Berlin (Bundesland) - Lokalpolitik

...ist von über *30 Prozent* der Bundesbürger, die Religion unbekannt. Gleiches gilt von Bundestagsmitgliedern. -------- WOMIT bzw. wodurch beginnt die Zugehörigkeit einer kirchlichen Gemeinschaft? ------- IM Christentum auf *Antrag* und Spendung des Taufsakramentes. ------- IM Islam *automatisch*, wenn ein Elternteil Muslim ist. Oder durch Konvertieren. ------- JEDE Religionsgemeinschaft mit mehr als *3 Prozent* der Bevölkerung kann sich als Körperschaft öffentlichen Rechts anerkennen lassen....

Das schießen von Eigentoren im Leyen4-System bleibt in der Regel dem runden Spiel vorbehalten. Nun könnte es auch anders werden. Nicht mehr die Steuerfahndung des Finanzamtes wäre für die Ermittlung von Steuersünden verantwortlich, sondern das Arbeits- und Sozialministerium bzw. die Agentur für Arbeit. Unlängst gibt es Gedanken darüber, wer die Kosten für eine evtl. eBay- Überwachung übernehmen soll und kann. Link: http://www.chip.de/news/Hartz-4-Arbeitsagentur-wil...

...nach Artikel 140 Grundgesetz. ------- DAS Grundgesetz vor rd. 100 Jahren entstanden, als Bürger an medizinische Helfer mit einem Korb Kartoffeln oder Eiern bezahlten. ------- HEUTE honoriert die deutsche Kranken- und Pflegeversicherung diese Hilfe. ------- Entstanden sind Wirtschaftsunternehmen. Lt. Bundesamt *2.010 Krankenhäuser* --- *12.350 Pflegeheime* --- *12.340 Ambulante Pflegeeinrichtungen*. ------- DAZU 20.000 selbständige Stiftungen und geschätzte bis zu 80.000 unselbständige...

FS-7- ...SPENDEN für Bedürftige oder STIFTEN für Banker ------- In Deutschland agieren ca. 20.000 selbständige Stiftungen und schätzungsweise bis zu 80.000 unselbständige Stiftungen, in privater und kirchlicher Hand. ------- Heute an St. MARTIN stellt sich die Frage, warum kirchliche Seniorenarbeit, die Testament-Beratung zur *Stiftungsgründung*, und nicht zur DIREKT-Spende für Bedürftige, lenkt. ------- Besonders traurig macht das Produkt *500-EUR-Zustiftung*, dass nur Stiftungskapital vom...

FS-6- ...Platz wird im kath. Krankenhaus benötigt. -------- WIE der HERRGOTT seit vier Jahren untergebracht ist, zeigt das Foto. ------- Räumchen von 4x7 m ------- Im November 2009 liessen Örtliche Presse und Krankenhausleitung vom Umbau des Kapellenareals in neue Patientenzimmer verlauten ***LÖSUNG funktionell und wirtschaftlich, zumal die Kapelle nicht mehr in dem Umfang genutzt wie sonst***

FS-5- ...Der Caritasverband, Arbeitgeber mit bundesweit mehr als 560.000 Hauptamtlichen, Träger von Krankenhäusern und Pflegeheimen, der Immobilien besser bedient als Pflegepersonal, fordert bei der Politik: *Leistungen für Familien***Mindestbedarf für Kinder* ------- Gerechter Arbeitslohn würde Familien gar nicht in die Armutsfalle bringen. Zu Bildungsarmut und Bildungsgutscheine. -------- ELTERN mit gesichertem Arbeitseinkommen könnten sich selbst um das Wohl der KIDS kümmern. ------- ODER...

Während meines einwöchigen Berlin-Aufenthaltes residierte ich in einem Hotel direkt am Alexanderplatz. Und dort ist natürlich immer einiges los und auf dem Alex finden viele Aktionen statt. Als ich am Mittag des 19.10.2013 aus der U-Bahn kam und auf dem Weg zum Hotel war, sah ich eine größere Menschenmenge und ein paar Polizeiautos, was mein Interesse weckte. Zufällig war ich also vor Ort, als auf dem Alexanderplatz die Abschlusskundgebung der "10. Herbstdemonstration gegen die Regierung" der...

