DIE LINKE

Beiträge zum Thema DIE LINKE

Lokalpolitik

DIE LINKE wird Druck für soziale und ökologische Politik verstärken

Nach der Wahl von Oliver Kiamann (CDU) zum stellvertretenden Bezirksbürgermeister hat das rot-grüne Mehrheitsbündnis im Bezirksrat Ahlem-Badenstedt-Davenstedt gleich zu Beginn der Wahlperiode einen Knacks bekommen. Damit im Stadtbezirksrat trotzdem eine Wende hin zu einer sozialen und ökologischen Politik möglich wird, verspricht LINKEN-Bezirksratsherr Siegfried Seidel verstärkten Druck auf die rot-grüne Mehrheit auszuüben. Seidel stellte zugleich klar, dass er Kiamann nicht mitgewählt hat. Die...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Badenstedt
  • 20.11.11
Kultur
3 Bilder

Der Sozialstaat war und ist finanzierbar.

Der Sozialstaat war und ist finanzierbar. Prof. Dr. Herbert Schui hielt am 09.09.2011 einen Vortrag mit dem Schwerpunkt "Schuldenkrise". Die Veranstaltung fand im Brauhaus Soltau statt. Bericht folgt. Mehr über Herbert Schui: http://www.herbert-schui.de

  • Niedersachsen
  • Soltau
  • 10.09.11
Poesie
Die Linke KV Celle und KV Heidekreis
2 Bilder

Kranzniederlegung zum Antikriegstag

Am 1. September haben die Kreisverbände Celle und Heidekreis einen Kranz am Obelisken in Bergen Belsen niedergelegt. Birgit Meyer hielt dabei eine Gedenkrede: Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Kameradinnen und Kameraden, liebe Genossinnen und Genossen, mit dem Überfall des deutschen Hitlerfaschismus am 1. September 1939 auf Polen begann der 2. Weltkrieg. In ihm haben mehr als 50 Millionen Menschen ihr Leben verloren. Wir gedenken heute hier der Opfer. Auch nach der Befreiung vom Faschismus...

  • Niedersachsen
  • Bergen (NI - 744)
  • 07.09.11
Kultur
Konferenzeröffnung und Einführungsvorträge
19 Bilder

Kommunalpolitischer Kongress

Kommunalpolitischer Kongress am 27. August 2011, 10.00 Uhr, Freizeitheim Vahrenwald, Vahrenwalder Straße 92, 30165 Hannover Für die LINKE sind die Kommunen nicht nur eine Verwaltungs-, sondern auch eine entscheidende Gestaltungsebene. Hier erleben Bürgerinnen und Bürger alle Widersprüche der gesellschaftlichen Entwicklung unmittelbar und erfahren, wie Politik funktioniert. Mit den Instrumenten der direkten Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger können sie Veränderungen bewirken. Kommunen müssen...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Hainholz
  • 27.08.11
Lokalpolitik

Landkarte ohne Israel-die Linke

Antijüdische Ressentiments führen zu Auseinandersetzungen zwischen Israel-Freunden und Israel- Gegnern in der Partei "die LINKE". Fraktionschef Gregor Gysi hat den Konflikt und die Kriese der Linken durch sein Lavieren sogar noch angegeizt.Gysi, der Nachkomme einer Familie mit jüdischen und kommunistischen Wurzeln erklärte zwar, dass sich die Partei nicht mehr an Boykott - Aufrufen israelischer Waren,an der Förderung der Ein-Staaten-Lösung im Nahost-Konflikt und der diesjährigen Gaza-Flottille...

