München - Lokalpolitik

Beiträge zur Rubrik Lokalpolitik

Der CIA-Agent Ryan Fogle | Foto: Foto: FSB

So sieht ein Spion aus - Russischer Geheimdienst enttarnt weiteren Agenten

Der Streit der Geheimdienste eskaliert. Nach der Verhaftung eines mutmaßlichen CIA-Agenten in Moskau (Medien berichteten), hat der russische Geheimdienst FSB nun auch den Klarnamen des örtlichen CIA-Büroleiters veröffentlicht und verstößt damit gegen "alle diplomatischen Gepflogenheiten". Erst letzte Woche flog Ryan Fogle auf, ein CIA-Agent, der unter falschen Namen in der US-Botschaft in Moskau arbeitete und dort versuchte einen Mitarbeiter des FSB gegen Geld abzuwerben. Von größeren...

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  • 21.05.13
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Politik und Religion - Bilder, Sprüche, Zitate und Aphorismen

Die neue Freidenker Galerie zeigt in der Ausstellung “Politik & Religion” mehr als 100 neue Bilder mit kritischen Sprüchen zum Thema Politik und Religion. Vor ca. einem Jahr gründete der in München lebende Künstler Rainer Ostendorf die Freidenker Galerie. In dieser neuen Online Galerie zeigt er jetzt 100 neue Bilder mit kritischen Sprüchen. Neben den Bildern stehen viele Zitate und Aphorismen von Philosophen und Künstlern zum Thema Religion. Von Sokrates bis Nietzsche, die Gedanken vieler...

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  • 11.05.13
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Das Bayerische Landesverfassungsgericht

Ich hätte an dieser Stelle gerne den Bayerischen Verfassungsgerichtshof, Prielmayerstraße 5, 80335 München, Großkundenanschrift: 80097 München, www.bayern.verfassungsgerichtshof.de vorgestellt. Als ich um entsprechendes Informationsmaterial bitte, erreicht mich aber leider nur ein schnöseliger Brief, in dem auf den Internet-Auftritt verwiesen wird. Von daher muß ich an dieser Stelle auch nur auf den Kollegen Computer verweisen und um Verständnis bitten, daß ich hier, an dieser Stelle nicht mehr...

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  • 25.03.13
Logo Freie Wähler Landtagsfraktion | Foto: www.fw-bayern.de
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“Wie viel Politik verträgt die Bayerische Justiz?“

Mit ca. 350 interessierte BürgerInnen hatten die Freien Wähler zu ihrer Podiumsdiskussion “Wie viel Kritik verträgt die Bayerische Justiz?“ am 16. März 2013, 11.00, im Bayerischen Landtag weit mehr Zuspruch, als erwartet. Ein Großteil musste sich so mit der TV-Übertragung in den Plenarsaal begnügen, während im alt-ehrwürdigen Steinernen Saal MdL Prof. Dr. Michael Piazolo nach vorausgegangenem Weißwurstfrühstück durch die von Parlamentarischem Geschäftsführer und rechtspolitischem Sprecher...

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  • 18.03.13
CSU-Löwe näher am Menschen | Foto: www.csu.de
2 Bilder

Wie verbandelt ist Politik und Justiz in Bayern?

Während die Freien Wähler zu ihrer Podiumsdiskussion “Wie viel Kritik verträgt die Bayerische Justiz?“ am 16. März 2013, 11.00, im Bayerischen Landtag mit ca. 350 interessierte BürgerInnen weit mehr Zuspruch, als erwartet hatten und ihren Slogan “Der Mensch im Mittelpunkt“ mit Leben erfüllten, zeigten CSU-Kreisverband München-Süd und die Mittelstands-Union München am 04. März im Wirtshaus am Rosengarten mit Ihrer Veranstaltung “Den Mittelstand stärken – den ehrbaren Kaufmann stärken“ wie weit...

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  • 18.03.13
Christian Ude am Mikro (Archivfoto). | Foto: Cevriye Lucan / Lizenz: CC BY-SA-3.0

Ude: “Community Radio hat enorme Bedeutung”

Laut bayerischem Mediengesetz ist die Bayerische Landeszentrale für neue Medien (BLM) verpflichtet gemeinnützige Anbieter und Zulieferer besonders zu berücksichtigen. Zu diesen gehören Community Radios wie Radio Z aus Nürnberg und Radio Lora aus München. Förderung Freier Radios um bis zu einem Drittel gekürzt Der Medienrat der BLM hat im Februar beschlossen, die Programmförderung für Radio Z Nürnberg in diesem Jahr um 20 Prozent oder ca. 5.000 € auf 22.000 EUR zu kürzen. Das Freie Münchner...

