ÖDP

Beiträge zum Thema ÖDP

Lokalpolitik

„Es geht mir nicht um die Abschaffung von Handys, ABER ...

... der konventionelle Mobilfunk ist aktuell so gesundheitsschädigend, dass die alternativen Maßnahmen zur Reduzierung der Strahlung endlich überall in Deutschland eingeführt werden müssten. Zum Beispiel: • mehr kleine Masten bei jeweils niedriger Strahlung • keine Masten, die nahe an Wohngebieten stehen • W-LAN in Schulen von Fachpersonal strahlentechnisch vermessen und abschirmen lassen • Verwenden von Headsets beim Telefonieren • Mobilfunkbetreiber müssen sich Netze "teilen". Keine unnötigen...

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  • 20.02.15
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Lokalpolitik

Wahlen ohne Wähler – Volksparteien ohne Volk

Christoph Raabs (ÖDP) fordert Regierungsparteien zum Handeln auf Nach historisch niedrigen Wahlbeteiligungen bei den Landtagswahlen des Jahres 2014 (Brandenburg, Sachsen und Thüringen zwischen 48 und 53 Prozent) setzt sich dieser Trend auch in Hamburg mit knapp 57 Prozent fort. Gleichzeitig verlieren die ehemaligen Volksparteien SPD und CDU immer mehr an Rückhalt. Mit etwa 62 Prozent der Wählerstimmen haben, in Verbindung mit der niedrigen Wahlbeteiligung, nur noch etwa ein Drittel der...

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  • 18.02.15
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Lokalpolitik

Kurs Mensch - jetzt ÖDP Wählen

Ihre Stimme für Menschenrechte, für Umwelt- und Tierschutz, für saubere Luft, faire Löhne und Mindestentgelte, für fairen Handel. Gegen Parteispenden von Firmen, gegen Korruption und Geldwäsche, gegen Zwangsprostitution. Für mehr Demokratie, für die Stärkung der Familien, der Vereine, der Freien Träger und des bürgerschaftlichen Engagements. Damit wir und unsere Kinder eine lebenswerte Zukunft haben. Unser Programm: https://www.oedp-hamburg.de/ Unsere Kandidaten:...

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  • 14.02.15
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Lokalpolitik

Vision Sabbat-Ökonomie

Auszüge aus einem Interview mit Dr. Peter Hiltner „Der Kern der Sabbat-Ökonomie ist das Verbot des Hortens oder Anhäufens von Kapital.“ „Die Freihandelsideologie beruht auf einem absolut gesetzten Eigentumsrecht, das den Menschen zur Ware macht.“ „Es wäre ein großer Schulterschluss von Juden, Christen und Moslems in gemeinsamer Verantwortung nötig.“ Lesen Sie das gesamte Interview im ÖDP-Journal Nr. 165 auf S. 39 ff. unter

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  • 09.02.15
Lokalpolitik

ÖkologiePolitik Ausgabe Februar 2015

Inhaltsverzeichnis UMSCHAU Ökolumne: zur Elektromobilität 4 Umwelt & Gesellschaft 5 Bücher 8 TITELTHEMA: MANIPULATION Über das Buch „Die Machiavellis der Wissenschaft“ Das System der Zweifler von Günther Hartmann 10 Greenwash-Strategien Wie Unternehmen ihr Image grün färben von Ulrich Müller / Günther Hartmann 12 Werbetricks in der Lebensmittelbranche „Täuschungsmuster gibt es viele“ Interview mit Andreas Winkler 18 Kampagne gegen Erneuerbare Energien „Bild“ erklärt die Kurve der Wut von Dr....

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  • 09.02.15
Lokalpolitik

Und bist du nicht willig, so brauch ich Gewalt

EZB verschärft Kurs gegenüber Griechenland Was nach dem „unerhörten“ Vorgehen Griechenlands, von Oettinger in der ihm eigenen charmetriefenden Art als „unverschämt“ und „abwegig“ bezeichnet, sich gegen Entmündigung und Unterdrückung zu wehren, kam, reichte von schrillen Drohtönen bis zu inniger Umarmung der Protagonisten. Hellenischer Stolz traf auf Verfechter der unabdingbaren Einhaltung von Verträgen, die sie immer dann besonders gern eingehalten haben, wenn es in die eigene Interessenlage...

