Lokalpolitik

Beiträge zur Rubrik Lokalpolitik

Literatur
Landtag Baden-Württemberg

Andreas Holzapfel: Landtag von Baden-Württemberg Volkshandbuch 17. Wahlperiode 2021 – 2126; Kürschners Politikkontakte Rheinbreitbach 2022; 326 Seiten; ISBN: 978-3-95879-156-9 Der Landtag ist die oberste Volksvertretung des süddeutschen Bindestrich-Bundeslandes. In seinem Hauptteil stellt es die gewählten und somit demokratisch legitimierten Volksvertreter vor. Dies geschieht in der klassischen Art und Weise. Jedem von ihnen wird genau 1 Seite zugestanden. In alphabetischer Reihenfolge werden...

  • Baden-Württemberg
  • Stuttgart
  • 29.09.24

Nahostkonflikt
Kochen hilft – zumindest uns

Der große deutsche Superstar lebt in einem Luxushotel. Er braucht nicht mehr selbst zu kochen.  Nach wissenschaftlichen Erkenntnissen ist es besser, selbst zu kochen, das erhöht die Lebenserwartung.  Im Gegensatz zur breiten Bevölkerung nimmt der Superstar kein Fast Food zu sich, sondern exquisite gute First Class Küche. In Nahost hört der entsetzliche Krieg nicht auf, den der Rest der Welt nur fassungslos betrachten kann. So viel Unvernunft, so viel blinder Hass. Über Generationen erlernen die...

  • Berlin
  • Berlin
  • 29.09.24

Eine bessere Gesellschaft
theoretisch ganz einfach

Ja, hier in Berlin dieser virulenten Stadt erleben wir es jeden Tag.  Die Welt ist in starker Aufregung.  Wir werden nur dann eine bessere Welt erbauen, wenn wir es schaffen, im jeweils anderen das Gute entdecken zu wollen. Viele Menschen verlieren ihren Humor.  Es ist gut und richtig, sich gegenseitig zu respektieren.  Es ist gut und richtig, sich nicht aggressiv zu verhalten.  Es ist gut und richtig, miteinander zu sprechen und nicht böse Absichten zu unterstellen.  Wir Alle haben im Leben...

  • Berlin
  • Berlin
  • 29.09.24

Bremer Landtagsliteratur

Die Broschüre "Am Markt 20" ist kostenlos (zumindest für den Besteller) bei der Bremischen Bürgerschaft, Am Markt 20, 28195 Bremen erhältlich. Sie gibt den Sachstand des Jahres 2023 wieder und beschreibt das Gebäude, das als Landtag von Bremen genutzt wird, und sein Umfeld. Dies geschieht in chronologischer Reihenfolge. Es beginnt im Jahre 1817, als es ein erstes Bild des Marktes mitsamt Dom gibt. Mit teilweise großen Zeitsprüngen wird dann die städtebauliche Entwicklung des Marktplatzes...

  • Bremen
  • Bremen
  • 28.09.24
Saftige Früchte trägt der "Rote Aloisius" am Rothenberg.
3 Bilder

SPD Friedberg
Nachhaltige Wahlkampfaktion

Der Herbst, der Herbst, der Herbst ist da, er bringt uns Obst, hei hussassa! Von dieser Stelle aus einem bekannten Kinderlied zur Herbstzeit können 100 Bürger:innen aus Friedberg Jahr für Jahr im wahrsten Sinne des Wortes ein Lied singen. Denn im Wahlkampf zur Kommunalwahl 2020 verschenkte die SPD Friedberg 100 Apfelbäume der Sorte "roter Aloisius". Und da es der SPD-Vorsitzenden Ulrike Sasse-Feile nicht nur um kurzfristige Wahlerfolge geht, sondern um einen nachhaltigen Dialog mit den...

