Lokalpolitik

Beiträge zur Rubrik Lokalpolitik

Schildbürgerstreich
Einzigartig - nur in Bochum!

Für Elektroautos gibt es in Bochum extra Parkplätze - allerdings ohne Ladesäulen. Kein Versehen! In der Innenstadt vor dem Justizzentrum, im Stadtteil Wiemelhausen, gibt es nun fünfzig Parkplätze im Bochumer Stadtgebiet, die ausschließlich für Elektroautos reserviert sind. Wer darauf parken will, muss einen Parkschein ziehen und eine Gebühr bezahlen. Den Akku des Autos aufzuladen geht allerdings auf diesen Parkplätzen nicht. Exklusive Parkplätze sollen E-Autos attraktiver machen! Es gibt...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Essen
  • 13.08.24
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Foto: Katrin Zagel

Straßenbauförderung
Marina Jakob freut ich über neuen Geh- und Radweg im Landkreis Neu-Ulm

Neubau wird mit über 1,2 Millionen Euro gefördert Im Rahmen der Straßenbauförderung wird der Neubau des Geh- und Radwegs entlang der „Betlinshauser Straße“ mit 1,23 Millionen Euro vom Freistaat Bayern gefördert. Der Radweg zwischen den Stadtteilen Betlinshausen und Au wird auf rund 600 m erneuert. „Die Stadt Illertissen nimmt für das Projekt 2,38 Millionen Euro in die Hand“, erklärt Landtagsabgeordnete Marina Jakob. Sie freut sich über die staatliche Förderung aus München. „Neben der Erneuerung...

  • 13.08.24

Corona-Logdown
Eine Weiterentwicklung, die begrüßt wird

Der weltweite Corona-Schock hat unsere Gesellschaft nachhaltig verändert. In den Büros war das Home-Office als Privileg Führungskräften vorbehalten. Durch den Logdown hat sich auch dieser Umstand nachhaltig verändert. Home-Office, zumindest teilweise, ist heute Standard. In der Geborgenheit des eigenen Hauses bleiben zu können und nicht eine Minute Fahrzeit zum Arbeitsplatz zu haben, genau diese Vorteile wurden flächendeckend in den Arbeitswelten der Büros hierzulande möglich. Zuhause jener...

  • Berlin
  • Berlin
  • 13.08.24
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Foto: (c) StMD

Bayern tritt dem GovTech Campus Deutschland bei
Mehring: Bayern soll als Innovationsmotor der Digitalen Transformation Deutschlands wirken

• Ziel: gemeinsam mit führenden Akteuren aus dem Bereich Digitalisierung an neuen Services und Lösungen arbeiten • Bayern ist Schrittmacher auf dem Weg zu bürger- und unternehmensfreundlichen Dienstleistungen • Behörden durch den Einsatz von KI entlasten und Verwaltungsprozesse weiter beschleunigen • Staatsminister Mehring: „Bayern soll als Innovationsmotor für die digitale Transformation Deutschlands wirken.“ Als global profilierter Hightech-Standort hat Bayern den Anspruch, auch bei seinen...

  • Bayern
  • Meitingen
  • 13.08.24

Masterplan Blütengrund
Wie geht es am Blütengrund weiter?

Vor mehr als 15 Jahren, am 29.09.2008, wurde der Masterplan Blütengrund präsentiert. Was ist daraus geworden? Kaum etwas. Leider.  Nun könnte mit dem bevorstehenden Ende des aktuellen Pachtvertrages auch die Zeit des Campings am Blütengrund dem Ende zugehen. Wie soll es weitergehen?

  • Sachsen-Anhalt
  • Naumburg (Saale)
  • 13.08.24
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Es ist KEINE Schande,
sich die Hilfe zu holen, die man braucht

Hier in diesem schönen Lande haben wir absolut ideale Voraussetzungen. Wir leben im Frieden, in Sicherheit und wir müssen nicht wirklich Hunger leiden. Wenn wir die Hilfen des Sozialstaates annehmen, sind wir versorgt ! Wer so erschöpt ist, dass er nicht mehr arbeiten will, wird vom Staat finanziert. Jedes einzelne Individuum ist wertvoll. Auch all jene, die auf Ihre Art besonders sind, all jene, die feinfühlig und besonders sensibel sind und daher den Härten des Arbeitslebens nicht stand...