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  • 05.02.15
Lokalpolitik

Déjà-vu-Erlebnis

MontagsGedanken von Bernhard G. Suttner Unterschriften gegen die Flut von Plastiktüten - prima. Eine EU-Richtlinie zur Eindämmung der Kunststofftaschen - sehr erfreulich. Der Dokumentarfilm „plastic planet“ wird nach wie vor gezeigt und löst bei den Zusehenden immer wieder Entsetzen aus - hoffentlich anhaltend und heilsam! Wer älter als 50 ist wird das alles als Déjà-vu erleben: „Das gab es doch schon vor 35 Jahren…“ Die Devise hieß damals „Jute statt Plastik“, wurde mit Leidenschaft...

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  • 02.02.15
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Lokalpolitik

Stellungnahme Markus Hollemann

Grüß Gott und herzlich willkommen! Denzlingen, 29. Januar 2015. Im Nachgang zur Rücknahme meiner Bewerbung als Leiter des Referats für Gesundheit und Umwelt der Landeshauptstadt München am 28. Januar 2015 teile ich mit: Mit Bedauern und größtenteils Erschrecken verfolge ich die Berichterstattung über mich in den Medien. Ich habe in der Tat seit Jahren auf meiner Website dokumentiert, dass ich Vereine und Initiativen durch aktive oder passive Mitgliedschaft oder finanziell unterstütze oder...

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  • 30.01.15
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Lokalpolitik

Mit Steuern sinnvoll steuern

ÖDP: Steuerreform für Arbeit und Umwelt überfällig Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) sieht sich vielfach in ihrer stets geäußerten Forderung nach einer Steuerreform für Arbeit und Umwelt bestätigt, zuletzt durch Ernst Ulrich von Weizsäcker. Steuern und Abgaben werden bislang in unzureichendem Maß nach ökologischen und Steuernarbeitsmarktpolitischen Notwendigkeiten erhoben. Hinzu kommen umweltschädliche Subventionen im Milliardenbereich, die falsche Signale setzen. „Wir treten daher für...

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  • 30.01.15
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Lokalpolitik

Markus Hollemann zieht Bewerbung als Umweltreferent der Stadt München zurück

GRÜNE Schmutzkampagne erfolgreich! Mit großem Bedauern nehmen wir zur Kenntnis, dass Markus Hollemann seine Kandidatur für das Amt des Münchner Umweltreferenten zurückgezogen hat, da München damit einen ökologisch und wirtschaftlich kompetenten sowie verwaltungserfahrenen möglichen Umweltreferenten verloren hat. Markus Hollemann Ganz egal, wie man zu dem Verein Aktion Lebensrecht für Alle e.V. (ALfA) steht, der sich unter anderem für Inklusion, gegen Euthanasie und Eugenik sowie für den Schutz...

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  • 29.01.15
Lokalpolitik

Gutachten – Schlechtachten

MontagsGedanken von Bernhard G. Suttner Wer ein Gutachten in Auftrag gibt, will kein Schlechtachten. Deshalb ist es nötig, den Gutachter sorgfältig auszuwählen. Auch Wirtschaftsminister Gabriel hat ein Gutachten bestellt, um sich ein Bild von der Bedeutung der Investorenschutzregeln im CETA-Freihandelsabkommen zu verschaffen. Wie jetzt bekannt wurde (SZ vom 19.1. S. 17) hat das Gutachten ein Herr Stephan Schill vom Max-Planck-Institut in Heidelberg verfasst. Herr Gabriel hat dieses Gutachten...

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  • 28.01.15
Lokalpolitik

Buchner warnt vor Freihandelsabkommen

Die Bürger müssten sich wehren, sich in Unterschriftslisten eintragen, dagegen demonstrieren und „auf die Barrikaden gehen“. Eigentlich müssten die Menschen wegen des Freihandelsabkommens „TTIP“ und dessen Folgen auf die Barrikaden gehen. Der EU-Abgeordnete der ÖDP, Klaus Buchner, sieht große Risiken und sogar die Demokratie in Gefahr. Die viel zitierten „Chlorhühnchen“ sind nach Darstellung von Buchner noch das geringste Übel. Viel schwerer wiege, dass Großkonzerne, sollte das Abkommen mit den...

