Hessen (Bundesland) - Lokalpolitik

Beiträge zur Rubrik Lokalpolitik

Neubau eine Stabbogenbrücke am Frankfurter Waldstadion
17 Bilder

Regionaltangente West
Baustelle für die RTW am Frankfurter Waldstadion

Beim Stadion in Frankfurt gibt es eine große Baustelle für die Regionaltangente West. Dabei handelt es sich um ein Projekt, bei dem drei Bahnlinien durch Straßenbahnstrecken verbunden werden sollen. Von der entstehenden Strecke zweigen mehrere Äste ab. Nördliche Endpunkte sind Bad Homburg, Bad Soden und das Nordwestzentrum, während die südlichen Enden in Neu-Isenburg und am Bahnhof Dreieich-Buchschlag liegen. Beim Befahren der Linie Bad Homburg - Neu-Isenburg muss dabei fünfmal die Betriebsart...

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  • Frankfurt am Main
  • 23.11.23
  • 1

Der lange Weg zum Prallsack
Deutschland war Weltmeister der Verkehrstoten

Anfang der 1970er Jahre starben auf Westdeutschlands Straßen jedes Jahr fast 20.000 Menschen. Doch die Autoindustrie wehrte sich vehement gegen eine Airbag-Pflicht. Rainer Lübbert (SPIEGEL Nr.37/2023) schreibt in der Rubrik ZEITREISE in Anlehnung an SPIEGEL 37/1973 dazu: „Deutschland war 1972 Weltmeister – bei den Verkehrstoten: Gemessen an Bevölkerungszahl und durchschnittlicher Fahrstrecke wies die Bundesrepublik die ‘höchste Todesrate‘ der Welt auf: 18.811 Menschen verloren in diesem Jahr...

  • Hessen
  • Gießen
  • 18.11.23
  • 5
  • 2

Jetzt für ein Böllerverbot unterschreiben
Bist Du auch für ein friedliches, böllerfreies Silvester?

59 Prozent der in Deutschland lebenden Menschen sprechen sich für ein Verbot von Böllern und Raketen an Silvester aus. Du auch? Die Deutsche Umwelthilfe hat dazu einen offenen Brief an die Innenministerin verfasst. Ganz unten geht's zur Unterschrift. 0ffener Brief an Bundesinnenministerin Nancy Faeser (Auszug): "Sehr geehrte Frau Bundesministerin, das private Silvesterfeuerwerk ist in der heutigen Zeit der falsche Start in ein neues Jahr, denn die Unmengen an Böllern und Raketen sind nicht nur...

  • Hessen
  • Gießen
  • 16.11.23
  • 15
  • 4

Gerichtsurteil in Wiesbaden
Hessische AfD darf vom Verfassungsschutz beobachtet werden

Damit ist erneut ein AfD-Eilantrag gegen eine solche Beobachtung gescheitert. "Der hessische Landesverband der AfD darf nach einem Beschluss des Wiesbadener Verwaltungsgerichts als sogenannter rechtsextremer Verdachtsfall vom Landesverfassungsschutz beobachtet werden. Es lägen »ausreichende tatsächliche Anhaltspunkte über Bestrebungen des hessischen Landesverbands der AfD vor, die gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung in Ausgestaltung der Garantie der Menschenwürde und des...

  • Hessen
  • Gießen
  • 15.11.23
  • 35
  • 1

Offener Brief an Verteidigungsminister Pistorius
Endlich F R I E D E N S T Ü C H T I G werden!

Guten Tag, Herr Bundesminister Pistorius, ich schreibe Ihnen, weil ich von Ihnen erwarte, dass Sie sich mit allen Ihnen zur Verfügung stehenden Möglichkeiten, Mitteln und Fähigkeiten dafür einsetzen, dass wir endlich f r i e d e n s t ü c h t i g werden ! Ihre Aussage, dass *wir* kriegstüchtig werden müssten, entsetzt mich zutiefst - sie widerspricht allem, was dem Wohle unseres Volkes/Landes, (wie auch dem aller anderer Völker/Länder...) dienlich ist. Dies zu tun, haben Sie jedoch am 19....

