburg feststellen, dass es im Vorfeld zu Absprachen zwischen SPD, CDU und der parteilosen Vertreterin im Ortsrat gekommen ist ohne die UWG davon frühzeitig in Kenntnis zu setzen. Nachdem der Vertreter der UWG im Ortsrat und stellvertretender Bürgermeister Joachim Schneider offen und frühzeitig alle über seine Kandidatur informiert hatte, war trotz mehrmaliger Rückfragen erst einen Tag vor der Wahl...

  • Niedersachsen
  • Pattensen
  • 29.10.10
Kultur
Pinkenburger Straße 1, hier wohnt der wohl bekannteste Groß-Buchholzer Bürger
13 Bilder

Groß-Buchholz: Sorgen um den Dorfbrunnen

"Aus dem Dorfbrunnen in der Pinkenburger Straße sprudelt kein Wasser mehr", diese Meldung des Stadtteilanzeigers Ost (HAZ, Madsack-Gruppe) schockierte am letzten Donnerstag viele Einwohner im Osten Hannovers. "Ehrenamtliche drehen den Hahn zu", lautete die Schlagzeile. Wie konnte es dazu kommen? Friedrich-Wilhelm Busse, CDU-Ratsherr in Hannover und Vorsitzender des Heimatvereins "Pinkenburger Kreis", nannte den Grund: "Die Kosten des Wassers betragen jährlich 500 Euro und müssen durch Spenden...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Bothfeld
  • 11.10.10
  • 2
Lokalpolitik
Besuch der FDP im Doppelpack

Frau Brigitte Meyer MdL zu Besuch im Erlanger BRK-Seniorenbüro

Der 1. Oktober ist der „Internationale Tag der älteren Menschen“. Dies war Anlass für Frau Brigitte Meyer MdL (FDP), Mitglied des Bayerischen Landtags und Vorsitzende des Ausschusses für Soziales, Familie und Arbeit den weiten Weg nach Erlangen auf sich zu nehmen, um im Rot-Kreuz-Zentrum das BRK-Seniorenbüro zu besuchen. Frau Melita Schön begrüßte im Namen des BRK Vorstands den Gast aus München. Auch Frau Dr. Elisabeth Preuß (FDP) hatte sich für diesen Termin eigens die Zeit reserviert, um Ihre...

  • Bayern
  • Erlangen
  • 04.10.10
  • 1
Lokalpolitik
Quelle: Wikipedia | Foto: Quelle: Wikipedia

Westerwelle auf dem "Freiheitskongress"

Die FDP veranstaltete heute ihren Freiheitskongress mitten in Ostberlin. Hauptredner war der Parteichef und Außenminister Westerwelle. Zu den Vorgängen in Stuttgart äußerte er sich laut dpa auch: "Angesichts wachsender Bürgerproteste in Deutschland hat FDP-Chef Guido Westerwelle vor einer «Gefälligkeitspolitik» gewarnt. Er sprach sich zwar für mehr Bürgerbeteiligung bei politischen Entscheidungen aus. Der Vize-Kanzler lehnte aber eine Politik ab, die sich nur an Umfragen orientiere. Die Politik...

  • Sachsen-Anhalt
  • Dessau
  • 03.10.10
  • 2
Lokalpolitik
18 Bilder

Bunter Bayern Gipfel 2010 Pfaffenhofen

Bereits zum dritten mal organisierten die Orts- und Kreisverbände der SPD, der Freien Wählern, der FDP, der CSU und der Grünen den "Bunten Gipfel" in Pfaffenhofen. Nach dem "Bunten Bundes Gipfel" im letzten Jahr, ist nun wieder der "Bunte Bayern Gipfel" zu Themen der Landespolitik an der Reihe. Der "Bunte Bayern Gipfel" ist eine Podiumsdiskussion bayerischer Spitzenpolitiker aller im Landtag vertretenen Parteien. Die Moderation übernimmt in diesem Jahr die Regionalkorrespondentin des...

  • Bayern
  • Pfaffenhofen
  • 14.09.10
Lokalpolitik
Panzerknacker bei der Augsburger CSU
23 Bilder

Panzerknacker machen Augsburg unsicher! -Gewerkschaftsjugend – Auftakt zum heißen Herbst

Parteispendengelder in Millionenhöhe, haben gestern Abend als Panzerknacker verkleidete Gewerkschaftsjugendliche, symbolisch bei den Parteizentralen der CSU und der FDP in Augsburg abgepumpt. Mit der öffentlichkeitswirksamen Aktion wenden sich die Jugendlichen gegen die unsozialen Sparbeschlüsse der Bundesregierung. Im Fokus der Kritik stehen die geplanten Kürzungen im Sozialetat und die damit ausgelöste zunehmende Verschuldung der Kommunen, die die Hauptlast der Sparbeschlüsse der...

  • Bayern
  • Augsburg
  • 08.09.10
Lokalpolitik

Wunstorfer FDP im Web 2.0

Die Wunstorfer FDP ist jetzt auch in den Sozialen Netzwerken Facebook und Twitter sowie der Fotocommunity Picasa Webalben im Internet zu finden. Wunstorf (23.08.2010) Das Web 2.0 ist jetzt auch in Wunstorf angekommen. Ab sofort können sich alle interessierten Bürgerinnen und Bürger über die Aktivitäten der Wunstorfer FDP auch über drei der bekanntesten sozialen Netzwerke in Internet informieren. Und das ist ganz einfach: Facebook Über die Adresse http://facebook.fdp-wunstorf.de lässt sich die...

