Ökologisch-Demokratische Partei

Beiträge zum Thema Ökologisch-Demokratische Partei

Lokalpolitik

Schluss mit der Geheimniskrämerei!

Ohne detailliert auf die geplanten Freihandelsabkommen eingehen zu wollen und aufgrund der unerträglichen Geheimniskrämerei zu können, ist das Vorgehen der EU-Kommission symptomatisch für das, was heute wie gestern unter Politik verstanden wird, was Politiker meinen, mit ihren Wählern machen zu dürfen und, viel schlimmer, was sich Wähler gefallen lassen. Dabei ist es zunächst völlig egal, ob außer den übl(ich)en Großverdienern irgendwer von TTIP, TISA oder CETA profitiert. Ich erspare mir an...

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  • 05.08.14
  • 1
Lokalpolitik

Hundert Jahre Erster Weltkrieg

ÖDP fordert stärkeren Einsatz für den Frieden Anlässlich des 100. Jahrestages des Beginns des Ersten Weltkrieges fordert die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) alle politischen und gesellschaftlichen Entscheidungsträger sowie die Bürgerinnen und Bürger dazu auf, sich aktiv für den weltweiten Frieden einzusetzen. Dazu gehören mehr Geld für Friedensarbeit und Entwicklungshilfe bereitzustellen, Waffenexporte zu unterbinden und Spenden von Rüstungsfirmen an Parteien, vor allem an...

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  • 04.08.14
  • 2
Lokalpolitik

Franziskus oder Horst?

MontagsGedanken von Bernhard G. Suttner (ÖDP) „Gott bekehre diejenigen, die Waffen herstellen und verkaufen, und er stärke Herz und Geist der Friedensstifter und belohne sie mit reichem Segen.“ Diese Sätze sprach Papst Franziskus am 24. Mai dieses Jahres (Quelle: Radio Vatikan). Der Vorsitzende der Christlich-Sozialen Union, Horst Seehofer, sprach vor wenigen Tagen ganz andere Sätze: Den zaghaften Versuch von Wirtschaftsminister Gabriel, wenigstens die deutschen Waffenexporte in...

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  • 04.08.14
Lokalpolitik

Weil wir sie gewählt haben …

Die Anzahl der die Menschheit belastenden Problemthemen ist so groß, dass das einzelne Problem zumindest scheinbar nicht mehr so gewichtig erscheint. Morgens die Nachrichten einzuschalten, heißt, sich mit Krieg, Tod, Naturzerstörung überfluten zu lassen … ein Nachrichten-Tsunami bricht über den Zuhörer ein, dem er sich letztlich nur durch Flucht entziehen kann. Flucht ist gleichbedeutend mit Weghören, mit Relativieren, mit Ausblenden der Gefahren, die in der einzelnen Nachricht lauern. Was...

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  • 03.08.14
Lokalpolitik

ÖkologiePolitik Ausgabe August 2014

Titelthema: Digitalisierung des Alltags Inhaltsverzeichnis UMSCHAU Ökolumne zur EEG-Reform 4 Umwelt & Gesellschaft 5 Bücher 8 TITELTHEMA: DIGITALISIERUNG DES ALLTAGS Mobilfunkstrahlung und Gesundheitsvorsorge Runter mit den Grenzwerten! von Florence von Bodisco 10 Überwachung und Manipulation Gefangen im Netz von Peter Hensinger 12 Exzessive Mediennutzung und ihre Folgen „Das machen doch jetzt alle!“ von Christine und Christoph Hirte 20 Mobilfunkstrahlung und ihre Auswirkungen Hohes...

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  • 01.08.14
Lokalpolitik

August-Ausgabe ÖkologiePolitik zum Herunterladen

TITELTHEMA: DIGITALISIERUNG DES ALLTAGS Mobilfunkstrahlung und Gesundheitsvorsorge Runter mit den Grenzwerten! von Florence von Bodisco 10 Überwachung und Manipulation Gefangen im Netz von Peter Hensinger 12 Exzessive Mediennutzung und ihre Folgen „Das machen doch jetzt alle!“ von Christine und Christoph Hirte 20 Mobilfunkstrahlung und ihre Auswirkungen Hohes Gesundheitsrisiko für Kinder und Jugendliche von Dr. Klaus Scheler 24 VERBRAUCHERSCHUTZ Geplanter Verschleiß „Eine Form von unnötiger...

