Berlin (Bundesland) - Lokalpolitik

.... Oberbürgermeister, die Seniorenheime in der Kommune ***selbst*** bewirtschaften, sollten vom WÄHLER belohnt werden. ------- SIEHE vollständigen Beitrag unter gleichem TITEL

Die ersten 100 Tage seiner Amtszeit haben gezeigt: Gauck ist auf berechenbare Weise unberechenbar. Seinen Stil zeichnet dabei aus, eine .Direktheit und eine eigene Meinung zu Dingen-.. Interview: Bilanz nach 100 Tagen Bundespräsident Gauck tagesschau.de Bundespräsident Gauck 100 Tage im Amt Bayerischer Rundfunk newsline2022

.... Pflege-RIESTER ------- Aktuell diskutiert die Bundesregierung eine ***private*** Zusatz-Pflegeversicherung. ------- Wäre es nicht an der Zeit, von Pflegeeinrichtungen die OFFENLEGUNG von Preis-Leistung einzufordern??? ------- Bürger (und Sozialämter) haben bislang keine Möglichkeit, Pflege zum GÜNSTIGEREN Preis einzukaufen. ------- z.B. Wie kann erklärt werden, dass ein PflegeBETT fast so viel kostet wie ein KLEINWAGEN. ................

....Senioren-BANKkonten ***kirchlicher*** Betreuungsvereine werden ***nicht*** jährlich geprüft. ------- SONDERN erst nach Ableben oder bei Betreuerwechsel. ------ Auch die Abschlussprüfung beim Todesfall befugt GERICHTE ***nicht***, sachlichen Vorgängen nachzugehen. ------- BEISPIEL: Betreuer und Seniorenheim von ***gleicher*** Religionsgemeinschaft. ------- DREI ***verschiedene*** HEIMPLATZrechnungen für selbigen Zeitraum. ----- SIEHE Heimrechnungen in Rubrik BILDER ------- Welches...

Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) ist mit ihrer deutschlandweiten Informationstour „ORGANPATEN werden“ vom 19. Juni bis zum 22. Juni 2012 im Universitätsklinikum in Tübingen zu Gast. Mit der bevorstehenden Einführung der Entscheidungslösung soll jede Bürgerin und jeder Bürger in die Lage versetzt werden, sich mit dem Thema Organ- und Gewebespende auseinanderzusetzen und eine informierte und unabhängige Entscheidung zu treffen. Die Informationstour leistet einen...

Die sogenannten "Heatballs" eines Unternehmers aus Dellwig sind in diesen Minuten Thema vor Gericht. In einem ersten Eilverfahren mussten der Essener und sein Geschäftspartner vor einem Jahr schon eine Niederlage einstecken. Die beiden Ingenieure wollten 100-Watt-Glühbirnen verkaufen, obwohl diese verboten sind. Die Unternehmer nannten die Glühbirnen "Heatballs" und deklarierten sie als Mini-Heizkörper. Die beiden argumentierten nicht ganz ernst gemeint, dass die Birnen so warm werden, dass sie...

Ministerin Steffens hält Keynote zum Forum „Best practice in NRW: Entlassen und nicht allein gelassen – Überleitungsmanagement vom Krankenhaus zur Rehabilitation“ im Rahmen des Hauptstadtkongresses 2012 „Medizin und Gesundheit“. Berlin, ICC Berlin, NRW Gemeinschaftsstand, Messedamm. anschließend: 16.00 Uhr Ministerin Steffens nimmt teil an der Podiumsdiskussion „Strategie Bürokratieabbau in der Pflege – konkrete Entlastung für Pflegebedürftige, Pflegende und Einrichtungsträger“ anlässlich des...

1. Etappe, Samstag, 26. Mai 2012, mit grünen Landesvorsitzenden startet um 14 Uhr - nicht wie üblich am Potsdamer Platz - sondern vor dem Abgeordnetenhaus in der Niederkirchnerstraße 2012 finden zum zwölften Mal die Berliner Mauerstreifzüge statt Wir gehen auch in diesem Jahr der Frage nach: "Wo stand eigentlich die Mauer?" mit dem Fahrrad auf den Grund. Eingeladen von der Berliner Abgeordnetenhausfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und geleitet von Michael Cramer (Mitglied des Europäischen...

........in der ARD-Talkshow `Günther Jauch´ griff der Moderator Jauch beherzt ein. ------- KEIN Zuschauer-Rauswurf in seiner Sendung! ------- Danke, Herr Jauch .............

