CDU

Beiträge zum Thema CDU

Blaulicht
KOMPASS
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***Flatrate*** Neue Tarife beim Surfen???

..........Hallo! ------- Die Verträge laufen schon. -------Drosselung der Geschwindigkeit usw. ------- Aktuelles Telekom-Angebot .... Tarife und Optionen, siehe eingestellte Anlage

  • Berlin
  • Berlin
  • 16.05.13
Lokalpolitik
Müllfahrzeug im Weizenkamp
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Müllabfuhr und Wertstoffinseln in Isernhagen HB

Wie schon an anderen Stellen berichtet gibt es nach den Ereignissen des vergangenen Jahres sehr große Schwierigkeiten Wertstoffinseln zur Entsorgung von Glas, Flaschen und Altpapier einen geeigneten Aufstellort zu finden. Wir erinnern uns: Im Mai 2012 geschah in Isernhagen NB ein tödlicher Unfall beim Rückwärtsfahren eines Müllfahrzeuges. Darauf hin wurden vom Entsorger alle Abholstellen auf ein sicheres Anfahren überprüft. Bei der Überprüfung wurde festgestellt, dass ein sicheres Anfahren der...

  • Niedersachsen
  • Isernhagen
  • 14.05.13
  • 29
Lokalpolitik
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Leserbrief zum Thema Unterschied Inklusion und Schließung der Lutterbergschule

Unterschied: INKLUSION — SCHLIESSUNG DER LUTTERBERGSCHULE Bad Lauterberg (). "Alle anders, alle gleich" so steht es an der Lutterbergschule geschrieben. Zur Zeit wird in der Öffentlichkeit stark die Schließung der Schule diskutiert. Dabei fällt auch immer wieder der Begriff Inklusion. Schließung der Schule und die Inklusion sind von einander unterschiedliche Vorgänge und sollten getrennt betrachtet werden: 1. Die Inklusion, also die gemeinsame Beschulung von Schülerinnen und Schülern mit und...

  • Niedersachsen
  • Osterode am Harz
  • 07.05.13
Lokalpolitik

Bürgerfrühstück auf dem Königsbrunner Marktplatz - SPD diskutiert mit Bürgern über Nahverkehr und Infopavillon

Beim Bürgerfrühstück, zu dem die SPD-Stadtratsfraktion am vergangenen Samstag auf den Wochenmarkt eingeladen hatte, war die Meinung der Königsbrunner Bürgerinnen und Bürger gefragt Bei Kaffee und Butterbrezeln konnten die Königsbrunner Bürgerschaft mit den Stadträtinnen und -räten über die Kommunalpolitik diskutieren und ihre Ansichten dazu äußern. Im Mittelpunkt standen dieses Mal der Infopavillon und die Straßenbahn. Straßenbahn stößt auf geteiltes Echo Die Verlängerung der Straßenbahnlinie 3...

  • Bayern
  • Königsbrunn
  • 07.05.13
Lokalpolitik
Gronau: Ortseingang Nord
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Gronau_Leine SG-Bürger gestalten mit…Geldverschwendung u. Schuldenhäufung?: 2. Kanian Feuerwehrzufahrt muß unbedingt straßenartig ausgebaut werden?

Verschwendung: Z.B. unnötig hohe Ausgaben für „Südliche Leineinsel“ - Sportstättenweg , Kanu-Ufertreppe, Radlerzählanlage usw. Kaum Geld für: Tourismusförderung laut vereinbartem REK http://www.region-leinebergland.de , die wäre auf dem "Großen Kanian" unmittelbar ertragreich! Voraussetzung dringende Müllräumung in Gronau, siehe Bilder unten! Glänzen könnte SPD und WG auch mit vernünftigerer Wirtschaftspolitik als dieser West-Stadtrand Marktzentrumplanung:...