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  • 27.01.15
Lokalpolitik

Detroit und Berlin

Was haben „Grüne Woche“ in Berlin und NAIAS („North American International Auto Show“) in Detroit außer dem Veranstaltungsdatum noch gemeinsam? Man Suttnerfeiert das falsche Konzept! In Berlin bejubelt man mehr denn je die industrialisierte Landwirtschaft und schwadroniert von einer „Bio-Ökonomie“, die angeblich die fossilgetriebene Industrie ablösen wird, indem alles in immer größeren Mengen vom Acker kommt: Nahrung, Energie und Rohstoffe. Das wird bedeuten, dass sich die vielfältige Natur und...

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  • 23.01.15
Lokalpolitik

Wahlprogramm zur Bürgerschaftswahl 2015

Die Aufstellung des Wahlprogramms zur Bürgerschaftswahl erfolgte in einem zweistufigen basisdemokratischen Verfahren, in dem jedes Hamburger ÖDP-Mitglied Themenvorschläge einbringen und am Ende zu über 90 Themen Stellung nehmen konnte. Die Mitglieder haben sich dabei mit großer Mehrheit neben den ökologischen Themen wie dem Nein zur grünen Gentechnik, zu Fracking und zur Elbvertiefung sowie der Forderung nach einem Lehrstuhl für tierversuchsfreie Forschung, für den Erhalt der bäuerlichen...

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  • 22.01.15
Lokalpolitik

ÖDP: Weltwirtschaft neu ausrichten!

Ein gutes Leben für alle Menschen! "Wenn ab heute die Superreichen und die Spitze der Weltwirtschaft in Davos zusammenkommen, wird es wie immer um die Frage gehen: Wie halten wir die Starken stark und weniger darum, was zu tun ist, um den Zustand des Planeten für alle Menschen zu verbessern", sorgt sich die Bundesvorsitzende der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP), Gabriela Schimmer-Göresz. Schon der elitäre Tagungsort in einem der größten Steuerparadiese der Erde und das Drumherum inmitten...

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  • 21.01.15
Lokalpolitik
Agnes Becker

ÖDP kritisiert neue Facebook-Datenrichtlinien scharf

Agnes Becker: „Von Datenschutz kann nicht die Rede sein“ „Der Nutzer wird spätestens jetzt völlig legal von oben bis unten durchleuchtet“, zeigt sich Agnes Becker, stellvertretende ÖDP-Vorsitzende, verärgert. Ab dem 31. Januar 2015 gelten beim sozialen Netzwerk Facebook neue Datenrichtlinien. Demnach darf neben den bisher bereits gesammelten Daten über Aktivitäten im Netzwerk selbst nun auch das individuelle Surfverhalten außerhalb von Facebook genutzt und ausgewertet werden. Auch äußerst...

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  • 19.01.15
Lokalpolitik

Schützt unsere Böden und unser Trinkwasser! Wir haben diese Schweinerei satt!

ÖDP kritisiert Nitratbelastung des Wassers als Folge von Massentierhaltung und zunehmender Industrialisierung der Landwirtschaft Der Sachverständigenrat für Umweltfragen (SRU), ein von der Bundesregierung eingerichtetes Beratungsgremium zu umweltpolitischen Fragestellungen, hat die hohen Einträge von Stickstoffverbindungen in unsere Umwelt in einem diese Woche veröffentlichten Sondergutachten bemängelt. Vor allem die intensive Nutzung der Böden durch die industrielle Landwirtschaft leiste durch...

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  • 18.01.15
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Lokalpolitik

ÖDP zeigte Flagge in Berlin

Bauern und Verbraucher gehen vereint für eine Agrarwende auf die Straße. Zum fünften Mal Bäuerinnen und Bauern, Imkerinnen und Imker zusammen mit Verbraucherinnen und Verbrauchern für eine grundlegend andere Agrarpolitik auf die Straße. Das Bündnis fordert von der Bundesregierung eine klare Absage an das EU-USA-Handelsabkommen TTIP, einen wirksamen gesetzlichen Schutz der Land- und Lebensmittelwirtschaft vor der Gentechnik sowie den sofortigen Stopp des weiteren Ausbaus von Mega-Ställen. Ein...

