Essen - Lokalpolitik

16.35 UHR: Und weiter geht's, während ein hochzufriedener Christopher Lauer nach der Abstimmung zum Bedingungslosen Grundeinkommen durchs Foyer schwebt. Mit dem Annehmen von PA113 sprechen sich die Piraten nun noch gegen Sanktionen bei Hartz IV aus. Ansonsten: Wurde ein eigener Raucherbereich eingerichtet. Dort amüsiert sich ein Magazinjournalist über die bereits hervorgehobene Berliner Piratin Susanne Graf: Dass die "immer noch an der Garderobe" sitzt, sei doch sehr aussagekräftig für die...

Aktualisierung zum Beitrag: http://www.lokalkompass.de/essen-west/politik/alte... Essen- Altendorf (ots) - E.- Altendorf: Mehrere Schläger verletzten am Monatsanfang (Dienstag, 1. November) einen 43-jährigen Essener in der Straßenbahn der Linie 109. Bereits an den Haltestellen "Röntgenstraße" oder "Siemensstraße" stiegen die fünf bis sieben späteren Schläger gegen 20 Uhr in den Schienenersatzbus Richtung Stadtmitte. Im Bus provozierten sie zwei Fahrgäste (41, 43) bis zur Ankunft an der...

Die Trange an Griechenland kann angewiesen werden, so haben die Griechen Zeit den Jahreswechsel zu begehen Das pleitebedrohte Griechenland erhält die nächste Finanzspritze von acht Milliarden Euro. Unmittelbar vor der drohenden Staatspleite bekommt Griechenland wie erwartet die nächste Finanzspritze von acht Milliarden Euro. Die Euro-Finanzminister gaben am Dienstag in Brüssel die Nothilfe der Euro-Länder frei, sagten EU-Diplomaten. Dabei handelt es sich um 5,8 Milliarden Euro, der Rest kommt...

Jabbar Savalan ist ein Student wie viele andere auch. Doch am 4. Februar 2011 hat sich das Leben des 20-Jährigen schlagartig verändert. In einer Nachricht auf Facebook kritisierte er, angeregt durch den arabischen Frühling, die Regierung seines Heimatlandes Aserbaidschan. Die Konsequenzen liessen nicht lange auf sich warten: Bereits am folgenden Abend wurde Jabbar Savalan von der Polizei aufgegriffen, in einen Streifenwagen gezerrt und ohne jede Erklärung festgenommen Nach Aussagen des jungen...

Mit einer neuen Sicherheitsstrategie will die NRW-Polizei den Anstieg der tödlichen Verkehrsunfälle stoppen. In Nordrhein-Westfalen starben bis Oktober 2011 schon 522 Menschen im Straßenverkehr. Das sind mehr Menschen als in drei große Passagierflugzeuge passen und be­deutet einen Anstieg von mehr als 13 Prozent gegenüber dem Vorjah­reszeitraum. "Gegen die besorgniserregende Entwicklung setzen wir ein mehrstufiges Aktionsprogramm", erklärte Innenminister Ralf Jäger in Köln. Er kündigte an, dass...

"Es geht um ein Milliarden-Geschäft für Banken, Bau- und Immobilienkonzerne", sagt Bernhard Löffler, der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) in Nordwürttemberg, der die Gewerkschaften im Landesbündnis JA zum Ausstieg aus Stuttgart 21 vertritt. Nur so sei zu verstehen, "dass Spitzenmanager von Großkonzernen, die IHK und die Arbeitgeberverbände zusammen mit der Bahn AG mit gigantischem Aufwand für ein Nein bei der Volksabstimmung werben". Ähnlich sehen das viele Gewerkschafter in...

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Leser, die europäische Gemeinschaft steht mit der Finanzkrise mit dem Rücken an der Wand. Das Netz innovativer Bürgerinnen und Bürger (NiBB) stellt einen sensationellen Lösungsansatz zur europäischen Finanzkrise allen Bürgern vor (vgl. Presseinformation). Das Nibb stellt den Bürgern das Lösungskonzept und den ergänzenden Service zur Verfügung, damit jeder seine Landtags- und Bundestagsabgeordneten informieren und um eine Stellungnahme bitten kann (vgl....

Der Verkehrsausschuss des Europäischen Parlaments hat heute mit großer Mehrheit den Bericht von Mathieu Grosch (EVP, Belgien) zum Weißbuch Verkehr "Fahrplan zu einem einheitlichen europäischen Verkehrsraum" der Europäischen Kommission angenommen. Dazu erklärt Michael Cramer, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen: "Der Verkehrssektor muss sofort große Anstrengungen machen, um in Richtung Nachhaltigkeit umzulenken. Denn er ist nicht nur für 30% aller klimaschädlichen Emissionen der EU...