  • Bayern
  • Friedberg
  • 28.09.24

Katastrophale Zeiten erstehen
Die Apokalypse scheint zu kommen

Wie überstehen wir diese Zeiten ? Indem wir uns  der Kunst und der Kreativität widmen. Zum einen aktiv, zum Anderen passiv. Entweder durch eine Art Hobby, bei dem wir kreativ sind und auf jeden Fall auch durch den Genuss von Kunst und Kultur.   Damit überstehen wir im Zweifel auch die schlimmsten Zeiten im Leben.  Ja, es gibt grausame Überraschungen im Leben. Ereignisse, von denen wir uns nur schwer erholen.  Ganz finstere Ereignisse im Leben gibt es, ich erinnere mich an ein sehr dunkles...

  • Berlin
  • Berlin
  • 28.09.24
  • 1

AFD und die parlamentarische Ordnung
Wählerwille Demokratieverachtung?

„Eigentlich sollte es eine ganz normale Sitzung des Thüringer Landtags werden. Doch Jürgen Treutler, Alterspräsident des Landtags und Abgeordneter der rechtsextremen AfD-Fraktion, hatte andere Pläne. Er redete stundenlang und ignorierte die Anträge der demokratischen Fraktionen, doch zumindest die Beschlussfähigkeit des Parlaments festzustellen. Die Landtagssitzung endete mit einer Anrufung des Thüringer Verfassungsgerichts durch die CDU-Fraktion, der sich die Linke, BSW und SPD anschlossen.“...

  • Thüringen
  • Erfurt
  • 27.09.24
  • 31
  • 1
Schienenersatzverkehr am Hauptbahnhof von Frankfurt
107 Bilder

Ausbau Main-Weser-Bahn
Ausbau der Main-Weser-Bahn am 21.9.2024

Am 21. September 2024 war mal wieder schönes Fotowetter und eine Tour an der viergleisigen Main-Weser-Bahn fällig. Diese startete gegen 12:45 am Hauptbahnhof von Frankfurt. Auf der Straße vor dem Hauptbahnhof wartete gerade ein blauer Bus mit Aufschrift "Verkehrsverbund Rhein-Neckar". Bekanntlich liegen zwischen dem VRN-Gebiet und Frankfurt noch viele Kilometer, aber wahrscheinlich handelte es sich um Schienenersatzverkehr für die Riedbahn, welche komplett gesperrt ist und erneuert wird....

  • Hessen
  • Bad Vilbel
  • 27.09.24
  • 1
Foto: (c) Andreas Gebert

Digitalwirtschaft
Bayern will Zusammenarbeit mit Israel intensivieren // Nach vereiteltem Anschlag: Digitalminister Mehring zu Gast im israelischen Generalkonsulat

• Fast 800 bayerische Firmen sind in Israel aktiv • Israelische Start-ups nutzen Bayern als Tor zum europäischen Markt • Staatsminister Mehring: „Enge Zusammenarbeit zwischen ‚Start-up Nation' Israel und Gründerland Bayern ist Win-Win.“ Israel zählt seit Jahrzehnten zu den führenden Hightech-Standorten: Kein Staat hat eine höhere Pro-Kopf-Dichte an Start-ups weltweit. Fast 800 bayerische Firmen sind in der sogenannten „Start-up Nation“ aktiv, um von der Technologieexpertise zu profitieren und...

  • Bayern
  • Meitingen
  • 27.09.24
Foto: Landtagsbüro Jenny Schack, MdL

Landtag
Schack besetzt zentrale Posten in der CSU-Landtagsfraktion

Die Arbeitsgruppen (AG) der CSU-Landtagfraktion haben sich konstituiert. Diese vertiefen die parlamentarische Arbeit der Fraktion und legen zusätzliche inhaltliche Schwerpunkte. „Unsere Arbeitsgruppen sind wichtige Think Tanks, Ideen- und Impulsgeber“, sagt die Günzburger Landtagsabgeordnete Jenny Schack (CSU). Sie selbst wurde zur stellvertretenden Vorsitzenden der AG Medien und der AG Frauen gewählt. „Als gelernte Journalistin freut es mich besonders, meine Kompetenz in der Medienpolitik...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 27.09.24
  • 1
Foto: Abriss am 1. März 2023
17 Bilder

