Berlin (Bundesland) - Lokalpolitik

Beiträge zur Rubrik Lokalpolitik

ICH BRAUCHE HILFE , WO HELFEN ?

Es ist die schlimmste Zeit des Jahres , wenn man nur noch kurze Zeit hat , bis der Urlaub beginnt . Man wartet und wartet und die Zeit vergeht nicht . Nun muß ich aber bemerken , dass es dieses Jahr irgendwie anders war . Die „ politische Vorurlaubszeit“ war dieses Jahr einsame Spitze . Es war nur etwas ungewöhnlich , dass der politische Aschermittwoch diesmal bei einigen Parteien bis zur Sommerpause ging. Was so einige berufsbedingte Komiker so von sich gaben , hatte ja wohl alles getoppt . Es...

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  • 06.10.11

Ergebnisse zur Wahl des neuen Bürgermeisters für Stadtbergen vom 25.09.2011

Gestern, am 25.09.2011, fand die Wahl des Bürgermeisters in Stadtbergen statt. An den Start gingen Johannes Münch, Alfred Hammel, Otto Hutter, Paul Metz sowie Herbert Woerlein. Bis 18 Uhr waren die Wahlkabinen geöffnet. Ich selbst habe auch gewählt. Als ich um ca. 17.30 Uhr zur Parkschule in Stadtbergen gefahren bin, waren die Wahlräume relativ leer. Ergebnisse: Otto Hutter (Linke): 0,72 % Alfred Hammel (FW): 2,73 % Johannes Münch (Grüne): 7,50 % Herbert Woerlein (SPD): 44,44 % Paul Metz (CSU):...

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  • 26.09.11
`Verrücktes´ BGB

RECHTSFEHLER------Arbeitsgericht ***FRISTLOSE Kündigung nach AUFDECKUNG von Gesetzesverstoß des ARBEITgebers

-------`HEILENDE AMTSSTUBE´ gesucht-------Arbeitnehmer sieht beim Arbeitgeber VERSTOß gegen Gesetzgebung, Schwarzarbeit und mehr.-------Arbeitnehmer erbittet Stellungnahme.-------KLÄRUNG kommt nach 24 Tagen als `FRISTLOSE KÜNDIGUNG´.-------Beauftragter ANWALT trägt die Aufdeckung ...weder... in Kündigungsschutzklage noch im Kammertermin vor.-------53-jähriger ARBEITNEMER übermittelt selbst ans Arbeitsgericht.-------Urteil: IM NAMEN DES VOLKES: Nach § 626 BGB, KÜNDIGUNG ist gerechtfertigt....

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  • 20.09.11
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Piraten entern Berlin - und war es nur ein Gefecht....?

" Martin Delius, Piratenpartei, Spitzenkandidat in Berlin, über den Erfolg seiner Partei bei der Berliner Abgeordnetenhauswahl: "Es ist natürlich ein unglaublicher Erfolg und so richtig angekommen ist die Tragweite der gestrigen Nacht sicherlich bei uns allen noch nicht. Wir haben gefeiert, es gab auch noch einiges zu tun." Zum Programm der Piratenpartei: "Freiheit und Selbstbestimmung, das gilt auch für Lernende an Berliner Schulen. Wir favorisieren ein flexibles Kurssystem, das ohne...

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  • 19.09.11
......Haus weg

Hausabriss***Witwe bei TASCHENGELD im Altenheim

....NACH Kriegsende baute junger Mann ein Haus an sein `mütterliches´ Haus. Das rd. 1.000 qm ECKgrundstück in guter Wohnlage gehört(e) städtischer Baugesellschaft.-------In den nächsten Jahren ...HIN-und-HER-VERKÄUFE... zwischen städtischen DUISBURGER Baugesellschaften, wie GEBAG & Co.-------HEUTE im Jahr 2011 entsteht nach ABRISS der (beiden) HÄUSLE auf und ums Areal, ein NEUBAUGEBIET.-------Doch, wo ist die ABLÖSE, die Entschädigung an die Witwe???.....................