  • Niedersachsen
  • Gronau (Leine)
  • 04.05.13
Lokalpolitik

Niedersächsischer Petitionsausschuss beschäftigt sich mit Fusionsdebatte in Osterode

Pressemitteilung der BI "Für Osterode" vom 03.05.2013 Die Bürgerinitiative für Osterode hat kürzlich vom Petitionsausschuss des Niedersächsischen Landtages Antwort auf die eingereichte Petition zur Untersuchung der Vorgänge um die geplante Kreisfusion in Südniedersachsen erhalten. Nach Angaben des Präsidenten des Niedersächsischen Landtages wird sich der Ausschuss für Inneres und Sport mit den Anliegen der Bürgerinitiative beschäf- tigen. Zunächst wird der Ausschuss eine Stellungnahme der...

  • Niedersachsen
  • Osterode am Harz
  • 04.05.13
Lokalpolitik

Umfrage zum Thema: Einführung der Restmülltonne für das Umland der Region Hannover

Wir kommen in die entscheidende Phase zur Abstimmung in der Regionsversammlung Hannover zur Einführung der Restmülltonne und damit einer erheblichen Verteuerung der Müllabfuhr. Bitte nehmt an der Umfrage teil, es könnte die letzte Möglichkeit sein um einen Einfluss zum Thema zu haben. Vielleicht geht ja noch was!!! Hier geht es zur Umfrage: http://www.der-sack-muss-bleiben.de/umfrage.html Vielen Dank!

  • Niedersachsen
  • Isernhagen
  • 23.04.13
  • 10
Lokalpolitik

Leserbrief der BI-Fraktion zum Bericht der JHV des CDU-Stadtverbandes im Harz Kurier vom 8. 4. 2013

Die Bürgerinitiative Bad Lauterberg ist der gleichen Meinung, wie schon des Öfteren geäußert, dass das wenige zur Verfügung stehende Geld besser in die Straßensanierung und andere wichtige Dinge gesteckt werden sollte, als in überflüssige und teuere „Kurparkspielereien“ (wie z. B. Biergarten, Umgestaltung des Kurparks, usw.) Vielmehr sollte ein Privatinvestor gesucht werden, der den in den 50er Jahre erbauten Mini-Golfplatz zeitgemäß erneuert, gestaltet und betreibt. Ebenfalls schließt sich die...

  • Niedersachsen
  • Bad Lauterberg im Harz
  • 20.04.13
Lokalpolitik

Was sich in der Gesundheitspolitik noch tut bis zum Sommer

AUS BERLIN Gesundheitspolitik Was sich in der Gesundheitspolitik noch tut bis zum Sommer Vor der Bundestagswahl stehen noch drei Monate zur Verfügung, um dringend notwendige Gesetze zu erlassen. Doch häufig geht es der Bundesregierung nur darum, schnell noch ein paar „Geschenke“ zu verteilen. Kathrin Vogler erläutert, welche Gesetzgebungsverfahren auch in der Gesundheitspolitik noch vor dem Sommer anstehen, aber auch, wo Schwarz-Gelb untätig bleibt und welche Initiativen DIE LINKE macht. - Die...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 19.04.13
Lokalpolitik

Leserbrief zur Schließung der Förderschule Lutterbergschule 15.4.2013

Auf Anregung der SPD-Fraktion wurde vom Stadtrat Bad Lauterberg einstimmig eine Resolution beschlossen, man möge die Lutterbergschule (Förderschule) nicht schon zum Schuljahresende 2013 schließen, sondern erst wenn die Schülerzahlen unter 60 gefallen sind. In einer nachfolgenden Kreistagssitzung beschloss dann aber die SPD-Mehrheit zusammen mit den Grünen, unter Zustimmung von Bad Lauterberger SPD-Kreistagsabgeordneten, die Schließung der Schule im Sommer 2014. Das Bemerkenswerte ist hierbei,...