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  • 24.07.14
Lokalpolitik

Montagsgedanken‬ von Bernhard. G. Suttner

„Ich schäme mich als Tierarzt, dass wir nicht aufgepasst haben…, dass dieses System praktisch zum Standard geworden.“ Diesen Satz sprach der ehemalige Kreisveterinärdirektor Dr. Fikuart in der „Exklusiv im Ersten“- TV-Sendung vom vergangenen Montag. Es ging um die ‪Massenproduktion‬ von ‪Ferkeln‬ in ‪Deutschland‬. ‪Sauen‬ wurden und werden so gezüchtet, dass sie viel zu viele Ferkel werfen. Die Folge: Die kleinsten Tiere werden kurzerhand am Boxengatter erschlagen und ‪weggeworfen‬. Dass es...

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  • 21.07.14
Lokalpolitik

BAK „Frauen in der ÖDP“ wählt Vorstand

Am 12.7.2014 trafen sich zehn Mitgliedsfrauen in München zur konstituierenden Sitzung des Bundesarbeitskreises „Frauen in der ÖDP“, der inzwischen bereits 16 Mitglieder aus drei Bundesländern zählt. Jeweils ohne Gegenstimmen wurden Roswitha Bendl aus Erding und Agnes Becker aus Passau zur Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Beisitzerinnen sind Petra Franek aus Augsburg, Brigitte Streit aus Augsburg und Bettina Günther aus München.Roswitha Brendl Der ÖDP-Satzung gemäß...

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  • 17.07.14
Lokalpolitik

Freude! Freude! Freude?

Ein bunt bemaltes Flugzeug kreist flügelschwenkend über einer begeisterten Menschenmenge, deren Jubel vielleicht noch zu steigern wäre, wenn die Weltsiegermannschaft auf den Tragflächen sitzen und Jogi Löw auf dem Bug thronen würde. Wohlverdienter Applaus auf dem Weg durch die Stadt, misslungener Versuch einer Performance der völlig ausgepowerten Nationalspieler, deren Können auf dem Fußballfeld nicht ihrem tänzerischen Vermögen entspricht; wäre dem so, müsste eine unterste Liga neu erfunden...

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  • 16.07.14
Lokalpolitik

Frankenberger: „Europäische Bürger müssen TTIP/CETA-Verhandlungen jetzt stoppen!“

Wir geben unsere Demokratie nicht an die Großkonzerne ab! Für über 120 zivilgesetzliche Organisationen steht fest: Die Verhandlungen der EU-Kommission über TTIP und CETA müssen sofort ausgesetzt werden! Anlässlich der heutigen Auftakt-Pressekonferenz, zum Start einer Europäischen Bürgerinitiative (EBI) im September 2014, blickt der Vorsitzende der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) Sebastian Frankenberger optimistisch in die Zukunft: „Die absurden Geheimverhandlungen um diese beiden...

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  • 15.07.14
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Lokalpolitik

ÖDP-Landesvorstand Niedersachsen fordert Landesregierung zu vorbehaltlosem Frackingverbot ohne Ausnahmen auf

Der Landesvorstand der niedersächsischen Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) wendet sich entschieden gegen die Zulassung des Frackings in Deutschland. Nach einer Vorstandssitzung in der vergangenen Woche in Hannover machten dies die ÖDP Sprecher Iko Schneider (Hannover) und Mechthild Hans (Nordhorn) nochmals in einer Pressemitteilung deutlich. „Die ÖDP ruft die Landesregierung auf, sich nicht nur im eigenen Bundesland, sondern auch auf Bundes- und europäischer Ebene für ein ausnahmsloses...