Kinderspielplatz in Marienwerder
Kinderspielplatz in Marienwerder erneuert

Am 1. März 2023 erfolgte der Abriss diverser  Spielgeräte auf dem Kinderspielplatz in Hannover Marienwerder. Danach ruhten die Arbeiten über ein Jahr. Erst im April 2024 begann die Ausschachtung der alten Fundamente und die Abtragung von Mutterboden und Sand. Danch wurden Anfang Mai 24 die ersten Spielgeräte aufgestellt und  Ende des Monats die Fundamente eingebracht.Im Juni wurde der Kindersandplatz erstellt und die Platten für den Sitzplatz gelegt. Danach wurde Anfang Juli der Spielplatz mit...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Marienwerder
  • 26.09.24
  • 2
  • 2
Auf der B454 vor dem Abzweig Richtung Kirchhain wird die Sperrung des Bahnübergangs angezeigt.
46 Bilder

Ohmtalbahn
Bauarbeiten auf der Ohmtalbahn am 22.09.2024

Bei einem Besuch des Bahnübergangs gegen 9:30 Uhr arbeiteten die Bauarbeiter beim Bahnübergang in der Niederrheinischen Straße in Kirchhain bereits an der Verlegung eines neuen Gleises. Südlich des Bahnübergangs lag schon ein Stück Gleis im frisch gemachten Gleisbett. Am Bahnübergang gab es nur ein leeres Schotterbett. Eine einzelne Schiene lag schon am Rand bereit. Gegen 18:30 Uhr gab es schon ein durchgehendes Gleis. Lok 218 493-5 war mit drei Wagen voll frischem Schotter unterwegs, um noch...

  • Hessen
  • Kirchhain
  • 26.09.24
Landrat Martin Sailer, Schulleiterin Claudia Fendt und die Schülerinnen und Schüler der Franziskus-Schule freuen sich über die neuen Räumlichkeiten. | Foto: Carola Kirasic

Ersatz-Erweiterung kann in Betrieb genommen werden
Neue Schulcontainermodulanlage für die Franziskus-Schule übergeben

Die neue Schulcontainermodulanlage der Franziskus-Schule in Gersthofen ist fertig. Nachdem vier Klassenzimmer und zwei Gruppenräume bisher in einer Anlage des alten Paul-Klee-Gymnasiums untergebracht waren, musste nun nach der Inbetriebnahme des Neubaus des Paul-Klee-Gymnasiums und der Rückgabe des Grundstücks mit Bestandsgebäude an die Stadt Gersthofen ein Ausweichquartier geschaffen werden. Dieses konnte durch einen Pachtvertrag mit der Stadt Gersthofen in unmittelbarer Nähe der...

  • Bayern
  • Gersthofen
  • 26.09.24

Bekenntnis zum Industriestandort Ruhrgebiet

Alle Oberbürgermeister und Landräte des Kommunalrats im Regionalverband Ruhr haben in ihrer letzten Sitzung ein klares Bekenntnis zum Industriestandort Ruhrgebiet abgegeben. Das Ruhrgebiet hat allen Grund, auch künftig seine Industrie zu hegen, zu pflegen, aber vor allem eine Weiterentwicklung zu unterstützen. Denn zehntausende Arbeitsplätze hängen von ihr ab – im produzierenden Gewerbe und bei Dienstleistern, die für und mit der Industrie arbeiten. Um Wohlstand und Arbeit zu sichern, führt...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Essen
  • 26.09.24
  • 1
Ohmtalbahn in Kirchhain
34 Bilder

Ohmtalbahn
Bauarbeiten auf der Ohmtalbahn am 19.09. und 21.09.2024

Für den 18. und 19. September war keine Sperrung eines Bahnübergangs geplant. Bei einem Besuch der Ohmtalbahn am 19. September gegen 11 Uhr fanden keine Bauarbeiten an der Strecke bei Kirchhain statt. In der Nähe des Bahnübergangs an der Alsfelder Straße war aber mit dem Bau eines neuen Kabelkanals begonnen worden. Ein Stück war schon verlegt. In der Nähe des Bahnübergangs an der Niederrheinischen Straße wurden Schwellen von einem LKW abgeladen und neben dem Gleis abgelegt. Der Bahnübergang in...