  • Hessen
  • Marburg
  • 09.11.23
  • 7
  • 4
Bahntrasse am Frankfurter Berg
69 Bilder

Ausbau Main-Weser-Bahn
Ausbau der Main-Weser-Bahn am 01.11.2023 (Frankfurter Berg - Frankfurt West)

Frankfurter Berg Am Frankfurter Berg wurde im Bereich der Station gebaggert. Neben den Gleisen lagen Stangen für Oberleitungen und Isolatoren. Letztere sind nicht mehr wie früher aus Keramik, sondern aus weichem Gummi um einen harten Kern. An den Betonteilen für die zukünftige Station hatte sich nicht viel verändert. Bei der Brücke über die Autobahn waren die Standspuren noch durch die Bauarbeiter belegt. Wahrscheinlich ist der Rückbau der Baustelle bald komplett abgeschlossen. Eschersheim Bei...

  • Hessen
  • Frankfurt am Main
  • 08.11.23
  • 1
  • 1
Abgestellter FlixTrain-Wagen in Friedberg
59 Bilder

Ausbau Main-Weser-Bahn
Ausbau der Main-Weser-Bahn am 01.11.2023 (Bad Vilbel - Berkersheim)

In den letzten Oktobertagen ist die Natur sehr herbstlich geworden. Leider gab es nur wenig Sonnenschein, der die Herbstfarben zum Leuchten brachte. Wenigstens war für den ersten November etwas Sonne vorhergesagt. Das war eine gute Gelegenheit für eine Tour an der Ausbaustrecke der Main-Weser-Bahn. Zunächst gibt es einige interessante Dinge aus Friedberg zu berichten, auch wenn diese keine Verbindung zum Ausbau der Main-Weser-Bahn haben. Auf den Abstellgleisen stand ein einsamer...

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  • Bad Vilbel
  • 08.11.23
  • 1

Immer diese Minderheitenprobleme
DIE ANGST DER REICHEN VORM DEUTSCHEN "NEIDMICHEL"

Vorab zur Info: Die 10 (in Worten: zehn) reichsten Deutschen verfügen über ein Vermögen von über 200 Milliarden Euro, das sind 200.000 Millionen Euro, also im Durchschnitt 20.000 Millionen Euro für jede dieser 10 Personen. Seit Jahrzehnten wird jeder Umverteilungsbestrebung der Begriff NEIDDEBATTE entgegengeschleudert, um die Diskussion zu Gerechtigkeit bereits im Keim zu ersticken. Dabei ist die Sorge der Reichen, der vermeintliche Neid der Bevölkerung auf ihren Mammon könnte dazu führen, dass...

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  • Gießen
  • 29.10.23
  • 21
  • 1

Öffentliche Daseinsvorsorge schützen
15 Thesen zu Gemeingütern und Umverteilung

Der gemeinnützige Verein Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) e.V  aus Berlin setzt sich dafür ein, dass Schulgebäude, Krankenhäuser, Wasserversorgung, öffentliche Verkehrsmittel oder auch Autobahnen,  die allesamt Teil der öffentlichen Infrastruktur sind, dem Gemeinwohl dienen und nicht zu Spekulationsobjekten privater Investoren werden. Deswegen lehnt GiB e.V. die Privatisierung der öffentlichen Daseinsvorsorge entschieden ab und fordert ihre Demokratisierung. Nun hat die Initiative 15 Thesen...

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  • Gießen
  • 27.10.23
  • 37
  • 1
Gleisbauzug auf Gleis 1 in Friedrichsdorf
17 Bilder

Taunusbahn
Bauarbeiten bei Friedrichsdorf am 22.10.2023

Vom 21. bis 29. Oktober 2023 gab es in Friedrichsdorf nur eingeschränkten Bahnverkehr, da weder die Tanusbahn (RB15) noch die Bahn nach Friedberg (RB16) verkehrte. Laut RMV fiel die RB15 wegen "umfangreicher Gleisbauarbeiten" aus, während bei der RB16 nur "Bauarbeiten" als Grund genannt wurden. Am Bahnhofsumbau von Friedrichsdorf lag es sicherlich nicht. Nach dem Bahnsteigneubau im September haben dort keine größeren Arbeiten mehr stattgefunden. Am 22.10. fand sich am Ortsrand von...