FS-4- ...WARUM noch spenden? ------- Es gibt doch bereits Einnahmequellen durch Wirtschaftsbetriebe. -------- TOP *Caritasverband, linker Niederrhein, Bistum Münster ------- Krefeld mit 38 Einrichtungen, Caritasheime bedient durch die Pflegeversicherung, unsere Pflegekasse. ------- Interessierte können Tagespflegesatz eines Heimplatzes genau aufschlüsseln lassen. ------- MONEY für Immobilie --- MONEY für Investitionen --- MONEY für Verpflegung --- MONEY für das Pflegepersonal -------...

FS-3- ...Lt. Bistumszeitung Nr. 42 vom 19.10.2013 belaufen sich die Vermögenswerte auf rd. 2,2 Millionen EUR. ------- KURIOS, denn Bischofsresidenz rechts und neuer Glaspalast *Verwaltung plus Dachterrassen-Etage* links neben der Domkirche, Grundstücke der Einkaufsmeile, dürften mehr als 20 Millionen EUR Vermögenswert sein. ------ Respektive Krankenhäuser, mehr als 100 Seniorenheime, Ambulante Pflegedienste, allgemeine Mietwohngrundstücke, das Geldinstitut Kirchenbank, die Pfarrzentren usw....

FS-2-....Kirchenmitglieder ------- KEINE Miete zahlt der Essener Bischof für 220 qm-Wohnen. ------- Essener Kirchenmitglieder *Seniorenheimbewohner* hingegen müssen für ein kleines Zimmer monatlich bis zu *1.167,00* EUR Unterkunftskosten an die kirchliche Einrichtung überweisen. ------- Damit kein Aufschrei kommt, der Bischof versteuere, wie veröffentlicht, 1.537,50 EUR. ------- Versteuerung von 1.537,50 EUR bedeutet mit dem persönlichen Steuersatz, hier rd. 645 EUR Lohnsteuer. ------- Geld...

......FS-1-......Kirche baut *ohne* Baugenehmigung. ------- Auch sonst übliche *Bauabnahme*für Kirchenbau, Schulgebäude etc. findet nicht statt. ------- Alles legal, siehe § 70 LBO. ------- Dieser Sonderstatus gilt für jede Kirche *Körperschaft öffentlichen Rechts*, ob katholisch, ob evangelisch, ob jüdisch, ob islamisch .................

FS-13 ...Deutsche Rentenversicherung prognostiziert Kaufkraftverlust ------- *100* EUR heute, haben bei Rentenbeginn nur noch einen Wert von *76* EUR. ------- Diese staatliche Institution, so darf wohl gesagt werden, stellt die finanzielle Situation eher positiv dar. ------- Das Bank- und Versicherungswesen geht viel weiter, schaut auf Wirtschaftszahlen und reagiert auf den Geldverlust. ------- SIEHE dazu meinen Beitrag vom 12.08.2013 *Niedrigzins bei Zusatzversorgung*Kapitalangebote* -------...

FS-12- ...AUSGABEN, die der Bürger schultert. ------- 2.053 Millionen EUR für Bundeskanzlerin mit Kanzleramt ------- 731 Millionen EUR für Bundestag mit 630 Abgeordneten ------- 22 Millionen EUR für Bundesrat mit 69 Mitgliedern ------- 32 Millionen EUR für Bundespräsident mit Präsidialamt ------- 45 Millionen EUR für Verfassungsgericht ------- Info aus dem Bundeshaushalt für das Jahr 2013 ------- UND dazu eine Liste zur NICHT-Anwesenheit bei *namentlicher* Abstimmung, veröffentlicht beim...