  • Berlin
  • Berlin
  • 12.08.24
  • 2
ehemaliger Ortsbrandmeister Fallersleben, " Fritz " Wandschneider 

https://www.braunschweiger-zeitung.de/wolfsburg/article234789923/Fritz-Wandschneider-soll-Fallersleber-Ehrenortsbrandmeister-werden.html

 | Foto: Werner Szramka ; Seershausen
35 Bilder

Gedenken der Opfer der Waldbrandkatastrophe
Gedenken der Opfer der Waldbrandkatastrophe

Das Gedenken der Opfer der Waldbrandkatastrophe begann erst einmal mit der Zusammenkunft aller Freiwillige Feuerwehren des Großraums, der Samtgemeinde Meinersen aber auch Fallersleben und Wolfsburg. Glücklicherweise konnte ich mit einem Feuerwehrfahrzeug mitfahren und somit ungehindert zum Gedenkplatz gelangen. Alle Fahrzeuge der Freiwilligen Feuerwehren führe dann über die B188 und mündeten dann in den Waldweg zur Gedenkstätte ein. Die Teilnehmer haben sich vor der Gedenkstätte aufgereiht und...

  • Niedersachsen
  • Meinersen
  • 11.08.24
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Heutzutage haben wir Möglichkeiten
Einsamkeit ein scharfes Schwert

Ja, auch das Leben in der Großstadt kann sehr einsam sein. Glücklicherweise benôtigen wir heutzutage nicht viel, um unsere quälende Zeit, die Langeweile bedeuten kann, sinnvoll zu nutzen. Wir können uns aus dem world wide web zu allen Themen, die es überhaupt gibt, Informationen und Anregungen suchen. Was wirklich schlaue und erfahrene Menschen wissen, das Schlimmste, was man tun kann, ist die Verschwendung von Zeit. Wir werden eines Tages nic so sehr bereuhen, Geld verschwendet zu haben, was...

  • Berlin
  • Berlin
  • 10.08.24
  • 6
Foto: Katrin Zagel

Volks- und Vereinsfeste
Marina Jakob: Traditionen bewahren – Fortschritt nicht aus dem Blick verlieren

FREIE WÄHLER-Fraktion will bayerische Volks- und Vereinsfeste besser schützen Ob Günzburger, Friedberger oder Neu-Ulmer Volksfest – Bayerns Identität ist unweigerlich mit seinen vielen traditionsreichen Volks- und Vereinsfesten verknüpft. In den vergangenen Jahren kam es jedoch immer wieder zu Konflikten. „Einige der – zum Teil erst vor kurzem zugezogenen – Anwohnerinnen und Anwohner beschwerten sich über die typischen Fest- und Feiergeräusche, wie laute Musik, Böllerschüsse und Feuerwerk,...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 09.08.24
  • 1

Unsere Menschlichkeit darf nicht enden
Helft Afrika !

Ja, unsere Wirtschaft ist nicht so gut wie sie mal war. Aber wir haben hier eine vorbildliche medizinische Versorgung und es muss im Prinzip niemand verhungern. In Afrika träumen viele Menschen von solchen Lebensumständen ! Es gibt Möglichkeiten, den stark leidenden Kontinent finanziell zu unterstützen. In erster Linie sollten wir dankbar sein für unsere wirklich guten Lebensumstände hier, in die ohne eigene Leistung hinein geboren wir hineingeboren wurden. Wir haben uns die unserigen nicht...

