Lokalpolitik

Beiträge zur Rubrik Lokalpolitik

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Wie schön ist doch ein Weihnachtsmarkt

WEIHNACHTSMARKT : Gehen Sie auch so gerne über den Weihnachtsmarkt? Bald ist es wieder soweit ! Viele Leckereien und die bunte Beleuchtung locken uns immer wieder dorthin. Aber nicht nur die Kinderaugen leuchten auf dem Weihnachtsmarkt. Viele bunte Lichter und stahlende Kerzen erhellen die Nächte in der Vorweihnachtszeit. Leider sind Weihnachtsmärkte auch riesige Energiefresser. In einem Monat werden dort bis zu 70.000 Kilowattstunden pro Weihnachtsmarkt verpulvert. Sollte man mit dieser...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Hattingen
  • 05.11.19
  • 10
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Die Zukunft hat bereits schon begonnen!

FRIDAYS FOR FUTURE : Vielleicht haben es noch nicht alle mitbekommen, aber die Zukunft hat bereits begonnen. Jeden Freitag immer die gleiche Leier. Da wird auf die Politik und die Politiker geschimpft was das Zeug hält. Aber was ist mit dem eigenen Verhalten. Ist das wirklich immer klimafreundlich? Wie bemerkte schon Siegfried Walter sinngemäß in einem Kommentar: „ Da fahre die jungen Menschen mit dem Auto zum Fitnessstudio, um sich dort aufs Fahrrad zu setzen“! Auch hängen viele Kinder und...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Hattingen
  • 05.11.19
  • 1
Aus SED-Zeitung DAS VOLK, Erfurt
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DDR 1989 – Aufstand gegen die kommunistischen Kader – Teil 3 (Zeitgeschichte) 

In der DDR gärte es im Jahr 1989. Die Bürger ließen sich nicht mehr alles gefallen. Doch die SED hielt noch immer in ihrer Parteizeitung DAS VOLK dagegen. Immer wieder gab es Berichte über die miserablen Zustände in der „BRD“: Den Arbeitslosen ginge es immer schlechter und die Preise stiegen enorm an. So berichtete ein DDR-Journalist über seine Erlebnisse im Westen unter „Kennzeichen BRD“: „Einerseits Stichwort Gaststättenkultur. Die Zahl der einladenden Lokalitäten ist schier unübersehbar....

  • Thüringen
  • Erfurt
  • 04.11.19
  • 5
  • 6
Zwei-Wege-Fahrzeug zwischen Stadion und Baustelle
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Bauarbeiten bei Gateway Gardens am 24.10.2019

In der Nähe vom Frankfurter Waldstadion entsteht eine neue Bahnstrecke zum Flughafen. Diese dient als Ersatz für die bisherige Bahnstrecke zwischen Stadion und Flughafen, auf welcher am 25. Oktober 2019 die letzten Züge verkehrten. Die alte Strecke zweigt etwas später von der nach Westen führenden Bahnstrecke ab. Bei alter und neuer Verbindung zum Flughafen sorgen Brückenbauwerke dafür, dass der Abzweig kreuzungsfrei möglich ist. An der alten Strecke waren aber schon vor der Stillegung tote...

  • Hessen
  • Frankfurt am Main
  • 04.11.19
Blick von der Schierholzstraße in die Milanstrasse-
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Halteverbot in der Milanstraße ????

Seit Jahren gibt es Diskussionen in der Vogelsiedlung um die Verkehrssituation im Bereich der Milanstraße - und es gibt bisher keine befriedigende Verbesserung. Zum Glück gab es bisher keine (bekannten) Unfälle, aber zunehmend Gefahrenmomente. Insgesamt ist es eine unbefriedigende Situation für Verkehrsteilnehmer, sowohl Radfahrer, Fußgänger, Autofahrer und andere. Jetzt ist eine neue "Episode" hinzugekommen: der Bezirksrat Buchholz-Kleefeld hat auf seiner Septembersitzung ohne Diskussion...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Groß-Buchholz
  • 04.11.19
Der Anteil der Windenergie am deutschen Strom-Mix liegt bei 19 Prozent. | Foto: © Olivier Tétard / Creative Commons / TRD Umwelt und Energie
Video

Windkraft: Eine Branche im Krisenmodus

TRD Pressedienst Blog News Podcast Porta Quelle: Youtube – Lärm durch „Infraschall“ nervt Anwohner. (TRD/WID) Über die Windenergie wird in Deutschland heftig diskutiert, der weitere Ausbau wurde auch durch die jüngsten Klimaschutz-Initiativen der Bundesregierung nicht wirklich intensiviert. Windkraftanlagen geraten auch wegen Infraschall immer mehr in die Kritik. Ist er gesundheitsschädlich? Seit drei Jahren steckt die Windkraftbranche in einer Krise, auch wegen des hohen Konkurrenz- und...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 04.11.19
  • 17
Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen (5.v.r.) empfing die Delegation mit Engin Eroglu, MdEP (4.v.r.)