FS-11- ....Steuereinnahmen gesunken ------- WIE auf Zuruf springt die CSU ein: Die PKW-MAUT muss her! ------- Leider sind in der Ferienzeit die Spritpreise *nicht* so rasend gestiegen. ------- Jahrelang konnte sich der Finanzminister auf diese *sichere* Einnahmequelle verlassen. ------- Und demnächst drohen dem Bundeshaushalt noch weitere Mindereinnahmen, wenn durch den Spritvergleich, mit Hilfe der Markttransparentstelle, immer mehr Autofahrer preisbewusster tanken. ------- Da kommt Hilfe aus...

FS-9- ...Pflegeversicherung respektive kommunale Sozialhilfe bedienen DAX und Dow Jones. ------- Unsere Politik hört(e) von traumhaften Immobilienpreisen in Hong Kong, in London. Von Investoren, die auch in Deutschland diese Rendite erreichen möchten. ------- Still und leise offeriert die Politik das Investment *Wohnungen für Senioren*. -------- Was dazu führt, dass kaum noch *allgemeiner* Mietwohnraum entsteht, diese Mietshäuser mit Risiko, bei kleiner Rendite nur so um 10 Prozent! -------...

BETREFF: Bundestagswahl - TV-Duell am 01.09.2013 - VERTRAUENSSCHUTZ in der Altersversorgung für ***alle*** Bürger ------- Sehr verehrte Frau Bundeskanzlerin! ------- Wie schon zu TV-Sendungen der Bundestagswahl 2009 wurde beim gestrigen TV-Duell das Alterseinkommen, die Zusatzversorgung unrichtig dargelegt. ------ Richtig: Für den öffentlichen Dienst existiert eine angemessene Altersversorgung. ------- Vertrauensschutz! ------- ABER ...... Siehe weiter im eingestellten Schreiben vom 02.09.2013,...

Die Linke will Miete und Energie: Bezahlbar für alle. Wer zu Wissen glaubt, dass die Politik der Bürger aus den neuen Bundesländern auf dem Holzmichel-Weg ist, der ist auf dem Holzweg. Das sind Profis, durch und durch. Die Kanzlerin betont, die behartze können doch Aufstocken. Statt Flaschen sammeln, will die Linke doch tatsächlich die Hartz-Sätze einfach in der Höhe dieses Geldes aufstocken, weil die Mieten mit Obergrenze bei Hartz4 belegt sind und diese billige Wohnungen gibt es kaum. Ich...

Die Partei DIE LINKE unterstützt konkrete Solidarität mit russischen Lesben, Schwulen, Trans* und Intersexuellen vor Olympia 2014 in Sotschi. Klaus Lederer, Mitglied des Parteivorstandes und Berliner LINKE-Landesvorsitzender, erklärt: Am kommenden Sonnabend ruft die Initiative "Enough is enough" in Berlin zu einer großen Demonstration auf, um vor den XXII. Olympischen Winterspielen in Sotschi, die am 7. Februar 2014 eröffnet werden, Druck auf das IOC und die Olympiasponsoren auszuüben - für...

..private Krankenversicherung für alle. Siehe hierzu: http://www.tagesschau.de/kommentar/bahr168.html Herr Bahr, egal was Sie früher in Ihrem realen Leben gemacht haben, bitte, tun Sie es wieder. Aber um Himmelswillen verlassen Sie dieses Amt. .... werden Sie wieder gesund und geniessen Sie Ihr Leben, frei von solchen Anfällen.

BETREFF: ZDF- Sommer-Interview ------- Sehr verehrte Frau Bundeskanzlerin! ------- Im ZDF-Sommer-Interview baten Sie, dass Bürger mitteilen mögen, was gewünscht wird. ------- Diese Bitte soll gerne erfüllt werden. ------- (Un-) wichtiges Agieren im Kanzleramt .... Klärung fulminanter Verlauf nach Einnahme gängigen Arzneimittels ODER Musik, Artisten .....--- Weiteres im eingestellten Schreiben vom 24.08.2013, Seite 1 und 2

Extra-Einnahmen für Schäuble --AfD kritisiert Irreführung der Bürger und kreative Buchführung scharf Wie Dagmar Metzger vom "Pressekontakt" der AfD meldet: Berlin, 19.08.2013 – „Angesichts von 35 Milliarden Euro Mindereinnahmen, die den deutsche Sparern aus den Niedrigzinsen erwachsen, ist es ein starkes Stück, von einem Gewinn für Deutschland zu sprechen“, kommentiert der Sprecher der Alternative für Deutschland, Prof. Bernd Lucke, die Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Anfrage...