  • Berlin
  • Berlin
  • 09.08.24
  • 7
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Marburger Bündnis "Nein zum Krieg!"
Atomwaffenverbotsvertrag unterzeichnen

Hiroshima und Nagasaki mahnenWie hier berichtet,  laden das Marburger Bündnis „Nein zum Krieg!“, der DGB Marburg und ICAN Marburg zum Gedenken an die Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Na­gasakizu einem Vortrag mit Diskussion ein. Mit diesem Vortrag wird dafür geworben, dem Atomwaffenverbotsvertrag auch von deutscher Seite aus beizutreten. Die Stadt Marburg unterstützt das Anliegen dadurch, dass in dieser Woche das Transparent "Atomwaffenverbotsvertrag unterzeichnen" für vier Tage, vom 6. bis...

  • Hessen
  • Marburg
  • 08.08.24
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Stärkung der Frauen in der Politik
SPD-Fraktionsvorsitzende Kolb-Djoka aus Aichach neu im Landesvorstand

Die Landeskonferenz der SPD-Frauen fand unter großer Beteiligung in Regensburg statt. Oberbürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer begrüßte die SPD-Frauen aus ganz Bayern und betonte in ihrer Rede die Notwendigkeit einer höheren Frauenquote in politischen Positionen. Der Anteil von Oberbürgermeisterinnen liegt deutschlandweit bei lediglich acht Prozent. Micky Wenngatz, Landesvorsitzende der SPD-Frauen und erfahrene Kommunalpolitikerin aus München, präsentierte in ihrem Rechenschaftsbericht...

  • Bayern
  • Aichach
  • 08.08.24

So schlecht ist es nicht
Ein paar Gedanken zum deutschen Qualitäts-Fernsehen

Für das deutsche Fernsehen galt schon immer, was auch heute für das Internet gilt: Es macht die Klugen klüger und die Dummen dümmer. Verschwörungstheorien können gar nicht dämlich genug sein, dass sie nicht doch geglaubt werden.  Das Paradebeispiel für mich ist der Schwachsinn, die Corona-Impfung sollte uns alle töten. Es sei von der großen Politik so angelegt gewesen. Vor vielen Jahrzehnten hatte ich einen Freund, der von solchen Theorien sehr fasziniert war. Er fand sich am Ende nicht mehr...

  • Berlin
  • Berlin
  • 08.08.24
  • 6
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Foto: (c) Andreas Gebert

„Gesichter des modernen Staats“
Minister Mehring überreicht Zertifikate an die fünf ersten Digitalwirte Bayerns

• Erster Lehrgang an der Bayerischen Verwaltungsschule beendet • Die Absolventen begleiten ihre Kommunen auf den Weg in die Digitalisierung • Ziel: Know-how im Bereich digitale Transformation aufbauen und überall in die Verwaltung tragen • Staatsminister Mehring: „Digitalwirte sind Botschafter der modernen Demokratie.“ Sie personifizieren die Zukunft der bayerischen Verwaltung: die ersten fünf Absolventen des neuen Weiterbildungslehrgangs „Digitalwirt“ an der Bayerischen Verwaltungsschule...

  • Bayern
  • Meitingen
  • 07.08.24

Hochwasserrückhaltebecken schützt Thierhaupten vor Überflutungen

Hochwasserrückhaltebecken schützt Thierhaupten vor Überflutungen Beim monatlichen politischen SPD-Stammtisch des SPD-Ortsvereins Thierhaupten im Juli war die Erleichterung spürbar, dass die Hochwasserschutzmaßnahmen bei den jüngsten Hochwasserereignissen den Praxistest bestanden haben. Maßgeblich verantwortlich für den Schutz Thierhauptens ist das 70 Hektar große Rückhaltebecken südlich von Thierhaupten mit einem 1,9 km langen Schutzwall und entsprechenden Bauwerken. Bis zu 545 000 Kubikmeter...