Europaabgeordneter Engin Eroglu in Taiwan

Taipeh, Taiwan. — In der vergangenen Woche traf FREIE WÄHLER Europaabgeordneter Engin Eroglu im Rahmen seiner Delegationsreise mit der Taiwan Friendship Group des Europäischen Parlaments, unter Leitung des Vorsitzenden der Freundschaftsgruppe Michael Gahler (CDU), Präsidentin Tsai Ing-wen. Die Delegation bestand aus Abgeordneten aus Deutschland, den Niederlanden, Italien und Griechenland der EPP, S&D, ECR und Renew Europe Fraktionen. Während der Reise wurden im Rahmen hochkarätiger Meetings mit...

  • Hessen
  • Gießen
  • 04.11.19

Wie hoch sind die Verwaltungskosten für die Erhebung der Straßenausbaubeiträge?

Je mehr Geld bereits in der Verwaltung versickert, anstatt tatsächlich in den Straßenausbau zu fließen, desto ungerechtfertigter sind die Beiträge.
 Und es wird teuer für die Stadt, wenn erstmal all die Klagen gegen die Beiträge zum Tragen kommen... Die Straßenausbaubeiträge in Springe und anderswo gehören abgeschafft. Warum wurde der Unterhalt der Straßen Jahrzehnte lang vernachlässigt? Die Verkehrsinfrastruktur gehört in ihrer Gesamtheit zur öffentlichen Daseinsvorsorge. Straßenausbaubeiträge...

  • Niedersachsen
  • Springe
  • 03.11.19
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VOTE für Hamburger-Obdachlose.de - Nachbarschaftspreis 2019

Wie Einige schon wissen, bemüht sich unsere Helfergruppe seit Jahren auch um die Unterbringung obdachloser Menschen in Hamburg und Hamburg Airport würdigt das Engagement sozialer Gruppen derzeit mit einem Nachbarschaftspreis. Wir sind nominiert und das Preisgeld könnten wir gut gebrauchen für die Unterbringung obdachloser Menschen im privaten Winternotprogramm unserer Gruppe. Hintergrund: In Hamburg leben mehr als 2000 Menschen auf der Straße. Darunter viele Langzeit-Obdachlose, die aus den...

  • Hamburg
  • Hamburg
  • 03.11.19
  • 1
Demonstration am Hauptbahnhof
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Die wöchentliche Demonstration

Die wöchentliche Demonstration Gefühlt eine Kundgebung pro Woche. Mal größer, mal ganz groß, mal kleiner. Es geht, mal wieder, gegen Erdogan. Wie gut, dass wir in diesem Land Meinungsfreiheit haben. Mehr oder weniger. Warum demonstrieren die Ur-Einwohner dieses Landes eigentlich nicht? Grund genug hätten sie ja. Und wer muss diese vielen Einsätze der Ordnungskräfte bezahlen?

  • Nordrhein-Westfalen
  • Hagen (NW)
  • 03.11.19
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Werden in diesem Jahr auch die elektrischen Weihnachtskerzen verboten?

POLITIK : Macht sich das EU-Parlament schon jetzt Gedanken darüber die elektrische Weihnachtsbeleuchtung zu verbieten? Für die alljährliche Weihnachtsbeleuchtung werden in Deutschland ca. 500.000.000 Kilowattstunden verbraucht. 80 Prozent hiervon gehen auf das Konto privater Verbraucher. Das ist der jährliche Stromverbrauch von ca. 160.000 Haushalten. Können wir uns das im Zeichen einer drohenden Umweltkatastrophe eigentlich noch leisten?

  • Nordrhein-Westfalen
  • Hattingen
  • 03.11.19
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Werden jetzt auch die Kohletabletten verboten?