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  • Friedrichsdorf
  • 26.10.23
Wieder aufgebaute Treppe zum Fußgängersteg am 16.9.2023
16 Bilder

Taunusbahn
Bahnhofsumbau in Friedrichsdorf am 16.09.2023

Im Sommer 2023 wurde im Bahnhof Friedrichsdorf der Bahnsteig zwischen Gleis 4 und 5 erneuert. Vom 21. Juli ab 21:46 Uhr bis einschließlich 11. September war der Bahnsteig voll gesperrt. Ursprünglich sollte die Sperrung nur bis zum 3. September dauern. Laut einer Pressemeldung der Deutschen Bahn war jedoch der Boden nicht tragfähig genug, um die 2023 neben Gleis 5 erstellten Teile für die Unterführung einzusetzen. So wurde der Bereich der Unterführung unter den Gleisen und dem Bahnsteig...

  • Hessen
  • Friedrichsdorf
  • 25.10.23
Bauarbeiten an der Station Frankfurter Berg
34 Bilder

Ausbau Main-Weser-Bahn
Ausbau der Main-Weser-Bahn am 11.10.2023 (Frankfurter Berg - Bad Vilbel)

An der Station Frankfurter Berg sind einige neue Betonblöcke entstanden. Die einen finden sich auf der Westseite im Boden. Die anderen finden sich am neuen S-Bahn-Gleis und könnten später einmal den Bahnsteig tragen. In Berkersheim wurde weiter an den Bahnsteigen gearbeitet. In Bad Vilbel Süd hatte sich an der Unterführung noch nicht viel verändert. Außer nacktem Beton war noch nichts zu sehen. Vor der Niddabrücke fand sich nun eine große Signalbrücke über der S-Bahn-Trasse. Auf der Ostseite...

  • Hessen
  • Bad Vilbel
  • 17.10.23
  • 1
Frankfurt West: Die Displays an der Decke sind schon länger außer Betrieb.
75 Bilder

Ausbau Main-Weser-Bahn
Ausbau der Main-Weser-Bahn am 11.10.2023 (Frankfurt - Eschersheim)

Der 11.10.2023 war möglicherweise der letzte sommerliche Tag des Jahres 2023 und damit auch ein guter Zeitpunkt für eine neue Fototour zum Ausbau der Main-Weser-Bahn. Nach dem letzten Besuch hatte es eine Vollsperrung von vier Tagen gegeben - allerdings war bei den erfolgten Veränderungen nichts dabei, was die Notwendigkeit einer mehrtägigen Vollsperrung erklärt. Interessante Fortschritte gab es aber trotzdem. Die Tour begann etwas nach 11 Uhr am Westbahnhof. In der Fahrplanauskunft waren keine...

  • Hessen
  • Frankfurt am Main
  • 17.10.23
  • 1
Ein ICE 4 hält auf Gleis 4 in Cölbe.
15 Bilder

Main-Weser-Bahn
ICE-Halt in Cölbe am 7.10.2023

Im um 16:20 Uhr in Marburg abfahrenden RE30 nach Kassel gab es eine Durchsage, dass aktuell die Strecke wegen Personen im Gleis in Treysa gesperrt sei. Für Kenner der Strecke war das aber eine merkwürdige Aussage, da es bis Treysa noch mehrere Bahnhöfe sowie noch einige Haltepunkte gibt. Auf Nachfrage einer Frau, warum der Zug nicht wenigstens bis Kirchhain fahren könne, gab es die Antwort, dass schon in allen Bahnhöfen Züge stehen würden. Wegen der unklaren Lage entschloss ich mich zum...

  • Hessen
  • Stadtallendorf
  • 10.10.23
Foto: Gleisende am Frankfurter Berg
51 Bilder

Ausbau Main-Weser-Bahn
Ausbau der Main-Weser-Bahn am 28.9.2023 - Frankfurter Berg bis Bad Vilbel

Frankfurter Berg Am Frankfurter Berg war nur noch der westliche von den drei neuen Brückenpfeilern verschalt. Ein paar Meter weiter wurden aber schon die nächsten Betonteile zwischen den Gleisen gebaut. Berkersheim In Berkersheim war die Unterführung wieder offen. Im Bereich der Station wurde weiter am Bahnsteig vom inneren Gleis gearbeitet. Bad Vilbel In Bad Vilbel lagen nun komplette Gleise, auch wenn die Schienen noch nicht verschweißt waren. Auf der Westseite der Trasse konnte man bis zur...