  • Niedersachsen
  • Bad Lauterberg im Harz
  • 18.04.13
Lokalpolitik

Zwischen Baumaßnahmen, Dorffrühstück und (Halb-)Tagesfahrten / Mitgliederversammlung der CDU Hotteln-Gödringen behandelt bunten Strauß an Themen

Neben Gästen waren 13 Mitglieder des CDU-Ortsverbandes Hotteln-Gödringen zur Mitgliederversammlung in der „Alten Scheune“ in Hotteln am letzten Mittwoch zusammengekommen. Dabei wurden Themen aus Stadt- und Ortsratsarbeit intensiv mit allen anwesenden Ortsratsmitgliedern diskutiert. „Für voraussichtlich acht Wochen wird die Kirchstraße vom 22. April 2013 an auf ganzer Breite Baustelle. Die Grundstücke werden für Fahrzeuge in dieser Zeit nicht erreichbar sein“, berichtete Hottelns...

  • Niedersachsen
  • Sarstedt
  • 08.04.13
Lokalpolitik

Kommentar in der HAZ "Was ist schon gerecht beim Müll?" vom 06.04.13; hier ein von mir verfasster Leserbrief an die HAZ

Was ist gerecht? Ich hoffe, dass der Kommentar nicht die Meinung der Redaktion widerspiegelt und es sich hier um die persönliche Meinung eines Journalisten handelt. Ich kann der Argumentation des Herrn H. nicht folgen. Seine Sichtweise ist ein Schlag ins Gesicht der Umlandbewohner. Wenn er schon unterstellt das die Bürger bewusst ihren Restmüll in gelbe Säcke entsorgen, so dass aha Mitarbeiter diesen mühsam aussortieren müssen, so zeugt diese Wortwahl von unzureichenden Kenntnissen. Selbst wenn...

  • Niedersachsen
  • Isernhagen
  • 08.04.13
  • 13
Lokalpolitik

CDU kritisiert mangelnden Sparwillen von Bürgermeister Prinz und seine verkorkste Verwaltungsreform

Der CDU-Stadtverband hat sich in seiner Vorstandssitzung am letzten Mittwoch intensiv mit der Laatzener Stadtpolitik beschäftigt. „Trotz der desolaten Haushaltslage lässt Bürgermeister Thomas Prinz überhaupt keinen Sparwillen erkennen“, kritisiert der stellvertretende CDU-Stadtverbandsvorsitzende Peter Friedsch. Anders sei es nicht zu erklären, dass der Bürgermeister vehement versucht, die in 1998 abgeschaffte Führungsebene der Fachbereichsleiter wieder einzuführen. „Ich vermisse eine...

  • Niedersachsen
  • Laatzen
  • 06.04.13
  • 2
Lokalpolitik

aha Gebührenreform von der HAZ beleuchtet!

Ich staunte heute nicht schlecht als ich den Regionalteil der HAZ AUFGESCHLAGEN habe. Da hat doch ein junger, mittelmäßiger Reporter seine offensichtlich persönliche Meinung geschrieben. Von Sachlichkeit keine Spur und so mit verstehe ich nicht, dass so ein Artikel abgedruckt wird. Sicher haben wir die Pressefreiheit, wir haben als Leser der HAZ aber auch einen Anspruch auf eine objektive Berichterstattung. Die vermisse ich hier aber augenscheinlich. Den letzten Absatz kann ich bedingt...

  • Niedersachsen
  • Isernhagen
  • 06.04.13
  • 9
Lokalpolitik
2 Bilder

Region Hannover: CDU will die angedachte Gebührenreform der Müllgebühren kippen!

Region Hannover: CDU will die angedachte Gebührenreform der Müllgebühren kippen, notfalls wieder durch ein Gericht überprüfen lassen. Das angedachte System, die sogenannte Grundstücksbeteiligung in die Grundgebühr einzubeziehen, stößt nach Auffassung der CDU Regionsfraktion auf eine Gesetzeswidrigkeit. Damit schließt sich die CDU der gefühlten Mehrheit der Umlandbewohner an! Dr. Hoppenstedt ist schon der Meinung, dass die Umlandbewohner in der Region, bzw. bei aha nicht wahr genommen werden....