  • Bayern
  • Thierhaupten
  • 07.08.24

Ein weiser Ratschlag
Bleibe bei Deinem Spielplan

Das kann einem sehr schwer fallen, wenn wir uns durch den Alltag schlagen. Gerade in diesem Molloch Berlin kann es einem so vorkommen, als würde es schwer sein, am Ursprungsplan festzuhalten. Es gibt ein neues Buch, das uns erläutert, wie das Kochen in der Geschichte zu einer ausgefeilten Kulinarik wurde. Der Krieg, den wir erleben in unserer Europäischen Nachbarschaft ist grausam. Es lässt mir keine Ruhe, dass in unserer unmittelbaren Nachbarschaft zwei Völker miteinander im harten, blutigen...

  • Berlin
  • Berlin
  • 07.08.24
3 Bilder

Zeit ohne Geist?
Der Zeitgeist

Der ZEITGEIST - "für eine bestimmte geschichtliche Zeit charakteristische allgemeine Gesinnung, geistige Haltung." .. soll es doch zu allen Zeiten einzelne Menschen gegeben haben, die zeitgeistunabhängig, ja charakteristisch untypisch, nur ihrem Verstand folgend, gelebt und gehandelt haben!? .. soll es doch zu allen Zeiten einzelne Menschen gegeben haben, die genau deshalb von der Masse als geistlos eingestuft wurden, nur weil sie – vermeintlich ohne Geist und Verstand – dem Zeitgeist die...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Bottrop
  • 06.08.24

Versammlung in Thierhaupten
Mandatsträger folgen Einladung der Jungen Union

Thierhaupten. Die größte politische Jugendorganisation im Landkreis Augsburg traf sich zur Kreisdelegiertenversammlung. Vergangenen Samstag traf sich die die Junge Union Augsburg-Land im Thierhaupter Jugendtreff. Als Ehrengäste folgten Landrat und Bezirkstagspräsident Martin Sailer, der Landtagsabgeordnete und JU Bezirksvorsitzende Manuel Knoll, MdL und der Bürgermeister von Thierhaupten, Toni Brugger der Einladung. Die Mandatsträger dankten den Jungpolitikern für ihr Engagement und gaben...

  • Bayern
  • Königsbrunn
  • 06.08.24
Foto: (c) StMD

Staatsminister Dr. Mehring
Gemeinsam Kinder und Jugendliche im Internet schützen / Technologie-Begeisterung und kompetente Mediennutzung vereinen

• Ex-Skirennläuferin Viktoria Rebensburg zu Besuch bei Staatsminister Mehring im München • Rebensburg-Initiative „Fit & Aktiv“ will Kinder vor Cybermobbing und Fake News schützen • Gleiche Stoßrichtung wie StMD-Programme gegen Gefahren im Internet, Desinformation und für mehr Digital-Kompetenz • Staatsminister Mehring: „Wir haben ein gemeinsames Ziel: eine gesunde Entwicklung von Kindern – in der analogen und in der digitalen Welt.“ Viktoria Rebensburg war eine der erfolgreichsten deutschen...

  • Bayern
  • Meitingen
  • 06.08.24

Katastrophale Zeiten
Wir können uns bedanken

Wenn man die Zeitungen ließt, dann kann man Angst und Sorge kriegen. Wir könnten am Rande eines Weltkrieges stehen. Ich selbst baue darauf, dass sich die Vernunft durchsetzen wird, und dass wir keinen weiteren Weltkrieg erleben werden. Wir haben jedoch ein weiteres, ganz handfestes Problem mit der Umweltkatastrophe. Dass wir hier im friedlichen Westen so lange von Krieg unbehelligt leben durften und nicht wirklich Hunger leiden müssen, da wir ein soziales Netz haben, das es uns erlaubt, ein...