  • Hessen
  • Stadtallendorf
  • 07.10.23
  • 1
Abfahrtstafel am Westbahnhof
92 Bilder

Ausbau Main-Weser-Bahn
Ausbau der Main-Weser-Bahn am 28.9.2023 - Frankfurt West bis Eschersheim

Am 28.9.2023 war wieder eine gute Gelegenheit für eine Fototour an der Ausbaustrecke der Main-Weser-Bahn. Im Zeitraum nach dem 10. September gab es genug berichtenswerte Fortschritte. Ansonsten sei erwähnt, dass es auf der Ausbaustrecke zeitweise zu reduziertem Verkehr kam, ohne dass dies durch die Bauarbeiten veranlasst war. Am 16.9. war auf einer Anzeige zu lesen: Unterbesetzung eines Stellwerks von 13 bis 20 Uhr: Züge der Linie RE 98/99 enden bzw. beginnen in Bad Vilbel +++ Züge der Linie RB...

  • Hessen
  • Frankfurt am Main
  • 07.10.23
  • 1

Zuhören mitten im Wahlkampf
Zuhören mitten im Wahlkampf

Der Paritätische Mittelhessen lud die Direktkandidat*innen aus Marburg-Biedenkopf zum Kamingespräch Die Kreisgruppe Marburg-Biedenkopf des Paritätischen Hessen hatte die Direktkandidat*innen des Landkreises zum „Kamingespräch“ in die Festscheune des Hof Fleckenbühl bei Cölbe eingeladen. Gekommen waren Anna Hofmann (DIE LINKE), Marie-Sophie Künkel (CDU), Tamara Reiers (SPD), Jan Schalauske (DIE LINKE) und Louisa Scholz (FDP). Die Parität wählte den intimen und nicht-öffentlichen Rahmen des...

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  • Marburg
  • 04.10.23

Transparenz in der Pflege
Pflegeheimbetreiber schreien nach dem Bund

Die Verknappung der Angebote bringt den Heimbetreibern keinen Mehrwert mehr, sie schreien nach Hilfe des Bundes. Zahlen müssen WIR Arbeitnehmer. Bürger, Parteien aufgewacht.Zur Unterstützung des Argumentes „ambulant vor stationär“ wurde uns das schlechte Image der Heime seit 1995 eingeredet, zu Lasten der Pflegekräfte, der vorbildlichen Heime mit Atmosphäre. Zur Unterstützung wurde ein Qualitätsbegriff der Betreiber, nach Vorbild der Industrie, als Mindestmaß eingeführt. Wer will schon die...

  • Hessen
  • Frankfurt am Main
  • 20.09.23
  • 1
2 Bilder

Ausstellung: Gegen das Vergessen
Zur Landtagswahl Hessen am 23.08.2023

Marburg. Am Samstag, den 23.09.2023 findet von 10.00 bis 16.00 Uhr eine Ausstellung einer Gruppe aus Heidelberg auf dem Blochmannplatz am Erlenring statt zum Thema: "Gegen das Vergessen - Aufarbeitung des Corona-Unrechts. Eingeladen hat "Weiterdenken Marburg", deren Landtagswahlkandidat Dr. Frank Michler zur Diskussion vor Ort ist. Die Landtagswahl in Hessen findet am 08.10.2023 statt. Verhandeln statt Schießen!, Bargeld erhalten!, Machtzuwachs der WHO stoppen! sind weitere wichtige Ziele, für...

  • Hessen
  • Marburg
  • 19.09.23
  • 8
  • 2

Plakatierungen zur Hessenwahl 2023 | Foto: © Bild: www.hessenschau.de CC
6 Bilder

Affaire Campanile klären!
Kann Hessen-Wahl Frankfurter Sümpfe negieren?

Die Plakatierungen zur hessischen Landtagswahl am 08. Oktober versprechen seitens aller Parteien, wie auch deren sämtliche sonstigen Wahlkampf-Aktivitäten selbstverständlich nur das Beste für das Bundesland, wie seiner Bewohner. Auch wenn die Banken- und Main-Metropole Frankfurt am Main nicht Parlamentssitz ist, können die dortigen Sümpfe wirklich unisono ausgeklammert werden, wenn zumindest ein Fünkchen Wahrheit an den Wahl-Versprechen dran sein soll? Konkreter Anspruch an die beiden...