  • Hessen
  • Kirchhain
  • 26.09.24
Foto: (c) Claudia Jahn

MdL Marina Jakob
Marina Jakob eröffnet Stimmkreisbüro in Limbach

"Limbach hat eine enorme Aufwertung erfahren, als es praktisch zu einem Regierungssitz erhoben wurde." Das meinte zumindest Staatsminister Fabian Mehring bei seiner sehr launigen Ansprache anlässlich der Eröffnung des Stimmkreisbüros der Landtagsabgeordneten Marina Jakob. Bei Kaiserwetter mitten im September versammelten sich Vertreterinnen und Vertreter der verschiedenen Fraktionen der Freien Wähler auf der weiträumigen Terrasse des Anwesens von Ruth Abmayr in Limbach. Die Leiterin der...

  • Bayern
  • Burgau
  • 26.09.24

Politische Literatur
Zyklische Miniaturen, 21. September 2024

Nuri Du bedienst in der sehr einfachen Gastronomie. Du bist wirklich erwachsen, hast Familie und Dein Leben ist schwer. Du hast große Sorgen im Leben. Und trotzdem bist Du für Deine Gäste da. Ich bewundere Deine Art, mit Deinen Gästen umzugehen. Penar Du trägst ein turbanmäßiges Kopftuch, und Du bedienst mit absoluter Freundlichkeit und Ruhe. Gäste fühlen sich bei Dir wie Könige, weil Du wie eine wahre Königin dienst. Du bist ein Geschenk für unsere Gesellschaft. Bülent Du bist selbstständig....

  • Berlin
  • Berlin
  • 26.09.24
Foto: Pixabay

Es ist mehr als ein Brodeln bei den Grünen
Was wird nur aus den Grünen? - Vorstand der Partei tritt zurück, und nun tritt auch noch der Vorstand der Grünen Jugend aus der Partei aus

Die jüngsten Landtagswahlen waren nicht erfreulich für die Grünen, eine der drei Ampelparteien, von manchen zum Hassobjekt kultiviert, von anderen als Statthalter des Klimaschutzes geschätzt und gewürdigt, und das im Zuge dessen, dass die Grünen in der Realpolitik in verantwortlichen Positionen angekommen sind. Doch nun knallt es innerparteilich an verschiedenen Stellen: Nouripour und Lang als Parteivorsitzende und der gesamte Bundesvorstand räumen überraschend ihren Platz für einen personalen...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Rheinberg
  • 26.09.24
  • 13
  • 1

Deutschlands Außenhandel

Die wichtigsten Handelspartner für Deutschland sind die anderen 26 Mitgliedstaaten der Europäischen Union. 53,4 Prozent des deutschen Außenhandelsumsatzes (Warenausfuhren und -einfuhren) wurden im Jahr 2023 mit den Ländern der EU erzielt. Die europäischen Staaten, die nicht zur EU gehören, hatten im selben Jahr einen Anteil von 12,9 Prozent. Zusammen wurden im Jahr 2023 also zwei Drittel des deutschen Außenhandels innerhalb Europas abgewickelt (66,3 Prozent). Der Anteil Asiens am deutschen...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Bonn
  • 25.09.24
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Michael Wörle, Erster Bürgermeister, und Nadja Kinzel, Stadt Gersthofen, freuen sich, dass Gersthofen nun Mitglied im bayernweiten Netzwerk Familienpakt Bayern ist. | Foto: Stadt Gersthofen (Kai Schwarz)

Vereinbarkeit von Familie und Beruf
Stadt Gersthofen ist Mitglied im Familienpakt Bayern

Die Stadt Gersthofen ist ab sofort Mitglied im bayernweiten Netzwerk Familienpakt Bayern und fördert so aktiv die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Damit ist die Stadt als Arbeitgeberin einen weiteren wichtigen Schritt in Richtung Familienfreundlichkeit und Nachhaltigkeit gegangen. Der Familienpakt Bayern ist eine gemeinsame Initiative der Bayerischen Staatsregierung und der Bayerischen Wirtschaft, die es sich zum Ziel gesetzt hat, familienbewusste Unternehmens- und Arbeitskultur zu fördern...