  • Niedersachsen
  • Sarstedt
  • 21.06.11
  • 65
Lokalpolitik

LINKE besichtigen Pflegeheim in Badenstedt

Mandatsträger der LINKEN aus Regionsversammlung, Rat und Bezirksrat informierten sich vergangene Woche über das Pflegeheim des diakonischen Werkes in Badenstedt. Während der Besichtigung ließen sich Jörn Jan Leidecker, Vorsitzender der Regionsfraktion, Oliver Förste und Ludwig List aus der Ratsfraktion und Bezirksratsherr Siegfried Seidel ausführlich die verschiedenen Einrichtungen für die BewohnerInnen zeigen und erläutern. Gleichzeitig nutzten sie die Gelegenheit, sich mit Einrichtungsleiter...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Badenstedt
  • 07.03.11
Kultur

Linke Fraktionen im Landtag und im Rat unterstützen Kritiker von Leinehertz – vorauseilender Gehorsam gefährdet kulturelle Vielfalt

Die Fraktionen der LINKEN im Landtag und im Rat der Landeshauptstadt teilen den Unmut der LeineHertz-Kritiker über das Vorgehen der Geschäftsführung des Senders. „Was bei diesem Sender passiert, lässt sich als eine Art vorauseilender Gehorsam beim Kulturabbau begreifen“, sagte Kreszentia Flauger, Vorsitzende und medienpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag. Sie habe mehrfach vor den negativen Folgen des neuen Landesmediengesetzes gewarnt, dass die Regierungsmehrheit im Herbst...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Badenstedt
  • 12.02.11
Blaulicht

DIE LINKE zur Zukunft der Feuerwehren

DIE LINKE zur Zukunft der Feuerwehren in Niedersachsen: Attraktivität und gesellschaftliche Anerkennung steigern, Fort- und Weiterbildung ausbauen, technische Ausstattung verbessern Hannover. DIE LINKE im Landtag sieht für die stagnierenden Mitgliederzahlen in Niedersachsens Feuerwehren nicht nur den Bevölkerungsrückgang als Ursache. „Die mangelnde Attraktivität, schlechte Fort- und Weiterbildungsmöglichkeiten, fehlende technische Ausstattung, die Probleme um den Führerschein für die...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Mitte
  • 11.08.10
  • 2
Lokalpolitik

Die Linke und Ihr Porscheproblem

Die Neue Presse wird sich mit der Ausgabe vom 03.08.10 einige(Linke) Leser vergrault haben. Wurde doch die(bekannte) Problematik der Linken mit ihrem Inhaltlichen Problem " Führungsetage" aufgeräumt. ( Wasser predigen und Wein saufen) Wird doch hier im Forum für die "Soziale Gerechtigkeit" der Linken fortlaufend Werbung gemacht Nun möchte ich die Frage aufwerfen: Wie findet ihr das? Ist es hier in Hannover/ Niedersachsen auch so?

  • Niedersachsen
  • Laatzen
  • 04.08.10
  • 1
Lokalpolitik

Stärkung der Tarifmacht – notwendige Debatte steht aus

Das Bundearbeitsgericht hat jüngst einen seit Jahrzehnten gepflegten Grundsatz aufgegeben: Den der Tarifeinheit. In einem Betrieb sollte nur ein Tarifvertrag Gültigkeit haben, auch wenn zwei Gewerkschaften zwei unterschiedliche Vereinbarungen ausgehandelt hatten. Nach bisheriger Rechtsprechung hatte immer der Tarifvertrag mit der „spezielleren“ Regelung Vorrang, der den Eigenheiten des Betriebes am besten entsprach. Bislang gab es immer wieder Fälle, in denen diese Regelung zu massivem...

  • Niedersachsen
  • Laatzen
  • 26.07.10
  • 1
Lokalpolitik

Optionskommune oder ARGE? Gute Betreuung von Erwerbslosen muss im Mittelpunkt stehen!