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  • 14.07.14
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Lokalpolitik

Nein zu den Freihandelsabkommen ist derzeit Thema Nr. 1

ÖDP-Vorstandsmitglieder treffen sich mit MdEP Klaus Buchner: Nein zu den Freihandelsabkommen ist derzeit Thema Nr. 1 Beim europapolitischen Arbeitsgespräch (von links): Oswald Zöller, Urban Mangold, Prof. Dr. Klaus Buchner, Agnes Becker, Dr. Hanns-Dieter Schlierf und Stephan Treffler. Nach der Europawahl haben sich Vorstandsmitglieder der ÖDP Bayern und der Bundes-ÖDP mit dem neu gewählten Europaabgeordneten Prof. Dr. Klaus Buchner in München zu einem Arbeitsgespräch getroffen. Buchner hat sich...

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  • 12.07.14
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Lokalpolitik

Kleiner Parteitag der ÖDP unterstützt Eintritt des Abgeordneten Klaus Buchner in die Fraktion der Grünen/Europäische Freie Allianz im Europäischen Parlament

Buchner: „Mit den Grünen hat es schlichtweg die größten Schnittmengen für die Durchsetzung unserer Forderungen gegeben!“ Die Delegierten auf dem kleinen Parteitag der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) haben an diesem Wochenende in Neumarkt i. d. Opf. die Entscheidung des neu gewählten Abgeordneten Prof. Dr. Klaus Buchner im Europäischen Parlament unterstützt, sich der Fraktion der Grünen/Europäische Freie Allianz (Grüne/EFA) anzuschließen. Klaus Buchner erklärte vor den versammelten...

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  • 01.07.14
Lokalpolitik

Irgendwie muss es doch zu schaffen sein, die Spannungen in der Ukraine und mit Russland zu verschärfen …

Wer da dachte, es sei eine exklusive Spezialität der USA, Konflikte zu schüren, der irrte. Auch deutsche und europäische Politiker verstehen sich wieder mehr und mehr auf die Kunst des Säbelrasselns. Und haben vergessen, wohin das führen kann.Ukraine Ich bin nicht so naiv zu glauben, dass Herr Putin sich auf demokratische Tugenden besonnen hat, als er seine Ukraine-Einmarschlizenz großmütig zurücknehmen ließ. Ich glaube auch nicht, dass ihm die bürgerkriegsähnlichen Zustände an der Westgrenze...

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  • 27.06.14
Lokalpolitik

ÖDP: Gesellschaft muss Verantwortung für die Hebammen übernehmen!

Dr. Johannes Resch (ÖDP): „Geburtshilfe ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe!“ Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) unterstützt die Forderungen der Hebammen nach einer langfristigen und nachhaltigen Absicherung.Resch Hintergrund ist, dass in der jüngeren Vergangenheit kein Versicherungskonzern mehr bereit dazu war, das Haftungsrisiko für diese Berufsgruppe zu einem bezahlbaren Preis zu übernehmen. Zwar gibt es mittlerweile dank des öffentlichen Drucks der Geburtshelferinnen eine...

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  • 27.06.14
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Lokalpolitik

Buchner: Datenschutzdiskussion um TISA verschleiert Gefahr einer neuen Finanzkrise in Europa

"Öffentlichkeit wird erneut vorgeführt!" Nachdem die Enthüllungsplattform Wikileaks Details zu den Verhandlungen um das Freihandelsabkommen TISA (Trade in Services Agreement) veröffentlicht hat, befürchtet der neu gewählte ÖDP-Europaabgeordnete Prof. Dr. Klaus Buchner „die Gefahr einer neuen Finanzkrise“.  Buchner sieht in der Deregulierung im Bereich der Finanzdienstleistungen die größte Sprengkraft:  „Obwohl in den USA, die das Abkommen ebenfalls mit verhandeln, strengere Regeln für...

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  • 24.06.14
Lokalpolitik

Kein Fracking in Deutschland - keine Genehmigung im Eilverfahren

ÖDP nimmt Bundesregierung beim Fracking in die Pflicht Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) wendet sich entschieden gegen die Zulassung des Frackings in Deutschland. Beim Fracking werden Wasser, Sand und Chemikalien unter hohem Druck in tiefliegende Gesteinsschichten gepresst, um Gas oder Öl zu fördern. Die Bohrungen können Erdbeben auslösen, die eingesetzten Chemikalien können zu einer Verunreinigung des Trinkwassers führen, und die Entsorgung des verunreinigten Abwassers verwüstet dort...