Da saßen sie dann alle, in schönstem Festtagsgewand und grienten selbstzufrieden mit sich und der Welt, in die laufenden Kameras. Übertragung Weltweit ! ! ! Der Anlass, ist das diesjährige deutsch – chinesische Wirtschaftsforum auf der Hannover – Messe. Sie haben es beschlossen, die Zusammenarbeit soll verbessert werden und die Erträge sollen Verbessert werden. Die Erträge für wen? Geld regiert über Menschenleben. Es gibt Momente, in denen kann der „normal“ denkende Mensch, den Oberen in...

.... PR verlautet, dass Briefunternehmen sich gegen die Deutsche POST verbünden. ------- Übernehmen dann auch andere Konzerne das Postzeichen respektive das ***POSTHORN***. ------- SIEHE am 22.09.2011 eingestellten myheimat-Beitrag unter Blaulicht ***Posthorn***

...... FDP umsorgt SCHWEIZER Kapitalanleger, wie zuvor die HOTELIERS. ------- Auf ***ewig*** keine Steueranhebung für Kapitaleinkünfte. ------- Das SCHWEIZER Abkommen ist mit der ***niedrigsten*** deutschen Steuer (26 Prozent)) vereinbart. ------- Kann eine neue Regierung diesen Steuersatz deutscher Zinseinkünfte irgendwann auch wieder zum Einkommen-Tarif anheben??? ------- Oder wird jedes Gericht angedachte Gesetzesänderung kippen??? ------- Gleichbehandlung von in- und ausländischem Kapital...

....Lohnunterschied ------- Lt. Studie liegt der Mindestlohn bei -25,50- EUR -------- In der Realität lautet -8,30- EUR das aktuelle Arbeitgeberangebot für den kaufmännischen Bereich (Ausbildung plus Berufserfahrung) ------- Woher kommen diese `Zahlen´ der Wirtschaftsmeldung für NRW .........

Es geht wieder los mit der Frage... wie lange sollte eigentlich geöffnet sein: Zwei Kontroverse regen zur Diskussion an. Aber wie ist Ihre Antwort: Antwort 1 Nein, meine Kaufentscheidungen kann das nicht beeinflußen diese Diskussion habe ich politikseitig vermisst. lange wurde das nicht diskutiert. Ich denke, die auswirkungen auf den Konsum kennen die Politiker ganz genau aus den Zeiten, in denen die ladenöffnungszeiten schon mal diskutiert wurden - von 18h auf 18.30h, langer donnerstag, bis...

Es liegt nicht jedem klar auf der Hand, die Katastrophen im Golf und die Milliardenverluste werden nun wieder herausgeholt...... In den letzten Tagen wurde ein wiederkehrendes Muster gezeigt- wie man am Sonntag oder Montag früh die Kosten des Tankens in den Griff bekommen konnte. Rosenmontag war dann das ofefne Messer mit Benzinpreisen bis 1.70 für Super und 1.54 für Diesel. Zufall oder gewollt. Dazu gibtes viele Stimmen- aber- die Geschichte von den Rückholwerten des Golf-Bohrinsel Debakels...

"Einige der Kinder sind wie wilde Tiere, weil man ihnen beigebracht hat, alle bösen Dinge dieser Welt zu tun: morden, plündern, Drogen nehmen." Der Menschenrechtsverteidiger Murhabazi Namegabe setzt sich seit über 20 Jahren für traumatisierte Kindersoldaten in der Demokratischen Republik Kongo ein. "Aber ab einem bestimmten Moment erträgt man die Dinge nicht mehr, die man zu hören bekommt, die man sieht und die man mit diesen Kindern erlebt." Etwa die Berichte von Mädchen, die nach ihrer...

Die Stadt Gelsenkirchen teilt die große Sorge der ansässigen Solarunternehmen um Arbeitsplätze in der Solarbranche. Die jetzt von Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) gemeinsam mit Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) vorgestellte massive Kürzung der Solarstromförderung kann auch die Gelsenkirchener Unternehmen hart treffen. Die Kürzung der Förderung setzt jetzt nicht nur früher ein als erwartet, gleichzeitig sinken die Fördersätze auch schneller. In Gelsenkirchen hat sich die Branche in...

Verkehrsminister Peter Ramssauer (CSU) hatte schon lange angekündigt die Verkehrssünderdatei in Flensburg zu reformieren. Zur Freude aller Raser werden die Geldbußen und Punkte-Strafen jedoch nicht mehr, sondern eher weniger „Dieses System ist heute derart kompliziert geworden, dass niemand mehr richtig durchblickt.“, erklärte Ramsauer. “Das Punktesystem beim Bundeszentralregister in Flensburg wollen wir reformieren, um eine einfachere, transparentere und verhaltnismaßigere Regelung zu...