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  • 15.09.11
Europäische Klebebilder.....2011

Eurovignette III- Die Rückseite der LKW-Lobby und der Klimawandel

Der Rat der Europäischen Union hat gestern den vor der Sommerpause mit dem Europäischen Parlament ausgehandelten Kompromiss über die Eurovignette angenommen. Dazu erklärt Michael Cramer, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen/EFA im Europäischen Parlament: "Es bleibt dabei: Der Verkehr in Europa ist zu billig, nur der umweltfreundliche ist zu teuer - und all das ist politisch gewollt. Die gestern vom Rat angenommene Eurovignette III, die die Grundregeln der LKW-Maut in der EU festlegt, ändert...

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  • 13.09.11
....ARMUT

Privatisierung *****Altersarmut *****Nebenjob zur Rente

...POLITISCH nicht bedachte ALTERSARMUT-------Was vor mehr als 20 JAHREN mit Privatisierung ..städtischer und staatlicher.. BETRIEBE begann, wird schon spürbar.-------Jetzige Rentner kommen noch aus Arbeitsverhältnissen des öffentlichen DIENSTES (Stadtwerke: Wasser-STROM-Müllabfuhr, POSTzustellung, Bus-BAHN).-------Aber die Altersarmutswelle kommt in riesigen Schritten, denn durch den politischen Entscheid `PRIVATISIERUNG´ fielen, fallen angemessen(!) bezahlte ARBEITSSTELLEN weg.-------Seither...

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  • 10.09.11

Ex-Bundesminister Hans Apel ist tot

Laut einem Spiegel-Online-Artikel ist der ehemalige Bundesminister Hans Apel tot. Apel war Parlamentarischer Staatssekritär von 1972 bis 1974 und von 1974 bis 1978 Bundesminister der Finanzen. Ab 1978 hat er vier Jahre als Bundesminister der Verteidigung gearbeitet. (wikipedia.de) Apel ist nach einer zweijährigen Krankheit im Alter von 79 Jahren "in einer Hamburger Klinik im Kreis seiner Familie gestorben". (http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,7...)

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  • 07.09.11

Ergebnisse der Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern vom 04.09.2011

Die Ergebnisse der Landtagswahl vom 04.09.2011 in Mecklenburg-Vorpommern stehen fest: Die SPD führt mit 37% an der Spitze. Die CDU hat ganze 24% der Wählerstimmen für sich gewinnen können und die Linken haben 17% erreicht. Die Grünen haben 8% Stimmen erhalten, die NPD 5% und die FDP nur schlappe 3%! Erwin Sellering bleibt somit der Ministerpräsident von Mecklenburg-Vorpommern. Doch auch die Grünen hatten was zu feiern, denn die haben es zum ersten Mal in den Schweriner Landtag geschafft. Hier...

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  • 04.09.11

Angela Merkel in tiefer Trauer

Angela Merkel trauert um ihren Vater! Am Freitag, dem 02.09.2011, ist der Vater von Angela Merkel im Alter von 85 Jahren verstorben. Horst Kasner und seine Frau waren über 50 Jahre verheiratet. Kasner zeigte sich nur selten in der Öffentlichkeit. Als seine Tochter zur Kanzlerin gewählt wurde, saß er mit seiner Frau Herlind Kasner jedoch immer im Bundestag. Die Bundeskanzlerin sagt alle Termine für den 03.09.2011 ab. Eigentlich hätte Merkel einen Auftritt beim Wahlkampfabschluss der CDU...

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  • 03.09.11

"Wir stehen dauernd am Abgrund und ich fürchte, wir werden auch weiter haften"

Wolfgang Bosbach, CDU, Vorsitzender des Bundestags-Innenausschusses, zu den Plänen einer Reform des Euro-Rettungsfonds EFSF: "Bei der Einführung des Euro haben wir den Bürgern gegenüber glasklare Versprechen abgegeben. Wir haben gesagt, es geht nur um eine Währungsunion. Jetzt sind wir mit strammen Schritten auf dem Weg in eine Schuldenunion. Wir haben gesagt, es gibt ganz strenge Stabilitätskriterien und verlasst euch drauf, die werden auch eingehalten. Sie sind dutzendfach in den letzten...