  • Berlin
  • Berlin
  • 06.08.24
  • 3
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Gesellschaftskritik
Offene Wunden

Gesellschaftskritik, was offene Wunden in unserer Gesellschaft betreffen…Diejenigen unter uns, die diese „Wunden“ wie bspw. Maßlosigkeit, Ignoranz dessen was wir nachfolgenden Generationen hinterlassen, nicht übersehen, sondern erkennen, sie beim Namen nennen; obendrein – welch Frechheit – ihren Finger in die Selben legen, müssen, solange der Weg zur Erkenntnis beschritten, das Ziel aber von der Mehrheit in der jeweiligen Gesellschaftsordnung noch nicht erreicht wurde, mit erheblichen Gegenwind...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Bottrop
  • 05.08.24
Foto: (c) Elias Braun

Riedstromvereinbarung gilt heute wie früher
Stellvertretender Ministerpräsident Aiwanger und die Abgeordneten Rittel und Jakob im Austausch mit von den Hochwassern betroffenen Landwirten

Parallel zur Donau verläuft der sogenannte Riedstrom. Der Riedstrom ist ein natürliches Vorlandgerinne, in welchem sich bei entsprechenden Donauabflüssen ein Hochwasserabfluss natürlicherweise einstellt. Immer wieder führt dieses Vorlandgerinne aber zu Diskussionen, gerade dann, wenn es zu Hochwasserereignissen kommt. Kommunen und Städte an der Donau profitieren von dem Riedstrom als Hochwasserschutzmaßnahme, während viele Landwirte unter dem Riedstrom leiden. Denn der Grund dafür, warum es...

  • Bayern
  • Donauwörth
  • 05.08.24

Wütende Massen in London
Der Volkszorn kocht über

In Berlin ist die Lage relativ ruhig. Ein älterer Herr, mit dem ich mich unterhalten hatte, meinte, der ultimative Scharfrichter der Menschheit wird die von Menschen gemachte Umweltkatastrophe sein. Vor Atombomben fürchte er sich nicht. Bei den vielen Katastrophen, die wir weltweit erleben, müssen wir darauf achten, dieses Thema nicht zu vernachlässigen. Es ist d-i-e globale Bedrohung, die wir erleben. Politiker sind um ihre Aufgaben nicht zu beneiden. Sie müssen hart sein können vor dem...

  • Berlin
  • Berlin
  • 05.08.24
Flagge aus wikipedia, bearbeitet

Gerät im November die US-amerikanische Demokratie in Gefahr?

Die Präsidentschaftswahl in den USA, die Wahl von Harris oder Trump, hat Auswirkungen wie nie zuvor auf die ganze Welt. Sie wird knapp ausgehen, aber ich hoffe und glaube, Kamala Harris wird als erste Frau ins Weiße Haus, den berühmten Regierungssitz in Washington, einziehen. Der Journalist Uwe Vorkötter schrieb: "... Donald Trump und Kamala Harris haben bei allen Gegensätzen zwar nicht eine gemeinsame, aber doch eine gleichlautende Botschaft: Es geht am 5. November um alles – um das Land und...

  • Brandenburg
  • Potsdam
  • 04.08.24
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Die Partei Freie Wähler in Köln fordert die Abschaffung von Hürden bei Kommunalwahlen in NRW. Die Zuteilung von Mandaten solle stärker zugunsten der kleinen Parteien ausfallen, damit die Räte wieder handlungsfähiger werden und nicht auf AfD-Stimmen angewiesen sind. | Foto: Frei von Rechten Dritter

Freie Wähler Köln fordern
Hürden bei Kommunalwahl abschaffen

(Köln / NRW) „Wir FREIE WÄHLER Köln sorgen uns um die Funktionsfähigkeit der Räte und Kommunalparlamente. Denn nicht zuletzt aufgrund der sogenannten „Brandmauer“ gegen die AfD, werden demokratische Bündnisse auf kommunaler Ebene immer schwieriger, auch in Köln. Die Menschen fühlen sich nicht mehr vertreten und wählen verstärkt kleinere Parteien, die jedoch aufgrund eines ungerechten Kommunalwahlrechts, das unlängst von CDU, Grünen und SPD im NRW-Landtag sogar noch verschärft wurde, immer...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Köln
  • 04.08.24
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Tägliches Sterben in der Ukraine
Krieg macht mich hilflos und sprachlos

Während wir gemütlich und behaglich in unseren Wohnzimmern sitzen und Kaffee trinken, geht das massenhafte Töten in unserer Nachbarschaft weiter. Die Regierung eines Landes hat beschlossen, ein Nachbarland zu überfallen. Seit mehr als zwei Jahren herrscht ein Krieg, der mich fassungslos macht. Ja, weltweit gesehen gibt es einige Brandherde, aber wir hier in Europa waren eigentlich schon weiter. Wir wollten darauf vertrauen, dass der Friedenswille sich nunmehr durchsetzen würde. Wir wurden eines...