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  • 19.06.14
  • 4
Lokalpolitik

ÖDP hält neue Datenschutzbeauftragte für Fehlbesetzung

Kauer: "Völlig ungeeignet" "Andrea Voßhoff ist völlig ungeeignet für das Amt der Bundesdatenschutzbeauftragten", sagt Helmut Kauer, Vorsitzender des Bundesarbeitskreises Demokratie in der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP). Kauer begründet seine Aussage unter anderem damit, dass sich Voßhoff in der Vergangenheit für die Vorratsdatenspeicherung ausgesprochen habe, die ja erwiesenermaßen nicht mit dem EU-Recht vereinbar sei. Ebenso habe sie den sog. Bundestrojaner befürwortet. "Das Amt der...

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  • 18.12.13
Lokalpolitik

ÖDP: Keine Biosprit-Produktion

Maier: "Schiene statt LKW" Anlässlich des Treffens der EU-Mitgliedsstaaten am 12. Dezember erneuert die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) ihre Kritik am Biosprit. Am 12. Dezember entscheiden die EU-Mitgliedsstaaten darüber, ob die EU weiter Agrarkraftstoffe fördert. Dazu sagt Ludwig Maier, Sprecher des Bundesarbeitskreises Landwirtschaft, Tierschutz und Gentechnik in der ÖDP: "Die Beimischung von Agrosprit (üblicherweise Biosprit genannt) in Kraftstoffe ist längst nicht so umweltverträglich...

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  • 11.12.13
Lokalpolitik

ÖDP will ins Europäische Parlament

Europa fair, demokratisch und sozial gestalten Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) will ins Europäische Parlament. Auf dem Bundesparteitag in Eichstätt stellte die Partei ihre Kandidatenliste auf. Der Europaexperte Prof. Dr. Klaus Buchner aus München, bekannt durch die Klage gegen den Vertrag von Lissabon, wurde zum Spitzenkandidaten gewählt.Spitzenteam Auf Platz 2 folgt ihm Bundesvorsitzender Sebastian Frankenberger aus Passau, bekannt durch das erfolgreiche Volksbegehren zum...

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  • 28.11.13
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Lokalpolitik

ÖDP wird erste Fair-Trade-Partei

Lüst: ÖDP will Vorbild sein Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) bewirbt sich bei der Kampagne Fairtrade-Towns, um als erste Fair-Trade-Partei Deutschlands anerkannt zu werden. Bundesvorstand und Bundesparteitag haben dafür gestimmt und eine Steuerungsgruppe mit der Umsetzung und Antragsstellung beauftragt. “Damit haben wir die ersten beiden Kriterien auf dem Weg der Beantragung erfüllt und unsere Beantragung ins Rollen gebracht” – so Christiane Lüst, die zur Fair-Trade-Koordinatorin und...

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  • 26.07.13
Lokalpolitik

ÖDP: Keine Achtung der Erziehungsleistung

Resch: "Familienministerin Schröder steht der Wirtschaftslobby im Weg" "Die Bundesfamilienministerin steht im deutlichen Widerspruch zur wirtschaftsgesteuerten Sozialpolitik ihrer Partei." So kommentiert Dr. Johannes Resch, Vorsitzender des Bundesarbeitskreises Familienpolitik in der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), die jüngsten Vorwürfe gegen die Ministerin aufgrund angeblicher Zensur von Forschungsergebnissen. Eine Studie, so das Nachrichtenmagazin Spiegel, komme zu dem Ergebnis, dass...

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  • 04.07.13
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ÖDP: Von Familien erbrachte Leistungen werden systematisch ignoriert

„Wer den Wert der Familienpolitik nach dem Profit für die Wirtschaft beurteilt, handelt wie ein Gutachter, der den Wert einer Operation am Profit für das Krankenhaus statt am Nutzen für den Patienten misst.“ Mit diesem Vergleich übt Dr. Johannes Resch, Mediziner und Sprecher des Bundesarbeitskreises Familie und Soziales in der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), harsche Kritik an dem jüngst veröffentlichten Zwischenbericht einer vom Finanz- und Familienministerium in Auftrag gegebenen...

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  • 14.06.13
  • 1
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Nachdenkenswert ....