  • Hessen
  • Frankfurt am Main
  • 19.09.23
  • 1
Abfahrtstafel am Westbahnhof mit zahlreichen Zugausfällen
74 Bilder

Main-Weser-Bahn
Ausbau der Main-Weser-Bahn am 10.9.2023

Am 10.9.2023 war mal wieder ein guter Tag für eine Fototour an der Main-Weser-Bahn. Der Himmel war wolkenfrei, und lediglich die sehr warmen Temperaturen waren etwas lästig. In den letzten 14 Tagen gab es zudem auch interessante Fortschritte bei den Bauarbeiten. Die Tour begann am Westbahnhof, wo auf der Abfahrtstafel im Gebäude zur Linken die gewohnten S-Bahnen zu sehen waren. Die rechte Spalte mit den anderen Zügen war von "fällt aus" geprägt. Die Ursache war aber nicht ersichtlich. Sechs der...

  • Hessen
  • Bad Vilbel
  • 15.09.23
  • 1
Friederike Becker, Bijan Djir-Sarai  und Bastian Belz.
3 Bilder

Landtagswahl in Hessen
Generalsekretär der FDP zu Gast in Battenberg.

Bijan Djir-Sarai aus Grevenbroich ist Generalsekretär der Freien Demokratischen Partei (FDP). Der 47-jährige Politiker ist Mitglied des Deutschen Bundestags und Bezirksvorsitzender der FDP Düsseldorf. Nach Battenberg (Eder) kam er am Freitagmittag, um die FDP-Kandidaten zur hessischen Landtagswahl zu unterstützen und Fragen von interessierten Einwohnern zu beantworten. Friederike Becker wohnt in Mühlhausen, ist Lehrerin sowie Mitglied des Kreistags Waldeck-Frankenberg und kandidiert im...

  • Hessen
  • Battenberg (Eder)
  • 15.09.23
  • 6
  • 2

"AfD-Paradox"
Studie: AfD-Wähler*innen würden am stärksten unter AfD-Politik leiden

In einer Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) unter Leitung von Marcel Fratzscher wurden die einzelnen Ziele der AfD mit den Bedürfnissen ihrer Wählerschaft verglichen – und eine große Diskrepanz festgestellt. Die Leidtragenden einer AfD-Politik wären hauptsächlich die eigenen Wählerinnen und Wähler und zwar in allen politischen Bereichen, wie etwa Wirtschaft, Steuern, soziale Absicherung. Die Auswertung ergab, dass die AfD eine »extrem neoliberale Wirtschafts- und...

  • Hessen
  • Gießen
  • 14.09.23
  • 130
  • 2

Gemeinsam gegen Krebs
Vorsorge gegen Gebärmutterhalskrebs in Kenia

Nicht nur in Deutschland, auch in Kenia ist die Vorsorge gegen Krebs wichtig. So unterstützt Maweni e.V. die drei HIV-Zentren Chaaria, Nchiru und Chiakariga in Zentralkenia und möchte dort zusätzlich zur Behandlung von HIV-positiven Frauen, den Frauen Vorsorgeuntersuchungen zu Gebärmutterhalskrebs anbieten. Gebärmutterhalskrebs wird zu fast 100% durch eine Ansteckung mit HPV (Humane Papillomaviren) verursacht, und die Koinfektion mit HPV und HIV erhöht das Risiko erheblich. Deshalb empfehlen...

  • Hessen
  • Hanau
  • 14.09.23
  • 1
Umbau des Bahnhofs Friedrichsdorf am 9.9.2023
29 Bilder

Hochtaunuskreis
Bahnhofsumbau in Friedrichsdorf am 09. und 10.09.2023

Im Sommer 2023 wurde der Bahnsteig zwischen Gleis 4 und 5 in Friedrichsdorf umgebaut. Dies war mit einem Ausfall der Linie RB16 verbunden, die nur an diesem Bahnsteig halten kann. Der Ausfall der RB16 war für den Zeitraum vom 21. Juli ab 21:46 Uhr bis einschließlich 3. September 2023 geplant. Daraus wurde aber nichts - in der letzten Woche der Sperrung kam die Meldung, dass der Schienenersatzverkehr bis einschließlich 11. September verlängert wird. Am 9. September war die an Gleis 4 grenzende...