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  • 28.08.11
Es sind nicht Prinzipien sondern Ideen- die unsere Zeit verändern W.Hirschmann(Zeitgeist) | Foto: by apple.inc.-2009

Der Kapitän verlässt die Brücke

Steve Jobs geht, die Apple-Aktie gerät ins TrudelniPhone, iPad, iPod – der Name von Steve Jobs steht für den Aufstieg des Apple-Konzerns. Nach seinem Rücktritt ist die Zukunft ungewiss. Die Börse reagierte prompt. Lesen Sie später- Der Weg der Vision- vom Hinterhof an die Weltspitze

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  • 25.08.11

Heiß diskutierte Beiträge

4 Bilder

"Es müssen einfach nur kranke Gehirne sein, die wahllos Autos anzünden"Wendt zu ntv

Rainer Wendt, Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), zu den Brandstiftungen an Autos in Berlin: Zu den Gründen, warum die Brandstiftungen bislang nicht verhindert werden konnten: "Erstens können wir nicht auf jeder Straße Polizei präsent halten und zweitens werden die Gerichte eine unglaublich hohe Hürde legen, was die Beweislast angeht. Das heißt, wir müssen praktisch schon daneben stehen und auch noch die Tat dokumentieren. Das ist unheimlich schwierig. Deshalb schafft die...

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  • 17.08.11
Bundesarchiv,Bundesstelle für politische Bildung

Zum 50. Jahrestag des Mauerbaus Den Berliner Mauerweg lückenlos gestalten - das „Parlament der Bäume“ schütze

Zum 50. Jahrestag des Mauerbaus Den Berliner Mauerweg lückenlos gestalten - das „Parlament der Bäume“ schützen Im Vorfeld des Gedenktags zum 50. Jahrestag des Baus der Berliner Mauer weisen viele darauf hin, dass die Erinnerung bewahrt werden soll. Beim Berliner Mauerweg ist der Eindruck aber sehr unterschiedlich. Während ihn der Senat von Berlin in den letzten Jahren ausgeschildert und fahrradfreundlich ausgebaut hat, und in der Bedeutung ganz oben verortet, rangiert er in Brandenburg an...

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  • 13.08.11
18 Bilder

13. August 1961 - Mauerbau

Vor 60 Jahren ist in Berlin die Mauer gebaut worden. Was haben wir heute davon und was ist davon geblieben? Einige Bilder ohne Kommentar.

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  • 12.08.11
  • 10
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Rohölpreis auf Talfahrt! Der Benzinpreis nicht!

Bei Rohölpreiserhöhungen sind die Konzerne gleich dabei auch die Benzin- und Dieselpreise zu erhöhen. Jetzt fragt man sich natürlich: Warum werden die Senkungen nicht auch genauso schnell weitergegeben? Wir Verbraucher sollten vermehrt die günstigen Tankstellen anfahren (oder auf Rad umsteigen - soweit möglich). Warum wird hier nicht mal vom ADAC zum Boykott aufgerufen?

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  • 09.08.11
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Aktion: Sag NEIN zu Plastik! Ein Tag ohne Plastiktaschen!

aus: https://www.facebook.com/event.php?eid=23861519950... Eine Kunststofftüte wird im Durchschnitt 25 Minuten lang benutzt. 500 Plastiktüten benutzt ein durchschnittlicher EU-Bürger pro Jahr, die meisten nur einmal. Das Resultat: wir schwimmen im Müll. Allein im Mittelmeer treiben derzeit 250 Milliarden Kunststoffteilchen und 500 Tonnen Kunststoff. Plastiktüten auf Basis von Erdöl sind ein Umweltproblem, ein Symbol der Wegwerfgesellschaft und verschwenden wertvolle und begrenzte Ressourcen....