Vor zwei Jahren hat das Bundesverfassungsgericht die Arbeitsgemeinschaften aus Agentur für Arbeit und Kommunen, kurz ARGEn für verfassungswidrig erklärt. Bis Ende 2010 muss der Bundestag eine verfassungskonforme Organisation der Arbeitsagenturen beschließen. Die Regionsversammlung ist ebenfalls gefragt, ob in der Region Hannover die ARGE weitergeführt oder die Region die Betreuung und Vermittlung von Erwerbslosen eigenständig als Optionskommune übernehmen wird. DIE LINKE in der Region Hannover...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Calenberger Neustadt
  • 24.07.10
Lokalpolitik
Umweltzone Hannover | Foto: H W K Hi

LINKE sieht sich in Kritik an der Umweltzone bestätigt

Forderung nach alternativen Konzepten zur Verkehrsvermeidung für die Innenstadt DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt sieht in der aktuellen Statistik des Niedersächsischen Umweltministeriums eine Bestätigung ihrer kritischen Haltung zur Umweltzone in Hannover. „Die letzten zwei Jahre haben deutlich gemacht, dass die Umweltzone nicht das richtige Instrument zur Reduzierung der Feinstaubbelastung ist“, so Michael Höntsch, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Rat. „Am besten lässt sich Feinstaub...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Calenberger Neustadt
  • 24.07.10
  • 1
Lokalpolitik
Michael Höntsch, Luc List | Foto: Ratsfraktion

DIE LINKE begrüßt Gründung der Initiative „Kultur-Ritter Hannover“

Die Fraktionen der LINKEN im Rat der Landeshauptstadt Hannover und der Regionsversammlung begrüßen die für Donnerstag angekündigte Gründung der Bürgerinitiative „Kultur-Ritter Hannover“. Die Initiative hatte am Dienstag in der hannoverschen Presse angekündigt, sich für eine Überarbeitung der Lärmvorschriften durch den Niedersächsischen Landtag einzusetzen. „Das Anliegen der Initiative stößt bei uns auf offene Ohren“, so Michael Höntsch, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Rat der...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Calenberger Neustadt
  • 21.07.10
  • 1
Lokalpolitik
Gruppendiskussion im Palodium | Foto: Institut Solidarische Moderne

Gemeinsames Positionspapier zur Griechenland-Krise veröffentlicht

Die Autoren des Positionspapiers fordern: 1. 1. Die sofortige Einführung einer Finanztransaktionssteuer in Europa 2. 2. Die sofortige Gründung öffentlicher Rating-Agenturen 3. 3. Die EZB muss ebenso wie eine nationale Notenbank innerhalb der EU die Möglichkeit bekommen, Regierungen Kredite zum Niedrigstzinssatz zu gewähren Die ProtagonistInnen des Instituts greifen in ihrem Papier „Griechenland ist überall" Positionen der SPD, der Grünen, der Linken, von Attac und europäischen...

  • Berlin
  • Berlin
  • 13.07.10
  • 2
Lokalpolitik
Christa Reichwald | Foto: Landtagsfraktion

DIE LINKE schließt Koalition mit der SPD nach der kommenden Landtagswahl nicht aus

Zu den Äußerungen des SPD-Fraktionsvorsitzenden Stefan Schostok über die Möglichkeit einer Koalition mit der Partei DIE LINKE nach der kommenden Landtagswahl erklärte die parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion, Christa Reichwaldt: „Auch die Partei DIE LINKE schließt eine Koalition nach der kommenden Landtagswahl nicht aus. Voraussetzung dafür ist allerdings ein grundsätzlicher Politikwechsel in Niedersachsen und eine damit einhergehende Abkehr vom neoliberalen Sparkurs der jetzigen...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Mitte
  • 13.07.10
  • 7
Lokalpolitik
Foto: Linksfraktion Bund

Vorsicht Kopfpauschale! Schwarz-Gelb will das solidarische Gesundheitssystem zerschlagen

Gut gefunden in der Fraktion; Für die Versicherten wird es teuer: Union und FDP machen den Weg frei für höhere Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung und für unbegrenzte Zusatzbeiträge. Die Arbeitgeber entlässt Schwarz-Gelb aus der Verantwortung. Ihr Anteil liegt bereits unter dem der Versicherten und wird bei 7,3 Prozent eingefroren. Alle künftigen Ausgabensteigerungen müssen allein die Versicherten tragen - als pauschale Zusatzbeiträge. Diese sind nichts anderes als die Kopfpauschale...