POLITIK : Das Deutschland aus der Verstromung von Kohle aussteigt ist mir bekannt. Aber wie sieht es mit den anderen Produkten aus Kohle aus ? So z.B. mit den Kohletabletten, die wir bei einem verdorbenen Magen schlucken? Ein Gramm Aktivkohle hat eine Oberfläche von bis zu 3000 Quadratmeter. Sie haben richtig gelesen, denn die Summe der Kornoberfläche von einem Gramm Aktivkohle hat wirklich eine so große Oberfläche. Aktivkohle kann sogar Bakterien und giftige Stoffe adsorbieren, die dann über...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Hattingen
  • 03.11.19
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Kaum zu glauben !

EU-POLITIK : Eine Bekannte erzählte mir kürzlich eine unglaubliche Geschichte. Dass jetzt unsere Staubsauger laut EU Verordnung eine Wattbeschränkung auf maximal 900 Watt auferlegt bekommen haben, habe ich schon einmal gehört. Das es aber auch Überlegungen im EU- Parlament geben soll, welche die Leistung von Elektrorasierern und Vibratoren beschränken soll ist mir neu. Kann das wirklich stimmen?

  • Nordrhein-Westfalen
  • Hattingen
  • 03.11.19
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Der kernige Motorklang eines Elektro-Motorrades

POLITIK : Wie wird er sich wohl anhören der Sound eines Elektro-Motorrades? Vielleicht wie der Elektrorasierer den wir morgens benutzen, oder vielleicht wie ein leistungsreduzierter Staubsauger? Ich bin ja mal gespannt !

  • Nordrhein-Westfalen
  • Hattingen
  • 03.11.19
  • 3
  • 1
Es ist ein Einschnitt und eine große Veränderung für die SPD Ortsvereine Friedberg und Ottmaring. Denn kein einziger der im Moment amtierenden Mandatsträger findet sich auf der neuen Liste. An der Spitze der insgesamt 30 starken Kandidatinnen und Kandidaten des Teams Friedberg stehen Bürgermeister Roland Eichmann und die Ortsvorsitzende Ulrike Sasse-Feile. Sie treten gemeinsam mit ihrem Team für die Zukunft Friedbergs ein: ideenreich, gestaltend, mutig und bewahrend.
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SPD Friedberg und Ottmaring beschließt neue Stadtratsliste

Es ist ein Einschnitt und eine große Veränderung für die SPD Ortsvereine Friedberg und Ottmaring. Denn kein einziger der im Moment amtierenden Mandatsträger findet sich auf der neuen Liste. An der Spitze der insgesamt 30 starken Kandidatinnen und Kandidaten des Teams Friedberg stehen Bürgermeister Roland Eichmann und die Ortsvorsitzende Ulrike Sasse-Feile. Sie treten gemeinsam mit ihrem Team für die Zukunft Friedbergs ein: ideenreich, gestaltend, mutig und bewahrend. Es war ein ganz besonders...

  • Bayern
  • Friedberg
  • 02.11.19
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Bröckelt so langsam der Zusammenhalt in der Bevölkerung?

POLITIK : Es ist nicht nur die Politik, welche uns Bürger in mehrere Lager aufteilt. Auf der einen Seite gibt es die Menschen die von Altersarmut betroffen sind, und auf der anderen Seite gibt es die Menschen die sich nicht entscheiden können ob sie in der Karibik oder lieber an der Cote Azur Urlaub machen sollen. Oder die älteren Autofahrer die ihren alten Diesel noch so lange fahren wollen wie es geht, weil sie kein Geld haben um sich ein neues teures Elektroauto zu kaufen- und die Teenies,...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Hattingen
  • 02.11.19
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Ursula von der Leyern, EU-Kommissions-Präsidentin | Foto: © Bild: www.welt.de CC

Ursula von der Leyen: Präsidentin der EU-Kommission - können wir uns das wirklich leisten?

Ursula von der Leyen - Ihre Wahl zur EU-Kommissions-Präsidentin: ein vertretbarer und Ihr Dienstantritt 01. November 2019: ein verantwortbarer Akt? Ihn verhindern, oder beenden: die Wahl zwischen Zulässigem und Notwendigen! Eine ehrliche Analyse unter Einbeziehung weitgehendst unbekannter, da der Öffentlichkeit bewusst vorenthaltener Kriterien ist für die gesellschaftliche Moral in schwierigen oder dazu gemachten|gehaltenen – Zeiten unerlässlich und steht den Medien – so sie sich weiter ihrem...