  • Niedersachsen
  • Isernhagen
  • 02.04.13
Kultur
2013 Osterfeuer im Schnee
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Osterfeuer im Schnee

Weihnachten hätten wir gerne so ein Wetter gehabt. Zu Ostern aber wärmte dieses Jahr nur das Feuer. Wie immer gab es einen kleinen Wettbewerb zwischen den Dörfern Reden und Koldingen. Das Osterfeuer in Koldingen, wie immer von der örtlichen CDU organisiert, war doppelt so groß und besucht als das von Reden. Die Freiwillige Feuerwehr Reden war dieses Jahr alternativ mit dem TSV an der Reihe. Der TSV hatte letztes Jahr einen neuen Weg versucht und am Dorfgemeinschaftshaus ein Osterfeuer in...

  • Niedersachsen
  • Pattensen
  • 30.03.13
  • 10
Lokalpolitik
Sanierungsarbeiten, ohne Nutzen für die Umwelt

Dichtheitsprüfung: auch SPD und Grüne müssten unseren Protest unterstützen

Dichtheitsprüfung: kommt sie in Deutschland flächendeckend? In ganz Deutschland droht die Gefahr einer flächendeckenden Dichtheitsprüfung und Zwangssanierung privater Abwassergrundleitungen. Aktuellstes Beispiel für erfolgreiche Lobby-Arbeit: "Bald Dichtheitsprüfung in Baden-Württemberg? Landesumweltministerium arbeitet an Neuregelung des Wasserrechts" http://komnetgew.de/fileadmin/Downloads/Home/166_h... Kommunale Willkür bei Dichtheitsprüfung Die Reaktion der Bürgerinitiativen in NRW gegen...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 17.03.13
Lokalpolitik

Fusionsentscheid - Welle der Empörung schwappt durch Osterode

BI "Für Osterode" lädt zum Infoabend am 21. März ein Osterode (BI). "Noch nie hatten wir so viele Anfragen und E-Mails in so kurzer Zeit als nach der handstreichartigen Fusionsentscheidung zugunsten Göttingens, die von der SPD/Grünen-Mehrheit im Kreistag ohne die zuvor versprochene Bürgerbeteiligung durchgepeitscht wurde", sagt Dr. Thomas Grammel von der Bürgerinitiative "Für Osterode", "eine Welle der Empörung schwappt fühlbar durch den Landkreis". Die Bürgerinitiative "Für Osterode" lädt alle...

  • Niedersachsen
  • Bad Lauterberg im Harz
  • 16.03.13
Lokalpolitik
BI-Kreistagsabgeordneter Klaus Richard Behling aus Bad Lauterberg

Rede des Kreistagsabgeordneten Klaus Richard Behling (BI Bad Lauterberg) auf der Kreistagssitzung vom 11.03.2013

Sehr geehrte Frau Vorsitzende, Liebe Kreistagskolleginnen und Kollegen, Liebe Mitbürger ! Meiner Auffassung nach wirft die Vorlage für den Kreistag Drucksache Nr. 147 und deren Anlage, doch noch einige Fragen und Ungereimtheiten auf, welche eine heutige Beschlussfassung eigentlich nicht zulässt bzw. möglich macht. Welcher Geschäftsmann, welche Firma, welcher Kaufmann schließt einen Vertrag ab, wenn er die Vertragsbedingungen und deren Klauseln noch nicht kennt. Wir wollen diesen Fehler heute...

  • Niedersachsen
  • Osterode am Harz
  • 16.03.13
Lokalpolitik
Frank Kosching bei einer Rede im Kreistag, bei einer der vorausgegangenen Sitzungen.

„Unwürdiges Schauspiel“ - Fusionsentscheidung im Osteroder Kreistag

Kosching (Linke) kritisiert geheime Abstimmung Osterode (pm). DIE LINKE im Osteroder Kreistag kritisiert die von der SPD-Grüne-Gruppe durchgesetzte geheime Schlussabstimmung über die Fusion mit Göttingen. “Das war ein historischer Akt, wie dies zuvor der SPD-Fraktionsvorsitzende Lohrberg in seiner Rede zu recht betont hatte“, stellt der LINKE-Kreistagsabgeordnete Frank Kosching fest. Eine solche „Weichenstellung von Generationentragweite“ ausgerechnet geheim durchzuführen, sei feige und...