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  • 18.01.15
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Lokalpolitik

Nach EU-Gentechnik-Entscheidung

ÖDP fordert konsequentes und schnelles Handeln der Bundesregierung „Es ist bedauerlich, dass durch diese Regelung ein einheitlich gentechnikfreies Europa wohl in weite Ferne gerückt ist“, so Christoph Raabs, Mitglied des Bundesvorstandes der Ökodemokraten. Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) sieht die Entscheidung des EU-Parlamentes für die Vereinfachung nationaler Gentechnik-Anbauverbote mit gemischten Gefühlen. „Es ist bedauerlich, dass durch diese Regelung ein einheitlich...

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  • 16.01.15
Lokalpolitik

Diskriminierung durch Elterngeldgesetz darf nicht länger ignoriert werden. ÖDP fordert, dass endlich eine verfassungsrechtliche Klärung herbeigeführt wird

Schimmer-Göresz: "Die Einkommensbezogenheit des Elterngeldes verstößt auch gegen das Sozialstaatsgebot" In einer im September 2014 eingelegten Verfassungsbeschwerde machte erneut eine Mutter geltend, sie werde wegen der Einkommensbezogenheit des Elterngeldes in ihren Grundrechten nach Art. 3 GG (Gleichheit vor dem Gesetz) und Art. 6 (Schutz der Familie) verletzt. (1) Durch die Betreuung von zwei Kleinkindern im Jahr vor einer dritten Geburt sei sie vom Arbeitsumfang her vergleichbar belastet...

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  • 13.01.15
Lokalpolitik

Prof. Sinn thematisiert Konstruktionsfehler im Rentenrecht

Mut bewies Prof. Dr. Hans-Werner Sinn, Direktor des ifo Instituts für Wirtschaftforschung, bei einem universtätsöffentlichen Vortrag an der Ludwig-Maximilians-Universität München am 15.12.2014, als er die Diskriminierung der Eltern in unserem Rentenrecht thematisierte. Er sprach offen aus, dass das bestehende Recht keine ausreichende Sicherheit im Alter mehr garantieren kann und schlug vor, die sinkenden Renten im bisherigen System durch Zusatzrenten zu ergänzen: Kinderlose sollen mit dem Geld,...

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  • 09.01.15
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Lokalpolitik

ÖDP-Europaabgeordneter und ÖDP-Bürgermeister trafen sich in Murnau

Ablehnung der geplanten Freihandelsabkommen Murnau, Lkr. GAP. – Bei einem Treffen des ÖDP-Europaabgeordneten Prof. Dr. Klaus Buchner (München) und der drei ÖDP-Bürgermeister Rolf Beuting (Murnau), Rudolf Kühn (Riegsee) und Rudolf Krug (Tutzing) standen die Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA im Mittelpunkt. Die vier Politiker sind sich einig: Die geplanten Abkommen sind eine Gefahr für Demokratie und Rechtsstaat, führen zur Absenkung deutscher Sozial- und Umweltstandards und stellen sogar...

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  • 09.01.15
Lokalpolitik

Neujahrs-Ansprache MdEP Klaus Buchner ÖDP

"Jedem Anfang wohnt ein Zauber inne!" Ich freue mich auf das Jahr 2015. Es ist mir eine Ehre und ich bin dankbar, dass ich für die ÖDP im Europaparlament sein darf. Im Video lasse ich das erste halbe Jahr Revue passieren und erkläre, was meine nächsten Schwerpunkte sind. Ich habe bis jetzt sehr gute Kontakte knüpfen können und ich kann hier einiges auf den Weg bringen. Ein Achtminutenvideo würde wahrscheinlich nicht reichen, um alles zu berichten, was bisher geschehen ist. Ich kann aber mit Fug...