In deutschen Krankenhäusern sind Ärzte knapp. Die Torturen der endlosen Dienste sind hier bei den Jungmedizinern nicht beliebt. Und in Osteuropa verdienen Ärzte so wenig, dass sie den langen Krankenhausalltag in Deutschland gern auf sich nehmen. Problem gelöst? Keinesfalls! Denn da sind ja noch die Patienten, die gerne Ärzte hätten, mit denen sie auch reden können. Und die jungen Ärzte aus Osteuropa können ganz wenig Deutsch. Nun sollte man meinen, dass die neuen Ärzte und die Geschäftsführer...

Alle zehn Sekunden wird auf der Welt ein Mädchen an ihren Genitalien verstümmelt - häufig mit altem, rostigem Werkzeug. Es passierte am frühen Morgen. In einem Busch irgendwo in Kamerun. Am Vortag hatte ihre Großmutter sie zu dieser "Freundin" mitgenommen. Ein ganz normaler Besuch, hieß es. Noch vor Sonnenaufgang wurde die Sechsjährige geweckt und nach draußen gebracht. Die beiden Frauen legten sie auf den Boden, die "Freundin" nahm ein Messer und entfernte ihr die Klitoris und die Schamlippen....

Was ist mit dem gläsernen Staat: In der heutigen Gesellschaft ist eine rapide Entwicklung zu beobachten. Immer mehr Informationen werden angehäuft, die in immer stärkerer Weise miteinander verknüpft werden. Verknüpfte Informationen aber werden zu Wissen, Wissen wiederum bedeutet Macht. Verengt sich also der Zugang zu Wissen auf einen kleinen Kreis von Nutznießern, so kommt es unweigerlich zu einer Ausbildung von Machtstrukturen, die wenige Personen, gesellschaftliche Organisationen oder...

Essen (ots) - E.-Frohnhausen: Bereits am 17. Juli wurde einem 29-jährigen Essener in einer S-Bahn zwischen dem Essener Hbf und dem Bahnhof Essen-West durch mehrere junge Männer ein iIPod geraubt. Durch die Überwachungskamera der S-Bahn wurden die Männer bei ihrer Tat aufgezeichnet. Die Polizei sucht nun Zeugen, die Hinweise auf die Identität der Täter geben können. Hinweise bitte an die Polizei Essen, Tel.: 0201-829-0 /Hag Rückfragen bitte an: Polizei Essen/ Mülheim an der Ruhr Pressestelle...

Minister Harry K. Voigtsberger besucht anlässlich des bundesweiten Vorlesetags die Carl-Schurz-Grundschule in Bonn-Tannenbusch und liest aus dem Buch „Ein Sams für Martin Taschenbier“ von Paul Maar. Neu-Tannenbusch ist in den 1970er Jahren als Stadterweiterung im Nordwesten Bonns entstanden. Heute leben hier knapp 10.000 Menschen aus 128 Nationen. Seit zwei Jahren fördert das Land Stadtentwicklungsmaßnahmen im Stadtteil aus dem Programm "Soziale Stadt NRW". am: Freitag, 18. November 2011...

Der Essener Antifaschist Max Adelmann schickte einen offenen Brief an Essens Oberbürgermeister Reinhard Paß (SPD) und die Spitze der Messe Essen. Er protestiert damit gegen eine geplante Veranstaltung der faschistischen "Grauen Wölfe"-Partei MHP in der Messe Essen: "Sehr geehrter Herr Paß, sehr geehrter Herr Thorwirth, sehr geehrter Herr Galinnis, ich spreche Sie als Verantwortliche der Stadt Essen, der Messegesellschaft Essen und der Grugahalle an. Nur kurz nachdem die NPD mit ihrer Kundgebung...

Gerade berät der US-Kongress über ein Gesetz, das ihm eine weltweite Internet-Zensur erlauben würde -- mit einer schwarzen Liste, die auf YouTube, WikiLeaks und sogar Gruppen wie Avaaz abzielen könnte! Das Gesetz würde es den USA erlauben, Internetanbieter zur Sperrung von Webseiten zu zwingen -- wenn auch nur der Verdacht einer Verletzung eines Urheberrechts oder Markenzeichens besteht, oder wenn ein Anbieter die Aktivität der Nutzer nicht ausreichend überwacht. Da sich der Großteil der...

Staatskanzlei. Die Staatskanzlei ist die Behörde der Ministerpräsidentin. Hier laufen die Fäden der Regierungs- und Verwaltungsarbeit zusammen. Aufgabe der Staatskanzlei ist es, die Regierungschefin bei der Festlegung und Umsetzung der politischen Richtlinien sowie in ihrer Funktion als Repräsentantin des Landes zu unterstützen. Die Staatskanzlei ist in ständigem Kontakt mit den Ministerien und damit stets informiert über die Umsetzung der politischen Schwerpunktaufgaben in den Ressorts und der...