  • Hessen
  • Friedrichsdorf
  • 12.09.23

Alles Gute kommt von oben
Vermögensverteilung

An dieser Stelle soll auch einmal ein gelungenes Beispiel einer Umverteilung von oben nach unten aus Italien genannt werden: "Im Zuge der Testamentseröffnung sind Details über die Aufteilung von Silvio Berlusconis Erbe bekannt geworden. Nach Auswertung flächendeckender Vaterschaftstests soll das Vermögen des verblichenen Milliardärs einfach über dem Großraum Mailand abgeworfen werden" Quelle: Eulenspiegel 8/2023

  • Hessen
  • Gießen
  • 10.09.23
  • 6
  • 2

Broschürenhinweis
Verfassung von Hessen

Die Broschüre "Verfassung des Landes Hessen" ist kostenlos (zumindest f+r dem bestellenden Bürger) beim Hessischen Landtag, Schloßplatz 1 - 3, 66103 Wiesbaden erhältlich. Sie gibt im Hosentaschenformat auf 112 Seiten den Sachstand des Jahres 2019 wieder. Hier ist der reine Verfassungswortlaut abgedruckt. Wer weitergehende Informationen w+mscjt (wie beispielsweise Kommentare, entstehungsgeschichte oder Veränderungen des Textes), wird zu weiterfü+hrender Literatur greifen müssen. Die Broschüre...

  • Hessen
  • Wiesbaden
  • 08.09.23
Foto: Bildrechte: dpa

Jobcenter, Bürgergeld
Bürgergeld und seine praktischen Auswirkungen

Baden-Württemberg |(Online-Redaktion Mönsheim/Enzkreis) Seit dem 01.07.2023 gibt es nun das sogenannte  Bürgergeld. Dieses löste bekanntlich das Arbeitslosengeld II (ALG II, auch "Hartz" IV genannt) ab. Ein Fall der praktischen Umsetzung des Bürgergeldes wurde nun dieser Redaktion bekannt. Beim bisherigen Arbeitslosengeld II wurde zwischen den Jobcentern und den Leistungsbeziehenden eine "Eingliederungsvereinbarung" geschlossen, die von beiden Seiten zu unterschreiben war. Beim Bürgergeld wird...

  • Hessen
  • Heuchelheim
  • 01.09.23
  • 1
Baustelle am Frankfurter Berg
44 Bilder

Main-Weser-Bahn
Ausbau der Main-Weser-Bahn am 25.8.2023 (Frankfurter Berg - Bad Vilbel)

Frankfurter Berg Am Frankfurter Berg wurden neue Verschalungen auf die neuen Fundamente östlich und in der Mitte der Bahn gesetzt. Diese ragen nun mehrere Meter über den Boden. Beim Bahnhofsgebäude hingegen ragte das Fundament für den Fußgängersteg noch nicht aus der Baugrube hinaus. Die beim letzten Male bemerkten Holzlatten lagen immer noch zum Biegen im Wasser. Nördlich der Station war keine Veränderung erkennbar. Berkersheim Die Unterführung von Berkersheim war nun in die Bahntrasse...

  • Hessen
  • Bad Vilbel
  • 31.08.23
  • 1
Anzeige am Bahnhof Frankfurt West
79 Bilder

Main-Weser-Bahn
Ausbau der Main-Weser-Bahn am 25.8.2023 (Frankfurt - Eschersheim)

Am 25. August lohnte sich die Baustellentour an der Main-Weser-Bahn wieder. Neben dem üblichen Fortschritt an einigen Bauwerken und den Arbeiten an Lärmschutzwänden sind sogar neue Gleise verlegt worden. Am Westbahnhof gab es immer noch reduzierten Verkehr bei den S-Bahnen, die maximal bis zum Hauptbahnhof fahren und teilweise ausfallen, in Rödelheim oder am Westbahnhof enden. Unter der Brücke für das Gleis Richtung Rödelheim war die erste Baustelle zu finden. Hinter der Absperrung gab es aber...

  • Hessen
  • Frankfurt am Main
  • 31.08.23
  • 1

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