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  • 06.01.15
Lokalpolitik

„Die Demokratie im Kapitalismus ist eine Farce, weil de facto die Diktatur des Kapitals gegenwärtig ist.“

Diese und weitere im Film "Wir leben in einer Diktatur" * geäußerten Behauptungen sind sicherlich interessant aber nicht neu. Unklar ist und bleibt, welche Rechte die den Kapitalismus rücksichtslos praktizierenden USA innehaben, welche sie im Fall eines Falles nutzen würden oder bereits nutzen. Erheblich klarer sehe ich das Verhalten unserer Bundesregierungen, die in der Tat gerne nach der Pfeife der USA tanzten und tanzen. Einzige mir erinnerliche Ausnahme ist Schröders Nein zum Irak-Krieg,...

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  • 06.01.15
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Lokalpolitik

Verlorene Jahre?

So richtig gepackt hat mich (und meine Frau) der ökologische Gedanke im Jahr 1978. Schon einige Jahre vorher wurde uns klar, dass in Sachen Gerechtigkeit die Welt nicht in Ordnung ist; die Antwort idealistischer Gruppen hieß „Fair Trade“ und hat sich bekanntlich gut entwickelt. Aber dass reiche und arme Menschen - aus unterschiedlichen Gründen und unterschiedlich intensiv aber letztlich doch Suttnergemeinsam - die Lebensgrundlagen angreifen und mit zunehmendem Tempo verzehren, das wurde uns wie...

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  • 29.12.14
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Lokalpolitik

ÖDP – Landesvorsitzender Dreß fordert Torfsteuer

Moorschutz ist gesamtgesellschaftliche Aufgabe Der Landesvorsitzende der ÖDP Niedersachsen, Martin F. Dreß (Bad Zwischenahn) begrüßt eine Überarbeitung der Novellierung des Landesraumordnungsprogramms (LROP), fordert darüber hinaus aber eine Torfsteuer als ökologische Lenkungsfunktion zum Torferhalt und Moorschutz. „ Die Moore in Niedersachsen sind auch um ihrer selbst willen als besondere Ökosysteme für moortypische Flora und Fauna schützenswert. Der Klimaschutzaspekt (CO2-Bindung) kommt...

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  • 23.12.14
Lokalpolitik

Alle Jahre wieder… sinnlos?

„Warum nur, Herr Kardinal, ist die Welt nach 2000 Jahren Christentum immer noch so wie sie ist - so gewalttätig, so ungerecht, so gemein?“ Ich erinnere mich an ein Interview, das der große Theatermann August Everding vor Jahren mit dem damaligen „Noch-nicht“- und heutigen „Nicht-mehr“-Papst Joseph Ratzinger führte. „Warum nur, Herr Kardinal, ist die Welt nach 2000 Jahren Christentum immer noch so wie sie ist - so gewalttätig, so ungerecht, so gemein?“ fragte Everding. Ratzingers Antwort ist mir...

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  • 22.12.14
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ÖDP: Wildtiere gehören nicht in den Zirkus!

Verbot in den Niederlanden ist gutes Zeichen - Jetzt muss Bundesregierung handeln! Agnes Becker:„Wildtiere sind keine Spielzeuge oder Artisten, die außerhalb ihres natürlichen Lebensraumes der Volksbelustigung dienen sollten. Sie sind Mitgeschöpfe, für deren Wohl wir Verantwortung tragen müssen." Lesen Sie den gesamten Beitrag unter: http://ödp-uelzen.de/#ZW

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  • 20.12.14
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Lokalpolitik

Europaabgeordneter Klaus Buchner (ÖDP) widerspricht US-Botschafter Emerson

„Von wegen Transparenz – nicht einmal die EU-Abgeordneten erhalten vollständigen Einblick!“ Europaabgeordneter Prof. Dr. Klaus Buchner (ÖDP) widerspricht den Aussagen von US-Botschafter John B. Emerson: Die Aussage, dass die Gegner des Freihandelsabkommens TTIP "nicht mit Fakten, sondern mit den Ängsten der Menschen arbeiten", sei "ärgerlich, unsachlich und falsch", so Buchner. "Wir kennen die Wünsche der Konzerne und ihre 'Roten Linien', hinter die sie nicht zurück wollen. Das ist z.B. der...

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  • 20.12.14
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