  • Berlin
  • Berlin
  • 13.07.10
  • 5
Lokalpolitik
IGM WOB | Foto: Linksfraktion

Klaus Ernst bei Protestkundgebung in Wolfsburg: „Bundesregierung muss sich auf heißen Herbst vorbereiten.“

Klare Worte fand der Bundesvorsitzende der LINKEN bei der gestrigen Protestkundgebung in Wolfsburg. Die IG Metall rief bezüglich des von Schwarz-Gelb vorgelegten „Sparpakets“ zu der Veranstaltung auf. Mehr als 3000 Menschen folgten dem Aufruf und zeigten der Bundesregierung symbolisch die rote Karte. Ernst, der bis vor Kurzem noch Schweinfurter IG-Metall-Bevollmächtigter war, machte die Veranstaltung vor den zahlreichen Gewerkschafterinnen und Gewerkschaftern zu einem Heimspiel. Scharf...

  • Niedersachsen
  • Laatzen
  • 12.07.10
  • 3
Lokalpolitik
2 Bilder

Erstes Treffen der Linkspartei in Pattensen

Auf Einladung des Stadtverbandsvorsitzenden Maik Rudolph, trafen sich einige Mitglieder der Partei die Linke. am Freitag den 9.07 , zum ersten Mal in der Stadt Pattensen. Im Kaffee – Anno wurde gemütlich beim Bierchen über die aktuellen kommunalen und bundespolitischen Themen diskutiert. Um den Aufbau der Partei voran zubringen, ist es von Nöten auch einen Ansprechpartner vor Ort zu haben sagte Rudolph. Hier verständigten sich die Genossinnen schnell auf Peter Sandmann aus Pattensen Stadt....

  • Niedersachsen
  • Laatzen
  • 12.07.10
Lokalpolitik

Vor Antifa Aktionen wird gewarnt!

Leute lasst euch nicht ködern von der angeblichen friedlichkeit dieser Personen. Diese Personen sind gegen die demokratischen Richtlinien unseres Staates. Das schlimme daran ist das viele Kirchenverbände, der Gewerkschaftsbund und die Partei die Linke dahinter stehen. In der Zeitung der Linken(Klar) werden Antifa Aktionen runtergespielt. Seid ihr auf dem linken Auge blind?

  • Niedersachsen
  • Hannover-Ahlem
  • 22.06.10
  • 2
Lokalpolitik
3 Bilder

LINKE gegen Gehaltserhöhung für Stadtwerkechef

Die Linksfraktion im Rat wendet sich entschieden gegen die geplante Gehaltserhöhung für den Vorstandsvorsitzenden der Stadtwerke, Michael Feist. „Die Lohnerhöhungen im öffentlichen Dienst liegen gerade Mal bei mageren 2,3 Prozent, dagegen ist die geplante Steigerung um 20 Prozent für den Vorstandsvorsitzenden einfach unverschämt“, betont der linke Ratsherr Oliver Förste. „Seit Jahren fordern wir immer wieder Sozialtarife für Strom und Gas von den Stadtwerken, aber dafür ist angeblich kein Geld...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Calenberger Neustadt
  • 22.04.10
  • 1
Lokalpolitik
2 Bilder

Erweiterung Sozialpass: DIE LINKE im Rat der Stadt Hannover wirkt!