  • Bayern
  • Marktoberdorf
  • 01.11.19
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Wie wichtig ist unsere Landwirtschaft

LANDWIRTSCHAFT : In Deutschland wird eine Fläche von ca.17 Millionen Hektar als zu landwirtschaftlichen Zwecken genutzt. Das entspricht in etwa 50 Prozent der Gesamtfläche der Bundesrepublik Deutschland. Ungefähr 1.300.000 Arbeitskräfte sind in 370.000 Betrieben in der Landwirtschaft beschäftigt. Der Gesamtumsatz liegt bei etwa 40 Milliarden Euro. Somit stellt die Landwirtschaft einen wichtigen Faktor in der Wirtschaft dar.

  • Nordrhein-Westfalen
  • Hattingen
  • 01.11.19
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SED-Parteizeitung DAS VOLK, Erfurt, 1989
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DDR 1989 – Aufstand gegen die kommunistischen Kader – Teil 2 (Zeitgeschichte)

In der DDR gärte es im Jahr 1989. Die normalen Bürger ließen sich nicht mehr alles gefallen. Die SED stand unter Druck. In meinem zweiten Bericht zeige ich auf, dass die Leser der kommunistischen Parteizeitung DAS VOLK (Erfurt) mit Leserbriefen die Scheinheiligkeit des SED-Systems angegriffen hatten. Es gibt die Mär, dass im zaristischen Russland Potemkinsche Dörfer aufgebaut wurden (was von Forschern bestritten wird). Aber die DDR war im Aufbau Potemkinscher Dörfer meisterlich. Wenn...

  • Thüringen
  • Erfurt
  • 01.11.19
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Wo ist denn nur unsere liebe Bundeskanzlerin geblieben?

POLITIK : Vor Monaten war sie noch fast täglich zu sehen. Zu fast allen Themen der Weltpolitik hat sie ein Statement abgegeben. Aber seit dem Frau Annegret Kramp Karrenbauer CDU Vorsitzende ist, hat sie sich so langsam zurückgezogen. Was soll das wohl bedeuten?

  • Nordrhein-Westfalen
  • Hattingen
  • 01.11.19
  • 2
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Morgenstimmung

POLITIK : Eine Stadt erwacht und eine lange Nacht liegt hinter uns. Zuerst sehe ich einen Obdachlosen der zusammengekauert in einem Bushaltehäuschen übernachtet hat. Alles liegt noch im Dunkeln. Ich mache ein paar Aufnahmen, und gehe nach Hause. Hier erwärmt mich ein heißer Kaffee. Gleich beginnt wieder das quirlige Leben, und alles erscheint wieder im glänzenden Sonnenlicht.

  • Nordrhein-Westfalen
  • Hattingen
  • 01.11.19
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Eisenbahn-Bundesamt

Das Eisenbahn-Bundesamt, Heinemannstraße 6, 53175 Bonn, stellt sich nicht nur durch seine Jahresberichte vor. Auch Broschüren wie "Richtiges Verhalten an Bahnübergängen" (Stand: 2016; 6 Seiten), "Fahrgastrechte im Eisenbahn-, Kraftomnibus- und Schiffsverkehr" (Stand; 2018; 4 Seiten), "Das Eisenbahn-Bundesamt" (Stand: 2019; 6 Seiten), "Deutsches Zentrum für Schienenverkehrsforschung beim Eisenbahn-Bundesamt" (Stand: 2019; 6 Seiten) sowie "Fragen und Antworten zur Planfeststellung" (Stand. 2016,...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Bonn
  • 31.10.19

Was würde anders sein?

"Gott hat die Erde nur einmal geküsst Genau an dieser Stelle, wo jetzt Deutschland ist" [Die Prinzen] Deshalb fließen hier auch Flüsse mit Milch und Honig, und an anderen Stellen der Erde viel zu wenig! Wenn es einen Gött gäbe, hätte er bestimmt auch an den anderen Stellen Milch und Honig fließen lassen. Nicht nur in Deutschland!

  • Thüringen
  • Weimar (TH)
  • 31.10.19
  • 16
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Das Impressum - Die Umsatzsteuer-ID

Telemediengesetz (TMG) § 5 Allgemeine Informationspflichten (1) Diensteanbieter haben für geschäftsmäßige, in der Regel gegen Entgelt angebotene Telemedien folgende Informationen leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten: . . . in Fällen, in denen sie eine Umsatzsteueridentifikationsnummer nach § 27a des Umsatzsteuergesetzes oder eine Wirtschafts-Identifikationsnummer nach § 139c der Abgabenordnung besitzen, die Angabe dieser Nummer, . . . (Wer keine hat, braucht...