  • Niedersachsen
  • Wunstorf
  • 23.08.10
  • 2
Lokalpolitik

Bekanntgabe der Parteispenden durch den Deutschen Bundestag

Hubert Aiwanger, Vorsitzender der Freien Wähler, zeigt sich befremdet darüber, dass erneut hohe Parteispenden vor allem aus der Finanz- und Versicherungsbranche bei der Politik gelandet sind. Die für den Zeitraum Juli 2010 durch den Deutschen Bundestag bekanntgegebenen Spenden in Höhe von 60.000 Euro von der Allianz an die CSU und 75.000 Euro von der Allfinanz an die FDP seien ein Zeichen von mangelnder Sensibilität der Regierungsparteien: „Die Bundesregierung hat erst vor wenigen Wochen auf...

  • Bayern
  • Thannhausen
  • 06.08.10
  • 1
Poesie

Diskussion um die x-te Gesundheitsreform in Berlin (korrigierte Version)

Die Gesundheitsreform bedeutet eine Erhöhung der Krankenkassenbeiträge in relativ kurzer Zeit auf die Marge von 15,5 Prozent. Hiervon sind alle gesetzlich Versicherten betroffen. Sie können sich nicht wehren und nicht aus der Krankenkasse austreten. Es ist sinnlos weil die anderen Krankenkassen ebenfalls gleichviel Beiträge nehmen werden. Die Konkurrenz soll das "Geschäft" beleben. Aber wie ist das wirklich mit den Leistungen der Krankenkassen ? Muss nicht immer mehr dazu bezahlt werden. Muss...

  • Berlin
  • Berlin
  • 03.08.10
  • 1
Freizeit

Familiensommerfest mit Kinderflohmarkt der Königsbrunner SPD

Am Samstag, 7. August findet wieder das große Familiensommerfest mit Kinderflohmarkt der Königsbrunner SPD statt. Dieses Jahr wie früher auf der Wiese zwischen Hauptschule und Marktplatz. Beginn ist 13 Uhr. Auf dem Familiensommerfest kann man sich mit Bratwurstsemmeln, Getränken, Kaffee und Kuchen stärken. Weiterhin bieten wir zahlreiche Attraktionen und Aktivitäten wie z.B. Kinderschminken und Kamelreiten (3,00 € für Kinder und 4,00 € für Erwachsene) und einige div. Spiele für Jung und...

  • Bayern
  • Königsbrunn
  • 02.08.10
Lokalpolitik
Umweltzone Hannover | Foto: H W K Hi

LINKE sieht sich in Kritik an der Umweltzone bestätigt

Forderung nach alternativen Konzepten zur Verkehrsvermeidung für die Innenstadt DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt sieht in der aktuellen Statistik des Niedersächsischen Umweltministeriums eine Bestätigung ihrer kritischen Haltung zur Umweltzone in Hannover. „Die letzten zwei Jahre haben deutlich gemacht, dass die Umweltzone nicht das richtige Instrument zur Reduzierung der Feinstaubbelastung ist“, so Michael Höntsch, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Rat. „Am besten lässt sich Feinstaub...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Calenberger Neustadt
  • 24.07.10
  • 1
Lokalpolitik
Im Nadelstreifen unterwegs: Guido Westerwelle / Archivfoto Dirk Vorderstraße (wikipedia) | Foto: Archivfoto: Dirk Vorderstraße (wikipedia)

Von der Presse ungeschoren: Die rätselhafte Reisediplomatie des Guido Westerwelle

Gestern hielt sich der Bundesaußenminister in Uganda bei einem Gipfeltreffen der Afrikanischen Union (AU) auf. Ein FAZ-Leser schreibt dazu in deren Kommentarspalte: Die AU hat ungefaehr die organisationale Reife eines Start-Ups, ohne allerdings dessen Dynamik zu haben. Die AU ist bekannt fuer Inkompetenz, Ineffizienz, Korruption und Vetternwirtschaft. Die Mitarbeiter dieser Superbuerokratie sind ueberwiegend mit Reisen beschaeftigt, denn dafuer bekommen sie zwischen 250 und 400 USD "daily...

  • Berlin
  • Berlin
  • 23.07.10
  • 2
Lokalpolitik

Krise für Merkel, Westerwelle und Co. / Koalition steckt im Rekordtief / Ist diese Regierung überhaupt noch zu retten? Neuwahlen?

Geahnt haben wir es ja alle, aber jetzt sehen wir es schwarz auf weiß. Die Unzufriedenheit der Deutschen mit ihrer derzeitigen Regierung ist nicht zu übersehen. Laut dem neuen Forsa-Wahltrend erreichen CDU, CSU und FDP zusammen nur noch insgesamt 34 Prozent. Das ist der niedrigste Wert seit Beginn der Erhebung 1986. Die Bilanz ist eindeutig: Krise für Merkel, Westerwelle und Co.! Die Koaltion steckt in einem Rekordtief. Wenn nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, käme Rot-Grün auf 47 Prozent und...

  • Bayern
  • Augsburg
  • 21.07.10
  • 7
Lokalpolitik
Christa Reichwald | Foto: Landtagsfraktion

DIE LINKE schließt Koalition mit der SPD nach der kommenden Landtagswahl nicht aus

Zu den Äußerungen des SPD-Fraktionsvorsitzenden Stefan Schostok über die Möglichkeit einer Koalition mit der Partei DIE LINKE nach der kommenden Landtagswahl erklärte die parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion, Christa Reichwaldt: „Auch die Partei DIE LINKE schließt eine Koalition nach der kommenden Landtagswahl nicht aus. Voraussetzung dafür ist allerdings ein grundsätzlicher Politikwechsel in Niedersachsen und eine damit einhergehende Abkehr vom neoliberalen Sparkurs der jetzigen...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Mitte
  • 13.07.10
  • 7
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