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  • 04.08.11
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Zitiert- eine Serie in Verbindungmit ntv: Heute: Höhn, Grünen-Fraktionsvizechefin, zum Verbraucherportal für Lebensmittel: "Das ist gut, aber nicht ausreichend

Bärbel Höhn, Grüne, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, zum neuen Verbraucherportal für Lebensmittel: "Auf jeden Fall ist das gut, weil damit auch gerade den schwarzen Schafen ein Stück das Handwerk gelegt wird. Von daher sehe ich auch gar nicht die Befürchtungen der Lebensmittelwirtschaft, denn die müssten ja eigentlich ein Interesse haben, dass diejenigen, die es falsch machen, auch unfairen Wettbewerb betreiben, dass diejenigen eben auch ein Stück korrigiert werden. Aber es ist nicht...

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  • 20.07.11
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Europagruppe GRÜNE: Bilanz des ersten Jahres 2010

Ein Jahr der Wahl zum Europäischen Parlament im Juni 2009 stellt die Europagruppe der deutschen GRÜNEN im Europäischen Parlament ihre erste Jahresbilanz vor. Die Europäische Union steht vor der Herausforderung der Finanz-, Wirtschafts- und Klimakrise. Diese Krisen können nur durch eine nachhaltige Politik überwunden und deren Widerkehr verhindert werden. Es gilt, Wirtschafts- und Umweltpolitik gemeinsam zu gestalten und so einen Mehrwert für beide Bereiche zuschaffen: der Green New Deal! Diese...

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  • 18.07.11
Duisburger Blüten ...........

Duisburg-RAHM *** Wem gehört abgerissenes Häusle? *** (Heim-)BEWOHNER? GEBAG? DBV?

Juli 2011 --- BELOHNUNG! ------- LIEBE MITBÜRGER!-------GESUCHT wird INFO über die Abwicklung der abgerissenen Häuser in DU-RAHM, REISERPFAD und Am KNAPPERT.-------Bitte melde sich ein BEWOHNER mit seinen alten Unterlagen.-------Vor ABRISS wurden die Grundstücke zwischen GEBAG und DBV hin und her verkauft.-------Gehörte das Häusle dem Heimbewohner. der GEBAG oder der DBV?-------Für sachdienliche Hinweise steht ein Dankeschön von 300 Euro zur Verfügung.------- Im Voraus besten Dank für die...

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  • 18.07.11
KOMPASS verloren???

EU-Recht: EINLAGENSICHERUNG und Banken-STRESSTEST

17.07.2011*****Bis zum Betrag von 100.000 EUR sind nach EU-Recht, auch in DEUTSCHLAND die SPAREINLAGEN gesichert.-------Gibt es ein nationales Gesetz, welches den Sicherungsbetrag erhöht?-------Und im Kontext Banken-STRESSTEST eine `Neugestaltung´: Gerade kommt die Info von einer Genossenschaftsbank, dass die Genossenschaftsanteile künftig nicht mehr beim FREMDKAPITAL ausgewiesen werden.-------Hoch lebe das Finanzkarussell ...............

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  • 17.07.11
KOMPASS verloren???

Befristete Arbeitsverträge für PERSONAL der Arbeitsagentur und ARGE

Sitzt in den Sozialagenturen unsere ELITE???--------Das Personal der Arbeitsagenturen und der ARGE ist bestens ausgebildet, mit abgeschlossenem STUDIUM.-------Fachkräftemangel in Deutschland, kaum zu glauben.-------In den Sozialagenturen arbeiten Zigtausende im Alter zwischen 25 und 40 Jahre, kommend aus allen Studiengängen. Zigtausende eingebunden in Arbeitsverträge, befristet auf 6 bis 24 Monate.-------(Also immer im Hinterkopf, die nächste Kundennummer werden zu können!)-------Nicht nur das...

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  • 03.07.11
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Armut

MIKROKREDITE - (TAGES-)Kredite - Zinssatz 100% pro TAG

25.06.2011...Für Geldinstitute ein lukratives Geschäft, der 36.500%ige Jahreszins.-------Wie sozialer Einsatz, eine gute, sehr gute Idee von PROFITJÄGER ausgenutzt wird, zeigt die Händelung mancher Geldgeber.-------Menschen in den Entwicklungsländern wird ein (TAGES-)Darlehen gewährt: Handwerker/Händler leihen morgens einen Geldbetrag, der am Abend plus Zinsen zurückgezahlt werden muss.------Oft ist das `ZINSGELD´ in gleicher Höhe, wie der Darlehensbetrag.-------Dann entspricht dieses...