Für die KollegInnen in Hannover: Liebe Leserinnen und Leser, der Antrag zur Erweiterung des Berechtigtenkreises für den Hannover Aktiv Pass war ein voller Erfolg im Sinne der Betroffenen! Fünf Tage nach dem Einreichen hat die Verwaltung reagiert und der Berechtigtenkreis soll jetzt dementsprechend erweitert werden (siehe unten). Mit solidarischen Grüßen Olli Förste, Ratsherr Unser Antrag: Drucksache Nr. 0618/2010 Verfasser der Drucksache: Fraktion DIE LINKE. Titel der Drucksache: Antrag der...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Calenberger Neustadt
  • 30.03.10
Lokalpolitik
Frauen sollen gleiches Geld für gleiche arbeit erhalten! | Foto: Die Linke.
3 Bilder

Der „Equal Pay Day“

Wir Linke in Laatzen/Pattensen danken: Birgit Hundrieser, für diese klaren Worte! Sprecherin der Landesarbeitsgemeinschaft Linke Unternehmer und Unternehmerinnen Nds. Sprecherin der Frauenarbeitsgemeinschaft LISA Region Hannover der Partei DIE LINKE. DIE LINKE und der sogenannte Mittelstand; Die Idee des EQUAL PAY DAY stammt ursprünglich aus den USA, wo ihn die amerikanischen „Business and Professional Women“ bereits Mitte der 90er Jahre etablierten. Um auf die Entgeld-Unterschiede in...

  • Niedersachsen
  • Laatzen
  • 26.03.10
  • 8
Lokalpolitik

Ratssitzung der Stadt Lehrte

Teil 1 Bei der gestrigen Ratssitzung in Lehrte standen Zwei Wichtige und Wegweisende Entscheidungen (Einwohnerantrag und Zusammenlegung der Grundschulen Sievershausen und Hämelerwald zu einer Grundschule mit Nebenstelle) für die nahe Zukunft auf der Tagesordnung. Tagesordnungspunkt 7: Einwohnerantrag der Initiative „Mobil für Lehrte“ vom 17.12.09 Mit diesem Tagesordnungspunkt wollte die Bürgerinitiative Mobil für Lehrte vertreten durch Ronald Schütz (Bauliche Maßnahmen), Klaus Sidortschuk...

  • Niedersachsen
  • Lehrte
  • 18.03.10
  • 3
Lokalpolitik
Bundestag, 9:25 Uhr: Die Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE, Christine Buchholz, tritt in der Debatte vor der geplanten Abstimmung über die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan an Rednerpult. Die friedenspolitische Sprecherin berichtet, was | Foto: © DIE LINKE im Bundestag.
4 Bilder

Dr. Diether Dehm und Heidrun Dittrich MdB, zur Afghanistan-Abstimmung im Bundestag!

Niedersächsische Abgeordnete halten am Kriegseinsatz fest - Koalition und SPD stimmen fast geschlossen für Truppenaufstockung in Afghanistan "Nur DIE LINKE hat als Friedenspartei klar für einen Kurswechsel in Afghanistan Position bezogen" erklärt der europapolitische und mittelstandspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE und Landesvorsitzende der LINKEN Niedersachsen, Dr. Diether Dehm, zur heutigen Afghanistan-Abstimmung im Bundestag. Dehm weiter: "Bei der heutigen...

  • Berlin
  • Berlin
  • 28.02.10
  • 5
Lokalpolitik
Stoppt den Krieg | Foto: Linksnet
2 Bilder

SPD bleibt konsequent – im Krieg

Heute in der Presse gefunden, soll als Info dienen! Heute beschließen Union, SPD und FDP im Bundestag die Verlängerung des Afghanistan-Mandats und die Aufstockung des Bundeswehr-Kontingents Fast 350 afghanische Kinder wurden laut UNO-Statistik 2009 bei kriegerischen Gewalttaten getötet. 153 von ihnen wurden Opfer von Luftangriffen und Aktionen von Sondereinsatzkräften. Das Leben von mindestens 128 Kindern haben Aufständische und Selbstmordattentäter auf dem Gewissen. Es sind vor allem solche...