Zwei Altendorfer Rauschgifthändler wurden Montagabend (14. November) gegen 18 Uhr in ihren Wohnungen verhaftet. Couragierte Anwohner hatten die Polizei auf das verdächtige Verhalten zweier Nachbarn hingewiesen. Das Rauschgiftkommissariat ermittelte zwei 21 und 25 Jahre alte Männer, die aus ihren Wohnungen in der Naatlandstraße und der nahegelegenen Altendorfer Straße einen schwunghaften Marihuanahandel organisiert hatten. Zivilfahnder hielten die Wohnungen im Auge und beschafften weitere...

Landesregierung will die Einführung einer Top Level Domain ‚.NRW’ unterstützen Die nordrhein-westfälische Landesregierung macht den Weg für die Einführung einer Top Level Domain ‚.nrw’ frei. Das hat das Kabinett in seiner Sitzung beschlossen. Unter der Kennung sollen neben der Landesregierung und -verwaltung auch Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und alle interessierten Nutzer im Internet auftreten kön­nen. „Mit der Kennung ‚.nrw’ haben wir die gute Chance, die wirtschaft­lichen und...

Heute hat das Europäische Parlament den ersten Schritt zu einer Reform des europäischen Eisenbahnraums frei gemacht, indem es seine Position zum so genannten "Recast des Ersten Eisenbahnpakets" angenommen hat. Zu den darin enthaltenen Neuerungen erklären Michael Cramer und Eva Lichtenberger, verkehrspolitische Sprecher der Grünen/EFA im Europäischen Parlament: "Die Eisenbahn hat ein riesiges Potential, den Bürgern der EU zugleich nachhaltige, bezahlbare und sichere Mobilität zu garantieren....

Bürgermeister Rolf Fliß- Stellvertretender Konsul Türkey/Düsseldorf Universität Duisbrug/Essen Text Offen im Denken 11 Preisträger aus 10 Ländern Minister Guntram Schneider wurde entschuldigt. Offen im Denken [16.06.2011] Die Universität Duisburg-Essen (UDE) durchläuft derzeit einen umfassenden Kommunikationsprozess, der in einen neuen Gesamtauftritt münden wird. Derzeit wird die optische Neuaufstellung der UDE-Publikationen und Präsentationen sowie des Internetauftritts vorbereitet. Die...

Mit dem Geothermiekongress DGK 2011 findet im RuhrCongress Bochum eine der wichtigsten Konferenzen rund um die Nutzung der Erdwärme statt. Begleitend bietet die Fachmesse geoENERGIA den Unternehmen der Branche eine zentrale Ausstellungsplattform. Unter der Schirmherrschaft von Bundesumweltminister Dr. Norbert Röttgen werden die Veranstaltungen von namhaften Gästen aus Politik und Wissenschaft eröffnet. Den Besuchern des dreitägigen Kongresses bietet der veranstaltende GtV-Bundesverband...

Schuldenkrise: EU schränkt Spekulationen gegen einzelne Mitgliedsstaaten massiv ein Anleger sollen künftig nicht mehr gegen griechische Staatsanleihen oder die eines anderen EU-Landes spekulieren können. Zukünftig wird die Europäische Union deshalb ungedeckte Leerverkäufe einschränken und den Handel mit ungedeckten Kreditversicherungen verbieten. Nach monatelangem zähem Ringen einigten sich Parlament und Kommission mit der polnischen Ratspräsidentschaft auf einen Kompromiss. Durch das neue...

Mit dem Gesetzentwurf der Landesregierung soll die direkte Demokratie auf kommunaler Ebene gefördert werden, indem bestehende Regeln vereinfacht bzw. im Sinne stärkerer Bürgerbeteiligung neu gefasst werden. So soll der Kostendeckungsvorschlag, an dem zahlreiche Bürgerbegehren bisher formal scheiterten, künftig durch eine Kostenschätzung der Kommunalverwaltung ersetzt werden. Der Katalog der Themen, auf die sich ein Bürgerbegehren nicht beziehen darf (Negativkatalog) soll bereinigt und gestrafft...

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Duisburg Die 'Eröffnung der Landmarke Angerpark- Tiger and Turtle www.landmarke-angerpark.de Die Skulptur-Großskulptur ist eines der bedeutenden und nachhaltigen Projekte der Europäischen Kulturhauptstadt Ruhrf 2010

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft verleiht dem Essener Ehepaar die höchste Auszeichnung des Landes "in Anerkennung ihrer herausragenden Verdienste um die Verständigung unter den Völkern, für ihren großartigen Einsatz zur Verteidigung der menschlichen Würde und für ihr lebenslanges Wirken als Brückenbauer zwischen Tradition und Zukunft in Nordrhein-Westfalen". Berthold Beitz, ehemaliger Generalbevollmächtigter von Alfried Krupp, ist seit 1967 Kuratoriumsvorsitzender der Alfried Krupp von...