Der Bundesverband der Steuerberater e. V. hat am 24. Februar 2012 den Steuerberater und Rechtsanwalt Professor Dr. iur. Jochen Lüdicke (53) zum Präsidenten gewählt. Professor Lüdicke ist Partner der internationalen Sozietät Freshfields Bruckhaus Deringer und Honorarprofessor der Heinrich-Heine-Universität in Düsseldorf. Er ist seit Jahren dortiger Lehrbeauftragter am Institut für Unternehmensrecht, Rechnungslegung und Steuerrecht sowie ... Der Bundesverband der Steuerberater e. V. hat am 24....

Jetzt ist das Maß aber voll !! Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen unseren ehemaligen Bundespräsidentenamtsbeschädiger und unsere Marionettenregierung hat nichts besseres zu tun, wie dem Gegangenen einen Zapfenstreich zu versprechen.... Da ermittelt die Staatsanwaltschaft, man diskutiert darüber, ob der Mann den ihm eigentlich zustehenden Ehrensold überhaupt bekommen soll und dann gibt es als Ehrung auch noch einen Zapfenstreich obendrauf. Muß ich das verstehen? Bei derartiger Einstellung...

Die Haushälter der schwarz-gelben Koalition wollen den Ehrensold für Ex-Bundespräsident Christian Wulff nach Informationen der „Financial Times Deutschland“ an Bedingungen knüpfen. Die Union wolle, dass Wulff die Zahlung von 199.000 Euro pro Jahr nicht mehr erhält, falls er einen Job in der Wirtschaft annimmt, berichtet die Zeitung. Als weitere Bedingung der Haushälter zeichne sich ab, dass sie den Ehrensold nur unter dem Vorbehalt genehmigen wollten, dass sich Wulff keine strafrechtlich...

Drei Tage nach seinem Rücktritt musste Christian Wulff die Nacht in der Klinik verbringen. Während des Tages blieb lange unklar, warum Wulff den Notarzt gerufen hatte. Am Abend bestätigte das Bundespräsidialamt offiziell den Einsatz. Einzelheiten aber würden „mit Rücksicht auf die Privatsphäre nicht bekannt gegeben.“ Im Umfeld Wulffs hieß es, es handele sich angeblich um eine akute Nierenkolik. Bereits am Tag danach konnte Christian Wulff das Bundeswehr-Krankenhaus wieder verlassen.

Eigentlich kann man davon ausgehen, wie man es macht, ist es verkehrt. Also da hat es sich ein Herr Schäuble zur Aufgabe gemacht, halb Europa zu retten und dann das; Das deutsche Protektorat, übernimmt unser Land! Das waren die originalen Töne, aus dem griechischen TV. Au weia, au weia! Was soll das noch werden. Dazu, sieht man im Hintergrund Wehrmachtssoldaten. Na ich weiß nicht, ob da nicht eventuell etwas verkehrt verstanden wurde? Ich bin der Meinung, um Schafe zu schützen, muß man den Wolf...

Jüngerer Unternehmensgründer=EX-Politiker mit Ehepartner im `aktiven Amt´ ------- Laut Handelsregister: Unternehmensgegenstand .....HERSTELLUNG von Beziehungen ... mit dem öffentlichen Sektor ***verbundenen*** Persönlichkeiten... ------- Schwerpunkt der Tätigkeit liegt im ***öffentlichen*** SEKTOR, sowie..... ------- Stammkapital 25.000 EUR ........

Brüssel-EuroGATE Die Europäische Union (EU) erlaubt dem US-Internetkonzern Google die geplante Übernahme des Handy-Herstellers Motorola Mobility. Das 12,5 Milliarden Dollar schwere Geschäft selbst habe keine maßgeblichen Auswirkungen auf den Markt von Handy-Betriebssystemen und den dazugehörenden Patenten, erklärte EU-Kommissar Joaquin Almunia. Die US-Behörden dürften die Übernahme noch in dieser Woche abnicken, wie Reuters in der vergangenen Woche aus Kreisen erfuhr. Das Geschäft muss unter...

SKOLL ist ein wirksamer Ansatz für die Suchtprävention. Zu diesem Ergebnis kommt Dr. Thomas Kliche, der im Auftrag der Universität Hamburg-Eppendorf eine Begleitstudie zu dem bundesweiten Modellprojekt durchgeführt hat. Bei dem Selbstkontrolltraining lernen Jugendliche und Erwachsene, verantwortungsbewusst mit Alkohol, Zigaretten, Glücksspiel und dem Internet umzugehen. Dazu erklärt die Drogenbeauftragte der Bundesregierung Mechthild Dyckmans: „Frühzeitige Intervention bei riskanten Konsum- und...