FS-8- ...Die RENTE ist sicher, aber PENSIONEN sind sicherer. ------- Vermögende Politiker, Bürger in Armut, in Suppenküchen und Waschsalons. ------- Die Bürger bestimmen das Wahlergebnis. SCHenken den Gewählten hohes Jahreseinkommen nebst Altersbezug. UND lt. leiser PR, ***vorzeitiges*** AUSZAHLEN der Politiker-Altersbezüge. ------- Das Ergebnis: Armut, Altersarmut für den Auftraggeber BÜRGER, siehe Beitrag *Änderung der Rentenformel, NEU-Rentner* unter FS-1-. ------- WIE gering derzeitige...

...Manches Arzneimittel scheint *nicht* auf Vegetarier abgestimmt zu sein. ------ Siehe dazu Beitrag vom 09.09.2011 ...Arzneimittel gegen Zahnweh löste lebensbedrohliche Erkrankung aus. ------- Genesung erst nach drei Jahren Auszeit. ------- Pflanzenfressenden Tieren wird dies Arzneimittel nur unter strengster Aufsicht verabreicht. ------- Beim pflanzenessenden Menschen, beim Vegetarier aber bedenkenlos eingesetzt ...............

Niedrigzins frisst deutsche Sparvermögen Berlin 5. August 2013 – aus einer AfD-Pressemeldung... Wie eine von der Postbank veröffentliche Studie zeigt, vernichtet der für Deutschland deutlich zu niedrige Zinssatz der EZB die Rücklagen der Sparer. Allein im Jahr 2013 wird den Anlegern so ein Verlust von rund 14 Mrd. Euro entstehen. Für das kommende Jahr rechnet die Bank sogar mit einem Verlust von 21 Mrd. Euro. Für AfD-Sprecher Bernd Lucke ist dies eine direkte Folge des Eurosystems: „Der...

LEGALE Mitnahme von Daten ------- Mit neuen Köpfen, mit jeder Neu-Besetzung geht auch Unternehmens-Interna. ------- Wenn Manager nur 3 bis 5 Jahre im Konzern agieren. ------- Wenn Arbeitsverträge von Mitarbeitern diverser Gehaltsstufen nur noch befristet sind. ------- Wenn Praktikanten kommen und gehen. ------- Und das Sahnehäubchen MADE-IN-GERMANY vermitteln deutsche Universitäten jungen Menschen aus aller Welt, meist sogar noch gebührenfrei. ------- Über einen privaten Datenabfluss, dem...

Nach einem sehr interessanten Rundgang durch das Haus 1 des Ministeriums für Staatssicherheit in Berlin-Lichtenberg, hörte man nun bei einem Glas kühlen Wassers eine Biographie des einstigen „begeisterten Jungpionier“, die unbegreiflich ist. Eine Stunde führte der 65 Jährige die Besucher nun durch sein turbulentes Leben. So erinnerte sich der in der DDR aufgewachsene „Jungpionier“ daran, wie seine positive Einstellung sich schlagartig änderte. Er sollte nämlich seine Mitschüler dem sogenannten...

Familienpolitik, Familienplanung ... ERST Kinder, dann Ausbildung ------- ODER ------- Ein bisschen verpönt, wird über die ***alte*** Familienpolitik *Herdprämie* aus dem CSU-Land Bayern berichtet. ------- Eine andere Variante kommt aus NRW. NRW, regiert von SPD und Grüne, fördert eine ***neue*** Familienpolitik, mit HARTZ-IV-Mittel und Mehrbedarf nach § 30 SGB. Das MODELL ***Zukunft*** ------- ERST Kinder, dann Ausbildung ------- Junge Frauen mit Kind(er) in Teilzeit-Ausbildung ------- Das...