  • Niedersachsen
  • Osterode am Harz
  • 13.03.13
Lokalpolitik
Archivfoto von Frank Kosching

Redebeitrag Frank Kosching (Die Linke) in der Kreistagssitzung vom 11.3.2013 zur Fusionsentscheidung

Verfahren undemokratisch, Ergebnisse mangelhaft Osterode (red). Historische Weichenstellungen sind fast immer umkämpft und umstritten. Solange es dabei fair zugeht, ist das kein Problem. Die Fusionsfrage, die vollendete Tatsachen für viele Jahrzehnte schaffen wird, ist ein trauriges Exempel dafür, wie eine Kreistagsmehrheit rigoros durchregiert und dabei die Bürger aus den Augen verliert. Noch im Mai 2012 versprach Herr Rordorf, die Bürger sollten das letzte Wort haben – zwar erst ganz zum...

  • Niedersachsen
  • Osterode am Harz
  • 12.03.13
  • 1
Lokalpolitik

Bürger stimmten mehrheitlich für eine Harzfusion!

Den Bürgerwillen berücksichtigen Osterode (bj). Volkart Berger, Vorsitzender des Liberalen Mittelstandes Regionalverband Harz hat sich die Mühe gemacht und die einzelnen Ergebnisse des Bürgerentscheids nach Orten aufgelistet. Warum, so fragt Dr. Thomas Grammel von der BI „Für Osterode“ macht Rot-Grün nicht jetzt, auch wie doch von Herrn Rordorf eigentlich angekündigt, eine Bürgerabstimmung nach der Entscheidung für einen Schlauchkreis GÖ-OHA? Sicherlich hätten sie Angst vor dem Ergebnis. Platz:...

  • Niedersachsen
  • Osterode am Harz
  • 10.03.13
Lokalpolitik

BI weist auf unkalkulierbare Risiken der Kreisfusion mit Göttingen hin und appelliert an Kreistagsabgeordnete

Osterode (BI). „Sinnvolle Ideen und zukunftsfähige Lösungen sind bei den Kreistagspolitikern und in der Verwaltung offenbar nicht gewünscht, wenn Posten winken. Wir haben in den vergangenen eineinhalb Jahren gelernt, dass Bürgerbeteiligung im Landkreis Osterode nur vollmundig versprochen, aber nicht gelebt wird. Die Folgen der Basta-Politik werden wir alle im Alltag spüren und für die Kreisfusion mit Göttingen bezahlen“, bedauert Dr. Thomas Grammel von der BI „Für Osterode“. Es sei nicht mehr...

  • Niedersachsen
  • Osterode am Harz
  • 09.03.13
Lokalpolitik

Kanal-TÜV -Unterzeichnen Sie bitte unseren Appell!- Dichtheitsprüfung -STOPPEN

http://protest.alles-dicht-in.de/ Keine verdachtsunabhängige Dichtheitsprüfung und Zwangssanierung in Deutschland! Initiative „Alles dicht in Deutschland“ Unterzeichnen Sie bitte unseren Appell! Stoppen Sie die Dichtheitsprüfung/Kanal-TÜV in Deutschland! Lesen und unterschreiben Sie hier: http://petition.alles-dicht-in.de/ Alles-dicht-in-NRW Stoppen Sie die Dichtheitsprüfung/Kanal-TÜV in Deutschland! Auch Mieter sind betroffen, denn die Kosten werden dann wohl vom Hauseigentümer über den...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 09.03.13
Lokalpolitik
Demonstration der Feuerwehren im Landkreis Osterode am 16. Februar 2013 für den Erhalt der FTZ und der FEL in Osterode/Katzenstein