„Wenn ich die Chefs großer Konzerne frage, ob sie in Zukunft noch Zehntausende von Mitarbeitern haben werden, dann lachen die laut los. Wir vollziehen gerade einen Wandel hin zu einem Markt, der zum allergrößten Teil ohne menschliche Arbeitskraft funktioniert. Bis 2010 werden nur noch zwölf Prozent der arbeitenden Bevölkerung in Fabriken gebraucht. Bis 2020 werden es weltweit nur noch zwei Prozent sein. Jetzt geht es um Maschinen, die mit Maschinen reden. Der Mensch wird überflüssig. Die Arbeit...

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  • 03.05.13
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Lokalpolitik

Kantabrien setzt ein Zeichen

Bernhard G. Suttner Das Parlament der spanischen Provinz Kantabrien hat das sog. „Fracking“ gesetzlich verboten. Das halte ich für eine ebenso denkwürdige wie vorbildliche Tat: Hier wird in erfreulich eindeutiger Weise auf die Gewinnung fossiler Energie (Schiefergas) verzichtet. Der „Schatz“ bleibt im Boden und wird nicht in klimaschädliches Kohlendioxid verwandelt. Die kantabrischen Regionalpolitiker widersprechen mit diesem Gesetz der kapitalistischen Logik. Es ist erstaunlich und ermutigend,...

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  • 02.05.13
Lokalpolitik

ÖDP erinnert an Atomkatastrophe von Tschernobyl

Buchner: "Schon einige Gramm hochradioaktiver Müll wirken tödlich" "Atomkraft bürdet nachfolgenden Generationen eine schwere Last auf." Diese Aussage trifft Prof. Dr. Klaus Buchner, Atomphysiker und Energieexperte der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), anlässlich des 27. Jahrestages der Tschernobyl-Katastrophe. Buchner führt aus, dass neben schwach- und mittelradioaktivem Müll bis heute in Deutschland rund 15.800.000 Kilogramm hochradioaktiver Müll erzeugt wurde. "Schon einige Gramm davon...

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  • 25.04.13
  • 1
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ÖDP: Keine Atomstromimporte aus Russland!

„Keine Steuergelder für Atomstromimporte aus Russland!“ Das fordert Prof. Dr. Klaus Buchner, Atomphysiker und Energieexperte der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP). Der Hintergrund: Es ist geplant, ein 560 Kilometer langes Unterseekabel von der russischen Enklave Kaliningrad (Königsberg) bis nach Rostock zu verlegen, um Atomstrom ins deutsche Netz einzuspeisen. Dieses Projekt soll mit EU-Geldern finanziert werden. Dazu Klaus Buchner: „Deutschland hat schon jetzt so einen hohen...

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  • 03.04.13
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Entgeltgleichheit ist wichtig

– ideologische Zwänge sind falsch Die unbereinigte Lohnlücke zwischen Männern und Frauen betrug im Jahr 2012 22, die bereinigte 7 Prozent – Grund für Roswitha Bendl, die Vorsitzende der Bundesvereinigung Frauen in der Ökologisch-Demokratischen Partei (ödp), die selbstverständliche Forderung nach „gleichem Lohn für gleiche Arbeit“ zu wiederholen. Daneben fordert sie aber dringend zu prüfen, wie weitere Anliegen der Gleichberechtigung voran gebracht werden könnten. Es gehe nicht an, Frauen...

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  • 23.03.13
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Lokalpolitik

Position der ÖDP zur Lagerung von hochradioaktivem Atom-Müll

Die ÖDP Bayern hält alle erwogenen Endlager-Standorte für ungeeignet. Es gibt keine geologische Formation (weder Salzstöcke noch Granitgestein), die für 100.000 bis 1 Million Jahre sicher dicht bleibt. Der Ärmelkanal hat sich beispielsweise erst vor rund 8.300 Jahren geöffnet. Bei Salzstöcken besteht zudem die Gefahr des Wassereintritts. Bei Granitgestein kann die Abwärme der Spaltelemente bereits in einem Zeitraum von 200 Jahren zu Rissen im Gestein führen. Die hohen Anforderungen an eine...

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  • 15.03.13
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