  • Thüringen
  • Weimar (TH)
  • 31.10.19
  • 3
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DDR 1989 – Aufstand gegen die kommunistischen Kader – Teil 1 (Zeitgeschichte)

Vor dreißig Jahren hatte es in der DDR eine Minderheit von wenigen Millionen Bürgern (von insgesamt etwa 17 Millionen Einwohnern) geschafft, eine Diktatur, einen von Verbrechern geführten Staat, zu stürzen. Leider wird heute von unwissenden Politikern und einigen Journalisten behauptet, „die DDR-Bürger“ hätten den Spuk des Kommunismus abgeschafft und die Wiedervereinigung herbeigeführt (= es seien alle DDR-Bürger gewesen). Es waren nicht ALLE Bürger der DDR, sondern eine Minderheit. Die...

  • Thüringen
  • Erfurt
  • 31.10.19
  • 7
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MdEP Buchner (ÖDP) zum Tierversuchslabor LPT Mienenbüttel

Buchner: „LPT schließen, ohne Wenn und Aber!“ (Straßburg/22.10.2019) Tierschützer vom Verein "SOKO Tierschutz" konnten kürzlich die rechtswidrige Haltungsbedingungen im Tierversuchslabor der Firma "LPT" (Laboratory of Pharmacology an Toxicology) in Mienenbüttel dokumentieren. Die skandalösen Aufnahmen sorgten europaweit in den Medien und in den sozialen Netzwerken für Aufsehen. Die Tierschützer filmten unter anderem Beagles in blutverschmierten Käfigen, Katzen mit offenen Wunden und Affen, die...

  • Niedersachsen
  • Uelzen
  • 31.10.19
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"Thursday for Future" in der vhs Augsburg Stadt

Eine Donnerstagabend-für-die-Zukunft Premiere gab es vergangene Woche bei der Volkshochschule Augsburg Stadt. Der aus Kalifornien stammende Wahlmünchner Alexander Ruben Hernandez, ein Referent von Al Gores „Climate Reality Project“ Stiftung, hielt dort erstmals einen Vortrag in englischer Sprache. Das Ergebnis der kostenlosen englischsprachigen Vortragspremiere an der vhs Augsburg: Ein spannender Abend mit tiefgehender Diskussion voller Detailwissen über Klimawandel und Klimaschutz. Ein...

  • Bayern
  • Augsburg
  • 31.10.19
  • 8
Vortragsthemen-Folie Verwaltet und verwertet – Die fiskalische Verfolgung von Sinti und Roma im Nationalsozialismus
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Sinti und Roma Schicksale in der NS-Zeit – und heute?

Das Fritz Bauer Institut hatte am 30. Oktober 2019, 18.15, im Casino-Gebäude, Raum 1.812 der Goethe-Universität Frankfurt am Main, Campus Westend, Norbert-Wollheim-Platz 1, Dr. des. Josephine Ulbricht zu Gast mit dem Thema Verwaltet und verwertet – Die fiskalische Verfolgung von Sinti und Roma im Nationalsozialismus zu Gast. Dr. Jörg Osterloh, wissenschaftlicher Mitarbeiter des Fritz Bauer Institut begrüßte die profunde Referentin und eine für Thema und gegenwärtiges Zeitgeschehen leider nur...

  • Hessen
  • Frankfurt am Main
  • 31.10.19
  • 2
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Was machen wir nun mit den alten Fördertürmen?

ENERGIEWENDE: Es ist wohl beschlossene Sache in der Zukunft auf unsere Kohle als Energieträger zu verzichten. Aber was machen wir nun mit den alten Zechen und den hohen Fördertürmen? Haben Sie eine Idee ?

  • Nordrhein-Westfalen
  • Hattingen
  • 31.10.19
  • 2
  • 4
von links: Manuel Meyer, Gülüzar Starizin, Fabian Wamser Christian Miller, Janine Hendriks

Die Liste der SPD Augsburg Land steht!

Am letzten Samstag fand die Kandidatennomenierung der SPD Augsburg Land für die Kreistagswahl 2020 in Schwabmünchen statt. Es war ein aufregender Vormittag mit strahlenden Mitarbeitern der SPD Geschäftsstelle, kräftig votierenden Delegierten, frohen KandidatInnen, coolen Jusos und einem umsichtigem Landratskandidaten Fabian Wamser. Die SPD Ortsvereinsvorsitzende von Gersthofen, Janine Hendriks, war zusammen mit ihrem Stellvertreter Manuel Meyer und der Kassiererin im Ortsverein Gülüzar Starizin...

  • Bayern
  • Gersthofen
  • 31.10.19
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