  • Bayern
  • Gersthofen
  • 25.09.24
Foto: Stadt Gersthofen

Direkte Bürgerbeteiligung
Bürgerhaushalt der Stadt Gersthofen geht in die Verlängerung

Die Ideenphase des Bürgerhaushalts der Stadt Gersthofen wird bis zum 6. Oktober 2024 verlängert. Die Verlängerung erfolgt, um sicherzustellen, dass möglichst viele Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit haben, Ihre Vorschläge einzureichen. Gersthoferinnen und Gersthofer können nun die zusätzliche Zeit nutzen, um neue Ideen einzubringen und aktiv zur Gestaltung der Stadt und der Ortsteile beizutragen! Alle eingereichten Vorschläge werden im Anschluss in der Zeit vom 7. Oktober bis 1. November...

  • Bayern
  • Gersthofen
  • 25.09.24
Foto: (c) Katrin Zagel

„Demografiepreis Bayern 2024“
Landtagsabgeordnete Jakob: „Innovative Projekte für eine lebenswerte Zukunft gesucht“

Der demografische Wandel und die Alterung der deutschen Bevölkerung ist längst Realität und stellt die Bundesrepublik sowie den Freistaat Bayern vor vielfältige Herausforderungen. Zugleich eröffnet dieser Wandel auch neue Chancen zur Gestaltung der Heimat. Das Bayerische Heimatministerium würdigt bereits seit 2021 vorbildliche Initiativen zu diesem Thema, die versuchen, den Wandel positiv zu nutzen und eine lebenswerte Zukunft für alle Generationen zu schaffen. Besonders engagierte Projekte,...

  • Bayern
  • München
  • 25.09.24
  • 1
Maria Sacharowa | Foto: Screenshot Facebook

Friedensdemo am Tag der Deutschen Einheit
Friedensverhandlungen jetzt? Aber wie?

Am dritten Oktober rufen diverse Gruppierungen einmal mehr zu einer großen "Friedensdemonstration" auf. So auch die Initiative: "Nie wieder Krieg!": "Die Situation in Europa und Nahost entwickelt sich gefährlich in Richtung Großkrieg. Statt sich für Frieden einzusetzen, liefert der Westen – einschließlich der Bundesregierung – immer mehr Waffen und beschleunigt die Eskalation durch die Erlaubnis, diese auch gegen russisches Gebiet einzusetzen (1) Atomwaffen werden wieder einsatzfähig gemacht...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Bochum
  • 24.09.24
  • 88
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Überleben in katastrophalen Zeiten
Zivilgesllschaft

Ich glaube an den zivilisierten Umgang. Ich glaube daran, dass es immer besser ist, miteinander zu sprechen als übereinander. Im zivilen alltäglichen Umgang gerade in Berlin erleben wir es mannigfach, dass Leute im öffentlichen Raum sich nicht gut benehmen können. Ich bin überzeugt davon, dass sich im Prinzip alle Konflikte, in jedem Falle diejenigen, die wir als Zivilisten im Alltag haben, im Gespräch lösen lassen. Genau darauf setze ich. Auf Vernunft im Alltag. Wir haben hier viele Cafés....