  • Berlin
  • Berlin
  • 26.02.10
Lokalpolitik
Stilles Gedenken | Foto: Bundestagsfraktion

Linksfraktion des Saals verwiesen

Nach Protesten der Fraktion mit Transparenten im Plenum Stilles Gedenken der Fraktion DIE LINKE für die Opfer des Bombardements bei Kunsus am 04.09.2009 Lammert wirft DIE LINKE wegen stillen Gedenkens für die Kundus-Opfer raus Am Ende der Rede von Christine Buchholz haben die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE still der Opfer des NATO-Bombardements bei Kundus am 4. September 2009 gedacht. Heute beschließen Union, SPD und FDP im Bundestag die Verlängerung des Afghanistan-Mandats und die...

  • Berlin
  • Berlin
  • 26.02.10
  • 13
Lokalpolitik

Politiker der LINKEN geben VIP-Karten für Messebesuche zurück

Die Kommunalpolitiker der LINKEN in der Regionsversammlung und im Rat der Stadt Hannover verweigern die Annahme der „Hermes VIP Card“ der Deutschen Messe AG. Die VIP-Karte berechtigt in den Jahren 2010 und 2011 zum Besuch aller Messen der Deutschen Messe AG in Hannover samt Begleitperson, freiem Parken und Zugang zur VIP-Lounge. „Wir sind der Meinung, eine Annahme dieser Karte hätte ein gewisses Geschmäckle“, betont Oliver Förste, stellvertretender Vorsitzender der Ratsfraktion. „Sie könnte als...

  • Niedersachsen
  • Laatzen
  • 27.01.10
  • 1
Lokalpolitik
Jörn Jan Leidecker, Bodo Ramelow, Michael Höntsch und Tina Flauger

Politische Prominenz beim Neujahrsempfang der Linksfraktionen

Zahlreiche Vertreter politischer Initiativen und Parteien gaben sich die Tür in der Hand beim gemeinsamen Neujahrsempfang der Linksfraktionen in der Regionsversammlung und dem Rat der Landeshauptstadt Hannover. Neben den Fraktionsvorsitzenden Jörn Jan Leidecker und Michael Höntsch hielt die Fraktionsvorsitzende im Niedersächsischen Landtag, Tina Flauger, ein Grußwort. Die Rede von Bodo Ramelow, unserem Fraktionsvorsitzenden und Landesvorsitzenden in Thüringen, zur zukünftigen Politik der LINKEN...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Mitte
  • 27.01.10
  • 1
Lokalpolitik

Anwohner sollen nicht für Strahlenmüll zahlen! LINKE fordert Engagement des Landes bei De-Haën–Sanierung

Die beiden Linksfraktionen in der Regionsversammlung und dem Rat der Stadt Hannover fordern, die Anwohnerinnen und Anwohner des mit Altlasten verseuchten Gebietes um den De-Haën-Platz nicht mit den Kosten der Sanierung zu belasten. Nach einer gemeinsamen Fraktionssitzung schlagen sie jetzt vor, die für die Sanierung der Privatgelände veranschlagten 4,4 Mio. Euro zu gleichen Teilen zunächst über die Haushalte der Region und der Landeshauptstadt Hannover zu finanzieren. „Es geht nicht an, dass...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Mitte
  • 27.01.10
Lokalpolitik
Foto: Regionsfraktion die Linke

Regionsversammlung; LINKE fordert Aussetzung der Kindergeld-Rückzahlung

Die Rechtmäßigkeit der Rückforderung des bereits ausgezahlten Kindergeldes ist umstritten. „Alleine aus diesem Grund könnte das JobCenter Weitsichtigkeit beweisen und zumindest Rückforderungen solange zurückstellen, bis hierin Klarheit geschaffen wurde“, so Jörn Jan Leidecker, Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE in der Regionsversammlung. Gegen die Rückzahlungsforderung sprechen alle Gründe, die das JobCenter in dieser Frage selber hervorbringt: die zu erwartende Flut an Widersprüchen...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Mitte
  • 27.01.10
  • 3
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