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  • 10.03.13
Foto: Facebook | Screenshot

Shitstorm 2: Online-Hetze gegen Obdachlose hat ein Nachspiel

Gegen die beiden wegen Volksverhetzung angezeigten Geschäftsführer der Firma Farbflut Entertainment, Marius Follert und Niels Wildung, formiert sich neuer Protest. In einer sogenannten Facebook-Veranstaltung fordern Online-Aktivisten nun eine hohe Strafe für die Spielehersteller. Follert und Wildung deklarierten ihre als Volksverhetzung empfundene Kampagne "Initiative Sauberes Hamburg (ISHH)" nachträglich als Satire. Als solche sei sie aber nicht zu erkennen gewesen und Dritte seien vorsätzlich...

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  • 07.03.13
  • 1
Mir san mir: DIE LINKE und das guade Bier. | Foto: www.nicole-gohlke.de, flickr

Politischer Aschermittwoch: Links, zwo, drei, vier…

…Rednerinnen & Redner bei der Partei DIE LINKE JACKING BEI PASSAU – Wie jedes Jahr wird gleich nach dem Ende des närrischen Treibens eine abgelegene Gegend in Bayern zum Mittelpunkt der politischen Selbstdarstellung. Hier sind bekanntlich die Leute am hagebuchendsten. Es ist Aschermittwoch. Politischer Aschermittwoch und DIE LINKE ist dabei. Mehr bei Mr Knister ;)

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  • 20.02.13
Bayerns Justizministerin Dr. Beate Merk und Ministerpräsident Horst Seehofer | Foto: http://www.beate-merk.de
3 Bilder

Erneut dunkle Stunde Bayerischer Justiz

Raunen machte sich breit im voll besetzten Zuhörerraum von Saal 208 des Landgericht München I, als Vorsitzender Richter Stephan Kirchinger am 07. Februar 2013, 13.15, im Namen des Volkes das Urteil im Verfahren 20 KLs 257 Js 211516/07 verkündete und dieses sich darin einmal mehr übereinstimmend nicht wieder fand. Nach der allgemein als angemessen angesehen Strafforderung von 10 bzw. 5 Jahren Haft für die Beschuldigten Hans-Georg Jakob Müller-Risch und Rechtsanwalt Prof. Dr. Walter Beck vom 29....

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  • 08.02.13
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Bayerns Justizministerin Dr. Beate Merk und Ministerpräsident Horst Seehofer | Foto: http://www.beate-merk.de

Weiterer Grund für ein Amtsende von Dr. Beate Merk als Bayerische Staatsministerin der Justiz und für Verbraucherschutz!

Das Plädoyer von Staatsanwalt Bombe im Verfahren Verfahren 20 KLs 257 Js 211516/07 vor dem Landgericht München I wo seit Juli 2011 der amtsbekannt einschlägig vorbestrafte Schwerstwirtschaftskriminelle Hans-Georg Jakob Müller-Risch zusammen mit Rechtsanwalt Prof. Dr. Walter Beck wegen gemeinschaftlichem schweren Betrug und Untreue angeklagt sind, schloss mit dem Bedauern, dass es für gewerbsmäßige Betrüger keine Sicherungsverwahrung mehr gäbe, denn Müller-Risch sei ein Präzedenzfall dafür. Im...

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  • 30.01.13
Hans-Georg Jakob Müller-Risch

Statt Tango-Korrupti eine Filz-Polka Bavarese?

10 Jahre Haft ohne Bewährung für den amtsbekannt einschlägig vorbestraften Schwerstwirtschaftskriminellen Hans-Georg Jakob Müller-Risch, Andechs, forderte heute die Staatsanwaltschaft München I im Verfahren 20 KLs 257 Js 211516/07 vor dem Landgericht München I wo er seit Juli 2011 wegen gemeinschaftlichem schweren Betrug und Untreue zusammen mit Rechtsanwalt Prof. Dr. Walter Beck, Gmund/Tegernsee, angeklagt ist. In fast zweistündigem akribische Plädoyer definierte Staatsanwalt Bombe die home...