  • Berlin
  • Berlin
  • 24.09.24
Sonne pur und gute Laune gab's am SPD-Stand.
6 Bilder

SPD Friedberg
Sonnenschein am SPD Stand

Bei schönstem Sonnenschein und bestem Herbstwetter freute sich die SPD Friedberg am Marktsonntag (22. September) mit den anderen Marktständen über den regen Besucherandrang. Ins Gespräch kommen, Fragen stellen, Kinder glücklich machen - das war das Motto am "Blaulichttag". Da parallel bei der Feuerwehr Friedberg einiges geboten war, konnten die Kinder am SPD Stand Einsatzfahrzeuge aus Holz gestalten und als Anhänger und Erinnerung an den Tag mit nach Hause nehmen: Egal ob Löschfahrzeug,...

  • Bayern
  • Friedberg
  • 24.09.24

Privatisierung der Tourismus/ Marketingwirtschaft
Stadt Bad Lauterberg Finanzen

1 S t a d t Bad Lauterberg im Harz Fachbereich Finanzen Sitzungsdrucksache R 86/XVIII. Wahlperiode Datum: 02.08.2024 Aktenzeichen: I/1.0 Beratungsfolge Sitzung am TOP Ö N Ergebnis Ausschuss für Tourismus und Stadtmarketing 21.08.2024 X Verwaltungsausschuss 27.08.2024 X Rat der Stadt 29.08.2024 X TOP Beauftragung einer touristischen Geschäftsbesorgung Beschlussvorschlag: Die GLC Glücksburg Consulting AG wird auf Basis des Angebots vom 14.06.2024 beauftragt, die Aufgabe des Stadtmarketings...

  • Niedersachsen
  • Bad Lauterberg im Harz
  • 24.09.24
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  • 1
Bürgermeister Peter Högg | Foto: Markt Diedorf

Interview mit Diedorfs Bürgermeister Peter Högg
Kultur und Gemeinschaft werden in Diedorf großgeschrieben

Die westlich von Augsburg an der Schmutter gelegene Marktgemeinde Diedorf besteht aus dem Hauptort Diedorf und den Ortsteilen Anhausen, Biburg, Hausen, Kreppen, Neudeck, Oggenhof, Lettenbach, Vogelsang und Willishausen. Diedorf ist bekannt für seine große und aktive Kulturszene. Im Vorfeld der Diedorfer Kulturmeile, die am Tag der Deutschen Einheit stattfindet, sprachen wir mit Bürgermeister Peter Högg über seine Gemeinde. myheimat: Am Tag der Deutschen Einheit fand wieder die Diedorfer...

  • Bayern
  • Diedorf
  • 24.09.24
Foto: MdL Manuel Knoll

MdL Manuel Knoll
Demografiepreis Bayern 2024

Auch 2024 verleiht das Bayerische Staatsministerium der Finanzen und für Heimat den Demografiepreis Bayern. Dies teilt Stimmkreisabgeordneter Manuel Knoll mit. Ziel des Preises ist es, vorbildliche Projekte zu würdigen, die den demografischen Wandel in Bayern positiv gestalten. Der Wettbewerb umfasst drei Hauptkategorien: • Meine.Heimat.Lebensqualität: Projekte, die den Lebensalltag zukunftssicher gestalten. In diese Kategorie fallen Themenfelder wie Mobilität und Infrastruktur, Wohnen,...

  • Bayern
  • Wertingen
  • 24.09.24
Foto: (c) Katrin Zagel

IT-Zentrum erweitert Standort in Aichach
Landtagsabgeordnete Marina Jakob freut sich über die Entstehung 20 neuer Arbeitsplätze

Das IT-Dienstleistungszentrum des Freistaats Bayern wird einen neuen Standort in Aichach eröffnen und damit die regionale Wirtschaft stärken sowie zukunftssichere Arbeitsplätze schaffen. Insgesamt werden in den kommenden Jahren rund 20 neue Stellen in Aichach entstehen, insbesondere in den Bereichen „Künstliche Intelligenz & Cloud“ sowie im Schulrechenzentrum. Die Entscheidung ist ein wichtiger Schritt, um dem Fachkräftemangel im Ballungsraum München entgegenzuwirken und flexible sowie...

  • Bayern
  • Aichach
  • 24.09.24
  • 1

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