Presseerklärung der CDU/FDP im Stadtrat Göttingen

Reuter spielt falsches Spiel bei Zweierfusion Göttingen (CDU/FDP). Angesichts der drohenden Zweierfusion der Landkreise Göttingen und Osterode zu Lasten der Stadt Göttingen warnt die CDU/FDP-Ratsgruppe vor den nicht einlösbaren Versprechen, mit denen der Göttinger Landrat Reuter die Fusion durchdrücke. Laut der finanzpolitischen Sprecherin der CDU/FDP-Gruppe, Brigitte Eiselt, sei eine Redundanzleitstelle in Osterode nicht realistisch. „Eine Zweierfusion mit dem Landkreis Osterode würde eine...

  • Niedersachsen
  • Osterode am Harz
  • 07.03.13
Lokalpolitik

Zitate aus dem Armuts- Reichtumsbericht 2013 der Bundesregierung

Nun wollen wir einmal den Armuts- und Reichtumsbericht „unserer“ Bundesregierung etwas näher betrachten. Dies hat vieleicht nur am Rande etwas mit Wertingen zu tun, und doch, gehört es auch dazu! Unsere Bundesregierung hatte ja gelobt, dass sich im Grund genommen alles verbessert hat – nach dem Motto, traue keiner Statistik, die du nicht selber gefälscht hast. Wir wollen dies hier keinem unterstellen, aber die ganze Wahrheit werden Sie uns nicht auf die „Nase“ gebunden haben. Den Bericht von...

  • Bayern
  • Wertingen
  • 07.03.13
Lokalpolitik

Gutachter Hesse spricht erstmals von „Göttinger Problemen“ und attestiert der Stadt Göttingen eine „lähmende Finanzverfassung“:

BI sieht große Gefahren in übereilter Fusionsentscheidung Osterode (BI). Die BI „Für Osterode“ ist überrascht, welche klaren Worte der Gutachter Prof. Jens Joachim Hesse in seinem Abschlussbericht zur Region Südniedersachsen findet. Erstmals spricht er wörtlich vom „Göttinger Problem“ und meint damit die Finanzbeziehungen zwischen Stadt und Landkreis Göttingen. Diese sind nach wie vor nicht geklärt und machen eine Fusion mit dem Landkreis Göttingen zu einem riskanten Spiel. „Der Northeimer...

  • Niedersachsen
  • Osterode am Harz
  • 06.03.13
Lokalpolitik

Junge Union zu Besuch bei der Leine-Volkshochschule

Vertreter der Jungen Union führten ein Gespräch mit dem Geschäftsführer der Leine-Volkshochschule Gerold Brockmann und mit dem Verwaltungsleiter Bjoern Schoof. Gegenstand war die Zukunft der Einrichtung für Erwachsenenbildung. Zur Sprache kamen die Integrationskurse der VHS, eine Stärkung des Angebots für den zweiten Bildungsweg und Möglichkeiten zur Steigerung der Attraktivität für jüngere Menschen durch Umgestaltung der Kurse. Außerdem wurde die Möglichkeit der Fusion der Volkshochschulen in...

  • Niedersachsen
  • Laatzen
  • 05.03.13
Lokalpolitik

Zur förderpädagogischen Schullandschaft im Landkreis Osterode und zur derzeit geplanten Auflösung der Lutterbergschule

Bad Lauterberg (GEW). Am 5. Februar 2013 ist der Plan der Kreisverwaltung, die Schließung der Lutterbergschule, Förderschule mit dem Schwerpunkt Lernen in Bad Lauterberg festzulegen, vom Schulausschuss des Kreistags abgelehnt worden. Der Schulausschuss hatte sich verschiedenen Argumenten der Elternschaft, des Schulleiters sowie des Personals der Lutterbergschule geöffnet und sie überwiegend als überzeugend befunden. Die Vorlage der Kreisverwaltung wurde vom zuständigen Fachausschuss abgelehnt....

  • Niedersachsen
  • Osterode am Harz
  • 01.03.13
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