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  • 29.01.13
Rechtsanwalt Prof. Dr. Walter Beck | Foto: www.dr-beck.de

Von Justitia aus Bayern

5 Jahre Haft ohne Bewährung für den ehemaligen Präsidenten des CSU nahen Peutinger Collegium www.peutinger-collegium.de, Rechtsanwalt Prof. Dr. Walter Beck, forderte heute die Staatsanwaltschaft München I im Verfahren 20 KLs 257 Js 211516/07 vor dem Landgericht München I wo er seit Juli 2011 wegen gemeinschaftlichem schweren Betrug und Untreue zusammen mit dem amtsbekannt einschlägig vorbestraften Schwerstwirtschaftskriminellen Hans-Georg Jakob Müller-Risch angeklagt ist. In fast zweistündigem...

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  • 29.01.13
Harry im Cockpit eines Apache-Kampfhubschraubers | Foto: Screenshot / Youtube

Prinz Harry - Ja, ich habe getötet! Aufregung wegen Vergleich mit Computerspiel

"Ja, ich habe Taliban getötet", gesteht Prinz Harry im Interview mit der britischen Nachrichtenagentur PA. Der aus Afghanistan zurückgekehrte Soldat teilte kühl mit: "Wer unserer Truppe zu nahe kam, wurde ausgeschaltet", so der Bericht. Als Bordschütze eines Kampfhubschraubers kämpfte Prinz Harry 5 Monate lang im Feindgebiet und gilt als "abgeklärter Profi". Sein Apache-Helikopter hätte jederzeit abgeschossen werden können, berichtet der Daily Mirror. Von vielen wird Harry als Held verehrt. Er...

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  • 24.01.13
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Foto: Screenshot / Youtube / Linksfraktion

Zensur? Regierung soll Armutsbericht «geschönt» haben

Laut einem Bericht der Süddeutschen Zeitung hat die Bundesregierung den Armutsbericht 2012 "geschönt", wonach besonders kritische Aussagen zur Lohnentwicklung sowie zu ungleich verteiltem Privatvermögen entweder gestrichen oder stark abgemildert wurden. So fehle in der überarbeiteten Fassung vom 21. November die Formulierung: "Die Privatvermögen in Deutschland sind sehr ungleich verteilt". In der ursprünglichen Erstfassung des Berichts war die Formulierung noch enthalten. Im Jahr 2010...

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  • 02.12.12
Auf dem Weg zum Bayerischen Landtag
18 Bilder

Maximilianeum im Münchner Stadtteil Haidhausen

Bei einem Besuch im Bayerische Landtag, das zu den ältesten Parlamenten in Europa zählt, erfuhren wir so einiges aus der Geschichte dieses hohen Hauses, dem Maximilianeum im Münchner Stadtteil Haidhausen. Dort hat nicht nur seit 1949 der Bayerischen Landtag seinen Sitz, es ist auch Wohnstätte hochbegabter Studenten und zudem ein schöner Aussichtspunkt über die Stadt München. In einem Film erfuhren die Besucher also, dass im Maximilianeum auch die gleichnamige Stiftung für besonders begabte,...

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  • 28.10.12
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Urteil: Bayern dürfen per Volksbegehren über Studiengebühren entscheiden

Überraschende Wendung im Streit um die Studiengebühren im Freistaat Bayern: Der Verfassungsgerichtshof hat heute ein geplantes Volksbegehren über die Abschaffung der Studiengebühren zugelassen. Nun liegt es an den Bürgern des Freistaates. Bayern ist neben Niedersachsen das einzige deutsche Bundesland, in denen die Universitäten noch Studiengebühren für das Erststudium verlangen. Doch das könnte sich nun schneller als erwartet ändern. Der Verfassungsgerichtshof in München hat überraschenderweise...

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  • 22.10.12
Der Freidensnobelpreis geht 2012 an die Europäische Union - ein Grund zur Freude? | Foto: Gerd Altmann  / pixelio.de

Der Friedensnobelpreis geht an: Die ‘Europäische Union’. Ah Ja…

- Henry Dunant, Gründer des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz - Ferdinand Buisson, Gründer und Präsident der Liga für Menschenrechte - Carl von Ossietzky, Pazifist und Journalist - Betty Williams und Mairead Corrigan, Gründerinnen des „Northern Ireland Peace Movement” - Jody Williams, Sprecherin der Internationale Kampagne für das Verbot von Landminen Was haben die o.g. Personen gemeinsam? Sie alle haben den Friedensnobelpreis verliehen bekommen. Jetzt darf sich die Europäische Union mit...