  • Berlin
  • Berlin
  • 04.08.24
  • 14
Dr. Fabian Mehring, MdL und Bayerischer Staatsminister für Digitales
 | Foto: Team Fabi

Grußwort des Staatsminister Dr. Fabian Mehring
"Stets den Finger am Puls in der Region"

Liebe Leserinnen und Leser unseres myheimat-Heimatmagazins, zum 20. Geburtstag unseres „meitinger“ gratuliere ich im Namen der Bayerischen Staatsregierung sowie ganz persönlich von Herzen. Dies ist mir auch deshalb ein Herzensanliegen, weil diese so besondere Publikation mich seit meinen ersten politischen Schritten begleitet hat. Beginnend mit meinem Engagement im Meitinger Marktgemeinderat über die Funktionen im Augsburger Kreistag und Bayerischen Landtag bis zu meiner aktuellen Rolle als...

  • Bayern
  • Meitingen
  • 04.08.24

Das Haustier als bester Freund ….
… kann funktionieren

Ich selbst habe keinerlei Haustiere und möchte auch keine. Ich konzentriere mich auf menschliche Kontakte. Ich bin mit einer wirklich netten Seniorin bekannt, deren Hund gestorben ist. Noch nach Monaten ist sie traurig und kann an keinem Hund vorbeigehen, ohne Kontakt aufzunehmen. Ja, dieser Verlust geht ihr nach. Wenn wir die Zeitungen lesen und Nachrichten hören, kriegen wir einen Eindruck davon, wie schwierig die Lage in der Welt ist. Wir benötigen dringend Trost ! Jeder Mensch benötigt...

  • Berlin
  • Berlin
  • 03.08.24
Bürgermeister Dr. Michael Higl | Foto: Marktgemeinde Meitingen
2 Bilder

Jubiläum: 20 Jahre myheimat meitinger
Grußwort des 1. Bürgermeister Dr. Michael Higl

Liebe Leserinnen und Leser des ‚meitinger‘, total lokal – mit diesem Slogan überschrieb myheimat einst sein innovatives Projekt. Die Idee: Bürger(reporter) schreiben für Bürger. Myheimat stellt dafür eine Plattform zur Verfügung, auf der über Themen, Geschehnisse und Veranstaltungen aus dem Ort berichtet werden kann. Zwanzig Jahre sind seitdem vergangenen. Der ‚meitinger‘ für Meitingen und Umgebung hat sich in dieser Zeit als feste Größe etabliert – herzlichen Glückwunsch zum Jubiläum! Der...

  • Bayern
  • Meitingen
  • 03.08.24
  • 1
Hermann Kästle (LsV), Annett Jung und Klaus Beyrer im Austausch mit Landrat Markus Müller

Landratsamt Dillingen a.d.Donau
Gemeinsame Pressemitteilung des Landratsamtes, des BBV und des LsV

Zu einem gemeinsamen Austausch in Sachen Hochwasserschutz traf sich kürzlich Landrat Markus Müller mit Kreisbäuerin Annett Jung und Kreisobmann Klaus Beyrer, beide BBV, sowie Hermann Kästle, dem Vertreter der Initiative Land schafft Verbindung (LsV). Der Landrat gab dabei einen Überblick über die großen Schäden des jüngsten Hochwasserereignisses im Landkreis, die neben Privatpersonen, Firmen, Vereinen auch die Landwirtschaft erfassten. Dabei laufen aktuell die Schadensermittlungen und...

  • Bayern
  • Dillingen
  • 02.08.24

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