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  • 25.06.11
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So, so, es wird mal wieder über Steuersenkungen geredet....

....sollten nicht erstmal die Schulden bzw. mindestens die Neuverschuldung abgebaut werden? Und sollen diese Steuersenkungen wieder wie die Letzte vonstatten gehen? In die eine Tasche wird's gegeben, aus der anderen Tasche genommen? Es wird doch auch hier nur wieder auf die Wähler geschielt. Nachdem der Richtungswechsel bezüglich der AKW keine Wählerstimmen gebracht hat, versuchen wir es mal wieder mit Steuersenkungen? Leute, laßt Euch nicht verdummen! Herr Rösler ist dafür verantwortlich, dass...

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  • 22.06.11
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KOMPASS verloren???

Gesetz*****Kirchensteuer -0- Euro und (Einkommen-)Steuersatz nur 25%

22.06.2011-------`Durch die Hintertür´ verabschiedet ist bereits die Steuersenkung von CDU/CSU/FDP.------Der Steuersatz für ZINSEINKÜNFTE beträgt seit der MERKEL-Regierung nur noch 25%.-------Damit ist alles abgegolten!-------Progression, Steuerprogression findet hier erst gar keine Anwendung. 25% ist der einheitliche Steuersatz.-------(Multi-)Millionäre zahlen weder EINKOMMENsteuer noch ***KIRCHENsteuer***. Und auch keine REICHENsteuer.-------Die Ankündigung `STEUERSENKUNG´, heutige...

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  • 22.06.11

Niedersachsenticket - neue Preisgestaltung keine verdeckte Preiserhöhung?

Heute war in der HAZ ein Artikel zum o.g. Thema zu lesen und dass der Fahrgastverband Pro Bahn keine Preiserhöhung feststellt. Meine Rechnung sieht anders aus: Bei Nutzung von 2 Personen ergibt sich für die Bahn ein minus von 4 € 3 Personen ergibt sich eine 0 4 Personen ergibt für die Bahn ein Plus von 4 € 5 Personen ergibt für die Bahn ein Plus von 8 € Bei gleichmäßiger Verteilung der Anzahl der Personen erzielt die Bahn einen Gewinn von 8 €. Und das ist keine Preiserhöhung?

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  • 03.06.11

Bürgschaften der Bundesregierung für Atomkraftwerk im Erdbebengebiet Brasiliens?

Mal sehen, ob die Bundesregierung ihren Worten Taten folgend läßt? aus www.Campact.de Viel ist in Bewegung: Dem Protest der 250.000 Menschen am Samstag folgten am Wahlsonntag die "Volksabstimmungen" über die Zukunft der Atomkraft. Glaubt man den Aussagen von Guido Westerwelle und Angela Merkel, dann haben sie die Botschaft verstanden. Zweifel über die Ernsthaftigkeit des atompolitischen Kurswechsels sind allerdings weiter angebracht. So will die Regierung weiter den Bau neuer Atomreaktoren im...

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  • 30.03.11
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Sichere Atomkraftwerke?

(aus Phönix.de): Unfälle in Atomkraftwerken - Chronologie des Schreckens Immer wieder kommt es in Kernkraftwerken und Wiederaufbereitungsanlagen zu Störfällen. Eine Aufstellung schwerer Zwischenfälle. Kanada, Dezember 1952: In einem Reaktor in Chalk River bei Ottawa kommt es zu einer schweren Explosion. Der Reaktorkern wird bei einer partiellen Kernschmelze zerstört. Russland, September 1957: In einer Wiederaufbereitungsanlage in Kyschtym explodiert ein Tank mit radioaktiven Abfällen. Dabei...

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  • 12.03.11
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