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  • 15.10.12

CSU gründet Arbeitskreis Energiewende

Bei der CSU München gibt es einen neuen Arbeitskreis, der sich mit dem wichtigen Thema Energiewende beschäftigt. Bei der Gründungsversammlung wurde der JU’ler und Physiker Dr. Federico Bürsgens zum ersten Bezirksvorsitzenden des neuen Arbeitskreises gewählt. Der Arbeitskreis ist unter www.arbeitskreis-energiewende.de mit einem Online-Forum präsent. Die bereits seit drei Jahren bestehende Arbeitsgruppe „Energie“ der Jungen Union München wurde weitgehend in den AKE Bezirksverband integriert,...

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  • 09.10.12
Prof. Hubert Weiger, Vorsitzender des BN Bayern und BUND, setzt sich ein für eine naturnahe und bäuerliche Landwirtschaft. Auf dem ökologischen Hoffest in München Riem stellt er sich den Fragen von Axel Markwardt (rechts), Kommunalrefent der Landeshauptstadt München.
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Das Übel ‘Agrar-Industrie’

Monsanto, Müller-Milch, BASF, der Deutsche Bauernverband & Co. wollen die Industrialisierung der Landwirtschaft noch weiter vorantreiben: Mit mehr Chemie und Dünger soll mehr Ertrag pro Hektar aus dem Acker herausgeholt werden. Mit steigenden Importen von Gentech-Futter will die Agrarindustir die Ausweitung der Fleisch- produktion hierzulande vorangetreiben. Denn in Europa fehlt die Futterfläche für den Boom der Massentierhaltung. So wird die Land- wirtschaft endgültig zu einer Industrie, für...

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  • 25.09.12
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Langsam ist manchmal mehr. Pünktlichkeit, Erreichbarkeit und hohe Taktfrequenz sind im Verkehrsbereich bisweilen wichtiger als eine hohe Geschwindigkeit. | Foto: Green City München

Verkehr in München: Was läuft gut, was verkehrt?

Radlhauptstadt, ein weiterer S-Bahn Tunnel, Umbau der Sendlinger Strasse - die Verkehrspolitik bewegt die Menschen in München. Was zeichnet die Landeshauptstadt in Sachen Mobilitäts-Konzepte aus? Wo gibt es Schwachstellen? Andreas Schuster, Verkehrs-Experte von Green City zur nachhaltigen Verkehrsplanung in München, gibt Auskunft. Das Gespräch führt Andrasch Neunert vom Freien Münchner Radio Lora 92,4. HIER nachhören. Dieses Werk bzw. Inhalt steht unter einer Creative Commons...

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  • 12.09.12
So protestierten Bürger bei der offizielen Eröffnung des Hans-Mielich-Plates gegen den Vandalismus am Platze "Für rote Bänke gegen blauen Fanatismus"

Widerstand regt sich gegen blauen Terror im Viertel !

"Blauer Montag!" - dies war die Reaktion eines Passanten am Hans-Mielich-Platz, nachdem sämtliche Bänke dort über Nacht die Farbe gewechselt hatten. Unbekannte Täter kamen mit Farbtöpfen und überstrichen alles in Blau. Die Inschriften auf der Stele am Platze könnten einen Hinweis auf die Motive der Täter liefern. Heißt es doch dort: "Fußball in Giesing. Seit 1911." (der Eröffnung des Sechzger Stadions). Fassungslos begutachteten die Spaziergänger die verschmierten Bänke und verschmutzten...

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  • 05.09.12
Textur der Hans-Mielich-Straße des Architekten Uwe Graf von der Planungsgruppe 504

Zeit wirds!

Der Traum vom Flanieren an der Hans-Mielich-Straße rückt einen Schritt näher Melly Kieweg von der Bürgerinitiative Mehr Platz zum Leben kämpft weiter um die Flaniermeile Flanieren zwischen grün bepflanzten Steintrögen, dazu ein schöner Kirchenvorplatz für die Pfarrei St. Franziskus, größere Freischankflächen für die örtlichen Lokale und eine durch Schrägparker verengte Fahrbahn, auf der nur noch Tempo 30 gefahren wird. So könnte die Untergiesinger Hans-Mielich-Straße vielleicht schon bald...

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  • 18.07.12
  • 2
TV-Eklat: CDU-Politiker Heiner Geissler will die Berliner Siegessäule sprengen | Foto: Foto: Screenshot / Shortnews / Bild

Irrer Plan: CDU-Politiker Heiner Geissler will die Berliner Siegessäule sprengen

CDU-Politiker Heiner Geißler will die Berliner Siegessäule sprengen lassen, sollte die Stadt nicht umgehend die 140 Jahre alten Reliefs der Säule entfernen. Diese nämlich seien ein "hässliches Symbol für den Militarismus", schimpft Geissler in der ZDF-Sendung "aspekte". Die Reliefs des Berliner Wahrzeichens zeigen unter anderem Kanonen und Soldaten, die mit Bajonetten "aufgeschlitzt" werden. Es ist das "unnötigste und sinnloseste Denkmal Deutschlands", sagt Geißler. Berlins Bau-Staatssekretär...

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  • 19.06.12
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Der Bundesfinanzhof

"Der Bundesfinanzhof" heißt eine Broschüre, die kostenlos beim Bundesfinanzhof, Ismaninger Straße 105, 81675 München erhältlich ist. Sie ist 98 Seiten dick und im Jahre 2009 im Selbstverlag erschienen. Auffällig ist dabei, daß die beiden Seiten des Vorwortes versehentlich vertauscht worden sind. Die Broschüre besitzt, zumindest in ihrem ersten Teil, den Charakter einer gut gemachten Selbstdarstellung. Der Begriff "Hochglanzbroschüre" wäre deshalb nicht so ganz passend, da es hier nicht um...

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  • 05.06.12
Die Bürgermeisterrunde mit dem Ministerpräsidenten (Mitte), links daneben Dr. Jürgen Busse vom Bayerischen Gemeindetag und rechts die Schwäbische Bezirksvorsitzende des Gemeindetags Bürgermeisterin Hildegard Wanner

Audienz in der Bayerischen Staatskanzlei

Am Freitag, den 27. April hatten die Kreisvorsitzenden des Bayerischen Gemeindetags Bezirk Schwaben "Audienz" beim Bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer in der Staatskanzlei. Auch Aichachs Erster Bürgermeister Klaus Habermann war mit vor Ort. Dabei hatten die Bürgermeister gut eineinhalb Stunden Gelegenheit, aktuell brennende Themen wie bspw. das Förder(un)wesen, die Herausforderungen der Kinderbetreuung, schnelles Internet oder auch die Energiewende zu thematisieren. Das Gespräch fand...

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  • 07.05.12
"Atomkraft? Nein, danke!" - Keiko Sasaki / Foto: Eutin

“Die Radioaktivität nimmt uns alles”

Neuer Hörbeitrag -> http://mrknister.bplaced.net/wordpress//2012/03/ra... MÜNCHEN (mce) – Keiko Sasaki aus Japan hat es vor 12 Monaten am eigenen Leib miterlebt: Das Jahrhundert-Erdbeben in Japan, den verherenden Zsunami und die schreckliche Atomkatastrophe von Fukushima. Als jahrzentelange Anti-Atomkraft-Aktivistin berichtet die pensionierte Lehrerin aus erster Hand über die Entwicklung im Krisengebiet. Eindrücklich schildert die 69jährige die Gefühle, die Wut aber auch den Mut der Menschen...

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  • 23.03.12
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Heute großer Zapfenstreich...

Heute großer Zapfenstreich für Chr. Wulff...!"! geht men jetzt bei "Myheimat" mal auf Politik-Beiträge findet man nix - rein gar nix zu dem Thema - alle Befürworter, Unterstützer, Schönredner und (-innen) von damals - obs Gutenberg oder Wulff betraf - verstummt!!! Und jetzt allso der GROSSE Zapfenstreich zu EHREN dieses "Politikers" - das viele Geld und alle anderen manigfaltigen Zuwendungen, die man ihm nun obendrein hinterher wirft - Steuergelder - (für die gesamt- Summe mit allem drum und...

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  • 08.03.12
  • 1

Frieden mit Gewalt

Politiker aus aller Welt sprechen vom Frieden, den sie - nötigenfalls und wo auch immer - jederzeit bereit sind, mit Gewalt durchzusetzen!

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  • 08.03.12
  • 1

man hätte seinerzeit den Mann nur ausreden lassen müssen....

Das war ein Fehler... denn, bei der Rede des Ministers Norbert Blüm seinerzeit als er sagte: "Die Rente ist sicher..!" wurde er unterbrochen durch vielfältige Zwischenrufe anderer Politiker.. und so kam es dass der vollständige Satz nie ganz rüber kam. Hätte man Minister Blüm damals ausreden lassen, hätte man den ganzen Satz verstanden, weil er sagen wollte: "Die Rente ist sicher - nicht so hoch wie die Meisten das einmal erwarten werden!"

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  • 28.02.12
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Beiträge zu Lokalpolitik aus

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